Jazenjuk schließt Änderung des Wahltermins für die Präsidentschaftswahlen nicht aus

Der Abgeordnete der Werchowna Rada und Mitglied der Fraktion des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Arsenij Jazenjuk, schließt eine Änderung des Datums für die Wahlen des Präsidenten nicht aus.

Dies sagte er im Programm “Podrobnosti Nedeli (ungefähr “Die Woche in Einzelheiten”)” auf dem Fernsehsender “Inter” am 5. April.

“Ich bin nicht überzeugt davon, dass dieses Datum bestehen bleibt. Doch was deutlich zu verstehen ist – der Wahlkampf hat begonnen”, sagte der Abgeordnete.

Der Meinung von Jazenjuk nach, ist die Ansetzung der nächsten Wahlen des Präsidenten für den 25. Oktober – eine politische Entscheidung.

“Das war ausschließlich eine politische Entscheidung … eine verfassungsgemäße Entscheidung wäre eine gänzlich andere Frist für die Wahl des Präsidenten”, fügte er hinzu.

Der Parlamentarier schloss ebenfalls nicht aus, dass die Wahlkampagne zum Präsidenten um einiges aggressiver wird, als der Wahlkampf des Jahres 2004.

“Denn diese Kampagne wird ein Kampf des gestrigen mit dem zukünftigen”, erklärte er.

Jazenjuk trat ebenfalls für Verfassungänderungen nach möglichen außerordentlichen Wahlen des Präsidenten und der Rada ein.

Wie die Agentur mitteilte, tritt Jazenjuk für die Durchführung von gleichzeitigen außerordentlichen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen ein.

Präsident Wiktor Juschtschenko ist bereit außerordentliche Präsidentschaftswahlen unter der Bedingung gleichzeitiger mit ihnen stattfindender außerordentlicher Wahlen zur Rada auf der Grundlage eines Verhältniswahlrechts mit offenen Listen durchzuführen.

Am 1. April hat die Rada die regulären Präsidentschaftswahlen für Sonntag, den 25. Oktober 2009 angesetzt.

Quelle: Ukrajinski Nowyny