Politik
Alle Beiträge aus dem Bereich Politik
Warum Alexej Mosgowoj ermordet wurde
Am 27. Mai wurden in Altschewsk Alexej Mosgowoj, einer der Führer der Lugansker Separatisten, und fünf seiner Mitstreiter beerdigt. Sie wurden bei der Siedlung Michailowka an der Trasse Perewalsk-Lugansk am Abend des 23. Mai erschossen. Die Führung der „LNR“ geht davon aus, dass Mosgowoj vom ukrainischen Geheimdienst „beseitigt“ wurde. ...
Ansprache von Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk zum 8. Mai
Übersetzung der Ansprache von Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk anlässlich des Tages des Gedenkens und der Aussöhnung am 8. Mai.
Koteletts aus Fliegen
Anfang April verbreitete sich in den Medien eine vielversprechende Nachricht: Im Interview mit dem „5. Kanal“ erklärte der Präsident der Ukraine, Pjotr Poroschenko, dass der SBU (Sicherheitsdienst der Ukraine) wöchentlich bis zu zehn Diversions- und Aufklärungs-Gruppen des Gegners festnehme.
Die Ursprünge des Donezker Separatismus
Der Donezker Separatismus ist erst 2014 zu einem wirklich sichtbaren Problem geworden. Zuvor glaubte so gut wie niemand an seine Existenz. Viele Jahre galt nur die Krim als die einzige in dieser Hinsicht potenziell gefährliche Region. Man erkannte zwar eine gewisse Abgesondertheit des Donbass, aber diese wurde in erster ...
Kurz über die ersten 100 Tage von Jazenjuks zweiter Regierung - Die Minister berichteten über ihre Arbeit
Bei der Berichterstattung über die ersten 100 Tage Arbeit seiner Regierung bat Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk Ukrainer um Verständnis und Geduld.
Statt der „Mauer“ ein Graben
Das Ministerkabinett hat beschlossen, das Projekt „Mauer“, das eine Befestigung der ukrainisch-russischen Grenze vorsieht, zu modifizieren. Gemäß des neuen Konzepts soll sich entlang der gesamten Grenze anstatt von Zäunen aus Stacheldraht ein System von Panzergräben mit befestigten Grenzpunkten ziehen. Die Regierung hat zudem entschieden, die Kosten des Projekts mindestens ...
Blauhelme in der Donezker Steppe
Womöglich ist die Einfrierung des Konflikts zurzeit nicht das schlechteste Szenario für die Ukraine. Trotz des Nordzypern-Konflikts hat die Republik Zypern es geschafft, eine erfolgreiche Reisebranche zu entwickeln, sowie die EU-Mitgliedschaft zu erlangen. Seit Beginn des bewaffneten Konflikts war die Politik der EU auf die Einfrierung des Konflikts gerichtet. Europa ...
Poroschenko, handele!
Kiew hat mindestens drei Trümpfe in der Hand, mit Hilfe derer die Aggression gebändigt und die Ukrainer vor der Verfolgung seitens Russlands geschützt werden könnten. Diese drei Trümpfe sind die Schwachstellen der Krim, die schon immer bestanden- die Abhängigkeit vom ukrainischen Festland im Bereich der Elektroenergie, der Wasser- und ...
Der Maßnahmenkomplex zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen
Die Punkte des Minsker Abkommens vom 12. Februar 2015 im Einzelnen.
Der Donbass: Leben auf neue Art?
Die durch die Fronten geteilte Donezker Oblast ist heute ein Territorium voller Hoffnungslosigkeit.
Die Männer begreifen nicht, ob wir uns nun einigen oder kämpfen
Der Präsidentenberater und bekannte Volontär Jurij Birjukow hat vor kurzem einen wütenden und teils mit Schimpfworten versehenen Eintrag bei Facebook über die Verweigerung gegenüber der Mobilmachung in der Westukraine geschrieben. Er behauptet, die «Lumpen-Hurra-Patrioten» verweigern sich der Verteidigung der Heimat.
Ausländische Staatsangehörige in der ukrainischen Staatsführung: Welche Posten können Ausländer bekleiden und welche Amtsbefugnisse erhalten sie dabei?
Präsident Petro Poroschenko kündigte weitere Ernennungen von ausländischen Staatsbürgern für Posten in der öffentlichen Verwaltung an. „Ich muss ehrlich sagen, dass wir zurzeit einen gewaltigen Mangel an professionellen, patriotisch gesinnten und qualifizierten Fachleuten haben. Deswegen sind wir gezwungen diesen Mangel unter anderem durch die Anwerbung ausländischer Kräfte zu beheben“, ...
Die Schocktherapie der Regierung Jazenjuk
Das Ministerkabinett bereitet Reformen vor, welche jeden betreffen. Man verspricht, “unnötige Vergünstigungen” zu kürzen, Sonderrenten, ein neues Arbeitsgesetzbuch, den Ausverkauf von Staatseigentum und höhere Tarife für kommunale Dienstleistungen. Die Beamtenarmee wird sich um insgesamt zehn Prozent innerhalb von zwei Jahren verringern.
Das zweite Kabinett von Arsenij Jazenjuk
Am 2. Dezember hat die Werchowna Rada die zweite Regierung Arsenij Jazenjuk gewählt. 288 Abgeordneten stimmten für den Teil des Kabinetts aus der Ministerpräsidentenquote. Auf Vorschlag von Präsident Petro Poroschenko wurden zudem Verteidigungsminister Stepan Poltorak und Außenminister Pawlo Klimkin mit 347 bzw. 351 Stimmen in ihren Ämtern bestätigt. Der neuen ...
Welche Gruppen kämpfen im Oktober im Donbass gegen die ukrainische Armee und untereinander
Trotz der offiziellen Waffenruhe auf dem Territorium der Lugansker und Donezker Oblaste, die nun schon mehr als einen Monat andauert, hören die lokalen Kämpfe nicht auf.
Vorläufige Ergebnisse der vorgezogenen Parlamentswahl 2014
Bei den Parlamentswahlen wurde die Volksfront des amtierenden Ministerpräsidenten Arsenij Jazenjuk nach vorläufigen Ergebnissen stärkste Partei. Der zweitplazierte Petro-Poroschenko-Block wird jedoch mit seinen direkt gewählten Abgeordneten die größte Fraktion bilden können. Sechs Parteien sind demnach insgesamt ins Parlament eingezogen.
Umfrage 2: Sechs Parteien über der Fünfprozenthürde
Eine Umfrage des Zentrums für soziologische Untersuchungen Sofia und des Ukrainischen Instituts für soziologische Untersuchungen namens Olexander Jaremenko sieht sechs Parteien sicher in der am Sonntag zu wählenden Werchowna Rada. Eine weitere Partei würde knapp an der Fünfprozenthürde scheitern.
Umfrage: Sieben Parteien stehen vor dem Einzug ins Parlament
Kurz vor dem Termin der Parlamentswahlen am kommenden Sonntag stehen einer Umfrage des Kyjiwer Internationalen Instituts für Soziologie und des Fonds Demokratischer Initiativen zufolge sieben Parteien vor dem Einzug in die Werchowna Rada. Eine weitere hat gute Chancen die Fünfprozenthürde zu überwinden.
Poroschenko besänftigt Putin
Pjotr Poroschenko ist seinen Verpflichtungen gegenüber Wladimir Putin nachgekommen. Heute [am 16. September, Anm. d. Übers.] hat das ukrainische Parlament dank der Bemühungen des Präsidenten Gesetze über einen Selbstverwaltungs-Sonderstatus für einzelne Regionen der Gebiete Donezk und Lugansk sowie über eine Amnestie verabschiedet, womit die sogenannten „Minsker Vereinbarungen“ über eine ...
Sechs russische Mythen über den Hitler-Stalin-Pakt
Während der ersten 21 Monate des Zweiten Weltkrieges waren die Sowjetunion und das Dritte Reich de facto verbündet. 50 Jahre lang erkannte die Sowjetunion weder diese Tatsache, noch die Existenz der geheimen Zusatzprotokolle zu diesem Pakt an.
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