Auch heute wurde kein neuer Parlamentsvorsitzender gewählt

Die Werchowna Rada pausiert bis Donnerstag, den 4. Dezember.

Wie der Korrespondent von “UNIAN“ meldete, stimmten “für” die Annahme einer entsprechenden Entscheidung 340 der 440 im Sitzungssaal anwesenden Abgeordneten.

Wie der Plenarsitzung vorsitzende Erste Stellvertreter des Vorsitzenden der Werchowna Rada, Alexandr Lawrinowitsch, erklärte, soll die Pausierung der Arbeit des Parlaments von den Abgeordneten für den Abschluss der Beratungen zur Wahl des Sprechers und der Vorbereitung der Antikrisengesetze genutzt werden.

Lawrinowitsch betonte, dass während der gestrigen Sitzung des Vermittlungsausschusses keine der Fraktionen ihre Bereitschaft zur Wahl des Sprechers erklärt hatte.

Außerdem, erinnerte der Erste Stellvertreter des Vorsitzenden der Werchowna Rada daran, dass im Parlament 26 Gesetzesentwürfe registriert sind und nur einer von diesen die Diskussion in den Ausschüssen durchlaufen hat.

Lawrinowitsch wandte sich an die Vorsitzenden der Ausschüsse mit der Bitte eine vollständige Durchsicht der Antikrisengesetzesentwürfe sicherzustellen.

Ebenfalls erinnerte Lawrinowitsch daran, dass im Parlament bislang kein Entwurf für den Staatshaushalt 2009 registriert wurde, obgleich das Ministerialkabinett dazu verpflichtet ist.

Lawrinowtisch merkte an, dass eben das Budget für 2009 das Hauptantikrisendokument des Landes werden muss. Dabei drückte er seine Hoffnung dafür aus, dass am Donnerstag das Parlament seine Arbeit eben mit der Wahl des Sprechers beginnen wird.

Quelle: Unian.net