| Samstag, der 04. Februar 2012, 23:05 Uhr |
Meinungen & Analysen // Mittwoch, 11.01.2012
Das Jahr der Revolutionen
Die von nationalen Protesten träumenden Ukrainer und auch die Demonstranten selbst leben in Parallelwelten und auf verschiedenen Planeten. Die Probleme der Afghanistanveteranen und der Tschernobylliquidatoren sind den Bürgerrechtlern so nah wie die Trabanten des Saturn. Und den ukrainischen Aufständischen sind Demokratie, Meinungsfreiheit, EU-Integration, Julia Timoschenko oder Lina Kostenko (Schriftstellerin) völlig gleich.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 22.12.2011
Anatomie des Protestes – Majdan und Bolotnaja-Platz im Vergleich
Am vergangenen Samstag veranstaltete der Polit-Club Witalij Portnikows seine auswärtige Sitzung in Moskau. Das gemeinsam mit dem Projekt „Freiheit in den Clubs“ (Swoboda v klubach) auf Radio Swoboda und der Moderatorin Jelena Fanajlowa organisierte Treffen wollte man der recht allgemeinen Frage nach dem gegenseitigen Verstehen der russländischen und ukrainischen Gesellschaft widmen. Wie aber zu erwarten gewesen ist, war es schwierig, am Tag des Meetings auf dem Bolotnaja-Platz über irgendetwas anderes zu sprechen. Im Angesicht der Tatsache, dass alle eingeladenen Experten ohnehin Spezialisten der ukrainisch-russländischen Beziehungen und der Innenpolitik dieser Länder sind, waren Vergleiche mit dem Majdan unausweichlich.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 19.12.2011
Der Tod eines Demonstranten in Donezk: Eine menschliche Tragödie und eine blutige Werbeaktion
Einen Menschen zu verlieren, ist immer eine Tragödie. Der Tod eines Menschen, auch der eines Unbekannten, ernüchtert einen und treibt einen dazu an, anders auf geschehende Ereignisse zu schauen. Der eine empfindet beim Ableben eines Menschen Mitleid und den Wunsch, zu helfen, ein andere nutzt es, um daraus Gewinn zu schlagen. Am 27. November starb einer der Teilnehmer der Protestaktion der Tschernobyl-Opfer in Donezk, Gennadij Konopljow. Der 70-jährige invalide Bergarbeiter verstarb noch im Rettungswagen nach dem Abbau des Standes des Katastrophenschutzministeriums durch die Donezker Polizei. Reanimierungsmaßnahmen haben dem chronisch kranken, von den Protestaktionen ermüdeten Mann nicht mehr geholfen. Am 29. November wurde er in seiner Heimatstadt Rodinskoje in der Donezker Oblast beigesetzt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 08.12.2011
Von einer Demokratie der Form nach zur Demokratie dem Inhalt nach
Wenn in der Ukraine eine „revolutionäre Situation“ gereift ist, dann am ehesten eine „innere“. Damit ist vor allem die Notwenigkeit des Übergangs von einer Demokratie von „oben“ zu einer Demokratie von „unten“ gemeint.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Dienstag, 29.11.2011
Tschernobylveteranen und Anlegervereinigungen protestierten gestern in Donezk
Gestern wurden die Aktionen der Tschernobylveteranen fortgesetzt. Beim Gebäude der Oblastverwaltung des Rentenfonds verbrannten sie Symbole der Partei der Regionen und protestierten gegen den am Vortag stattgefundenen Versuch des Auseinanderjagens der Zeltstadt, während dessen ein Rentner verstarb – Gennadij Konopljow. Die Versammlungen von Tschernobylveteranen fielen mit Protestaktionen betrogener Anleger unterschiedlicher Kreditvereinigungen zusammen. Die Anleger attackierten mit Mistgabeln und Spaten das Gebäude der Donezker Oblastverwaltung und forderten, ihnen ihr Geld zurückzugeben. Im Ergebnis der Zusammenstöße wurde ein Milizionär ernsthaft verletzt.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 17.11.2011
Tschernobyl-Liquidatoren protestieren weiter
In der Ukraine wurden gestern die Protestaktionen der ehemaligen Liquidatoren der Havarie des Atomkraftwerks in Tschernobyl gegen die Kürzung der Rentenzahlungen fortgesetzt. Nach Donezk und Charkow forderten die Lwiwer die Wiederherstellung der Rentenzahlungen in vollständiger Höhe. Die Aktionen sind unkoordiniert und finden auf Eigeninitiative lokaler Aktivisten statt, was es den Machthabern gestattet, die Konfliktherde schnell zu beseitigen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 07.11.2011
Ein kranker Präsident ist eine Bedrohung für den Staat
Vergleiche zwischen Lenin und Janukowytsch sind fehl am Platz. Weder die Dimension noch die Essenz sind ähnlich. Doch es gibt etwas, was Lenin und Janukowytsch gleichermaßen kennzeichnet – ihre Machtgier.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 05.11.2011
Wenn der Geist langsamer ist als die Taten
Von Zeit zu Zeit sollte nicht nur in den eigenen Geldschränken, sondern auch in den eigenen Köpfen eine Inventur durchgeführt werden. Scheinbar hat man bei uns vergessen, dass Ideen nicht auf dem Majdan geboren werden, wenn sich Finger und Gehirne vor eisiger Kälte zusammenziehen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 04.11.2011
Landesweite Proteste gegen Kürzungen
Gestern führten Vertreter von Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen in der Mehrzahl der Oblastzentren Protestaktionen durch.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 04.11.2011
Gestern versuchten Unternehmer das Parlament zu stürmen
Gestern wurde die Werchowna Rada ein weiteres Mal einem Sturm durch mit den Regierungshandlungen Unzufriedenen unterzogen. Diesmal traten als Organisatoren der Proteste vielzahlige Unternehmerorganisationen auf. Diese Ereignisse bleiben nicht nur aufgrund der harten Reaktion der Miliz gegenüber den Protestierenden, sondern auch gegenüber den Pressevertretern, die sich auf dem Platz der Verfassung befanden, in Erinnerung.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 03.11.2011
Wiktor Janukowitsch sprach mit der Regierung über die Situation im Lande
Gestern nahm Präsident Wiktor Janukowitsch an einer erweiterten Kabinettssitzung teil. Noch vor dem Beginn wurde bekannt, dass das Staatsoberhaupt eine Reihe von Personaländerungen vorbereitet, jedoch begann er in der Anwesenheit der Journalisten nicht mit der Verkündung seiner Entscheidungen. Mit Kritik an den Entlassungskandidaten trat Premier Nikolaj Asarow auf, der Probleme bei der Arbeit einer Reihe von Ministerien und Oblastverwaltungen verkündete.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 02.11.2011
Gestern versuchten Tschernobylliquidatoren das Parlament zu stürmen
Gestern war die Werchowna Rada ein weiteres Mal einem Sturm von „Empfängern von Vergünstigungen“ ausgesetzt. Dieses Mal verliehen die Liquidatoren der Havarie im Atomkraftwerk von Tschernobyl ihren Forderungen gegenüber den Parlamentsabgeordneten und der „Regierung überhaupt“ Nachdruck. Ungeachtet der Versprechen der Abgeordneten alle strittigen Fragen zu beseitigen, drohten die Teilnehmer der Aktion damit am 3. November für den Beginn einer Kampagne zur Auflösung der 6. Werchowna Rada zurückzukehren.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 17.10.2011
Der 69. Jahrestag der Gründung der UPA lief ohne Zwischenfälle ab
Am Freitag feierten die Vertreter nationalistischer Organisationen den 69. Jahrestag der Gründung der Ukrainischen Aufstandsarmee (UPA). Auf die Straßen gingen auch die politischen Gegner der Nationalisten – Mitglieder der Kommunistischen Partei und der Progressiven Sozialistischen Partei der Ukraine. Jedoch verging der Tag, entgegen den Befürchtungen der Miliz, ohne ernsthafte Zwischenfälle.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 16.10.2011
Angst und Ehrfurcht
Auf den Petschersker Hügeln (Viertel von Kiew) verschanzten sich eigennützige und selbstverliebte Egoisten. Aber sind Machthaber, die nur an sich selbst und an den eigenen Vorteil denken, wirklich so schlimm? Durchaus nicht, gesetzt den Fall, dass sie wirklich denken. Und Denkstoff gibt es mehr als genug.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 11.10.2011
Timoschenko-Prozess: Gericht verbietet Demonstrationen
Das Bezirksverwaltungsgericht von Kiew hat auf Antrag der Kiewer Stadtverwaltung Massenveranstaltungen im zentralen Teil der Stadt am 11./12. Oktober verboten.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 20.09.2011
Zehntausend Afghanistanveteranen versuchten Rada zu stürmen
Etwa zehntausend Menschen, die vor dem Gebäude der Werchowna Rada gegen die Abschaffung von sozialen Vergünstigungen protestieren, hatten die Absperrungen um das Gebäude durchbrochen und versuchten es im Sturm zu nehmen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 26.08.2011
Opposition konnte am Unabhängigkeitstag trotz Verbots mehrere tausend Menschen versammeln
Vertreter der Oppositionskräfte haben den 20. Jahrestag der Unabhängigkeit der Ukraine mit Protestaktionen beim Taras-Schewtschenko-Denkmal begangen. Nach Beendigung der Versammlung entschlossen sich die Oppositionellen eine friedliche Demonstration zur Präsidialadministration durchzuführen, jedoch verwandelte sich diese in Zusammenstöße mit Mitarbeitern der Rechtsschutzorgane. Den Informationen des “Kommersant-Ukraine” nach waren die Parteiführer, die ihre Anhänger gegen die Miliz führten, zu einem noch härteren Szenario bereit. Dennoch erwiesen sich die stattgefundenen Zusammenstöße als ausreichend für die Einleitung von Strafermittlungen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 11.07.2011
Tymoschenko-Prozess: Journalisten wird der Zutritt zum Gericht verweigert
Journalisten und Teilnehmer der Prozesse gegen Julia Tymoschenko und Jurij Luzenko werden nicht in das Petschersker Bezirksgericht in Kiew gelassen.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Dienstag, 31.05.2011
FEMEN protestiert gegen Leihmutterschaft in der Ukraine
Heute, am 31. Mai, fand auf dem Bahnhof in Kiew eine Solodemonstration von FEMEN unter dem Motto “SurroGADstwo” gegen die ukrainische Surrogate-Motherhood/Leihmutterschafts-Industrie statt.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 20.05.2011
Demonstranten forderten Rücktritt von Regierung Asarow
Gestern fand in Kiew vor dem Gebäude der Werchowna Rada eine Protestaktion der gesellschaftlichen Aktion „Wpered/Vorwärts“ statt, die von der Parlamentsabgeordneten Natalja Korolewskaja („Block Julia Timoschenko – Batkiwschtschyna/Vaterland“) angeführt wird. An der Versammlung nahmen private Unternehmer, Studenten und Vertreter unterschiedlicher oppositioneller gesellschaftlicher Organisationen teil.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Mittwoch, 18.05.2011
Nationalisten stören Aktion zum Tag der Toleranz
Gestern haben Aktivisten der Organisation „Trisub“ namens Stepan Bandera und andere Nationalisten eine Aktion gesprengt, die dem internationalen Tag der Toleranz gewidmet war, der am 17. Mai begangen wird. Die Organisatoren der Aktion – Vertreter sexueller Minderheiten, Studenten der Kiewer Mohyla Akademie und Aktivisten der Bewegung „Inside“ – planten im Hof der Hochschule einen Tag des Schweigens, indem sie sich selbst die Münder mit Pflastern zuklebten, was das Schweigen der Gesellschaft zu Problemen sexueller Minderheiten symbolisieren sollte.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 16.05.2011
Kiew erlebte ersten "Tag des Zorns"
Am Sonnabend fand in Kiew vor dem Gebäude der Werchowna Rada eine Protestaktion statt, welche die Bezeichnung „Tag des Zorns“ erhielt. Die Opposition forderte Präsident Wiktor Janukowitsch und das Ministerkabinett zum Rücktritt auf und vorgezogene Wahlen zur Rada anzusetzen. Die Aktion wurde durch ein Urteil des Bezirksverwaltungsgerichts Kiew verboten und der „Tag des Zorns“ endete in Prügeleien zwischen Oppositionellen und Milizionären.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 11.05.2011
Oleh Tjahnybok: „Wir sind auf die Provokationen nicht eingegangen, wir haben Ordnung geschaffen“
Der Führer der Partei „Swoboda“, Oleg Tjagnybok, legte dem Korrespondenten des “Kommersant-Ukraine”, Artjom Skoropadskij, seine Version dessen dar, warum die Feiern zum Tag des Sieges in Lwiw mit Massenprügeleien endeten.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 24.01.2011
Am Sonnabend beging die Ukraine den Tag der nationalen Einheit
Am Sonnabend wurde in der Ukraine der Tag der nationalen Einheit begangen. Entgegen den Vermutungen von Innenminister Anatolij Mogiljow gingen die Massenaktionen, die an dem Tag in Kiew stattfanden, ohne Blutvergießen vorüber; die Oppositionellen, die sich auf dem Sophienplatz versammelten, beschränkten sich auf mündliche Kritik an der amtierenden Regierung. In der ersten Tageshälfte organisierten 500 junge Leute auf der Paton-Brücke eine Menschenkette, welche die Einheit zwischen Westen und Osten des Landes symbolisierte und Präsident Wiktor Janukowitsch hielt eine feierliche Versammlung ab.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 14.01.2011
Dezember-Thesen anlässlich des 10. Jahrestages der Massenproteste in der Ukraine
Vor zehn Jahren begannen in der Ukraine Massenproteste
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 21.12.2010
Julia Timoschenko ist jetzt offiziell Angeklagte im Verfahren zur Veruntreuung von Geldern aus dem Emissionsrechtehandel
Gestern wurde bei der Generalstaatsanwaltschaft der Führerin der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“, Julia Timoschenko, offiziell die Anklage vorgelegt, die ihren Status im Verfahren von Verdächtiger zu Angeklagter ändert. Bei der Generalstaatsanwaltschaft meint man, dass sie, indem sie die Ausgaben bei der Auszahlung der Renten mit Mitteln deckte, die aus dem Verkauf von Treibhausgasquoten erhalten wurden, „vorsätzlich und in persönlichem Interesse handelte“. Timoschenko unterliegt jetzt einer Meldepflicht. Die Führerin von „Batkiwschtschyna“ ist überzeugt davon, dass Präsident Wiktor Janukowitsch auf diese Art versucht mit seiner Hauptkonkurrentin abzurechnen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 14.12.2010
Ukrainischer Protest
Die Gegner der Bankowaja brauchten Es unbedingt und haben Es monatelang vergeblich gesucht, aber Es fand sich von selbst.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 10.12.2010
Nach Protesten von Kleinunternehmern: Janukowytschs Steuerreform gescheitert?
Die Kleinunternehmer/innen der Ukraine konnten am 2. Dezember einen großen Erfolg verzeichnen. Durch ihren anhaltenden Protest gegen die Benachteiligungen im neuen Steuergesetzbuch, erwirkten sie ein Veto des Präsidenten Wiktor Janukowytsch, das vorerst die Beibehaltung der derzeitigen Besteuerung durch einen einheitlichen niedrigen Steuersatz (Jedynyj Podatok) nach sich zieht.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 09.12.2010
Angst vor Basisbewegungen: Ukrainische Studierende mit Protest erfolgreich
Auch in der Ukraine protestieren diesen Herbst Student/innen gegen die Kommerzialisierung der Hochschulbildung.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 06.12.2010
Streik: Ein Tag auf dem Basar der Stadt „K“
Vor dem Tor eines Bekleidungsmarktes, an dem ein riesengroßes Schloss hing, standen einige mir bekannte Einzelhändler.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 05.12.2010
Organisator der Maidan-Proteste hat eine Vorladung der Miliz erhalten
Der Generalkoordinator der allukrainischen Protestaktion der Unternehmer, Olexandr Danyljuk, ist für den Montag zur Miliz vorgeladen worden.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 03.12.2010
Innenministerium begründet Räumung des Maidans mit Vorbereitung auf die "Neujahrsfeierlichkeiten"
Bei der Miliz erklärte man heute, dass das Zeltlager auf dem Platz der Unabhängigkeit “für die Vorbereitungen des Zentrums der Hauptstadt auf die Neujahrsfeiern” geräumt wurde.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 03.12.2010
Heute Nacht wurde das Zeltlager auf dem Maidan geräumt
In der Nacht von Donnerstag auf Freitag wurde unter Einbeziehung von Spezialkräften des Innenministeriums das Zeltlager der Unternehmer auf dem Maidan geräumt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 02.12.2010
Den gemeinen Durchschnittsukrainer retten
Der 22. November 2010 wird noch zu einem echten Wendepunkt in der ukrainischen Politik. Die heutigen Ereignisse markieren einen sehr wichtigen historischen Tag. Historisch bedeutet dieser Tag mehr als die Präsidentschaftswahlen oder die sonstigen innerelitären Spielchen, in welche sich die ukrainische verloren hat.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 01.12.2010
Unternehmer werden trotz Veto weiter protestieren
Gestern hat Wiktor Janukowitsch die Entscheidung getroffen sein Veto gegen das vom Parlament am 18. November beschlossene Steuergesetzbuch einzulegen. Er wies die Regierung an, gemeinsam mit Vertretern der Wirtschaft bis zum 2. Dezember die strittigen Abschnitte des Dokuments zu überarbeiten. Die Unternehmer, welche das Veto gegen das Gesetzbuch forderten, erklärten im Gegenzug, dass sie bislang ihr Lager auf dem Platz der Unabhängigkeit nicht abbrechen und die Änderungen sowie die Prüfung dieser in der Werchowna Rada abwarten werden. Eben die Furcht vor Massenprotesten, ähnlich der „Orangen Revolution“ 2004, zwang Wiktor Janukowitsch dazu auf die Unterzeichnung des Gesetzbuches zu verzichten, sind sich Experten sicher.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 30.11.2010
Kleinunternehmer-Maidan ist gespalten
Gestern fand eine endgültige Spaltung unter den Führern der Protestaktion gegen den Beschluss des Steuergesetzbuches in Kiew statt. Die erste Gruppe besteht auf einem Veto gegen das Dokument und die zweite fordert daneben noch das Kabinett zu entlassen und die Werchowna Rada aufzulösen. Die Anhänger der politischen Forderungen sind bislang nicht sehr zahlreich und genießen nicht die Unterstützung eines großen Teils der Demonstrierenden.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 28.11.2010
Unternehmer weigern sich zu verhandeln und fordern weiter ein Veto des Präsidenten gegen das Steuergesetzbuch
Der Koordinierungsrat der protestierenden Unternehmer hat auf der Sitzung am Sonntag, den 28. November, den Beschluss gefasst mit dem Ministerkabinett keine Änderungen im Steuergesetzbuch zu diskutieren und auf einem Veto des Präsidenten zu bestehen.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 25.11.2010
Proteste gegen die Steuerreform: Einzelne Unternehmervertreter möchten verhandeln
Gestern fand unter den Teilnehmern der Protestaktionen gegen das Steuergesetzbuch eine Spaltung statt. Den Informationen des Koordinierungsrates der Unternehmer nach versucht eine Gruppe von Personen, wozu die ehemalige Leiterin des Unternehmerrats beim Ministerkabinett Oxana Prodan gehört, einen Kompromiss mit dem Ersten Vizepremier Andrej Kljujew zu erreichen. Prodan dementiert die Anschuldigungen an ihre Adresse, dabei bekräftigend, dass sie die Forderungen der Protestierenden komplett unterstützt.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Mittwoch, 24.11.2010
Aufstand für die Kostenfreiheit
Viele verstehen nicht, dass die ukrainischen Studenten nicht gegen bezahlte Dienstleistungen an den Hochschulen protestieren, sondern gegen kostenpflichtige Bildung als solche
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 17.11.2010
Massenproteste gegen die Steuerreform
Die Werchowna Rada ist gestern die Verabschiedung des Steuergesetzbuches angegangen. Als Antwort führten Vertreter kleiner und mittlerer Unternehmen massenhafte Protestaktionen im ganzen Lande durch. Allein in Kiew demonstrierten gegen den Beschluss der Finanzverfassung nach unterschiedlichen Schätzungen zwischen zehn- und vierzigtausend Menschen. Etwa dreitausend Unternehmer übernachten vor dem Parlament bis zum „siegreichen Ende“.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 26.10.2010
Venedig-Kommission kritisiert diskutierten Entwurf für das Versammlungsgesetz
Gestern wurde die Schlussfolgerung der Venedig-Kommission zum Gesetzesentwurf zur Durchführung von friedlichen Versammlungen bekannt, der sich derzeit zur Prüfung in der Werchowna Rada befindet. Gegen die Annahme des Gesetzes treten viele Menschenrechtler und gesellschaftliche Organisationen auf, die meine, dass er die Rechte der Bürger auf Versammlungsfreiheit einschränkt. Bei der Venedig-Kommission glaubt man ebenfalls, dass der Entwurf einer Nacharbeit bedarf. Im Fachausschuss des Parlaments versprach man den Schlussfolgerungen der Kommission Folge zu leisten.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 25.10.2010
Innenminister Mohyljow hält Mehrzahl der derzeitigen Demonstrationen für Provokationen
Die Mehrzahl der Massenaktionen vor den Kommunalwahlen tragen einen provokativen Charakter.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 15.10.2010
Nationalisten begingen 68. Jahrestag der Gründung der UPA
Gestern feierten Nationalisten in Kiew den 68. Jahrestag der Gründung der UPA (Ukrainische Aufstandsarmee). Vertreter der Allukrainischen Vereinigung „Swoboda“ versammelten sich beim Taras Schewtschenko Denkmal und die Mitglieder des Kongresses der Ukrainischen Nationalisten, der UNA-UNSO (Ukrainische Nationalversammlung-Ukrainische Nationale Selbstverteidigung) und die Organisation der ukrainischen Nationalisten auf dem Sophienplatz.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Mittwoch, 08.09.2010
Demonstration rassistischer Fußballfans mit Neofaschisten gegen "ausländische Fußballspieler" in der ukrainischen Liga
Gestern protestierten „Fans“ ukrainischer Fußballklubs gemeinsam mit Aktivisten der Allukrainischen Vereinigung „Swoboda/Freiheit“ (ukrainische Neofaschisten) gegen die Anwesenheit von ausländischen Legionären in den ukrainischen Fußballmannschaften, die Idee der Vereinigung der Fußballmeisterschaften der Ukraine und Russlands und ebenfalls gegen das Verbot von Pyrotechnik in Fußballstadions.
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Video-UpdateGesellschaft // Dienstag, 31.08.2010
Ukrainer protestierten gestern in Berlin gegen Janukowytschs Politik
In Berlin fand gestern eine Protestaktion in gegen den Demokratieabbau in der Ukraine statt.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Montag, 30.08.2010
Demonstration gegen Janukowytsch in Berlin
Ukrainische Schriftsteller und Vertreter der ukrainischen Diaspora beabsichtigen beim Besuch von Wiktor Janukowytsch in Berlin zu demonstrieren. Das ist einer Mitteilung der Gruppe “Friedlicher Protest” zu entnehmen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 20.08.2010
Tymoschenko ruft erneut zu Protesten am 7. September auf
BJuT (Block Julia Tymoschenko) möchte ein Moratorium zur Preiserhöhung bei Gas für die Bevölkerung erreichen und ruft die Ukrainer zu Protestaktionen auf.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Dienstag, 13.07.2010
Kiewer protestierten am Sonnabend gegen die Umbenennung der Iwan-Masepa-Straße
Am letzten Sonnabend, den 10. Juli, haben hunderte Kiewer eine kilometerlange lebende Kette entlang der Iwan-Masepa-Straße zwischen dem Platz des Ruhmes und den Mauern der Kiewer Lawra gebildet.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Dienstag, 29.06.2010
Mehr als zwei Prozent der Einwohner Lwiws beteiligten sich an homophober Unterschriftensammlung
Homosexualität ablehnend gegenüberstehende sammelten allein in Lwiw 17.500 Unterschriften “gegen die Homodiktatur”. Das Dokument wird der Kiewer Bewegung “Liebe ohne Homosexualität” und Lwiwer Beamten übergeben.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 21.06.2010
UEFA reagiert auf Proteste um die Abholzungen im Gorki-Park in Charkiw
Der UEFA-Direktor des Euro-2012 Turniers, Martin Kallen, wandte sich mit einem offiziellen Brief an die ukrainische Regierung, in dem er darum bittet die Situation um den Gorki-Park in Charkiw zu klären. Der Brief ist an den für die Euro-2012 verantwortlichen Vizepremier der Ukraine Boris Kolesnikow gerichtet.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 15.06.2010
Neues Versammlungsgesetz kommt vorerst doch nicht
Gestern fanden in zwölf Städten der Ukraine Protestaktionen gegen die Annahme des Gesetzesentwurfs Nr. 2450 durch die Werchowna Rada statt, der die Abhaltung von Versammlungen regelt. Die Abgeordneten wollten diesen in der nächsten Plenarwoche prüfen. Der Meinung von Teilnehmern der Aktionen nach, könnte die Regierung im Fall der Annahme des Dokuments die Grundlage bekommen, um friedliche Versammlungen zu verbieten. Den Protestierenden gelang es ihre Ziele zu erreichen – die Abgeordneten entschieden sich die Prüfung des Gesetzesentwurfes auf unbestimmte Zeit zu verschieben.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 14.06.2010
Aktion in Kiew gegen neues Versammlungsrecht
Am heutigen Montag um 10 Uhr fand an der Stele auf dem Platz der Unabhängigkeit in Kiew die Aktion “Austritt aus der Demokratie. Parole: 2450” gegen den Gesetzesentwurf zu friedlichen Versammlungen statt.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Mittwoch, 02.06.2010
Landesweite Demonstrationen gegen Milizwillkür nach dem Tod eines Studenten
In der Ukraine fanden gestern Protestaktionen gegen Milizwillkür statt. Anlass dafür wurde der kürzliche Tod des Kiewer Studenten Igor Indilo in einer Milizstation des Schewtschenko-Rajons. Die Protestierenden verlangten die Milizionäre zu bestrafen, welche, ihrer Meinung nach, schuld am Tod des Studenten haben. Die Führung der Kiewer Miliz meint, dass die Mitarbeiter der Schewtschenkoer Milizstation keine schuld am Tod des Studenten haben. Jedoch einen Schlusspunkt hinter die Frage, ob die Milizionäre Gewalt anwendeten oder nicht, setzen die Ermittlungen. Teilnehmer der Protestaktionen versprechen, dass wenn die Schuldigen nicht bestraft werden, dann erwarten die Ukraine solche Randale, wie sie Griechenland 2008 hatte.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 18.05.2010
Medwedjew wurde mit einer kleinen Kundgebung begrüßt
Vor dem Besuch des Präsidenten der Russischen Föderation, Dmitrij Medwedjew, in Kiew gelang es oppositionellen Politikern nur eine Versammlung durchzuführen; auf dem Sophienplatz versammelten sich gestern Vertreter der Allukrainischen Organisation “Swoboda/Freiheit”.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 16.05.2010
Abschied von der Demokratie
Janukowitsch und Co. haben nur zwei Monate dafür gebraucht, um alle demokratischen Errungenschaften der letzten fünf Jahre zunichte zu machen. Nun, wie gut die Errungenschaften sind, so ist auch die Geschwindigkeit ihrer Beseitigung. Der schnelle Donezker Blitzkrieg wurde deshalb möglich, weil die Demokratie als zufälliger Gast in unserem Land war und keine wirkliche Verankerung in der ukrainischen Gesellschaft hatte.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 10.05.2010
"Komitee zum Schutz der Ukraine" ruft zur Demonstration vor der Rada auf
Das neugegründete “Komitee zum Schutz/zur Verteidigung der Ukraine” ruft morgen zu einer Demonstration vor der Werchowna Rada auf.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 06.05.2010
BJuT: Miliz fordert Teilnehmerlisten der Protestversammlung vor der Werchowna Rada
Die Miliz fordert von der Opposition Teilnehmerlisten der Versammlung vom 27. April vor der Werchowna Rada.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 28.04.2010
Der gestrige Tag vor und in der Werchowna Rada
Gestern ratifizierte die Werchowna Rada das ukrainisch-russische Abkommen zur Verlängerung der Aufenthaltsdauer der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation auf der Krim bis ins Jahr 2042. Behindern konnten dies weder Massenproteste am Parlamentsgebäude noch Handgemenge der Abgeordneten im Sitzungssaal. Bereits am Abend gratulierten die Präsidenten der Ukraine und Russlands, Wiktor Janukowitsch und Dmitrij Medwedjew, sich gegenseitig am Telefon zum Sieg. Jedoch beabsichtigen die Vertreter der Opposition nicht aufzugeben; sie versprechen das Dokument zu kündigen und außerordentliche Wahlen zur Rada zu erreichen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 08.02.2010
Partei der Regionen demonstriert vor dem Gebäude der Zentralen Wahlkommission
Etwa 2.000 Anhänger der Partei der Regionen haben sich derzeit vor dem Gebäude der Zentralen Wahlkommission auf dem Boulevard Lesja Ukrajinka zur Unterstützung ihres Präsidentschaftskandidaten versammelt.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 07.02.2010
Partei der Regionen hat ab Mitternacht Demonstrationen vor der Zentralen Wahlkommission angemeldet
Morgen plant die Partei der Regionen Aktionen vor dem Gebäude der Zentralen Wahlkommissionen mit bis zu 50.000 Teilnehmern.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 03.05.2009
1. Mai Demonstrationen fanden in Kiew nur geringe Resonanz
Etwa 3.000 Anhänger der Kommunistischen Partei der Ukraine, 2.000 Anhänger der Progressiven Sozialistischen Partei und 3.000 Vertreter der Gewerkschaften demonstrierten am Tag der Arbeit auf dem Maidan Nesaleshnosti/Platz der Unabhängigkeit in Kiew.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Freitag, 10.04.2009
Arbeiter in Charkow protestieren gegen Massenentlassungen und Lohnverzögerungen
Gestern haben in Charkow Mitarbeiter des staatlichen Unternehmens “48. Werk für Eisenbahntechnik” als Zeichen des Protestes gegen Lohnverzögerungen und Massenentlassungen den Direktor des Werkes nicht hineingelassen. Im Ergebnis des Konfliktes wurde eine Person verletzt. Im Werk, welches früher zu den Unternehmen des Verteidigungsministeriums gehörte, arbeiten derzeit etwa 100 Menschen. Hier werden Hebeweinden/Wagenheber, Richtmaschinen, Wechselkräne für die Auswechslung von Gleisen und andere Ausrüstungen für die Eisenbahnen hergestellt.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 26.03.2009
Proteste gegen Kiewer Stadtverwaltung
Etwa 2.000 Menschen protestieren heute vor dem Gebäude der Kiewer Stadtverwaltung insbesondere gegen die Politik von Bürgermeister Tschernowezkij.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Freitag, 20.03.2009
Arbeiter in Tokmak haben seit Juni keinen Lohn mehr gesehen
Gestern fand in Tokmak (Oblast Saporoshje) eine Versammlung der ehemaligen Mitarbeiter der OAO (Offenen Aktiengesellschaft) “Jushdieselmasch” statt, die eine unverzügliche Begleichung der Schulden bei den Löhnen und die Anerkennung der Unrechtmäßigkeit ihrer Entlassung durch die Leitung des Unternehmens forderten.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Montag, 16.03.2009
Odessa: Demonstranten fordern Einstellung des Verfahrens wegen der Straßenblockade
Etwa 1.500 Menschen forderten heute von der Odessaer Oblastverwaltung die Einstellung des Strafverfahrens, welches aufgrund des Faktes der Blockade der Straße “Kiew-Odessa” gegen Fernfahrer und Unternehmer eingeleitet wurde und ebenfalls den Druck der Rechtsschutzorgane auf den Führer der Partei “Rodina/Heimat”, Igor Markow, einzustellen.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Dienstag, 03.03.2009
Fernfahrer blockieren Autobahn Kiew-Odessa
Lastkraftwagenfahrer blockieren mit ihren LKWs vier von sechs Spuren der Autobahn “Odessa-Kiew” im Rajon “Klewernij Most” an der Ausfahrt aus der Stadt.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Dienstag, 03.03.2009
LKW-Fahrerstreik in Kiew vorerst beendet
Vertreter der in Kiew streikenden Fernfahrer verkündeten gestern die Beendigung ihrer Aktion. Dies geschah nach Verhandlungen ihrer Initiativgruppe mit dem Leiter der Zentralbank, Wladimir Stelmach, der seine Bereitschaft ausdrückte, ihre Hauptforderungen, die mit der Zahlung von Krediten in Verbindung stehen, zu erfüllen. Außerdem versprach er eine Anordnung zur Umstrukturierung der Kreditverträge durch die Geschäftsbanken vorzubereiten. Übrigens, wie dem “Kommersant-Ukraine“ bekannt wurde, ist der Text der Anordnung noch nicht fertig und das bedeutet, dass der Mechanismus der Lösung der Probleme nicht ausgearbeitet ist.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 02.03.2009
Chersoner Oblastverwaltung von Arbeitern besetzt
Arbeiter der OOO (Offene Aktiengesellschaft) “Chersonskij Maschinostroitelnyj/Maschynobudiwnyj Sawod” (ChMS) haben das Erdgeschoss des Gebäudes der Chersoner Oblastverwaltung und des Oblastrates besetzt.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Freitag, 27.02.2009
Für morgen ist eine Gay-Parade in Odessa angekündigt
Am 28. Februar um 11:00 Uhr findet eine Demonstration von Vertretern sexueller Minderheiten, der “Marsch der Freiheit”, in Odessa statt.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 26.02.2009
Proteste gegen Tschernowezkij in Kiew
Etwa 500 Einwohner von Kiew haben sich vor dem Gebäude der Kiewer Stadtverwaltung zur Teilnahme an einer Protestaktion gegen die Handlungen der hauptstädtischen Regierung versammelt.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 24.02.2009
Kommunisten schenkten Juschtschenko Geld für Flugtickets in die USA zum Geburtstag
Gestern führten in Kiew Anhänger der Kommunistischen und der Progressiven Sozialistischen Partei auf dem Platz der Unabhängigkeit ein Aktion unter der Losung “Juschtschenko, Tschemodan/Koffer, Amerika!” durch, welche dem Geburtstag von Präsident Wiktor Juschtschenko gewidmet war.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Donnerstag, 19.02.2009
Ukrainische Fernfahrer begannen gestern mit Protestaktionen
Gestern begann in Kiew eine große Protestaktion von Lastkraftwagenfahrern gegen die Untätigkeit der Regierung unter den Bedingungen der ökonomischen Krise. Gestern Morgen trafen über die Haupteinfallsstraßen aus den unterschiedlichen Regionen des Landes etwa 160 LKW ein. Die Protestaktion der Fernfahrer wurde von den Korrespondenten des “Kommersant-Ukraine“, Alexandr Rjabtschenko und Konstantin Ussow, beobachtet.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Dienstag, 02.12.2008
Geldwechsler protestierten vor der Zentralbank
Gestern demonstrierten etwa zweihundert Besitzer und Angestellte von Wechselstuben vor dem Gebäude der Zentralbank.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 07.11.2008
Demonstrationen anlässlich des Jahrestages der Oktoberrevolution in Kiew, Lwiw, Iwano-Frankiwsk und Donezk
In ukrainischen Städten fanden heute Aktionen aus Anlass des 91. Jahrestages der Oktoberrevolution statt. Gleichzeitig mit den Feierversammlungen der Linken, führten rechte Parteien antikommunistische Aktionen durch.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Montag, 20.10.2008
Ultranationalisten demonstrierten am Sonnabend in Kiew und provozierten schwere Zusammenstöße mit der Miliz
In Kiew führten am Sonnabend ultrarechte Organisationen einen Marsch durch, welcher der Ukrainischen Aufstandsarmee gewidmet war (UPA). Während des Zugs kam es zu Konfrontationen zwischen den Nationalisten und Mitarbeitern der Miliz, im Laufe dessen Tränengas zur Anwendung kam. Im Ergebnis erhielten 22 Milizionäre Augenschäden und befinden sich in medizinischer Behandlung. Festgenommen wurden 142 Teilnehmer des Marsches. In Verbindung damit wurde gegen acht ein Strafverfahren eingeleitet.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Montag, 22.09.2008
Homophobe demonstrierten in Kiew
Am Sonnabend führten Aktivisten der Allukrainischen Wohltätigkeitsorganisation ACET die Aktion “Feier der Menschen mit Zukunft”, welche gegen die Popularisierung der gleichgeschlechtlichen Liebe gerichtet war, durch.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Samstag, 13.09.2008
Bürgerrechtler aus Sankt Petersburg und Kiew demonstrieren gemeinsam gegen Stadtumbau
Aktivisten der Bürgerrechtsgruppe “Sochranim Staryj Kiew/Bewahren wir das alte Kiew” und der Sankt Petersburger Bewegung “Shiwoj Gorod/Lebendige Stadt” führten am heutigen Sonnabend, den 13. September, eine gemeinsame Solidaritätsaktion an den Mauern des Kiewer Rathauses durch.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 09.08.2008
Sozialisten und Kommunisten protestieren vor georgischer Botschaft
Etwa 70 Anhänger der Sozialistischen Partei, der “Union der jungen Sozialisten” und der Kommunistischen Partei der Ukraine führen eine Versammlung vor der Botschaft Georgiens zum Zeichen des Protests gegen die Politik Georgiens in Südossetien durch.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Mittwoch, 30.07.2008
Demonstration gegen Sextourismus in Kiew: "Die Ukraine ist kein Bordell!"
Studentinnen der hauptstädtischen Hochschulen, Mitglieder der Frauenbewegung “Femen” und Vertreter des ukrainischen Showbusiness kamen auf dem Kreschtschatik mit dem Ziel zusammen, die Aufmerksamkeit der Regierung, der Öffentlichkeit und der Presse auf das Problem der aktiven Entwicklung des illegalen Sex-Tourismus in der Ukraine zu lenken, welcher bedrohliche Maßstäbe anzunehmen droht.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 16.06.2008
Demonstrationen für und gegen die NATO in Kiew
Etwa 300 Anhänger der Kommunistischen und der Progressiven Sozialistischen Partei protestieren, gegen die Ankunft des Generalsekretärs der NATO, Jaap de Hoop Scheffer, in der Ukraine, auf der Luteranska in Kiew.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Donnerstag, 08.05.2008
Morgen antifaschistische Demonstration in Kiew
Morgen um 15:30 Uhr führt die Inititative “Bes kordoniw/Ohne Grenzen” unter Teilnahme von Migrantenorganisationen Kiew eine antifaschistische Demonstration durch.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 05.11.2007
"Russische Märsche" in der Ukraine
Gestern kam es in Kiew, während der Prozession der Anhänger der Ukrainischen Orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats (UOKMP), zu Zusammenstößen zwischen der Miliz und Aktivisten ukraino-nationalistischer Bewegungen und Parteien. Letztere waren aggressiv eingestellt, da sich zu der kirchlichen Prozession prorussische Extremisten gesellten. Im Übrigen wurde ihre Anwesenheit von der Miliz ignoriert, dafür aber 25 ukrainische Nationalisten festgenommen.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Montag, 15.10.2007
65 Jahre UPA begangen
Gestern wurde zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte in der Ukraine offiziell der Jahrestag der Gründung der Ukrainischen Aufstandsarmee (UPA) gefeiert. In Kiew marschierten Veteranen der UPA und Vertreter einer Reihe von nationalistischen Organisationen zum Sophienplatz und versuchten zum Chreschtschatyk durchzubrechen, wo Vertreter der “linken Kräfte” ihre Meetings durchführten. Ergebnis der Aktionen waren mehrfache Zusammenstöße der Teilnehmer mit der Miliz.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Mittwoch, 27.06.2007
Marsch gegen Rassismus durchgeführt
Die Zeitung Kommersant-Ukraine berichtet in ihrer heutigen Ausgabe über den gestern durchgeführten “Marsch gegen Rassismus” , welcher von Vertretern aus der Wirtschaft und dem Kulturbereich organisiert wurde. Die Teilnehmer der Veranstaltung, vornehmlich Ausländer, demonstrierten im Zentrum der Stadt und übergaben danach an Regierungsvertreter eine Petition mit ihren Forderungen. Gleichzeitig mit ihnen gingen die Vertreter der “Ukrainischen Bewegung gegen illegale Einwanderung” auf die Straße, welche Flugblätter ihrer Organisation verteilten.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Mittwoch, 18.04.2007
In Kiew Fackelumzug zu Ehren der SS Division "Galizien" geplant
Der Onlineausgabe der Zeitung “Delo“ ist zu entnehmen, dass die Partei der Nationalen Arbeit der Ukraine für den 28. April einen Fackelumzug zu Ehren der SS Division “Galizien” plant. Vizepremier Dmitrij Tabatschnik betont, dass die Regierung gegen Aktionen dieser Art auftritt.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 11.04.2007
50.000 auf dem Maidan laut Innenministerium
Wie die Nachrichtenagentur UNIAN soeben meldet, werden vom Innenministerium 50.000 Teilnehmer bei der Veranstaltung zur Unterstützung des Parlaments angegeben.
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