| Freitag, der 25. Mai 2012, 05:57 Uhr |
Pjotr Simonenko
Alle Artikel zum Thema
Politik // Montag, 05.03.2012
Janukowytsch läge derzeit bei Präsidentschaftswahlen vorn
Bei Präsidentschaftswahlen würde der Abstand zwischen Tymoschenko und Janukowytsch unter einem Prozent liegen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 20.12.2011 — Kommentare: 1
Notlandungsplätze für abgeschossene Piloten
Die skandalöse Abstimmung für das nicht weniger skandalöse Wahlgesetz ist nicht so sehr ein politischer Sieg der Regierung, als vielmehr ein Verfahrenssieg der Opposition.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 13.12.2011
Die Anatomie der Ungleichheit
Durch die Bemühungen der „starken Führung“ kehrt die Ukraine zurück zum Feudalismus. Es ist praktisch nicht möglich, sich aus dem Plebs in die Aristokratie hervorzuarbeiten. Doch im Unterschied zum Mittelalter werden die Ukrainer nicht mehr vom Glauben an die Umkehrung der Rollen im Jenseits geleitet.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 05.12.2011
Umfrage: Janukowitsch verliert jeden Fünften seiner Wähler
Innerhalb der letzten vier Monate hat Wiktor Janukowitsch die Unterstützung eines Fünftels seiner Wählerschaft verloren.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 30.11.2011
Umfrage: Zustimmung zu UDAR und den Kommunisten steigt
Gestern veröffentlichte das Kiewer Internationale Institut für Soziologie (KMIS) die Ergebnisse einer Untersuchung der Wählerstimmung in der Ukraine. An der Befragung, die vom 4. bis 15. November stattfand, nahmen 2.037 Personen über 18 Jahren aus allen Oblasten der Ukraine teil.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 19.11.2011 — Kommentare: 2
Die Phantome des galizischen Separatismus und Ultranationalismus
Jedes Mal wenn die Ukraine gerade dabei ist, sich wieder mal der EU oder generell Europa zu nähern, wird Galizien auf einmal seltsamer- oder vielleicht durchaus logischerweise von den wiederkehrenden Krämpfen des sogenannten galizischen Separatismus befallen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 23.08.2011
Umfrage: Timoschenko kann aus Verhaftung kein politisches Kapital schlagen
Das Rasumkowzentrum hat gestern die Ergebnisse einer Untersuchung veröffentlicht, die vom 10. bis 17. August durchgeführt wurde.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 20.04.2011
Bei Präsidentschaftswahlen würden nur noch 16,7% für Janukowytsch stimmen
Wenn am nächsten Sonntag Präsidentschaftswahlen wären, dann würden auf Wiktor Janukowytsch nur noch 16,7% der Wählerstimmen entfallen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 14.03.2011
Spannende Mathematik
Im Februar haben die Medien die Sprache der Zahlen gesprochen. Janukowytsch und Asarow haben das Wachstum des BIP und die Zahl der angekündigten Reformen berechnet; Tymoschenko — die „vom IWF finanzierten Milliarden für Firtasch”; Jazenjuk – die ukrainischen Bücher, die er einer Moskauer Bibliothek geschenkt hat; und Tihipko – wieviele Bürger noch die Absicht haben, das Rentenalter zu erreichen. Und inzwischen berechneten vier Forschungsinstitute ihre jeweiligen Umfragewerte.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 07.12.2010
Odessa beschloss, die russische Sprache zu fördern
Der Stadtrat von Odessa schuf eine Arbeitsgruppe, die sich für Ausarbeitung eines Programms zur ‘Förderung und Aufrechterhaltung der russischen Sprache in Odessa’ einsetzen wird. Dies wurde bei der ersten Sitzungsperiode des Stadtrates von Odessa der 6. Legislatur bekannt gegeben.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 29.10.2010
Janukowytschs Rating fiel seit dem Juni um zehn Prozent
Würden heute Präsidentschaftswahlen stattfinden, bekäme Wiktor Janukowytsch im ersten Wahlgang 29,4 Prozent der Stimmen bei allen Wahlberechtigten.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 07.09.2010
Rada lehnt Preis-Moratorien ab
Neue Sitzungsperiode beginnt wieder mit Blockaden der Tribüne.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 25.03.2010
Kommunisten wollen weitere Posten. Werden sie andernfalls die Koalition vor den Haushaltsdebatten verlassen?
Kommunisten fordern weitere Posten und lassen sich die Möglichkeit, die Koalition zu verlassen, wenn sie bei der Sitzverteilung ignoriert werden.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 16.03.2010
Zwei Wochen Janukowytsch: die Methoden sind definiert, das Ziel fehlt
Der Moskau-Besuch wurde ein wenig von den deutlichen Anzeichen von Schmeicheleien in den Gesprächen mit Medwedew und Putin verdorben. Jedoch schaffte es der ukrainischer Garant zweimal das Volk “zu beglücken”.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 02.02.2010
Er oder Sie: Wahlkampf ohne Begeisterung
Eine Woche vor der entscheidenden Runde in den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine ist der Ausgang zwar noch nicht sicher, jedoch scheint tendenziell das Pendel in Richtung Janukowytsch auszuschlagen. Dennoch kann eine Überraschung nicht ausgeschlossen werden. Insgesamt konzentrieren sich die Kandidaten jedoch weniger auf den klassischen Wahlkampf, als auf gegenseitige Anschuldigungen und Provokationen. Die Wähler_innen schauen dabei unbeteiligt zu.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 19.01.2010
Mehrzahl der Wähler von Tihipko würde für Janukowytsch stimmen
Gemäß dem von ICTV gemeinsam mit der GFK NOP durchgeführten Exit Poll würden 56,7% der Wähler von Serhij Tihipko im zweiten Wahlgang Wiktor Janukowytsch unterstützen. Die restlichen 43,3% der 3.211.257 Stimmen Tihipkos kämen demnach dann an Julia Tymoschenko.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 18.01.2010
Offizielle Ergebnisse des ersten Wahlgangs
Die Zentrale Wahlkommission veröffentlicht zeitnah die Ergebnisse der von ihr ausgewerteten Stimmzettel. 100% der Stimmzettel ausgewertet
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 16.01.2010
Letzte (inoffizielle) Umfragewerte
Im Blogteil der “Ukrajinska Prawda“ gab es heute noch einmal letzte Umfragewerte.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 15.01.2010
Update: Letzte Prognosen von ukrainischen Politologen
In der Wochenzeitschrift “Kommentarii” wurden heute Erwartungen von vier ukrainischen Politologen für den ersten Wahlgang veröffentlicht.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 06.01.2010
Janukowytsch oder Tymoschenko: Präsidentschaftswahl in der Ukraine
Am 17. Januar ist Präsidentschaftswahl in der Ukraine. Der Wahlkampf nähert sich langsam dem Ende und wenn in den nächsten Tagen nichts Außerordentliches passiert, dann kann man schon jetzt behaupten, dass das Wahlergebnis für den ersten Wahlgang feststeht.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 02.01.2009
Ab heute dürfen keine Umfrageergebnisse mehr veröffentlicht werden
Ab dem heutigen 2. Januar dürfen keine neuen Umfrageergebnisse zu den Präsidentschaftswahlen mehr veröffentlicht werden.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 18.11.2009
18 Kandidaten offiziell für die Präsidentschaftswahlen registriert
Heute ist die Kandidatenliste für die Präsidentschaftswahl in den Amtsblättern veröffentlicht worden, wodurch die Liste offiziell bestätigt wurde.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 12.11.2009
Litwin hält Wirtschaftsunion mit Russland für notwendig
Der Vorsitzende der Werchowna Rada und Präsidentschaftskandidat, Wladimir Litwin, hält eine baldige Wiederbelebung des “Einheitlichen Wirtschaftsraumes” mit Russland für notwendig. Dies erklärte er vor Journalisten in Lugansk.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 09.11.2009
Derzeit sind 16 Präsidentschaftskandidaten zugelassen
Die Zentrale Wahlkommission hat zwei weitere Kandidaten für die Präsidentschaftswahl registriert und mehreren die Registrierung verweigert.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 03.11.2009
Janukowitsch würde derzeit 7% vor Timoschenko liegen
24,7% der vom Zentrum für ökonomische und politische Forschungen namens Alexandr Rasumkow befragten Personen sind bereit den Vorsitzenden der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, bei den Präsidentschaftswahlen zu unterstützen. 17,3% sind dabei bereit für Julia Timoschenko zu stimmen.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 31.10.2009
Timoschenko offiziell Kandidatin zur Präsidentschaftswahl
Die Zentrale Wahlkommission hat Premierministerin Julia Timoschenko als Kandidaten für den Posten der Präsidentin der Ukraine registriert.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 30.10.2009
Weitere Präsidentschaftskandidaten registriert
Heute wurden Jurij Kostenko, Vorsitzender der Ukrainischen Volkspartei und Mitglied der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, und Oleh Tjahnybok, Vorsitzender der “Allukrainischen Vereinigung ‘Swoboda’” als Präsidentschaftskandidaten registriert.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 28.10.2009
Janukowitsch wurde als Kandidat für die Präsidentschaftswahlen registriert
Die Zentrale Wahlkommission beschloss heute einstimmig Janukowitsch in die Kandidatenliste für die Präsidentschaftswahlen aufzunehmen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 26.10.2009
Litwin als Präsidentschaftskandidat registriert
Heute stimmten alle 15 Mitglieder der Zentralen Wahlkommission für die Kandidatur Litwins.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Mittwoch, 21.10.2009
Rada beschließt Medikamentenpreismoratorium
Gestern beschloss das Parlament das skandalöse Gesetz zum Verbot der Preiserhöhungen für Medikamente. Zur zweiten Lesung wurde das Gesetz praktisch nicht verändert, ungeachtet der Versprechen der Abgeordneten die Empfehlungen der Wirtschaft zu berücksichtigen. Vom Moment des Inkrafttretens des Gesetzes an werden die Medikamentenpreise auf dem Niveau von Juli 2008 eingefroren, was diese zur Mangelware machen und der Branche Verluste von 6-7 Mrd. Hrywnja einbringen könnte.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 19.10.2009
Heute beginnt offiziell der Wahlkampf zu den Präsidentschaftswahlen
Heute startet in der Ukraine der Präsidentschaftswahlkampf. In der Zeit vom 20. Oktober bis 6. November 2009 können noch Präsidentschaftskandidaten aufgestellt werden.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 14.10.2009
Janukowitsch liegt weiterhin in den Umfragen vorn
30,2% der vom Unternehmen Research & Branding Group Befragten sind bei den Präsidentschaftswahlen bereit für den Führer der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, und 18,5% für die Premierministerin, Julia Timoschenko, zu stimmen.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 24.09.2009
Umfrage: Janukowitsch und Timoschenko kämen derzeit in die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen
Das Präsidentschaftsrating von Wiktor Janukowitsch und Julia Timoschenko hat sich erhöht im Vergleich zum August des laufenden Jahres, doch das Rating von Arsenij Jazenjuk sank hingegen. Dies ist den Ergebnissen der monatlichen Befragung “Omnibus”, die vom Unternehmen TNS durchgeführt wurde, zu entnehmen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 21.09.2009
Tomasz Konicz: Schockstarre
In der Ukraine führt der Wahlkampf für den im Januar zu bestimmenden neuen Präsidenten zur politischen Blockade
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 09.09.2009
Beginn der neuen politischen Saison 2009/2010 in der Ukraine
Die neue politische Saison in der Ukraine hat mit der Eröffnung der 5. Sitzungsperiode der Werchowna Rada am 01.09. 2009 begonnen. Dass sie nicht einfach aber sehr spannend sein wird, bestätigt die Tatsache, dass die Arbeit des Parlaments gleich nach der Eröffnung der Sitzung und nach einer erfolglosen Abstimmung nachhaltig blockiert wurde. Der Wahlkampf wird offiziell erst am 19.10.2009 beginnen, de facto wird er jedoch schon seit Juli dieses Jahres intensiv geführt.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 22.07.2009
Joseph Biden traf sich mit den aussichtsreichsten Präsidentschaftsanwärtern
Gestern fand der Arbeitsteil des Besuchs des Vizepräsidenten der USA, Joseph Biden, in der Ukraine statt, dessen zentrale Veranstaltung das Treffen mit Präsident Wiktor Juschtschenko war. Auf diesem machte der Vizepräsident erwartbare Äußerungen zur Washingtoner Unterstützung des Kurses von Kiew zum Beitritt in die NATO und gab zu, dass eines der Ziele seines Besuches Gespräche mit den aussichtsreichsten Kandidaten auf den Präsidentenposten ist.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 07.07.2009
Kommunisten treten mit Simonenko bei den Präsidentschaftswahlen an
Das Plenum des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei empfahl den Delegierten eines zukünftigen Kongresses dieser politischen Kraft, den Vorsitzenden der Kommunistischen Partei der Ukraine, Pjotr Simonenko, als Präsidentschaftskandidaten aufzustellen. Außerdem wurde die Entscheidung getroffen, Verhandlungen mit den restlichen linken Parteien bezüglich einer Unterstützung des Kandidaten der Kommunisten als einzigen Anwärter auf den Präsidentschaftsposten von Seiten der linken Kräfte zu beginnen. Politische Experten bewerten sowohl die Möglichkeit einer solchen Vereinigung, als auch die Chancen von Simonenko selbst den Präsidentschaftsposten zu besetzen, skeptisch.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 05.05.2009
Ukrainische Kommunisten treten für eine Wiedereinführung der Todesstrafe ein
Igor Kaletnik, Igor Alexejew und Pjotr Simonenko, Abgeordnete der Kommunistischen Partei der Ukraine in der Werchowna Rada, schlagen dem Parlament die Einführung der Todesstrafe für schwere und besonders schwere Verbrechen vor.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 03.05.2009
1. Mai Demonstrationen fanden in Kiew nur geringe Resonanz
Etwa 3.000 Anhänger der Kommunistischen Partei der Ukraine, 2.000 Anhänger der Progressiven Sozialistischen Partei und 3.000 Vertreter der Gewerkschaften demonstrierten am Tag der Arbeit auf dem Maidan Nesaleshnosti/Platz der Unabhängigkeit in Kiew.
Weiterlesen ...// Freitag, 24.04.2009
Simonenko ist gegen gleichzeitige Präsidentschafts- und Parlamentswahlen
Der Vorsitzende der Fraktion der Kommunistischen Partei in der Werchowna Rada, Pjotr Simonenko, tritt gegen die mögliche gleichzeitige Durchführung von Parlaments- und Präsidentschaftswahlen ein.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 15.04.2009
Janukowitsch läge derzeit bei Präsidentschaftswahlen vorn
27,9% der vom Unternehmen Research&Branding Group Befragten sind bereit für den Vorsitzenden der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, bei Präsidentschaftswahlen zu stimmen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 06.03.2009
Andreas Umland: Die andere Anomalie der Ukraine: ein Parlament ohne rechtsradikale Fraktionen
Die ukrainische Orange Revolution ist – nach dem teilweisen Scheitern der Tulpen- und Rosenrevolution in Kyrgyzstan und Georgien – als ein Ereignis anerkannt, dass die Ukraine von anderen Gründungsrepubliken der Sowjetunion abhebt. Eine weitere Eigenart der postsowjetischen Ukraine hat dagegen bisher kaum Anerkennung gefunden. Nicht nur im ost-, sondern auch gesamteuropäischen Vergleich ist das ukrainische Parlament insofern eine Besonderheit, als es keine rechtsradikale Fraktionen enthält. Die politische Schwäche sowohl pro- als auch antirussischer Ultranationalismen auf nationaler Ebene ist um so bemerkenswerter, als die Werchowna Rada mit ihrer 3%-Hürde eine relativ niedrige Zugangsbarriere hat. Andreas Umland stellt in seinem Beitrag den internationalen Kontext und mögliche Bestimmungsfaktoren dieser faszinierenden ukrainischen Anomalie dar.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 24.02.2009
Kommunisten schenkten Juschtschenko Geld für Flugtickets in die USA zum Geburtstag
Gestern führten in Kiew Anhänger der Kommunistischen und der Progressiven Sozialistischen Partei auf dem Platz der Unabhängigkeit ein Aktion unter der Losung “Juschtschenko, Tschemodan/Koffer, Amerika!” durch, welche dem Geburtstag von Präsident Wiktor Juschtschenko gewidmet war.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 14.01.2009
Juschtschenko lud gestern zu einer Pressekonferenz
Wiktor Juschtschenko entschied sich die Informationslücke der Ukrainer zu den Gründen des Gaskonfliktes zu füllen und führte gestern eine außerordentliche Pressekonferenz durch, die dieser Frage gewidmet war. Unterstellend, dass sich hinter der Unterbrechung der Lieferung russischen Gases der Wunsch den Bau der “Nord Stream” Pipeline verbirgt, beschuldigte der Präsident der Ukraine Russland der Organisation der Krise aufgrund politischer Motive.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 02.12.2008
Präsident Juschtschenko möchte Iwan Pljuschtsch als neuen Parlamentssprecher sehen
Gestern unterstützte auf Initiative des Präsidenten Wiktor Juschtschenko die Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) die Kandidatur Iwan Pljuschtschs für den Posten des Vorsitzenden der Werchowna Rada. Bei UUNS zählt man auf die Unterstützung der Partei der Regionen bei der Abstimmung. Übrigens, drückten gestern Vertreter aller Fraktionen, darunter auch der Partei der Regionen und von UUNS, ihre Zweifel an der Möglichkeit einer erfolgreichen Abstimmung über die Kandidatur von Pljuschtsch aus.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 07.11.2008
Demonstrationen anlässlich des Jahrestages der Oktoberrevolution in Kiew, Lwiw, Iwano-Frankiwsk und Donezk
In ukrainischen Städten fanden heute Aktionen aus Anlass des 91. Jahrestages der Oktoberrevolution statt. Gleichzeitig mit den Feierversammlungen der Linken, führten rechte Parteien antikommunistische Aktionen durch.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Donnerstag, 06.11.2008
Umfrage: Präsidentschaftswahlen würden Timoschenko und Janukowitsch unter sich ausmachen
Wenn Wahlen zum Präsidenten der Ukraine Ende Oktober stattgefunden hätten, dann hätten mehr als 24% der Ukrainer den Vorsitzenden der Partei der Regionen Wiktor Janukowitsch unterstützt und fast 23% die Führerin des Blockes gleichen Namens Julia Timoschenko.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Mittwoch, 29.10.2008
Umfrage: Juschtschenko liegt bereits hinter Simonenko
Das momentane Staatsoberhaupt, Wiktor Juschtschenko, gehört bereits nicht mehr zu den ersten drei möglichen Kandidaten bei den Präsidentschaftswahlen 2010. Daten dieser Art, von einer Umfrage durchgeführt vom Rasumkow-Zentrum, präsentierte der Direktor des Zentrums, Andrej Bytschenko.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Dienstag, 28.10.2008
Umfrage: Ukrainische Bevölkerung unterstützt die Arbeit ihrer Politiker nicht
75,6% der vom Rasumkowzentrum für Ökonomische und Politische Forschungen Befragten unterstützen die Tätigkeit von Präsident Wiktor Juschtschenko nicht.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 12.09.2008
Umfrage: Timoschenko würde Präsidentschaftswahlen gegen Janukowitsch gewinnen
Das Internationale Institut für Soziologie in Kiew führte eine Befragung durch, deren Resultate davon zeugen, dass im Falle eines zweiten Wahlgangs mit Julia Timoschenko und Wiktor Janukowitsch bei Präsidentschaftswahlen, die Premierministerin den Sieg erlangen würde.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 09.09.2008
Die kleinen Oppositionsparteien im Parlament verkünden ihre Bedingungen für einen Koalitionseintritt
Die Fraktionen des Blocke Litwin und der Kommunistischen Partei wurden nicht zu Verhandlungen über die Bildung einer Koalition eingeladen. Nichtsdestotrotz stellen die Führer dieser politischen Kräfte, Wladimir Litwin und Pjotr Simonenko, vier Bedingungen, zu denen sie in Verhandlungen mit dem Block Julia Timoschenko (BJuT) und der Partei der Regionen treten würden. Eine dieser ist die Weigerung des Eintritts in eine Koalition mit Vertretern nationalistischer Ideologien.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 08.08.2008
Kommunisten fordern Einstellung der Waffenlieferungen für Georgien
Pjotr Simonenko von der Kommunistischen Partei der Ukraine verkündete, dass die Ukraine unverzüglich ihre Militärangehörigen aus Georgien abziehen und die Lieferung von Waffen einstellen soll.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 14.05.2008
Juschtschenko appelliert an das Parlament "national" zu denken
Während der heutigen Sitzung im Präsidialamt rief der Präsident, Wiktor Juschtschenko, das Parlament dazu auf politischen Abenteuern keine Aufmerksamkeit zu schenken und stattdessen die normale Parlamentsarbeit fortzusetzen.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 01.11.2007
UNESCO wird den "Golodomor/Holodomor" nicht als Genozid am ukrainischen Volk anerkennen
Heute beginnt in Paris die letzte Etappe der 34. Sitzung der Generalkonferenz der UNESCO. Im Laufe des Tages steht die Abstimmung zur Resolution über die Anerkennung des “Golodomors” in der Ukraine der Jahre 1932-33 als Genozid am ukrainischen Volk an. Doch der Botschafter eines westeuropäischen Landes in der Ukraine teilte gestern dem “Kommersant-Ukraine“ mit, dass in der Endfassung des Resolutionstextes das “Wort ‘Genozid’ nicht auftauchen wird”. Eine Verschlechterung der Beziehungen zu Russland befürchtend, unterstützen die Vertreter der linken Kräfte eine Änderung des Dokuments. Zur gleichen Zeit treten rechte Parteien und Ukraineforscher kategorisch gegen eine solche Änderung auf. Vom Außenministerium wurde dem “Kommersant-Ukraine“ mitgeteilt, dass das offizielle Kiew bereit für eine redaktionelle Überarbeitung der Resolution und das Fehlen des Wortes “Genozid” ist.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 23.07.2007
Kommunistische Partei schlägt Vereinigung aller linken Kräfte vor
Die Idee der Bildung einer einheitlichen Partei, über die im Gang der Vorbereitungen zu den vorgezogenen Neuwahlen sowohl bei “Unsere Ukraine” als auch beim Block Julia Timoschenko geredet wird, findet auch unter den Vertretern der linken Ideologie Unterstützung. Gestern wurde dem Kommersant-Ukraine vom Vorsitzenden der Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) Pjotr Simonenko mitgeteilt, dass die KPU allen Vorsitzenden der linken Parteien den Vorschlag zur Vereinigung für den Sieg bei den Wahlen unterbreitet habe. Die Parteigenossen von Simonenko bekräftigen, dass sich, für die Teilnehmenden, ein Platz in der Wahlliste der Kommunisten am 30. September finden wird. Dabei weigern sich die Vorsitzenden der anderen linken Parteien die Existenz des Vorschlages anzuerkennen und beschuldigen im Gegenzug die Kommunisten darin, dass diese wiederum die Vereinigungsvorschläge der anderen zu unterstützen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 25.05.2007
Verhandlungen zwischen dem Präsidenten und der Koalition scheinbar geplatzt
Gestern beschuldigte Präsident Juschtschenko auf einer Sonderpressekonferenz Premierminister Wiktor Janukowitsch der Verletzung der erreichten Vereinbarungen und der Zurückweisung des vereinbarten Wahltermines. Die Koalitionskräfte dagegen behaupten, dass es zu keiner Zeit zu einer Übereinkunft gekommen ist und bezichtigen Juschtschenko der Manipulation.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 19.05.2007
Arbeitsgruppe setzt Tätigkeit am Montag fort
Korrespondent.net meldet, dass die vom Präsidenten und Premier eingesetzte Arbeitsgruppe, zur Lösung aller Probleme die Neuwahlen betreffend, ihrer Arbeit am Montag um 11:00 Uhr fortsetzen wird.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 10.05.2007
Sozialisten bereit für Wahlblock mit Partei der Regionen
Der Kommersant-Ukraine berichtet in seiner heutigen Ausgabe, dass die Parteiführer der Sozialistischen Partei und der Partei der Regionen, Alexander Moros und Wiktor Janukowitsch, übereingekommen sind, in einem gemeinsamen Block zu den anstehenden Neuwahlen anzutreten. Der dritte Teilnehmer im Block wird allem Anschein nach die Partei der Industriellen und Unternehmer unter ihrem Vorsitzenden, dem momentanen Wirtschaftsminister, Anatolij Kinach. Ausgeschlossen jedoch wird die Teilnahme der Kommunisten, da davon ausgegangen wird, dass diese aus eigener Kraft die 3% Prozent Hürde überwinden werden.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 03.04.2007
Präsident Juschtschenko unterschrieb Erlass über die Auflösung des Parlamentes
Gestern spät abends unterschrieb Präsident Juschtschenko den Erlass über die vorgezogene Einschränkung der Vollmachten der Werchowna Rada der 5. Wahlperiode. Neuwahlen sind für den 27. Mai angesetzt. Trotzdem ist es noch zu früh davon zu sprechen, dass die Wahlen auch tatsächlich stattfinden werden. Die Werchowna Rada beabsichtigt die Rechtmäßigkeit des Erlasses vom Verfassungsgericht untersuchen zu lassen, welche genügend Gründe finden könnte, um den Ukas des Präsidenten als nicht verfassungsgerecht zu kennzeichnen. In diesem Falle könnte am Ende der Präsident der Usurpierung der Macht bezichtigt werden, wodurch das Parlament ermächtigt wäre ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 16.03.2007
Konflikt um Wahl des Außenministers
Die noch ausstehende Ernennung eines neuen Außenministers konnte in der gestrigen Sitzung der “Werchowna Rada“ nicht durchgeführt werden, aufgrund von Konflikten innerhalb der Regierungskoalition. Die Mitglieder der Fraktion der Kommunisten drohten mit einem Ausstieg aus der Koalition bei der Ernennung von Wladimir Ogrysko.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 12.03.2007
193. Geburtstag von Taras Schewtschenko in Kiew würdig begangen
Ehrung des ukrainischen Dichterfürsten endete im Handgemenge zwischen den Vertretern der politischen Extreme.
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