Die Gesellschaft RosUkrEnergo, welche Dmitrij Firtasch und der OAO (Offene Aktiengesellschaft) „Gasprom“ gehört, hat vor ukrainischen Gerichten das Anrecht auf 12,1 Mrd. Kubikmeter Gas erreicht, die ihr „Naftogas“ erstatten soll. Doch das Kabinett und die NAK (Nationale Aktiengesellschaft) bestehen auf der Rückgabe von nur 5-6 Mrd. Kubikmeter unter Berücksichtigung der Schulden des Händlers in Höhe von 1,7 Mrd. Dollar. Schlüsselargument in dem Konflikt könnten die Schlussfolgerungen des zeitweiligen Untersuchungsausschusses der Werchowna Rada werden, die, den Informationen des “Kommersant-Ukraine” nach, die Beteiligung „Gasproms“ an der rechtswidrigen Gasentnahme beweisen.
Das Oberste Gericht hat die Berufung der NAK „Naftogas Ukrainy“ abgewiesen und damit das Unternehmen verpflichtet das Urteil des Stockholmer Schiedsgerichts umzusetzen – 12,1 Mrd. Kubikmeter Erdgas an den Schweizer Händler RosUkrEnergo (RUE; jeweils 50 Prozent Dmitrij Firtasch und „Gasprom“) zu erstatten. Die Angelegenheit wurde vom Richterkollegium unter dem Vorsitz von Wassilij Gumenjuk geprüft. Derart haben die ukrainischen Gerichtsinstanzen das Urteil des internationalen Schiedsgerichts bestätigt und jetzt könnte RUE die Umsetzung erreichen. Gestern hat das Ministerkabinett ebenfalls die Verordnung NR. 1061 vom 15. November veröffentlicht, die vorsieht, dass unabhängig von der Gasmenge, welche die NAK zu erstatten hat, die Steuerzahlungen des Unternehmens in vollständiger Höhe erstattet werden.
Anfang 2009 hatte „Naftogas“ auf Anordnung der ehemaligen Premierministerin Julia Timoschenko aus den Untertagegasspeichern des Landes 11 Mrd. Kubikmeter Erdgas, die RUE gehörten, entnommen. Grundlage dafür war das Anrecht vom Gashändler Schulden in Höhe von 1,7 Mrd. Dollar einzutreiben, die „Gasprom“ an „Naftogas“ abgetreten hatte. Doch die Gasentnahme unter Verrechnung der Schulden wurde nicht juristisch zwischen RUE und „Naftogas“ vollzogen. Gleichzeitig unterbrach „Gasprom“ den Verkauf an den Zwischenhändler, welches ihm die Erfüllung der Verträge in Europa verunmöglichte. Nichtsdestotrotz hatte RUE keine Ansprüche gegenüber dem russischen Monopolisten erhoben, dafür wandte er sich an das Stockholmer Schiedsgericht mit der Forderung 11 Mrd. Kubikmeter und 1,1 Mrd. Kubikmeter Strafzinsen von der NAK zu beschlagnahmen. Im Juni hatte das Gericht dem Zwischenhändler recht gegeben.
Die Pressesprecherin von „Naftogas“ Jelena Jurjewa erklärte dem “Kommersant-Ukraine”, dass es beim Unternehmen „niemanden gibt, der dieses Thema kommentieren möchte“. Auf Kommentare verzichtete man auch beim Energieministerium und bei „Gasprom“. „Wie immer kommentieren wir dieses Thema nicht“, sagte der Pressesprecher von RUE, Andrej Knutow. Kommentare wurden auch bei der Group DF von Dmitrij Firtasch nicht gegeben.
Derzeit diskutieren beide Seiten die Hauptschemata der Schuldtilgung. Den Worten eines hochgestellten Informanten beim Energieministerium nach bestehen das Energieministerium und die NAK darauf, dass bei „Naftogas“ das Recht auf Forderungen über 1,7 Mrd. Dollar von RUE verblieben ist. „Daher schlagen wird eine gegenseitige Verrechnung der Forderungen und die Rückgabe der übrigen 5-6 Mrd. Kubikmeter Gas an das Schweizer Unternehmen vor. Dabei dies schrittweise tuend – derart, dass sich in der Gasbilanz des Landes kein Loch auftut“, erzählte der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine”.
Gleichzeitig sagt ein Informant bei „Gasprom“, dass das Unternehmen auf die Erstattung von 11 Mrd. Kubikmeter Erdgas gegenüber RUE besteht. „Das Unternehmen soll dieses Gas in kürzester Zeit verkaufen, bei uns abrechnen und ‘Gasprom’ erstattet ‘Naftogas’ dementsprechend 1,7 Mrd. Dollar“, erklärte man beim Unternehmen. Bislang haben sich die Seiten nicht darauf geeinigt, welches Rückgabeschema angewendet wird, präzisierte ein Informant des “Kommersant-Ukraine” bei RUE.
Das letzte Argument zum Vorteil des Kabinetts ist die Entscheidung des zeitweiligen Untersuchungsausschusses der Werchowna Rada zur Prüfung der Situation um RUE, betonte der Informant des “Kommersant-Ukraine” beim Energieministerium. Dessen Ergebnisse werden nicht veröffentlicht, doch, den Worten des Informanten des “Kommersant-Ukraine” nach, sind diese für RUE unvorteilhaft. Die Werchowna Rada stimmte für die Annahme des Berichts des Ausschusses, doch verbot sie dessen Publikation und die Vorlage bei der Staatsanwaltschaft.
Der Parlamentsabgeordnete Roman Swarytsch, der den Untersuchungsausschuss leitete, erzählte dem “Kommersant-Ukraine”, dass die Hauptschlussfolgerung des Ausschusses ist, dass „Gasprom“ Initiator der Schemen zur Entziehung der 11 Mrd. Kubikmeter von RUE ist und ebenfalls der Gerichtsklage gegen „Naftogas“ mit der Forderung diese Gasmengen zurückzugeben. „Gemäß den Schlussfolgerung der Untersuchungskommission ging die Initiative zum Abschluss des Abkommens im Januar 2009 von ‘Gasprom’ aus.Außerdem konnte RUE ohne Zustimmung ‘Gasproms’ keine Klage gegen ‘Naftogas’ einreichen“, fügte Swarytsch hinzu. „Dabei forderte ‘Gasprom’, dass in der dritten Vorlage beim Stockholmer Schiedsgericht alle Verweise auf die Firma, als Initiator der Unterzeichnung des Abkommens zur Entnahme der 11 Mrd. Kubikmeter Erdgas, entfernt wurden. Im Gegenzug forderte die ukrainische Seite die Klage zurückzuziehen und die russische Seite stimmte zu. Doch dies fand nicht statt.“
Der Meinung von Roman Swarytsch nach zeugt dies alles davon, dass „Gasprom“ persönlich die Verantwortung für die vorliegende Situation trägt. „Das ist ein hinreichend starkes Argument für die ukrainische Seite, um Zugeständnisse des russischen Monopolisten zu erreichen und nur einen Teil des Gases zu erstatten und dies mit Verzögerung. Gemäß diesen Materialien trägt ‘Gasprom’ faktisch eine größere Verantwortung für die vorliegende Situaiton als ‘Naftogas’, welche kein Scheitern der Schemen vor Gericht einleitete“, unterstrich Sergej Paschinskij, Mitglied des Energieausschusses der Werchowna Rada.
Oleg Gawrisch, Natalja Grib
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
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„Du hast mich sehr geholfen. Vielen Dank“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
Haertig in Hilfe und Rat • 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“
Frank in Wirtschaft • Re: Amerikanische Tesla-Wracks kriegen in der Ukraine ein zweites Leben
„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
stammtisch-bot in Termine • [Sonntagsstammtisch Kyjiw/Kiew] Einladung ins Gogi (Metro Ploshcha Ukrainskykh Heroiv)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„was schluckst du für Zeug? das will ich nicht haben ...“
Anonymer Gast in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
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Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
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„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
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„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
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„Habe gerade einen Aufsatz von DIJuF Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. ein Forum für Fachfragen gelesen, mit dem Thema "Ukrainisches Abstammungs- und Sorgerecht– Anerkennung...“
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„Stimmt. Meine Idee weicht etwas ab. Aber ggf. kein Grund, das noch einmal auszudiskutieren. Es verwundert mich aber doch sehr, dass diese Idee noch nicht in den großen Medien angekommen ist, um sie dort...“
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„Die Ukraine wird mit beispielloser Aggressivität mit Raketen (Stand 26.03.2024) vom russischen Terrorstaat angegriffen. Verteidigen kann sich die Ukraine inzwischen fast nur noch mit Hilfe der Unterstützung...“
ina868 in Recht, Visa und Dokumente • rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
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Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
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„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“
macchiatokatja in Berichte und Reisetipps • Regelmäßige Busfahrten in die Ukraine
„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“
nedinger in Hilfe und Rat • Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok super danke“
Rico in Hilfe und Rat • Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“