google+FacebookVKontakteTwitterMail

Bislang noch keine Koalitionsvereinbarung unterzeichnet

Der Parlamentsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Taras Stezkiw, geht davon aus, dass die Koalition seiner politischen Kraft mit den Fraktionen des Blockes Julia Timoschenko und des Blockes Litwin aus juristischer Sicht nicht existiert.

Die erzählte er Journalisten.

“Juristisch gesehen gibt es sie derzeit nicht, da es keine Unterschrift (unter eine Koalitionsvereinbarung gibt)”, sagte er.

Dabei unterstrich Stezkiw, dass für die Unterzeichnung einer Koalitionsvereinbarung vier Tage Zeit sind, nach der Verkündung der Koalitionsbildung.

Der Abgeordnete drückte seine Hoffnung dafür aus, dass der juristische Vollzug der entsprechenden Koalition in der vom Reglement vorgesehen Frist abgeschlossen wird und die Mehrheit selbst wird handlungsfähig sein.

Seiner Meinung nach, sollte das Hauptziel der Koalition die Überwindung der ökonomischen Krise sein.

Wie die Agentur mitteilte, wählte am Dezember die Rada den Vorsitzenden des Blockes Litwin, Wladimir Litwin, zum Vorsitzenden des Parlamentes.

Am gleichen Tag verkündete der neugewählte Vorsitzende des Parlamentes Litwin die Bildung einer Koalition zwischen dem Block Julia Timoschenko, dem Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und dem Block Litwin.

Später erklärte man bei “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, dass man dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Boris Tarasjuk keine Erlaubnis zur Unterzeichnung einer Koalitionsvereinbarung gegeben hat, der Radaabgeordnete, das Mitglied der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Nikolaj Kultschinskij zog seine Stimme zur Wahl Litwins als Sprecher zurück und der Radaabgeordnete von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Wladislaw Kasskiw erklärte allgemein, dass keine Koalition zwischen den Blöcken Julia Timoschenko, “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und Litwin gebildet wurde.

Zur Zeit arbeitet man bei “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” am Text der Koalitionsvereinbarung.

Quelle: Ukrainski Nowyny

Übersetzer:   Andreas Stein  — Wörter: 270

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Kommentare

Kommentar schreiben

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Wie lange kann Wolodymyr Hrojsman sich auf dem Posten des Ministerpräsidenten halten?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen

Karikaturen

Witalij Klitschko als Fahrradfahrer

Wetterbericht

Kyjiw (Kiew)14 °C  Ushhorod10 °C  
Lwiw (Lemberg)8 °C  Iwano-Frankiwsk10 °C  
Rachiw11 °C  Ternopil10 °C  
Tscherniwzi (Czernowitz)10 °C  Luzk10 °C  
Riwne10 °C  Chmelnyzkyj10 °C  
Winnyzja11 °C  Schytomyr9 °C  
Tschernihiw (Tschernigow)13 °C  Tscherkassy11 °C  
Kirowohrad (Kirowograd)12 °C  Poltawa11 °C  
Sumy11 °C  Odessa14 °C  
Mykolajiw (Nikolajew)16 °C  Cherson16 °C  
Charkiw (Charkow)11 °C  Saporischschja (Saporoschje)15 °C  
Dnipropetrowsk (Dnepropetrowsk)15 °C  Donezk16 °C  
Luhansk (Lugansk)15 °C  Simferopol15 °C  
Sewastopol13 °C  Jalta12 °C  
Daten von World Weather Online

Leserkommentare

«Krim ist Russland. Das ist ein Fakt. Und nicht nur, weil das so die dort lebende Bevölkerung will. Auch historisch gesehen,...»

«Sehr netter Plan , aber ob das klappt? In Aleksandrija haben die noch vor einpaar Jahren ein neues Stadium gebaut anstatt...»

«Namen sind wie Schall und Rauch, sind sie nicht mit einer wahren Persönlichkeit verbunden.»

«Möge der Herrgott das ukrainische Volk vor einen korrupten Staat schützen.»

«Herr Siemon, Holocaustleugnung und Antisemitismus sind keine Meinung. Woody Allen hat alles zu Ihnen und Ihren Kameraden...»

Torsten Lange mit 24 Kommentaren

Wolfgang Krause mit 19 Kommentaren

Jusstice For All mit 17 Kommentaren

stefan 75 mit 15 Kommentaren

E Siemon mit 15 Kommentaren

pauleckstein mit 14 Kommentaren

Anatole mit 11 Kommentaren

SorteDiaboli mit 10 Kommentaren

Dirk Neumann mit 9 Kommentaren

hanskarpf mit 8 Kommentaren

hoch