Das Präsidialamt verkündete gestern die Existenz einer Absprache zwischen Julia Timoschenko und der “russischen Regierung”. Der Überzeugung der Beamten des Präsidialamtes nach, sehen diese Vereinbarungen eine Reihe ökonomischer und politischer Zugeständnisse von Seiten der ukrainischen Premierin im Austausch für die Unterstützung ihrer Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen durch Russland vor. Keine Beweise für diese Anschuldigungen vorlegend, forderte man beim Präsidialamt von Timoschenko Antworten auf jeden Punkt der Anschuldigungen. Eine Antwort der Premierministerin lag zum Moment der Drucklegung dieser Ausgabe (”Kommersant-Ukraine“) nicht vor.
Der Unterschied in den Positionen Julia Timoschenkos und Wiktor Juschtschenkos bezüglich der Situation in Georgien wurden vom ersten Tag des Konfliktes an sichtbar. Der Präsident war ständig auf allen Informationskanälen präsent, seine volle Unterstützung für Georgien verkündend und die Premierministerin reiste in den Urlaub, dabei keine einzige Erklärung, entgegen der normalen Angewohnheit, zu dem weit diskutierten Grund machend. Gestern fand im Präsidialamt eine Pressekonferenz des stellvertretenden Leiters des Präsidialamtes, Andrej Kislinskij, statt, deren Thema wurde als die “georgischen Widersprüche” angegeben. Doch, wie sich herausstellte, war die Meinungsverschiedenheit zwischen Premierin und Präsident bei der vorliegenden Frage nur der Anlass für die Veröffentlichung für eine Liste von Ansprüchen gegenüber Julia Timoschenko. Deren Wesen lässt sich darauf reduzieren, dass Timoschenko eine “Schattenvereinbarung” mit dem Premierminister der Russischen Föderation, Wladimir Putin, und dem Präsidenten, Dmitrij Medwedjew, abgeschlossen hat (darüber, dass man beim Präsidialamt überzeugt ist von der Existenz eines geheimen Abkommens, informierte der “Kommersant-Ukraine“ in seiner Ausgabe vom 24. Juli).
Die vermuteten Absprachen kann man in drei Blöcke teilen: ökonomische und politische Zugeständnisse der Ukraine zum Nutzen Russlands und ebenfalls eine “Bezahlung” für diese, Den Worten von Kislinskij nach, versprach der Kreml Timoschenko “eine Unterstützung bei den Präsidentschaftswahlen”, wofür angeblich ein Koordinationsstab unter Leitung des ehemaligen Leiters des Präsidialamtes unter Leonid Kutschma, Wiktor Medwetschuk, gebildet wurde. Kommentare von Medwetschuk konnten gestern nicht eingeholt werden, da er sich außerhalb der Ukraine befindet. Außerdem versprach Moskau angeblich über die russischen Kommunisten die Kommunistische Partei der Ukraine zu beeinflussen, damit die Unterstützung der Fraktion der Kommunistischen Partei der Ukraine während der Abstimmungen der Werchowna Rada zu gewährleisten.
Der Version des Präsidialamtes nach, garantierte Julia Timoschenko Russland eine Menge mehr an Zugeständnissen. Darunter ist die “Verzögerung des Prozesses der Aufnahme der Ukraine in den Membership Action Plan der NATO”, die Nichtbehinderung der Aktivitäten der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation, “eine neutrale oder prorussische Position des Blockes Julia Timoschenko” bei den Ereignissen in Georgien, “die Nichtunterstützung der Initiativen des Präsidenten zur Gründung einer lokalen Kirche”, “die Umsetzung des Wunsches der Russischen Föderation” bei der Festlegung des blockfreien Status der Ukraine im Projekt der neuen Verfassung.
Der Block der ökonomischen Zugeständnisse, denen angeblich die Anführerin des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) zustimmte, ist ebenfalls hinreichend eindrucksvoll. Andrej Kislinskij erklärte, dass eine Vereinbarung über die Aufteilung der regionalen Gasgesellschaften zwischen “Gasprom” und den Businessstrukturen existiert, die BJuT finanzierten; die Bildung eines Gastransportkonsortiums zwischen Russland, der Ukraine und Deutschland zu Bedingungen, welche im Weiteren es erlauben den Anteil der ukrainischen Seite zu “verwischen”; die Durchführung der Privatisierung des Odessaer Hafenwerks, “Turboatoms”, “UkrTelekom” und “Sarja-Maschprojekt” im Interesse von russischen Investoren; die Beibehaltung der augenblicklichen Betriebsrichtung der Erdölpipeline Odessa-Brody. Daneben vermutete Kislinskij, dass in der nahen Zukunft das Kabinett auf die Ansprüche an die Gruppe des Unternehmens Vanco verzichtet, da in deren Strukturen Unternehmen eintraten, welche die “Interessen der russischen Regierung” vertreten.
Bleibt anzumerken, dass es einige Widersprüche in den Erklärungen von Kislinskij gab. So teilte er am Anfang der Pressekonferenz mit, dass seine Worte sich auf Publikationen in den Massenmedien stützen und danach versprach er sich einige Male, dass diese oder andere Belege bislang noch nicht publiziert wurden. “Kislinskij hat – natürlich – Zugang zu Informationen aus verschlossenen Quellen und er nutzte diese Informationen in seinen analytischen Untersuchungen.”, erläuterte dem “Kommersant-Ukraine“ ein Informant beim Präsidialamt.
Doch die größte Überraschung für die Journalisten wurde das Finale ihrer Unterhaltung mit dem stellvertretenden Leiter des Präsidialamtes. Danach als er die Liste der Anschuldigungen an die Adresse der Premierin verlesen hatte und begann auf die Fragen zu antworten, unterbrach die Leiterin des Dienstes für Informationspolitik des Präsidialamtes, Larissa Mudrak, unerwartet die Direktübertragung auf dem “Pjatyj/Fünften Kanal”, die Journalisten um Verzeihung bittend teilte sie mit, dass Andre Kislinskij sofort zu einer Besprechung gerufen wird. Am Abend war der stellvertretende Leiter des Präsidialamtes für Kommentare nicht verfügbar und im Präsidialamt teilte man mit, dass es bis zum Montag nicht gelingen wird mit ihm zu reden. Auf der Website des Präsidenten wurde, entgegen der Gewohnheit, gestern die Nachricht zu den Ergebnissen der Pressekonferenz mit Kislinskij nicht veröffentlicht. Dem “Kommersant-Ukraine“ ist aus glaubwürdiger Quelle bekannt, dass die Unterredung, welche den Lauf der Pressekonferenz unterbrach, von Wiktor Juschtschenko persönlich eingefordert wurde.
Die Pressesprecherin der Premierministerin, Marina Soroka, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“, dass “die Reaktion (Julia Timoschenkos) bis zum Ende des Tages auf dem Portal der Premierministerin veröffentlicht wird”, jedoch später entschied man sich in der Mannschaft der Premierin das Ganze ohne Kommentare zu umgehen.
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
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„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag ziehen wir weiter. Es geht ins Ministerstvo Desertiv auf der Bohdana Khmel'nyts'koho 32 (50.4466, 30.5107; ... )....“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Du hast mich sehr geholfen. Vielen Dank“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
Haertig in Hilfe und Rat • 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“
Frank in Wirtschaft • Re: Amerikanische Tesla-Wracks kriegen in der Ukraine ein zweites Leben
„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
stammtisch-bot in Termine • [Sonntagsstammtisch Kyjiw/Kiew] Einladung ins Gogi (Metro Ploshcha Ukrainskykh Heroiv)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„was schluckst du für Zeug? das will ich nicht haben ...“
Anonymer Gast in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Wird Scholz von Putin erpresst? Kann er deshalb Taurus nicht liefern? Hat Putin nicht nur Generäle abgehört sondern auch Scholz und verfügt über vernichtende Details aus Cum Ex und Wirecard Sünden...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
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„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
bootsmann67 in Hilfe und Rat • Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
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Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“