Was für eine Ökonomie hat Asarow seinen Nachfolgern hinterlassen? Keine.
Das großzügige Angebot Wiktor Janukowytschs an die Opposition, die Regierung zu bilden und die Verantwortung auf ihre Schultern zu nehmen, birgt offenkundige Stolpersteine. Der am 28. Januar zurücktretende Nikolaj Asarow hinterlässt Ruinen und wer auch immer die Regierung nach ihm übernehmen wird, riskiert in seinen beruflichen Werdegang schreiben zu müssen – Zusammenbruch der Wirtschaft.
„Dieses Ministerkabinett zu führen, ist so gut wie hinter einer Maschine zu stehen, die Stromschläge verteilt und deren Teile abfliegen. Wir haben ein unentwirrbares Knäuel makroökonomischer Probleme“, sagt der Leiter der analytischen Abteilung der Investmentgesellschaft ICU Alexander Waltschischen.
Ein unrealistischer Haushalt, ein abschreckendes Investitionsklima, ein riesiges Leistungsbilanzdefizit, eine Staatsverschuldung von über 40 Prozent des BIP, eine Nationalbank, die die Regierung mit Krediten finanziert, beschädigte Beziehungen zum IWF und ein fragiler Frieden mit Russland – das ist bei weitem nicht die vollständige Liste der Probleme, die Nikolaj Asarow dem nächsten Vorsitzenden des Ministerkabinetts übergibt.
Das Schlüsselproblem für den neuen Ministerpräsidenten ist der Haushalt. „Die geplanten Haushaltseinnahmen sind unrealistisch, während viele Ausgabenposten unbegründet sind“, sagt die leitende Ökonomin der Investmentgesellschaft Dragon Capital Jelena Belan. Im Haushalt-2014 ist im Vergleich zu den realen Zuflüssen des Vorjahres in die Staatskasse eine 16,5 prozentige Steigerung der Einnahmen vorgesehen. Die Ausgaben übersteigen die des Vorjahres um 10,9 Prozent. Selbst bei einem höchst optimistisch angenommenen Wachstum des BIP von 3 Prozent würde das Haushaltsdefizit 71 Mrd. UAH (ca. 6 Mrd. Euro) bzw. 4,3 Prozent des BIP betragen. Dies ist ein rekordverdächtiger Indikator für das Primärdefizit des Haushalts. Und wenn man berücksichtigt, dass das reale BIP-Wachstum nicht mehr als 1,5 Prozent betragen wird, fehlen dem Haushalt weitere 20-30 Mrd. UAH (ca. 1,7 Mrd. Euro – 2,6 Mrd. Euro), sein reales Defizit wird gemäß den Berechnungen von Dragon Capital insgesamt 7 Prozent des BIP betragen. Angesichts dessen, dass in den beinahe vier Jahren, in denen Asarow das Ministerkabinett leitete, das reale Defizit fast immer mehr als 5 Prozent des BIP betrug, kann das System der Staatsfinanzen als von Grund auf zerrüttet bezeichnet werden.
“Wenn der neuen Regierung gelingen sollte, den Haushalt zu korrigieren, diesen an realistische Kennzahlen heranzuführen und das Defizit auf wenigstens 3 Prozent des BIP zu senken, würde dies die Situation in Bezug auf die Stabilisierung der Finanzmärkte und der Haltung der Investoren gegenüber den landesspezifischen Risiken verbessern“, vermutet der Leiter der analytischen Abteilung der Alfa Bank Ukraine Alexej Blinow. „Aus politischer Sicht ist eine Kürzung der Ausgaben zum jetzigen Zeitpunkt allerdings schwierig.“ Jelena Belan glaubt ebenfalls nicht, dass die Abgeordneten zu Haushaltskürzungen übergehen werden, die Regierung werde gezwungen sein, ungedeckte Haushaltposten wie beispielsweise Investitionsausgaben und verschiedene Subventionen sowie Transferleistungen an kommunale Haushalte stark unterzufinanzieren.
Neben den permanenten Haushaltsproblemen hinterließ Asarow seinem Nachfolger mit den Vereinbarungen mit Russland ein Damoklesschwert. Das Finanzministerium und die Nationalbank sollen in diesem Jahr etwa 9,7 Mrd. USD an Auslandsschulden tilgen. Ohne russische Gelder sind diese Zahlungen fraglich. Ein IWF-Kredit könnte helfen, aber dies würde den politischen Willen erfordern, die Gaspreise für die Bevölkerung zu erhöhen.
„Die gesamte makroökonomische Stabilität steht und fällt ausschließlich mit der russischen Bereitschaft, weitere 12 Mrd. USD zur Verfügung zu stellen und die Gaspreise zu senken. Sollte Putin plötzlich umschwenken, kann eine starke Abwertung zu einem Zusammenbruch des Finanzsystems und einem Absturz der Wirtschaft führen”, – sagt der stellvertretende Direktor einer der größten Banken.
“Die primäre Aufgabe der Regierung besteht in der Verlängerung der Kredit- und Gasvereinbarungen mit Russland. Danach kann man den Haushalt korrigieren und die Wiederaufnahme des IWF-Programms anbahnen“, sagt der geschäftsführende Gesellschafter der Investmentgesellschaft Capital-Time Eric Naiman.
Trotz des rasanten Wachstums der Staatsausgaben, gelang es der Regierung nie, ein Wirtschaftswachstum zu initiieren. Das BIP fällt seit beinahe 1,5 Jahren.
„Die Regierung verfügte schon immer über sehr wenige Hebel für einen direkten Einfluss auf die Wirtschaft. Das kurzfristige BIP-Wachstum hängt zu 70 Prozent von Außenfaktoren, und nicht von der Politik der Regierung ab. Darüber hinaus wurden in den letzten Jahren praktisch keine Reformen durchgeführt, weshalb der Einfluss der Regierung auf die Wirtschaft noch geringer ist. Die Außenfaktoren sind in erster Linie die Entwicklungen auf den Exportmärkten und der Wärmegrad der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit Russland“, sagt Blinow.
Eine grundlegende Ursache für die Stagnation betseht darin, dass die Privatwirtschaft nicht an eine Zukunftsaussicht der Geschäftstätigkeit in der Ukraine glaubt. Die Kapitalanlagen gingen im letzten Jahr um 15 Prozent zurück, der Zufluss an Auslandsinvestitionen stürzte doppelt so hoch ab. Die Hauptgründe für das sich zusehends verschlechternde Investitionsklima sind der wachsende administrative Druck auf die Geschäftswelt und die enormen Probleme beim Schutz des Eigentumsrechts. Probleme, die nicht in kurzer Zeit gelöst werden können.
„Das neue Ministerkabinett kann der Geschäftswelt eine Reduzierung des administrativen Drucks und stabile Spielregeln versprechen, und sollte die Regierung ihr Wort halten, könnte dies zu einer sukzessiven Belebung der Wirtschaftsaktivitäten führen“, glaubt Belan.
Aber der Geschäftswelt „etwas Luft“ zu verschaffen, stößt wiederum auf den aufgeblasenen Haushalt. Um ein kritisches Wachstum des Defizits zu vermeiden, wird die neue Regierung eine restriktive Fiskalpolitik verfolgen und maximalsten Druck auf die Geschäftswelt ausüben müssen. Darüber hinaus wurde während des Maidans die Hörigkeit des Justizsystems deutlich und niemand liegt mehr der Illusion eines Schutzes des Eigentums auf. Das vielleicht beeindruckendste Beispiel für den politischen Einfluss auf nicht nur einige Richterstühle, sondern das gesamte Justizsystem ist der Fall mit den Teilnehmern des Autokorsos nach Meshigorje. Die Gerichte entzogen gesetzeswidrig Hunderten Autofahrern, die in der Nähe der Residenz des Präsidenten beobachtet wurden, die Fahrerlaubnis.
Die Regierung Asarow hat sich bis zur Vollendung die Finanzierung des Haushalts durch die Nationalbank, die fleißig Hrywnja emittierte, zu eigen gemacht. Ein Verfahren, in welchem Staatsbanken bei der Regierung inländische Staatsanleihen kauften, die beinahe unmittelbar von der NBU (Zentralbank) mit eben diesen Staatsanleihen als Sicherheit refinanziert wurden, kam einem Perpetuum mobile gleich. In den letzten vier Jahren wuchsen die inländischen Staatsanleihen im Portfolio der Nationalbank auf beinahe 100 Mrd. UAH. Der Ansatz, die Sozialausgaben nicht zu kürzen und diese mithilfe der Geldpresse der NBU zu finanzieren, könnte regierungsnahen Kandidaten bei der kommenden Präsidentschaftswahl einen bösen Streich spielen. In der stagnierenden Wirtschaft wächst die Geldmenge um 17 Prozent jährlich. Sollte die Geldmenge weiterhin in diesem Tempo oder gar schneller wachsen, könnte dies die Inflation der Waren beschleunigen, die für die einkommensschwachen Bevölkerungsschichten bedeutend sind. Was wiederum die Wirkung steigender Sozialleistungen aufheben würde.
29. Januar 2014 // Boris Dawidenko
Quelle: Lewyj Bereg
Forumsdiskussionen
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„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
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„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
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„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“
macchiatokatja in Berichte und Reisetipps • Regelmäßige Busfahrten in die Ukraine
„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“
nedinger in Hilfe und Rat • Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok super danke“
Rico in Hilfe und Rat • Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“