| Samstag, der 04. Februar 2012, 23:08 Uhr |
Meinungen & Analysen // Samstag, 28.01.2012
Aktion „Nachfolger“?
Jetzt wird sich die Atmosphäre in der Regierung dadurch verschlechtern, dass diese Ernennung Choroškovsʹkyjs wie ein Zwischenschritt in Richtung des Premierpostens aussieht. Und falls Janukovyč , während er diesen Erlass unterschrieb, diese Absichten nicht hatte, sind derartige Empfehlungen ab jetzt aktiv zu erwarten.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Dienstag, 24.01.2012
Wirtschaftswachstum verlangsamte sich im IV. Quartal 2011
Das Sinken der weltweiter Nachfrage führte zu einer starken Bremsung der ukrainischen Wirtschaft. Den Berechnungen der Zentralbank nach sank das Wachstumstempo des BIP im IV. Quartal um etwa ein Drittel, wodurch sich für das Gesamtjahr keine 5% mehr ergaben. Eine weitere Verschlechterung der Situation erfordert von der Regierung unverzügliche Maßnahmen, darunter eine Stimulierung des Binnenmarktes. Jedoch merkt man diese Gefahren beim Kabinett nicht, das eine weitere Beschleunigung des BIP-Wachstums prognostiziert.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Donnerstag, 15.12.2011
Ukrainisches Wirtschaftswachstum verlangsamt sich
Der Rückgang des Wachstumstempos der ukrainischen Industrieproduktion erwies sich als geringer als erwartet – vor dem Hintergrund einer Verschlechterung der Situation in der Metallwirtschaft und im Maschinenbau zeigten die anderen Branchen im November ein gutes Ergebnis. In der Regierung meint man, dass dies eine Erhöhung der Industrieproduktion den Ergebnissen des Jahres um 7,5% und des BIP um 5% erlaubt. Jedoch hält das die Abkühlung der Wirtschaft im Jahr 2012 nicht auf, warnen Experten.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 14.12.2011
Neuer Gasdeal mit Russland – das Aus für die Ukraine?
Der Entwurf des ukrainisch-russischen Regierungsabkommens zur Zusammenarbeit im Gasbereich, das viel beschworen, von wenigen jedoch gelesen wurde, entpuppt sich nach einer näheren Betrachtung als Erzeugnis einer inofiziellen, dafür aber mit etlichen Kompetenzen ausgestatteten Expertengruppe, die in den letzten Monaten zwischen Kiew und Moskau rastlos pendelte. Den Informationen von ZN.UA nach wurde der Entwurf dieses Dokuments unter absoluter Geheimhaltung und ohne Erwähnung von Namen der ukrainischen und russischen Führung zur Überprüfung vorgelegt
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 02.12.2011
Wie schrecklich ist der Teufel des Konsumbooms für die Zahlungsbilanz?
Es bleibt noch mehr als ein Monat bis zum Jahreswechsel, aber Handelsketten und Banken haben schon ziemlich aktiv mithilfe der Werbung (v.a. über TV-Spots) begonnen den Konsumentenrummel vor den Feiertagen anzuheizen. Einige „Verführer“ bieten ganz traditionell u.a. einen „Nullprozentkredit“ an und schon fast hundertprozentige Preisrabatte auf Kühlschränke, Fernseher und Mikrowellen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 01.12.2011
Wenn das kein Machtmissbrauch ist, was dann?
Der ukrainische Premierminister hat zu verstehen gegeben, dass er besser als das Parlament und die Gesellschaft weiß, welche Gesetze einzuhalten und welche zu ignorieren sind. Weshalb maßt er sich das Recht an, solche Entscheidungen zu treffen?
Weiterlesen ...Wirtschaft // Montag, 21.11.2011
IWF ist unzufrieden mit der Zusammenarbeit mit der Ukraine
Beim Internationalen Währungsfonds hat man die Ergebnisse der Zusammenarbeit mit der Ukraine im Rahmen des ersten Stand-by Programmes kritisiert, das in den Jahren 2008-2009 galt. Diese Unzufriedenheit wirkt sich direkt auf die jetzige Zusammenarbeit mit der Ukraine aus. Beim Fonds ist man dabei die Erfüllung der Bedingungen des Kooperationsprogrammes härter zu kontrollieren und beabsichtigt nicht von den eigenen Forderungen abzurücken, meinen Experten.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Montag, 07.11.2011
IWF legt Pause ein
Die Ukraine konnte sich mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) nicht auf eine Revision des Kooperationsprogramms und die Bereitstellung einer neuen Kredittranche einigen. Der Fonds nahm sich eine weitere Verhandlungspause und gewährte der Ukraine Zeit für eine Übereinkunft mit Russland in der Frage der Senkung der Gaspreise. Parallel fordert der IWF von Kiew den Haushalt für 2012 auf der Grundlage der realistischen Wachstumsprognose von 4% neu zu berechnen, was eine Reduzierung der Einnahmeerwartungen bzw. eine Kürzung der Ausgaben um 3 Mrd. Hrywnja (ca. 273 Mio. €) erfordert. Außerdem wird vorgeschlagen, die Vertreter der Mittelschicht mit einer Steuer in Höhe von 19% zu belasten.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 03.11.2011
Wiktor Janukowitsch sprach mit der Regierung über die Situation im Lande
Gestern nahm Präsident Wiktor Janukowitsch an einer erweiterten Kabinettssitzung teil. Noch vor dem Beginn wurde bekannt, dass das Staatsoberhaupt eine Reihe von Personaländerungen vorbereitet, jedoch begann er in der Anwesenheit der Journalisten nicht mit der Verkündung seiner Entscheidungen. Mit Kritik an den Entlassungskandidaten trat Premier Nikolaj Asarow auf, der Probleme bei der Arbeit einer Reihe von Ministerien und Oblastverwaltungen verkündete.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Donnerstag, 27.10.2011
Kiew will Moskau bei den Gasverhandlungen nicht mehr verklagen
Die Ukraine und Russland sind dem Abschluss eines Abkommens über die Lieferung von Gas nahe. Wie dem “Kommersant-Ukraine” bekannt wurde, hat man beim Energieministerium auf die Idee der Anfechtung der geltenden Verträge bei internationalen Gerichten verzichtet. Beide Seiten diskutieren gerade einige Szenarien für eine Revision der Verträge, die wahrscheinlichste ist die Gründung eines Konsortiums auf der Basis des ukrainischen Gastransportsystems. Für die Ukraine ist es wichtig die Verhandlungen bis Ende des Jahres abzuschließen, denn die Gaspreise steigen erneut.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Donnerstag, 20.10.2011
Kiew forciert die wirtschaftliche Integration in den postsowjetischen Raum
Sofort nach der Unterzeichnung des neuen Freihandelsvertrages im Rahmen der GUS verkündeten ukrainische Beamte die Absicht analoge Abkommen über den Dienstleistungshandel abzuschließen und die Möglichkeit des Beitritts zum technischen Reglement der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft. Die neuen Schritte in dieser Richtung könnten die Wiederaufnahme der wirtschaftlichen Integration zwischen der Ukraine und der EU gefährden, sind sich Experten sicher.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 11.10.2011
Timoschenko-Prozess: Heute beginnt die Urteilsverkündung im Prozess gegen Julia Timoschenko
Am Dienstag, den 11. Oktober, beginnt im Petschersker Stadtbezirksgericht die Verkündung des Urteils in der Strafsache gegen Julia Timoschenkos, die der Überschreitung der Amtsbefugnisse und -vollmachten bei dem Abschluss der Gasverträge mit Russland im Jahr 2009 angeklagt ist.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 30.09.2011
Timoschenko-Prozess: Julia Timoschenko wird niemals um Begnadigung bitten
Gestern trat Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko in den Gerichtsdebatten auf. Sie wies alle Anschuldigungen an ihre Adresse zurück und erklärte, dass sie bei einer Wiederholung der Gaskrise genauso vorgehen würde wie damals. Timoschenko ist überzeugt davon, dass sie schuldig gesprochen wird, jedoch versprach sie, dass sie niemals und unter keinen Umständen Präsident Wiktor Janukowitsch um Begnadigung bitten wird.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 22.09.2011
Krankenhäuser, die wir niemals sehen werden
Lassen Sie uns gemeinsam den Fond „Ukraine 3000“ um das Geld bitten, das für den Bau des Kinderkrankenhauses der Zukunft für Knochenmarktransplantation für ukrainische Kinder im Ausland überwiesen wurde.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 13.09.2011
Ministerpräsident Asarow: "Timoschenko ist eine Frau von gestern"
Premier Nikolaj Asarow erklärte in einem Interview mit der Zeitung Le Figaro, dass die europäische Kritik am Prozess von Ex-Premierin Julia Timoschenko unbegründet ist.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 12.09.2011
Vizepremier Sergej Tigipko ist bereit Vorsitzender der Partei der Regionen zu werden
Am Freitag verkündete Vizepremier Sergej Tigipko seine Absicht danach Vorsitzender der Partei der Regionen zu werden, nachdem die von ihm geführte „Silnaja Ukraina/Starke Ukraine“ sich in diese politische Kraft eingegliedert hat. Bei der Partei der Regionen sagt man, dass dem Vize-Premier bereits einen Platz im Parteivorstand garantiert ist, doch dessen weiterer Aufstieg wird von der Autorität Tigipkos in der vereinigten Partei abhängen.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Mittwoch, 07.09.2011
"Naftogas Ukrainy" hat sich auf einen Gaskrieg eingestellt
Bei der NAK (Nationalen Aktiengesellschaft) „Naftogas Ukrainy“ hat man sich auf einen Gaskrieg mit Russland vorbereitet. Wie der Leiter der NAK, Jewgenij Bakulin, mitteilte, hat das Unternehmen genügend Gas in den Untertagespeichern für die Herbst- und Wintersaison angesammelt. Beim Energieministerium erläuterte man, dass sich für den Fall, wenn ein Gericht den laufenden Vertrag mit Russland auflöst, die Möglichkeit ergibt, Verhandlungen über den Abschluss eines neuen Abkommen ohne übermäßige Eile zu führen. Experten halten einen dritten Gaskrieg für äußerst wahrscheinlich, sogar wenn kein Gericht die Verträge zwischen der NAK und „Gasprom“ auflöst.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 05.09.2011
GUS bleibt auch nach dem XX. Gipfel weiterhin ein Debattierklub
Ende letzter Woche fand in Duschanbe der XX. GUS-Gipfel statt. Das Jubiläumstreffen der Vertreter der Länder der Gemeinschaft kam nicht ohne Skandale aus. Drei Präsidenten ignorierten den Gipfel, die Vertreter zweier Staaten – Aserbaidschan und Armenien – stritten offen und Kiew konstatierte den fehlenden Fortschritt in der Frage der Freihandelszone zwischen den GUS-Ländern, die, den Informationen des “Kommersant-Ukraine” nach, in diesem Jahr nicht gegründet wird. Doch das Hauptergebnis des Gipfels, das in dessen Arbeitsdokumenten festgehalten wurde, besteht darin, dass die GUS auf Versuche der eigenen Reformierung verzichtet und von der Sache her lediglich ein Diskussionsklub bleibt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 01.09.2011
Über "unseren" und "ihren" Sieg
Unabhängigkeitstag – dies ist in erster Linie ein Fest ehemaliger Kolonien. Klassische Imperien haben es ein solches Fest nämlich nicht. Die Russen hätten eine Ausnahme sein und ihren Unabhängigkeitstag ihrem Kalender hinzufügen können. Jedoch scheint unter dem neuen Führer das Feiern der “größten geopolitischen Katastrophe des 20. Jahrhunderts” eher unangebracht.
Weiterlesen ...Landwirtschaft // Freitag, 26.08.2011
Ukraine denkt über Aufhebung der Getreideexportzölle nach
Beim Ministerium für Agrarpolitik hat man einen Entwurf zur Änderung des Gesetzes „Über den Zolltarif“ ausgearbeitet, der eine Aufhebung der derzeit geltenden Exportzölle für Getreide vorsieht, erzählte dem “Kommersant-Ukraine” der Stellvertreter des Leiters der Abteilung für die Entwicklung des Agrarmarktes beim Ministerium, Anatolij Rasgon. „Den Staat stellen die Getreideexportmengen in letzter Zeit nicht zufrieden“, betonte er. „Wir haben bereits beim Wirtschaftsministerium ein Dokument eingereicht und derzeit werden Beratungen durchgeführt. Ich denke, dass der Gesetzentwurf in nächster Zeit abgestimmt wird“.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 22.08.2011
Union der Toten
Gerade Interessen der Systemerhaltung zwingen solch unterschiedliche – und zugleich gleiche – Menschen, wie Janukowitsch, Juschtschenko, Tigipko oder Asarow zu kooperieren. Nicht sie verteidigen sich, sondern das System verteidigt sich. Das Tote zieht das Lebendige zu Boden.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 21.06.2011
Asarow erwartet IWF-Mission erst im September
Die Mission des Internationalen Währungsfonds sollte im September dieses Jahres in die Ukraine kommen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 07.06.2011
"Gasprom" ist der Ukraine gegenüber zu keinen Zugeständnissen bereit
Russland hat mit einer scharfen Absage auf den Vorschlag geantwortet, den Gaspreis für die Ukraine zu überprüfen. Gestern verkündete man bei „Gasprom“, dass der Gaspreis bereits zum IV. Quartal stark ansteigen wird – den Daten des „*Kommersant-Ukraine*“ nach von den derzeitigen 350$ auf 390-420$ pro tausend Kubikmeter. Die Ukraine versprach im Gegenzug den Preis für den Transit russischen Gases zu erhöhen. Doch bislang scheinen die Positionen der beiden Länder am Vorabend der Verhandlungen zu Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit nicht von Vorteil für die Ukraine zu sein, meinen Experten.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 07.06.2011
Wird der IWF in die Ukraine zurückkehren?
Eines der wichtigsten Ereignisse der vorherigen Woche in den nationalen Medien war Veröffentlichung des Schreibens von Sergej Arbusov, dem Leiter der Nationalbank der Ukraine, an Ministerpräsident Nikolaj Asarov. Das Aufblitzen dieser Information hat viel bedeutendere Tatsachen verdrängt: die Ukraine hat damit begonnen, aktiv an der Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit dem IWF zu arbeiten.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 04.06.2011
Premier Asarow erwartet für 2011 Haushaltsdefizit von unter drei Prozent
Von Januar bis Mai lag das Defizit des Staatshaushaltes etwas über 1% des Bruttoinlandsprodukts.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 27.05.2011
Kiewer Stadtentwicklungsplan bis 2025 vorgestellt
Gestern stellte die Kiewer Stadtverwaltung der Führung des Landes den Entwurf einer Entwicklungsstrategie der Hauptstadt bis 2025 vor. Das Dokument sieht insbesondere eine Erhöhung des BIPs der Stadt, eine Ausweitung des Wohnungsbestandes, die Anwerbung von 82 Mrd. Euro ausländischer Investitionen, eine Verbesserung der Transportinfrastruktur, der Versorgungsnetze und eine Entwicklung des Tourismus vor. Präsident Wiktor Janukowitsch billigte die Initiative der Hauptstadtregierung und gab die Anweisung die Strategie zur öffentlichen Diskussion zu stellen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 20.05.2011
Demonstranten forderten Rücktritt von Regierung Asarow
Gestern fand in Kiew vor dem Gebäude der Werchowna Rada eine Protestaktion der gesellschaftlichen Aktion „Wpered/Vorwärts“ statt, die von der Parlamentsabgeordneten Natalja Korolewskaja („Block Julia Timoschenko – Batkiwschtschyna/Vaterland“) angeführt wird. An der Versammlung nahmen private Unternehmer, Studenten und Vertreter unterschiedlicher oppositioneller gesellschaftlicher Organisationen teil.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 18.05.2011
Ukraine erneut zwischen Europäischer Union und Russland?
Die Ukraine wird erneut intensiv mit zwei konkurrierenden Integrationsangeboten seitens der Europäischen Union und Russlands konfrontiert und muss sich wie auch früher für eine Richtung der künftigen Integration entscheiden. Diesmal geht es um wirtschaftliche Aspekte der Integration, doch in diesem geopolitischen Kampf geht es um viel mehr als nur um Wirtschaft.
Weiterlesen ...Landwirtschaft // Donnerstag, 28.04.2011
Regierung hebt Exportquoten für Mais auf
Die Regierung schwächt die staatliche Regulierung des Getreidemarktes ab; gestern hob das Kabinett die Quoten für den Export von Mais auf und versprach zukünftig auch die Beschränkungen für Weizen aufzuheben. Dank der guten Maisernte im letzten und noch laufenden Vermarktungsjahr werden gerade auf dem Binnenmarkt Maisüberschüsse verzeichnet, erläutern Experten.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 17.04.2011
Die Moderne
Ein anderer Kutschma, ein neuer Janukowitsch. Aber die Probleme sind immer noch die alten. Das ist nicht meine eigene unbegründete Schlussfolgerung. Das ist das mitleidslose Urteil Viktor Fjodorowitsch selbst, das er am 7. April kühn gefällt hat.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 09.04.2011
Nur ein toter Rentner ist ein guter Rentner
Ich bin 47 und bis zur Rente bleiben noch viele Jahre. Doch es ist kein Fakt, dass ich Rente bekommen werde. Zu deprimierend sind die Vorhersagen der Demographen, Leute, die die zukünftige Gesellschaft professionell ermessen, indem sie von biologischen, sozialen und natürlichen Prozessen ausgehen, die sich auf die Geburtenrate, Sterberate und Migration auswirken.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 22.02.2011
Wie die derzeitige politische Elite der Ukraine das Projekt „Rechtsstaat“ vollends diskreditiert
Besonders zielstrebig und ehrgeizig erweist sich in diesem Zusammenhang Viktor Janukovyč. Seit seinem Sieg in den Präsidentenwahlen im Februar 2010 ist die Bindungsqualität der politischen Führung des Landes an geltende Verfassungsregeln auf ein erschreckend niedriges Niveau herabgesunken.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 04.02.2011
Angola im Zentrum Europas
Bis zum 25. Februar – dem Tag der Amtseinführung von Präsident Janukovitsch – dauert es noch fast einen Monat, aber die Festlichkeiten zu Ehren des „ersten Jahrestages der neuen Regierung“ haben schon begonnen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 21.12.2010
"Der Zar befiehlt seinen Bojaren..."
Die Vorbereitung des Erlasses des Präsidenten №1085 „Über die Optimierung des Systems der zentralen Exekutivorgane“ verlief unter strengster Geheimhaltung. Wiktor Janukowitsch, Sergej Ljowotschkin, Aleksandr Lawrinowitsch sowie McKinsey Experten sind hier wohl zu nennende Urheber des Erlasses. Nicht zu vergessen ist natürlich auch German Gref! Denn eben sein Modell der Durchführung einer ähnlichen Reform in Russland wurde zu einem großen Teil von den ukrainischen Verwaltungsarchitekten übernommen.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Mittwoch, 15.12.2010
Drei neue Metrostationen in Kiew eingeweiht
Ab heute ist die Station “Lybidska” keine Endstation mehr.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 10.12.2010
Nach Protesten von Kleinunternehmern: Janukowytschs Steuerreform gescheitert?
Die Kleinunternehmer/innen der Ukraine konnten am 2. Dezember einen großen Erfolg verzeichnen. Durch ihren anhaltenden Protest gegen die Benachteiligungen im neuen Steuergesetzbuch, erwirkten sie ein Veto des Präsidenten Wiktor Janukowytsch, das vorerst die Beibehaltung der derzeitigen Besteuerung durch einen einheitlichen niedrigen Steuersatz (Jedynyj Podatok) nach sich zieht.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 03.12.2010
Tschechow und Reformen?
«Hauptsache, dass der Präsident Reformen durchführt. Mit Tschechow werde ich alleine fertig», – erklärte in einem Interview die stellvertretende Chefin der Administration des Präsidenten Hanna Herman.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 02.12.2010
Tymoschenko: Die Regierung will sich für die Niederlage beim Steuergesetzbuch rächen
Julia Tymoschenko bittet die Generalstaatsanwaltschaft darum Informationen zur ungesetzlichen Nutzung von Haushaltsgeldern durch Familienmitglieder der Regierungsvertreter und regionaler Machtorgane zu prüfen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 01.12.2010
Unternehmer werden trotz Veto weiter protestieren
Gestern hat Wiktor Janukowitsch die Entscheidung getroffen sein Veto gegen das vom Parlament am 18. November beschlossene Steuergesetzbuch einzulegen. Er wies die Regierung an, gemeinsam mit Vertretern der Wirtschaft bis zum 2. Dezember die strittigen Abschnitte des Dokuments zu überarbeiten. Die Unternehmer, welche das Veto gegen das Gesetzbuch forderten, erklärten im Gegenzug, dass sie bislang ihr Lager auf dem Platz der Unabhängigkeit nicht abbrechen und die Änderungen sowie die Prüfung dieser in der Werchowna Rada abwarten werden. Eben die Furcht vor Massenprotesten, ähnlich der „Orangen Revolution“ 2004, zwang Wiktor Janukowitsch dazu auf die Unterzeichnung des Gesetzbuches zu verzichten, sind sich Experten sicher.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 30.11.2010
Janukowytsch hat sein Veto gegen das Steuergesetzbuch eingelegt
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Janukowytsch, hat heute sein Veto gegen das Steuergesetzbuch eingelegt und dieses nicht unterschrieben.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 17.11.2010
Massenproteste gegen die Steuerreform
Die Werchowna Rada ist gestern die Verabschiedung des Steuergesetzbuches angegangen. Als Antwort führten Vertreter kleiner und mittlerer Unternehmen massenhafte Protestaktionen im ganzen Lande durch. Allein in Kiew demonstrierten gegen den Beschluss der Finanzverfassung nach unterschiedlichen Schätzungen zwischen zehn- und vierzigtausend Menschen. Etwa dreitausend Unternehmer übernachten vor dem Parlament bis zum „siegreichen Ende“.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Montag, 15.11.2010
BIP stieg im dritten Quartal gegenüber dem Vorjahr um 3,5 Prozent
Das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) erhöhte sich von Juli bis September 2010 um 3,5 Prozent um Vergleich zum analogen Zeitraum 2009.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Sonntag, 07.11.2010
Wird die Ukraine den Anforderungen des IWF gerecht?
Unter den aufgeschobenen Fragen sind die Rekapitalisierung der Nadra-Bank und Tilgung der Schulden bei der Vorsteuerrückerstattung. Frei verfügbare Mittel hat das Ministerkabinett nicht zu seiner Disposition und die Möglichkeit, die Staatsverschuldung mit Wertpapieren zu decken, ist nun auch ausgeschöpft worden. Bei den Verhandlungen mit dem IWF wird der Frage einer möglichen fünften Tranche von MwSt-Obligationen im Wert von 10 Milliarden Hrywnja die Schlüsselrolle zukommen.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Freitag, 05.11.2010
Auch die Regierung Asarow hat Haushaltsprobleme
Der Regierung Nikolaj Asarow ist es nicht gelungen die Haushaltsprobleme zu vermeiden, die für das Kabinett Julia Timoschenko charakteristisch waren. Gemäß den Schlussfolgerungen des Rechnungshofes wurden in neun Monaten Mindereinnahmen von 7 Mrd. Hrywnja und Minderausgaben von 5 Mrd. Hrywnja verzeichnet. Das Defizit liegt bei mehr als dem Doppelten des letztjährigen Werts und wurde hauptsächlich über Kreditaufnahmen gedeckt. Dabei fand dies vor dem Hintergrund ökonomischen Wachstums statt. Der Druck auf die Wirtschaft, dank dem das Kabinett die Einnahmen zu erhöhen versucht, rechtfertigt sich nicht, betonen Experten.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 01.11.2010
Ukraine hat Kommunalwahlen hinter sich gebracht
Gestern fanden in der Ukraine Wahlen für die lokalen Regierungsorgane statt. Gemäß dem Gesetz öffneten die Wahllokale um 8.00 Uhr und schlossen um 22.00 Uhr. Der Meinung des Premierministers, Nikolaj Asarow, nach fanden faire, demokratische Wahlen ??„ohne Sensationen“ statt. Zur gleichen Zeit ist die Opposition vom Gegenteil überzeugt und führt als Argument hunderte von festgestellten Fakten von Verstößen gegen die Wahlgesetzgebung an. Experten meinen, dass die Situation schlechter sein könnte.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 28.10.2010
Putin und Asarow unterzeichneten sechs Abkommen über Zusammenarbeit
Gestern fand in Kiew die Sitzung des ukrainisch-russischen Regierungsausschusses unter dem Vorsitz der Premierminister beider Länder, Nikolaj Asarow und Wladimir Putin, statt. Hauptergebnis wurden sechs Abkommen über sektorale Zusammenarbeit zwischen staatlichen Organen und kommerziellen Unternehmen der Ukraine und Russlands. Die Premierminister erreichten ebenfalls Vereinbarungen über die Zusammenarbeit in anderen Bereichen, wovon das Sitzungsprotokoll zeugt, welches dem “Kommersant-Ukraine“ vorliegt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 14.10.2010
Der IWF und die Ukraine: Wer hat wen übers Ohr gehauen?
Als die Ukraine im Herbst 2008 zum ersten Mal auf die Hilfsbedingungen des IWF einging, schien es, als ob dies das Ende der ökonomischen Selbstständigkeit des Landes bedeutet
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 13.10.2010
Asarow weist Inflationsäußerungen von Timoschenko zurück
Gestern berichtete Premierminister Nikolaj Asarow über die Situation im Konsumentenmarkt des Landes. Derart dementierte er die Äußerungen der Führerin der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“, Julia Timoschenko, über eine fast 59 prozentige Inflation in der Ukraine. Außerdem drohte Asarow den Vorsitzenden der Oblastverwaltungen zum wiederholten Male mit persönlicher Verantwortung für eine schlechte Vorbereitung auf die Heizsaison.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Dienstag, 12.10.2010
Mindestens 40 Tote bei Zusammenstoß eines Busses mit einem Zug im Gebiet Dnepropetrowsk
Am Dienstagmorgen stieß bei der Stadt Marganez, Oblast Dnepropetrowsk, ein Bus mit einem Zug zusammen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 04.10.2010
In Jalta wurde über die europäische Perspektive der Ukraine diskutiert
Am 1. und 2. Oktober fand im Liwadija-Palast der 7. Gipfel „Jaltinskaja Jewropejskaja Strategija/Yalta European Strategy (YES)“ statt. Hauptthema des Forums im Bereich der Politik wurde die europäische Integration der Ukraine. Ukrainische und europäische Politiker tauschten eine Reihe von gegenseitigen Anforderungen aus, wonach der Europakommissar für Erweiterung und europäische Nachbarschaftspolitik, Štefan Füle, vorsichtig die europäische Perspektive der Ukraine anerkannte. Eine weitere Schlüsselfrage der Veranstaltung wurde die Entscheidung des Verfassungsgerichts zur Rücknahme der politischen Reformen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 04.10.2010
Heute wird neuer Koalitionsvertrag unterzeichnet
Heute unterschreiben die Vertreter der Regierungskoalition ein neues Abkommen zur Zusammenarbeit.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 02.10.2010
Tragikomödie der Fehler
Als Napoleon 1804 befahl, den Herzog von Enghien nach Frankreich zu verschleppen und ihn erschießen zu lassen, versetzte dieses Ereignis ganz Europa in Empörung. Die ausländischen Monarchen empörten sich freundschaftlich über die raffinierte Übeltat des korsischen Unmenschen.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Mittwoch, 29.09.2010
Regierung möchte "UkrTelekom" noch in diesem Jahr privatisieren
Gestern erklärte das Kabinett, dass der staatliche Kommunikationsanbieter „UkrTelekom“ bis Ende dieses Jahres verkauft wird. Premierminister Nikolaj Asarow unterzeichnete eine entsprechende Anordnung und der Fonds für Staatseigentum berechnete, dass man für dieses Aktiv 12 Mrd. Hrywnja (ca. 1,14 Mrd. €) einzunehmen plant. Ihr Interesse an dem Unternehmen bekundeten bereits die AFK „Sistema“ und „Rostelekom“. Unter möglichen Teilnehmern werden ebenfalls die SCM Rinat Achmetows und eine Reihe ausländischer Unternehmen genannt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 26.09.2010
Spaltung in der Janukowytsch-Mannschaft: "Donezker" gegen die "RosUkrEnergo" Gruppe
Der Riss innerhalb der Regierungsmannschaft von Wiktor Janukowytsch wird immer tiefer.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 23.09.2010
Opposition scheitert erneut mit ihren Gesetzesinitiativen
Gestern demonstrierte die Opposition in der Werchowna Rada anschaulich den Preisunterschied bei Gemüse im Vergleich der Arbeit der Regierungen Julia Timoschenko und Nikolaj Asarow. Das ist das einzige, was der Opposition zu tun gelang – die Gesetze über ein Moratorium zur Erhöhung des Renteneintrittsalters für Frauen und die Steuerbefreiung für Kleinunternehmen, auf denen man bei BJuT (Block Julia Timoschenko – Batkiwschtschyna/Vaterland) bestand, scheiterten.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Montag, 13.09.2010
Russischer Experte befürchtet nach ukrainischer Steuerreform Abwanderung des russischen Kapitals in die Ukraine
Michail Deljagin, bekannter russischer Experte und Direktor des Instituts für Globalisierungsprobleme, meint, dass das von der Regierung Nikolaj Asarow vorbereitete Steuergesetzbuch der Ukraine nicht nur ernsthaft die ukrainische Wirtschaft verändert, sondern auch die russische Politik.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Montag, 06.09.2010
Ukraine steht vor Steuerreform
Am Freitag stellte das Ministerkabinett die Schlüsselnormen für das überarbeitete Projekt des Steuergesetzbuches vor. Die Regierung bekräftigte ihre Absicht von 2011 an die Steuersätze zu senken und neue Privilegien bei ihrer Bezahlung einzuführen. Den Unternehmen versprach man eine automatische Vorsteuerrückerstattung und die Übernahme der Verantwortung durch den Staat bei unpünktlicher Erstattung und den Bürgern wurde eine progressive Einkommenssteuerbelastung, eine fünfprozentige Steuer auf Einkünfte aus Einlagen und eine Immobiliensteuer in Aussicht gestellt. Übrigens könnte sich die endgültige Version des Steuergesetzbuches noch ändern – in der Koalition ist man nicht bereit dieses „pauschal“ zu unterstützen und bei der Kommunistischen Partei droht man dem Kabinett sogar mit der Entlassung.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 01.09.2010
Ein deutscher Journalist an Janukowitsch: „Glauben Sie nicht, dass ihre Geheimdienste einen anderen Chef haben sollten?“
Wenn ukrainische Journalisten über den Druck auf die Massenmedien und die übermäßige Aktivität der Geheimdienste sprechen, zieht es die Umgebung Viktor Janukowitschs vor, dies als bezahlte Aktionen der Opposition abzustempeln. Wenn eben diese Journalisten auf die Korruption in den oberen Sphären der Macht im Land hinweisen – vom Premierminister bis zum Präsidenten selbst – so hört man einfach auf, sie zu bemerken. Ein einfaches Geheimnis: Sich rauszureden ist in den Augen des eigentlichen Wählers für die Staatsführung schlicht viel zu einfach.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 31.08.2010
Ukraine erwägt Exportzölle für Buchweizen
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Janukowitsch, gab Anweisung die Möglichkeit der Einführung von Exportzöllen für Buchweizen, gemäß den Regeln der Welthandelsorganisation, zu prüfen.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Sonntag, 29.08.2010
Ministerpräsident Mykola Asarow gratulierte ukrainischen Sportlern zum dritten Platz in der Mannschaftswertung bei den ersten Olympischen Jugendspielen
Der Premierminister der Ukraine, Mykola Asarow, beglückwünschte die Sieger und Gewinner der ersten Olympischen Jugendspiele im Jahr 2010 und ihre Trainer nach dem Abschluss der Wettbewerbe.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 25.08.2010
Premier Asarow möchte die Gasverträge mit Russland revidieren
Die Ukraine will eine Revision des Gasabkommens mit Russland erreichen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 24.08.2010
Ukraine feiert ihre Unabhängigkeit
Heute feiert die Ukraine den 19. Jahrestag ihrer Unabhängigkeit.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 06.08.2010
Die Ukraine in der Sommerpause: Streit um die Ausrichtung der Außenpolitik
Die sechste Sitzungsperiode der Werchowna Rada, dem Parlament der Ukraine, endete Mitte Juli. Mittlerweile haben sich alle Abgeordneten, Regierungsmitglieder und sogar Präsident Janukowytsch in die Sommerferien verabschiedet. Die Zeit vorher war geprägt von wichtigen Entscheidungen und Weichenstellungen für das Land. Die Serie „Ukraine in der Sommerpause“ fasst die wichtigsten Ereignisse zusammen
Weiterlesen ...Politik // Montag, 12.07.2010
Präsident Janukowitsch feierte seinen 60. Geburtstag mit einem kleinen GUS-Gipfel
Am letzten Wochenende feierte Präsident Wiktor Janukowitsch seinen 60. Geburtstag und die Feierlichkeiten zogen sich drei Tage. Am Freitag empfing das Staatsoberhaupt Gäste in der Residenz Salesje bei Kiew. Am Sonnabend und Sonntag wurden die Feiern auf der Krim fortgesetzt, wo anlässlich des Geburtstages von Janukowitsch ein informeller Gipfel der Staatsführer der GUS Teilnehmerstaaten stattfand.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 12.07.2010
Rada entließ Katastrophenschutzminister Schufritsch
Am Sonnabend entließ die Werchowna Rada den Katastrophenschutzminister Nestor Schufritsch. Einen Tag vorher hatte Präsident Wiktor Janukowitsch einen Erlass zur Ernennung Schufritschs zum Stellvertreter der Sekretärin des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung unterzeichnet. Schufritsch erklärte seine Entlassung mit politischen Motiven – im Einzelnen mit der Notwendigkeit der Erweiterung der Regierungskoalition.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 05.07.2010
Kabinett Asarow wird umgestaltet
Noch vor kurzem, als Premierminister Nikolaj Asarow anlässlich der einhundert Tage Regierungsarbeit auftrat, verlieh er seiner Überzeugung Ausdruck, dass das Kabinett in der jetzigen Zusammensetzung wenigstens bis zum Herbst arbeitet. Jedoch wurden am Freitag blitzartig Umweltminister Wiktor Bojko und der Vizepremierminister für Fragen der humanitären Politik, Wladimir Seminoshenko, entlassen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 02.07.2010
Rada entlässt Umweltminister ebenfalls
Die Werchowna Rada hat ebenfalls Umweltminister Wiktor Bojko entlassen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 23.06.2010
Regierung legte Rechenschaft über die ersten einhundert Tage ihrer Amtszeit ab
Gestern berichteten die Vertreter des Ministerkabinetts Journalisten über die Resultate der ersten einhundert Tage ihrer Arbeit. Premierminister Nikolaj Asarow erklärte, dass die Ukraine stabiler und fröhlicher/leichter lebt, woran die Opposition sofort zweifelte. Der Regierungschef ist überzeugt, dass die Führer des vorherigen Kabinetts für ihre staatsfeindlichen Tätigkeiten zur Verantwortung gezogen werden müssen. Und Vizepremier Sergej Tigipko gab unerwartet zu, dass die Möglichkeit der Integration der Ukraine in die Zollunion mit Russland, Belarus und Kasachstan nicht ausgeschlossen ist.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Freitag, 18.06.2010
Ukrainer stehen mehrheitlich hinter der "neuen" Politik
Ukrainer bewerten die ersten einhundert Tage der Amtszeit des neuen Präsidenten und der neuen Regierung überwiegend positiv.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 14.06.2010
Die Unfreiheit des Wortes
Der Einfluss der Massenmedien auf die breiten Volksmassen ist kaum zu überschätzen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 11.06.2010
IWF treibt Ukraine Russland in die Arme
Die Verzögerung der Verhandlungen mit dem Internationalen Währungsfonds und die fehlenden Möglichkeiten Mittel über Euroanleihen anzuwerben zwingen die Ukraine, sich um Hilfe an Russland zu wenden. Gestern wurde der Erhalt eines Kredits der russischen WTB in Höhe von 2 Mrd. Dollar bekannt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 11.06.2010
Einhundert Tage Präsidentschaft von Wiktor Janukowytsch
Seit der Amtseinführung von Wiktor Janukowytsch am 25. Februar 2010 sind einhundert Tage vergangen, ein allgemein üblicher Zeitpunkt um ein erstes Resümee der Regierungszeit von Wiktor Janukowytsch zu ziehen.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 10.06.2010
Vizepremier Tihipko schließt Gelddrucken zur Deckung des Budgetdefizits aus
Serhij Tihipko, Vizepremier, schließt Hrywnjaemissionen für die Deckung des Haushaltsdefizits aus.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 02.06.2010
Janukowytsch bleibt populär
Präsident Wiktor Janukowytsch würde im Falle von Präsidentschaftswahlen die meisten Stimmen bekommen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 02.06.2010
Stellvertretender Umweltminister wegen Bestechung entlassen
Das Ministerkabinett hat den Stellvertreter des Ministers für Ökologie entlassen, der vorher wegen der Annahme von Bestechungsgeldern festgenommen wurde.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 21.05.2010
Andrij Kljujew: Regierung verstärkt Arbeiten zur umfassenden Entwicklung der Regionen der Ukraine
Die Regierung beginnt eine Reihe von wichtigen Sitzungen mit den wichtigsten Ministern und Ressortleitern für eine Aktivierung umfassender Arbeiten zur Entwicklung der Wirtschaft und der sozialen Bereiche der Regionen der Ukraine. Dies wurde von Andrij Kljujew – dem Ersten Vize-Premierminister der Ukraine – bei einer Pressekonferenz während eines Arbeitsbesuchs auf der Krim angekündigt.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 17.05.2010
Regierung Asarow lässt Tätigkeit der Regierung Timoschenko überprüfen
Das Ministerkabinett ist zur internationalen Überprüfung der Tätigkeit des ehemaligen Ministerkabinetts unter Leitung von Julia Timoschenko übergegangen. Den Worten des Premierministers, Nikolaj Asarow, nach, hat die Tätigkeit seiner Vorgängerin dem Staat Verluste in Höhe von 12,4 Mrd. $ eingebracht. Diese Anschuldigungen überprüft die amerikanische Anwaltskanzlei Trout Cacheris PLLC, die, der Meinung des offiziellen Kiews nach, eine vollständige Unparteilichkeit der Untersuchungen garantiert. Die Anhänger Julia Timoschenkos ihrerseits glauben nicht daran, dass die Schlussfolgerungen der von der jetzigen ukrainischen Regierung gewählten Firma objektiv sein werden.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 14.05.2010
Kiew möchte Kontrolle über "Naftogas" behalten
Kurz vor dem Besuch des Präsidenten Russlands, Dmitrij Medwedjew, in Kiew hat der Leiter des Energieministeriums Jurij Bojko in Moskau die ersten Verhandlungen zur Frage einer Fusion „Gasproms“ und „Naftogas“ geführt. Ihre Ergebnisse sind unbekannt, doch die Regierenden auf allen Ebenen unterstreichen, dass sie mit einer Fusion von „Naftogas“ und „Gasprom“ nicht einverstanden sind. Anstelle dessen würde die Ukraine gern die Kontrolle über das neue Unternehmen behalten, Russland vorschlagend als Aktiv einen Teil der russischen Gaslagerstätten und das ukrainische Pipelinesystem einzubringen.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 13.05.2010
Premier Asarow: Die Frage des Gastransportkonsortiums wird in den nächsten zwei Monaten gelöst
Der Premierminister der Ukraine, Nikolaj Asarow, und Wladimir Putin haben sich darauf geeinigt im Verlaufe von zwei Monaten die Frage der Gründung eines Gastransportkonsortiums zu klären. Darüber informierte Nikolaj Asarow heute.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 05.05.2010
Fünf Argumente für und gegen „Neftegasprom“
Putin hat vorgeschlagen „Neftegas“ mit „Gasprom“ zu vereinen. Was erhält die Ukraine dafür?
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 03.05.2010
Brüderliche Umarmung?
Sotschi: Premier Putin schlägt Fusion des russischen Energieriesen Gasprom mit ukrainischem Gasversorger Naftogas vor. Investitionen in marodes Pipelinenetz versprochen
Weiterlesen ...Wirtschaft // Mittwoch, 28.04.2010
"Interpipe" hat kein Zollproblem mehr
Die Unternehmen von „Interpipe“ erhalten das Recht auf zollfreie Lieferung ihrer Röhren nach Russland. Gestern verkündete der Regierungschef der Russischen Föderation, Wladimir Putin, dass in diesem Jahr die Quote für den Import von ukrainischen Stahlröhren 260.000 t betragen wird. Das ist praktisch die Menge, auf der die ukrainische Seite im Verlaufe ihrer Verhandlungen bestanden hatte. Dieses Ergebnis wurde über die Aufhebung der Antidumpingzölle für den Import von russischem Ammoniaksalpeter erreicht.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 28.04.2010
Der gestrige Tag vor und in der Werchowna Rada
Gestern ratifizierte die Werchowna Rada das ukrainisch-russische Abkommen zur Verlängerung der Aufenthaltsdauer der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation auf der Krim bis ins Jahr 2042. Behindern konnten dies weder Massenproteste am Parlamentsgebäude noch Handgemenge der Abgeordneten im Sitzungssaal. Bereits am Abend gratulierten die Präsidenten der Ukraine und Russlands, Wiktor Janukowitsch und Dmitrij Medwedjew, sich gegenseitig am Telefon zum Sieg. Jedoch beabsichtigen die Vertreter der Opposition nicht aufzugeben; sie versprechen das Dokument zu kündigen und außerordentliche Wahlen zur Rada zu erreichen.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Mittwoch, 21.04.2010
Ukrainische Wirtschaft wuchs im I. Quartal um 5%
Das Wachstum des BIP betrug den Daten des Statistikamtes nach im I. Quartal 2010 5% (gegenüber dem Vorjahr) und im März 6,8% (gegenüber dem Februar). Darüber informierte Vizepremier Sergej Tigipko auf einer Pressekonferenz.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 20.04.2010
Regierung plant Steuerrückzahlungen mit eigenen Wertpapieren
Die Regierung plant im Mai mit den ausstehenden Zahlungen bei der Vorsteuererstattung in Form von Staatsanleihen zu beginnen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 14.04.2010
Premier Asarow verkündet Bereitschaft Russlands die Gasverträge neu zu verhandeln
Russland hat seine Zustimmung zur Revision der Gasverträge mit der Ukraine gegeben.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Dienstag, 13.04.2010
Gaseinkäufe steigen
Die Ukraine erhöht 2010 die Gaskäufe von Russland.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 12.04.2010
Ukraine bittet um Preisnachlass über 4 Mrd. $ bei russischem Erdgas
Premierminister Nikolaj Asarow bittet Russland um einen Preisnachlass bei Gas für das Jahr 2010 in Höhe von 4 Mrd. $. Im Austausch dafür könnte die Russische Föderation am Bau zweier Blöcke des Chmelnizkijer Atomkraftwerks mit dem nachfolgenden Verkauf von Elektroenergie in der Ukraine und nach Europa beteiligt werden und ebenfalls die Integration der ukrainischen Flugzeugbauunternehmen in die „Vereinte Flugzeugbaugesellschaft“ erhalten. Die Gründung eines Gastransportkonsortiums unter Beteiligung von „Gasprom“ hörte auf Hauptgegenstand der Verhandlungen mit der russischen Seite zu sein.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 10.04.2010
Die Ukraine zwischen wirtschaftlichen Zwängen und der Einhaltung demokratischer Standards
Die Administration Janukowytsch konnte recht schnell eine neue Regierung bilden und sowohl Ministerpräsidentin Tymoschenko als auch ihre Regierung zum Rücktritt zwingen. Dabei wählte sie jedoch aufgrund der Umstände nicht den von der Verfassung vorgesehenen Weg.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 06.04.2010
Die Wahl von Viktor Janukovyč zum Präsidenten der Ukraine – Teil III
Der neue Präsident Janukovyč diente dem kriminalisierten Regime des autoritären Präsidenten Kučma nicht nur als Premierminister, sondern auch als williger Vollstrecker anderer Aufträge, durch die er sich diesem als Nachfolger empfahl. Ob der bisherige Vorsitzende der Partei der Regionen in der Opposition geläutert wurde, sei dahin gestellt; in den drei Wochen vor der entscheidenden Wahl am 7. Februar verschmierte in der Tat nur selten die Maske, welche die professionellen politischen Visagisten aus den USA ihm aufgetragen hatten.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 04.04.2010
Charme-Offensive verpufft
Demonstratives Desinteresse: Rußland und die Ukraine eröffnen neue Runde im Energie-Poker. Regierung in Kiew verspricht Zugeständnisse. Putin reagiert abwartend
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 02.04.2010
Regierung Asarow bietet Russland Beteiligung an der Modernisierung des ukrainischen Gastransportsystems an
Die Verhandlungen zur Gründung eines Gastransportkonsortiums mit Beteiligung von Russland und der Ukraine befinden sich in einer Sackgasse. Aufgrund dessen schlug Premierminister Nikolaj Asarow dem Ersten Stellvertreter des Premierministers der Russischen Föderation, Igor Schuwalow, vor, sich auf eine Beteiligung an der Modernisierung des ukrainischen Gastransportsystems (GTS) zu beschränken. Bei „Gasprom“ ist man nur unter der Bedingung einverstanden sich am Gastransportsystem zu beteiligen, wenn das Kontrollpaket der Aktien des ukrainischen GTS an „Gasprom“ geht.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 02.04.2010
Premier Asarow möchte in fünf Jahren das Bruttoinlandsprodukt von 1990 wieder erreichen
Der Premierminister der Ukraine, Mykola Asarow, erklärte heute, dass die Grundlage seiner Regierungstätigkeit das Vorwahlprogramm von Präsident Wiktor Janukowytsch “Eine Ukraine für die Menschen” sein wird.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Mittwoch, 31.03.2010
Premier Asarow muss sich für "Reformen sind keine Frauensache" vor Gericht verantworten
Gestern wurde bekannt, dass die Präsidentin des Internationalen Menschenrechtszentrums “La Strada Ukraina”, Jekaterina Lewtschenko, und die Leiterin der Nichtregierungsorganisation “Informazionno-Konsultatiwnij shenskij zentr”, Jelena Susslowa, Klagen gegen Premierminister Nikolaj Asarow eingereicht haben.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 29.03.2010
Regierung hofft auf Zusammenarbeit mit dem IWF über den Oktober hinaus
Die Regierung Nikolaj Asarow zählt auf ein neues zweijähriges Programm der Zusammenarbeit mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF). Im Kabinett plant man Reformen durchzuführen und große Infrastrukturprojekte zu realisieren, für welche die vierte Tranche des IWF offensichtlich nicht ausreichend sind. Das stimmt nicht mit den Prinzipien des Fonds überein, doch unter Krisenbedingungen könnte der Fonds eine Ausnahme machen, merken Experten an.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 26.03.2010
Stabilität über alles
Die neue Administration Janukowytsch hat sich formiert und nach der Regierungsbildung lassen sich erste Schlüsse auf die weitere Entwicklung im politischen und wirtschaftlichen Sinne in der Ukraine machen.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Freitag, 26.03.2010
Keine schnellen Ergebnisse bei "Gasverhandlungen" in Moskau
Gestern fanden in Moskau Verhandlungen zwischen Premierminister Nikolaj Asarow und dem Vorsitzenden der Regierung Russlands, Wladimir Putin, zu Fragen der Senkung des Gaspreises für die Ukraine statt. Konkrete Abmachungen erreichten die Seiten nicht, jedoch erklärte man bei „Gasprom“, dass eine Senkung der Gaspreise von der Erhöhung der Importmenge abhängt. Die Ukraine könnte mehr importieren, als im Vertrag vorgesehen, wenn man ihr erlaubt das Gas zu reexportieren, sagen Experten.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 25.03.2010
Russland scheinbar nicht an Gaskonsortium interessiert
Wie dem “Kommersant-Ukraine“ bekannt wurde, werden die Premierminister Russlands und der Ukraine, Wladimir Putin und Nikolaj Asarow, heute auf ihrem Treffen einen weiten Fragenkreis diskutieren – von der Produktion für atomaren Brennstoff bis zum Flugzeugbau. Außerdem ist, den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach, die Gründung eines Gastransportkonsortiums keine ausreichende Grundlage mehr für eine Senkung des Gaspreises für die Ukraine.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 23.03.2010
Regierung zieht Zügel für Staatsunternehmen an
Die Regierung hat alle staatlichen Unternehmen angewiesen 30% des Reingewinns des Jahres 2009 in den Haushalt zu überweisen. Die Erhöhung der Überweisungen auf das Doppelte im Vergleich zum vorigen Jahr droht den Unternehmen, die unter Kontrolle des Energieministeriums und ebenfalls des Transportministeriums stehen. Diese Erhöhung verringert die Möglichkeiten für die Unternehmen ihre Produktion zu modernisieren.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 22.03.2010
Premier Asarow las Tschernowezkij die Leviten
Am Sonnabend führte Premierminister Nikolaj Asarow eine Konferenz zu Fragen der Sicherstellung der Lebensfunktionen und Entwicklung Kiews durch. Das Regierungsoberhaupt bezeichnete die Arbeit der Hauptstadtregierung als unbefriedigend und forderte die Zahl der Stellvertreter des Vorsitzenden der Kiewer Stadtverwaltung (KSV) zu reduzieren und gab dem Vorsitzenden der KSV, Leonid Tschernowezkij, drei Monate um die Unzulänglichkeiten zu korrigieren. Im Gegenzug auf die Forderungen des Premiers verwies der Bürgermeister auf die politische Situation im Lande und den Kampf mit den Vertretern des Blockes Julia Timoschenko.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Montag, 22.03.2010
Die Ukraine fordert niedrigeren Gaspreis im Austausch für einen Teil des Gastransportsystems
Die Ukraine hat ihre Bereitschaft erklärt, zum Projekt der Gründung eines Gastransportkonsortiums mit Russland zurückzukehren. Doch im Gegenzug fordert sie eine spürbare Senkung der Gaspreise – von den derzeitigen 305$ pro tausend Kubikmeter auf 168$, die Belarus zahlt. Andernfalls droht Kiew faktisch mit der Einstellung der Gaszahlung, dabei versprechend die Finanzierung aus dem Haushalt einzustellen. Belarus hat Russland die Hälfte seines Gastransportsystems abgegeben, doch bietet die Ukraine nicht mehr als ein Drittel an.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 17.03.2010
Die „Tuschki“ und der Niedergang der ukrainischen repräsentativen Demokratie
In den vergangenen Wochen ist der Begriff „Tuschki“ (frischgerupfte oder -gehäutete Körper kleiner Tiere) in der Ukraine populär geworden. So bezeichnet man neuerdings einige ehemalige Mitglieder der Fraktionen von NUNS („Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“) und BJuT (Block von Julia Timoschenko).
Weiterlesen ...Wirtschaft // Mittwoch, 17.03.2010
Regierung Asarow schätzt direkte und indirekte Staatsverschuldung der Ukraine auf 93,5% des BIP
Nach Berechnungen des neuen Kabinetts liegen die Staatsschulden der Ukraine bei 93,5% des BIP.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 16.03.2010
Zwei Wochen Janukowytsch: die Methoden sind definiert, das Ziel fehlt
Der Moskau-Besuch wurde ein wenig von den deutlichen Anzeichen von Schmeicheleien in den Gesprächen mit Medwedew und Putin verdorben. Jedoch schaffte es der ukrainischer Garant zweimal das Volk “zu beglücken”.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Freitag, 12.03.2010
Staatshaushalt könnte im April verabschiedet werden
Gestern ging der ökonomische Block sofort nach seiner Ernennung zur aktiven Arbeit über. Beim Finanzministerium fanden die ersten Entlassungen statt und die übrigen Mitarbeiter gingen an die Ausarbeitung eines realistischen Budgets. Das Dokument soll bereits im April im Parlament eingereicht werden. Experten erwarten vom ökonomischen Block eine abgestimmte Arbeit, wobei aus dem gesamten Team Vizepremier Sergej Tigipko herausfällt, der sich vom konservativen Premier Nikolaj Asarow durch seine liberalen Ansichten unterscheidet.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 11.03.2010
Die Ukraine hat einen neuen Premierminister
Die Werchowna Rada stimmte für die Ernennung Mykola Asarows zum Premierminister der Ukraine.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 10.03.2010
Präsident Janukowytsch macht Weg frei für Koalitionsbildung auf fragwürdiger Grundlage
Präsident Wiktor Janukowytsch hat die Änderungen zum Gesetz über das Reglement der Werchowna Rada unterzeichnet, wodurch Koalitionsbildungen auf individueller Grundlage möglich werden.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 08.03.2010
Kiew vor neuer Regierungskoalition
Die Ukraine hat zwar einen neuen Präsidenten und wie erwartet wurde die alte Regierung entlassen, doch steht die Bildung einer neuen Regierung nicht nur vor juristischen Problemen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 23.02.2010
Wiktor Janukowytsch vor der "Krönung"
Die Werchowna Rada hat am 16. Februar mit 238 Stimmen aus den Reihen der Partei der Regionen, der Kommunisten, aus dem Block Lytwyn und der “Jedynyj Zentr” Gruppe in der Fraktion von “Unsere Ukraine – Selbstverteidigung des Volkes” die feierliche Ablegung des Amtseides von Wiktor Janukowytsch in der Werchowna Rada für den 25. Februar angesetzt.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 21.02.2010
Janukowitsch stellt neue Koalition für Ende nächster Woche in Aussicht
Der neugewählte Präsident der Ukraine und Vorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, hat versprochen, dass die neue Koalition bereits zum Ende der nächsten Woche gebildet wird.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 13.02.2010
Die Wiederbelebung des Konsortiums: Ist Janukowitsch schon bereit, die Leitungen an Russland zu übergeben?
Die nationale Aktiengesellschaft Naftogas wird zu einer technologischen Unterabteilung Gasproms umgestaltet… Weißrussland erhält Gas zu einem billigeren Preis und wird in diesem Jahr die Übergabe von 50% seines Gasleitungssystems an Russland vollenden… Ein dreiseitiges Format des Konsortiums existiert nicht…
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 13.02.2010
Gibt es ein Leben nach der Wahl von Janukowytsch?
Der Sieg des Antihelden von 2004 bei den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2010 hat eine Menge an Pessimismus unter seinen Gegnern hervorgerufen. Aber macht es Sinn in Panik zu geraten oder in wärmere Länder auszuwandern?
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 12.02.2010
Tymoschenko ficht Wahlergebnis in der Ukraine an
Julia Tymoschenko hat bis jetzt politisch noch nie verloren. Für sie ist es einfach nicht vorstellbar zu verlieren. Noch bitterer ist für sie die Niederlage nach dem Wahlkampf 2010. Sie hatte alle vorhandenen Ressourcen eingesetzt und am Wahlsonntag fast das Unmögliche erreicht – einen minimalen Abstand zu Janukowytsch.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 09.02.2010
Oligarchen kamen bei Wiktor Janukowytsch zusammen
Am Sonntag wurde gegen 17 Uhr das Pressezentrum von Wiktor Janukowytsch abgesperrt. Alle Journalisten und Techniker wurden gebeten, sich etwas zu erholen. In den leeren Raum ging ein Mann mit einem Schäferhund. Der Hund roch sorgfältig an jeder Ecke – derart wurden die Räumlichkeiten auf Sprengstoffe untersucht.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 02.02.2010
Er oder Sie: Wahlkampf ohne Begeisterung
Eine Woche vor der entscheidenden Runde in den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine ist der Ausgang zwar noch nicht sicher, jedoch scheint tendenziell das Pendel in Richtung Janukowytsch auszuschlagen. Dennoch kann eine Überraschung nicht ausgeschlossen werden. Insgesamt konzentrieren sich die Kandidaten jedoch weniger auf den klassischen Wahlkampf, als auf gegenseitige Anschuldigungen und Provokationen. Die Wähler_innen schauen dabei unbeteiligt zu.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 27.01.2010
Asarow beginnt schon das Fell zu verteilen
Der Parlamentsabgeordnete der Partei der Regionen, Nikolaj Asarow, verkündete heute, dass er einer der Anwärter auf den Posten des Premierministers der Ukraine im Falle des Sieges von Wiktor Janukowitsch bei den Präsidentschaftswahlen ist.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 25.10.2009
Feinde oder Verteidiger?
Nach der Ankunft in der Ukraine am 12. Oktober und nach Abschluss des Hauptprogramms des Besuchs sollte die jetzige IWF-Kommission unsere Hauptstadt zum Ende dieser Woche verlassen. Der Besuch erwies sich allerdings schwieriger als ursprünglich erwartet. Die Situation wurde „dank“ der Opposition verschärft, die zunächst die Verabschiedung des weitgehend populistischen Gesetzes über die Erhöhung der sozialen Standards erreicht hat und danach den Fonds-Funktionären vorgeworfen hat, Tymoschenko bei der Wahl finanziell zu unterstützen. Als Folge sind Zweifel aufgetreten, ob die nächste Finanzspritze für Kyjiw rechtzeitig bereitgestellt werden kann.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 07.07.2009
Block Litwin reichte Gesetzentwurf mit Mindestlohn von 3.000 Hrywnja (ca. 272 €) ein
Die gestrige Sitzung des Schlichtungsrates der Fraktions- und Ausschussvorsitzenden war vollständig der Frage der Erhöhung des Mindestlohnes und des Existenzminimums gewidmet. Nur unter der Bedingung einer Befriedigung ihrer Forderungen beabsichtigt die Fraktion der Partei der Regionen die Arbeit der Werchowna Rada wieder zuzulassen. Die Situation geriet ins Absurde, als die Mitglieder der Fraktion des Blockes Litwin mit der Initiative auftraten den Mindestlohn auf 3.000 Hrywnja (ca. 272€) zu erhöhen. Danach redete man in der Rada erneut über die Perspektive vorgezogener Parlamentswahlen.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 04.07.2009
Asarow geht von Schrumpfen des BIPs um bis zu 24% aus
Nikolaj Asarow, Abgeordneter der Werchowna Rada, Mitglied der Fraktion der Partei der Regionen und Finanzminister des “oppositionellen Ministerkabinetts”, prognostiziert, dass das Niveau des Rückgangs des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2009 23-24% beträgt.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 13.04.2009
Juschtschenko lud Timoschenko, Litwin und Stelmach zu einer Konferenz mit Vertretern des IWF
Präsident Wiktor Juschtschenko führte heute um 13:30 Uhr (Kiewer Zeit) eine Konferenz mit Premierministerin Julia Timoschenko, dem Vorsitzenden der Werchowna Rada Wladimir Litwin, dem Leiter der Zentralbank Wladimir Stelmach und Vertretern des Internationalen Währungsfonds durch.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 27.02.2009
Juschtschenko, Timoschenko und Litwin werden nächste Woche einen gemeinsamen Brief an den IWF schicken
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, die Premierministerin, Julia Timoschenko und der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wladimir Litwin, haben sich auf allgemeine Maßnahmen zur Überwindung der Krise geeinigt.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Montag, 23.02.2009
Asarow hält aktuellen Haushalt für unrealistisch
Nikolaj Asarow, Abgeordneter der Werchowna Rada, Mitglied der Fraktion der Partei der Regionen und Vorsitzender des Parlamentsausschusses für Fragen der Finanz- und Bankentätigkeit bewertet das Defizit des Staatshaushaltes für 2009 mit 10% des Bruttoinlandsproduktes.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Freitag, 19.10.2007
IWF warnt vor Verlangsamung des Wirtschaftswachstums
Der Internationale Währungsfonds (IWF) gab gestern seine Bewertung des Zustands der ukrainischen Wirtschaft bekannt. Den Berechnungen der Spezialisten des Fonds nach, wird das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts bis zum Ende des Jahres 6,7% betragen, was die Prognosen der Regierung etwas übersteigt. Doch im Fonds ist man nicht damit einverstanden, dass der Indikator für den Anstieg der Preise keine zweistellige Ziffer haben wird, wie es der Erste Vize-Premier Nikolaj Asarow verspricht. Die Prognose des IWF für das nächste Jahr unterscheidet sich ernsthaft von derjenigen der Regierung. Beim Fonds geht man davon aus, dass das Tempo des Wachstums der Wirtschaft des Landes sich bedeutend verlangsamt.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 04.08.2007
Partei der Regionen veröffentlicht Liste der Spitzenkandidaten
Die Partei der Regionen beabsichtigt auf die ersten fünf Listenplätze Wiktor Janukowitsch, Raissa Bogatyrjowa, Taras Tschornowil, Inna Bogoslowskaja und Nestor Schufritsch zu stellen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 29.05.2007
Die Wahlen für die 6. Rada wurden auf den 30.September gelegt
Die vorgezogenen Neuwahlen werden am 30. September stattfinden, darüber informiert der Kommersant-Ukraine in seiner heutigen Ausgabe. Dieses Datum wurde in der Vereinbarung angegeben, welche in der Nacht vom 26. auf den 27. Mai von Präsident Juschtschenko, Premier Janukowitsch und Parlamentssprecher Moros unterzeichnet wurde. Die Teilnehmer vereinbarten, dass diese Übereinkunft von den oppositionellen Kräften Block Julia Timoschenko und Unsere Ukraine mitgetragen werden muss. Diese haben entsprechende Parteikongresse für diese Woche anberaumt. Heute wurde eine Sitzung der Werchowna Rada einberufen, auf der die für die Neuwahlen notwendigen Gesetze beschlossen werden sollen.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 17.05.2007
Womöglich wird heute der Termin für die Neuwahlen verkündet
Wiktor Juschtschenko und Wiktor Janukowitsch beabsichtigen sich heute aufs Neue zu treffen und einen Termin für die vorgezogenen Neuwahlen zu definieren. Nach Informationen des Kommersant-Ukraine , wurde eine solche Vereinbarung gestern bei dem vierköpfigen Treffen des Präsidenten mit dem Ministerpräsidenten unter Teilnahme des ersten Vizepremiers und des Sekretärs des Nationalen Sicherheitsrates erreicht.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 12.05.2007
Juschtschenko und Janukowitsch verkünden Termin für Neuwahlen am 16. Mai
Die Nachrichtenagentur UNIAN meldet, dass Präsident Juschtschenko und Premier Janukowitsch auf ihrem heutigen Treffen eine Einigung erzielten bezüglich der Veröffentlichung des Wahltermines.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 14.04.2007
Juschtschenko gab in- und ausländischen Journalisten Pressekonferenz
Präsident Juschtschenko lud am Donnerstag Vertreter in- und ausländischer Massenmedien zu einer Pressekonferenz. Hier erklärte er, dass es einen Kompromiss zwischen der Regierung und der Opposition nur geben kann, wenn die Opposition in das Parlament zurückkehrt und die Rada ein Gesetz annimmt über das imperative Mandat und damit das Wahlgesetz ändert. Danach kann die Vorwahlkampagne beginnen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 21.03.2007
Abgeordneter der Fraktion "Unsere Ukraine" zum Übertritt aufgefordert
Premier Wiktor Janukowitsch schlug gestern dem Vorsitzenden der Partei der Industriellen und Unternehmer, Anatoli Kinach, vor, Mitglied im Ministerialkabinett zu werden. Kinach zeigte sich einverstanden und kann – nach Informationen des Kommersant-Ukraine – bereits heute den Wirtschaftsminister Wladimir Makuch ablösen. Der Vorsitzende der Fraktion “Unsere Ukraine” schließt nicht aus, das dies zum Austritt der Partei der Industriellen und Unternehmer aus der Fraktion führt.
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