Lytwyn stellt Nichtexistenz einer Koalition im Parlament fest

Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wolodymyr Lytwyn, verkündete das Ende der demokratischen Koalition im Parlament.

Diese Erklärung machte er nach der Sitzung der Fraktionsvorsitzenden der Werchowna Rada. Bei dieser Sitzung waren nur die Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen, der Kommunisten, des Blocks Lytwyn und von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” anwesend. Iwan Kyrylenko vom Block Julia Tymoschenko fehlte.

“Zum heutigen Tag gibt es in der Parlamentsverwaltung keine Dokumente der Koalition. Daher verkünde ich das Ende der Existenz der Koalition”, erklärte Lytwyn.
“Entsprechend der Verfassung der Ukraine und dem Reglement (des Parlaments) verkünde ich das Ende der Tätigkeit der Koalition der ‘Nationalen Entwicklung, Stabilität und Ordnung’ in der Werchowna Rada.’”

Der formal seit Dezember 2008 existierenden Regierungskoalition gehörten formal der Block Julia Tymoschenko, der Block Lytwyn und die Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” an, doch wurde die Koalitionsvereinbarung von Anfang an nicht von allen Mitgliedern von “Unsere Ukraine” mitgetragen.

Julia Tymoschenko kündigte derweil eine Pressekonferenz für 14:00 Uhr Kiewer Zeit an.

Quellen:
Ukrajinska Prawda
UNIAN
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