Für den Erhalt der dritten Tranche des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Höhe von 3,3 Mrd. $ muss die Ukraine insgesamt zwei Gesetze beschließen, welche die Arbeitsprinzipien der Zentralbank und der Banken ändern. Doch sogar diese geringen Hürden werden aufgrund des Widerstandes der Werchowna Rada schwer zu überwinden sein. Und im Falle der Bildung einer Koalition von BJuT (Block Julia Timoschenko) und der Partei der Regionen könnten die weiteren Verhandlungen mit dem Fonds und der Erhalt neuer Kredite scheitern, befürchten Experten.
In dem gestern vom Internationalen Währungsfonds veröffentlichten Bericht wurde alle Bedingungen aufgezeigt, welche die Ukraine für den Erhalt zweier Kredittranchen in diesem Jahr erfüllen muss. Die dritte Tranche in Höhe von 2,125 Mrd. Sonderziehungsrechten (derzeit 3,31 Mrd. $) könnte in der zweiten Junihälfte erhalten werden und die vierte mit 2,5 Mrd. Sonderziehungsrechten – im November. Auf diese Weise soll die Ukraine 6,53 Mrd. Sonderziehungsrechten bei geplanten 6,5 Mrd. erhalten. Im Jahr 2010 gibt es noch die vierte Tranche von 0,38 Mrd. Sonderziehungsrechten.
Damit diese Zeitpläne erfüllt und die Ukraine im Laufe eines Jahres mehr als 7 Mrd. $ erhält, müssen das Ministerkabinett, die Werchowna Rada und die Zentralbank eine Haushaltsdisziplin einhalten, aktiv an der Aufnahme von Auslands- und Inlandskrediten arbeiten, keine Einschränkungen bei Kapitaloperationen einführen, positive Zinsen beibehalten (Prozente für Einlagen sollen über der erwarteten Inflation von 16% liegen), damit der Mittelzufluss an die Banken wiederbelebt wird und keinen Abwertungsdruck auf den Kapitalmarkt zuzulassen. Ebenfalls soll die Unabhängigkeit der Zentralbank erhöht und deren Rat reformiert werden. Bis Juni soll das Audit der Zentralbankoperationen zur Refinanzierung und der Währungsoperationen im Jahr 2008 abgeschlossen sein.
Die starke Bremsung der Wirtschaft der Ukraine im IV. Quartal des letzten Jahres und im I. Quartal des laufenden berücksichtigend, hat der IWF die Planke für das Wachstum der monetären Basis von 10,9% auf 6,6% (für 2010 – 12,2%) und der Geldmenge auf 3,8% gesenkt.
Die Rekapitalisierung der Banken durch den Staat soll auch im nächsten Jahr fortgesetzt werden – sie beträgt 0,6% vom BIP im Vergleich zu 5% im laufenden Jahr. Der Leiter des Dienstes für sozio-ökonomische Entwicklungen beim Präsidialamt, Roman Shukowskij, erzählte dem “Kommersant-Ukraine“, dass die Hauptbedingung für die Anweisung der dritten Tranche der Beschluss von Gesetzen zur Aufdeckung der wahren Eigentümer kommerzieller Banken durch die Zentralbank und eine Erhöhung der Vollmachten der NBU (Nationalbank der Ukraine) in den nächsten zwei Wochen ist: “Das Gesetz zur Veröffentlichung der realen Eigentümer der Banken (#0884) hat bereits die erste Lesung durchschritten und der zweite Entwurf, zur Unabhängigkeit der NBU, wird in der nächsten Woche vom Präsidenten ins Parlament eingebracht”. Der Meinung von Shukowskij nach, müssen die Gesetze bis zum Eintreffen der IWF-Mission in Kiew beschlossen werden, welches für Mitte Juni geplant ist. Außerdem muss der Mechanismus der Rekapitalisierung der Banken reformiert werden. Eine Überprüfung der Erfüllung der übrigen Forderungen wird am Vorabend der Ausgabe der vierten Tranche im November erfolgen. In der Vertretung des IWF in der Ukraine konnte man keine genauen Fristen für den Besuch der Mission des Fonds nennen.
Die Erfüllung dieser Bedingungen erlauben es der NBU die Bruttoreserven auf einem Niveau von 29,31 Mrd. $ (-7,08%) zu halten, was die kurzfristigen Bruttoschulden des Landes im Jahr 2009 zu 76% abdeckt. Das ist weniger als im Jahr 2008 (88%), doch bereits 2010 wird eine Erhöhung der Währungsreserven der NBU um 3,2 Mrd. $ (+10,9%) auf 32,51 Mrd. $ erwartet. Für 2010 verspricht der IWF makroökonomische Stabilität. Nach dem Rückgang des realen BIP um 8% könnte ein Wachstum im Bereich von 1% und ein Rückgang der Inflation auf 8% einsetzen. Der Rückgang der Reallöhne wird mit 2,5% geringer sein, im Vergleich zu den 11,2% in diesem Jahr.
Experten denken, dass die Erfüllung der IWF-Bedingungen durch die Ukraine unwesentlich die Wirtschaft beeinflusst. “Die Mehrzahl der Forderungen sind auf die strategische Entwicklung des Landes ausgerichtet und haben keinen Einfluss auf die Prozesse in naher Zukunft. Eine Ausnahme ist die Beschränkung des Wachstums der Geldmenge. Das ist ein sehr schwieriger Schritt, doch er beschützt das Land vor einer Beschleunigung der Inflation und einer weiteren Abwertung der Hrywnja”, ist der Analyst der Investmentgesellschaft “Sokrat”, Michail Salnikow, sicher. Die Forderung des Wachstums der Geldmenge wird aktiv von der Opposition kritisiert. “Die Begrenzung des maximalen Wachstums der monetären Basis erlaubt es nicht Geld in Infrastrukturprojekte zu stecken und damit die Schlüsselbranchen der einheimischen Wirtschaft zu unterstützen”, sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Partei der Regionen, Anatolij Kinach.
Den Worten des Sekretärs des Radaausschusses zu Fragen der Finanz- und Bankentätigkeit, Jurij Polunejew (Block Julia Timoschenko), nach, wird es für die Koalition sehr schwer die Annahme der zwei Bankengesetze zu erreichen, von denen der Erhalt der IWF-Tranche abhängt. “Ihre Wichtigkeit verstehend, werden mir mit aller Entschiedenheit arbeiten”, versprach der Abgeordnete. “Doch sind das sehr schwierige Fragen, besonders die Offenlegung der realen Eigentümer der Banken – viele von ihnen sitzen in der Werchowna Rada”.
Die nahenden Präsidentschaftswahlen gefährden den rechtzeitigen Erhalt der vierten Tranche für die Unterstützung des Hrywnjakurses. Der Direktor der ökonomischen Programme des Rasumkowzentrums, Wassilij Jurtschischin, lässt zu, dass im Falle eine Koalitionsbildung von der Partei der Regionen und von BJuT, ein Teil der IWF-Bedingungen neu überprüft wird. Die gleiche Meinung vertritt Kinach: “Fraglos werden wir eine harte Diskussion führen, dabei die Notwendigkeit der Entfernung der Forderungen (zum Wachstum der Geldmenge) aus dem Memorandum beweisend”. “Der IWF hat bereits einmal nachgegeben, die Erhöhung des Haushaltsdefizits erlaubend. Möglich ist, dass er auch diesmal nachgibt. In vielem wird dies vom Zustand der Wirtschaft am Ende des Jahres abhängen”, betont die Analystin der Investmentfirma “Troika Dialog Ukraina”, Irina Piontkowskaja.
Jurij Pantschenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Die genauen Formulierungen des IWF sind dem Länderreport zu entnehmen.
Forumsdiskussionen
stammtisch-bot in Termine • Einladung ins Ministerstvo Desertiv (Metro Zoloti Vorota)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag ziehen wir weiter. Es geht ins Ministerstvo Desertiv auf der Bohdana Khmel'nyts'koho 32 (50.4466, 30.5107; ... )....“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Du hast mich sehr geholfen. Vielen Dank“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
Haertig in Hilfe und Rat • 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“
Frank in Wirtschaft • Re: Amerikanische Tesla-Wracks kriegen in der Ukraine ein zweites Leben
„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
stammtisch-bot in Termine • [Sonntagsstammtisch Kyjiw/Kiew] Einladung ins Gogi (Metro Ploshcha Ukrainskykh Heroiv)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„was schluckst du für Zeug? das will ich nicht haben ...“
Anonymer Gast in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Wird Scholz von Putin erpresst? Kann er deshalb Taurus nicht liefern? Hat Putin nicht nur Generäle abgehört sondern auch Scholz und verfügt über vernichtende Details aus Cum Ex und Wirecard Sünden...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
bootsmann67 in Hilfe und Rat • Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Habe gerade einen Aufsatz von DIJuF Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. ein Forum für Fachfragen gelesen, mit dem Thema "Ukrainisches Abstammungs- und Sorgerecht– Anerkennung...“
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„Stimmt. Meine Idee weicht etwas ab. Aber ggf. kein Grund, das noch einmal auszudiskutieren. Es verwundert mich aber doch sehr, dass diese Idee noch nicht in den großen Medien angekommen ist, um sie dort...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Die Ukraine wird mit beispielloser Aggressivität mit Raketen (Stand 26.03.2024) vom russischen Terrorstaat angegriffen. Verteidigen kann sich die Ukraine inzwischen fast nur noch mit Hilfe der Unterstützung...“
ina868 in Recht, Visa und Dokumente • rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Hallo Ihr Lieben, eine etwas längere Geschichte, die ich probiere kurz wiederzugeben. Eine Bekannte aus der Ukraine hat folgendes Problem. Ihre Schwester war verheiratet, wurde geschieden, hat später...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“