Das Jahr 2011 ist sehr wichtig für die Ukraine. Das ist das Jahr, in dem wir uns an einige der wichtigsten Ereignisse der ukrainischen Geschichte erinnern und sie feierlich begehen. Gleichzeitig ist das ein Jahr, in dem das zukünftige Bild der gegenwärtigen Ukraine bestimmt werden soll. Die Europäische Union begeht nicht nur mit dem ukrainischen Volk diese Ereignisse, sondern arbeitet gemeinsam mit Ihnen, um eine bessere Zukunft zu schaffen.
Im April 2011 gedachten wir gemeinsam mit anderen Ländern und weltweiten Organisationen des 25. Jahrestages der Tschernobyl-Katastrophe. Für uns alle war das ein bewegender Moment, der uns alle zum Nachdenken brachte. Und das geschah nicht nur dann, als wir über die Reichweite der Katastrophe und ihre Folgen für die Bevölkerung und Umwelt sprachen, sondern auch dann, als wir Erinnerungen über Heldentaten und auch die Opfer hörten, die alle diejenigen gebracht haben, die gegen die zerstörenden Wirkungen der Katastrophe gekämpft hatten. Die Europäische Union bekundete ein weiteres Mal ihre Solidarität der Ukraine gegenüber und bestätigte ihre Position als weltweit größter Förderer von Tschernobyl-Projekten.
Am 24. August kommen wir zusammen, nicht um ein trauriges, sondern um ein freudiges Ereignis zu begehen. An diesem Tag feiern die Ukrainer und ihre Freunde den 20. Jahrestag des Aktes der Unabhängigkeit der Ukraine, der von der Werchowna Rada verkündet wurde. Ich zähle mich zu den Freunden der Ukraine und bin stolz darauf. In diesem Zusammenhang möchte ich die Gelegenheit nutzen und meine Glückwünsche aussprechen.
Ich hoffe, dass diese Feierlichkeiten zum Anlass für ernste Überlegungen und Diskussionen über die Lehre werden, die wir einerseits als Bürger der Ukraine, anderseits als ihre Partner gezogen haben. Und dass diese Lehre uns dazu ermuntern wird, in die Zukunft, die auf uns wartet, zu schauen.
Die Unabhängigkeit bedeutet nicht nur die Souveränität, sondern auch die Einführung einer neuen politischen Ordnung sowie auch anderer wichtiger Änderungen in den sozialen und wirtschaftlichen Bereichen des Landes. Vor Ihnen in der Ukraine steht noch eine wichtige Aufgabe: Sie müssen Ihre Unabhängigkeit bestätigen und befestigen und dies soll im Prozess großer struktureller Reformen verlaufen.
Heutzutage ist die Ukraine ein wichtiger Akteur auf der internationalen Bühne und ein Partner, mit dem wir eng in vielen Bereichen zusammenarbeiten. Die Ukraine ist Mitglied der UNO und der OSZE. Ihr Land setzte sich immer für Frieden, Stabilität und ausschließlich für die friedliche Lösung von Konflikten ein. Die Ukraine spielte eine wichtige Rolle in der Regelung von Konflikten in der Republik Moldau und Georgien und leistete einen wichtigen Beitrag zu friedlichen Tätigkeit der UNO auf der ganzen Welt. Ihr Land beteiligt sich aktiv und erfolgreich an Nichtverbreitung von Kernwaffen und auch nicht atomaren Waffen. Zu dem bereits gesagten möchte ich hinzufügen, dass die Ukraine überzeugende Erfolge in der Kultur, Wissenschaft und Sport verzeichnet. Ich bin mir sicher, dass dank der Europameisterschaft 2012, die Welt die Möglichkeit bekommen wird, die Schönheit der Ukraine, ihre Kultur und Vielfalt näher kennen zu lernen.
Die Ukraine hat im Laufe ihrer Unabhängigkeit viel erreicht und darauf kann sie auch stolz sein. Die Ukraine hat jedoch nur angefangen, ihr Potenzial zu nutzen und daran muss sie noch viel arbeiten. Dies betrifft die nachfolgenden Bereiche wie die Rechtsstaatlichkeit, den Kampf gegen die Korruption, die Unabhängigkeit der Justiz und der Medienfreiheit. Eben diese Werte liegen den langfristigen Beziehungen zu Grunde, welche die EU mit der Ukraine einrichten möchte und eben diese sind die Säulen für eine reife Demokratie und eine blühende Wirtschaft. In diesem Kontext betonte die EU vor Kurzem die Notwendigkeit von freien, gerechten und transparenten Gerichtsprozessen, um selektiver Justiz keine Chance zu geben.
Die Europäische Union ist einer der größten Handelspartner für die Ukraine. 2010 importierte die Ukraine Waren im Wert von 17 Mrd. Euro und exportierte für 11 Mrd. Euro. Die Europäische Union gilt auch als der größte Investor für die ukrainische Wirtschaft: 75% aller Direktinvestitionen gehen auf die EU zurück. Dieses Potenzial ist aber noch nicht erschöpft. Bekannt ist, dass viele internationale Unternehmen an der Ukraine interessiert sind. Dieses Interesse kann man nur dann in konkrete Investitionen und konkrete Möglichkeiten für ukrainische Bürger umwandeln, wenn ein Fortschritt in den Fragen der Vereinfachung von normativen Rechtsregelungen, der Besteuerung, der Beachtung von geistigen Eigentumsrechten und in der Genehmigungserteilung erreicht wird. Diese Fragen werden heutzutage sehr intensiv diskutiert und diese Tatsache ist erfreulich.
Die Europäische Union wird weiter Reformbemühungen der ukrainischen Regierung und ukrainischer Bürger unterstützen. Erfolge in der Politik und Wirtschaft, die in diesen 20 Jahren erreicht wurden, werden im neuen Assoziierungsabkommen fixiert, das vertiefte und allumfassende Freihandelszone einschließt. Die Vertragsbeziehungen zwischen uns werden in Übereinstimmung mit heutigen Anforderungen modernisiert. Unsererseits bitten wir die Ukraine, ihr Bekennen zu den Werten, die alle EU-Staaten anhalten sollen, zu bestätigen. Dazu gehören die Einhaltung der Menschenrechte, der Demokratie und der wichtigsten Freiheiten, der Rechtsstaatlichkeit und der Pressefreiheit.
Die Vertiefung der menschlichen Kontakte ist auch ein wichtiger Bestandteil, um unsere Beziehungen und unsere Werte zu entwickeln und zu festigen. Bereits heutzutage zieht die Ukraine mehr und mehr Touristen aus dem Ausland an. Und ich bin mir sicher, dass es für ukrainische Bürger möglich wird, die EU-Länder öfter zu besuchen, nachdem wir erfolgreich die Visumsbestimmungen, woran wir heute gemeinsam arbeiten, erleichtert haben.
Diese gemeinsame Tagesordnung wird jedoch nicht effektiv, wenn sie von den meisten Ukrainern nicht unterstützt wird. Darum beharre ich immer wieder auf der Notwendigkeit der Zusammenarbeit zwischen den Parteiführern des ganzen politischen Spektrums. Die politische Atmosphäre, die durch zahlreiche polarisierte Meinungen kennzeichnet ist, trägt nicht zur Ausarbeitung und Umsetzung von Reformen bei. Und dazu zählen Reformen in der Verfassung, des Wahlsystems und der Gerichtsverfassung, die durch die Zeit erprobt sind und wo die Unterstützung von Gesellschaft von solch großer Bedeutung ist. Ich werde auch weiter meinen Einfluss nutzen, um die ukrainische Regierung davon zu überzeugen, dass es vonnöten ist, sich auf die Zukunft zu konzentrieren und nicht ständig in die Vergangenheit zu blicken.
Ich hoffe, dass ich mehr Möglichkeiten bekommen werde, die Ukraine viel öfter zu besuchen, um mit den einfachen Bürgern über die Perspektiven im Land sowie auch über die Perspektive der Integration der Ukraine in die EU sprechen zu können. Durch das Programm der Östlichen Partnerschaft und die europäische Politik der Nachbarschaft streben wir danach, die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft zu vertiefen und dadurch noch mehr unsere Beziehungen zu stärken.
Als ich in diesem Jahr die Ukraine besuchte, war ich sehr von Gesprächen mit Studenten der Schewtschenko-Universität Kiew beindruckt. Diese jungen Frauen und Männer, die auch so alt sind wie die Deklaration über die Unabhängigkeit, hatten sich sehr klar für die Integration der Ukraine in die EU geäußert. Als Bürgerinnen und Bürger der Ukraine möchten sie jedoch aktiv an Entwicklungsprozessen im eigenen Staat beteiligen. Darum wünsche ich ihnen, dass der Weg, den die Ukraine für die Reformen gewählt hat, sich als richtiger Weg für die Schaffung neuer Institutionen und neuer Erfahrung erweist und dass die jungen Bürgerinnen und Bürger der Ukraine die Möglichkeit bekommen, ihre eigenen Träume und Ambitionen zu verwirklichen.
Der 20. Jahrestag der Unabhängigkeit der Ukraine kann man unterschiedlich feiern. Am besten wäre es, wenn die Ukraine als ein moderner und erfolgreicher Staat in diesem Jubiläumsjahr entscheidende Schritte für ihre eigene Konsolidierung macht und dass es möglich wird, bereits in diesem Jahr über die reale Annäherung mit der Europäischen Union zu sprechen.
19. August 2011 // José Manuel Barroso
Quelle: Serkalo Nedeli
Forumsdiskussionen
stammtisch-bot in Termine • Einladung ins Ministerstvo Desertiv (Metro Zoloti Vorota)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag ziehen wir weiter. Es geht ins Ministerstvo Desertiv auf der Bohdana Khmel'nyts'koho 32 (50.4466, 30.5107; ... )....“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Du hast mich sehr geholfen. Vielen Dank“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
Haertig in Hilfe und Rat • 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“
Frank in Wirtschaft • Re: Amerikanische Tesla-Wracks kriegen in der Ukraine ein zweites Leben
„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
stammtisch-bot in Termine • [Sonntagsstammtisch Kyjiw/Kiew] Einladung ins Gogi (Metro Ploshcha Ukrainskykh Heroiv)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„was schluckst du für Zeug? das will ich nicht haben ...“
Anonymer Gast in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Wird Scholz von Putin erpresst? Kann er deshalb Taurus nicht liefern? Hat Putin nicht nur Generäle abgehört sondern auch Scholz und verfügt über vernichtende Details aus Cum Ex und Wirecard Sünden...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
bootsmann67 in Hilfe und Rat • Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Habe gerade einen Aufsatz von DIJuF Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. ein Forum für Fachfragen gelesen, mit dem Thema "Ukrainisches Abstammungs- und Sorgerecht– Anerkennung...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Stimmt. Meine Idee weicht etwas ab. Aber ggf. kein Grund, das noch einmal auszudiskutieren. Es verwundert mich aber doch sehr, dass diese Idee noch nicht in den großen Medien angekommen ist, um sie dort...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Die Ukraine wird mit beispielloser Aggressivität mit Raketen (Stand 26.03.2024) vom russischen Terrorstaat angegriffen. Verteidigen kann sich die Ukraine inzwischen fast nur noch mit Hilfe der Unterstützung...“
ina868 in Recht, Visa und Dokumente • rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Hallo Ihr Lieben, eine etwas längere Geschichte, die ich probiere kurz wiederzugeben. Eine Bekannte aus der Ukraine hat folgendes Problem. Ihre Schwester war verheiratet, wurde geschieden, hat später...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“