Alexandr Jefremow

Alle Artikel zum Thema

• Meinungen & Analysen // Dienstag, 20.12.2011 — Kommentare: 1

  Notlandungsplätze für abgeschossene Piloten

  Die skandalöse Abstimmung für das nicht weniger skandalöse Wahlgesetz ist nicht so sehr ein politischer Sieg der Regierung, als vielmehr ein Verfahrenssieg der Opposition.

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• Politik // Donnerstag, 17.11.2011

  Neues Parlamentswahlgesetz wird keine Wahlblöcke mehr zulassen

  Heute soll die Werchowna Rada in ihrer Abendsitzung den Gesetzentwurf „Über die Wahlen der Parlamentsabgeordneten“ prüfen, der von einem zeitweiligen Spezialausschuss des Parlaments vorbereitet wurde. Die Hauptforderungen der Opposition – Parteiblöcke zu den Wahlen zuzulassen und die Wahlhürde abzusenken – fanden bei der Mehrheit keine Unterstützung. Derweil gelang es der Opposition eine Reihe von Normen durchzusetzen, welche die Organisation des Wahlprozesses betreffen und den Rückruf der Entwürfe, die dem Parlament vorher zur Prüfung vorgelegt wurden.

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• Politik // Mittwoch, 16.11.2011

  Parlament verweigerte Änderung des Timoschenko-Paragrafen

  Gestern beschloss die Werchowna Rada den Gesetzentwurf des Präsidenten über eine Entkriminalisierung von Wirtschaftsverbrechen. Der Opposition gelang es nicht eine Bestätigung der Änderungen zu erreichen, welche die Auslegung des Paragrafen 365 des Strafgesetzbuches abmildern, nach dem Ex-Ministerpräsidenten Julia Timoschenko verurteilt wurde. Damit wurde ein Schlusspunkt unter die Befreiung der Führerin von „Batkiwschtschyna/Vaterland“ auf parlamentarischem Wege gesetzt und jetzt kann ihre Freilassung nur durch Druck auf die Ukraine seitens der europäischen Öffentlichkeit erreicht werden, meinen ihre Anhänger, die nicht damit rechnen, dass das Berufungsgericht Timoschenko freispricht.

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• Politik // Mittwoch, 02.11.2011

  Gestern versuchten Tschernobylliquidatoren das Parlament zu stürmen

  Gestern war die Werchowna Rada ein weiteres Mal einem Sturm von „Empfängern von Vergünstigungen“ ausgesetzt. Dieses Mal verliehen die Liquidatoren der Havarie im Atomkraftwerk von Tschernobyl ihren Forderungen gegenüber den Parlamentsabgeordneten und der „Regierung überhaupt“ Nachdruck. Ungeachtet der Versprechen der Abgeordneten alle strittigen Fragen zu beseitigen, drohten die Teilnehmer der Aktion damit am 3. November für den Beginn einer Kampagne zur Auflösung der 6. Werchowna Rada zurückzukehren.

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• Politik // Montag, 12.09.2011

  Vizepremier Sergej Tigipko ist bereit Vorsitzender der Partei der Regionen zu werden

  Am Freitag verkündete Vizepremier Sergej Tigipko seine Absicht danach Vorsitzender der Partei der Regionen zu werden, nachdem die von ihm geführte „Silnaja Ukraina/Starke Ukraine“ sich in diese politische Kraft eingegliedert hat. Bei der Partei der Regionen sagt man, dass dem Vize-Premier bereits einen Platz im Parteivorstand garantiert ist, doch dessen weiterer Aufstieg wird von der Autorität Tigipkos in der vereinigten Partei abhängen.

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• Politik // Donnerstag, 21.04.2011

  Partei der Regionen diskutiert Verbot ausländischer Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen

  Bei der Partei der Regionen ist man an die Ausarbeitung eines Gesetzentwurfes gegangen, der dazu dienen soll die Kontrolle über die Finanzierung von gesellschaftlichen Organisationen in der Ukraine sicherzustellen. Vertreter der Partei der Regionen halten die Aufnahme einer Norm in dieses Gesetz für möglich, nach denen diese Organisationen nur mit Mitteln ukrainischer Bürger existieren dürfen, jedoch unterstreichen sie, dass es bis zu endgültigen Entscheidung noch weit ist. Falls diese Initiative einen Gesetzesstatus erhält, dann kann man den Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union vergessen, betonen Experten.

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• Politik // Mittwoch, 02.02.2011

  Europäische Union enttäuscht von ukrainischer Generalstaatsanwaltschaft

  Der Präsident des Europaparlaments Jerzy Buzek ist enttäuscht von der Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft der Führerin der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“, Julia Timoschenko, die Erlaubnis für die Ausreise nicht zu gewähren, informierte gestern der Pressesprecher des Vorsitzenden des Europaparlaments, Robert Golanski.

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• Gesellschaft // Freitag, 17.12.2010

  Journalisten boykottieren stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen

  Journalisten haben einen Boykott des Abgeordneten der Partei der Regionen, Michajlo Tschetschetow, verkündet. Video

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• Politik // Dienstag, 07.12.2010

  Odessa beschloss, die russische Sprache zu fördern

  Der Stadtrat von Odessa schuf eine Arbeitsgruppe, die sich für Ausarbeitung eines Programms zur ‘Förderung und Aufrechterhaltung der russischen Sprache in Odessa’ einsetzen wird. Dies wurde bei der ersten Sitzungsperiode des Stadtrates von Odessa der 6. Legislatur bekannt gegeben.

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• Politik // Freitag, 10.09.2010

  Block Julia Tymoschenko legt Werchowna Rada wieder lahm

  Die Abgeordneten des “Block Julia Tymoschenko – Batkiwschtschyna/Vaterland” (BJuT) blockierten heute die Arbeit der Werchowna Rada.

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• Politik // Montag, 30.08.2010

  Werchowna Rada ändert Kommunalwahlgesetz

  Die Werchowna Rada hat die Änderungen am Kommunalwahlgesetz im Ganzen bestätigt.

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• Politik // Montag, 05.07.2010

  Kabinett Asarow wird umgestaltet

  Noch vor kurzem, als Premierminister Nikolaj Asarow anlässlich der einhundert Tage Regierungsarbeit auftrat, verlieh er seiner Überzeugung Ausdruck, dass das Kabinett in der jetzigen Zusammensetzung wenigstens bis zum Herbst arbeitet. Jedoch wurden am Freitag blitzartig Umweltminister Wiktor Bojko und der Vizepremierminister für Fragen der humanitären Politik, Wladimir Seminoshenko, entlassen.

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• Politik // Donnerstag, 17.06.2010

  Partei der Regionen möchte offenbar die Kommunalwahlen am 31. Oktober durchführen

  Die Präsidialadministration, die Regierung und das Parlament bekräftigten gestern die Bereitschaft die Kommunalwahlen am 31. Oktober durchzuführen. Der Fraktionsvorsitzende der Partei der Regionen, Alexandr Jefremow, bestätigt, dass die notwendigen Änderungen in der Wahlgesetzgebung bereits vorbereitet sind. Hauptneuerung des Dokuments ist das Verbot der Teilnahme von Blöcken politischer Parteien an den Wahlen.

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• Politik // Samstag, 15.05.2010

  Ex-Innenminister Luzenko beklagt Überwachung

  Der Führer der “Nationalen Selbstverteidigung”, Jurij Luzenko, erklärte gestern, dass er überwacht wird.

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• Politik // Dienstag, 11.05.2010

  Parlament wählt Kommunisten zum Vizesprecher

  Adam Martynjuk von der Fraktion der Kommunistischen Partei der Ukraine wurde zum Ersten Stellvertreter des Parlamentssprechers gewählt.

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• Politik // Montag, 26.04.2010

  Abgeordnete beider Lager bereiten sich für morgen auf Gewaltanwendung vor

  Regierungstreue und oppositionelle Abgeordnete bereiten sich auf ein gewaltsames Szenario im Parlament bei der Abstimmung zur Ratifizierung des Vertrages zur Schwarzmeerflotte am Dienstag vor.

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• Politik // Mittwoch, 24.02.2010

  Nach der Inauguration Janukowitschs beginnen die ernsthaften Koalitionsverhandlungen

  Der Hauptverhandlungsprozess zur Bildung einer neuen Koalition beginnt am 26. Februar. Dies verkündete der Fraktionsvorsitzende der Partei der Regionen, Alexandr Jefremow.

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• Meinungen & Analysen // Dienstag, 23.02.2010

  Wiktor Janukowytsch vor der "Krönung"

  Die Werchowna Rada hat am 16. Februar mit 238 Stimmen aus den Reihen der Partei der Regionen, der Kommunisten, aus dem Block Lytwyn und der “Jedynyj Zentr” Gruppe in der Fraktion von “Unsere Ukraine – Selbstverteidigung des Volkes” die feierliche Ablegung des Amtseides von Wiktor Janukowytsch in der Werchowna Rada für den 25. Februar angesetzt.

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• Politik // Montag, 15.02.2010

  Lytwyn schlägt Inauguration Janukowytschs für den 25. Februar vor

  Der Sprecher der Werchowna Rada, Wolodymyr Lytwyn, möchte die Radasitzung zur Amtsübergabe an den neuen Präsidenten für den 25. Februar ansetzen.

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• Politik // Dienstag, 24.03.2009

  Hoher Vertreter der Partei der Regionen spendet für Errichtung eines Denkmals für die Opfer der UPA

  Der stellvertretende Vorsitzende der Partei der Regionen und Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Fragen des Reglements, Alexandr Jefremow, überwies 1.000 Hrywnja (ca. 91 €) für die Errichtung eines Denkmals für die Opfer der Organisation der Ukrainischen Nationalisten und der Ukrainischen Aufstandsarmee in Lugansk.

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• Politik // Dienstag, 03.02.2009

  Janukowitsch und Juschtschenko arbeiten gemeinsam auf einen Rücktritt Timoschenkos hin

  Gestern forderten die Vertreter der Partei der Regionen beim Vermittlungsausschuss in der Werchowna Rada die gesamte Plenarsitzung am Donnerstag der Anhörung des Berichtes zur Tätigkeit des Kabinetts der Minister zu widmen. Dieser Vorschlag wurden von Seiten der Fraktion von BJuT (Block Julia Timoschenko) und der Regierung zurückgewiesen, welche darauf zählten bereits heute innerhalb von zwei Stunden alle Streitfragen zu lösen, die mit einem möglichen Rücktritt des Kabinetts von Julia Timoschenko in Verbindung stehen. Die Weigerung ihrer Forderung zuzustimmen erhaltend, verkündete man gestern Abend bei der Partei der Regionen den Beginn der Sammlung von Erklärungen aller Mitglieder der Wahlliste zur Niederlegung des Abgeordnetenmandates, was im Endeeffekt zur Auflösung der VI. Werchowna Rada führt

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