Die heutige ukrainische Regierung wird des Klonens russischer Erfahrungen auf verschiedenem Gebiet – von der Machtvertikale bis zu berüchtigten „nationalen Projekten“ – bezichtigt. Es spricht einiges dafür, dass die Kritiker durchaus Recht haben.
Die nationale Opposition steht der Staatsmacht jedoch keineswegs nach, sondern übernimmt mit großem Eifer die Erfahrungen ihrer russischen Kollegen aus der Opposition.
Die Situation in der Ukraine ist zwar eine andere, trotzdem lassen sich Julija Timoschenko und ihre Mitstreiter von Wahl zu Wahl immer wieder zu „Neuauflagen“ verleiten. Dies bestätigt auch die vorläufige Bilanz der Regionalwahlen vom 31. Oktober.
Der Ursprung eines solchen Verhältnisses zu den Wahlen ist sicher in den Biographien der Leader der heutigen Opposition zu suchen. Die Rhetorik der Jahre 2000 bis 2004 über zynische, gefälschte Wahlen im Interesse der Machthaber wurde begrüßt und war für das Land eine Neuheit. Die damaligen „Orangenen“ waren nicht an der Macht beteiligt und genossen durchaus einen Kredit an Vertrauen, die Unterstützung von Millionen, die bereit waren, gegen die verhasste Macht zu protestieren. Unter diesen Bedingungen war die schroffe Rhetorik eine vollkommen legitime politische Technologie. Doch die Zeiten ändern sich, indes Politiker und ihre Losungen die alten bleiben.
Nach einer Reihe von Wahlen, in denen Timoschenko ununterbrochen ihre Präsenz auf verschiedenen Machtebenen verstärkt hatte, wurde jede beliebige Abwesenheit wie ein Versagen gewertet. Die Niederlage in den Wahlen ist ein zusätzlicher Schlag gegen den Mythos der „starken Partei mit einer starken Persönlichkeit an der Spitze“, der Verkörperung der Kräfte des Guten, die dem Bösen widerstehen. In echten, rechtmäßigen Wahlen sollte das Gute allerdings immer siegen. In Übereinstimmung mit dem Weltbild der Vertreter des Timoschenko-Blocks kann es deshalb in der Ukraine lediglich zwei Arten von Wahlen geben: Diejenigen, in denen der Block Julia Timoschenko (“Batkiwschtschyna/Vaterland”) von Julija Timoschenko siegt, oder diejenigen, die von der zynischen Staatsmacht gefälscht wurden.
Erinnern wir uns an das Gebiet Ternopol im Jahre 2009: Der erfolgslose Versuch die Wahlen aufzuheben erwies sich für den Block Julija Timoschenkos (BJUT) als kalte Dusche. Die komödienreifen Versuche des BJUT, die Teilnahme an den Wahlen zu verweigern führten zum Verlust der Vertretung im Rat einer Hochburg der Partei, die sich damals übrigens noch lange nicht in der stummen Opposition befand. Denn die Abstimmung, wie angeführt wird, „war von der kriminellen Macht gefälscht worden“, und die Wahlen an sich wurden zu den „schmutzigsten und zynischsten in der Geschichte der Ukraine“ erklärt.
Doch dieses Mal ging es glimpflich ab. In den Präsidentenwahlen unterstützten die Ternopoler Timoschenko trotz allem, doch die Wahlkampagne 2010 an sich wurde zum schwersten Misserfolg für den Leader des BJUT. Zwischen der ersten und zweiten Runde waren die Panik der Anhänger des BJUT, die fehlende Überzeugung, dass die Wahlen in ein positives Resultat münden und die Angst, sie ganz zu verlieren, durchaus bemerkbar. Anstatt einer positiven Agitation und Überzeugung vom bevorstehenden Wahlsieg bekamen die Wähler den „Kampf gegen die in der Vorbereitung begriffenen Wahlfälschungen“ und eine gebetsartige Fernsehschau (gemeint ist die Abschlussveranstaltung Timoschenkos “Gebet für die Ukraine”) bei 15 Grad Minus, die am ehesten einem Leichenschmaus glich, zu sehen.
Es ist nicht verwunderlich, dass unter Beteiligung der Konkurrenten Gerüchte über einen Wahlboykott Timoschenkos nach dem „Ternopoler Drehbuch“ intensiv zu zirkulieren anfingen.
Die traditionellen Drohungen eines neuen Maidan führten zu nichts. Sofort nach Bekanntgabe der Endergebnisse wurden die Wahlen im Stab von Timoschenko als „die schmutzigsten in der gesamten Geschichte des Wahlprozesses in der Ukraine“ bezeichnet.
Das demobilisierende Potenzial von „Vaterland“ zeigte sich in seiner ganzen Pracht bei den vergangenen Regionalwahlen. Die Vorbereitung dazu sollte unabhängig davon, dass das genaue Datum nicht bekannt war, bereits am 8. Februar beginnen. Doch an Stelle von routinierter Arbeit – Fehleranalyse, Ordnung der Parteiorganisationen, Statuten, Dokumentationen und Kadervorbereitung – verstrickten sich die BJUTler in perspektivlose Gerichtsprozesse und Kleinkriege im Parlament.
Es ist unbekannt, welches Ziel die Mitstreiter von Timoschenko verfolgten, als sie die bevorstehenden Regionalwahlen zur „Farce“ erklärten und deren Ergebnisse bereits vor dem Tag der Abstimmung nicht anerkannten.
Man kann zum Beispiel Anatoli Hryzenko verstehen, der am Vorabend der Wahlen erklärte, dass der Tag der Abstimmung nichts entscheide. Denn wie die Wahlergebnisse belegen, konnte sich die Partei Hryzenkos auch lediglich in ihrem Heimatgebiet Tscherkassy aus der Rolle des „Außenseiters“ befreien.
Doch weshalb sprach die Partei „Vaterland“, die, von einer Reihe problematischer Regionen abgesehen, absolut starke Kandidaten hatte, noch bis zu den Wahlen von einer geleiteten Fälschung der Abstimmung? Auf der einen Seite warnt „Vaterland“ davor, mittels Verallgemeinerungen über die Ukraine lediglich „die Durchschnittstemperatur im Zelt zu messen“, auf der anderen Seite bezeichnet sie die Willensäußerung der Wähler vom 31. Oktober als „völlig entstellt“. Der unerfahrene Wähler interessiert sich jedoch nicht für das regionale „Klonen“ der Partei „Vaterland“. Ihm ist wichtig zu wissen, was ein Kandidat für die Lösung der Probleme seiner Stadt oder seines Dorfes anbietet.
Und gerade hier riskieren die ukrainischen Oppositionellen in eine der Fallen zu tappen, die sowohl die russische als auch belarussische Opposition aufs Glatteis geführt haben: Wenn die Wahlen von Vornherein gefälscht sind, warum sollte man dann daran teilnehmen? Wenn die Macht allmächtig ist, wenn sie vor nichts halt macht, wenn schon alles entschieden ist, weshalb sollte dann der Wähler, der mit der Macht unzufrieden ist, sich anstrengen und ins Wahlbüro gehen?
Wahlfälschung ist klarerweise kriminell. Doch nicht weniger kriminell im Bewusstsein des Bürgers ist die bewusst unwahre (oder sagen wir, die nicht überprüfbare) Nachricht über die Vorbereitung zur Fälschung. Der Unglauben in die Möglichkeit, die Macht durch das Mittel der Stimmabgabe zu ändern weckt allerdings die Apathie der Bürger, auf die die nationalen Politiker so gern aufmerksam machen.
Es ist absolut möglich, dass eben derjenige Arsen Awakow, der ungeachtet dunkler Prognosen ein gutes Ergebnis bei den Bürgermeisterwahlen in Charkow erzielte, sich bei der Stimmauszählung um vieles sicherer gefühlt hätte, wenn es ihm gelungen wäre, seine Wähler besser zu mobilisieren. Das wäre jedoch auf keinen Fall durch Geschichten über „Terror und die Angst in den Augen“ oder dadurch möglich gewesen, dass man die Wahlen vom 31. Oktober zu den „allerschmutzigsten in der gesamten Geschichte der Unabhängigkeit“ und zur Intrige der betrügerischen Macht erklärt. Das ist natürlich sehr einfach, allumfassend und erklärt vieles. Womöglich deshalb ist es für unsere Oppositionäre noch viel schwerer, der Illusion der eigenen Angst zu entkommen.
03.11.2010 // Jaroslaw Jaworskij
Quelle: Lewyj Bereg
Forumsdiskussionen
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Du hast mich sehr geholfen. Vielen Dank“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
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„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
stammtisch-bot in Termine • [Sonntagsstammtisch Kyjiw/Kiew] Einladung ins Gogi (Metro Ploshcha Ukrainskykh Heroiv)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
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„Wird Scholz von Putin erpresst? Kann er deshalb Taurus nicht liefern? Hat Putin nicht nur Generäle abgehört sondern auch Scholz und verfügt über vernichtende Details aus Cum Ex und Wirecard Sünden...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
bootsmann67 in Hilfe und Rat • Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Habe gerade einen Aufsatz von DIJuF Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. ein Forum für Fachfragen gelesen, mit dem Thema "Ukrainisches Abstammungs- und Sorgerecht– Anerkennung...“
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„Stimmt. Meine Idee weicht etwas ab. Aber ggf. kein Grund, das noch einmal auszudiskutieren. Es verwundert mich aber doch sehr, dass diese Idee noch nicht in den großen Medien angekommen ist, um sie dort...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Idee zur Unterstützung der Ukraine
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ina868 in Recht, Visa und Dokumente • rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
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Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“
macchiatokatja in Berichte und Reisetipps • Regelmäßige Busfahrten in die Ukraine
„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“
nedinger in Hilfe und Rat • Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok super danke“
Rico in Hilfe und Rat • Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“