| Freitag, der 25. Mai 2012, 05:58 Uhr |
Präsidentschaftswahlen 2010
Alle Artikel zum Thema
Politik // Mittwoch, 20.04.2011
Bei Präsidentschaftswahlen würden nur noch 16,7% für Janukowytsch stimmen
Wenn am nächsten Sonntag Präsidentschaftswahlen wären, dann würden auf Wiktor Janukowytsch nur noch 16,7% der Wählerstimmen entfallen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 14.02.2011
Saison der Hexenjagd
Alles Geheime kommt irgendwann ans Tageslicht. Diese uralte Weisheit fand ihre Bestätigung in Ternopol, wo es in den letzten Jahren wegen politischer Überraschungen brodelt.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 28.01.2011
Generalstaatsanwaltschaft fand noch einen weiteren Anlass, um gegen Julia Timoschenko zu ermitteln
Gestern hat die Generalstaatsanwaltschaft das zweite Ermittlungsverfahren gegen die ehemalige Premierministerin Julia Timoschenko eingeleitet. Dieses Mal wird sie des gesetzwidrigen Kaufs von Krankenwagen verdächtigt. Die Ermittlung meint, dass die gekauften Autos nicht für die Gewährung medizinischer Hilfe geeignet sind, bei ihrer Einfuhr Zollvorschriften verletzt wurden und Timoschenko selbst hat diese für ihren Wahlkampf genutzt. Die Ex-Premierin hält die Handlungen der Staatsanwaltschaft für die Fortsetzung der politischen Repressionen gegen die Oppositionsführerin.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 18.04.2010
Die "Ukraine-AG", gemanaged von der Oligarchenregierung
Wenn man die Emotionen ausschaltet und die eigenen politischen Präferenzen ignoriert, dann sieht das, was derzeit in der Ukraine geschieht, wie ein ganz gesetzmäßiger Vorgang in der Kette der historischen Entwicklung der postsowjetischen Ukraine aus, und dies wie folgt:
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 10.04.2010
Die Ukraine zwischen wirtschaftlichen Zwängen und der Einhaltung demokratischer Standards
Die Administration Janukowytsch konnte recht schnell eine neue Regierung bilden und sowohl Ministerpräsidentin Tymoschenko als auch ihre Regierung zum Rücktritt zwingen. Dabei wählte sie jedoch aufgrund der Umstände nicht den von der Verfassung vorgesehenen Weg.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 08.04.2010
Die Wahl von Viktor Janukovyč zum Präsidenten der Ukraine – Teil IV und Schluss
Die Außenpolitik ist die Domäne des Präsidenten; er vertritt die Ukraine in internationalen Angelegenheiten, führt internationale Verhandlungen und schließt internationale Verträge; doch die Prinzipien der auswärtigen Politik bestimmt nach der ukrainischen Verfassung das Parlament. Der Präsident ernennt den Minister für auswärtige Angelegenheiten; seine Ernennung bedarf aber der Bestätigung durch das Parlament, das diesen auch seines Amtes entheben kann.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 06.04.2010
Das Wörterbuch der ukrainischen Illusionen
Im Jahre 1953 wurde es allen Verfassern der Großen Sowjetenzyklopädie nahe gelegt, den Artikel „Berija“ aus dem fünften Band herauszunehmen und an seiner Stelle einen eilig zusammengeschusterten Text über das Beringmeer einzufügen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 06.04.2010
Die Wahl von Viktor Janukovyč zum Präsidenten der Ukraine – Teil III
Der neue Präsident Janukovyč diente dem kriminalisierten Regime des autoritären Präsidenten Kučma nicht nur als Premierminister, sondern auch als williger Vollstrecker anderer Aufträge, durch die er sich diesem als Nachfolger empfahl. Ob der bisherige Vorsitzende der Partei der Regionen in der Opposition geläutert wurde, sei dahin gestellt; in den drei Wochen vor der entscheidenden Wahl am 7. Februar verschmierte in der Tat nur selten die Maske, welche die professionellen politischen Visagisten aus den USA ihm aufgetragen hatten.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 04.04.2010
Die Wahl von Viktor Janukovyč zum Präsidenten der Ukraine - Teil II
Mit der Wahl eines neuen Präsidenten änderte sich nichts an der Dysfunktionalität des politischen Systems der Ukraine: Die – formale – Quelle der politischen Instabilität des Landes seit der Orangenen Revolution war die als „politische Reform“ apostrophierte Deformation der Verfassung, die der „orangene“ Präsidentschaftskandidat Juščenko dem Regime des damaligen Präsidenten Kučma als Preis für dessen „Verzicht“ auf die blutige Niederschlagung des Aufstandes zahlen musste.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 03.04.2010
Die Wahl von Viktor Janukovyč zum Präsidenten der Ukraine - Teil I
Fünf Jahre nach der Orangenen Revolution wählte die Bevölkerung der Ukraine mit knapper Mehrheit Viktor Janukovyč zum neuen Präsidenten – also den Mann, den der autoritäre Präsident Kučma im Jahre 2004 zu seinem Nachfolger „bestimmt“ hatte, und dessen gefälschter Wahlsieg vom Obersten Gericht unter dem Druck des empörten Wahlvolkes annulliert worden war.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 25.03.2010
Dieser komische Politicus Vulgaris
“Wir haben doch gewarnt! Man hätte Julia wählen müssen!”, rufen die Apologeten des kleineren Übels in der Person von Frau Timoschenko aus. Die jüngsten Ereignisse scheinen zu bestätigen, dass sie Recht haben.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 08.03.2010
Kiew vor neuer Regierungskoalition
Die Ukraine hat zwar einen neuen Präsidenten und wie erwartet wurde die alte Regierung entlassen, doch steht die Bildung einer neuen Regierung nicht nur vor juristischen Problemen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 01.03.2010
Haben wir eine Ukraine?
Unten breitet sich ein dichtes blaues Massiv: beim Vorrücken nach rechts gehen die Himmelsfarben allmählich in die satten Farben des Meeresabgrunds über. Und über ihm hängt ein flammender Koloss – unterdrückt den unteren Teil mit zwei hell rosa Überständen, er strebt nach links und erfreut unseren Blick mit satten purpurroten Flecken…
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 25.02.2010
Antrittsrede von Wiktor Janukowitsch
Nachfolgend die Antrittsrede von Wiktor Janukowytsch im vollen Wortlaut
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 25.02.2010
Der Marsch der Blinden
Wenn ein klassische Gemälde geeignet ist das einmalige Kolorit der ukrainischen Politik wiederzugeben, dann steht das Bild von Pieter Bruegel Der Blindensturz“ außer Konkurrenz.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 24.02.2010
„Unser stolzer „Waräger“ ergibt sich dem Feinde nicht…“
Schon die gesamten letzen Tage nach der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen stellen mir Journalisten, Diplomaten und ausländische Kollegen dieselben Fragen: „Warum schweigt sie?“ (in den ersten Tagen nach der Wahl) und „Warum erkennt sie die Wahlergebnisse nicht an?“
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 23.02.2010
Wiktor Janukowytsch vor der "Krönung"
Die Werchowna Rada hat am 16. Februar mit 238 Stimmen aus den Reihen der Partei der Regionen, der Kommunisten, aus dem Block Lytwyn und der “Jedynyj Zentr” Gruppe in der Fraktion von “Unsere Ukraine – Selbstverteidigung des Volkes” die feierliche Ablegung des Amtseides von Wiktor Janukowytsch in der Werchowna Rada für den 25. Februar angesetzt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 22.02.2010
Demokratie ohne Demokraten – die Ukraine nach der Wahl
„Nicht einmal die größten deutschen Zeitungen schaffen es, Korrespondenten in der Ukraine arbeiten zu lassen”, erzählt Kyryl Savin, Leiter der Heinrich-Böll-Stiftung in Kiev. “Bei besonderen Ereignissen, wie zum Beispiel den Wahlen, kommen einige aus Moskau oder Warschau, sie bleiben einige Tage, zitieren die Meinung des Taxifahrers, der sie ins Hotel brachte, das ist mehr oder weniger Katastrophenjournalismus.“ Nur Clemenz Hoffmann lebt hier und berichtet für den Deutschlandfunk.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 22.02.2010
Tymoschenko stellt sich auf die Opposition ein
Julia Tymoschenko wandte sich nach dem Scheitern ihrer Bemühungen vor Gericht über das Fernsehen an “ihr” Volk.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 21.02.2010
Janukowitsch stellt neue Koalition für Ende nächster Woche in Aussicht
Der neugewählte Präsident der Ukraine und Vorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, hat versprochen, dass die neue Koalition bereits zum Ende der nächsten Woche gebildet wird.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 20.02.2010
Wiktor Juschtschenko gratuliert Wiktor Janukowytsch zur Wahl zum Präsidenten der Ukraine
Der amtierende Präsident der Ukraine Wiktor Juschtschenko telefonierte mit Wiktor Janukowytsch.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 20.02.2010
Timoschenko hat ihre Klage zurückgezogen
Julia Timoschenko hat ihre Klage beim Obersten Verwaltungsgericht gegen die Zentrale Wahlkommission und das Protokoll zum offiziellen Endergebnis der Präsidentschaftswahlen zurückgezogen
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 19.02.2010
Timoschenkos Klage wird heute im Obersten Verwaltungsgericht geprüft
Heute um 11:00 Uhr wird das Oberste Verwaltungsgericht der Ukraine in seiner Sitzung die Klage der Präsidentschaftskandidatin Julia Timoschenko zur angeblichen Rechtswidrigkeit der Handlungen der Zentralen Wahlkommission bei der Feststellung des offiziellen Ergebnisses der Präsidentschaftswahlen prüfen.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 18.02.2010
Taras Tschornowil glaubt an Wiederherstellung der "orangen" Koalition
Die Partei der Regionen hat alle Verhandlungen zur Bildung einer neuen Koalition eingestellt, da sich die garantierte Zahl an Unterschriften von Abgeordneten des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” mehr als halbiert hat. Dies erklärte der Ex-Regionale und derzeit fraktionslose Abgeordnete Taras Tschornowil.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 17.02.2010
Boris Beresowski: Botschaft an das Randvolk
Ich wende mich an Euch, das Randvolk, an alle die Janukowitsch unterstützt haben, ohne Ausnahme.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 17.02.2010
Oberstes Verwaltungsgericht hebt Wahlergebnis vorerst auf
Das Oberste Verwaltungsgericht hat die Geltung der Entscheidung der Zentralen Wahlkommission zu den Wahlergebnissen der Präsidentschaftswahlen bis zum Abschluss der Prüfung der Klage von Julia Tymoschenko gegen das Wahlergebnis aufgehoben.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 16.02.2010
Rada setzt "Krönung" Janukowytschs für den 25. Februar an
Die Abgeordneten der Werchowna Rada haben die Inauguration des neuen Präsidenten der Ukraine für den 25. Februar angesetzt.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 15.02.2010
Lytwyn schlägt Inauguration Janukowytschs für den 25. Februar vor
Der Sprecher der Werchowna Rada, Wolodymyr Lytwyn, möchte die Radasitzung zur Amtsübergabe an den neuen Präsidenten für den 25. Februar ansetzen.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 14.02.2010
Zentrale Wahlkommission erklärt Janukowytsch offiziell zum Sieger
Die Zentrale Wahlkommission der Ukraine hat heute das amtliche Endergebnis für die zweite Wahlrunde der Präsidentschaftswahlen 2010 veröffentlicht.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 13.02.2010
Tymoschenko: Janukowytsch ist nicht unser Präsident
In einer Ansprache ans Volk begründet Julia Tymoschenko ihr Verhalten.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 13.02.2010
Gibt es ein Leben nach der Wahl von Janukowytsch?
Der Sieg des Antihelden von 2004 bei den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2010 hat eine Menge an Pessimismus unter seinen Gegnern hervorgerufen. Aber macht es Sinn in Panik zu geraten oder in wärmere Länder auszuwandern?
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 12.02.2010
Tymoschenko ficht Wahlergebnis in der Ukraine an
Julia Tymoschenko hat bis jetzt politisch noch nie verloren. Für sie ist es einfach nicht vorstellbar zu verlieren. Noch bitterer ist für sie die Niederlage nach dem Wahlkampf 2010. Sie hatte alle vorhandenen Ressourcen eingesetzt und am Wahlsonntag fast das Unmögliche erreicht – einen minimalen Abstand zu Janukowytsch.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 11.02.2010
Zentrale Wahlkommission gibt widersprüchliche Signale
Sich widersprechende Äußerungen von Vertretern der Zentralen Wahlkommission lassen auf Konflikt innerhalb derselben schließen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 10.02.2010
Kolesnikow würde Tymoschenko notfalls zum Rücktritt zwingen
Bei der Partei der Regionen fordert man, dass Julia Tymoschenko freiwillig zurücktritt.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 10.02.2010
BJuT fordert Nachzählung in mehr als 900 Wahllokalen
Der Wahlkampfstab von Julia Tymoschenko fordert eine Nachzählung der Stimmen in mehr als 900 Wahllokalen, da bereits Fälschungen von Stimmen zum Nutzen von Wiktor Janukowytsch nachgewiesen wurden.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 09.02.2010
Oligarchen kamen bei Wiktor Janukowytsch zusammen
Am Sonntag wurde gegen 17 Uhr das Pressezentrum von Wiktor Janukowytsch abgesperrt. Alle Journalisten und Techniker wurden gebeten, sich etwas zu erholen. In den leeren Raum ging ein Mann mit einem Schäferhund. Der Hund roch sorgfältig an jeder Ecke – derart wurden die Räumlichkeiten auf Sprengstoffe untersucht.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 09.02.2010
Wahl in der Ukraine: Janukowytsch siegt, Tymoschenko schweigt
Mehr als drei Prozent liegt Janukowytsch nach den ersten Auszählungen vorne. Julia Tymoschenko zögert noch, das Ergebnis anzuerkennen. Am Wahltag fand ein regelrechter Informationskrieg statt, in dem sich die beiden Kandidaten immer wieder gegenseitig beschuldigten.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 08.02.2010
Tymoschenko wird das Ergebnis nicht anerkennen
Julia Tymoschenko hat entschieden einen Sieg von Wiktor Janukowytsch bei den Präsidentschaftswahlen nicht anzuerkennen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 08.02.2010
Vertreter vom Block Julia Timoschenko spricht von mindestens 1 Mio. gefälschten Stimmzettel
Beim Block Julia Timoschenko meint man, dass in den Oblasten Donezk, Lugansk und auf der Krim für Wiktor Janukowitsch wenigstens 1 Mio. Stimmzettel gefälscht wurden.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 08.02.2010
Internationale Beobachter mit Ablauf der Wahlen zufrieden
Die Präsidentschaftswahlen entsprachen dem Großteil der internationalen Anforderungen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 08.02.2010
Pressekonferenz von Julia Tymoschenko abgesagt
Heute wird es keine Pressekonferenz von Julia Tymoschenko mehr geben.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 08.02.2010
BJuT ist bereit die Niederlage anzuerkennen
Der Vizeparlamentssprecher und einer der Führungspersonen des Blockes Julia Tymoschenko (BJuT), Mykola Tomenko, verkündete, dass BJuT bereit ist in die Opposition zu gehen, doch muss man unbedingt die offiziellen Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen abwarten.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 08.02.2010
Partei der Regionen demonstriert vor dem Gebäude der Zentralen Wahlkommission
Etwa 2.000 Anhänger der Partei der Regionen haben sich derzeit vor dem Gebäude der Zentralen Wahlkommission auf dem Boulevard Lesja Ukrajinka zur Unterstützung ihres Präsidentschaftskandidaten versammelt.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 08.02.2010
Regionale Stimmverteilung im zweiten Wahlgang
Die Wahlergebnisse im zweiten Wahlgang für Wiktor Janukowytsch und Julia Tymoschenko nach Regionen. Update: 100 Prozent ausgezählt.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 08.02.2010
Partei der Regionen hat ebenfalls parallel ausgezählt
Parallele Auswertung von 93% der Protokolle durch die Partei der Regionen sieht Janukowitsch ebenfalls vorn.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 08.02.2010
Julia Tymoschenko lässt parallel auszählen
Olexandr Turtschinow wird gegen ein Uhr Kiewer Zeit die Ergebnisse der parallelen Auswertung der Stimmzettel veröffentlichen. Update
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 07.02.2010
Offizielle Ergebnisse des zweiten Wahlganges
Die Zentrale Wahlkommission veröffentlicht zeitnah die Ergebnisse der von ihr ausgewerteten Stimmzettel. Update: 100 Prozent ausgezählt.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 07.02.2010
Wahlbeteiligung für den zweiten Wahlgang nach Regionen
Vergleich der Wahlbeteiligung in den entscheidenden Wahlgängen der letzten drei Präsidentschaftswahlen.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 07.02.2010
Tymoschenko glaubt weiter an ihren Sieg
Tymoschenko zweifelt Ergebnisse der Exit Polls an.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 07.02.2010
Ergebnisse der Exit Polls für die zweite Wahlrunde
Wiktor Janukowytsch liegt übereinstimmend mit mindestens drei Prozent vorn. Updates
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 07.02.2010
Um 15 Uhr weiterhin leicht höhere Wahlbeteiligung als im ersten Wahlgang
Die Zentrale Wahlkommission meldet für 15:00 Uhr eine Wahlbeteiligung von 50,05%. Update
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 07.02.2010
Ukrainonationalisten griffen Wahllokal in Kiew an
Mitglieder des “Autonomen Widerstands” versuchten mit Rauchbomben und Flugblättern die Abstimmung im Wahllokal Nr. 32 im Rajon Petschersk in Kiew zu behindern.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 07.02.2010
Partei der Regionen hat ab Mitternacht Demonstrationen vor der Zentralen Wahlkommission angemeldet
Morgen plant die Partei der Regionen Aktionen vor dem Gebäude der Zentralen Wahlkommissionen mit bis zu 50.000 Teilnehmern.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 07.02.2010
Zentrale Wahlkommission und Partei der Regionen dementieren Turtschinows Meldung
Der Pressedienst der Partei der Regionen dementiert die Information des Ersten Vizepremiers und Leiter des Wahlkampfstabes von Julia Timoschenko, Alexandr Turtschinow, darüber, dass Stepan Rudnyk, Sekretär eines Wahllokals und Vertreter von Julia Timoschenko in der Oblast Iwano-Frankiwsk, tot im Wahllokal aufgefunden wurde.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 07.02.2010
Turtschinow meldet Ermordung eines Wahlkommissionsmitglieds von BJuT in der Oblast Iwano-Frankiwsk
In der Nacht wurde ein Mitglied einer Wahlkommission vom Block Julia Timoschenko in der Oblast Iwano-Frankiwsk bei der Bewachung der Stimmzettel umgebracht.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 07.02.2010
Zum Mittag leicht höhere Wahlbeteiligung als im ersten Wahlgang
Zum Stand 13:00 Uhr haben 17,42% der Wahlberechtigten um 11 Uhr ihre Stimme abgegeben. Update
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 07.02.2010
3.779 internationale Wahlbeobachter zugelassen
Die Zahl der offiziellen Beobachter von anderen Staaten und internationalen Organisationen beträgt 3.779.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 07.02.2010
Zentrale Wahlkommission meldet pünktliche Öffnung der Wahllokale
In der Ukraine haben alle Wahllokale pünktlich und ohne Unregelmäßigkeiten geöffnet.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 05.02.2010
Im Endspurt liegt Janukowytsch deutlich vorn
Am Sonntag fällt die Entscheidung, wer nächster Präsident in der Ukraine wird. Sollte es nicht zu unvorhersehbaren Ereignissen und groben Fälschungen kommen, ist nach den jüngsten Umfragen ein Sieg von Julia Tymoschenko sehr unwahrscheinlich.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 05.02.2010
Heute endet der Wahlkampf für die zweite Wahlrunde
Die beiden Kandidaten, Wiktor Janukowitsch und Julia Timoschenko, schließen heute ihren Wahlkampf mit Abschlussveranstaltungen in Kiew und letzten Auftritten im Fernsehen ab.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 05.02.2010
Juschtschenko lässt Sicherheitsmaßnahmen um die Zentrale Wahlkommission erhöhen
Präsident Wiktor Juschtschenko wies die Inneren Streitkräfte des Innenministeriums an, die Außensicherung der Zentralen Wahlkommission sicherzustellen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 05.02.2010
Ein ukrainisches Passchendaele
Im Jahr 1917 spielte sich auf den sumpfigen Ebenen Flanderns eine der grausamsten Schlachten des Ersten Weltkrieges ab. Die zähen Kämpfe zogen sich über drei Monate hin. In ihrem Verlauf wurden Panzer und Kampfgase eingesetzt, die Artillerie verschoss Millionen von Geschossen, die Deutschen und Briten verloren etwa 600.000 Soldaten durch Tod oder Verletzungen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 04.02.2010
Julia Tymoschenko wurde ihr „Plan B“ genommen
Die letzte Sitzung des Parlaments vor dem zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen brachte Julia Tymoschenko zwei Neuigkeiten – eine schlechte und eine mit schlechten Aussichten.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 04.02.2010
Juschtschenko unterzeichnete die Änderungen zum Präsidentschaftswahlgesetz
Das gestern von der Rada beschlossene Gesetz zu Änderungen im Wahlgesetz zu den Präsidentschaftswahlen ist heute von Präsident Juschtschenko unterzeichnet worden.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 04.02.2010
Julia Timoschenko droht mit neuem Maidan
Präsidentschaftskandidatin Julia Timoschenko verspricht, dass sie im Falle eines Sieges von Wiktor Janukowitsch durch Fälschungen beabsichtigt “die Leute zu erheben”.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 04.02.2010
BJuT schaffte es nicht die alten Regelungen beizubehalten
Die Werchowna Rada hat gestern den Gesetzesentwurf des Ersten Vizesprechers des Parlaments, Alexandr Lawrinowitsch (Partei der Regionen), beschlossen, über den kardinale Änderungen in das geltende Gesetz „Über die Wahlen des Präsidenten der Ukraine“ eingetragen werden. Der Partei der Regionen und der Kommunistischen Partei kamen dabei 29 Abgeordnete der Fraktion „Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“ (UUNS), die Präsident Wiktor Juschtschenko gegenüber loyal sind, zu Hilfe. Jetzt ist für das Inkrafttreten des Gesetzes nur die Unterschrift von Präsident Juschtschenko nötig. Falls dies geschieht, dann ist das Staatsoberhaupt ein Beteiligter an der Torpedierung der Wahlen, meint die Präsidentschaftskandidatin Julia Timoschenko.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 03.02.2010
Tymoschenko sieht die Wahlen in Gefahr
Der Partei der Regionen ist es gelungen Änderungen im Wahlgesetz durchzusetzen, mit denen die Anwesenheit von zwei Dritteln der Mitglieder der Wahlkommissionen für ihre Beschlussfähigkeit nicht mehr notwendig ist.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 03.02.2010
Zeit den Kandidaten auf den Zahn zu fühlen
Die Zeit zwischen der ersten und zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen ist etwas Einzigartiges und etwas Besonderes. Vor allem aus dem Grund, dass sie äußerst knapp ausfällt, und für die Kandidaten bedeutet sie eine Reihe ständiger Aufrufe, Vorträge, Treffen und Tagungen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 03.02.2010
Georgien wird diesmal keine Wahlbeobachter entsenden
Georgische Beobachter werden beim zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine nicht anwesend sein. Darüber informierte Michail Saakaschwilis Pressesprecherin Manana Mandshgaladse am Mittwoch auf einer speziellen Pressekonferenz.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 03.02.2010
Tymoschenko will sich an Juschtschenko wenden
Die Präsidentschaftskandidatin Julia Tymoschenko ist überzeugt davon, dass nur eine Einigung aller patriotischen Kräfte die Unabhängigkeit der Ukraine bewahren kann.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 02.02.2010
Janukowitsch verspricht Wählern Stärkung des Russischen
Wiktor Janukowitsch verspricht sofort nach seinem Wahlsieg ein Sprachgesetz zu erlassen, erzählte er Wählern bei einem Treffen in Jenakijewo (Oblast Donezk).
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 02.02.2010
Er oder Sie: Wahlkampf ohne Begeisterung
Eine Woche vor der entscheidenden Runde in den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine ist der Ausgang zwar noch nicht sicher, jedoch scheint tendenziell das Pendel in Richtung Janukowytsch auszuschlagen. Dennoch kann eine Überraschung nicht ausgeschlossen werden. Insgesamt konzentrieren sich die Kandidaten jedoch weniger auf den klassischen Wahlkampf, als auf gegenseitige Anschuldigungen und Provokationen. Die Wähler_innen schauen dabei unbeteiligt zu.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 02.02.2010
Gegen Tymoschenko wird in Iwano-Frankiwsk antisemitisch "argumentiert"
Heute wurden beim Besuch von Julia Tymoschenko in Iwano-Frankiwsk antisemitische Flugblätter verteilt.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 02.02.2010
Janukowitsch verwechselte angeblich "Genozid" und "Genofond"
Die Präsidentschaftskandidatin Julia Timoschenko erklärte während der “Live-Fernsehdebatte” auf dem Ersten Nationalen Fernsehsender, dass der Vorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch den Unterschied zwischen ‘Genozid’ und ‘Genofond’ (Genfonds) “entweder nicht weiß oder nicht versteht”.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 01.02.2010
Julia Tymoschenko debattiert heute allein
An dem Fernsehduell auf dem staatlichen Ersten Nationalen Fernsehsender nimmt nur Julia Tymoschenko teil.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 01.02.2010
„Die Orange Revolution in der Ukraine ist nicht gescheitert“
Am siebten Februar wählen die Bürger der Ukraine im zweiten Wahlgang einen neuen Präsidenten. Welche Bedeutung diese Wahl für das Land hat, erläutert Nico Lange im Gespräch mit dem Eurasischen Magazin. Er ist Leiter des Auslandsbüros Ukraine der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kiew.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 01.02.2010
Andreas Umland: Die ukrainische Protodemokratie im zeitgeschichtlichen Kontext
Replik auf eine Kritik von Ingmar Bredies
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 31.01.2010
Timoschenko verspricht zum wiederholten Male billigen Dollar
Die Premierministerin und Präsidentschaftskandidatin Julia Timoschenko prognostiziert (weiterhin), dass nach den Wahlen der Dollarkurs auf ein Niveau von 6-6,5 Hrywnja pro Dollar zurückkehrt.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 31.01.2010
Timoschenko drängt weiterhin auf ein Fernsehduell
Premierministerin Julia Timoschenko meint, dass davon, ob es ein Fernsehduell zwischen den beiden Kandidaten geben wird, der Ausgang der Wahlen abhängt.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 31.01.2010
Tymoschenko sieht um Kiew herum bereits paramilitärische Kräfte
Gestern gab Julia Tymoschenko dem “5. Kanal” ein Interview, welches auf der Regierungsseite veröffentlicht wurde.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 31.01.2010
Janukowytsch will ab dem 9. Februar über eine neue Parlamentskoalition verhandeln
Am 9. Februar beginnen die Verhandlung über die Bildung einer neuen parlamentarischen Koalition.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 29.01.2010
Tymoschenko bot Tihipko versehentlich den Präsidentenposten an
Premierministerin Julia Tymoschenko bietet Serhij Tihipko und Arsenij Jazenjuk (erneut) an, sich nach ihrem Sieg bei den Präsidentschaftswahlen an der Regierung zu beteiligen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 28.01.2010
Wiktor Janukowitsch sollte an den Debatten teilnehmen
„Wiktor Janukowitsch wird unbedingt eine Debatte mit dem Kandidaten führen, welcher die zweite Runde erreicht. Noch ist nicht klar, ob Julia Timoschenko diese zweite Runde erreichen wird. Deshalb wäre es heute verfrüht, darüber zu sprechen, ob diese Debatten mit ihr stattfinden werden.“
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 27.01.2010
Asarow beginnt schon das Fell zu verteilen
Der Parlamentsabgeordnete der Partei der Regionen, Nikolaj Asarow, verkündete heute, dass er einer der Anwärter auf den Posten des Premierministers der Ukraine im Falle des Sieges von Wiktor Janukowitsch bei den Präsidentschaftswahlen ist.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 26.01.2010
Tihipko ist bereit nach dem zweiten Wahlgang Premierminister zu werden
Serhij Tihipko, der den dritten Platz im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen belegt, hat heute erklärt, dass er bei einem entsprechenden Angebot von “Präsidentin Julia Tymoschenko oder Präsident Wiktor Janukowytsch” sich dem Posten des Ministerpräsidenten nicht verweigern wird.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 25.01.2010
Die Ukraine vor dem zweiten Wahlgang
Die Ukrainer haben im ersten Wahlgang am 17.01 wie erwartet entschieden, dass Julia Tymoschenko und Wiktor Janukowytsch sich in einem zweiten Wahlgang gegenüberstehen werden. Janukowytsch gewann die erste Runde mit 2,5 Mio. Stimmen und hatte somit etwas mehr als zehn Prozent Vorsprung
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 23.01.2010
Juschtschenko ruft dazu auf "gegen alle" zu stimmen und Tymoschenko bezeichnet ihn prompt als Verräter
Präsidentschaftskandidatin und Premierministerin Julia Tymoschenko bewertet den Aufruf des Präsidenten der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, an die Wähler in der zweiten Runde “gegen alle” zu stimmen als Verrat an der Ukraine.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 23.01.2010
Vertreter des "Nationalen Exit Polls" gibt Fehler zu
Der Präsident des Internationalen Soziologieinstitutes Kiew, Walerij Chmelko, erklärt den systematischen Fehler beim “Nationalen Exit Poll” mit der Umgestaltung der Wahlkreise und den fehlenden Informationen über die wahren Größen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 23.01.2010
Wie ich im Gericht für mein Recht auf Stimmabgabe kämpfte
Es scheint so, dass bereits in allen Medien darüber berichtet wurde, dass die Wählerlisten beinahe zum größten Problem bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen geworden sind. In vielen Fällen konnten sich in den Listen nicht nur einzelne Wähler, sondern auch ganze Hauseingänge nicht wiederfinden.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 22.01.2010
Wiktor Juschtschenkos neues politsches Projekt
Gestern gab Wiktor Juschtschenko seine Niederlage bei den Präsidentschaftswahlen zu. Das Staatsoberhaupt teilte mit, dass er die Politik nicht verlassen wird und kündigte die Gründung eines neuen politischen Projekts an, dessen Ziel es ist, die “Demokratie zu schützen”. Laut “Kommersant-Ukraine” werden den neuen Block, der mit vorzeitigen Parlamentswahlen rechnet, die Partei “Unsere Ukraine”, der Kongress der ukrainischen Nationalisten, die Republikanische Christliche Partei und eine Reihe von öffentlichen Organisationen bilden. Entsprechende Verhandlungen werden aktuell auch mit der Partei des ukrainischen Volkes geführt.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 22.01.2010
Bandera ist jetzt ein "Held der Ukraine"
Juschtschenko verlieh Stepan Bandera postum den Status eines Helden der Ukraine und verspricht erneut zurückzukehren.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 20.01.2010
Wahlbeteiligung des ersten Wahlganges nach Regionen
Vergleich der Wahlbeteiligung in den ersten Wahlgängen der letzten drei Präsidentschaftswahlen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 20.01.2010
Skandal um georgische Wahlbeobachter
Der Parlamentsabgeordnete Wladimir Siwkowitsch (Partei der Regionen) hat gestern Audioaufzeichnungen und Transkripte von Telefongesprächen georgischer Politiker veröffentlicht, die hinter der Organisierung der Anreise von 2.000 Bürgern Georgiens in die Ukraine stehen, die Beobachter bei den Präsidentschaftswahlen sein sollten. Siwkowitsch ist überzeugt davon, dass Georgien auf diese Weise plante sich in den Verlauf der Wahlen auf Seiten Julia Timoschenkos einzumischen. Bei BJuT (Block Julia Timoschenko) weigert man sich an einen Versuch der Sabotage der Wahlen zu glauben und bezeichnet die Registrierungsverweigerung für die georgischen Wahlbeobachter als Willkür.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 20.01.2010
Tihipko gibt an, Verhandlungen mit Tymoschenko und Janukowytsch an einem Tag geführt zu haben
Serhij Tihipko – Parteivorsitzender der Partei “Kräftige Ukraine” – erklärt weiterhin, dass er beabsichtigt, keinen der Kandidaten im zweiten Wahlgang zu unterstützen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 19.01.2010
Wahlergebnisse für den ersten Wahlgang nach Regionen
Die Wahlergebnisse im ersten Wahlgang für Wiktor Janukowytsch und Julia Tymoschenko nach Regionen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 19.01.2010
Mehrzahl der Wähler von Tihipko würde für Janukowytsch stimmen
Gemäß dem von ICTV gemeinsam mit der GFK NOP durchgeführten Exit Poll würden 56,7% der Wähler von Serhij Tihipko im zweiten Wahlgang Wiktor Janukowytsch unterstützen. Die restlichen 43,3% der 3.211.257 Stimmen Tihipkos kämen demnach dann an Julia Tymoschenko.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 19.01.2010
Timoschenko gewinnt in den Gefängnissen den ersten Wahlgang
80.849 der Wähler in Gefängnissen stimmten für Julia Timoschenko (56,6%), 34.034 für Wiktor Janukowitsch (23,8%).
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 19.01.2010
Erster geschlagener Kandidat spricht Empfehlung für Timoschenko aus
Der Präsidentschaftskandidat und Bürgermeister der Stadt Ushgorod, Sergej Ratuschnjak, teilte gestern mit, dass er beabsichtigt im zweiten Wahlgang Premierministerin Julia Timoschenko zu unterstützen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 18.01.2010
Offizielle Ergebnisse des ersten Wahlgangs
Die Zentrale Wahlkommission veröffentlicht zeitnah die Ergebnisse der von ihr ausgewerteten Stimmzettel. 100% der Stimmzettel ausgewertet
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 17.01.2010
Erste Reaktionen
Inzwischen kam es zu den ersten Reaktionen.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 17.01.2010
Ergebnisse der Exit Polls
Janukowytsch und Tymoschenko durch, doch mit unterschiedlichem Abstand. Updates
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 17.01.2010
3,28% der Wähler stimmten zu Hause ab
Heute werden bei den Präsidentschaftswahlen 3,28% der wahlberechtigten Ukrainer zu Hause abstimmen.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 17.01.2010
Widersprüchliche Angaben zur Wahlbeteiligung
Mit Stand 15:00 Uhr Kiewer Zeit haben nach der Zentralen Wahlkommission 45,32% der Wahlberechtigten abgestimmt. Updates
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 17.01.2010
Zentrale Wahlkommission meldet weiterhin niedrige Wahlbeteiligung
Zum Stand 14:55 Uhr haben nur 15,95% der wahlberechtigten Ukrainer abgestimmt.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 17.01.2010
12:40 Uhr haben 15,52% der wahlberechtigten Ukrainer abgestimmt
Am geringsten ist die Wahlbeteiligung bisher in der Oblast Shytomyr und der Autonomen Republik Krim. Update: Wahlbeteiligung liegt weit unter den Werten der letzten Präsidentschaftswahlen.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 17.01.2010
Fast alle Kandidaten stimmen in Kiew ab
Julia Tymoschenko stimmte in Dnipropetrowsk ab, die anderen Hauptkandidaten in Kiew.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 16.01.2010
Letzte (inoffizielle) Umfragewerte
Im Blogteil der “Ukrajinska Prawda“ gab es heute noch einmal letzte Umfragewerte.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 16.01.2010
Luzenko entdeckt tote Seelen
Innenminister Jurij Luzenko erklärte heute, dass insgesamt 36.881.300 Wähler ins Wählerregister aufgenommen wurden, von denen 781.290 Bürger schriftlich eine Abstimmung außerhalb des jeweiligen Wahllokals beantragt haben. Darüber informierte er heute auf einer Pressekonferenz.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 16.01.2010
Zentrale Wahlkommission verbietet Stempelvermerke auf den Stimmzetteln
Die Zentrale Wahlkommission hat den Wahlkommissionen verboten auf den Wahlzetteln Familiennamen von Präsidentschaftskandidaten mit dem Stempelvermerk “ausgeschieden” zu versehen.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 16.01.2010
Verschiedene politische Kräfte wollten die Exit-Polls kaufen
Die Organisatoren der Initiative “Nationalnyj Exit-Poll-2010” waren mit ernsthaften Schwierigkeiten bei der Finanzierungssuche konfrontiert, doch haben sie auf die Hilfe von Seiten der Präsidentschaftskandidaten verzichtet, erklärte der Direktor des Fonds “Demokratische Initiativen”, Ilko Kutscheriw, in einem Kommentar für den “Serkalo Nedeli”.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 16.01.2010
Wahlkampfabschluss mit Skandälchen
Gestern wurde in der Ukraine von den Top-Kandidaten noch einmal alles gegeben.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 15.01.2010
Update: Letzte Prognosen von ukrainischen Politologen
In der Wochenzeitschrift “Kommentarii” wurden heute Erwartungen von vier ukrainischen Politologen für den ersten Wahlgang veröffentlicht.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 15.01.2010
Hryzenkos Pressedienst meldet manipulierte Wahlscheine in der Oblast Sumy
In drei Wahllokalen in Romny in der Oblast Sumy wurden 3.500 Wahlzettel mit dem Stempelvermerk “ausgeschieden” beim Präsidentschaftskandidaten Anatolij Hryzenko entdeckt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 14.01.2010
Endspurt in Kiew – Gerüchte um mögliche Wahlfälschungen
Eine Woche vor der Präsidentschaftswahl in der Ukraine ist Gleichgültigkeit das bestimmende Gefühl unter den Wählern. Der Wahlkampf verlief bislang undramatisch und wenig überraschend – ohne Höhen, aber mit einigen Tiefen wie dem Kindesmissbrauchsskandal im ehemaligen Pionierlager „Artek“, der zu Lasten von Tymoschenko gestartet wurde. Alles scheint sich seit dem Jahreswechsel mit einer Stichwahl zwischen Janukowytsch und Tymoschenko arrangiert zu haben.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 14.01.2010
"Inter" kooperiert bei Exit-Polls mit "Socis" Zentrum
Der Fernsehsender “Inter” und das Zentrum für soziale und politische Forschungen “Socis” haben sich auf die gemeinsame Durchführung von Exit-Polls bei den Präsidentschaftswahlen geeinigt.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 14.01.2010
Timoschenko verspricht EU-Beitritt innerhalb von fünf Jahren
Die Präsidentschaftskandidatin und amtierende Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, verkündete, dass sie im Verlaufe der fünf Jahre ihrer Präsidentschaft den Erhalt der vollwertigen Mitgliedschaft in der Europäischen Union für die Ukraine gewährleistet.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 13.01.2010
Stillstand oder Fortschritt? Entwicklungsszenarien für die Ukraine nach der Wahl
In der Ukraine zeichnet sich eine Stichwahl zwischen Julia Tymoschenko und Wiktor Janukowytsch ab – Grund genug, sich auf diese beiden Kandidaten zu konzentrieren und ausgehend von deren Handlungen, Wahlprogrammen und öffentlichen Aussagen, Szenarien für die zukünftige Entwicklung der Ukraine zu entwerfen. Hauptaugenmerk gilt, ausgehend von den Kompetenzen des ukrainischen Präsidenten, den außen- und sicherheitspolitischen Orientierungen beider Kandidaten.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 13.01.2010
Timoschenko beschuldigt Partei der Regionen der Vorbereitung von Wahlfälschungen
Die Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, hat die Partei der Regionen der bewussten Sabotage des Wahlprozesses beschuldigt.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 13.01.2010
Acht Parteien unterzeichnen Unterstützungsaufruf für Timoschenko
Heute haben in Kiew acht demokratische politische Kräfte, die in der Werchowna Rada vertreten sind, eine gemeinsame Erklärung zur vereinten Unterstützung der gemeinsamen Kandidatin Julia Timoschenko bei den Präsidentschaftswahlen unterzeichnet, die ebenfalls einen Aufruf an die ukrainischen Bürger enthält bei den Wahlen diese Kandidatin zu unterstützen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 11.01.2010
Grizenko, Tigipko und Jazenjuk kooperieren bei der Überwachung der Stimmauszählung
Die Präsidentschaftskandidaten Anatolij Grizenko, Sergej Tigipko und Arsenij Jazenjuk haben eine Vereinigung ihrer Kräfte bei der Überwachung der Auszählung der Stimmen am 17. Januar vereinbart.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 10.01.2010
Timoschenko: Nach den Wahlen wird der Dollar 6 Hrywnja und ein paar Kopeken kosten
Premierministerin Julia Timoschenko meint, dass nach den Präsidentschaftswahlen der Dollar in der Ukraine 6 Hrywnja kosten wird.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Samstag, 09.01.2010
390t Wahlscheine wurden für den ersten Wahlgang fertiggestellt
Das Druckkombinat “Ukraina” hat 36.916.740 Wahlscheine für die erste Runde der Präsidentschaftswahlen am 17. Januar 2010 in der Ukraine gedruckt.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 09.01.2010
Beobachtermission stellt Regelverletzungen vor den Wahlen fest
Die Beobachtermission des „Office for Democratic Institutions and Human Rights“ (ODIHR) der OSZE hat den dritten Bericht darüber veröffentlicht, wie die Vorbereitungen auf die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine verlaufen.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 09.01.2010
Berufungsgericht bestätigt die Möglichkeit der Abstimmung von zu Hause aus
Das Kiewer Berufungsgericht hat die Klage der Präsidentschaftskandidatin und Ministerpräsidentin der Ukraine, Julia Timoschenko, gegen die Zentrale Wahlkommission bezüglich der Zulassung von Abstimmungen zu Hause/Briefwahl und der Eintragung von Änderungen in die Wählerlisten zurückgewiesen.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 09.01.2010
Zentrale Wahlkommission verwarnt Juschtschenko
Die Zentrale Wahlkommission hat Präsident Wiktor Juschtschenko wegen der Nutzung von Fernsehzeiten im Staatsfernsehen für politische Agitation als Präsidentschaftskandidat verwarnt.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 08.01.2010
Bislang 1.586 Wahlbeobachter offiziell registriert
Die Zentrale Wahlkommission hat noch weitere 581 internationale Beobachter zu den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine registriert.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 08.01.2010
Juschtschenko wiederholte seine Aussagen zu den Offshore-Unternehmen Timoschenkos
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, hat heute angemerkt, dass er nicht weiß, auf wen die Offshore-Unternehmen der Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, angemeldet sind, doch weiß er, dass sie viel Eigentum hat.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 08.01.2010
Unabhängige Exit-Polls sind unterfinanziert
Heute meldete die ukrainischsprachige Deutsche Welle, dass für die unabhängigen Exit-Polls weniger Geld eingenommen wurde als vorgesehen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 08.01.2010
Tymoschenko traf sich mit der Leiterin der OSZE Wahlbeobachtungsmission
Die Leiterin der OSZE Wahlbeobachtungsmission, Heidi Tagliavini, zollt der Arbeit des Ministerkabinetts bei der Vorbereitung der Präsidentschaftswahlen hohe Anerkennung. Dies erklärte sie bei einem Treffen mit der Premierministerin der Ukraine, Julia Tymoschenko, am 7. Januar.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 08.01.2010
Turtschinow ruft dazu auf Timoschenko in der zweiten Wahlrunde zu unterstützen
Der 1. Vizepremierminister der Ukraine, Alexandr Turtschinow, erklärte, dass alle “Präsidentschaftskandidaten der demokratischen Kräfte” in der zweiten Wahlrunde die Kandidatur Julia Timoschenkos unterstützen sollen.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 07.01.2010
Janukowitsch verspricht Durchschnittsrente von 2.000 Hrywnja
Der Präsidentschaftskandidat und Vorsitzende der Partei der Regionen Wiktor Janukowitsch verspricht, dass innerhalb von zwei Jahren die Mindestrente auf 1.200 Hrywnja (etwas mehr als 100 €) und die Durchschnittsrente auf 2.000 Hrywnja (173 €) angehoben wird.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 06.01.2010
Janukowytsch hat bereits vom 17. bis 20. Januar Demonstrationen in Kyiw angemeldet
Die “Ukrajinska Prawda“ und UNIAN“ meldeten gestern bereits, dass die Kyiwer Organisation der Partei der Regionen Demonstrationen für den 17. bis 20. Januar im Zentrum Kyiws “zur Verteidigung der Wahlergebnisse” angemeldet hat.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 06.01.2010
Janukowytsch oder Tymoschenko: Präsidentschaftswahl in der Ukraine
Am 17. Januar ist Präsidentschaftswahl in der Ukraine. Der Wahlkampf nähert sich langsam dem Ende und wenn in den nächsten Tagen nichts Außerordentliches passiert, dann kann man schon jetzt behaupten, dass das Wahlergebnis für den ersten Wahlgang feststeht.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 06.01.2010
Bogoslowskaja gibt Tigipko die Schuld am Scheitern der Aufstellung eines "Einheitskandidaten"
Inna Bogoslowskaja, Präsidentschaftskandidatin und fraktionslose Abgeordnete der Werchowna Rada, beschuldigt Sergej Tigipko des Scheiterns von Gesprächen zur Aufstellung eines Einheitskandidaten bei den Präsidentschaftswahlen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 05.01.2010
Jazenjuk: Timoschenko würde Premierministerin unter Janukowitsch werden
Der Führer der “Front Smin/Front der Veränderung” und Präsidentschaftskandidat, Arsenij Jazenjuk, ist überzeugt davon, dass im Falle eines Sieges des Vorsitzenden der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, bei den Präsidentschaftswahlen Julia Timoschenko Premierministerin bleibt.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 05.01.2010
Juschtschenko: Die Ukraine hat bereits 70% ihres Gastransportsystems verloren
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, erklärte, dass die Ukraine heute bereits fast 70% des eigenen Gastransportsystems verloren hat.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 04.01.2010
Juschtschenko hofft auf Rückzug von vier Kandidaten
Gestern erklärte Juschtschenko, dass er mit vier Kandidaten Gespräche zur Unterstützung eines “einheitlichen demokratischen Kandidaten” führt.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 04.01.2010
Fernsehdebatten der Präsidentschaftskandidaten beginnen heute Abend
Heute beginnen die Fernsehdebatten der Präsidentschaftskandidaten auf dem Ersten Nationalen Telekanal.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 03.01.2009
Juschtschenko: Timoschenko besitzt die größte Offshoregesellschaft Zyperns
“In Kiew kann man von Wareniki nicht leben.”
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 03.01.2009
Timoschenko: Wirtschaftskrise ist in 2-3 Monaten vorbei
Die Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, verspricht, dass nach dem Ende der Wirtschaftskrise von der Regierung einige soziale Reformen verwirklicht werden.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 02.01.2009
Ab heute dürfen keine Umfrageergebnisse mehr veröffentlicht werden
Ab dem heutigen 2. Januar dürfen keine neuen Umfrageergebnisse zu den Präsidentschaftswahlen mehr veröffentlicht werden.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 01.01.2009
Regierung sichert Finanzierung der Präsidentschaftswahlen
Gemäß der heute Geltung erlangten Regierungsverordnung werden für die anstehenden Wahlen 969,6 Mio. Hrywnja (ca. 84 Mio. €) zur Verfügung gestellt.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 30.12.2009
Tigipko fordert Steueramnestie
Der Präsidentschaftskandidat Sergej Tigipko meint, dass man in der Ukraine nach den Wahlen eine Steueramnestie durchführen muss.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 25.12.2009
Juschtschenko veröffentlicht Angaben zu seinen Wahlkampfausgaben
Präsidentschaftskandidat Wiktor Juschtschenko hat für den Fernsehwahlkampf mehr als 22 Mio. Hrywnja (ca. 1,8 Mio. €) ausgegeben.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 25.12.2009
Zentrale Wahlkommission verwarnt Tymoschenko
Die Zentrale Wahlkommission hat gegenüber Premierministerin Julia Tymoschenko eine Verwarnung ausgesprochen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 23.12.2009
Ljudmila Suprun bewahrt Julia Timoschenko wohl vor der Unglücksnummer 13
Gestern wurde bekannt, dass das Kiewer Berufungsgericht die Zentrale Wahlkommission am 18. Dezember dazu verpflichtete, die Verordnung über die Form und den Text des Wahlscheinen abzuändern und eben die Nummerierung der Zeilen mit den Familiennamen Präsidentschaftskandidaten zurückzunehmen. Diese Entscheidung traf das Gericht auf die Klage der Kandidatin Ljudmila Suprun, Chefin der Staatlichen Agentur für Investitionen und Innovationen, hin.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 23.12.2009
Juschtschenko feierte gestern den Tag der Mitarbeiter des diplomatischen Diensts
Gestern nahm Präsident Wiktor Juschtschenko an den Feierlichkeiten anlässlich des Tages der Mitarbeiter des diplomatischen Dienstes teil. Er erklärte, dass die Probleme in den gegenseitigen Beziehungen zwischen Kiew und Moskau durch die unzureichende Demokratisierung Russlands hervorgerufen wurden und große Erfolge im Bereich der europäischen Integration wurden durch die „verschlossenen Türen der Europäischen Union“ verhindert. Nicht wenig Zeit widmete Juschtschenko der Agitation für seine Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 21.12.2009
Juschtschenko: BJuT und die Partei der Regionen werden sich nach den Wahlen vereinen
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, ist überzeugt davon, dass BJuT (Block Julia Timoschenko) und die Partei der Regionen sich nach den Präsidentschaftswahlen vereinen, unabhängig davon, wer von ihnen gewinnt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 20.12.2009
Auf was für einen ukrainischen Präsidenten wartet man in Europa?
Am 4. Dezember 2010 fand ohne besonderen Pomp und ohne Siegesberichte ein weiterer Ukraine-EU Gipfel statt. Mehr noch bemühte sich die Führung der Europäischen Union diesen Gipfel als Erziehungsaktion zu nutzen, dabei die Ukraine mit einem Schwall an harter Kritik überschüttend.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 14.12.2009
Juschtschenko: Julia Tymoschenko gibt 130 Mio. Dollar für ihre Wahlkampagne aus
Präsident Wiktor Juschtschenko schätzt die Ausgaben von Premierministerin Julia Tymoschenko für ihren Wahlkampf auf 130 Mio. Dollar.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 14.12.2009
Boris Beresowskij: An die Oligarchen und die gesamte ukrainische Oberschicht: Die Zukunft der Ukraine hängt von Ihnen ab
Ein öffentlicher Brief des Politemigranten Boris Beresowskij an die ukrainische Oberschicht.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 11.12.2009
Die Berliner Mauer und die Ukraine
Europa feierte das Jubiläum des Mauerfalls in Berlin. Die Politiker, die in dem längst vergangenen aber immer noch unvergesslichen Jahr 1989 Beschlüsse fassten, tauschten bewegende Erinnerungen aus. Feierliche, aber weniger emotionelle Reden hielten die Führungspersönlichkeiten, von denen die heutige Ausrichtung Europas abhängt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 08.12.2009
GESETZ.NET
Die Möglichkeit eines Abgleitens der Ukraine in den Autoritarismus ist im Land schon allgemein bekannt. Auch die hochtrabenden Jubiläumsansprachen zur Eroberung des Majdans und der Demokratisierung können nicht über das Offensichtliche hinwegtäuschen: Unser Land bereitet sich darauf vor, die berüchtigte „starke Hand“ mit Brot und Salz zu begrüßen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 07.12.2009
Vor dem Bankrott
Im ukrainischen Wahlkampf überbieten sich Kandidaten mit teuren Versprechen. Doch internationale Geldgeber drehen den Hahn zu.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 01.12.2009
Verminte Präsidentschaftswahlen?
Man kann schon heute sagen, dass die juristische Makellosigkeit der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen unter Zweifeln steht; was für unsere Realien natürlich kein besonders außergewöhnlicher Fakt ist. Traurig ist, dass dies mit den Anstrengungen von Richtern der administrativen Vertikalen gemacht wird, die mit der Vollmacht ausgestattet sind, alle mit dem Wahlprozess zusammenhängenden Streitfragen durchzusehen, die mit dem Wahlprozess zusammenhängen. Und was vollends traurig stimmt: Die höchste richterliche Instanz, welche das Schicksal der Wahlen bestimmt – der Oberste Administrative Gerichtshof der Ukraine -, trägt nicht nur nicht zur Einhaltung der Gesetzesprinzipien in der Rechtssprechung bei Wahlfragen bei, sondern lässt deren Verletzung wissentlich zu.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 22.11.2009
Juschtschenko ruft die Ukrainer dazu auf, die Freiheit nicht mit einem "Sack voll Wohltaten" zu tauschen
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, ruft die Ukrainer dazu auf, verantwortungsvoll bei ihrer Wahl des Präsidenten bei den anstehenden Wahlen zu sein.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 18.11.2009
18 Kandidaten offiziell für die Präsidentschaftswahlen registriert
Heute ist die Kandidatenliste für die Präsidentschaftswahl in den Amtsblättern veröffentlicht worden, wodurch die Liste offiziell bestätigt wurde.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 17.11.2009
Michail Dubinjanskij: Der Staat – Das bin …
„… Ich“, stellte der französische König Ludwig der XIV. ohne Umschweife klar. In vaterländischer Hinsicht sind diese Worte aktueller denn je.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 12.11.2009
Präsident und Premierministerin führten gestern den Wahlkampf auf ein neues Niveau
Der Wahlkampf zwischen Präsident Wiktor Juschtschenko und Premierministerin Julia Timoschenko erhitzte sich aufs Höchste. Gestern beschuldigte die Premierin das Staatsoberhaupt der Tötung von Ukrainern, die Grippe erkrankt sind. Und Juschtschenko nannte Julia Timoschenko “obdachlos” und erklärte, dass sie nicht fähig ist “sogar ihre eigene Zukunft” zu sichern und daher nicht an die Führung des Landes gelassen werden kann. Bemerkenswert ist, dass Wiktor Juschtschenko diese Skandalerklärung machte, noch bevor er von den Anschuldigungen Timoschenkos erfuhr.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 12.11.2009
Litwin hält Wirtschaftsunion mit Russland für notwendig
Der Vorsitzende der Werchowna Rada und Präsidentschaftskandidat, Wladimir Litwin, hält eine baldige Wiederbelebung des “Einheitlichen Wirtschaftsraumes” mit Russland für notwendig. Dies erklärte er vor Journalisten in Lugansk.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 11.11.2009
Juschtschenko warnt vor Staatsbankrott durch die Regierung Tymoschenko
Die Ukraine wird im nächsten Jahr für die Rückzahlung von Auslandsschulden 22 Mrd. Hrywnja (ca. 1,83 Mrd. €) ausgeben, das ist soviel, wie sie im Jahr für Bildung, Medizin und die Armee zusammen aufwendet.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 10.11.2009
Registrierung der Präsidentschaftskandidaten fast abgeschlossen
Die Zentrale Wahlkommission hat gestern die Annahme von Registrierungsanträgen beendet.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 09.11.2009
Derzeit sind 16 Präsidentschaftskandidaten zugelassen
Die Zentrale Wahlkommission hat zwei weitere Kandidaten für die Präsidentschaftswahl registriert und mehreren die Registrierung verweigert.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Montag, 09.11.2009
IWF stoppt Kreditzahlung
Die Ukraine wird vom Internationalen Währungsfonds die versprochenen 3,8 Mrd. $ nicht vor den Präsidentschaftswahlen erhalten, verkündete gestern die Leitung des Fonds. Die Verzögerung der Kreditgewährung ist durch das Inkrafttreten des Gesetzes zur Erhöhung der Mindestlöhne und des Existenzminimums hervorgerufen worden. Experten geben zu, dass jetzt die Finanzierung einer Reihe von Haushaltsposten außerhalb des Sozialbereiches gestoppt und der Druck auf die Hrywnja sich erhöhen wird.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 06.11.2009
Ihor Popow: Man führt die Wahlen zum "Schweine"-Szenario
Die “Schweinegrippe” hat den Gang des Wahlkampfes in der Ukraine radikal verändert. Verändert wurde die Priorität der Fragen die auf der Tagesordnung stehen, zerschlagen der Plan der Agitationskampagnen, die Stäbe revidieren eilig die Auswahl der Technologien für die Förderung ihrer Kandidaten.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 04.11.2009
Alexandr Morosow: Mister Widersprüchlich
Der Präsident ist sich selbst mal wieder treu geblieben. Nach einer Reihe öffentlicher Erklärungen über die Unumgänglichkeit einer Beschränkung der politischen Ausgabenerhöhungen im öffentlichen Budget unterschrieb er wenig später vorhersehbar das Gesetz zur Erhöhung der sozialen Standards.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 03.11.2009
Die "Schweinegrippe" in der Ukraine – Ein zynisches Spiel um Politik und Macht
Die Epidemie der “Schweinegrippe” entpuppt sich zunehmend als politische Inszenierung zum Schaden der ukrainischen Bevölkerung.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 03.11.2009
Janukowitsch würde derzeit 7% vor Timoschenko liegen
24,7% der vom Zentrum für ökonomische und politische Forschungen namens Alexandr Rasumkow befragten Personen sind bereit den Vorsitzenden der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, bei den Präsidentschaftswahlen zu unterstützen. 17,3% sind dabei bereit für Julia Timoschenko zu stimmen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 30.10.2009
Weitere Präsidentschaftskandidaten registriert
Heute wurden Jurij Kostenko, Vorsitzender der Ukrainischen Volkspartei und Mitglied der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, und Oleh Tjahnybok, Vorsitzender der “Allukrainischen Vereinigung ‘Swoboda’” als Präsidentschaftskandidaten registriert.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 28.10.2009
Janukowitsch wurde als Kandidat für die Präsidentschaftswahlen registriert
Die Zentrale Wahlkommission beschloss heute einstimmig Janukowitsch in die Kandidatenliste für die Präsidentschaftswahlen aufzunehmen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 27.10.2009
Tigipko und Bogoslowskaja wurden heute als Präsidentschaftskandidaten anerkannt
Die Zentrale Wahlkommission hat heute Inna Bogoslowskaja und Sergej Tigipko als Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen registriert.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 27.10.2009
Eine Zirkusnummer vorhersehbarer Großzügigkeit
Dass die „russische Welt“ auf der Krim zersplittert ist und es in den letzten Jahren niemanden gegeben hat, der fähig gewesen wäre, diese zu einigen, ist keine Neuigkeit. Auch, dass die Klärung der Beziehungen zwischen den marginalen, pro-russischen Organisationen während des Wahlkampfes in den Medien unanständig hohes Interesse findet, ist zur Norm geworden. Und dass auf der Krim alle – sich gegenseitig an den Ellenbogen stoßende – Träger russischer Ideen an die Macht kommen, ist eine Eigenart der heutigen Kampagnen, eingeschlossen jene zur Präsidentschaft, zu Regional- und Lokalwahlen. Die Kommandos aus dem Steuerzentrum sehen auf diesem Flug etwas anders aus. Für heute sind deutlich drei Körbe zu erkennen, in welche die Eier gelegt werden, aus denen eine ganz konkrete Art von Küken schlüpfen soll. Keine Tauben, wie sie verstehen werden.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 27.10.2009
Juschtschenko registrierte sich bei der Zentralen Wahlkommission
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, hat alle Dokumente für die Teilnahme am Wahlprozess bei der Zentralen Wahlkommission eingereicht. Zu seiner Unterstützung kamen vor dem Platz bei der Wahlkommission etwa 5.000 Menschen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 26.10.2009
Litwin als Präsidentschaftskandidat registriert
Heute stimmten alle 15 Mitglieder der Zentralen Wahlkommission für die Kandidatur Litwins.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 24.10.2009
Tjahnybok fordert von den Präsidentschaftskandidaten ihre Pässe abzugeben
Der Führer der Partei “Allukrainische Vereinigung ‘Swoboda/Freiheit’” (vergleichbar mit der deutschen NPD), Oleh Tjahnybok, schlägt vor, dass die Präsidentschaftskandidaten ihre Pässe abgeben.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 23.10.2009
Parlamentarische Versammlung des Europarates wird Wahlbeobachter in die Ukraine schicken
Parlamentarische Versammlung des Europarates entsendet 40 Wahlbeobachter für die Überwachung der Präsidentschaftswahlen in die Ukraine.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 22.10.2009
Abgesang auf die Zukunft?
Heute kann man nichts mehr ändern. Bald kommen die Präsidentschaftswahlen, und wir sind wieder gezwungen das kleinere Übel zu wählen. Die Wirtschaft leidet unter der Krise, und dagegen kämpfen inkompetente Manager. Dem Land droht man von außen, und wir haben zurzeit keinen Verteidigungsminister, ein gelähmtes Parlament, sowie einen Konflikt zwischen dem Präsidenten und der Ministerpräsidentin.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 22.10.2009
Michail Dubinjanski: Lügendetektor für die ukrainische Gesellschaft
Das politische Lexikon der Ukraine ist um einen Neologismus erweitert worden – „Pädophil-Gate“ oder einfach „Pädogate“.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 22.10.2009
Tigipko fürchtet rumänische Forderungen
Der ehemalige Zentralbankchef, Sergej Tigipko, befürchtet, dass Rumänien die Gewährung eines Autonomiestatus für die Rumänen in der Oblast Tscherniwzi erreichen wird.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 21.10.2009
Tschernowezkij wird nicht an den Präsidentschaftswahlen teilnehmen
Der Bürgermeister Kiews, Leonid Tschernowezkij, verzichtet auf die Teilnahme an den Präsidentschaftswahlen, die am 17. Januar 2010 stattfinden.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 21.10.2009
Jazenjuk ließ sich als Präsidentschaftskandidat registrieren und brachte die notwendigen 2,5 Mio. Hrywnja aus eigener Tasche auf
Der Parlamentsabgeordnete und Vorsitzende der Bürgerinitiative “Front Smin/Front der Veränderung”, Arsenij Jazenjuk, hat bei der Zentralen Wahlkommission die Dokumente für die Registrierung als Präsidentschaftskandidat eingereicht.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 21.10.2009
Litwin will russische Schwarzmeerflotte auch nach 2017 auf der Krim
Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wladimir Litwin, tritt für eine Mietverlängerung für die Basis der Schwarzmeerflotte Russland auf der Krim über das Jahr 2017 hinaus ein.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 19.10.2009
Heute beginnt offiziell der Wahlkampf zu den Präsidentschaftswahlen
Heute startet in der Ukraine der Präsidentschaftswahlkampf. In der Zeit vom 20. Oktober bis 6. November 2009 können noch Präsidentschaftskandidaten aufgestellt werden.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 14.10.2009
Janukowitsch liegt weiterhin in den Umfragen vorn
30,2% der vom Unternehmen Research & Branding Group Befragten sind bei den Präsidentschaftswahlen bereit für den Führer der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, und 18,5% für die Premierministerin, Julia Timoschenko, zu stimmen.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 10.10.2009
Anders Åslund: "Am professionellsten ist heute Julija Wolodymyriwna (Tymoschenko)“
Den amerikanischen Ökonomen Anders Åslund erkennt man nicht wieder. 2005 hat er den Rücktritt von Julija Timoschenko als Ministerpräsidentin begrüßt, und nannte ihre Regierung „eine absolute Katastrophe des sozialistischen Populismus“.
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Heute klatscht Åslund wieder Beifall – aber dies mal Timoschenko selbst. Die Zeiten sind vorbei, als sie sich über die Oligarchen beschwerte, die “internationale Experten zu ihrer Diskreditierung” beauftragt haben sollten, dabei die regulären Auftritte Åslunds in der Presse im Blick habend.Politik // Dienstag, 06.10.2009
Batkiwschtschina zog Klage gegen Anti-Timoschenkospot zurück
Die Partei “Allukrainische Vereinigung ‘Batkiwschtschina/Vaterland’” traf die Entscheidung die Klage vor dem Petschersker Kreisgericht in Kiew gegen Pjotr Pidlubnij in Bezug auf die “Antireklame” gegen Premierministerin Julia Timoschenko zurückzuziehen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 02.10.2009
Michail Dubinjanskij: Der große Bruder denkt für dich!
2009 wurde das 60-jährige Jubiläum gefeiert … “Der Organisation des Nordatlantikpaktes!“, könnte die Antwort eines eifrigen Befürworters des Beitritts der Ukraine zur NATO sein. “Der sowjetischen Atombombe!” – würde der beflissene Russenfreund und Stalinist verkünden. “Von Alla Borisowna Pugatschjowa”, – würde der nicht anspruchsvolle Bürger hinzufügen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 02.10.2009
Ukrainische Politikwissenschaftler schließen Wahlfälschungen aus
Experten schließen Störungen bei den Präsidentschaftswahlen aus.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 28.09.2009
In Jalta stellten sich die drei aussichtsreichsten Präsidentschaftskandidaten der Weltöffentlichkeit vor
Am letzten Wochenende fand in Jalta der VI. Gipfel der “Europastrategie” statt. An diesem nahmen Premierministerin Julia Timoschenko, der Führer der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, und der Parlamentsabgeordnete, der Führer der Gesellschaftsinitiative “Front Smin/Front der Veränderung”, Arsenij Jazenuk, teil. Jeder von ihnen erzählte davon, womit er zu den Präsidentschaftswahlen antritt und es erwies sich, dass es keine Unterschiede zwischen den zukünftigen Kandidaten gibt – alle treten für eine Konsolidierung der Gesellschaft, notwendige Reformen des Systems und pragmatische Beziehungen in der Außenpolitik ein.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 28.09.2009
Tjahnybok nimmt an den Präsidentschaftswahlen teil und bereitet sich bereits auf Parlamentswahlen im nächsten Jahr vor
Der Vorsitzende der Allukrainischen Vereinigung “Swoboda”, Oleh Tjanybok, hat bereits 3,8 Mio. Hrywnja (ca. 304.000 €) für die Präsidentschaftswahlkampagne gesammelt.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 25.09.2009
Janukowitsch fürchtet um die Meinungsfreiheit in der Ukraine
Der Vorsitzende der Partei der Regionen bezeichnet das Verbot, die Handlungen der Regierung und der Premierministerin zu kritisieren, als einen Angriff auf die Meinungsfreiheit und die Rückkehr zum Totalitarismus.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 24.09.2009
Umfrage: Janukowitsch und Timoschenko kämen derzeit in die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen
Das Präsidentschaftsrating von Wiktor Janukowitsch und Julia Timoschenko hat sich erhöht im Vergleich zum August des laufenden Jahres, doch das Rating von Arsenij Jazenjuk sank hingegen. Dies ist den Ergebnissen der monatlichen Befragung “Omnibus”, die vom Unternehmen TNS durchgeführt wurde, zu entnehmen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 23.09.2009
Timoschenko würde eine mögliche Niederlage anerkennen
Premierministerin Julia Timoschenko hat erklärt, dass sie im Falle ihrer Niederlage die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen nicht anfechten wird.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 22.09.2009
Juschtschenko ist weiterhin von seinem Sieg bei den Präsidentschaftswahlen überzeugt
Präsident Wiktor Juschtschenko ist überzeugt von seinem Sieg bei den Präsidentschaftswahlen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 21.09.2009
Tomasz Konicz: Schockstarre
In der Ukraine führt der Wahlkampf für den im Januar zu bestimmenden neuen Präsidenten zur politischen Blockade
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 14.09.2009
Gridlock as usual
„Gridlock as usual“: so könnte man die zurückliegende Woche im politischen Kiew beschreiben. Das Land befindet sich im Wahlkampf, das Parlament ist blockiert, die Wirtschaft steckt in einer tiefen Rezession und außenpolitisch steht es unter starkem Druck aus Russland
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 12.09.2009
Litwin: Die Epoche des Sozialismus ist für die Ukraine beendet
Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wladimir Litwin, denkt, dass die Ereignisse im Parlament “eine geballte Widerspiegelung dessen sind, was im Lande vor sich geht”.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 10.09.2009
Wolodymyr Kuleba: Was für einen Präsidenten braucht die Ukraine?
Am Vorabend des 18. Jahrestages der Unabhängigkeit schlug einer der wahrscheinlichen Präsidentschaftskandidaten, Wolodymyr Lytwyn, eine Klassifizierung vor, nach der man die Ukraine als Staat betrachten muss, der nicht zustande kam.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 10.09.2009
Luzenko wird Timoschenko bei den Präsidentschaftswahlen unterstützen
Der Minister für innere Angelegenheiten, Jurij Luzenko, wird Julija Tymoschenko bei den Präsidentschaftswahlen unterstützen.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 10.09.2009
Neues Gesetz zur Präsidentschaftswahl in Kraft getreten
Das Gesetz “Zur Eintragung von Änderungen in einige gesetzgebende Akte der Ukraine bezüglich der Präsidentschaftswahlen der Ukraine” wurde in der Zeitung der Werchowna Rada “Stimme der Ukraine” mit der Unterschrift des Vorsitzenden des Parlamentes Wladimir Litwin veröffentlicht.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 09.09.2009
Beginn der neuen politischen Saison 2009/2010 in der Ukraine
Die neue politische Saison in der Ukraine hat mit der Eröffnung der 5. Sitzungsperiode der Werchowna Rada am 01.09. 2009 begonnen. Dass sie nicht einfach aber sehr spannend sein wird, bestätigt die Tatsache, dass die Arbeit des Parlaments gleich nach der Eröffnung der Sitzung und nach einer erfolglosen Abstimmung nachhaltig blockiert wurde. Der Wahlkampf wird offiziell erst am 19.10.2009 beginnen, de facto wird er jedoch schon seit Juli dieses Jahres intensiv geführt.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 07.09.2009
Jazenjuk fordert Offenlegung der Wahlkampffinanzierungsquellen
Arsenij Jazenjuk, Abgeordneter der Werchowna Rada im Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und Führer der Organisation “Front Smin/Front der Veränderung”, ruft Premierministerin Julia Timoschenko und den Führer der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, dazu auf, die Quellen der Finanzierung ihrer Wahlkampagnen zu den Präsidentschaftswahlen offen zulegen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 12.08.2009
Medwedjew sprach Klartext mit Juschtschenko
Auf der Seite des Präsidenten der Russischen Föderation, Dmitrij Medwedjew, wurde gestern ein Brief an Präsident Wiktor Juschtschenko veröffentlicht. Medwedjew beschuldigte seinen ukrainischen Kollegen in scharfer Form einer unfreundlichen Politik in Bezug auf Russland. Experten sind überzeugt davon, dass der russische Führer versucht, den Verlauf des Wahlkampfes in der Ukraine zu beeinflussen. Die nächste Verschärfung der ukrainisch-russischen Beziehungen könnte die Umfragewerte sowohl der prorussisch, als auch der antirussisch eingestellten Politiker erhöhen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 22.07.2009
Russland präferiert angeblich keinen der derzeitigen Präsidentschaftskandidaten
Der ehemalige Botschafter Russlands in der Ukraine und jetzige Vertreter des Präsidenten Russlands bei Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zu den Ländern der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Wiktor Tschernomyrdin, zweifelt daran, dass sein Land irgendjemanden der Kandidaten bei den ukrainischen Präsidentschaftswahlen unterstützen wird.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 22.07.2009
Janukowitsch fürchtet Wählerstimmenkauf
Der Vorsitzende der Fraktion der Partei der Regionen in der Werchowna Rada, Wiktor Janukowitsch, erklärte, dass eine Reihe von politischen Kräften sich auf den Kauf von Wählern bei den Präsidentschaftswahlen vorbereitet.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 21.07.2009
Ukrainische Soziologen bereiten sich auf die Präsidentschaftswahl vor
Bei den nächsten Präsidentschaftswahlen werden die Nachwahlbefragungen von einem Konsortium dreier soziologischer Organisationen durchgeführt – dem Fonds “Demokratische Initiativen”, dem Kiewer Internationalen Institut für Soziologie (KIIS) und dem Rasumkowzentrum. Zum heutigen Tag ist übrigens die Finanzierung der Exit-Polls ungelöst. Den Einschätzungen der Soziologen nach, benötigen sie für die landesweite Befragung wenigstens 200.000$. Den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach, hat bislang lediglich der Fonds “Widrodshennja/Wiedergeburt” zugestimmt als Sponsor aufzutreten.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 19.07.2009
Juschtschenko bestieg die Howerla und kündigt seinen Sieg bei den Präsidentschaftswahlen an
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, hat erklärt, dass er zu den Präsidentschaftswahlen 2010 antreten wird und gewinnt.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 15.07.2009
Spekulieren Juschtschenko und die Partei der Regionen auf vorgezogene Parlamentswahlen?
Gestern konnte die Werchowna Rada, ungeachtet vorheriger Absprachen zwischen den großen Fraktionen der Partei der Regionen und des Blockes Julia Timoschenko (BJuT), ihre Arbeit nicht wieder aufnehmen – Vertreter der Partei der Regionen weigerten sich die Parlamentstribüne freizugeben. Bei BJuT fand man sofort eine Erklärung dafür. Ihren Informationen nach, führte der Vorsitzende der Partei der Regionen Wiktor Janukowitsch Verhandlungen mit Präsident Wiktor Juschtschenko, der ihm angeblich empfahl, um eine Grundlage für die Auflösung der Werchowna Rada zu erhalten, die Blockade fortzusetzen. Der ständige Vertreter des Präsidenten in der Werchowna Rada, Igor Popow, erklärte, dass das Staatsoberhaupt bereit ist, das Parlament aufzulösen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 14.07.2009
Timoschenko hat Pläne für die Regierungskoalition
Premierministerin Julia Timoschenko möchte die Koalition in der Werchowna Rada nach den Präsidentschaftswahlen stärken.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 07.07.2009
Kommunisten treten mit Simonenko bei den Präsidentschaftswahlen an
Das Plenum des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei empfahl den Delegierten eines zukünftigen Kongresses dieser politischen Kraft, den Vorsitzenden der Kommunistischen Partei der Ukraine, Pjotr Simonenko, als Präsidentschaftskandidaten aufzustellen. Außerdem wurde die Entscheidung getroffen, Verhandlungen mit den restlichen linken Parteien bezüglich einer Unterstützung des Kandidaten der Kommunisten als einzigen Anwärter auf den Präsidentschaftsposten von Seiten der linken Kräfte zu beginnen. Politische Experten bewerten sowohl die Möglichkeit einer solchen Vereinigung, als auch die Chancen von Simonenko selbst den Präsidentschaftsposten zu besetzen, skeptisch.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 06.07.2009
Jazenjuk ist nicht am Premiersposten interessiert
Arsenij Jazenjuk, Abgeordneter der Fraktion des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und Führer der Bewegung “Front Smin/Front der Veränderung”, schließt eine Unterstützung eines der anderen Kandidaten im Austausch für die Überlassung des Premierministerpostens nach den Präsidentschaftswahlen aus.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 02.07.2009
Janukowitsch führt bei Umfrage mit Abstand
34,7% der vom Kiewer Internationalen Institut für Soziologie Befragten, die bereit sind an den Präsidentschaftswahlen teilzunehmen, beabsichtigen für den Vorsitzenden der Partei der Regionen Wiktor Janukowitsch zu stimmen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 29.06.2009
Andreas Umland: Die semipräsidentielle Zeitbombe unter dem ukrainischen Staat
Die heutige ohnehin angespannte innen- und außenpolitische Situation in der Ukraine durch kostspielige und vermutlich schmutzige Präsidentschaftswahlen zusätzlich zu belasten, ist riskant schreibt Dr. Andreas Umland für die Internetausgabe des Kyjiwer Wochenmagazins “Korrespondent”.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 29.06.2009
Lawrinowitsch möchte einen Premier Jazenjuk unter einem Präsidenten Janukowitsch nicht ausschließen
Alexandr Lawrinowitsch, Erster Stellvertreter des Vorsitzenden der Werchowna Rada und Mitglied der Partei der Regionen, schließt nicht aus, dass Arsenij Jazenjuk, Mitglied der Fraktion des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, in dem Falle zum Premierminister gewählt werden könnte, wenn der Fraktionsvorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, Präsident wird.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 27.06.2009
Arsenij Jazenjuk: "Idiotensicherung"
Ein realer Mechanismus der Volksherrschaft wird benötigt und kein weiterer Versuch irgendetwas im “Grundgesetz” zum Nutzen der einen oder anderen Politiker zu “drehen” …
Weiterlesen ...Wirtschaft // Dienstag, 23.06.2009
Ukraine kann mit einer wirtschaftlichen Erholung erst nach den Präsidentschaftwahlen rechnen
Die Weltbank hat gestern die Prognosen für den Rückgang der Weltwirtschaft in 2009 auf 2,9% verschlechtert, dabei mitteilend, dass die Entwicklungsländer mehr als andere unter der Krise leiden werden, insbesondere aufgrund des wiederholten Rückgangs des Zuflusses an ausländischen Investitionen. Das bedeutet, dass die Ukraine beim Ausweg aus der Krise nicht auf die Hilfe ausländischer Investoren zählen braucht, da die Nichtresidenten die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen abwarten werden, sind sich Experten sicher.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 23.06.2009
Werchowna Rada einigt sich auf 17. Januar 2010 für die nächsten Präsidentschaftswahlen
Die Werchowna Rada hat die nächsten Präsidentschaftswahlen für Sonntag, den 17. Januar 2010 angesetzt.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 22.06.2009
BJuT ist jetzt auch für Präsidentschaftswahlen am 17. Januar 2010
Auf der morgigen Plenarsitzung der Werchowna Rada wird die Fraktion des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) den Beschlussentwurf der Werchowna Rada zur Ansetzung der Wahlen des Präsidenten der Ukraine für den 17. Januar 2010 unterstützen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 16.06.2009
Jazenjuk sieht sich bereits in der Endrunde der Präsidentschaftswahl
Der Parlamentsabgeordnete und Führer der “Front Smin”, Arsenij Jazenjuk, ist überzeugt, dass er im zweiten Durchgang der Präsidentschaftswahlen auf den Vorsitzenden der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, trifft und diesen besiegt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 15.06.2009
Andreas Umland: Wie lässt sich ein postrevolutionärer Kollaps verhindern?
Nach Jahren beeindruckenden wirtschaftlichen Wachstums und ungestümer politischer Pluralisierung, blickt die Ukraine schweren Zeiten entgegen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 10.06.2009
Janukowitsch stieg am Sonntag aus den Koalitionsverhandlungen aus
Die Partei der Regionen und BJuT (Block Julia Timoschenko) haben offiziell die Unmöglichkeit der Bildung einer Koalition in der aktuellen Etappe verkündet. In vielem steht dies in Zusammenhang mit der Überzeugung des Vorsitzenden der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, bei allgemeinen Präsidentschaftswahlen siegen zu können, wobei es keine Notwendigkeit zu einer Änderung der Verfassung gibt. Julia Timoschenko ist überzeugt, dass Präsident Wiktor Juschtschenko den Führer der Opposition stark beeinflusst hat. Doch, ungeachtet des demonstrativen Abbruchs der Beziehungen, ist man bei der Partei der Regionen und BJuT überzeugt, dass man nicht endgültig die Unmöglichkeit einer zukünftigen Union verkünden kann.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 05.06.2009
Verfassungsentwurf von BJuT und der Partei der Regionen sieht Wahlen erst wieder 2014 vor
Gestern wurde der Gesetzesentwurf für den Eintrag von Änderungen in die Verfassung veröffentlicht, der von der Partei der Regionen und dem Block Julia Timoschenko vorbereitet wurde. Das Dokument sieht die Wahl des neuen Präsidenten im Parlament bereits im September vor, wonach es im Lande im Verlauf von fünf Jahren keinerlei ordentliche Wahlen geben wird. Wiktor Juschtschenko nannte diese Initiative den Versuch eines Staatsstreiches. Derweil hat er derzeit keine Möglichkeiten die Initiative im Parlament zu blockieren, genauso wie ihm die Grundlagen für eine vorzeitige Auflösung der Werchowna Rada fehlen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 05.06.2009
Juschtschenko ruft die Welt auf, die Demokratie in der Ukraine zu sichern
Präsident Wiktor Juschtschenko ruft die internationale Gemeinschaft dazu auf, der Ukraine bei der Wahrung der Demokratie zu helfen.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 04.06.2009
Tjahnybok fürchtet bei "Großer Koalition" Verlust der Souveränität der Ukraine
Die Partei “Allukrainische Vereinigung ‘Swoboda’” (neofaschistische Partei vergleichbar mit der deutschen NPD) befürchtet den Verlust der Souveränität der Ukraine im Fall der Bildung einer Koalition zwischen der Partei der Regionen und BJuT (Block Julia Timoschenko) in der Werchowna Rada.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 04.06.2009
Gestern wurde die Fraktion der Partei der Regionen über den Stand der Koalitionsverhandlungen mit BJuT aufgeklärt
Gestern führte der Vorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, eine geschlossene Sitzung seiner Fraktion durch. Der Führer der “Regionalen” informierte seine Parteigenossen darüber, dass die Verhandlungen mit BJuT (Block Julia Timoschenko) zur Gründung einer Megakoalition ins finale Stadium getreten sind. Ein offenes Gespräch mit ihrem Vorsitzenden strebten die “Regionalen” seit Ende letzter Woche an.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 03.06.2009
Präsident Juschtschenko warnt vor Staatsstreich
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, ist überzeugt davon, dass eine Koalition der Partei der Regionen und des Blockes Julia Timoschenko nicht lang existieren kann und zur Usurpierung der Staatsmacht in der Ukraine führt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 02.06.2009
Ihor Shdanow: Megakoalition - Argumente dafür und dagegen in den Waagschalen des Vertrauens
Die Frage nach den Perspektiven der Bildung einer neuen Megakoalition ist am Ende eine Frage des Vertrauens. Des Vertrauens der führenden politischen Spieler zu einander.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 02.06.2009
Tymoschenko wurde daran erinnert, dass Janukowitsch „Geld mit einer Geschwindigkeit von 60 $ pro Sekunde gestohlen hat“
Die bürgerliche Bewegung „Für die Ukraine!/Sa Ukrajinu“ (Teil der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung im Parlament) ist der Meinung, dass der Block von Juliya Tymoschenko und die Partei der Regionen im Fall einer Koalitionsbildung die Macht usurpieren werden.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 31.05.2009
Tomasz Konicz: Vorwahlkampf in der Ukraine
Voraussichtlich im Januar wird es in Kiew einen neuen Präsidenten geben
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 26.05.2009
Andrej Miseljuk: Who is Mr.Yatsenyuk?
Am Freitag, den 22. Mai, feiert Arsenij Jazenjuk seine VIP Politvolljährigkeit. Bei deren Erreichen er, als qualifizierter Jurist und gesetzestreuer Bürger, in aller Öffentlichkeit seine Ambitionen auf den Präsidentensessel erklären kann (mit 35 Jahren kann er für den Posten des Präsidenten kandidieren).
Weiterlesen ...Politik // Montag, 25.05.2009
Julia Timoschenko besuchte Astana als Präsidentschaftskandidatin
Die nächste Konferenz der Regierungschefs der Mitgliedsländer der GUS findet auf der Krim im November diesen Jahres statt. Eine entsprechende Initiative, die von der ukrainischen Premierin gemacht wurde, unterstützten ihre Kollegen am letzten Freitag in Astana. Bleibt anzumerken, dass Timoschenko am Vorabend ihres Abfluges in die Hauptstadt Kasachstans offiziell ihre Absicht verkündete, um den ersten Posten im Staat zu kämpfen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 25.05.2009
Tjahnybok will Präsident werden
Gestern haben die Abgeordneten des XX. Kongresses der Allukrainischen Vereinigung “Swoboda/Freiheit” (ukrainische Rechtsausleger vergleichbar mit der deutschen NPD) einstimmig die Entscheidung über die Teilnahme des Parteivorsitzenden Oleh Tahnybok an den Präsidentschaftswahlen getroffen. Der Führer von “Swoboda” ist sich seines Sieges sicher und nach den auf dem Kongress verlautbarten Erklärungen, wird seine Kampagne auf Forderungen des Schutzes der Rechte der Titularnation, des Kampfes mit den Oligarchenclanen und den “Moskal” errichtet werden.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 25.05.2009
Bogoslowskaja verlässt Partei der Regionen, um Präsidentin zu werden
Inna Bogoslowskaja, Abgeordnete der Partei der Regionen in der Werchowna Rada, entschied sich die Partei der Regionen zu verlassen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 20.05.2009
Wera Uljantschenko ist neue Präsidialamtschefin
Wiktor Juschtschenko hat gestern die Vorsitzende der Kiewer Oblastverwaltung, Wera Uljantschenko, zur Leiterin des Präsidialamtes ernannt. Der vom Posten entlassene Wiktor Baloga beschuldigte das Staatsoberhaupt der Inkompetenz, der Ineffektivität bei der Verwaltung des Landes und der “Vetternwirtschaft”, damit die Beziehungen zu diesem vollständig abbrechend. Jetzt konzentriert sich Baloga auf die Arbeit bei “Jedinyj Zentr” und wahrscheinlich wird er zum Präsidentschaftskandidaten dieser Partei.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 19.05.2009
Justizminister hält nur den 17. Januar 2010 für das richtige Wahldatum
Justizminister Mykola Onischtschuk ist überzeugt davon, dass das einzige verfassungsgemäße Datum für die Präsidentschaftswahlen der 17. Januar 2010 ist.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 19.05.2009
Präsident entlässt Baloha und dieser teilt seine Rücktrittsgründe der Presse mit
Der ehemalige Leiter des Präsidialamtes, Wiktor Baloha, erklärt seinen Rücktritt mit seinem Nichteinverständnis mit der Entscheidung von Präsident Wiktor Juschtschenko noch einmal kandidieren zu wollen.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 14.05.2009
Präsidialamt setzt weiterhin auf den 17. Januar 2010 als Wahltermin
Das Präsidialamt hofft darauf, dass die Werchowna Rada die Präsidentschaftswahlen nun für den 17. Januar 2010 ansetzt.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 13.05.2009
Timoschenko: Juschtschenko hat für sich ein paar Monate mehr Arbeit ausgehandelt
Premierministerin Julia Timoschenko denkt, dass die Entscheidung des Verfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit des Wahltermins am 25. Oktober, die Vollmachten Juschtschenkos um einige Monate verlängert.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 13.05.2009
Präsidentschaftswahltermin am 25. Oktober ist verfassungswidrig
Das Verfassungsgericht hat den Erlass der Werchowna Rada zur Ansetzung der nächsten Präsidentschaftswahlen für den 25. Oktober für verfassungswidrig erklärt.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 08.05.2009
Litwin hält den 17. Januar 2010 für den richtigen Termin der Präsidentschaftswahlen
Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wladimir Litwin, ist überzeugt davon, dass das Verfassungsgericht der Ukraine den 17. Januar 2010 als verfassungsgemäßes Datum für die Präsidentschaftswahlen anerkennen wird.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 27.04.2009
Ehemaliger Zentralbankpräsident wird bei den Präsidentschaftswahlen antreten
Sergej Tigipko, Berater von Premierministerin Julia Timoschenko, beabsichtigt für den Posten des Präsidenten zu kandidieren.
Weiterlesen ...// Freitag, 24.04.2009
Simonenko ist gegen gleichzeitige Präsidentschafts- und Parlamentswahlen
Der Vorsitzende der Fraktion der Kommunistischen Partei in der Werchowna Rada, Pjotr Simonenko, tritt gegen die mögliche gleichzeitige Durchführung von Parlaments- und Präsidentschaftswahlen ein.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 24.04.2009
Bei BJuT glaubt man nicht, dass die Präsidentschaftswahlen verschoben werden
Andrej Portnow, Abgeordneter der Rada und Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden des Blockes Julia Timoschenko, schließt eine Verlegung des Datums für die nächsten Präsidentschaftswahlen aus, die für den 25. Oktober angesetzt sind.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 22.04.2009
33% der Ukrainer glauben, dass Juschtschenko an einer Wahl Jazenjuks zum Präsidenten interessiert ist
33,8% der vom Kiewer Internationalen Institut für Soziologie Befragten gehen davon aus, dass Präsident Wiktor Juschtschenko den ehemaligen Vorsitzenden der Werchowna Rada und Abgeordneten der Fraktion des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Arsenij Jazenjuk, gern als Nachfolger auf seinem Posten sehen würde.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 31.03.2009
Klitschko hat derzeit keine Absichten Präsident zu werden
Der Vorsitzende der Fraktion des Blockes des gleichens Namens im Kiewer Stadtrat, Witalij Klitschko, schließt seine Teilnahme an den Präsidentschaftswahlen aus.
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