"Das ist ist einig, nur nicht homogen", Serkalo Nedeli
Das Ukrainische Institut für Sozialforschung „Alexander Jarmenko“ hat gemeinsam mit dem Zentrum „Soziales Monitoring“ die soziologische Umfrage „Ihre Meinung: August 2014“ durchgeführt. Im Rahmen dieser Studie wurde ebenfalls nach der „Bewertung der Antiterroristischen Operation im Donbass durch die Bevölkerung“ gefragt.
Über die Ergebnisse der Studie sprechen wir mit der Leiterin des Ukrainischen Instituts für Sozialforschung „Alexander Jarmenko“ und Doktorin für Sozialwissenschaften Olga Balakirjewa.
„Die Menschen wünschen sich ein Ende der Kampfhandlungen.“
„Olga Nikolajewna, gemäß Ihren Daten denkt die Mehrheit der Ukrainer (57 Prozent), dass die ATO (Antiterroristische Operation) im Donbass unverzüglich beendet und statt dieser nach einen Kompromiss sowie eine friedliche Lösung gesucht werden sollte. Ein Drittel (34 Prozent) der Befragten glaubt dagegen, dass die ATO fortgesetzt werden sollte, während jeder Zehnte Schwierigkeiten mit der Antwort hatte.“
„Je näher die Befragten an der Zone wohnen, in der die ATO durchgeführt wird, desto größer ist die Zahl der Gegner einer „militärischen Lösung“. Entsprechend sprechen sich 70 Prozent der Bewohner der östlichen Regionen, den am nächsten am Donbass gelegenen, für eine Beendigung der ATO aus. Und unter den Befragten der Donezker und Lugansker Oblast befürworten 77 Prozent eine sofortige Beendigung der Kampfhandlungen (hierbei muss hinzugefügt werden, dass die Umfrage lediglich in den Teilen der Oblast durchgeführt wurde, die nicht direkt von der ATO betroffen sind). Entsprechend findet sich der größte Anteil der Befürworter einer Beendigung der ATO und einer Kompromisslösung im Osten, im Donbass selbst, im Norden und Süden der Ukraine, während im Westen und in Kiew die Meinung dominiert, dass die Kampfhandlungen im Rahmen der ATO fortgesetzt werden sollten.
Die Zahl der Ukrainer, die die ATO nicht unterstützen, ist mit 31,5 Prozent bedeutend. Der Anteil der Befragten, die die ATO vollständig oder zum Teil befürworten, beträgt 56 Prozent, allerdings spricht sich etwa die Hälfte von diesen (21 Prozent) für eine Beendigung des Konfliktes aus. Die Befürworter der Fortsetzung der ATO erwarten eine schnelle Lösung des Konfliktes, während diejenigen, die sich für einen Kompromiss und eine friedliche Lösung aussprechen, glauben, dass der Konflikt andauern und ein baldiges Ende unwahrscheinlich sein wird.
Insgesamt glaubt die Mehrheit der Ukrainer, dass der Konflikt im Donbass nicht anhalten wird. Etwa 60 Prozent sind davon überzeugt, dass dieser nicht länger als sechs Monate dauern wird. 22 Prozent gehen davon aus, dass dieser in ein bis zwei Monaten beendet sein wird. Dagegen denken 7,5 Prozent, dass der Konflikt innerhalb eines Jahres, sechs Prozent in nicht weniger als einem Jahr beendet sein wird. sieben Prozent befürchten, dass sich die Kampfhandlungen über mehrere Jahre hinziehen werden. Dabei glaubt die Mehrheit der Befragten, dass der Konflikt lokal begrenzt bleiben und sich nicht über die Grenzen des Donbass hinaus ausdehnen wird. Mit einer raschen Beendigung des militärischen Konflikts rechnet ein Drittel (31 Prozent), etwa ebenso viele (32 Prozent) denken, dass der Konflikt andauern wird, allerdings in den Grenzen des Donbass. Etwa 15 Prozent befürchten, dass sich der Konflikt auf das gesamte Territorium der Ukraine ausdehnen könnte, wobei dieser Anteil bei den Bewohnern der südlichen Oblaste am höchsten ist (35 Prozent).“
„Wie würden die jüngsten Kriegsereignisse, die das Land erschüttern, Ihrer Meinung nach die Zahlen verändern?“
„Meiner Einschätzung nach würde sich die Zahl derjenigen erhöhen, die eine Beendigung der Kampfhandlungen wünschten, wie auch derjenigen, die glauben, dass eine baldige Beendigung der ATO sowie eine schnelle Komromisslösung unumgänglich seien. Zum jetzigen Zeitpunkt verändert sich auch mein eigener Standpunkt zu den Militäraktionen in der Ukraine: Ich halte es für ein Verbrechen, dass Menschen aufgrund schlecht geplanter Maßnahmen, aufgrund nicht getroffener Entscheidungen sterben. Und die Menschen in der ATO-Zone, die ohne Licht. Heizung sind, zum Teil ohne Verbindung zu Verwandten, deren Familien getrennt sind (weil die Familienmitglieder aufgrund der Umstände in verschiedenen Orten leben), wollen eine Beendigung der Kampfhandlungen. Sie haben aufgehört, an „höhere Ziele“ zu denken, an das Land, die Unabhängigkeit…
Der Wert eines jeden Menschenlebens sollte hier entscheidend sein. Und im Rahmen von Entscheidungen müssen sämtliche möglichen Konsequenzen, zuallererst für die Menschen selbst, berücksichtigt werden.“
„Aber die Gesellschaft kann nicht „ein bisschen kriegsschwanger“ sein. Und man darf auch nicht vergessen, dass die „Suche nach einem Kompromiss“ mit Janukowitsch blutig endete, wenngleich letztendlich im Sieg…
Die Positionen unserer Bürger sind in dieser Hinsicht, ehrlich gesagt „nicht feststehend“. Zudem sind die Unterschiede bei der Bewertung der ATO zwischen den verschiedenen Regionen der Ukraine interessant.”
„Ein großer Teil unserer Bevölkerung versteht nicht ganz, was aus welchem Grund in der ATO-Zone passiert. Die Medien (unsere und ausländische) interpretieren die Situation unterschiedlich, die Daten gehen auseinander. Lediglich 41 Prozent der Ukrainer verwarfen die Antwortmöglichkeit „Ich verstehe nicht, was im Donbass passiert“. Entsprechend fühlen sich etwa 60 Prozent nicht aufgeklärt. Das nicht umfassende Verständnis der Situation erzeugt bei einem niedrigen Vertrauen in die Gesellschaft ein hohes Maß an Ambiguität, und dies wiederum bedingt ein Gefühl der Unsicherheit, der Angst. Dies veranlasst Menschen zu unangemessenen, nicht immer rationalen Handlungen.
Die Situation wird durch die Krise in im ökonomischen und finanziellen Bereich verstärkt. Heute verstehen alle, dass die Ortschaften der ATO-Zonen im Donbass nicht einfach wieder aufgebaut werden können, die Wirtschaft, die Infrastruktur sind dort vollkommen zerstört. Und die Aufgabe besteht nicht im Wiederaufbau des Zerstörten, sondern im Neuaufbau des gesamten Versorgungssystems der Städte und Gemeinden – des Wohnraums, neuer Produktionsstätten, der Arbeitsplätze, Schulen, Krankenhäuser, anderer Infrastrukturobjekte, des Straßenbaus und so weiter. Ich selbst habe übrigens gesehen, wie Beirut und andere Städte des Libanons nach dem Bürgerkrieg aufgebaut wurden. Neue Häuser, Straßen, Geschäfte wurden zwischen den Trümmern neu gebaut, um schnellstmöglich die lebenswichtigsten Strukturen für die Menschen zu schaffen, während die Entfernung zerstörter Gebäude erst die zweite Phase der „Wiederherstellung der Ordnung“ darstellte.“
„Wenn Du Krieg führst, bereite Dich auf den Frieden vor.“
„Die heutigen Kampfhandlungen in der Ukraine bestimmen die Sozialpolitik von morgen.“
„Wir verstehen, dass eine gezielte Politik in Bezug auf diejenigen erforderlich ist, die aus der Krim, den östlichen Regionen (unter Berücksichtigung sämtlicher Subgruppierungen in Abhängigkeit von den Gründen der Ausreise) sowie temporär aus dem Osten der Ukraine nach Russland ausgereist sind. Wenn auch zum jetzigen Zeitpunkt noch Kampfhandlungen stattfinden, können bereits jetzt die potenziellen Migrationsbewegungen aus den östlichen Regionen sowie mögliche weitere Abflüsse, sowohl aus dem Osten als auch aus der Krim, abgeschätzt werden. Pläne zur Rücksiedlung in die früheren Wohngebiete sind unumgänglich, es muss ein konkreter Aktionsplan (ein nationales Programm) zur Rückeingliederung der Vertriebenen ausgearbeitet werden, die (kurz-, mittel- und langfristigen) Prioritäten für eine schnellstmögliche und umfassende Modernisierung des Donbass entwickelt werden. Für jede Ortschaft ist ein klares, konkretes Wiederaufbauprogramm erforderlich, das der Bevölkerung kommuniziert werden muss. Zudem muss eine Strategie zur Informationspolitik zu einem weiten Problembereich entwickelt werden (Herausbildung eines Wertesystems: der Identität mit der Ukraine, Patriotismus, Toleranz, Rechtskultur u. s. w., unter anderem durch gezielte Aufklärungsarbeit, Kultur- und Bildungsprogramme, der Förderung einer analytischen Auseinandersetzung mit den historischen und zeitgenössischen Ereignissen). Insbesondere der Entwicklung einer nationalen Politik zur Rückkehr der temporären Migranten aus Russland gehört besondere Aufmerksamkeit. Diese Liste ist „nötig“ und zwar „dringend“ – und wird sehr, sehr lang. Unsere Regierung war nicht bereit für diese Belastungsprobe, die wir jetzt im Zusammenhang mit einem breiten Spektrum an Problemen erleben.“
Die Regionen: Unterschiede, aber keine Feindseligkeit.
„Die Ungewissheit stellt für viele unserer Bürger eine Quelle für ernstzunehmende Spannungen dar.“
„Die Antworten der Bewohner der südlichen Region, die zwischen den „heißen Punkten“ Donbass und Krim leben, zeigen, dass sich in deren Seelen ein tiefes Gefühl der Angst eingenistet hat, die Befürchtung, dass die Kräfte unseres Landes für die Konfrontationen unzureichend sind – und hier geht es nicht nur um militärische Stärke, sondern auch um die ökonomische. In diesem Zusammenhang muss unbedingt berücksichtigt werden, dass die Bewohner der südlichen Oblaste heute kein politischen Kräfte erkennen können, die ihre Interessen im Parlament vertreten und schützen, was ein Negativbild zu sämtlichen Bereichen der Macht generiert und zum Vorwurf führt, dass ihre Stimmen ignoriert würden. Die sozialen Spannungen in der Region erfordern bereits heute besondere Aufmerksamkeit seitens der Regierung – die Menschen dürfen sich nicht als „Bürger zweiter Wahl“ empfinden. Dieses ganze Bündel an Problemen und Befürchtungen zeigt, dass trotz der starken regionalen Disparitäten in unserem Land diese Tatsache sowohl Analysten als auch den Menschen selbst bewusst ist, während diese gleichzeitig von Politikern lediglich unzureichend für konstruktive Maßnahmen verinnerlicht wurde, die diese auch nicht für Wahlkampftaktiken ausnutzen sollten.
Hierzu kann ich konkrete Zahlen aus der letzten Umfrage nennen – eine Föderalisierung (unter Aufrechterhaltung der Integrität des Landes) halten fast die Hälfte aller Befragten (47,5 Prozent) für einen inakzeptablen Lösungsweg für den Konflikt im Donbass. Demgegenüber bewerten 39 Prozent der Ukrainer eine Föderalisierung als möglichen Kompromiss, sollte diese zu Frieden im Land führen. Im Osten (ausgeschlossen Donbass) und im Süden unterstützt praktisch die Hälfte der Befragten (47-48 Prozent) eine Föderalisierung. Und im Donbass (ATO-Gebiete nicht eingeschlossen, da hier keine Umfrage durchgeführt wurde) unterstützen 52 Prozent eine Föderalisierung. Jeder Fünfte in den Oblasten der südöstlichen Ukraine besitzt zudem keine spezifische Position zu dieser Frage. Das heißt, dass keine Mehrheitsmeinung existiert. Und dies bedeutet, dass keine Entscheidung getroffen werden sollte – hier muss Aufklärungs-, Informations- und Motivationsarbeit geleistet, die Faktoren herausgearbeitet werden, auf deren Grundlage differenzierte Meinungen gebildet werden können, da ansonsten die Gefahr besteht, dass die getroffene Entscheidung nicht den Erwartungen der Mehrheit der Bevölkerung entspricht.
Und wenn wir heute über die Einheit, die Integrität des Landes sprechen, muss unbedingt verstanden werden, dass diese lediglich bei Achtung und Erhaltung der existierenden Vielfalt, der Eigenart, der Unterschiede in der Kultur und in den Positionen authentisch sein kann. Solange es hieran fehlt, werden die Menschen nicht anfangen, sich gegenüber Repräsentanten anderer Meinungen tolerant zu verhalten.“
Die Integrität des Landes bewahrt das zivilgesellschaftliche Bewusstsein
„Die jetzige Situation im Donbass schätzen unsere Bürger ein als: Kampf um die territoriale Integrität der Ukraine (ohne Einschränkungen für 57 Prozent und teilweise für 25 Prozent); militärischen Konflikt initiiert durch die Russische Föderation (ohne Einschränkung für 56 Prozent und teilweise für 22,5 Prozent); als Antiterroristische Operation (ohne Einschränkung für 46 Prozent und teilweise für 29 Prozent); als Bürgerkrieg (ohne Einschränkung für 31 Prozent und teilweise für 35,5 Prozent), Aufstand, Bewegung der ortsansässigen Bewohner im Anschluss an den Machtwechsel in der Ukraine (ohne Einschränkung 27 Prozent und teilweise für 37,5 Prozent); Stellvertreterkrieg zwischen Russland und den USA auf ukrainischem Territorium (ohne Einschränkung für 19 Prozent und teilweise für 24,5 Prozent); militärischen Konflikt initiiert durch die USA (ohne Einschränkung für 18 Prozent und teilweise für 22 Prozent). Wie bereits oben erwähnt, verstehen lediglich 41 Prozent, was im Donbass passiert. Wie ist bei unseren Bürgern der Eindruck entstanden, es handele sich um einen Bürgerkrieg?“
„In erster Linie aufgrund fehlender Informationen. Unsere Bürger sind aber zunächst mehrheitlich der Meinung, dass wir heute einen Kampf um die Bewahrung der territorialen Integrität der Ukraine, einen militärischen Konflikt ausgelöst durch Russland und eine Antiterroristische Operation – ATO – erleben. Es existieren einige Merkmale, die auf einen Bürgerkrieg hinweisen: Im Osten gibt es eine Konfrontation zwischen Menschen mit unterschiedlichen Positionierungen, dort stehen einige Bürger den Kämpfern gegenüber, andere unterstützen diese. Der Bürgerkrieg berührt nicht die gesamte Bevölkerung der Ukraine, er ist fragmentarisch und vollzieht sich an den Grenzen konkreter Individuen (die manchmal auch in Gruppen und lokalen Organisationen zusammengeschlossen sind) auf einem begrenzten Gebiet.
Gäbe es diese Basis auf individueller Ebene nicht, wäre dieser Konflikt nicht dermaßen tief. Es gab seit langem den Nährboden für einen Konflikt – es gibt viele Bürger, die nicht bereit sind, die ukrainische Identität, Kultur und die Symbole des Landes anzunehmen. Bei einigen herrscht eine UdSSR-Nostalgie, andere richten den Blick Richtung Russland, das „mächtiger“ und „größer“ erscheint…
In der Ukraine findet eine Fragmentierung der Gesellschaft statt. Unter schwierigen sozio-ökonomischen Bedingungen ist für die Menschen naheliegender, was ihr Leben unmittelbar betrifft, Wertungen und Positionen werden nicht auf die nationale Ebene gehoben. Wir müssen uns eingestehen, dass wir in den östlichen und südlichen Regionen eine patriotische Bildung versäumt haben, die junge Generation ist ohne diese aufgewachsen, häufig wurde sich auf Losungen beschränkt, ohne dass Kultur tiefgreifend verinnerlicht werden oder sich eine Geisteshaltung herausbilden. Wir müssen unsere Bürger bilden, beginnend im Kindergarten, die Herausbildung eines Wertesystems in Schulen und anderen Bildungseinrichtungen stärken.“
„Fast 40 Prozent der Befragten glauben, dass eine Föderalisierung einen möglichen Kompromiss darstellt. Dabei halten 74 Prozent der Bürger eine Anerkennung der «Donezker Volksrepublik» und der «Lugansker Volksrepublik» für inakzeptabel. Die Schaffung dieser „Schein-Republiken“ halten 24 Prozent der Bewohner des Donbass für akzeptabel, 47 Prozent dagegen nicht. Selbst in Kiew lässt sich bei 12,5 Prozent der Bewohner Akzeptanz für einen solchen Ansatz finden. Was passiert hier mit unseren Bürgern?“
„Dies muss genau analysiert werden, um es zu verstehen. Zweifellos ist eine einfache Identifizierung der Problematik hier ungenügend. Dies sind die Folgen einer unvollständigen gesamtkulturellen Entwicklung in unserem Land, die Folgen einer ungenügenden sozio-humanitären Politik. Daran müssen wir arbeiten – und zwar ernsthaft.“
Wie den Schuldigen gegenübertreten.
„Die Identifizierung der Akteure, die für die Fortführung der militärischen Konfrontation im Donbass verantwortlich sind, zeigte, wie besonnen und feinfühlig die Regierungsspitze und öffentlichen Akteure mit den Regionen arbeiten müssen, es ist doch einfacher gegen eine Opposition zu kämpfen, die von außen kommen…“
„Unter den Verantwortlichen für den aktuellen Konflikt werden in der öffentlichen Meinung in erster Linie prorussische Einflüsse identifiziert. Janukowitsch, Putin, für drei Viertel der Befragten die Donezker und Lugansker Oligarchen. Der Donbass ist loyaler gegenüber seinen Oligarchen, wie auch übrigens gegenüber Janukowitsch – nur 44 Prozent halten sie für verantwortlich. Für die Bewohner des Donbass sind das augenscheinlich ein und dieselben Leute…Für den Donbass ist vor allem für die Entstehung der Unzufriedenheit verantwortlich – die radikalen ukrainischen Organisationen und/oder die offizielle ukrainische Führungsspitze. Diese Position ist nachvollziehbar – für viele ist es „nicht ihre Regierung“, eine Teilnahme an der Abstimmung zu den außerordentlichen Präsidentschaftswahlen gaben lediglich etwa ein Viertel der Befragten an…“
„Es ist unmöglich nicht anzuerkennen, dass im Land Krieg herrscht.“
„Und dennoch sollten die Suche nach einem Kompromiss und ein schneller Übergang in eine friedliche Phase Priorität sein. Es herrscht Krieg um die Integrität des Landes und seiner Grenzen. Ein Teil ist bereits verloren. Ich meine hierbei die Krim. Ich möchte noch einmal betonen, dass diejenigen, die glauben, die Ukraine sollte homogen sein, falsch liegen. Die Bewahrung der Unabhängigkeit des Landes beinhaltet auch die Bewahrung der Vielfalt innerhalb des Landes. Und wenn unser Haus zerstört wird – sollten wir uns zu seiner Verteidigung vereinen, und wie wir innerhalb dieses Hauses leben sollen, werden wir, die ukrainischen Bürger, untereinander vereinbaren.
Es darf nicht außer Acht gelassen werden, dass die Ukraine sich heute an der Schwelle zu einer möglichen Radikalisierung sozialer Prozesse befindet, die mit einer Neubewertung des militärischen und des gesellschaftlich-politischen Konflikts im Osten korreliert. Momentan ist die ukrainische Gesellschaft nicht immun gegen einen langwierigen Konflikt, noch gegen eine übermäßige Radikalisierung oder einen Absturz in den Abgrund einer Auseinandersetzung auf nationaler Ebene. Bislang konnten wir (die Führungsspitze, die wichtigsten gesellschaftlichen Organisationen sowie die Gesellschaft insgesamt) keine angemessenen Verteidigungsmechanismen gegen die Herausforderungen und Risiken, die mit dem militärischen Konflikt im Osten des Landes zusammenhängen, entwickeln.“
Die Umfrage wurde vom 28. Juni bis 1. August 2014 in 24 Oblasten der Ukraine und in Kiew durchgeführt. Insgesamt wurden 2.000 Menschen im Rahmen von Einzelinterviews am Wohnhort der Befragten befragt.
29. August 2014 // Irina Kiritschenko
Quelle: Serkalo Nedeli
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