Die Kleinunternehmer/innen der Ukraine konnten am 2. Dezember einen großen Erfolg verzeichnen. Durch ihren anhaltenden Protest gegen die Benachteiligungen im neuen Steuergesetzbuch, erwirkten sie ein Veto des Präsidenten Wiktor Janukowytsch, das vorerst die Beibehaltung der derzeitigen Besteuerung durch einen einheitlichen niedrigen Steuersatz (Jedynyj Podatok) nach sich zieht.
von Claudia Keller, Andreas Stein und Kyryl Savin
Seit den Sommermonaten protestierten, anfänglich in loser Folge, kleinere und mittlere Gewerbetreibende gegen die geplanten Steuerreformen, die zwar eine Reihe von Steuersenkungen und Vereinfachungen vorsahen, gleichzeitig aber den Steuersatz für Kleinunternehmen erheblich anheben und die Bemessungsgrenze herabsetzen sollten. Eingebettet waren die konkreten Forderungen in eine generelle Kritik an der Intransparenz des Haushaltes. In der Ukraine eine durchaus verständliche Klage, da staatliche Finanzströme unklar verlaufen und es in der Bevölkerung angesichts des offen zur Schau getragenen Luxuslebens der höheren Staatsangestellten und der offensichtlichen Vernachlässigung der Grundaufgaben des Staates (Finanzierung der Infrastruktur, Bildung, Gesundheitsversorgung etc.) nur eine geringe Bereitschaft gibt, Steuern zu zahlen.
Kredit des Internationalen Währungsfonds und Reformen
Eine Steuerreform war seit längerem fällig. Nach Einschätzungen der Weltbank hat die Ukraine nach Belarus und Venezuela das drittschlechteste Steuersystem der 183 gelisteten Länder. Intransparenz und Korruption stellen ein wesentliches Hindernis für Investitionen aus dem Ausland dar. Die Einbußen durch die Wirtschaftskrise, die die Ukraine hart getroffen hat, veranlasste die Regierung Tymoschenko zur Aufnahme eines Kredits beim Internationalen Währungsfond.
Nach dem Erfolg Wiktor Janukowytschs bei den Präsidentschaftswahlen und durch vorherigen Reformstau der Regierung Tymoschenko wurde ein neues Abkommen mit dem IWF verabschiedet, das einen Kredit im Umfang von etwa 15,6 Milliarden Dollar vorsah. Die Zahlungen erfolgen nach dem Prinzip der Konditionalität in mehreren Tranchen und hängen von der Erfüllung makroökonomischer Bedingungen sowie der Implementierung von Reformen ab. Diese werden vom IWF überwacht und haben die Konsolidierung des desolaten Haushaltes zum Ziel. Als Grenzwert für die Neuverschuldung 2011 wurde 4,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts festgelegt.
Vor allem die Einnahmeseite des Staates soll durch Kürzungen der Kapitalausgaben, Reformen im Energiesektor, eine Reform des Steuersystems und im Sozialbereich durch die Angleichung des Rentenalters der Frauen an das der Männer gestärkt werden.
Die vereinbarten Reformschritte stellen für die Regierung einen Drahtseilakt dar, da sie zur Auszahlung der Kredittranchen durch den IWF unpopuläre Maßnahmen angehen muss, welche ihre Machtposition durch Wählerstimmenverlust gefährden kann. Dennoch sind Reformen wie zum Beispiel die der Rentensysteme dringend notwendig. Mit 18 Prozent des derzeitigen Haushaltes, steigender Lebenserwartung und niedrigeren Geburtenraten steht der Generationsvertrag vor erheblichen Finanzierungsproblemen.
Im Juni wurde eine erste Version des Gesetzpakets zur Reformierung des Steuersystems vorgelegt, das bereits ab Januar 2011 in Kraft treten sollte. Entscheidende Änderungen für die Kleinunternehmer betrafen das Gesetz vom Juli 1998 über das vereinfachte System der Besteuerung für Kleinunternehmer/innen, welches auf dem Höhepunkt der wirtschaftlichen Krise mit dem Ziel der Erhöhung der Staatseinnahmen durch einfache Besteuerung verabschiedet worden war. Unter dieser Legislation konnten juristische Personen und Einzelunternehmer/innen das System der Einheitssteuer in Anspruch nehmen, welches die Steuerzahlungen auf einen vereinheitlichten Betrag von 20-200 Hrywnja (damals ca. 72 Euro) beschränkte.
Diese populäre Neuerung verfolgte 1998 vor allem ein Ziel: Kleinunternehmer wurden aus der Schattenwirtschaft geholt und der Staat konnte geringfügige Steuereinnahmen aus ihrer Tätigkeit erzielen. Andererseits hat die niedrige Steuer große Nachteile. Das vereinfachte System bietet Anreize zur Hinterziehung von Steuern. Praxen der Umgehung finden sich bei Unternehmenssplittungen wie sie zum Beispiel in Supermärkten und Kaufhäusern üblich sind. Kassierer/innen sind als Einzelunternehmen angemeldet, um die Steuerpflicht des Unternehmens zu umgehen. Auf Märkten werden oft höhere Umsätze als die der Höchstgrenze von 500.000 Hrywnja erzielt. Das Fehlen eines verpflichtenden Kassensystems eröffnete die Möglichkeit die Jahresbilanzen zu Gunsten des niedrigen Steuersatzes zu schließen.
Fehlende Einnahmen zur Finanzierung der Sozialsysteme
Durch die sowieso schon niedrige Besteuerung und die geringe Bereitschaft, Steuern zu zahlen, gehen dem ukrainischen Staat wichtige Einnahmen zur Finanzierung seines Sozialsystems verloren. Im letzten Jahr wurde damit begonnen, die Nutznießer des Einheitssteuersystems auf Zahlungen in den Pensionsfonds zu verpflichten. Dazu beschloss die Regierung Tymoschenko per Regierungsverordnung im Mai 2009, dass alle Unternehmer/innen einen Mindestrentenversicherungsbeitrag von 123,50 Hrywnja pro Monat zu entrichten hätten.
Diese Regierungsverordnung scheiterte im Nachzug jedoch in mehreren Gerichtsinstanzen und wurde durch die Regierung Asarow zurückgenommen. Später wurden dennoch auch durch diese Regierung Gesetzesänderungen eingereicht, denen nach die Kleingewerbetreibenden dazu verpflichtet sind, Mindestrentenbeiträge zu zahlen, die quartalsweise steigen.
Parallel dazu wurde die Steuerreform vorbereitet, die neue Belastungen für Kleinunternehmer mit sich brachte. Trotz der Wahlversprechen, eine Steuerbefreiung insbesondere für Kleinunternehmungen einzuführen, erhöht sich mit der Steuerreform der Druck auf die Nutznießer des Einheitssteuersystems.
Zum einen sollten viele Tätigkeitsfelder im Bereich der Dienstleistungen wie z.B. Controlling, Buchhaltung, Anwälte, Consulting und der Groß- und Zwischenhandel aus dem Geltungsbereich der Einheitssteuer genommen werden. Zum anderen war vorgesehen, die Mindeststeuersätze bis auf maximal 600 Hrywnja anzuheben.
Die Bemessungsgrenzen änderten sich nach dieser Vorlage für Einzelunternehmungen. Der Einheitssteuersatz konnte nur noch in Anspruch genommen werden, wenn der Jahresumsatz 300.000 Hrywnja (28.571 Euro) nicht übersteigt. Bis zur Grenze von 600.000 Hrywnja (ca. 57.142 Euro) kann der Steuersatz ebenfalls gelten, doch muss dann ein Kassensystem – welches vom Staat kostenlos zur Verfügung gestellt wird – eingesetzt werden. Alle darüber hinaus erwirtschafteten Umsätze, unterliegen einem Steuersatz von 15 Prozent.
Neben einseitigen ökonomischen Belastungen ohne Wohlstandsausgleich umfasste die opponierte Neuerung des Steuersystems die Ausweitung der Rechte der Steueradministration. Diese sollte umfangreiche Vollmachten erhalten, wie zum Beispiel das Recht zu unangekündigten Kontrollen per Gerichtsbeschluss, auch in Privatwohnungen von Unternehmern. Ebenso war vorgesehen, ihnen das Recht zu erteilen, eine Steuererklärung anzunehmen oder abzulehnen. Im Gesetz waren die Vollmachten der Steueradministration so formuliert, dass sie das grundlegende rechtsstaatliche Prinzip von Strafverfahren, die „Unschuldsvermutung“ außer Kraft setzten. Das heißt, die Steuerzahler/innen hätten den Nachweis ihrer Unschuld zu führen und nicht die Steuerbehörde den Nachweis ihrer Pflichtverletzung. Punkte, die der Willkür seitens der Steuerfahndung Tür und Tor geöffnet hätten, da die Entscheidungen der Steuerverwaltung intransparent bleiben und der Zustand des ukrainischen Gerichtswesens Lösungen von Streitigkeiten auf dem gerichtlichen Wege ausschließt.
Auch hätten die neuen Kompetenzen der Steuerbehörden zur Bekämpfung politischer Gegner benutzt werden können. Schon bei den Regionalwahlen wurde Druck auf unabhängige Kandidaten durch die Androhung strafrechtlicher Ermittlungen wegen Korruptionsverdachts ausgeübt.
Verabschiedung der Steuerreform
Als sich nach der parlamentarischen Sommerpause abzeichnete, dass die Regierung willens war, das Steuergesetz durch die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) zu bringen, riefen die Kleinunternehmerverbände zum landesweiten Widerstand auf. Zum ersten Mal am 23. September versammelten sich vor der Werchowna Rada etwa 5.000 Menschen. Ihnen war wichtig, ihre unternehmerischen Interessen zum Ausdruck zu bringen. Das Mitführen von Parteibannern wurde deswegen bei diesen Protesten nicht geduldet. Anscheinend wollten sich die Kleinunternehmerverbände im Vorfeld der Kommunalwahlen nicht von den Oppositionsparteien instrumentalisieren lassen.
Nach dieser ersten Demonstration kam es in regelmäßigen Abständen zu Protesten, sowohl auf lokaler als auch auf nationaler Ebene. Dennoch wurde am 7. Oktober der Entwurf in der ersten Lesung verabschiedet. Reaktion waren Demonstrationen vor der Werchowna Rada am 17. Oktober und am 16. November. Am 16. November demonstrierten in Kiew zwischen 15.000 und 30.000 Menschen gegen die Annahme des Steuergesetzbuches. Landesweit wurden an diesem Tag zwischen 100.000 und 250.000 Demonstrant/innen gezählt. Zentren des Protests waren Lwiw, Chmelnyzkij, Charkiw und Mykolajiw. In der Oblast Lwiw blockierten etwa tausend Menschen die internationale Fernverkehrsstraße Kiew-Tschop (Grenze zu Ungarn), die Hauptverbindung nach Westen.
Die Proteste in Kiew, die selbstorganisiert aus dem ganzen Land anreisten, entwickelten sich zu einer Dauereinrichtung. Davon unbeeindruckt drückte die Partei der Regionen das Steuergesetzbuch auch in der zweiten Lesung (16. und 18. November) durch das Parlament und legte das Gesetz am 29. November der Präsidialadministration zur Prüfung und zur letztendlichen Unterzeichnung durch den Präsidenten vor. Von ihrer Zeltstadt vor der Werchowna Rada im Oktober, zogen die Demonstrant/innen am 22. November, als die Unterschrift des angenommenen Gesetzes durch Präsident Janukowytsch anstand, auf den Platz der Unabhängigkeit um.
Trotz des gerichtlichen Verbots der Aktion kam es zu keinen Auseinandersetzungen mit der Miliz. Anscheinend wollte die Regierung nicht in die Falle der autoritären Unterdrückung von Protesten tappen. Zwar gab es bei allen Protestaktionen im Vorfeld Gerüchte, dass ein Auseinanderjagen der Demonstrationen geplant sei. Auch wurde angenommen, dass die Staatsmacht auf die Busunternehmen Druck ausüben würde, um die Anreise von Demonstrierenden in die Hauptstädte der Oblaste (Regierungsbezirke) und nach Kiew zu verhindern. Insgesamt jedoch liefen die Proteste, wie auch die Aktionen der Milizangehörigen bis dahin relativ friedlich ab.
Die Regierung zeigte sich gegenüber den Protestierenden dialogbereit. Es scheint dies ein Ausdruck der neuen Strategie der „Demokratie in Worten“ zu sein. Am 27. November, nach einer intensiven Protestwoche besuchten sowohl Premierminister Mykola Asarow als auch Präsident Wiktor Janukowytsch die Zeltstadt auf dem Maidan und zeigten Dialogbereitschaft. Zuvor wurden bereits Gespräche zwischen Unternehmervertreter/innen und dem Ersten Premierminister Andrij Kljujew geführt.
Es lässt sich vermuten, dass das bei den Janukowytsch-Leuten tief sitzende „Maidan-Trauma“ zur Kompromissbereitschaft beigetragen hat. Wie schon die Studierendenproteste im Herbst verdeutlicht haben, hat die Regierung anscheinend Angst vor Basisbewegungen; zumindest lenkte sie in beiden Fällen ein.
Die erwirkte Gesprächsbereitschaft der Regierung führte zu einer Spaltung unter den Protestierenden entlang ihrer aufgestellten Maximalforderungen. Ein geringer Teil begann über die Revision des Steuergesetzes hinausgehende Ansprüche zu vertreten. Anfänglich wurde noch der Rücktritt von Premierminister Mykola Asarow, dem stellvertretenden Premierminister Serhij Tihipko und des Vorsitzenden des Staatlichen Komitees für Unternehmertum, Mychajlo Brodskyj – Hauptverantwortlicher für die Ausarbeitung des Entwurfs – gefordert. Konsens der demonstrierenden Kleinunternehmer darüber, Änderungen im Steuergesetzbuch zu fordern, aber Reformen nicht grundsätzlich abzulehnen, blieb bestehen. Eine Minderheit begann den kompletten Rücktritt der Regierung, des Präsidenten und sowohl die Neuwahl des Parlaments, als auch des Präsidenten zu fordern. Große Unterstützung bekamen sie dabei jedoch nicht, da die Spaltungsgefahr zu offensichtlich war.
Am Dienstag, den 30. November wurde der Hauptforderung der Demonstrierenden nachgegeben: Janukowytsch legte gegen das Gesetz ein Veto ein und ordnete seine Überarbeitung innerhalb von zwei Tagen an. Am 02. Dezember legte die Präsidialadministration dem Parlament ein Änderungspaket vor, welches trotz mehrerer Änderungen am Gesetz in nur einer Abstimmung beschlossen wurde. Demnach wird das Einheitssteuersystem wie gehabt bestehen bleiben. Strittige Punkte zum Verfahren vor Gericht werden zugunsten der Steuerzahler/innen geändert. Scheinbar lagen diese Änderungen bereits seit längerem für den Fall beharrlicher Proteste in der Schublade der Präsidialadministration, da die Qualität der Änderungen einen Rückschluss auf eine längere Ausarbeitungszeit – als die zwei Tage – geben. Zudem ließ der Auftritt von Vertretern der Regierung und der Präsidialadministration in den Freitagabendtalkshows keine Unsicherheit bei den Inhalten der Änderungen erkennen. Selbst Oppositionsvertreter erkannten die Qualität an.
Überraschende Massenproteste
Diese Unternehmerproteste überraschten sowohl die regierende Partei der Regionen, als auch die Opposition, denn seit 2004 hatte es in der Ukraine keine Massenproteste (und schon gar keine unbezahlten Protestdemonstrationen) gegeben. Erstmals seit dem Jahr 2000 wurden bei den Protesten gegen die Steuerreformen wieder deutlich soziale Forderungen formuliert. Sie waren somit auch gegen die zunehmenden und intransparenten Unternehmensmonopolisierungen sowie die Oligarchen an ihrer Spitze gerichtet. Solidarisierungen mit den Protesten durch andere Bevölkerungsteile wie Arbeiter/innen, Studierende oder Kleinbeamte gab es jedoch nicht. Allgemeine (nicht gruppenbezogene) soziale Forderungen ließen sich deswegen nicht aufstellen, sonst hätte die Protestbewegung wohl noch größer und nachhaltiger werden können.
Dem ersten großen Konflikt bei den Reformvorhaben war die Regierung Asarow/Janukowytsch anscheinend unterlegen. Die von ihnen beabsichtigte faktische Abschaffung des vereinfachten Steuersystems ist fehlgeschlagen. Sie scheiterte am Widerstand der Betroffenen auf dem Maidan, deren Protestcamp dennoch in derselben Nacht geräumt wurde.
Durch die Proteste konnte die einseitige und ungerechte Belastung der Kleinunternehmer/innen durch mutigen zivilen Protest bei Minusgraden verhindert werden. Positiv zu bewerten sind die gewerkschaftsähnlichen Interessenvertretungen und Organisation der Demonstrant/innen. Die Selbstorganisation ist durch die Proteste in Kiew spürbar gestiegen und es scheint nicht die letzte Protestaktion dieser gesellschaftlichen Gruppierung zu sein.
Die dringenden Fragen bleiben jedoch bestehen. Für die Regierung Janukowytsch ist es ein Drahtseilakt: sie balanciert zwischen Machterhalt und den Reformforderungen des IWF. Die Zahlungen des IWF-Kredits sind an die Implementierung von Reformvorgaben unter den Vorzeichen einer Haushaltskonsolidierung gebunden. Die ebenso unpopuläre Rentenreform, bei der das Rentenalter für Frauen von 55 um 5-10 Jahre angehoben werden soll, war schon durch Tymoschenko nicht angegangen worden. Die Regierung wird gezwungen sein, bei ihren weiteren Vorhaben vorsichtiger vorzugehen und früher in einen Dialog mit den Betroffenen zu treten. Aus den Protesten können die Unternehmensverbände gestärkt hervor gehen und es bleibt abzuwarten, ob sie sich mit der Beibehaltung des vereinfachten Steuersystems zufrieden geben oder auf die komplette Streichung der Steuerreform bestehen.
Zudem ist zu erwarten, dass jemand für die Niederlage persönliche Konsequenzen ziehen muss. Kandidaten sind Premierminister Mykola Asarow, Vizepremier Serhij Tihipko und der Vorsitzende des Staatlichen Komitees für Unternehmertum, Mychajlo Brodskyj.
Der Beitrag erschien zuerst bei der Heinrich-Böll-Stiftung
Forumsdiskussionen
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ina868 in Recht, Visa und Dokumente • rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Hallo Ihr Lieben, eine etwas längere Geschichte, die ich probiere kurz wiederzugeben. Eine Bekannte aus der Ukraine hat folgendes Problem. Ihre Schwester war verheiratet, wurde geschieden, hat später...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“
macchiatokatja in Berichte und Reisetipps • Regelmäßige Busfahrten in die Ukraine
„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“
nedinger in Hilfe und Rat • Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok super danke“
Rico in Hilfe und Rat • Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„@minimax welch armseliger Mensch Du sein musst, kannst es nicht lassen Dich hier wieder anzumelden, Du hast ja wirklich schwerwiegende Probleme!“
Obm100 in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Man kann auch vom Ausland aus viel für sein Land tun. Spenden zum Beispiel, mit Geld, das man in der Ukraine nie verdienen würde. Hilfspaket unterstützen. Wer bitteschön würde in ein Kriegsgebiet...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ist wohl sehr unterschiedlich. Bekannte sind zum Jahresanfang über Krakowez ausgereist und sagten die waren alleine am Übergang. Hat allerdings trotzdem paar Stunden gedauert da der Busfahrer nicht weiter...“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich fahre jetzt wieder über Ungarn. In Berehove waren wir in 15 Minuten über beide Kontrollen drüber, in Koson beim Rausfahren in 10 Minuten. 8.Dezember eingereist um 6.30 Uhr, 26.01. um 18.00 Uhr ausgereist.“
Naru in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ist jemanden etwas zum Grenzübertritt bzgl. der Ausgangssperre bekannt? Durch die nicht kalkulierbare Dauer kann man ja sowohl bei Ein- wie auch Ausreise genau in das Zeitfenster geraten. Wie sollte man...“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Immerhin hatten wir die ganze Zeit Ruhe vor einem bekloppten Nazi.“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Handrij, du armer Kerl. Wie hast du bloß die ganzen Jahre mit den Chaoten ausgehalten. Wo ist denn eigentlich @mbert abgeblieben, der Anführer der Bekloppten.“
Minimax in Ukraine-Nachrichten • Re: Stefanyshyna sagte, ob die Proteste der Bauern in Polen weitergehen werden
„Mit solchen Freunden braucht man wirklich keine Feinde mehr. Sobald Russland die ukr. Armee stark geschwächt hat, werden die Polen sich ein Teil der Westukraine einverleiben. Schauen wir mal, wieviel...“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Habt ihr schon rausgefunden welcher User der Nazi vor 2022 hier im Forum war?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Nun ja zur Klarstellung, von @minimax ein Schwachkopf genannt zu werden, ist Anerkennung genug für mich, sicherlich würde wohl was falsch laufen, wenn ich in dessen Augen ein respektabler Experte bin!...“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Ach da ist der lupenreine Nazi also ein vergangener vergammelter Russenfreund. Aber an ihm sieht man am besten die wahre zu verachtende Denkweise dort.“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„@Bernd D-UA Ein realitätsfremder Schwachkopf warst du schon vor dem Krieg, kann mich noch gut erinnern. Hat sich offensichtlich absolut nichts geändert.“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Keine Bange der Troll kommt wieder. War bisher immer so dass er sich zwischendurch wohl woanders austobt. Und wenn es nur eine Gummizelle ist“
Awarija in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Anscheinend haben ihm seine Pfleger/Wärter wohl erstmal wieder das Handy weggenommen. Der nächste Troll bitte... (Btw: Warum eigentlich Gogol hier nicht auch wieder seine Bosheiten ausbreitet ?)“
Bernd D-UA in Fotos, Videos und Musik .... • Re: Fotobuch "Menschen des Majdan"
„@Frank , Danke für den Link, tolles Buch!“
Frank in Fotos, Videos und Musik .... • Fotobuch "Menschen des Majdan"
„ ... " ... Vielleicht erkennt jemand sich oder seine Freunde auf diesen Fotos wieder.... " Dann bitte die Autorin kontaktieren bzw. ich kann das auch weiterleiten (PN)“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Na, na, na, wer wird den gleich beleidigend werden. Da habe ich wohl einen oder mehrere wunde Punkte getroffen, @minimax ? Minimax und Adejwka befreien? Mädchen in Strumpfhosen, die vor dem PC sitzen...“
Awarija in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„"Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden." "Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen." Minimax,...“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen. Bei dir ist sehr auffällig dass du immer anderen die Sachen aufdrücken willst welche...“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen.“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Ein gesunder Mensch bringt nicht zwangsläufig wehrlose Menschen um, auch nicht im Krieg, weil andere sich falsch verhalten haben und Kameraden umgebracht haben und nun in gleicher Situation das Gleiche...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Wie minimax sich das schön redet, ein Verbrechen ist ein Verbrechen und dran ist NICHTS "irgendwo verständlich". Kranke Menschen verhalten sich so und nur kranke Menschen finden das irgendwo verständlich....“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Ach der Nazi ist also auch ein Stalinfan. ich kenne es an sich nur so dass wenn Putin das Maul aufmacht da nur Lügen raus kommen. Und sein ganzer faschistischer Apparat macht es ihm nach“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Minimax was doch gar nicht was Nazis sind, kennt ja nicht mal die Definition. @Frank hast recht, jemand hat wieder Ausgang! Sitzt mit ner Flasche Wodka in der Birne und verträgt es nicht, jetzt kotzt...“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden.“
Awarija in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Mal ganz harmlos gefragt: Gibt es eigentlich kein Psychoforum o.ä., wo Typen wie Du sich 24/7 so richtig auskotzen können ?“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Als neue Juden sozusagen? Das hättest du und deinesgleichen natürlich gerne, ist schon klar und mit den grünen Faschisten + CDU/CSU ist einiges vorstellbar. Nazi-Schweine unterstützen Nazi-Schweine,...“
Awarija in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Wenn das große Strafgericht kommt solltest Du aber bald die Seiten wechseln Minimax. Nicht daß Du als aufrechter Putintroll auch noch im Filtrationslager endest... Wer weiß, vielleicht gelingt es Dir...“
Olia in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Handrij, Mariupol blüht ja auch auf. Im aktuellen Kriegsverlauf sind großflächige Zerstörungen leider unvermeidlich. Ob später alle Dörfer und Städte aufgebaut werden, ist natürlich fraglich. Später...“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden. Hat der Nazi wieder mal Ausgang bekommen ...“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden.“