| Freitag, der 25. Mai 2012, 05:41 Uhr |
Kommunistische Partei
Alle Artikel zum Thema
Meinungen & Analysen // Freitag, 18.05.2012
Die Rückkehr des Spielers in den Farben der russischen Trikolore
Eines der sichersten Anzeichen für eine politische Krise ist die Rückkehr von „Geistern der Vergangenheit“ auf die politische Bühne. In diesem Fall geht es um die „Graue Eminenz“ von Präsident Kutschma – Wiktor Medwedtschuk.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 06.03.2012
KMIS Umfrage: Partei der Regionen liegt vor Tymoschenkos "Batkiwschtschyna"
Nur 63 Prozent der Ukrainer würden sich gerade an Parlamentswahlen beteiligen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 05.03.2012
Tymoschenkos Partei läge derzeit bei Parlamentswahlen vorn
Fünf Parteien würden derzeit nach einer Umfrage aus dem Februar bei Parlamentswahlen über der Fünfprozenthürde liegen.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Sonntag, 12.02.2012
Das Gesetz über die Magie
Die Volksdeputierten stimmten mit 320 Stimmen dafür, dass „Menschen mit übernatürlichen Fähigkeiten“ künftig in den Massenmedien nicht mehr für sich werben dürften. Der Entscheidungsprozess war ein langer: Der erste Gesetzesentwurf über das Verbot von Wahrsagern in der Werbung wurde schon im April 2010 eingereicht. Dieser sah nicht nur ein Werbeverbot vor, sondern wollte auch die Tätigkeit von Hellsehern im Allgemeinen verbieten lassen. Gebilligt wurde der Entwurf jedoch nicht. Es wurde ein weiterer bei der Werchowna Rada eingereicht, bei dem jedoch nur ein Werbeverbot bisher vorgesehen ist. Mit ein bis drei Milliarden Griwna (ca. 100-300 Mio. Euro) im Jahr verdient das Magierpack nicht viel, aber auch nicht wenig.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 20.12.2011 — Kommentare: 1
Notlandungsplätze für abgeschossene Piloten
Die skandalöse Abstimmung für das nicht weniger skandalöse Wahlgesetz ist nicht so sehr ein politischer Sieg der Regierung, als vielmehr ein Verfahrenssieg der Opposition.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 30.11.2011
Umfrage: Zustimmung zu UDAR und den Kommunisten steigt
Gestern veröffentlichte das Kiewer Internationale Institut für Soziologie (KMIS) die Ergebnisse einer Untersuchung der Wählerstimmung in der Ukraine. An der Befragung, die vom 4. bis 15. November stattfand, nahmen 2.037 Personen über 18 Jahren aus allen Oblasten der Ukraine teil.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 04.11.2011
Landesweite Proteste gegen Kürzungen
Gestern führten Vertreter von Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen in der Mehrzahl der Oblastzentren Protestaktionen durch.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 17.10.2011
Der 69. Jahrestag der Gründung der UPA lief ohne Zwischenfälle ab
Am Freitag feierten die Vertreter nationalistischer Organisationen den 69. Jahrestag der Gründung der Ukrainischen Aufstandsarmee (UPA). Auf die Straßen gingen auch die politischen Gegner der Nationalisten – Mitglieder der Kommunistischen Partei und der Progressiven Sozialistischen Partei der Ukraine. Jedoch verging der Tag, entgegen den Befürchtungen der Miliz, ohne ernsthafte Zwischenfälle.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Mittwoch, 12.10.2011
In der Oblast Lwiw wurde eine Dorfstraße zu Ehren der "Kämpfer des Bataillons 'Nachtigall'" benannt
Gestern wurde bekannt, dass die Abgeordneten des Dorfrates in Neshuhyw, Kreis Stryj, Oblast Lwiw auf Vorschlag des Abgeordneten der Allukrainischen Organisation „Swoboda/Freiheit“, Marjan Beresdezkij, die zentrale Straße des Dorfes Rajliw (gehört in den Verfügungsbereich dieses Dorfrates) von „Straße des Friedens“ in „Straße der Kämpfer des Bataillons ‘Nachtigall‘“ umbenannt haben.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 28.09.2011
Umfrage: Witalij Klitschko würde derzeit Bürgermeister von Kiew werden
Wären im September Bürgermeisterwahlen in Kiew abgehalten worden, hätte der Führer der Partei UDAR, Witalij Klitschko, den Sieg davontragen. Davon zeugen die Daten der soziologischen Untersuchung, die vom Kiewer internationalen Institut für Soziologie (KMIS) durchgeführt wurde.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 23.08.2011
Umfrage: Timoschenko kann aus Verhaftung kein politisches Kapital schlagen
Das Rasumkowzentrum hat gestern die Ergebnisse einer Untersuchung veröffentlicht, die vom 10. bis 17. August durchgeführt wurde.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 23.06.2011
Radaabgeordnete reichen Gesetzentwurf zum Verbot der "Propaganda von Homosexualität" ein
In der Werchowna Rada wurde ein Gesetzentwurf zum Verbot der Propaganda von Homosexualität registriert. Für die Anfertigung und Verbreitung von Produkten, die homosexuelle Beziehungen propagieren, schlagen die Autoren vor eine strafrechtliche Verantwortung einzuführen. Vertreter der Gay-Gemeinschaft halten gleichgeschlechtliche Beiziehungen für einen nicht wegzudenkenden Teil der Gesellschaft und einige Parlamentsabgeordnete sind überzeugt davon, dass es nicht möglich sein wird dieses Gesetz zu kontrollieren.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Donnerstag, 23.06.2011
70. Jahrestag des Beginns des "Großen Vaterländischen Krieges" verlief ohne Zwischenfälle
Gestern fanden in der Hauptstadt und allen Gebietszentren der Ukraine Veranstaltungen, die dem 70. Jahrestag des Beginns des “Großen Vaterländischen Krieges” gewidmet waren, statt. Es wurde erwartet, dass die Hauptereignisse in Lwiw stattfinden, wo Parteien und gesellschaftliche Organisationen des rechten und linken Flügels, ungeachtet des Verbots des Lwiwer Bezirksverwaltungsgerichts, beabsichtigten Massenaktionen im Stadtzentrum durchzuführen. Entgegen allen Prognosen lief der Tag ruhig ab.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 06.06.2011
Neues Wahlgesetz kommt wohl erst im Herbst
Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wladimir Litwin, meint, dass der Gesetzentwurf „Über die Wahlen der Volksabgeordneten der Ukraine“ nicht bis zum Ende der laufenden Sitzungsperiode (15. Juli) verabschiedet wird.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 11.05.2011
Wie wurde der 9. Mai in den Regionen begangen
Berichte über den 9. Mai in Ternopil, Iwano-Frankiwsk, Donezk und Charkow.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 11.05.2011
Tag des Sieges endete in Lwiw in schweren Zusammenstößen
Gestern hat der Vorsitzende der Lwiwer Gebietsverwaltung, Michail Zymbaljuk, seinen Rücktritt eingereicht. Eine entsprechende Erklärung schrieb er nachdem es während der Feier zum Tag des Sieges in Lwiw zu massenhaften Zusammenstößen kam, infolge derer 14 Menschen verletzt wurden. In Verbindung mit den Ereignissen von Lwiw fordert man bei der Opposition ebenfalls den Rücktritt von Innenminister Anatolij Mogiljow. Doch bei der Partei der Regionen meint man, dass es keine Grundlage für die Entlassung von Staatsangestellten gibt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 03.05.2011
Warum die Entpolitisierung des Staatsdienstes unabdingbar ist
Wenn man jetzt die Parteizugehörigkeit von Staatsfunktionären nicht verbietet, dann wird sich die Mehrheit der ukrainischen Beamten sehr bald in den Reihen der Partei der Regionen befinden. Dann passiert das, was Anfang der 2000er Jahre mit der Partei „Einiges Russland“ in der Russländischen Föderation passierte, die jetzt nicht nur Staatspartei, sondern Partei der Funktionäre ist.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 20.04.2011
Rating der Partei der Regionen rutscht um weitere 5% nach unten
Bei Parlamentswahlen würden derzeit sieben Parteien in die Werchowna Rada einziehen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 14.03.2011
Spannende Mathematik
Im Februar haben die Medien die Sprache der Zahlen gesprochen. Janukowytsch und Asarow haben das Wachstum des BIP und die Zahl der angekündigten Reformen berechnet; Tymoschenko — die „vom IWF finanzierten Milliarden für Firtasch”; Jazenjuk – die ukrainischen Bücher, die er einer Moskauer Bibliothek geschenkt hat; und Tihipko – wieviele Bürger noch die Absicht haben, das Rentenalter zu erreichen. Und inzwischen berechneten vier Forschungsinstitute ihre jeweiligen Umfragewerte.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 23.02.2011
Zustimmungswerte der Partei der Regionen brechen in Umfrage massiv ein
Wenn Mitte Februar Wahlen zur Werchowna Rada stattgefunden hätten, wären sechs politische Kräfte ins Parlament gelangt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 22.02.2011
Wie die derzeitige politische Elite der Ukraine das Projekt „Rechtsstaat“ vollends diskreditiert
Besonders zielstrebig und ehrgeizig erweist sich in diesem Zusammenhang Viktor Janukovyč. Seit seinem Sieg in den Präsidentenwahlen im Februar 2010 ist die Bindungsqualität der politischen Führung des Landes an geltende Verfassungsregeln auf ein erschreckend niedriges Niveau herabgesunken.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 06.01.2011
Eine Etüde in postkolonialen Tönen
Nun hat also das Jubiläumsjahr 2011 begonnen. In diesem Jahr wird die unabhängige Ukraine zwanzig und es sind ebenfalls zwanzig Jahre seit dem Zerfall der Sowjetunion vergangen. Für die Einen der tragische Untergang der gemeinsamen Heimat. Für die Anderen die Erfüllung des jahrhundertealten Traums von der Freiheit.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 02.12.2010
Rada verabschiedet Steuergesetzbuch mit Änderungsvorschlägen des Präsidialamtes
Heute hat die Werchowna Rada die Änderungsvorschläge der vom Präsidenten eingesetzten Arbeitsgruppe für das Steuergesetzbuch erhalten und sogleich verabschiedet.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 26.11.2010
Spiel um die Macht in Transkarpatien
In der vergangenen Woche bekam das Katastrophenministerium (MTschS) endlich den lange erwarteten Vorsitzenden – Präsident Janukowitsch ernannte für diesen Posten den ehemaligen „grauen Kardinal“ des ehemaligen Präsidenten Juschtschenko.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 18.11.2010
Die Ukraine – auf dem Weg in den Einparteienstaat?
Am 31. Oktober 2010 wählten die rund 35 Millionen wahlberechtigten Ukrainer die Mitglieder der Provinz- (Oblast’-)Räte, der kommunalen Räte auf den verschiedenen Ebenen sowie die Bürgermeister. Eine Analyse von Winfried Schneider-Deters.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 17.11.2010
Die Ukraine sozial entwaffnet
Die Partei der Regionen drückt ein neues Arbeitsgesetzbuch durch die Werchowna Rada, welches eine Arbeitswoche mit mehr als achtstündigen Arbeitstagen vorsieht. Dies zwingt die Ukrainer entweder jeden Tag 9 Stunden und 36 Minuten zu arbeiten oder nur einen freien Tag in der Woche zu haben.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 09.11.2010
Kommunalwahlen in der Ukraine: Frei, demokratisch, transparent?
Am 31.10. fanden die verschobenen Kommunalwahlen in der Ukraine statt. Viele sahen darin eine Bewährungsprobe für Janukowytsch und seine Regierung.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 08.11.2010
Partei der Regionen zieht Resümee der Kommunalwahlen
In elf Oblastzentren wurden Vertreter der Partei der Regionen zum Bürgermeister gewählt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 08.11.2010
Regionale Höhen
Die Regionalwahlen in der Ukraine zeigen Veränderungen im Wählerverhalten auf und lassen Rückschlüsse auf Ungeduld und Unzufriedenheit der Wähler zu.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 07.11.2010
Wer stoppt Tjahnybok?
Das Ergebnis der Partei bei den Regionalwahlen gibt ernsthaften Anlass, um von ihrem Durchmarsch in die Werchowna Rada nach den nächsten Parlamentswahlen auszugehen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 07.11.2010
Einbruch der „Regionen“, Durchbruch der „Swoboda“ und Fast-Zusammenbruch der „Batkiwschtschyna“
In der Ukraine läuft die Stimmenauszählung nach der Wahl gerade auf Hochtouren. Die Landeskarte mit Ergebnissen der Kommunalwahlen ist noch nicht ganz vollständig, lässt aber schon jetzt Rückschlüsse auf die aktuellen Tendenzen zu. Mit einigen Ausnahmen haben die Wähler offenbar so abgestimmt, wie sie es bei der Präsidentenwahl getan haben.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 03.11.2010
Charkow, Lugansk und Odessa bleiben umkämpft
Gestern setzten die Territorialwahlkommissionen die Auswertung der Kommunalwahlen fort. In Charkow, Lugansk und Odessa drohen die Bürgermeisterwahlen zu einem langen Konflikt auszuwachsen. Die Regierungskandidaten der Städte zeigten sich überzeugt von ihrem Sieg und die Oppositionskräfte bezichtigen die Regierung der Fälschung.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 02.11.2010
Kommunisten werden Wahlen in Lugansk nicht anerkennen
Kommunisten erkennen Wahlergebnisse für den Lugansker Stadtrat und den Bürgermeister von Lugansk nicht an, sogar wenn ihr Kandidat gewinnt.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 02.11.2010
"Batkiwschtschyna" und Partei der Regionen reklamieren Bürgermeisterposten in Charkiw für sich
Die städtische Wahlkommission in Charkiw hat etwa 45 Prozent der Protokolle aus den 267 Wahllokalen verarbeitet.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 01.11.2010
Kandidat der Partei der Regionen in Saporishshja gratuliert "Batkiwschtschyna"-Kandidaten zum Sieg
Der Bürgermeisterkandidat der Partei der Regionen in Saporishshja, Wolodymyr Kalzew, prognostiziert den Sieg des Kandidaten von “Batkiwschtschyna/Vaterland”, Oleksandr Sin.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 01.11.2010
Rechtsradikale "Swoboda" ist stärkste Kraft in den großen Städten Galiziens
Die Kandidaten der Partei „Swoboda/Freiheit“ haben in den Stadträten von Lwiw, Ternopil und Iwano-Frankiwsk mehr als 30 Prozent.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 01.11.2010
Exit-Polls: Ukraineweit gewinnt die Partei der Regionen
Die Partei der Regionen gewinnt nach den Nachwahlbefragungen bei den Wahlen zu den Oblasträten in der Ukraine.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 01.11.2010
Partei der Regionen führt nach den Exit-Polls im Osten und Süden
Die Partei der Regionen führt erwartungsgemäß bei den Kommunalwahlen am 31. Oktober.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 25.10.2010
Vorwärts in die Vergangenheit: Die ukrainische Verfassungsreform von 2004 wurde zurückgenommen
Die ukrainische Verfassungsreform von 2004 stärkte die Macht des Parlaments. Seit Oktober 2010, gilt nun wieder die Verfassung von 1996. War die orange Revolution 2004 umsonst?
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 20.10.2010
Umfrage: Sieben Parteien würden derzeit ins ukrainische Parlament gelangen
Dem Rasumkowzentrum nach würden bei Parlamentswahlen derzeit sieben politische Kräfte in die Werchowna Rada einziehen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 18.10.2010
Timoschenko sieht Kommunalwahlen als Test für Parlamentswahlen und will um jede Stimme kämpfen
Der X. Kongress der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“ beschloss gestern eine neue Strategie zur Teilnahme an den Kommunalwahlen. Anstelle des vorher verkündeten Boykotts des Wahlkampfes stellte Timoschenko die Aufgabe „um jede Stimme“ in den Direktwahlkreisen zu kämpfen. Die Delegierten des Kongresses unterstützten ebenfalls die Initiative von Timoschenko die Sanktionen gegen Abweichler von der Parteidisziplin zu verschärfen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 15.10.2010
Nationalisten begingen 68. Jahrestag der Gründung der UPA
Gestern feierten Nationalisten in Kiew den 68. Jahrestag der Gründung der UPA (Ukrainische Aufstandsarmee). Vertreter der Allukrainischen Vereinigung „Swoboda“ versammelten sich beim Taras Schewtschenko Denkmal und die Mitglieder des Kongresses der Ukrainischen Nationalisten, der UNA-UNSO (Ukrainische Nationalversammlung-Ukrainische Nationale Selbstverteidigung) und die Organisation der ukrainischen Nationalisten auf dem Sophienplatz.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 10.09.2010
Block Julia Tymoschenko legt Werchowna Rada wieder lahm
Die Abgeordneten des “Block Julia Tymoschenko – Batkiwschtschyna/Vaterland” (BJuT) blockierten heute die Arbeit der Werchowna Rada.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 07.09.2010
Rada lehnt Preis-Moratorien ab
Neue Sitzungsperiode beginnt wieder mit Blockaden der Tribüne.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Montag, 06.09.2010
Ukraine steht vor Steuerreform
Am Freitag stellte das Ministerkabinett die Schlüsselnormen für das überarbeitete Projekt des Steuergesetzbuches vor. Die Regierung bekräftigte ihre Absicht von 2011 an die Steuersätze zu senken und neue Privilegien bei ihrer Bezahlung einzuführen. Den Unternehmen versprach man eine automatische Vorsteuerrückerstattung und die Übernahme der Verantwortung durch den Staat bei unpünktlicher Erstattung und den Bürgern wurde eine progressive Einkommenssteuerbelastung, eine fünfprozentige Steuer auf Einkünfte aus Einlagen und eine Immobiliensteuer in Aussicht gestellt. Übrigens könnte sich die endgültige Version des Steuergesetzbuches noch ändern – in der Koalition ist man nicht bereit dieses „pauschal“ zu unterstützen und bei der Kommunistischen Partei droht man dem Kabinett sogar mit der Entlassung.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 23.08.2010
Partei der Regionen fällt in der Wählergunst zurück
Bei Wahlen für die Werchowna Rada, würden derzeit sechs Parteien bzw. Bündnisse in das ukrainische Parlament einziehen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 04.08.2010
Die Ukraine in der Sommerpause: Verfassungsänderung um jeden Preis?
Die sechste Sitzungsperiode der VI. Werchowna Rada, dem Parlament der Ukraine, endete Mitte Juli. Mittlerweile haben sich alle Abgeordneten, Regierungsmitglieder und sogar Präsident Janukowytsch in die Sommerferien verabschiedet. Die Zeit vorher war geprägt von wichtigen Entscheidungen und Weichenstellungen für das Land. Die dreiteilige Serie „Die Ukraine in der Sommerpause“ fasst die wichtigsten Ereignisse zusammen:
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 09.07.2010
Weitere fünf Abgeordnete treten der Koalition bei
Der Vorsitzende der Werchowna Rada der Ukraine, Wladimir Litwin, verkündete den Eintritt von weiteren fünf Parlamentsabgeordneten in die Regierungskoalition “Stabilität und Reformen”.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Montag, 05.07.2010
Partei der Regionen würde Wahlen zur Werchowna Rada weiterhin gewinnen
Am Freitag hat das Kiewer Internationale Institut für Soziologie (KMIS) Ergebnisse einer eigenen Untersuchung des Wahlverhaltens der Ukrainer veröffentlicht. Vom 11. bis zum 20. Juni wurden in allen Oblasten der Ukraine 2.028 Personen befragt.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 21.06.2010
Luzenkos Samoobrona wird sich einer "realen oppositionellen Kraft" anschließen
Der Führer der „Nationalen Selbstverteidigung“, Jurij Luzenko, erzählte dem “Kommersant-Ukraine“ warum seine Mitstreiter darauf verzichten Oppositionspolitiker zu sein und sich der Regierungskoalition anschlossen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 18.06.2010
Partei der Regionen würde derzeit die Parlamentswahlen gewinnen
Wenn es heute Wahlen zur Werchowna Rada gäbe, würden 41,2 Prozent die Partei der Regionen wählen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 18.06.2010
Koalition wächst auf 256 Abgeordnete an
Heute erklärte eine Gruppe um den Abgeordneten David Shwanija von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” ihren Eintritt in die Regierungskoalition.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 15.06.2010
Jechanurow: Im Herbst könnte "Unsere Ukraine" der Regierungskoalition beitreten
Die Partei “Unsere Ukraine” könnte die Kommunistische Partei in der Koalition ersetzen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 14.06.2010
Opposition begann den Kampf für den Protest
Die Opposition kämpft gegen einen Gesetzesentwurf zu friedlichen Versammlungen, den Julia Timoschenko einbrachte.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 11.05.2010
Regierungskoalition wächst um weitere fünf Abgeordnete
Fünf weitere Abgeordnete aus dem Block Julia Timoschenko – Alexandr Budsherak, Oleg Gejman, Walerij Kamtschatnyj, Jewgenij Konstantinow und Jurij Kruk – sind der Koalition “Stabilität und Reformen” beigetreten.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 11.05.2010
Parlament wählt Kommunisten zum Vizesprecher
Adam Martynjuk von der Fraktion der Kommunistischen Partei der Ukraine wurde zum Ersten Stellvertreter des Parlamentssprechers gewählt.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 05.05.2010
Kommunisten haben in Saporishshja Stalindenkmal errichtet
In Saporishshja wurde zum ersten Mal seit der Unabhängigkeit der Ukraine ein Denkmal für Josef Stalin eingeweiht.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 05.05.2010
Lawrinowitsch ist gegen Denkmal für Stalin
Justizminister Alexandr Lawrinowitsch hält es für unnötig, Denkmäler für Diktatoren aufzustellen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 26.04.2010
Goodbye Lenin?
Am 22. April wäre der proletarische Führer Uljanow/Lenin 140 Jahre alt geworden. Das ehemalige Idol von Millionen rückte für kurze Zeit erneut ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Das jetzige Jubiläum erinnert an Lenins „Schwanenlied“, ein letztes Aufplätschern des Interesses für Lenin vor dem endgültigen Vergessen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 26.04.2010
Vergiftete „Tuschki”¹ - Politische Folgen des Niedergangs des ukrainischen Parlamentarismus
Der neue Präsident der Ukraine Wiktor Janukowytsch hat eine de facto illegitime Regierung an die Macht gebracht. Obwohl durch eine scheinbar normale parlamentarische Prozedur bestätigt, verfügt das neue ukrainische Kabinett über kein adäquates demokratisches Mandat.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 13.04.2010
Regierungskoalition wächst auf 241 Abgeordnete an
Der Abgeordnete des Blocks Julia Tymoschenko, Wolodymyr Iwanenko, ist der Koalition “Stabilität und Reformen” beigetreten.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 12.04.2010
Umfrage: Fünf Parteien würden derzeit in die Werchowna Rada gewählt werden
Die Partei der Regionen, der Block Julia Timoschenko, die Partei “Silnaja Ukraina/Starke Ukraine”, die Partei “Front Peremen/Front der Veränderung” und die Kommunistische Partei der Ukraine würden nach einer Umfrage des Kiewer Internationalen Instituts für Soziologie in die Werchowna Rada einziehen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 08.04.2010
Sex und Enthaltsamkeit
Wenn man sich Titel für etwas ausdenkt, ergeben sich manchmal Vorkommnisse, die von den Autoren selbst im besten Fall erst dann erkannt werden, wenn die Titel bereits veröffentlicht wurden.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 31.03.2010
Regierungskoalition wurde gestern offiziell um drei Abgeordnete erweitert
Gestern wurde die Koalition der Partei der Regionen, der Kommunistischen Partei und des Blocks Litwin durch Abgeordnete der Oppositionsfraktionen erweitert. Die Führer von BJuT (Block Julia Timoschenko) und „Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“ bezichtigten ihre Kollegen des Verrats und versprachen ihnen die Abgeordnetenmandate zu entziehen. Derweil betrachten sich die vom “Kommersant-Ukraine“ befragten neuen Koalitionsmitglieder als in jeder Hinsicht unschuldig .
Weiterlesen ...Politik // Montag, 29.03.2010
Timoschenko: Verfassungsrichtern werden 1 Mio. Dollar für "richtigen Beschluss" geboten
“Von der Sache her, fordert man vom Verfassungsgericht die Annahme eines verfassungswidrigen Beschlusses”, verkündete die “Leaderin der vereinten demokratischen Opposition”, Julia Timoschenko, heute auf einer Pressekonferenz.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Donnerstag, 25.03.2010
Kommunisten wollen in Saporoshje für Stalin ein Denkmal errichten
In Saporoshje wird zum 9. Mai ein Denkmal für Josef Stalin errichtet werden.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 25.03.2010
Kommunisten wollen weitere Posten. Werden sie andernfalls die Koalition vor den Haushaltsdebatten verlassen?
Kommunisten fordern weitere Posten und lassen sich die Möglichkeit, die Koalition zu verlassen, wenn sie bei der Sitzverteilung ignoriert werden.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 17.03.2010
Die „Tuschki“ und der Niedergang der ukrainischen repräsentativen Demokratie
In den vergangenen Wochen ist der Begriff „Tuschki“ (frischgerupfte oder -gehäutete Körper kleiner Tiere) in der Ukraine populär geworden. So bezeichnet man neuerdings einige ehemalige Mitglieder der Fraktionen von NUNS („Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“) und BJuT (Block von Julia Timoschenko).
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 10.03.2010
Präsident Janukowytsch macht Weg frei für Koalitionsbildung auf fragwürdiger Grundlage
Präsident Wiktor Janukowytsch hat die Änderungen zum Gesetz über das Reglement der Werchowna Rada unterzeichnet, wodurch Koalitionsbildungen auf individueller Grundlage möglich werden.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 03.03.2010
Werchowna Rada entlässt Regierung Timoschenko
243 Abgeordnete der Werchowna Rada sprachen der Regierung Timoschenko ihr Misstrauen aus.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 02.03.2010
Lytwyn stellt Nichtexistenz einer Koalition im Parlament fest
Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wolodymyr Lytwyn, verkündete das Ende der demokratischen Koalition im Parlament.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 16.02.2010
Rada verschiebt die Kommunalwahlen auf unbestimmte Zeit
Das ukrainische Parlament hat heute den Beschluss zur Ansetzung der Kommunalwahlen für den 30. Mai 2010 aufgehoben.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 16.02.2010
Rada setzt "Krönung" Janukowytschs für den 25. Februar an
Die Abgeordneten der Werchowna Rada haben die Inauguration des neuen Präsidenten der Ukraine für den 25. Februar angesetzt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 12.02.2010
Tymoschenko ficht Wahlergebnis in der Ukraine an
Julia Tymoschenko hat bis jetzt politisch noch nie verloren. Für sie ist es einfach nicht vorstellbar zu verlieren. Noch bitterer ist für sie die Niederlage nach dem Wahlkampf 2010. Sie hatte alle vorhandenen Ressourcen eingesetzt und am Wahlsonntag fast das Unmögliche erreicht – einen minimalen Abstand zu Janukowytsch.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 10.02.2010
Kolesnikow würde Tymoschenko notfalls zum Rücktritt zwingen
Bei der Partei der Regionen fordert man, dass Julia Tymoschenko freiwillig zurücktritt.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 03.02.2010
Tymoschenko sieht die Wahlen in Gefahr
Der Partei der Regionen ist es gelungen Änderungen im Wahlgesetz durchzusetzen, mit denen die Anwesenheit von zwei Dritteln der Mitglieder der Wahlkommissionen für ihre Beschlussfähigkeit nicht mehr notwendig ist.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 28.01.2010
Rada entlässt Innenminister Luzenko
Die Partei der Regionen kam heute mit ihrem Vorschlag der Entlassung von Innenminister Luzenko in der Werchowna Rada durch.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 29.12.2009
Führer und Bewunderer
Der Ukrainer lebt nicht nur von den Wahlen allein – es gibt auch noch die Wirtschaftskrise, die Grippeepidemie, die Vorbereitungen auf die EM 2012 und letztlich bedeutsame historische Jubiläen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 27.10.2009
Eine Zirkusnummer vorhersehbarer Großzügigkeit
Dass die „russische Welt“ auf der Krim zersplittert ist und es in den letzten Jahren niemanden gegeben hat, der fähig gewesen wäre, diese zu einigen, ist keine Neuigkeit. Auch, dass die Klärung der Beziehungen zwischen den marginalen, pro-russischen Organisationen während des Wahlkampfes in den Medien unanständig hohes Interesse findet, ist zur Norm geworden. Und dass auf der Krim alle – sich gegenseitig an den Ellenbogen stoßende – Träger russischer Ideen an die Macht kommen, ist eine Eigenart der heutigen Kampagnen, eingeschlossen jene zur Präsidentschaft, zu Regional- und Lokalwahlen. Die Kommandos aus dem Steuerzentrum sehen auf diesem Flug etwas anders aus. Für heute sind deutlich drei Körbe zu erkennen, in welche die Eier gelegt werden, aus denen eine ganz konkrete Art von Küken schlüpfen soll. Keine Tauben, wie sie verstehen werden.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Mittwoch, 21.10.2009
Rada beschließt Medikamentenpreismoratorium
Gestern beschloss das Parlament das skandalöse Gesetz zum Verbot der Preiserhöhungen für Medikamente. Zur zweiten Lesung wurde das Gesetz praktisch nicht verändert, ungeachtet der Versprechen der Abgeordneten die Empfehlungen der Wirtschaft zu berücksichtigen. Vom Moment des Inkrafttretens des Gesetzes an werden die Medikamentenpreise auf dem Niveau von Juli 2008 eingefroren, was diese zur Mangelware machen und der Branche Verluste von 6-7 Mrd. Hrywnja einbringen könnte.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 21.09.2009
Tomasz Konicz: Schockstarre
In der Ukraine führt der Wahlkampf für den im Januar zu bestimmenden neuen Präsidenten zur politischen Blockade
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 21.07.2009
Kommunistische Partei finanziert Restaurierung des Lenindenkmals in Kiew
Die Kiewer Stadtverwaltung traf die Entscheidung das von Rechtsradikalen beschädigte Lenindenkmal in Kiew bis zum 20. August zur Restaurierung vorzubereiten. Alle Ausgaben für die Wiedererrichtung nimmt die Kommunistische Partei der Ukraine auf sich. Ungeachtet der kurzen Fristen und der gelösten Finanzierungsfragen haben die Arbeiten bislang nicht begonnen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 07.07.2009
Kommunisten treten mit Simonenko bei den Präsidentschaftswahlen an
Das Plenum des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei empfahl den Delegierten eines zukünftigen Kongresses dieser politischen Kraft, den Vorsitzenden der Kommunistischen Partei der Ukraine, Pjotr Simonenko, als Präsidentschaftskandidaten aufzustellen. Außerdem wurde die Entscheidung getroffen, Verhandlungen mit den restlichen linken Parteien bezüglich einer Unterstützung des Kandidaten der Kommunisten als einzigen Anwärter auf den Präsidentschaftsposten von Seiten der linken Kräfte zu beginnen. Politische Experten bewerten sowohl die Möglichkeit einer solchen Vereinigung, als auch die Chancen von Simonenko selbst den Präsidentschaftsposten zu besetzen, skeptisch.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 26.06.2009
Werchowna Rada diskutiert Anhebung der minimalen Sozialstandards
Die Werchowna Rada entschied sich unerwartet die Sozialstandards zu revidieren, von 1. Juli an das Existenzminimum und den Mindestlohn fast um 200 Hrywnja (ca. 18,69 €)- auf 808 – 825 Hrywnja (75,5 € – 77,1 €) – erhöhend. Bei der Partei der Regionen beabsichtigt man die Parlamentstribüne zu blockieren, um diese Initiative in der zweiten Lesung zu bestätigen. Doch bei BJuT (Block Julia Timoschenko) verkündete man, dass man nicht vor hat Populismus zu unterstützen, der den Haushalt 33-37 Mrd. Hrywnja (ca. 3,08 – 3,46 Mrd. €) kosten würde.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 23.06.2009
Werchowna Rada einigt sich auf 17. Januar 2010 für die nächsten Präsidentschaftswahlen
Die Werchowna Rada hat die nächsten Präsidentschaftswahlen für Sonntag, den 17. Januar 2010 angesetzt.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 11.06.2009
Werchowna Rada möchte mal wieder Tschernowezkij loswerden
Die Werchowna Rada der Ukraine wandte sich an Präsident Wiktor Juschtschenko mit dem Vorschlag Leonid Tschernowezkij vom Posten des Vorsitzenden der Kiewer Stadtverwaltung für den Zeitraum der Tätigkeit einer Untersuchungskommission der Werchowna Rada zu suspendieren.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Dienstag, 02.06.2009
Bei Radawahlen läge die Partei der Regionen vorn
Die Partei der Regionen, der Block Julia Timoschenko, ein zu bildender Block Arsenij Jazenjuk und die Kommunistische Partei würden derzeit bei Wahlen in die Werchowna Rada einziehen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 13.05.2009
Tarasjuk: Regierungskoalition wird nicht an der Entlassung Luzenkos scheitern
Boris Tarasjuk, Abgeordneter der Werchowna Rada und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS), schließt einen Austritt der Abgeordnetengruppe von “Nationale Selbstverteidigung” aus der Koalition im Fall einer Unterstützung der Entlassung von Jurij Luzenko durch die Abgeordneten der Parlamentsmehrheit aus.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 05.05.2009
Ukrainische Kommunisten treten für eine Wiedereinführung der Todesstrafe ein
Igor Kaletnik, Igor Alexejew und Pjotr Simonenko, Abgeordnete der Kommunistischen Partei der Ukraine in der Werchowna Rada, schlagen dem Parlament die Einführung der Todesstrafe für schwere und besonders schwere Verbrechen vor.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 03.05.2009
1. Mai Demonstrationen fanden in Kiew nur geringe Resonanz
Etwa 3.000 Anhänger der Kommunistischen Partei der Ukraine, 2.000 Anhänger der Progressiven Sozialistischen Partei und 3.000 Vertreter der Gewerkschaften demonstrierten am Tag der Arbeit auf dem Maidan Nesaleshnosti/Platz der Unabhängigkeit in Kiew.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 24.04.2009
Umfrage: In der Ukraine wächst die Zahl der Anhänger Jazenjuks
Das Kiewer Internationale Institut für Soziologie hat die Entwicklung der Wählersympathien im letzten halben Jahr untersucht.
Weiterlesen ...// Freitag, 24.04.2009
Simonenko ist gegen gleichzeitige Präsidentschafts- und Parlamentswahlen
Der Vorsitzende der Fraktion der Kommunistischen Partei in der Werchowna Rada, Pjotr Simonenko, tritt gegen die mögliche gleichzeitige Durchführung von Parlaments- und Präsidentschaftswahlen ein.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 22.04.2009
Lwower Kommunisten fordern von Juschtschenko und der UNO Maßnahmen gegen Waffen-SS-Plakate
Das Lwiwer Oblastkomitee der Kommunistischen Partei der Ukraine bittet die Vereinten Nationen darum, zu einer Demontage der Plakate beizutragen, die zum 66. Jahrestag der Gründung der SS-Division “Galizien” in Lwiw installiert wurden.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Freitag, 17.04.2009
Vertreter der Verkehrspolizei spricht sich gegen Senkung der Verkehrsstrafen aus
Die Staatliche Automobilinspektion (GAI) tritt gegen eine Verringerung der Strafen für die Verletzung von Verkehrsregeln ein.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 01.04.2009
Juschtschenko trat gestern vor der Rada auf
Gestern trat Präsident Wiktor Juschtschenko vor der Werchowna Rada mit seiner jährlichen Ansprache zur inneren und äußeren Situation der Ukraine auf. In dieser rief das Staatsoberhaupt die Politiker zur Einheit auf, kritisierte die Tätigkeit der Regierung und verkündete die Notwendigkeit von Verfassungsreformen. Die Mehrheit der Abgeordneten geht davon aus, dass die Initiativen Juschtschenkos nicht zeitgemäß sind und Vorschläge derart, wie der Einführung eines Zweikammernparlamentes, hätte man im Jahr 2005 machen müssen und nicht jetzt.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 18.03.2009
Offizielles Ergebnis der Ternopiler Oblastwahlen bekannt geworden
Bei den vorgezogenen Wahlen der Abgeordneten des Oblastrates Ternopil haben die Allukrainische Vereinigung “Swoboda”, die Partei “Jedynyj Zentr” und die Partei der Regionen die meisten Stimmen bekommen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 06.03.2009
Andreas Umland: Die andere Anomalie der Ukraine: ein Parlament ohne rechtsradikale Fraktionen
Die ukrainische Orange Revolution ist – nach dem teilweisen Scheitern der Tulpen- und Rosenrevolution in Kyrgyzstan und Georgien – als ein Ereignis anerkannt, dass die Ukraine von anderen Gründungsrepubliken der Sowjetunion abhebt. Eine weitere Eigenart der postsowjetischen Ukraine hat dagegen bisher kaum Anerkennung gefunden. Nicht nur im ost-, sondern auch gesamteuropäischen Vergleich ist das ukrainische Parlament insofern eine Besonderheit, als es keine rechtsradikale Fraktionen enthält. Die politische Schwäche sowohl pro- als auch antirussischer Ultranationalismen auf nationaler Ebene ist um so bemerkenswerter, als die Werchowna Rada mit ihrer 3%-Hürde eine relativ niedrige Zugangsbarriere hat. Andreas Umland stellt in seinem Beitrag den internationalen Kontext und mögliche Bestimmungsfaktoren dieser faszinierenden ukrainischen Anomalie dar.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 03.03.2009
Rada entlässt Außenminister Ohrysko
Die Werchowna Rada hat Wolodymyr Ohrysko des Außenministerpostens enthoben.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 24.02.2009
Kommunisten schenkten Juschtschenko Geld für Flugtickets in die USA zum Geburtstag
Gestern führten in Kiew Anhänger der Kommunistischen und der Progressiven Sozialistischen Partei auf dem Platz der Unabhängigkeit ein Aktion unter der Losung “Juschtschenko, Tschemodan/Koffer, Amerika!” durch, welche dem Geburtstag von Präsident Wiktor Juschtschenko gewidmet war.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 05.02.2009
Partei der Regionen erlitt bei Abstimmung im Parlament Niederlage - Julia Timoschenko weiterhin Premierministerin
Gestern gelang es Julia Timoschenko den Posten der Premierministerin und die Regierung zu retten. In der Werchowna Rada, wo gestern der Bericht des Kabinetts der Minister zur sozio-ökonomischen Situation im Lande und den Maßnahmen der Regierungsorgane zur Überwindung der Krise angehört wurde, fand sich keine Stimmenmehrheit für ein Misstrauensvotum gegenüber der Regierung – die entsprechende Entscheidung unterstützten nur 200 der Abgeordneten. Nach der gescheiterten Abstimmung erklärte Timoschenko, dass auf diese Weise das Parlament ihr das Vertrauen ausgesprochen habe.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 10.12.2008
Warum konnten sich BJuT und die Partei der Regionen nicht einigen?
Danach als klar wurde, dass in der Werchowna Rada keine Koalition zwischen der Partei der Regionen und dem Block Julia Timoschenko (BJuT) zustande kommt, versuchte der “Kommersant-Ukraine“ zu klären, warum die zwei größten Fraktionen sich nicht einigen konnten. Wie sich herausstellte, konnten sich die Seiten nicht über das Format der Teilnahme an den Präsidentschaftswahlen 2010 einigen – Julia Timoschenko weigerte sich die Idee der Wahl des Präsidenten im Parlament zu unterstützen. Bei der Partei der Regionen dementiert man bereits selbst die Tatsache, dass man Verhandlungen mit BJuT geführt hat.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 09.12.2008
Litwin neuer Parlamentssprecher - neue Koalition verkündet
Wladimir Litwin ist zum neuen Sprecher des Parlamentes gewählt worden. Dafür stimmten 244 Abgeordnete.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 27.11.2008
Timoschenko gibt Präsident Juschtschenko und Litwin vier Tage Zeit, um einer Koalition mit BJuT zuzustimmen
Premierministerin Julia Timoschenko gab Präsident Wiktor Juschtschenko und dem Führer des Blockes Litwin, Wladimir Litwin, vier Tage dafür, um eine endgültige Entscheidung zur Bildung einer demokratischen Koalition zu fällen. Falls dies nicht stattfindet, dann behält sich Timoschenko das Recht vor Verhandlungen über die Bildung einer parlamentarischen Mehrheit mit der Partei der Regionen zu führen. Beim Block Litwin und bei “Unserer Ukraine-Nationale Selbstverteidigung” (UUNS)
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blieb dieses Ultimatum bislang unerhört. Mehr noch, ist man sich dort sicher, dass die Erklärung der Premierin einen Versuch der Vertuschung der Verhandlungen zwischen dem Block Julia Timoschenko (BJuT) und der Partei der Regionen darstellt.Gesellschaft // Donnerstag, 27.11.2008
Umfrage: 16,9% der Ukrainer sind bereit "Gegen alle" zu stimmen
Gestern wurden die Daten der soziologischen Studie, die vom 12-24. November vom Zentrum “Fonds der öffentlichen Meinung-Ukraine” (FOM-Ukraina) durchgeführt wurde. Es wurden 2.000 Teilnehmer in 160 Siedlungen befragt. Die statistische Abweichung beträgt nicht mehr als 2,2%.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 13.11.2008
Gestern turbulente Parlamentssitzung mit "endgültiger" Abwahl Jazenjuks als Parlamentssprecher
Gestern schickten die Parlamentsabgeordneten mit 233 Stimmen den Vorsitzenden der Werchowna Rada, Arsenij Jazenjuk, in den Ruhestand. Dieser, für das Parlament schicksalhaften, Entscheidung, ging eine Schlägerei zwischen Abgeordneten des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) und der Partei der Regionen voran. Jazenjuk nahm den Rücktritt ruhig auf, beabsichtigt er sich auf die Gründung einer eigenen Partei zu konzentrieren.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 08.11.2008
Kommunisten treten allein bei den vorgezogenen Wahlen an
Die Kommunistische Partei der Ukraine (KPU) wird keinen Wahlblock mit anderen politischen Kräften bei den vorgezogenen Wahlen zur Werchowna Rada bilden, da sie keine würdigen Partner sieht.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 07.11.2008
Demonstrationen anlässlich des Jahrestages der Oktoberrevolution in Kiew, Lwiw, Iwano-Frankiwsk und Donezk
In ukrainischen Städten fanden heute Aktionen aus Anlass des 91. Jahrestages der Oktoberrevolution statt. Gleichzeitig mit den Feierversammlungen der Linken, führten rechte Parteien antikommunistische Aktionen durch.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Montag, 27.10.2008
Umfrage: BJuT würde die Parlamentswahlen gewinnen
31,1% der Ukrainer sind bereit den Block Julia Timoschenko bei den vorgezogenen Parlamentswahlen zu unterstützen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 20.10.2008
Timoschenko: Die Ukraine ist wie noch nie von der Krise bedroht
Premierministerin Julia Timoschenko geht davon aus, dass die aktuelle Krise die Einigung aller politischen Kräfte und Machtflügel erfordert.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Mittwoch, 15.10.2008
Die Feiern zum 66. Jahrestag der UPA
In Kiew und anderen Städten der Ukraine fanden gestern Feiern, anlässlich
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des Feiertages “Mariä Schutz und Fürbitte”, des ukrainischen Kosakentums und des 66. Jahrestages der Gründung der Ukrainischen Aufstandsarmee (UPA), statt. Aus Anlass des letzten Datums kamen Veteranen der UPA zu den zentralen Straßen der Hauptstadt und ebenfalls ihre ideologischen Widersacher – die Vertreter der Progressiven Sozialistischen Partei der Ukraine und der Kommunistischen Partei.
Damit es zwischen den Vertretern beider Seiten nicht zu Handgreiflichkeiten kommt, wurden 5.000 Milizionäre aufgeboten. Die Feiertagsveranstaltungen wurden von den Korrespondenten des “Kommersant-Ukraine”, Wadim Downar und Alexandr Rjabtschenko, verfolgt.Politik // Montag, 06.10.2008
Juschtschenko wendet sich an die Abgeordneten. Der Block Julia Timoschenko antwortet darauf
Die Fraktion des Blockes Julia Timoschenko verkündet, dass sie kategorisch gegen außerordentliche Parlamentswahlen eintritt und geht davon aus, das ein Bestreben diese zu jedem Preis durchzuführen, einen verantwortungslosen Schritt und ein Verbrechen gegen das ganze Land und deren Einwohner darstellt.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 04.10.2008
Juschtschenko gibt für Einigung im Parlament eine Frist bis zum 7. Oktober
Am 7. Oktober beabsichtigt der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, eine Konsultation zur Auflösung der Werchowna Rada durchzuführen.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 13.09.2008
Umfrage: 62,6% der Ukrainer würden an vorgezogenen Parlamentswahlen teilnehmen
Gemäß den Resultaten einer Umfrage, die vom Internationalen Institut für Soziologie in Kiew durchgeführt wurde, beabsichtigen 62,6% der Befragten an möglichen vorgezogenen Wahlen zur Werchowna Rada teilzunehmen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 09.09.2008
Die kleinen Oppositionsparteien im Parlament verkünden ihre Bedingungen für einen Koalitionseintritt
Die Fraktionen des Blocke Litwin und der Kommunistischen Partei wurden nicht zu Verhandlungen über die Bildung einer Koalition eingeladen. Nichtsdestotrotz stellen die Führer dieser politischen Kräfte, Wladimir Litwin und Pjotr Simonenko, vier Bedingungen, zu denen sie in Verhandlungen mit dem Block Julia Timoschenko (BJuT) und der Partei der Regionen treten würden. Eine dieser ist die Weigerung des Eintritts in eine Koalition mit Vertretern nationalistischer Ideologien.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 09.08.2008
Sozialisten und Kommunisten protestieren vor georgischer Botschaft
Etwa 70 Anhänger der Sozialistischen Partei, der “Union der jungen Sozialisten” und der Kommunistischen Partei der Ukraine führen eine Versammlung vor der Botschaft Georgiens zum Zeichen des Protests gegen die Politik Georgiens in Südossetien durch.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 08.08.2008
Kommunisten fordern Einstellung der Waffenlieferungen für Georgien
Pjotr Simonenko von der Kommunistischen Partei der Ukraine verkündete, dass die Ukraine unverzüglich ihre Militärangehörigen aus Georgien abziehen und die Lieferung von Waffen einstellen soll.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 08.08.2008
Kommunisten betrachten die Krim als das Südossetien der Ukraine
Der Vorsitzende der Kommunisten der Krim, der Parlamentsabgeordnete Leonid Gratsch, verkündete, dass auf der Krim sich ein Szenario wiederholen kann, ähnlich dem südossetischen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 15.07.2008
Kommunisten angeblich bereit für neue Koalition
Gestern wurde bekannt, auf welche Weise die Kommunisten wieder an die Macht gelangen wollen. Den Worten eines der Anführer der Kommunistischen Partei (KPU), Adam Martynjuk, nach, fehlt für die Bildung einer neuen Koalition aus der Partei der Regionen, der KPU, dem Block Litwin und einigen Abgeordneten der bestehenden Mehrheit nur die entsprechende Entscheidung des Verfassungsgerichtes. In der Koalition wird die Erklärung Martynjuks als Rechtfertigung für den Verzicht darauf, für den Rücktritt der Regierung Julia Timoschenko zu stimmen, gesehen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 11.07.2008
Ukrainisches Parlament in Sommerpause entlassen
Der Vorsitzende der Werchowna Rada der Ukraine, Arsenij Jazenjuk, schloss heute die zweite Sitzungsperiode der VI. Werchowna Rada.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 09.07.2008
Parlamentsarbeit diesmal von BJuT blockiert
Ungeachtet der Aufrufe an die Werchowna Rada die Änderungen im Gesetz zum Staatsbudget zu beschließen, blockierten gestern Abgeordnete des Blockes Julia Timoschenko die Arbeit des Parlamentes. Zu diesem Schritt entschlossen sie sich nach der Absichtserklärung der Opposition für eine Resolution für ein Misstrauensvotum gegenüber dem Ministerialkabinett zu stimmen. Sowohl in der Koalition als auch bei der Opposition ist man sich sicher, dass in den nächsten Tagen die Rada nicht voll arbeiten kann und es Zeit dafür ist, die Abgeordneten in die Ferien zu schicken.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 16.06.2008
Demonstrationen für und gegen die NATO in Kiew
Etwa 300 Anhänger der Kommunistischen und der Progressiven Sozialistischen Partei protestieren, gegen die Ankunft des Generalsekretärs der NATO, Jaap de Hoop Scheffer, in der Ukraine, auf der Luteranska in Kiew.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 11.06.2008
Charkower Oblast "Ohne NATO"
Das Charkower Oblastparlament hat beschlossen, der Oblast einen Status der Blockfreiheit und Neutralität zu geben.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 07.06.2008
Kommunisten beteiligen sich nicht an Koalitionsbildung
Die Kommunistische Partei der Ukraine weist die Möglichkeit der Teilnahme an irgendeinem beliebigen Koalitionsformat zurück, bekräftigt der Parlamentsabgeordnete der KPU Leonid Gratsch.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 03.06.2008
Jaap de Hoop Scheffer im Juni in der Ukraine
Das Treffen mit dem Vorsitzenden der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, wird zur zentralen Veranstaltungen des zweitägigen Besuches, welcher für Mitte Juni anberaumt wurde. Gemeinsam mit den “Regionalen” bereist der NATO Generalsekretär die südlichen und östlichen Regionen des Landes, wo es die stärkste Anti-Natostimmung gibt. Den Worten eines Informanten von “Delo“ in der Partei der Regionen nach, ist die Leitung bereit Verhandlungen mit den Befürwortern der NATO, auch um den Preis des Verlustes von Wählerstimmen, doch für ein solides “Reuegeld”, zu führen. Momentan werden lediglich die Forderungen , welche die “Regionalen” dem Präsidenten Wiktor Juschtschenko im Austausch für ihre Loyalität präsentieren, diskutiert. Das Zuckerbrot für die Opposition soll der Rücktritt der Regierung und die Bildung einer großen Koalition sein.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 26.05.2008
Ein Fünftel der Stimmen ausgezählt: Tschernowezkij in Kiew vorn
Den Daten der Kiewer Wahlkommission nach, kommen, nach der Auszählung der Stimmen in 201 von 1026 Wahllokalen, sieben Wählerblöcke und Parteien in den Kiewer Stadtrat.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 19.03.2008
Werchowna Rada beschloss Neuwahlen für Kiew
Gestern nahm die Werchowna Rada nach der ersten Lesung das Gesetz “Über das Ministerialkabinett” an, welches die Rechte der Regierung spürbar beschneidet. Dabei war jedoch die Hauptneuigkeit die Entscheidung über die Durchführung von vorgezogenen Neuwahlen des Kiewer Bürgermeisters und der Abgeordneten des Kiewer Stadtrates. Das Fehlen von 13 Stimmen aus der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) für die Annahme der Neuwahlen, wurde durch 26 Stimmen der Fraktion der Kommunisten und 6 aus dem Block Litwin kompensiert.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 05.02.2008
Opposition blockiert Parlamentsarbeit
Die Abgeordneten der Partei der Regionen und der Kommunisten sperrten den Parlamentssprecher, Arsenij Jazenjuk, in seinem Büro ein. Der Regionale Wladislaw Lukjanow erklärte, dass die Partei der Regionen das Büro Jazenjuks unter der Bedingung freigeben wird, wenn die Koalition das von der Opposition vorgelegte Projekt, bezüglich der Beitrittsprozedur zur NATO, unterstützt.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 16.01.2008
Moratorium zum Landverkauf bleibt faktisch bestehen
Gestern lehnte die Werchowna Rada es ab, das Moratorium zum Verkauf von Ackerland zu verlängern. Dies nimmt das Verbot zum Verkauf von Boden nicht zurück, da einige notwendige Gesetze nicht beschlossen sind. Im Übrigen, kann man eine Zustimmung zu diesen noch in diesem Frühling erwarten. Bis dahin bleiben die Spielregeln auf dem Grundstücksmarkt ungeändert, merken Händler an.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 05.12.2007
Jazenjuk zum Parlamentssprecher gewählt
Gestern fanden Positionskämpfe im Parlament statt, in deren Resultat der Abgeordnete der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” Arsenij Jazenjuk zum Vorsitzenden der 6. Werchowna Rada gewählt wurde. Seiner Wahl ging eine kurzlebige Intrige mit dem Versuch der Durchführung einer Paketabstimmung über die Leitung des Parlamentes voran, wobei für den Posten des Vizesprechers unerwartet der Kommunist Adam Martynjuk vorgeschlagen wurde. Doch wurde am Ende auf den Abstimmungszetteln nur ein Kandidat eingetragen. Arsenij Jazenjuk unterstützten 227 der Abgeordneten der Regierungskoalition. Die Opposition nahm an der Abstimmung nicht teil.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 29.11.2007
Koalitionsvertrag unterzeichnet
In der Werchowna Rada der Ukraine wurde offiziell die Bildung einer Koalition zwischen dem Block Julia Timoschenko und dem Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” verkündet.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 26.11.2007
Ukrainisches Parlament trat zur ersten Sitzung zusammen
Am Freitag wurde die erste Sitzung der Werchowna Rada der 6. Legislaturperiode eröffnet. Dabei, wie vom Gesetz vorgesehen, erklärte der Ministerpräsident die Niederlegung der Vollmachten des Ministerialkabinetts, und der Vorsitzende der Werchowna Rada der 5. Legislaturperiode trat mit einem Abschlussbericht auf. Während der Sitzung und nach ihr versuchten Abgeordnete der Fraktionen “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) und BJuT Unterschriften für eine Koalitionsbildung zu sammeln, doch sieben Abgeordnete von UUNS weigerten sich diese Initiative zu unterstützen.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 01.11.2007
UNESCO wird den "Golodomor/Holodomor" nicht als Genozid am ukrainischen Volk anerkennen
Heute beginnt in Paris die letzte Etappe der 34. Sitzung der Generalkonferenz der UNESCO. Im Laufe des Tages steht die Abstimmung zur Resolution über die Anerkennung des “Golodomors” in der Ukraine der Jahre 1932-33 als Genozid am ukrainischen Volk an. Doch der Botschafter eines westeuropäischen Landes in der Ukraine teilte gestern dem “Kommersant-Ukraine“ mit, dass in der Endfassung des Resolutionstextes das “Wort ‘Genozid’ nicht auftauchen wird”. Eine Verschlechterung der Beziehungen zu Russland befürchtend, unterstützen die Vertreter der linken Kräfte eine Änderung des Dokuments. Zur gleichen Zeit treten rechte Parteien und Ukraineforscher kategorisch gegen eine solche Änderung auf. Vom Außenministerium wurde dem “Kommersant-Ukraine“ mitgeteilt, dass das offizielle Kiew bereit für eine redaktionelle Überarbeitung der Resolution und das Fehlen des Wortes “Genozid” ist.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Montag, 15.10.2007
65 Jahre UPA begangen
Gestern wurde zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte in der Ukraine offiziell der Jahrestag der Gründung der Ukrainischen Aufstandsarmee (UPA) gefeiert. In Kiew marschierten Veteranen der UPA und Vertreter einer Reihe von nationalistischen Organisationen zum Sophienplatz und versuchten zum Chreschtschatyk durchzubrechen, wo Vertreter der “linken Kräfte” ihre Meetings durchführten. Ergebnis der Aktionen waren mehrfache Zusammenstöße der Teilnehmer mit der Miliz.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 05.10.2007
Offizielles Wahlergebnis
Heute um 19:31 Uhr Kiewer Zeit, gab die Zentrale Wahlkommission das Endergebnis der vorgezogenen Parlamentswahlen vom 30. September bekannt.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 14.09.2007
Letzte Umfragen vor der Wahl
Gestern veröffentlichten zwei führende soziologische Dienste des Landes Ergebnisse von Umfragen, welche vom 1. – 10. September durchgeführt wurden. Gemäß den erhaltenen Daten, kommen nur fünf Parteien in die Werchowna Rada der 6. Legislaturperiode. Bleibt noch zu erwähnen, dass der 16. September der letzte Tag ist, an dem soziologische Dienste Untersuchungsergebnisse in Printmedien oder in elektronischer Form für die anstehenden Wahlen veröffentlichen können.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 04.09.2007
Liste der Parteien auf den Wahlzetteln steht fest
Die Zentrale Wahlkommission der Ukraine legte die Reihenfolge der Parteien auf dem Wahlzettel fest.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 22.08.2007
Aktuelle Umfrageergebnisse
Bei den vorgezogenen Wahlen haben nur vier Parteien eine Chance die dreiprozentige Wahlhürde zu überwinden: die Partei der Regionen, der Block Julia Timoschenko, der Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und die Kommunistische Partei der Ukraine.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 15.08.2007
Wie würden die Kiewer heute wählen?
Die Mehrheit der Kiewer würde heute für den Block Julia Timoschenko (BJuT) stimmen, wenn die Wahlen am nächsten Sonntag stattfinden würden.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 30.07.2007
Wer erhält die Stimmen von Schwulen und Lesben bei den vorgezogenen Neuwahlen?
Kommunisten, Sozialisten, Progressive Sozialisten und Rechte brauchen bei den anstehenden vorgezogenen Neuwahlen nicht auf die Stimmen von Schwulen und Lesben zählen. Diese Erklärung machte der Präsident der Vereinigung “Gay-Forum Ukraine” Swjatoslaw Scheremet gegenüber der Nachrichtenagentur UNIAN. Das sind aber, seiner Rechnung nach, 3-4% derjenigen welche bei den Wahlen ihre Stimme abgeben.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 25.07.2007
Experten zur Situation nach den Wahlen
Einen Monat vor Beginn der mit den vorgezogenen Parlamentswahlen in der Ukraine verbundenen Wahlkampagne haben 13 führende ukrainische Experten versucht, die politische Situation nach den Wahlen zu modellieren.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 23.07.2007
Kommunistische Partei schlägt Vereinigung aller linken Kräfte vor
Die Idee der Bildung einer einheitlichen Partei, über die im Gang der Vorbereitungen zu den vorgezogenen Neuwahlen sowohl bei “Unsere Ukraine” als auch beim Block Julia Timoschenko geredet wird, findet auch unter den Vertretern der linken Ideologie Unterstützung. Gestern wurde dem Kommersant-Ukraine vom Vorsitzenden der Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) Pjotr Simonenko mitgeteilt, dass die KPU allen Vorsitzenden der linken Parteien den Vorschlag zur Vereinigung für den Sieg bei den Wahlen unterbreitet habe. Die Parteigenossen von Simonenko bekräftigen, dass sich, für die Teilnehmenden, ein Platz in der Wahlliste der Kommunisten am 30. September finden wird. Dabei weigern sich die Vorsitzenden der anderen linken Parteien die Existenz des Vorschlages anzuerkennen und beschuldigen im Gegenzug die Kommunisten darin, dass diese wiederum die Vereinigungsvorschläge der anderen zu unterstützen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 20.07.2007
"Demokraten" fixieren Verbot mit der Partei der Regionen zu koalieren
Der Leiter des Wahlstabes des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) Wiktor Baloga teilte gestern mit, dass in nächster Zeit der UUNS mit dem Block Julia Timoschenko (BJuT) eine Vereinbarung über die Bildung einer Koalition im Parlament der 6. Legislaturperiode unterzeichnen wird. Grundlage dafür wird die Vereinbarung über die Zusammenarbeit, welche von den Fraktionen “Unsere Ukraine” und BJuT im Februar diesen Jahres erreicht wurde. In der Vereinbarung wird das Verbot der Koalitionsbildung mit den Parteien der momentanen Parlamentsmehrheit (Partei der Regionen, Kommunisten, Sozialisten) verstärkt.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 27.06.2007
Wie würde heute gewählt werden?
Die dreiprozentige Wahlhürde würden heute fünf Parteien überwinden können.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 29.05.2007
Die Wahlen für die 6. Rada wurden auf den 30.September gelegt
Die vorgezogenen Neuwahlen werden am 30. September stattfinden, darüber informiert der Kommersant-Ukraine in seiner heutigen Ausgabe. Dieses Datum wurde in der Vereinbarung angegeben, welche in der Nacht vom 26. auf den 27. Mai von Präsident Juschtschenko, Premier Janukowitsch und Parlamentssprecher Moros unterzeichnet wurde. Die Teilnehmer vereinbarten, dass diese Übereinkunft von den oppositionellen Kräften Block Julia Timoschenko und Unsere Ukraine mitgetragen werden muss. Diese haben entsprechende Parteikongresse für diese Woche anberaumt. Heute wurde eine Sitzung der Werchowna Rada einberufen, auf der die für die Neuwahlen notwendigen Gesetze beschlossen werden sollen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 25.05.2007
Verhandlungen zwischen dem Präsidenten und der Koalition scheinbar geplatzt
Gestern beschuldigte Präsident Juschtschenko auf einer Sonderpressekonferenz Premierminister Wiktor Janukowitsch der Verletzung der erreichten Vereinbarungen und der Zurückweisung des vereinbarten Wahltermines. Die Koalitionskräfte dagegen behaupten, dass es zu keiner Zeit zu einer Übereinkunft gekommen ist und bezichtigen Juschtschenko der Manipulation.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 21.05.2007
Martynjuk informierte über für Kommmunisten günstigen Wahltermin
Für die Kommunisten wäre der beste Termin für Neuwahlen die letzte Maiwoche 2007, wie es in der Verfassung vorgesehen ist.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 10.05.2007
Sozialisten bereit für Wahlblock mit Partei der Regionen
Der Kommersant-Ukraine berichtet in seiner heutigen Ausgabe, dass die Parteiführer der Sozialistischen Partei und der Partei der Regionen, Alexander Moros und Wiktor Janukowitsch, übereingekommen sind, in einem gemeinsamen Block zu den anstehenden Neuwahlen anzutreten. Der dritte Teilnehmer im Block wird allem Anschein nach die Partei der Industriellen und Unternehmer unter ihrem Vorsitzenden, dem momentanen Wirtschaftsminister, Anatolij Kinach. Ausgeschlossen jedoch wird die Teilnahme der Kommunisten, da davon ausgegangen wird, dass diese aus eigener Kraft die 3% Prozent Hürde überwinden werden.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 12.03.2007
193. Geburtstag von Taras Schewtschenko in Kiew würdig begangen
Ehrung des ukrainischen Dichterfürsten endete im Handgemenge zwischen den Vertretern der politischen Extreme.
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