Politik // Mittwoch, 14.09.2011
Ein Beitritt des “Jedynnyj Zentr” zur Partei der Regionen bringt der Regierungspartei keine Vorteile.
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Politik // Montag, 14.02.2011
Alles Geheime kommt irgendwann ans Tageslicht. Diese uralte Weisheit fand ihre Bestätigung in Ternopol, wo es in den letzten Jahren wegen politischer Überraschungen brodelt.
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Meinungen & Analysen // Freitag, 26.11.2010
In der vergangenen Woche bekam das Katastrophenministerium (MTschS) endlich den lange erwarteten Vorsitzenden – Präsident Janukowitsch ernannte für diesen Posten den ehemaligen „grauen Kardinal“ des ehemaligen Präsidenten Juschtschenko.
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Politik // Sonntag, 14.11.2010
Lesja Orobez, Abgeordnete von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” hat ihren Austritt aus der Partei “Jedynyj Zentr” erklärt.
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Politik // Dienstag, 02.11.2010
In den Ushhoroder Stadtrat gelangten Vertreter von zwölf Parteien.
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Politik // Dienstag, 02.11.2010
Die städtische Wahlkommission in Charkiw hat etwa 45 Prozent der Protokolle aus den 267 Wahllokalen verarbeitet.
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Politik // Montag, 01.11.2010
Die Partei der Regionen gewinnt nach den Nachwahlbefragungen bei den Wahlen zu den Oblasträten in der Ukraine.
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Politik // Sonntag, 31.10.2010
Am Sonntag, dem 31. Sonntag, finden in der Ukraine die regulären Kommunalwahlen statt.
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Politik // Mittwoch, 20.10.2010
Dem Rasumkowzentrum nach würden bei Parlamentswahlen derzeit sieben politische Kräfte in die Werchowna Rada einziehen.
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Politik // Montag, 11.10.2010
Am Sonnabend endete die Registrierung von Kandidaten für die Bürgermeisterposten und als Abgeordnete der Gemeinde-, Stadt- und Oblasträte. Nach vorläufigen Ergebnissen schafften es in einigen Regionen nicht alle Parteien ihre Kandidaten zu registrieren.
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Politik // Montag, 23.08.2010
Bei Wahlen für die Werchowna Rada, würden derzeit sechs Parteien bzw. Bündnisse in das ukrainische Parlament einziehen.
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Politik // Mittwoch, 23.06.2010
Bereits im Herbst erwartet man in der Parlamentsmehrheit noch weitere 40-50 Übertritte aus der Opposition.
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Politik // Montag, 12.04.2010
Die Partei der Regionen, der Block Julia Timoschenko, die Partei “Silnaja Ukraina/Starke Ukraine”, die Partei “Front Peremen/Front der Veränderung” und die Kommunistische Partei der Ukraine würden nach einer Umfrage des Kiewer Internationalen Instituts für Soziologie in die Werchowna Rada einziehen.
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Politik // Mittwoch, 10.02.2010
Bei der Partei der Regionen fordert man, dass Julia Tymoschenko freiwillig zurücktritt.
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Politik // Freitag, 26.06.2009
Die Werchowna Rada entschied sich unerwartet die Sozialstandards zu revidieren, von 1. Juli an das Existenzminimum und den Mindestlohn fast um 200 Hrywnja (ca. 18,69 €)- auf 808 – 825 Hrywnja (75,5 € – 77,1 €) – erhöhend. Bei der Partei der Regionen beabsichtigt man die Parlamentstribüne zu blockieren, um diese Initiative in der zweiten Lesung zu bestätigen. Doch bei BJuT (Block Julia Timoschenko) verkündete man, dass man nicht vor hat Populismus zu unterstützen, der den Haushalt 33-37 Mrd. Hrywnja (ca. 3,08 – 3,46 Mrd. €) kosten würde.
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Politik // Mittwoch, 20.05.2009
Wiktor Juschtschenko hat gestern die Vorsitzende der Kiewer Oblastverwaltung, Wera Uljantschenko, zur Leiterin des Präsidialamtes ernannt. Der vom Posten entlassene Wiktor Baloga beschuldigte das Staatsoberhaupt der Inkompetenz, der Ineffektivität bei der Verwaltung des Landes und der “Vetternwirtschaft”, damit die Beziehungen zu diesem vollständig abbrechend. Jetzt konzentriert sich Baloga auf die Arbeit bei “Jedinyj Zentr” und wahrscheinlich wird er zum Präsidentschaftskandidaten dieser Partei.
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Politik // Dienstag, 31.03.2009
Der Leiter der Präsidialverwaltung, Wiktor Baloha, weist die Vorwürfe der Premierministerin Julia Timoschenko zur beabsichtigten Vereitelung der Abstimmung für einige Gesetzesentwürfe der Regierung entschieden zurück.
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Politik // Donnerstag, 19.03.2009
Die Volksunion “Unsere Ukraine” (Narodnyj Sojus “Nascha Ukrajina”) schickt aufgrund von Finanzproblemen alle ihre regionalen Funktionäre in unbezahlten Urlaub.
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Politik // Mittwoch, 18.03.2009
Bei den vorgezogenen Wahlen der Abgeordneten des Oblastrates Ternopil haben die Allukrainische Vereinigung “Swoboda”, die Partei “Jedynyj Zentr” und die Partei der Regionen die meisten Stimmen bekommen.
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Politik // Montag, 16.03.2009
Den Resultaten der vorgezogenen Wahlen zum Rat der Oblast Ternopil nach, ziehen sieben politische Kräfte in das Oblastparlament ein.
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Politik // Freitag, 13.03.2009
Gestern hat der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Pjotr Simonenko die Prozedur der Amtsenthebung von Präsident Wiktor Juschtschenko eingeleitet. Der Leiter des Präsidialamtes Wiktor Baloha kommentierte in einem Interview mit dem Berichterstatter des “Kommersant-Ukraine“, Sergej Sidorenko, diese Initiative, ebenfalls über die Entwicklungen der ukrainisch-russischen Beziehungen und die Perspektiven eines Machtwechsels in Kiew erzählend.
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Politik // Donnerstag, 13.11.2008
Gestern schickten die Parlamentsabgeordneten mit 233 Stimmen den Vorsitzenden der Werchowna Rada, Arsenij Jazenjuk, in den Ruhestand. Dieser, für das Parlament schicksalhaften, Entscheidung, ging eine Schlägerei zwischen Abgeordneten des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) und der Partei der Regionen voran. Jazenjuk nahm den Rücktritt ruhig auf, beabsichtigt er sich auf die Gründung einer eigenen Partei zu konzentrieren.
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Politik // Mittwoch, 10.09.2008
“Unsere Ukraine” hat aktiv mit den Vorbereitungen auf außerordentliche Parlamentswahlen begonnen. Den Ergebnissen des Treffens der Leitung der Partei mit Präsident Wiktor Juschtschenko nach, gingen die Mitglieder von “Unsere Ukraine” mit der Meinung auseinander, dass die Koalition mit dem Block Julia Timoschenko nicht wiederbelebt wird. Im Falle der eigenständigen Teilnahme an den Wahlen ist “Unsere Ukraine” mit einem Personalproblem konfrontiert; von den ersten Fünf (der letzten Wahl) könnte nur Wjatscheslaw Kirilenko in der Liste übrig bleiben.
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