| Dienstag, der 07. Februar 2012, 09:10 Uhr |
Politik // Montag, 30.01.2012
Janukowitsch konnte in Davos nicht von den guten Perspektiven der Ukraine überzeugen
Auf der am Freitag in Davos stattfindenden Lunch-Konferenz versuchte Wiktor Janukowitsch Investoren von der Attraktivität der Ukraine und der Einhaltung der europäischen Werte zu überzeugen. Jedoch waren die Vertreter der EU und des ukrainischen Großkapitals mit seinen Ausführungen nicht einverstanden. Allein die Türkei unterstützte die Ukraine. Deren Vertreter erklärte, dass sich das Land jetzt in ähnlich schwierigen bilateralen Beziehungen zu den EU-Staaten wie die Türkei befindet.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 20.12.2011
Ukraine-EU-Gipfel endet ohne konkreten Vertragsabschluss
Gestern wurden auf dem XV. Ukraine-EU-Gipfel Gipfel die Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen abgeschlossen. Wie erwartet, wurde die europäische Perspektive des Landes nicht im Dokument festgehalten. Die Pressekonferenz unter Beteiligung der Präsidenten zeigte Differenzen in den Positionen Kiews und Brüssels im Energiebereich auf, außerdem bekräftigte die Europäische Union ihre Beunruhigung über die politische Situation in der Ukraine. Nichtsdestotrotz kann der Gipfel als erfolgreich bezeichnet werden – die ukrainischen Diplomaten haben das maximal Mögliche in der derzeitigen Situation erreicht. Beide Seiten haben den Vertrag über die Vereinfachung des Visaregimes abgestimmt. Die EU versprach das Assoziierungsabkommen ohne Bindung an den Zustand der Demokratie im Lande zu paraphieren und der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, hält zukünftig eine engere Integration der Ukraine und der EU für möglich.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 17.12.2011
Der teutonische Marsch 2 oder der Deutsche sagt: „Ihr seid Mongolen“
Seitdem mein Artikel „Der teutonische Marsch“ erschienen ist, kam es zu einer richtigen Flut von polemischen Texten, in welchen die Rolle Deutschlands in der beabsichtigten Integration der Ukraine thematisiert wird.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 16.12.2011
EU-Assoziierungsabkommen: Kiew möchte am Montag wenigstens den Abschluss der Verhandlungen verkünden
Gestern verkündete Wiktor Janukowitsch die Bereitschaft, die letzten Unstimmigkeiten mit der EU beim Assoziierungsabkommen beizulegen. Eine Paraphierung des Dokuments ist auf dem Ukraine-EU-Gipfel bereits technisch nicht mehr möglich, somit wird am 19. Dezember in Kiew im besten Fall lediglich der Abschluss der Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen verkündet. Die weitere Unterzeichnung und das Inkrafttreten des Dokuments hängen sowohl von der Situation um die Demokratie im Lande als auch von den Ergebnissen der Gasverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland ab.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 06.12.2011
Janukowytschs Dilemma: Kein Assoziierungsabkommen wenn Tymoschenko hinter Gittern bleibt
Die heutige Situation in den EU-Ukraine-Beziehungen lässt sich nach dem harten Urteil im Tymoschenko-Fall am 11.10.2011 als verfahren beschreiben. Einige Wochen vor dem geplanten EU-Ukraine-Gipfel am 19.12.2011 ist die Frage immer noch offen, in welchem Format dieser Gipfel stattfinden, wer daran teilnehmen und ob das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU paraphiert wird. Die Paraphierung des Abkommens scheint immer unwahrscheinlicher zu sein. Präsident Janukowytsch spricht sogar von „einer Pause in der ukrainischen EU-Integration“. Doch wenn Janukowytsch diese Pause tatsächlich nimmt, wird sie voraussichtlich lange dauern.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 01.12.2011
Ukraine fällt bei der europäischen Integration hinter Moldawien und Georgien zurück
Gestern wurde im Rahmen des Zivilgesellschaftlichen Forums der Östlichen Partnerschaft in Poznan (Polen) ein Rating zur europäischen Integration der Länder der Östlichen Partnerschaft veröffentlicht. Die Ergebnisse der Untersuchung erwiesen sich als sensationell. Die Ukraine, die als regionaler Führer in diesem Bereich galt, rutschte auf den dritten Platz ab, dabei nicht nur Moldawien/Moldau an sich vorbeilassend, das sicher den ersten Platz belegte, sondern auch Georgien. Im Ergebnis verlor Kiew und Kischinjow/Chisinau erhielt die Möglichkeit, zusätzliche Finanzierungen bei der Europäischen Union zu bekommen. Experten halten die Bewertung für objektiv, obgleich man Protest vonseiten des ukrainischen Außenministeriums erwartet.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 28.11.2011
Pavel Klimkin “Gibt es eine Perspektive?“
Das Wort „Paraphierung“ scheint bereits das ganze Land gelernt zu haben. Äußerungen zum bevorstehenden Ukraine-EU-Gipfel werden von Journalisten wie Frontberichte verfolgt und wiedergegeben. Je näher der 19. Dezember rückt, desto größer sind die außenpolitische Anspannung in der Ukraine und die Anzahl von Pessimisten, die nicht an die europäischen Perspektiven der Ukraine glauben.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 25.11.2011
Paraphierung des Assoziierungsabkommens mit der EU verschiebt sich aus "technischen Gründen"
Der Leiter der EU-Vertretung in der Ukraine, José Manuel Pinto Teixeira, erklärte gestern, dass das Assoziierungsabkommen nicht auf dem Ukraine-EU-Gipfel im Dezember paraphiert werden wird. Man schafft es technisch nicht das Dokument vorzubereiten, sogar wenn die Verhandlungen zum Text in den nächsten Tagen abgeschlossen sein werden, konkretisierten europäische Diplomaten. Beim Außenministerium rief man dazu auf die Situation nicht zu dramatisieren und spricht vom Vorhandensein „mehrerer Optionen“, die es gestatten vom Abschluss der Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen sogar bei der technischen Unverfügbarkeit des Dokuments zu reden.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 23.11.2011
Wie die Kosaken Angela Merkel zum Sündenbock machten
Einst hatte ein bekannter sowjetischer Führer die Kybernetik als käufliches Weib des Imperialismus bezeichnet. Heute haben ukrainische Leser der politischen Belletristik vollkommen Recht, die Geschichtswissenschaft als ein nicht weniger käufliches Weib des nationalen politischen „Establishment“ zu bezeichnen.
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Eine Replik zum “teutonischen Marsch”.Meinungen & Analysen // Sonntag, 20.11.2011
Das reale Problem ist Janukowytschs Marsch und nicht der “teutonische”
”Der teutonische Marsch” von Herrn Bondarenko ist ein für den ukrainischen Medienbereich zugleich gewöhnlicher und ungewöhnlicher Artikel. Ungewöhnlich, da es offensichtlicher Unsinn mit einem antieuropäischen Beigeschmack ist. Doch derartiger Unsinn ist Teil der offiziellen Propaganda und wird mehr und mehr gebräuchlich je weiter sich die Ukraine von Europa wegbewegt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 20.11.2011
Der teutonische Marsch
Die Ukraine stört das Spiel Deutschlands. Jegliche Zugeständnisse für die Ukraine können Deutschland eine Ressourcenbasis – die Russland heute für Deutsche ist – wegnehmen. Die transnationale Gesellschaft „Gasprom“ beeinflusst die transnationale Gesellschaft „Europäische Union“ stark. Es ist klar, dass die Ukraine nach Eurasien gedrängt wird.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 05.11.2011
Europa sollte hier sein
Jetzt ist es für das offizielle Kiew nicht mehr ganz so einfach, seine europäischen Partner zu beschuldigen, dass sie die ukrainischen Wünsche nicht berücksichtigen und alles dafür tun, dass unser Land noch nicht einmal in die Nähe der EU rückt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 30.10.2011
Der „russische Faktor“ in der deutschen Ukraine-Politik
Nicht Brüssel verweigert der Ukraine die “europäische Perspektive”, sondern vor allem Berlin. Worin liegt der Grund für diese Position Berlins?
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 27.10.2011
Hans-Jürgen Heimsoeth, deutscher Botschafter: „Mit einer Perspektive ist erst zu rechnen, wenn „Europa“ in der Ukraine aufgebaut sein wird “
Die Stellungnahme Deutschlands zum Gerichtsverfahren und dem jüngsten Urteil des Kiewer Stadtgerichts gegen Tymoschenko war ausgesprochen klar und hart. Die Äußerungen des Botschafters der Bundesrepublik Deutschland in der Ukraine Hans-Jürgen Heimsoeth haben es noch mal bekräftigt. Herr Heimsoeth hat sich ziemlich zurückhaltend, aber für einen Diplomaten recht offen zu dem heutigen Stand der Beziehungen zwischen Kiew und Berlin sowie Brüssel geäußert und die Perspektiven der Verhandlungen über die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine angesprochen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 21.10.2011
Ukraine und Europäische Union haben die Verhandlungen über die Schaffung einer gemeinsamen Freihandelszone abgeschlossen
Gestern verkündeten die Ukraine und die Europäische Union den Abschluss der Verhandlungen über die Schaffung einer Freihandelszone. Ungeachtet der vorher ertönten harten Erklärungen zu den Demokratieproblemen in der Ukraine, entschied man sich in Brüssel den Verhandlungsprozess fortzusetzen und schließt die Paraphierung des Vertrages in diesem Jahr nicht aus. Jedoch könnte die Position Kiews zu einem Hindernis dabei werden, das eine harte Forderung für die nächste Verhandlungsrunde beim Assoziierungsabkommen aufgestellt hat. Experten meinen, dass die Führung der Ukraine die Möglichkeit der Unterzeichnung des Vertrages mit der EU zerstört.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 07.09.2011
José Manuel Barroso: Die Ukraine 20 Jahre nach der Unabhängigkeit: Reformen sind der Schlüssel für engere und tiefere Beziehungen mit der EU
Das Jahr 2011 ist sehr wichtig für die Ukraine. Das ist das Jahr, in dem wir uns an einige der wichtigsten Ereignisse der ukrainischen Geschichte erinnern und sie feierlich begehen. Gleichzeitig ist das ein Jahr, in dem das zukünftige Bild der gegenwärtigen Ukraine bestimmt werden soll. Die Europäische Union begeht nicht nur mit dem ukrainischen Volk diese Ereignisse, sondern arbeitet gemeinsam mit Ihnen, um eine bessere Zukunft zu schaffen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 25.08.2011
Wiktor Janukowitsch: 20 Jahre Ukraine - Wir stehen erst am Anfang unseres Weges
20 Jahre – das ist für die Entwicklung eines Menschen ausreichend Zeit. Aber für einen jungen Staat sind das lediglich die ersten Schritte. Und unsere wichtigste Errungenschaft zum jetzigen Zeitpunkt der Geschichte ist das klare Erkennen unseres allgemeinen Zieles. Wir wissen, was zu tun ist, und sind uns im Klaren, wie dies zu erreichen ist. Wir haben eine Entwicklungsstrategie bestimmt und wir verfügen über genügend politischen Willen zu ihrer Umsetzung. Eine europäische, demokratische, wohlhabende Ukraine und ein freier Staat, in welchem sich jeder Mensch geschützt fühlt – das ist unser Ziel, und dieses wird erreicht werden. Auf diesem Weg hoffen wir auf die Unterstützung aller Europäer.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 27.05.2011
Vier Dimensionen der ukrainischen Integration in Europa. Innen- und außenpolitische Vorteile einer Annäherung zwischen der Ukraine und EU
Wie wichtig ist die Europäische Union für die Ukraine, und wie bedeutend ist die Ukraine für Europa? Oft konzentriert sich die Diskussion solcher Fragen in erster Linie oder gar ausschließlich auf den ökonomischen Nutzen einer Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und EU. Jedoch sind einige politische Aspekte dieses Prozesses nicht weniger bedeutend, als die finanziellen und sozialen Chancen und Risiken der Integration der Ukraine in europäische Strukturen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 24.05.2011
Die europäische Funktion der Ukraine oder: Wie die Ukraine „ein gesamteuropäischer Faktor“ werden kann
In seinem im Januar in der Zeitung ZN.UA (Nr.1 2011) veröffentlichten Grundsatzartikel stellte der ukrainische Außenminister, Konstantin Grischtschenko, die „Zweivektorenpolitik“ des Präsidenten Janukowitsch, d.h., zum Einen die „europäische Integration“ der Ukraine, und zum Anderen ihre „strategische Partnerschaft“ mit Russland, in einen „paneuropäischen“ Kontext. Seine Verharmlosung der autoritären Restauration in der Innenpolitik, die in diesem Artikel zum Ausdruck kommt, kann als obligatorischer Tribut an das Regime Janukowitsch gewertet werden; aber die außenpolitische Vision des Außenministers K. Grischtschenko verdient Aufmerksamkeit, wenn nicht sogar Zustimmung.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 18.05.2011
Ukraine erneut zwischen Europäischer Union und Russland?
Die Ukraine wird erneut intensiv mit zwei konkurrierenden Integrationsangeboten seitens der Europäischen Union und Russlands konfrontiert und muss sich wie auch früher für eine Richtung der künftigen Integration entscheiden. Diesmal geht es um wirtschaftliche Aspekte der Integration, doch in diesem geopolitischen Kampf geht es um viel mehr als nur um Wirtschaft.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 08.05.2011
Andreas Umland: „Die Ukraine könnte der EU helfen, Russland in die europäische Völkerfamilie zurückzuführen“
Die Ukraine könnte, was Demokratisierung betrifft, eine Art „Trojanisches Pferd“ der EU bezüglich Russlands werden. Wenn die Ukraine zeigen könnte, dass eine orthodoxe, ostslawische Nation in der Lage ist, ein demokratisches politisches System aufzubauen und zu leben, kann dies auch zu einem Impuls für eine neue Demokratisierung Russlands werden.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 07.03.2011
Restaurant Evropa
Die postmoderne Erfindung Europas oder warum die Ukraine offene Grenzen braucht
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 31.01.2011
Die Ukraine als gesamteuropäischer Faktor
Der ukrainische Außenminister Konstantin Grischtschenko zu den Perspektiven der ukrainischen Außenpolitik.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 26.11.2010
Europäisches Parlament verabschiedet "weiche" Entschließung zur Ukraine
Das Europaparlament hat gestern eine Resolution zur Ukraine verabschiedet, die fraglos ein Sieg ukrainischer Diplomaten und der mit der Partei der Regionen zusammen arbeitenden europäischen Sozialdemokraten ist. Aus dem Dokument verschwand die Mehrzahl der kritischen Formulierungen, darunter die vergangenen Kommunalwahlen betreffende. Außerdem hat das Europäische Parlament das Recht der Ukraine zugestanden einen Beitrittsantrag zur Europäischen Union zu stellen und rief die EU-Staaten dazu auf, die Visagebühren für Ukrainer unverzüglich abzuschaffen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 24.11.2010
In Brüssel fand der EU-Ukraine Gipfel statt
Gestern verkündete Wiktor Janukowitsch im Rahmen des Ukraine-EU Gipfels in Belgien die Absicht Kiews innerhalb eines halben Jahres die Anforderungen des Maßnahmenplans für die Visafreiheit zu erfüllen. Der Präsident des Europäischen Rates Herman van Rompuy kommentierte die Realitätsnähe dieser Pläne nicht, doch betonte er, dass Europa nicht nur aufmerksam die Einhaltung der formalen Kriterien bei der Annäherung der Ukraine an die EU beobachten wird, sondern auch den Zustand der Demokratie im Lande.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 24.11.2010
Europa gibt der Ukraine ein falsches Signal
Brüssel wird bei den Verhandlungen mit Kiew einen anderen Ton finden müssen
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 18.11.2010
Die Ukraine in der Welt oder die Ukraine zwischen zwei Welten
Die erstgenannte Losung, und zwar „Die Ukraine in der Welt“, wirkt etwas postmodern. Angeblich existieren auf der Welt mehrere hundert verschiedene Kulturen. Die ukrainische Kultur ist eine von vielen und kann mit diesen beliebig in Kontakt treten, ohne sich irgendeinem teleologischem Determinismus beugen zu müssen. Politische Bündnisse entstehen willkürlich auf der Grundlage rational analysierter politischer Interessen. Mit dieser Vorstellung haben wir auch das erste Jahrzehnt der ukrainischen Unabhängigkeit gelebt.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 04.11.2010
Polen könnte wegen "Swoboda" die Unterstützung für die Euro-Integration der Ukraine einstellen
“Der Popularitätsanstieg der Allukrainischen Vereinigung “Swoboda” könnte den Integrationsbestrebungen der Ukraine in die Europäische Union schaden”, meint der Politologe Wolodymyr Fessenko.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 04.10.2010
In Jalta wurde über die europäische Perspektive der Ukraine diskutiert
Am 1. und 2. Oktober fand im Liwadija-Palast der 7. Gipfel „Jaltinskaja Jewropejskaja Strategija/Yalta European Strategy (YES)“ statt. Hauptthema des Forums im Bereich der Politik wurde die europäische Integration der Ukraine. Ukrainische und europäische Politiker tauschten eine Reihe von gegenseitigen Anforderungen aus, wonach der Europakommissar für Erweiterung und europäische Nachbarschaftspolitik, Štefan Füle, vorsichtig die europäische Perspektive der Ukraine anerkannte. Eine weitere Schlüsselfrage der Veranstaltung wurde die Entscheidung des Verfassungsgerichts zur Rücknahme der politischen Reformen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 14.09.2010
Wiktor Janukowitsch war gestern zum zweiten Mal in Brüssel
Gestern versuchten der Präsident der Ukraine, Wiktor Janukowitsch, und die Führung der Europäischen Union den Verhandlungsprozess über den Abschluss eines Assoziierungsabkommens wieder in Gang zu bringen, welches eine vertiefte allumfassende Freihandelszone vorsieht. Den Ergebnissen des Treffens nach beschränkten sich die Seiten auf vorsichtige Erklärungen über den Wunsch die Beziehungen zu vertiefen. Bestätigung dessen sollte die Gewährung eines Maßnahmenplans für die Visafreiheit mit der Europäischen Union auf dem Ukraine-EU Gipfel am 22. November werden.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 13.05.2010
Tymoschenko bei Karlspreisverleihung in Aachen
Julia Tymoschenko nahm heute an der Verleihung des Karlspreises an Donald Tusk in Aachen teil, dabei traf sie Angela Merkel und Repräsentanten der Europäischen Union.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 07.05.2010
Offener Brief an den Präsidenten der Ukraine, Viktor Janukovyč
Ein offener Brief des Bundesvorsitzenden der Gesellschaft für bedrohte Völker an den Präsidenten der Ukraine, Viktor Janukovyč.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 29.04.2010
Doppelschlag - Besiegeln die Charkiwer Verträge die freiwillige Rückkehr der Ukraine in die russische Einflusssphäre?
Die Verträge, welche die Präsidenten Janukowytsch und Medwedew am 21.04 in Charkiw unterschrieben haben, sind von ihrer Bedeutung deutlich mehr als Gas- und Flottenvereinbarungen zwischen der Ukraine und Russland – sie werden eine nachhaltige geopolitische Wirkung haben.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 26.04.2010
Vergiftete „Tuschki”¹ - Politische Folgen des Niedergangs des ukrainischen Parlamentarismus
Der neue Präsident der Ukraine Wiktor Janukowytsch hat eine de facto illegitime Regierung an die Macht gebracht. Obwohl durch eine scheinbar normale parlamentarische Prozedur bestätigt, verfügt das neue ukrainische Kabinett über kein adäquates demokratisches Mandat.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 22.04.2010
Verliert Europa die Ukraine?
In der Ukraine war in den vergangenen 20 Jahren der Einfluss ausländischer prodemokratischer Akteure – sowohl einzelner Staaten, wie Polen oder Kanada, als auch internationaler Organisationen, wie Europarat oder EU – ein wichtiger Faktor, der die Demokratisierung dieses postsowjetischen Staates beförderte.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 08.04.2010
Die Wahl von Viktor Janukovyč zum Präsidenten der Ukraine – Teil IV und Schluss
Die Außenpolitik ist die Domäne des Präsidenten; er vertritt die Ukraine in internationalen Angelegenheiten, führt internationale Verhandlungen und schließt internationale Verträge; doch die Prinzipien der auswärtigen Politik bestimmt nach der ukrainischen Verfassung das Parlament. Der Präsident ernennt den Minister für auswärtige Angelegenheiten; seine Ernennung bedarf aber der Bestätigung durch das Parlament, das diesen auch seines Amtes entheben kann.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 17.03.2010
Die „Tuschki“ und der Niedergang der ukrainischen repräsentativen Demokratie
In den vergangenen Wochen ist der Begriff „Tuschki“ (frischgerupfte oder -gehäutete Körper kleiner Tiere) in der Ukraine populär geworden. So bezeichnet man neuerdings einige ehemalige Mitglieder der Fraktionen von NUNS („Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“) und BJuT (Block von Julia Timoschenko).
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 02.03.2010
Wiktor Janukowitsch weilte gestern in Brüssel
Präsident Wiktor Janukowitsch besuchte gestern Brüssel zu einem Arbeitsbesuch. Er erfüllte dabei vollständig die Erwartungen der europäischen Beamten, versprechend, dass die Ukraine den Kurs auf die europäische Integration fortsetzen wird. Im Gegenzug unterstützten die Führer der Europäischen Union die Bitte Kiews zur Unterzeichnung eines Fahrplans zur Visafreiheit. Der erste Auslandsbesuch des Staatsoberhaupts fand nicht ohne Irrungen statt – in einem Interview für Euronews verwechselte er Montenegro und den Kosovo.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 26.02.2010
Europäisches Parlament fordert Aberkennung des Titels "Held der Ukraine" für Stepan Bandera
Im Europäischen Parlament wurde gestern eine Resolution zur Ukraine verabschiedet, in der die Abgeordneten ihr Bedauern darüber ausdrücken, dass Präsident Wiktor Juschtschenko dem Führer der Organisation der Ukrainischen Nationalisten Stepan Bandera den Titel “Held der Ukraine” verliehen hat. Im Europäischen Parlament zählt man darauf, dass die neue Führung des Landes diese Entscheidung revidiert. Bei der Partei der Regionen, deren Vorsitzender Wiktor Janukowitsch gestern offiziell den Posten des Staatsoberhauptes antrat, erklärte man, dass man bislang die Frage der Rücknahme der Verleihung des Heldentitels an Stepan Bandera nicht diskutiert hat.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 01.02.2010
„Die Orange Revolution in der Ukraine ist nicht gescheitert“
Am siebten Februar wählen die Bürger der Ukraine im zweiten Wahlgang einen neuen Präsidenten. Welche Bedeutung diese Wahl für das Land hat, erläutert Nico Lange im Gespräch mit dem Eurasischen Magazin. Er ist Leiter des Auslandsbüros Ukraine der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kiew.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 14.01.2010
Timoschenko verspricht EU-Beitritt innerhalb von fünf Jahren
Die Präsidentschaftskandidatin und amtierende Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, verkündete, dass sie im Verlaufe der fünf Jahre ihrer Präsidentschaft den Erhalt der vollwertigen Mitgliedschaft in der Europäischen Union für die Ukraine gewährleistet.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 13.01.2010
Stillstand oder Fortschritt? Entwicklungsszenarien für die Ukraine nach der Wahl
In der Ukraine zeichnet sich eine Stichwahl zwischen Julia Tymoschenko und Wiktor Janukowytsch ab – Grund genug, sich auf diese beiden Kandidaten zu konzentrieren und ausgehend von deren Handlungen, Wahlprogrammen und öffentlichen Aussagen, Szenarien für die zukünftige Entwicklung der Ukraine zu entwerfen. Hauptaugenmerk gilt, ausgehend von den Kompetenzen des ukrainischen Präsidenten, den außen- und sicherheitspolitischen Orientierungen beider Kandidaten.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 13.01.2010
Destruktiver Semipräsidentialismus und fehlende EU-Perspektive
Zwei Missverständnisse der politischen Dauerkrise in Kiew
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 10.01.2010
Poroschenko: Die Ukraine könnte den Assoziierungsstatus mit der Europäischen Union bereits 2010 erhalten
Die Ukraine könnte den Assoziierungsstatus mit der Europäische Union im zweiten Halbjahr 2010 erhalten, erklärte der Außenminister der Ukraine, Pjotr Poroschenko.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 20.12.2009
Auf was für einen ukrainischen Präsidenten wartet man in Europa?
Am 4. Dezember 2010 fand ohne besonderen Pomp und ohne Siegesberichte ein weiterer Ukraine-EU Gipfel statt. Mehr noch bemühte sich die Führung der Europäischen Union diesen Gipfel als Erziehungsaktion zu nutzen, dabei die Ukraine mit einem Schwall an harter Kritik überschüttend.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 11.12.2009
Die Berliner Mauer und die Ukraine
Europa feierte das Jubiläum des Mauerfalls in Berlin. Die Politiker, die in dem längst vergangenen aber immer noch unvergesslichen Jahr 1989 Beschlüsse fassten, tauschten bewegende Erinnerungen aus. Feierliche, aber weniger emotionelle Reden hielten die Führungspersönlichkeiten, von denen die heutige Ausrichtung Europas abhängt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 03.12.2009
Die deutsche Chance der Ukraine
Die Perspektive einer Mitgliedschaft in der EU ist eine der wichtigsten Fragen der ukrainischen Außenpolitik, ja der zukünftigen Entwicklung der Ukraine insgesamt. So zumindest denken viele Vertreter der Kiewer politischen und intellektuellen Elite.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 04.11.2009
Jörg Drescher: Fehlende Ziele
In dem Artikel „Europas Beitrag zur ukrainischen Misere“ schreibt Andreas Umland, dass die Europäische Union zum Teil mitverantwortlich an dem desolaten politischen Zustand der Ukraine sei. Die Aussicht auf einen möglichen EU-Beitritt könnte das Land insofern stabilisieren, weil damit ein erstrebenswertes politisches Ziel inklusive Orientierungshilfe im Raum stünde.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 03.11.2009
Andreas Umland: Europas Beitrag zur ukrainischen Misere
Mit ihrer Verweigerung einer Mitgliedschaftsperspektive für die Ukraine begeht die EU einen historischen Fehler
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 18.10.2009
Die Deutschen werden die Ukraine aus einem neuen Blickwinkel sehen, doch nicht in der Frage der NATO
Aktuell wird in der Ukraine viel über die zukünftige Verbesserung der deutschen Politik gesprochen. Der Grund liegt darin, dass es einen neuen Außenminister in Deutschlands geben wird, nämlich Guido Westerwelle – den Vorsitzenden der Freien Demokraten. Es hängt hauptsächlich damit zusammen, dass er der erste deutsche Politiker ist, in dessen Programm klar die europäische Integration der Ukraine eingeschrieben ist.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 05.10.2009
In diesem Jahr wird das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union nicht mehr unterzeichnet werden
Heute beginnen in Kiew und Brüssel die nächsten Verhandlungsrunden zur Vorbereitung des Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der Europäischen Union. Vorher hatten die führenden Persönlichkeiten der Ukraine versprochen, dass das Dokument im Dezember dieses Jahres unterzeichnet wird, doch Informanten des “Kommersant-Ukraine“ in den Verhandlungsgruppen sind überzeugt davon, dass dies nicht vor 2011 stattfindet. Beide Seiten sind in eine Sackgasse bei der Abstimmung der phytosanitären Normen und von Handelsquoten geraten und stießen ebenfalls beim Problem der geografischen Bindungen von Produktbezeichnungen zusammen. Traditionell gibt es Unstimmigkeiten bezüglich der europäischen Perspektive für die Ukraine. Experten betonen, dass die Entwicklung des Verhandlungsprozesses von den Ergebnissen der Präsidentschaftswahlen abhängen wird.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 02.10.2009
"Die Ukrainer haben das Recht zu hören: 'Ihr seid eingeladen'"
Das Europäische Parlament hat die Zusammensetzung der ständigen Delegation zur gegenseitigen Zusammenarbeit mit der Ukraine bestimmt und Paweł Kowal zu ihrem ständigen Vorsitzenden gewählt. In seinem ersten Interview auf dem neuen Posten erzählt Kowal dem Spezialkorrespondenten des “Kommersant-Ukraine“, Sergej Sidorenko, von den Perspektiven der Eurointegration der Ukraine und von der Rolle des Europaparlaments in diesem Prozesse.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 30.09.2009
Roman Kultschynskyj: Wie die Deutschen Russland schmeicheln. Das jüngste Beispiel unaufdringlicher Propaganda
Der deutsche Politologe Andreas Umland veröffentlichte in der Ukrajinska Prawda eine Kolumne darüber, wie die Ergebnisse der deutschen Wahlen sich auf unsere Annäherung an die EU auswirken. Aus den Materialien bleiben zwei Messages hängen. Die erste: für die Ukraine haben sich die Chancen auf einen EU-Beitritt erhöht, doch davon sind sie nicht weniger kurzlebig geworden. Die zweite: Der Außenminister und Vermittler der “schröderschen” – das heißt prorussischen – Außenpolitik geht in den Ruhestand. Und von jetzt an wird die Außenpolitik Deutschlands eine völlig andere. Diese These vertauscht die Begriffe, denn die Unterstützungsgesten für die aggressiven Ansprüche Russlands machte nicht der Leiter des Außenministeriums von Deutschland – Steinmeier, sondern die Kanzlerin Merkel selbst, dabei in systematischer Weise.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 29.09.2009
Merkel-2: "mehr pro-ukrainische Koalition"
Trotz Wirtschaftskrise, die manchmal als “Krise des Kapitalismus” bezeichnet wird, haben die Wähler während der Wahlen in Deutschland – und früher auch in anderen Ländern – lieber die Vertreter der Rechten oder des Rechtszentrismus gewählt.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 29.09.2009
Juschtschenko: "Die Ukraine wird zweifellos der EU beitreten"
Der ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko gab der französischen Zeitung Le Figaro ein Interview.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 28.09.2009
Andreas Umland: Der neue deutsche Außenminister und die europäische Perspektive der Ukraine
Der designierte Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland repräsentiert eine Partei, die sich offiziell für einen möglichen künftige Beitritt der Ukraine zur EU ausgesprochen hat
Weiterlesen ...Politik // Montag, 28.09.2009
In Jalta stellten sich die drei aussichtsreichsten Präsidentschaftskandidaten der Weltöffentlichkeit vor
Am letzten Wochenende fand in Jalta der VI. Gipfel der “Europastrategie” statt. An diesem nahmen Premierministerin Julia Timoschenko, der Führer der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, und der Parlamentsabgeordnete, der Führer der Gesellschaftsinitiative “Front Smin/Front der Veränderung”, Arsenij Jazenuk, teil. Jeder von ihnen erzählte davon, womit er zu den Präsidentschaftswahlen antritt und es erwies sich, dass es keine Unterschiede zwischen den zukünftigen Kandidaten gibt – alle treten für eine Konsolidierung der Gesellschaft, notwendige Reformen des Systems und pragmatische Beziehungen in der Außenpolitik ein.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 08.07.2009
Freihandelsabkommen mit der EU wird wohl erst nächstes Jahr unterzeichnet
Die Verhandlungen über eine Freihandelszone zwischen der Ukraine und der Europäischen Union werden im laufenden Jahr nicht abgeschlossen, wie es früher geplant war, sondern ziehen sich, nach vorläufigen Prognosen, bis Ende 2010. Gestern gab Wiktor Juschtschenko dies zu. Er wandte sich offiziell an die Europäische Union mit der Bitte das Assoziierungsabkommen bereits im Dezember 2009 zu unterschreiben, den Abschluss der Verhandlungen zur Freihandelszone nicht abwartend. Bei der Europäischen Union bewertet man diese Perspektive skeptisch.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 12.06.2009
Kyryl Savin: Die Erwartungen der Ukraine an die EU nach der Europawahl
Die politische Führung der Ukraine und die ukrainische Zivilgesellschaft leben nicht mehr in der Illusion, dass sie eine baldige EU-Beitrittsperspektive erhalten werden und dass die EU-Integration des Landes schnell und reibungslos verlaufen wird. In den letzten Jahren wurde deutlich, dass der EU-Beitritt der Ukraine aus rein geopolitischen Gründen nicht vergeben wird, wie es z.B. bei den neuen EU-Mitgliedstaaten Rumänien und Bulgarien der Fall war.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 09.06.2009
Krimtataren drohen mit Verhinderung eines EU-Beitritts
Die Krimtataren beabsichtigen sich an Strukturen der Europäischen Union und der UNO aufgrund der Verletzung ihrer Rechte in der Ukraine zu wenden.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 08.05.2009
Litauens Präsident unterstützt EU- und NATO-Integration der Ukraine
Der Präsident Litauens, Waldas Adamkus, denkt, dass die Mitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Union und der NATO vom Tempo der für die Mitgliedschaft notwendigen Reformen abhängt.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 10.09.2008
Ukraine-EU Gipfel endet mit Erfolg für Kiew
Gestern fand in Paris der Ukraine-EU Gipfel statt. Entgegen den wenig Trost bietenden Prognosen, erwiesen sich die Ergebnisse als sehr gut für Kiew. Die Europäische Union hat zum ersten Mal das Streben der Ukraine zur Aufnahme in die Europäische Union anerkannt, unterstützte die Wahl Kiews für Europa und konstatiert ebenfalls, dass “die Ukraine ein europäisches Land ist”. Übrigens, Experten betonen, dass die weitere Annäherung Kiews an Brüssel sich im Falle vorgezogener Neuwahlen verlangsamen kann.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 19.08.2008
Neues Gesetzprojekt zur Ausrichtung der Außenpolitik setzt Schwerpunkte bei der Eurointegration und nicht bei der NATO
Gestern gelangte ein von der Regierung ausgearbeitetes Gesetz “Zur Innen- und Außenpolitik der Ukraine für die Periode bis 2010” in die Hände des “Kommersant-Ukraine“ . Dessen sozialökonomischer Teil enthält nur allgemeine Phrasen zur Notwendigkeit der Verbesserung des Lebens der Ukrainer, derweil im Teil, welcher der Außenpolitik gewidmet ist, fand der “Kommersant-Ukraine“ weitere interessante und unerwartete Momente. So wird im Gesetz die Notwendigkeit des Beitritts zum Membership Action Plan der NATO nicht erwähnt und das Verteidigungministerium fordert deutlichere Formulierungen bezüglich der Kampffähigkeit der Armee einzutragen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 22.07.2008
Der Besuch Angela Merkels in Kiew
Gestern besuchte die Kanzlerin Deutschlands, Angela Merkel, zum ersten Mal Kiew für einen Arbeitsbesuch. Sie führte kurze Treffen mit Wiktor Juschtschenko und Julia Timoschenko durch, ihnen mitteilend, dass die Europäische Union damit einverstanden ist, ein Assoziierungsabkommen zu unterzeichnen. Zweites Ergebnis des Besuchs wurde die Erklärung Merkels darüber, dass für eine weitere Integration, die Ukraine eine Reihe von Bedingungen erfüllen muss, insbesondere die innenpolitische Situation stabilisieren.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 27.06.2008
In Brüssel wartet niemand auf Kiew
Wie dem “Kommersant-Ukraine“ bekannt wurde, wird auf dem Ukraine-EU Gipfel im September 2008, entgegen den Erwartungen Kiews, der politische Teil des keinen Abkommens zwischen der Ukraine und der Europäischen Union nicht unterzeichnet werden. Dies ist verbunden mit der Weigerung Brüssels das Dokument in zwei Teile zu trennen – einen politischen und einen ökonomischen. Der Meinung der EU-Beamten nach, wird das Abkommen mit der Ukraine im besten Fall innerhalb von zwei bis drei Jahren unterzeichnet. Doch ukrainische Politiker glauben wie gehabt an die Möglichkeit der Unterzeichnung des Abkommens im September und rufen Brüssel dazu auf sich an die vorher erreichten Vereinbarungen zu halten.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Freitag, 25.04.2008
Ukrainer ziehen EU-Beitritt der NATO vor
Gestern veröffentlichten der Fonds “Demokratitscheskije Initiatiwy” und die Firma “Ukrainian Sociology Service” die “Resultate der landesweiten soziologischen Befragung in Bezug auf die Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO und der EU”, welche vom 17. bis 31. März durchgeführt wurde. Es wurden 2.000 Menschen befragt.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 03.09.2007
EU-Mitgliedschaft für Ukraine derzeit nicht möglich
Der Tageszeitung “Die Welt“ gab die EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner ein Interview, das auch die Beziehungen zur Ukraine streifte.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 19.03.2007
Wiktor Juschtschenko auf Staatsbesuch in Dänemark
Am Freitag beendete Präsident Juschtschenko seinen zweitägigen Staatsbesuch in Dänemark. Premier Anders Fogh Rasmussen versprach als “Anwalt der Ukraine” aufzutreten in den Gesprächen über die Unterzeichnung eines die gegenseitigen Beziehungen vertiefenden Abkommens zwischen der Ukraine und der EU. In Kiew wird nicht daran gezweifelt, dass ein Punkt des Abkommens eine Beitrittsperspektive für die Ukraine sein wird.
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