| Mittwoch, der 19. Juni 2013, 00:09 Uhr |
Russland
Alle Artikel zum Thema
Politik // Mittwoch, 12.06.2013
Wir brauchen eine neue Ostpolitik
In Berlin gilt nach wie vor der Grundsatz “Russia first”. Diese Sichtweise ist falsch – die Ukraine muss mehr Aufmerksamkeit bekommen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 28.05.2013
Eine typische Spielart von europäischem Rechtsradikalismus? - Drei Besonderheiten der ukrainischen Freiheitspartei aus vergleichender Perspektive
Der Aufstieg der Allukrainischen Union „Swoboda“ (Freiheit) ist für sich genommen wenig bemerkenswert. Es gab und gibt in Europa etliche ähnliche Parteien mit vergleichbaren Wahlerfolgen. Auch die Rolle „Swobodas“ bei der Schaffung einer „unzivilen Gesellschaft“ in Galizien ist nichts ungewöhnliches. Jedoch weist die politische Position und das landesweite Elektorat der Freiheitspartei einige Besonderheiten auf, die die Partei von anderen Rechtsextremismen unterscheiden: (1) der Bezug auf eine reale äußere Gefahr für die Ukraine (Russland), (2) der Widerspruch zwischen der hohen geographischen Konzentration der ideologischen Kernwählerschaft von „Swoboda“ in der Westukraine und ihrem gesamtukrainische Anspruch, (3) die fehlende Abgrenzung der ukrainischen Demokraten von „Swoboda“. Nach einem knappen halben Jahr im Parlament ist noch unklar, ob die Partei weiterhin dem Ultranationalismus huldigen wird oder sich in eine nationaldemokratische Kraft verwandelt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 09.05.2013
Zum Tag des Sieges: Der Tag des Managers
Jedes Jahr wird der 9. Mai mehr und mehr mit einem neumodischen Stalinkult assoziiert. Der postsowjetische Bürger wird hartnäckig daran erinnert, dass Genosse Dschugaschwili nicht nur der Vater der Völker ist, sondern auch der Vater des Sieges und der Vater der Industrialisierung, der den Sieg erst möglich machte. Insgesamt ein effizienter Manager, wie Koba (Deckname Stalins) im benachbarten Russland genannt wird.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 07.05.2013
Einer von den „bösen Jungs“
Janukowitsch versucht, den potentiellen westlichen „Rettern“ zu zeigen, dass er einer der „bösen Jungs“ ist, die sich jedoch bessern wollen. Eine andere Frage ist, wo die Grenzen dieser Verbesserung liegen? Ist unser „böser Junge“ bereit, die Geisel aus dem Verlies zu lassen oder hofft er, dass die „Erwachsenen“ seinem Wort einfach glauben?
Weiterlesen ...Wirtschaft // Freitag, 26.04.2013
Die Ukraine und der IWF: Eine „Seifenoper“ ohne Entwicklung des Sujets
Der Kreditgeber ist abgereist – die Schulden sind geblieben. Und sie sind teurer geworden. So könnte man die Lage zum Zeitpunkt der Abreise der turnusmäßigen IWF-Mission aus der Ukraine beschreiben.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 06.04.2013 — Kommentare: 1
Die Ukraine und die osteuropäische Zone der Instabilität
Die langjährigen instabilen innenpolitischen Prozesse und widersprüchlichen außenpolitische Schritte der Ukraine und eine ähnliche Situation in einigen Nachbarländern zeugen davon, dass sich die instabilen Prozesse in dieser Region vertiefen, die wiederum zur Bildung einer breiten Zone der Instabilität in Osteuropa beitragen.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 31.03.2013
Russischer Politiker bezeichnet Janukowitsch als Verräter und Feind der slawisch-orthodoxen Welt
Wladimir Schirinowskij, Gründer und Anführer der sogenannten Liberal-Demokratischen Partei Russlands (LDPR), beschuldigt den ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch, sich von der slawisch-orthodoxen Gemeinschaft losgesagt zu haben und beschuldigt ihn des Verrats an der slawischen Welt.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 26.03.2013
Der Geruch von Blut
Geht man von den demokratischen Umfragen aus, ist insbesondere der Oppositionelle Klitschko für Janukowitsch gefährlich. Im zweiten Wahlgang überholt er Wiktor Janukowitsch mit einem enormen Vorsprung. Und natürlich sieht sich Witali bedeutend anständiger aus, als der jetzige Präsident. Aber wie wird er den schamlosen Janukowitsch, der am Rande des Fouls spielt, von der Machtspitze drängen? Und kann jeder beliebige anständige Politiker als Sieger aus einem solchen Kampf hervorgehen?
Weiterlesen ...Gesellschaft // Mittwoch, 20.03.2013
Wer kann die Galizier nicht leiden?
Es wäre viel einfacher nachzufragen, wer uns gern hat. Dennoch kann man aufgrund der über zwanzig Jahre langen Beobachtungen dieser Tendenz die fünf wichtigsten Gruppen derer definieren, die die Galizier besonders nicht mögen. Mit Galizier meint man vor allem eine besondere Bevölkerungsgruppe, nämlich die, für welche die galizische Identität die wichtigste ist.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Freitag, 15.03.2013
Droht der Ukraine die Zahlungsunfähigkeit?
In letzter Zeit ertönen öfter und öfter Vorhersagen zu den Perspektiven der ukrainischen Wirtschaft. Das jüngste Beispiel ist die Prognose des Präsidenten der Assoziation der ukrainischen Banken, Alexandr Sugonjako. Seinen Worten nach könnte das Land, wenn es der Ukraine nicht gelingt sich auf den Erhalt eines neuen Kredites vom IWF zu einigen, in den Zustand der Zahlungsunfähigkeit geraten.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 06.03.2013
Zum 60. Todestag von Josef Stalin: Der Viehbestand in Stalins Namen
Der Tod eines Menschen ist eine Tragödie, der Tod von Millionen Statistik. Dieses geflügelte Wort erdachten die deutschen Humanisten Kurt Tucholsky und Erich Maria Remarque. Doch weitaus öfter wird es dem Genossen Stalin zugeschrieben, der vor 60 Jahren vor seinen Schöpfer trat.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 26.02.2013
Warum ist das Abkommen mit dem IWF für die Ukraine wichtig und was behindert den Abschluss
Am schmerzhaftesten ist in dieser Situation das Fehlen eines eigenen Programms wirtschaftlicher Reformen bei den patriotischen politischen Kräften, der ukrainischen Wirtschaft, den Gewerkschaften und ebenfalls die ungenutzten analytischen Möglichkeiten der ukrainischen nichtstaatlichen Institute, der qualifizierten Analysten, die in ukrainischen Investmentunternehmen, Banken usw. arbeiten. Das macht die Gesellschaft und die Wirtschaft zu abseitsstehenden Beobachtern im Verlaufe der Verhandlungen mit dem IWF und gestattet es der ukrainischen Seite nicht gegenüber dem Fonds ein effektives Programm wirtschaftlicher Maßnahme auszuarbeiten und zu vertreten, dass dabei auch gesellschaftliche Unterstützung erfahren würde.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 25.02.2013 — Kommentare: 3
EU-Ukraine: Welche Rolle könnte Deutschland spielen?
Die Ukraine steht heute am Scheideweg: der Zollunion zwischen Russland, Kasachstan und Belarus beizutreten oder das Assoziierungsabkommen mit der EU zu unterzeichnen. Dabei geht es nicht nur um wirtschaftliche Vor- und Nachteile, sondern um die künftige Zugehörigkeit der Ukraine zu den unterschiedlichen Wertesystemen.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 23.02.2013
Ukrainischer Abgeordneter erhält Puschkin-Medaille und verspricht Putin, Russisch als zweite Amtssprache einzuführen
Sichtlich bewegt von der Auszeichnung mit der Puschkin-Medaille im Kreml, die ihm Russland für die Verbreitung der russischen Sprache verlieh, erzählte Sergej Kiwalow Putin von der in Vorbereitung befindlichen Verfassungsreform, nach der die russische Sprache zweite offizielle Staatssprache werden soll.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Donnerstag, 21.02.2013 — Kommentare: 2
Schiefergas: „Pro“ oder „Contra“?
Seitdem in der Ukraine begonnen wurde, die Pläne zur Schiefergasförderung umzusetzen, werden neben ominösen ausländischen Kreisen und Personen, hinter denen der Kreml zu stecken scheint, auch eine Reihe ukrainischer politischer Kräfte gegen die Schiefergas-Pläne aktiv. Unter anderem mit dem vollkommen berechtigten Hinweis auf die „ökologischen Risken“. Es sind eine Reihe von Berechnungen von Experten aufgetaucht, die in Abhängigkeit von ihrem Engagement bei einzelnen Unternehmen, Anspruch auf eine gewisse Unabhängigkeit erheben.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Montag, 18.02.2013 — Kommentare: 2
Die Oligarchen: Amnestie oder Erschießungskommando?
In der letzten Zeit wird immer häufiger von den niederträchtigen ukrainischen Oligarchen gesprochen, die „die Wirtschaft des Landes zerlegt“, „ihre Filetstücke an sich gebracht haben“ und bis zum heutigen Tag „das eigene Volk berauben“. „Familie“, Firtasch- oder Achmetow-Gruppe, mit diesen Definitionen verbindet man das Großkapital in der Ukraine.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Samstag, 16.02.2013
Thema Adoption: „Mama vs. Mother“ oder „Über die Zentrifugalkraft des Anti-Magnitski-Gesetzes“
Gegenwärtig werden in der Ukraine pro Jahr 2.500 Kinder von Gast- oder Adoptiveltern aufgenommen. Wir müssen noch stärker als bislang daran arbeiten, ukrainischen Familien Bedingungen zu schaffen, die es ihnen erlauben, den Kindern ihr Recht auf eine gute familiäre Erziehung zu gewährleisten, so dass es zu einem Verbot der internationalen Adoption gar nicht erst kommen muss.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 16.02.2013
Weshalb kann Janukowytsch der Zollunion nicht beitreten?
Der Grund für eine derartige Form der Fragestellung liegt darin, dass Janukowytsch eine einschlägige Entscheidung unter dem Einfluss einer kleinen Gruppe treffen wird. Die Interessen des Volkes und des Landes werden dabei wie immer außer Acht gelassen. Ansonsten wäre der Präsident bestrebt das Land näher an die EU zu bringen anstatt Gespräche über eine schrittweise Annäherung mit der Zollunion aufnehmen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 08.02.2013
Russische Neokolonialisierung der Ukraine: Mythos oder Realität?
Angenommen in der Ukraine gibt es eine starke prorussische Lobby, mit dem Ziel unser Land in die Struktur des russischen Imperiums, der UdSSR oder eines ähnlichen Gebildes zurückzuholen. Unabhängig vom Namen eines solchen Gebildes würde es für die Ukraine immer eine Rückkehr unter die Kontrolle des „Älteren Bruders“ bedeutet.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 03.02.2013 — Kommentare: 1
Don’t feed the trolls – kein Futter für den Kreml-Troll!
Kann die ukrainische Gesellschaft als Informationsgesellschaft gelten? Ich neige – bei einer gewissen Skepsis – doch eher zu einer bejahenden Antwort auf diese Frage, und sei es nur, weil die Gesellschaften der erfolgreichen westlichen Staaten bereits in den 1990ern als Interformationsgesellschaften galten. Und in der Ukraine von heute hat der Stand der Computerisierung, Internetisierung, Vernetzung, iPhonisierung und sonstigen -ungen und -ierungen schon längst den damaligen Stand des Westens übertroffen.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 02.02.2013
Das Land, das nicht müde wird, uns zu überraschen
“Wir haben uns daran gewöhnt, dass die Ukraine uns immer wieder aufs Neue ins Staunen versetzte”, sagte vor einigen Jahren die damalige russische Vizeregierungssprecherin Ljubow Sliska über unser Land. Was soll man über unsere strategischen Partner sagen, wenn der ukrainische Staat nicht davon ablässt, die eigenen Bürger zu überraschen. Im Übrigen haben wir uns bereits an einige Absonderlichkeiten in unterschiedlichen Bereichen unseres Lebens soweit gewöhnt, dass wir sie kaum noch als außerhalb des Normalen liegenden Rahmens wahrnehmen. Wir haben uns damit versöhnt, dass das Erscheinen eines Verkehrspolizisten zu der unvermeidlichen und wundersamen Verwandlung von einem zäh fließenden Verkehr hin zu einem Stau führt. Dass eine Hälfte der Straßenlaternen in der Nacht nicht brennt, eine Hälfte jedoch auch tagsüber. Dass es sein kann, dass die kommunale Heizung, wenn die Frostperiode beginnt, nicht, jedoch in der Hitzezeit eingeschaltet wird. Dass die Straßen und Häuserblöcke nicht von der Kommune, sondern von den Kandidaten für die Parlamentswahlen instand gehalten und renoviert werden (allerdings auf unsere Rechnung).
Weiterlesen ...Gesellschaft // Freitag, 01.02.2013
Wie erkennt man einen Auswanderer unter Nörglern?
Auswanderung als Thema war die Titelgeschichte in zwei Wochenzeitschriften: dem „Focus“ und dem „Korrespondent“. Man kann nur darüber spekulieren, ob die Themenauswahl mit den Winterferien der Politiker verbunden war: sie haben sich erholt, es gab keine Neuigkeiten und keine besonderen Ereignisse. Giftstoffe in den Kosmetika von Julija Timoschenko bringst du nicht aufs Titelblatt. Demgemäß bot das Thema „Auswanderung“ maßgeblich einen Füllstoff für die offensichtlich nicht sehr verkaufsstarken Ausgaben. Bei dieser Themenauswahl gibt es jedoch etwas mehr als lediglich die Nachahmung von Aktualität in der Informationsleere nach den Feiertagen. Warum weckt das Auswanderungsthema die Aufmerksamkeit des Ukrainers? Was stellt die Auswanderung heutzutage in der Realität für unsere Bürger dar?
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 31.01.2013
Was erwarten die Ukraine, Europa und die Welt im Jahre 2013?
Dies ist eine triviale Frage, die aber in diesen Tagen so oft gestellt wird, obwohl niemand eine richtige Antwort dafür hat, weil niemand ein Hellseher ist. Interessant sind die Prognosen, die man verifizieren, überprüfen kann, wie sehr die Autoren recht hatten oder wie sehr sie sich dabei getäuscht haben. So eine Prognose macht seit einigen Jahren der European Council on Foreign Relations (ECFR).
Weiterlesen ...Wirtschaft // Dienstag, 22.01.2013
Schiefergas: die praktische Umsetzung
Auf uns wartet viel Arbeit. Schwierigkeiten sind unvermeidlich, doch schlussendlich sollte das Land billigere Energieressourcen zur Verfügung haben, womit auch der Wirtschaft geholfen wäre. Die Aufgabe ist nicht leicht, doch gelöst werden muss sie.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Dienstag, 22.01.2013 — Kommentare: 1
WTO oder der ukrainische Hersteller?
Fraglos wird der Weg der Erneuerung der ukrainischen Produktion nicht einfach. Fehlkalkulationen sind möglich, doch es macht nur der keine Fehler, der nichts macht.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 18.01.2013
Aschenputtel
Noch vor ein paar Jahren hätten wir das ablaufende Jahr 2012 als Zeit des absoluten ukrainischen Triumphs angesehen. Die in der Ukraine stattfindende Europameisterschaft, tausende Gäste aus verschiedenen Ländern, Stadien, Flughäfen, Schnellbahnzüge, neue Straßen und Hotels…Das alles sollte die wahre Entdeckung von unserem Land sein. Und doch, kann man nicht behaupten, dass es das alles 2012 nicht gab! Stadien, Flughäfen und Züge prangten dann auf jedem Wahlplakat der Partei der Regionen. Die Gäste kamen, die Atmosphäre der Meisterschaft beeindruckte, die Entdeckung fand jedoch nicht statt.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 17.01.2013 — Kommentare: 4
Sieben Mythen über das Assoziationsabkommen zwischen der Ukraine und der EU
Im laufenden Jahr wird das Schicksal des Assoziationsabkommens zwischen der Ukraine und der EU entschieden. Auf diese Entscheidung warten sowohl die Befürworter der europäischen Integration der Ukraine als auch ihre Gegner. Es ist die Stunde der Wahrheit, die Zivilisationswahl, mit der die Ukraine ihre Entwicklungsrichtung für die kommenden Jahrzehnte festlegen wird. Kein Wunder, dass dieses Problem breit diskutiert wird – von der Wohnungsküche bis zu den Büros hochrangiger Entscheidungsträger. Es werden unterschiedliche Meinungen geäußert, sowohl professionelle als auch ziemlich widersprüchliche und auch politisch motivierte. Im Grunde genommen ist es ein Zeichen dafür, dass außenpolitische Diskussion in der Ukraine ebenso aktiv ist, wie auch das innenpolitische Leben im Lande.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 14.01.2013
Anstatt eines politischen Jahresrückblicks 2012: Zurück in die 1990er?
Parlamentswahlen vor dem Hintergrund des beinah in Koma liegenden ukrainischen Parlamentarismus, ausgeschmückt mit den Protesten gegen das „Sprachgesetz“ und den unendlichen „Geschenken für die Wähler“, der Euro-2012, Regungslosigkeit in den Beziehungen zwischen der Ukraine und der EU in Bezug auf die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens, zuckende Beziehungen zu Russland, zu einem großen Teil durch die interne Tagesordnung der ukrainischen Politik verursacht, die andauernde Haft der führenden Oppositionellen, ein fast in aller Stille ablaufender Verfassungsprozess – das sind die Hauptmerkmale des politischen Jahres 2012.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 27.11.2012 — Kommentare: 1
Gedanken aus der Ferne
Man kann Tag und Nacht vom Leben „wie in Deutschland“ träumen und umso mehr es anzuzweifeln ist mit einer großen Hartnäckigkeit darauf bestehen, dass „ unsere Wahl Europa ist“ und Andersdenkende mit allen möglichen Methoden schlagen, aber all das ist, wie es ein überinformierter Kollege gesagt hat, erstens unangemessen, zweitens irreal und drittens nicht zielführend.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 19.11.2012 — Kommentare: 1
Jewgenij Golowacha: „Die Ukrainer haben eine spontane Neigung zur Demokratie“
Jewgenij Golowacha, Doktor der Philosophie, Stellvertreter des Direktors und Leiter der Abteilung der Geschichte, Theorie und Methodologie der Soziologie vom Institut für Soziologie der Nationalen Akademie der Wissenschaften der Ukraine, sagte in einem Interview mit LB.ua, dass der Kritizismus der Regierung eine der Leistungen der letzten 20 Jahre sei, weil das ein Indikator der realen Aussicht sei, einen demokratischen Staat aufzubauen. Heute haben wir Jewgenij Ivanowytsch gefragt, wie der Kritizismus den Erfolg der heutigen Parlamentswahlen beeinflusste und inwieweit diese Wahlen uns einer demokratischen Perspektive näher gebracht haben.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Freitag, 16.11.2012
Doing Business-2013: Auf dass der Lichtstrahl nicht vergehe…
Zu Beginn der vergangenen Woche, am 23. Oktober, haben die Weltbank und die Internationale Finanz-Corporation (IFC) die Ergebnisse ihrer zehnten Untersuchung zur Unternehmerfreundlichkeit in unterschiedlichen Ländern (Doing Business-2013) veröffentlicht. Zum ersten Mal konnte für die Ukraine eine spürbar positive Entwicklung konstatiert werden – ein Sprung nach oben im Ranking um ganze 15 Plätze (vom 152. auf den 137. Platz). Zudem befand sich Kiew bei den Verbesserungen der Kontextbedingungen für Geschäftstätigkeiten unter der führenden Troika (hinter Polen und Sri Lanka). Unserem Land wurde in drei der zehn im Ranking untersuchten Kategorien Reformen bescheinigt. In den Bereichen „Geschäftsgründung“, „Steuerveranlagung“ und „Registrierung von Eigentum“ konnte eine relativ signifikante Verbesserung festgestellt werden.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 11.11.2012
Blanker Populismus
Abschließend möchte ich anmerken, dass die Abgeordnetenkandidaten keine Marsmenschen sind, sie sind unser eigen Fleisch und Blut. Sie sagen das, was wir, abhängig von der Region, hören wollen. Unsere politische Kultur lässt sich nicht schnell ändern, aber eine Übung in Nachsicht könnte folgenschwer sein. Deswegen muss man auf jeden Fall seine Stimme bei der Wahl abgeben. Davor muss man alle Versprechen der Kandidaten gründlich abwägen und danach, wie unsere moralischen Autoritäten sagen, seinem Gewissen folgen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 06.11.2012 — Kommentare: 1
Eine Grauzone
Wir werden uns in einer echten „Grauzone“ befinden, werden zu einem Pufferstaat, der mit der Europäischen Union handelt, aber nach dem politischen und wirtschaftlichen Verständnis des postsowjetischen Raums lebt. Und das will nicht nur die ukrainische Regierung. Genau das streben auch diejenigen im Westen an, die zur baldigen Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens aufrufen und dabei begreifen, dass es keine Ratifizierung geben wird. Genau diese Menschen, die sich scheinheilig als Freunde der Ukraine bezeichnen, wollen, dass wir in Leere und Ausweglosigkeit leben, betrogen von unserer Regierung und unseren Verbündeten.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 30.10.2012
Patriarch Kyrill: Der Schatten Putins? - Teil 2: "Blitzableiter"
Aber die Tendenz zur Stärkung der Position der ROK, ihre Verwandlung in ein “Glaubensministerium” kann objektiv betrachtet in nächster Zukunft eine Entwicklung des Regimes in Russlands ähnlich dem im Iran bedeuten. Und zunächst ist die weltliche Macht in Person Präsident Putins daran interessiert, in diesem Fall bekommt sie noch zusätzlichen Schwung und zusätzliche Instrumente für die politische Beeinflussung sowohl im Inneren Russlands als auch jenseits seiner Grenzen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 27.10.2012 — Kommentare: 4
Die Ukraine als weißer Fleck auf der mentalen Landkarte der Deutschen
Faktoren und Folgen der ukrainischen Irrelevanz im öffentlichen Diskurs der Berliner Republik
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 24.10.2012 — Kommentare: 2
Durch Metall in der Stimme ist das verschmähte Metall nicht zu ersetzen
Die Feindseligkeit im Ton und Kritikmissachtung sind die Kennzeichen von jedem Diktator und autoritären Herrscher. Genau mit diesem verächtlichen Ton spricht Wladimir Putin über Chodorkowski. Genau mit diesem gereizten Ton äußert sich Alexandr Lukaschenko über die von ihm ins Gefängnis gebrachten politischen Gegner. Und Hugo Chávez!
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 13.10.2012 — Kommentare: 2
Die Ukraine, die wir verloren haben
Nachdem man zwei Jahre mit Wiktor Janukowitsch verbracht hat, stellt man sich unfreiwillig die Frage, was wäre, wenn Julia Timoschenko die Wahlen im Jahre 2010 gewonnen hätte? Haben die Ukrainer viel verloren, als sie Janukowitsch den Vorzug gaben? Wie sähe die hypothetische Ukraine einer Präsidentin Timoschenko aus, ein rätselhaftes quasidemokratisches und quasiunabhängiges Land?
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 12.09.2012
Die Verteidigung des Thermometers
Man muss dringend etwas tun, etwas verändern – danach kann es zu spät sein. Ein Thermometer ist natürlich kein Arzt und es kann Ihnen keinen genauen Handlungsplan vorschlagen. Aber es bringt Sie wenigstens dazu, sich Gedanken über Ihre Gesundheit zu machen. Und die Regierung will nicht, dass Sie darüber nachdenken. Deswegen werden wir ausgeschaltet.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 04.09.2012
Patriarch Kyrill: Der Schatten Putins?
Wir beobachten seit Langem überaus mehrdeutige Vorgänge um die orthodoxe Kirche und ihre obere Führung. Ihr Vorsteher Patriarch Kyrill wurde einer der wichtigsten Newsmaker nicht nur in Russland, sondern im gesamten russischsprachigen Informationsraum – unwichtig, ob aus eigenem Wunsch oder dank des Zusammentreffens der Umstände.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Freitag, 17.08.2012 — Kommentare: 2
Femen sägen katholisches Kreuz für die Opfer der stalinistischen Repressionen um
In Kiew versuchte die Frauengruppe „Femen“ sich am Freitag den Protesten gegen die Verurteilung der Putin-Gegnerinnen „Pussy Riot“ anzuschließen. Als Mittel ihres Protests gegen die russisch-orthodoxe Kirche Moskauer Patriarchats wählten sie das Umsägen eines Kreuzes im Zentrum von Kiew, unweit des Maidans.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 10.07.2012 — Kommentare: 17
Fragen an die Ukrainer
Auch in westeuropäischen Ländern wie der Schweiz, Belgien oder Finnland benutzt man mehrere Amtssprachen. Weshalb sollte das nicht auch in der Ukraine möglich sein? Meinen Freund Anatoli würde es nicht stören, wenn man in Lugansk russischsprachige Formulare ausfüllen könnte. Aber er würde sich freuen, wenn man ihn seltener mit Formularen quälen würde.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 24.06.2012 — Kommentare: 5
Ukraine – Deutschland: Für wen ist der "Kalte Krieg" vorteilhaft?
Das Verhältnis zwischen der ukrainischen und deutschen Regierung lässt sich in diesen Tagen nicht gerade als freundschaftlich beschreiben. Vielmehr ist auf der obersten Ebene – vertreten durch die Kanzlerin Angela Merkel und einige andere Politiker in Deutschland –, eine Abkühlung zu beobachten, die nicht nur aufgrund der Timoschenko-Angelegenheit und dem Verhältnis zur Ex-Premierministerin hervorgerufen wurde.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 13.06.2012
Von Osten wehte ein geheimnisvoller Wind
Die Partei „Udar“ erhielt vor den Wahlen von den Gegnern aus der Partei der Regionen ein günstiges Geschäft von unglaublicher Großzügigkeit. Die Rede handelt von den Wählern der südöstlichen Regionen, welche traditionell die Regionalen unterstützen, aber gegenwärtig von ihnen enttäuscht sind.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 13.06.2012
Die verschlossene Tür zum Balkon
Sie werden einfach gemeinsam abtreten – sowohl Janukowitsch als auch das Parlament. Nur zu diesem Zeitpunkt ohne irgendeine Gewähr. Und ironischerweise ist genau dieses Szenario, das unsere westlichen Freunde so verzweifelt zu verhindern versuchen, das realistischere – und bei weiten kathartischere – als der mögliche Wechsel der Machtspitze in die Opposition.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 06.06.2012 — Kommentare: 8
Rassismus vor der EM?
Das Bild, dass die Reportage von Herrn Reher von Lviv und der Ukraine zeichnet, empfinde ich wie auch meine ukrainischen Freunde als zutiefst ungerecht, beleidigend und journalistisch unprofessionell. Wir hoffen, dass viele Menschen das Land besuchen und sich selber ein Bild machen. Angst vor dem “wilden Osten” ist m.E. nicht angebracht.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 25.05.2012 — Kommentare: 3
Man könnte bereits glauben, dass "in Kiew zwei Botschaften der Russischen Föderation existieren, nur spricht eine von diesen deutsch"
Am 13. Februar 2010 hat die Bundeskanzlerin Angela Merkel, als sie Wiktor Janukowitsch zur Wahl zum ukrainischen Präsidenten beglückwünschte, folgende Worte zum Ausdruck gebracht: “Sie übernehmen die Führung eines Landes, das sich zurzeit großen Herausforderungen stellen muss”. War das eine Feststellung oder eine Warnung?
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 25.05.2012
Notizen eines Regisseurs: Das Gedächtnis
Vor kurzem erhielt ich einen YouTube-Link. Ich gebe ihn ein und gucke mir das Video an. MUS-TV, ein russischer Fernsehkanal. Eine schlichte und dumpfe Sendung für Mädels und Jungs mit dem Titel “Die unglaublich Schönen”. Man bekommt eine Frage gestellt, bei richtiger Antwort gibt’s ein bisschen Geld. Im Studio sitzt ein Zwillingspärchen auf der Couch – Xenia und Jewgenia aus Moskau.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 25.05.2012
Die ukrainischen Manöver gehen weiter
Die immer wachsende und in einen Boykott übergehende Kritik europäischer Politiker an der ukrainischen Regierung erschwert ihre ohnehin schwierige geopolitische Lage. Zudem wird sich der Druck auf die Ukraine seitens Russlands mit der Regierung Putins vergrößern. Was wird die ukrainische Regierung dann tun?
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 23.05.2012
Ganz allein
Nur, damit dieses geschieht, muss die ukrainische Gesellschaft gemeinsam mit dem Westen und Russland auf die Barrikaden gehen, so dass auf der anderen Seite nur Janukowitsch bleibt, und zwar allein. Ganz allein.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 18.05.2012
Die Rückkehr des Spielers in den Farben der russischen Trikolore
Eines der sichersten Anzeichen für eine politische Krise ist die Rückkehr von „Geistern der Vergangenheit“ auf die politische Bühne. In diesem Fall geht es um die „Graue Eminenz“ von Präsident Kutschma – Wiktor Medwedtschuk.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 16.05.2012 — Kommentare: 1
Weshalb finden in der Ukraine keine ökonomischen Reformen statt?
Unsere Gesellschaft steht Reformen sehr argwöhnisch gegenüber (eine bittere Erfahrung der letzten dreißig Jahre), sie wünscht keinen Wandel, möchte aber dennoch besser leben. Die Aufgabe der “Elite” und der Journalisten besteht darin, die Gesellschaft auf einen Wandel vorzubereiten, unabhängig davon, wer die Regierung bildet und wer die Opposition. Ohne Reformen werden wir am Abgrund verharren.
Weiterlesen ...Pressemitteilungen // Mittwoch, 16.05.2012
Volker Beck beim ersten CSD in Kiew – Europa oder Moskau? Wohin geht die Ukraine?
Am kommenden Sonntag, den 20.5. findet in Kiew erstmalig ein CSD in dem osteuropäischen Land statt. Volker Beck wird als Beobachter an der Demonstration teilnehmen. Wie in anderen osteuropäischen Städten leider auch ist mit Übergriffen von Rechtsextremen zu rechnen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 01.05.2012
Das „Ich“ und das „Wir“
Es ist unklug, als passionierter Individualist kollektivistische Losungen auszusprechen. Es ist sinnlos, zur gezwungenen Umerziehung der Mitbürger aufzurufen, wenn man selbst nicht von jemandem umerzogen werden möchte. Es kann kein effektives System entstehen, ohne dass man sich zunächst mit den eigenen Motiven, Prioritäten, Tugenden und Makeln auseinandersetzt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 25.04.2012 — Kommentare: 2
Bekehrer oder doch Partner?
Die meisten Stiftungen in der Ukraine setzen sich für demokratische Prozesse ein. Der Vortrag von Grzegorz Rossolinski-Liebe hat weiter zur Polarisierung der ukrainischen Gesellschaft beigetragen oder anders gesagt, hat den Stoff für diejenigen geliefert, die an der Polarisierung interessiert sind. Daher kann ich den Vortrag des deutschen Doktoranden nicht als Beitrag zur demokratischen Aufarbeitung der ukrainischen Geschichte und dadurch nicht als Beitrag zur Verbesserung der gesellschaftlichen Situation in der Ukraine bezeichnen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 13.04.2012
Europas andere Seite
Heute, da wird die ukrainische Regierung lautstark triumphieren, ihre Minister werden von den Erfolgen der europäischen Integration berichten, deren Befürworter werden den Präsidenten glorifizieren, der den endlosen Prozess ins Rollen gebracht hat.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 31.03.2012
Lug, Betrug und Angst
Kürzlich veröffentlichte ein hoher Moskauer Beamter in der Presse einen Artikel, in dem er die gnadenlose Wahrheit über den Arzneimittelmarkt in Russland darlegte. Über die Arzneimittel, die nicht die geringste Heilwirkung haben, die zwar vehement beworben werden und jedem russischen Bürger zugänglich sind, doch offenkundig vollkommen wirkungslos sind. Erstaunlicherweise wurde dieser dem Amt für Arzneimittel vorstehende Beamte nicht seines Amtes enthoben. Und auch nicht vor seiner Haustür erschossen. Gesund und munter kämpft er weiterhin, nach seinen Möglichkeiten, für einen sauberen und transparenten Arzneimittelmarkt in Russland.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Freitag, 23.03.2012
Ukraine hatte 2011 niedrigste Inflation innerhalb der GUS
Am stärksten stiegen die Preise in Belarus. Die Ukraine verzeichnete die geringste Inflationsrate in der GUS.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 20.03.2012
„Swoboda“ schleust die „Russische Welt“ ein - Eine Analyse der Schriften ukrainischer und russischer Rechtsradikaler
Hass auf europäische Werte, Brandmarkung von „Liberasten“ und „Tolerasten“, Feindschaft gegenüber der NATO, Heimweh nach der kommunistischen Vergangenheit, Angst vor dem Privatbesitz von Land, Begeisterung für islamistische Fundamentalisten, der Wunsch nach einer „Staatskirche“, provokative Äußerungen bezüglich Ereignissen auf der Krim – das und vieles Andere haben „Swoboda“ und russische Nationalisten gemeinsam.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 19.03.2012
Allein mit Wladimir Putin
Der Präsident Weißrusslands Aleksandr Lukaschenko entschied sich für eine neue Runde der Konfrontation mit der Europäischen Union. Nachdem in Brüssel die Liste der weißrussischen Staatsbeamten mit Einreiseverbot erweitert wurde, hat das weißrussische Außenministerium ihren Ständigen Vertreter bei der EU aus Brüssel und ihren Botschafter in Polen aus Warschau zurückgerufen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 06.03.2012 — Kommentare: 1
Der Skandal um Rossolinski-Liebe und der Zustand der ukrainischen Geschichtswissenschaften
Der Skandal anlässlich der Absage der Auftritte des deutschen Historikers Grzegorz Rossolinski-Liebe gewinnt weiter an Fahrt, er erfuhr bereits internationale Resonanz.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 19.02.2012
Reale Virtualität
Tiefe Gedanken, in einen populären Kitsch verwandelt – das ist das Beste, was das ukrainische Internet liefern kann. Heute zieht es freilich den Kitsch ohne Sinngehalt vor, wie „Dank an die Einwohner des Donbass!“ und „Töte das Arschloch/Pidoras!“.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Montag, 13.02.2012
Uran ohne Geld
In der Ukraine redet man gerne über eine Diversifikation der Energiequellen. Diese Gespräche haben aber einen deutlich zum Ausdruck gebrachten rituellen Charakter. Regierungsbeamte machen gerne und leicht Prognosen für 10 bis 20 Jahre voraus, haben aber keine Ahnung davon, was im nächsten Jahr sein wird. Es werden Programme zusammengestellt, sogar „Nationale Projekte“ entworfen, aber die tatsächliche Vorwärtsbewegung ist in den meisten Projekten nahe Null.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 11.02.2012
Was wird bedeutender in den Beziehungen der Ukraine zu Russland - der März oder der Mai 2012?
Dass die Gasgespräche bis zum heutigen Zeitpunkt nicht mit einem konkreten Kompromiss zwischen Kiew und Moskau abgeschlossen wurden, gilt ohne Frage im Kontext der heutigen ukrainisch-russischen Beziehungen als das interessanteste Faktum. Die Mannschaft Wiktor Janukowitschs kam in der Ukraine an die Macht maßgeblich mit Hilfe der Stimmen derjenigen, die keine Verschlechterung und auch eine Verbesserung der ukrainisch-russischen Beziehungen wünschten.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Donnerstag, 26.01.2012
"Gasprom" stellte 2011 drei Viertel des ukrainischen Gasbedarfs
2011 hat die Ukraine 45 Mrd. Kubikmeter Gas erworben, von denen 40 Mrd. Kubikmeter durch die NAK „Naftogas Ukrainy“ bei „Gasprom“ gekauft wurden und weitere 5 Mrd. Kubikmeter durch die Ostchem Holding Dmitrij Firtaschs. In diesem Jahr verspricht Kiew die Käufe stark zu reduzieren, doch bei „Gasprom“ bezweifelt man, dass dies stattfinden wird.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 25.01.2012
Krieg und Käse
In welchem Verhältnis stehen die Äußerungen des obersten russischen Gesundheitsinspektors Gennadij Onischtschenko und der „Gaskrieg“ zwischen Moskau und Kiev? Offensichtlich in einem sehr unmittelbaren. Onischtschenko mischt sich immer dann ein, wenn politische Entscheidungen getroffen werden, die die freundschaftliche Atmosphäre im Dialog mit einem Nachbarland stören.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 23.01.2012
Fast wie bei Plutarch
Verschiedene Schicksale: die Ukraine und Kanada
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 19.01.2012
Vater und Diener
Sie starben fast zur gleichen Zeit. Kim Jong-Il und Václav Havel. Der erste ist aus dem Leben unter Tränen des eigenen bettelarmen Volkes geschieden , und der zweite ist dann gestorben, als die Mehrheit seines Volkes, ungeachtet seiner Popularität im Westen, ihn für einen Sonderling und einen Pechvogel hielten.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 16.01.2012
Ukraine droht mit Reduzierung des Gaseinkaufs
Die Verhandlungen über die Senkung des Preises von russischem Gas für die Ukraine sind in eine Sackgasse geraten. Am Freitag erklärte der Leiter des Energieministeriums, Jurij Bojko, dass Russland sich weigert Garantien für die Auslastung des ukrainischen Gastransportsystems zu geben. Kiew begann sich im Gegenzug auf den schlimmsten Fall vorzubereiten: die Reduzierung des Gaseinkaufs von Russland um 25 Mrd. Kubikmeter im Jahr. Die Umsetzung dessen erfordert höchstwahrscheinlich einen Bruch des Abkommens mit „Gasprom“ auf dem Gerichtsweg, meinen Experten.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 11.01.2012
Das Jahr der Revolutionen
Die von nationalen Protesten träumenden Ukrainer und auch die Demonstranten selbst leben in Parallelwelten und auf verschiedenen Planeten. Die Probleme der Afghanistanveteranen und der Tschernobylliquidatoren sind den Bürgerrechtlern so nah wie die Trabanten des Saturn. Und den ukrainischen Aufständischen sind Demokratie, Meinungsfreiheit, EU-Integration, Julia Timoschenko oder Lina Kostenko (Schriftstellerin) völlig gleich.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 10.01.2012 — Kommentare: 1
Nord Stream, South Stream und andere Heldentaten Gazproms
Projekte von Umgehungsgaspipelines wie Nord Stream und, in erster Linie, South Stream gelten in den russisch-ukrainischen Gasverhandlungen in letzter Zeit als Hauptargumente für die russische Seite, um Druck auf Ukraine auszuüben. Das Kernkalkül der Drohung ist einfach: ein Betrieb dieser beiden Pipelines mit voller Kapazität, also mit einem Durchflussvolumen zu Vorkrisenmengen des Transits des russischen Erdgases über die Ukraine (118 Mrd. Kubikmeter), würde die Ukraine praktisch ohne Transitgas lassen. Deshalb soll Ukraine für eine Verminderung des Gaspreises den Großteil oder gar sein ganzes Gastransportsystem an Gazprom abtreten oder zu einem symbolischen Preis verkaufen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 04.01.2012 — Kommentare: 1
Makroökonomische Szenarien für 2012: Hauptfaktoren und Prognosen
2012 wird die ukrainische Wirtschaft weiter von Außenfaktoren abhängig sein. Das heißt, durch den Druck des Weltmarktes lässt sich der Haushalt nicht ausbalancieren und das führt zu weiteren Problemen in der Binnenwirtschaft. Und auch wenn die Lage nicht so beklemmend ist wie Ende 2008, besteht die Notwendigkeit, aufgrund der schon heute bekannten Risiken die makroökonomischen Kennzahlen auszugleichen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 27.12.2011
Blick in die Zukunft
Im Herbst des Jahres 1824 starb König Ludwig XVIII. und der Thron ging an seinen jüngeren Bruder und gesetzlichen Nachfolger Karl X. Es schien wie ein gewöhnliches Ereignis, doch in seine Gewöhnlichkeit war es bemerkenswert.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Samstag, 24.12.2011
Ist die Ukraine bereit 400 Dollar für Gas zu zahlen?
Im April 2011 erhöhte das Ministerkabinett das prognostizierte Finanzierungsvolumen des Programms für Energieeffizienz von 285,32 Mrd. (ca. 27,2 Mrd. €) auf 347,82 Mrd. Hrywnja (ca. 33,1 Mrd. €). Sind diese Zahlen realistisch, wenn man unsere bisherige Reformgeschichte bedenkt? Die ersten fast zwei Jahre der Arbeit des staatlichen Programms für Energieeffizienz zeigen, dass es nicht so ist.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Freitag, 23.12.2011
Die Exporteure von Elektroenergie besiegeln ihre Rechte für 2012
Jede Information über den irgendeinen Verkauf sorgt in der Ukraine bereits für sich für höchstes Interesse. Dieser Kelch ging auch nicht an der jüngsten Auktion von Exportrechten von Stromenergie für 2012 vorbei, die mit einem Triumph der etablierten und einem ordentlichen Fiasko für die nicht etablierten Markteilnehmer seinen Abschluss fand.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 22.12.2011
Anatomie des Protestes – Majdan und Bolotnaja-Platz im Vergleich
Am vergangenen Samstag veranstaltete der Polit-Club Witalij Portnikows seine auswärtige Sitzung in Moskau. Das gemeinsam mit dem Projekt „Freiheit in den Clubs“ (Swoboda v klubach) auf Radio Swoboda und der Moderatorin Jelena Fanajlowa organisierte Treffen wollte man der recht allgemeinen Frage nach dem gegenseitigen Verstehen der russländischen und ukrainischen Gesellschaft widmen. Wie aber zu erwarten gewesen ist, war es schwierig, am Tag des Meetings auf dem Bolotnaja-Platz über irgendetwas anderes zu sprechen. Im Angesicht der Tatsache, dass alle eingeladenen Experten ohnehin Spezialisten der ukrainisch-russländischen Beziehungen und der Innenpolitik dieser Länder sind, waren Vergleiche mit dem Majdan unausweichlich.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Montag, 19.12.2011
Wie ein Monopol konstruiert werden kann
Vor einer Woche, am 4. Dezember 2011, prognostizierte der Botschafter der Russischen Föderation in der Ukraine, Michail Surabow, dass zwischen Russland und der Ukraine neue Vereinbarungen in Bezug auf die Gassphäre auf Regierungsebene verankert werden. “Höchstwahrscheinlich wird es sich um ein Regierungsabkommen handeln. Dieses wird ordnungsgemäß legitimiert und ordnungsgemäß unterzeichnet werden”, erklärte der Botschafter.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 19.12.2011 — Kommentare: 2
Das Beziehungsdreieck Ukraine-EU-Russland im Wandel
Mit dem Amtsantritt Wiktor Janukowytsch hat sich die Ukraine verändert. Dies wird nicht zuletzt an den Entwicklungen in dem Beziehungsdreieck Ukraine-EU-Russland deutlich, die im Winter 2011-2012 an einem Scheidepunkt stehen. Die Ukraine steht vor der Wahl zwischen mehreren Zukunftsszenarien: Anschluss an die EU durch ein weitreichendes Assoziierungs- und Freihandelsabkommen, Beitritt zu einer nachsowjetischen Zoll- oder politischen Union unter der Führung Russlands oder aber Fortführung der bisherigen Multivektoren- bzw. Schaukelpolitik zwischen Ost und West.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 17.12.2011 — Kommentare: 4
Der teutonische Marsch 2 oder der Deutsche sagt: „Ihr seid Mongolen“
Seitdem mein Artikel „Der teutonische Marsch“ erschienen ist, kam es zu einer richtigen Flut von polemischen Texten, in welchen die Rolle Deutschlands in der beabsichtigten Integration der Ukraine thematisiert wird.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 17.12.2011 — Kommentare: 2
Der freibäuerliche Hausherr: die Kerneigenschaft der ukrainischen Mentalität
Wenn die Ukraine, die über ein Drittel der Schwarzerdeböden der Erde verfügt, ein ziemlich gebildetes Volk hat und eines der ärmsten Länder Europas ist, dann ist die Ursache augenfällig: der Staat ist nach einer fremden Psychokultur aufgebaut.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 16.12.2011 — Kommentare: 2
EU-Assoziierungsabkommen: Kiew möchte am Montag wenigstens den Abschluss der Verhandlungen verkünden
Gestern verkündete Wiktor Janukowitsch die Bereitschaft, die letzten Unstimmigkeiten mit der EU beim Assoziierungsabkommen beizulegen. Eine Paraphierung des Dokuments ist auf dem Ukraine-EU-Gipfel bereits technisch nicht mehr möglich, somit wird am 19. Dezember in Kiew im besten Fall lediglich der Abschluss der Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen verkündet. Die weitere Unterzeichnung und das Inkrafttreten des Dokuments hängen sowohl von der Situation um die Demokratie im Lande als auch von den Ergebnissen der Gasverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland ab.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 14.12.2011
Neuer Gasdeal mit Russland – das Aus für die Ukraine?
Der Entwurf des ukrainisch-russischen Regierungsabkommens zur Zusammenarbeit im Gasbereich, das viel beschworen, von wenigen jedoch gelesen wurde, entpuppt sich nach einer näheren Betrachtung als Erzeugnis einer inofiziellen, dafür aber mit etlichen Kompetenzen ausgestatteten Expertengruppe, die in den letzten Monaten zwischen Kiew und Moskau rastlos pendelte. Den Informationen von ZN.UA nach wurde der Entwurf dieses Dokuments unter absoluter Geheimhaltung und ohne Erwähnung von Namen der ukrainischen und russischen Führung zur Überprüfung vorgelegt
Weiterlesen ...Gesellschaft // Mittwoch, 14.12.2011
„Den Kosaken ein trefflicher Anführer“
„Ein Mann von hohem Geiste, der selbst immer die Gefahr suchte und ohne Weiteres sein Leben riskierte, im Kampf stand er in vorderster Reihe, im Lager war er in gespannter Erwartung, bei Versammlungen schweigsam und abwägend, in jeglichem Gespräch einsilbig, die Willkür der Kosaken bestrafte er hart.“
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 13.12.2011 — Kommentare: 2
Botschafter Heimsoeth: Von der Realität und Träumen
Wenn die Führung der Ukraine all dem weiterhin keine Beachtung schenkt, was die EU und führende europäische Politiker stört, dann braucht das Land insgesamt nicht mit Erfolg in der EU zu rechnen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 06.12.2011
Janukowytschs Dilemma: Kein Assoziierungsabkommen wenn Tymoschenko hinter Gittern bleibt
Die heutige Situation in den EU-Ukraine-Beziehungen lässt sich nach dem harten Urteil im Tymoschenko-Fall am 11.10.2011 als verfahren beschreiben. Einige Wochen vor dem geplanten EU-Ukraine-Gipfel am 19.12.2011 ist die Frage immer noch offen, in welchem Format dieser Gipfel stattfinden, wer daran teilnehmen und ob das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU paraphiert wird. Die Paraphierung des Abkommens scheint immer unwahrscheinlicher zu sein. Präsident Janukowytsch spricht sogar von „einer Pause in der ukrainischen EU-Integration“. Doch wenn Janukowytsch diese Pause tatsächlich nimmt, wird sie voraussichtlich lange dauern.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Montag, 05.12.2011
Die Ukraine verliert an Punkten beim Korruptionswahrnehmungsindex
Vergangenen Donnerstag veröffentlichte die internationale Organisation Transparency International den „Korruptionwahrnehmungsindex 2011“ (Corruption Perceptions Index). Der Index zeigt an, wie die Bevölkerung den Korruptionsgrad in ihrem jeweiligen Land einschätzt. In diesem Jahr wurden 185 Länder bewertet (2010 waren es 178). Bei der Bewertung wurden die Wirksamkeit der Antikorruptionsgesetzgebung, die Zugänglichkeit zu Informationen sowie die Methoden der Regulierung von Interessenkonflikten berücksichtigt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 29.11.2011
Die letzte Polonaise in Donezk
Der Donezker Besuch des polnischen Außenministers Radoslaw Sikorski und des schwedischen Außenministers Carl Bildt zum Fußballspiel „Schachtjor“ gegen den „FC Porto“ ist eine echte politische Sensation, an welche man sich häufig erinnern wird, wenn man versucht zu verstehen, weshalb sich die Ukraine in der Annäherung an Europa immer weiter entfernt hat.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 23.11.2011 — Kommentare: 6
Fremde Brüder
Je kleiner der Grenzübergang, desto länger dauert die Abfertigung. Der russische Offizier prüft eine halbe Stunde lang meinen Reisepass. Mehrmals will er will wissen, an welchem Datum das Dokument ausgestellt wurde. Er telefoniert zwischendurch, fragt höheren Orts, ob es mit diesem seltsamen Radfahrer aus Deutschland alles seine Richtigkeit habe. Dann lässt er mich doch in die Ukraine, nach Kleinrussland, ausreisen.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Mittwoch, 23.11.2011
Ein Ruck Richtung Transitverkehr
In dieser Woche veröffentliche das Staatliche Amt für Statistik Datenmaterial zum Güterverkehr in der Ukraine von Januar-Oktober dieses Jahres, das einige interessante Details zum Vorschein kommen lässt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 22.11.2011
Ein Aquarium für Janukowitsch
Die Reise des ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch zur Jubiläumsfeier der Breslauer Universität wird allenfalls als eine „neblige Geschichte“ in Erinnerung bleiben, die übrigens vollständig, beziehungsweise ohnehin nicht aufgeklärt ist.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 20.11.2011 — Kommentare: 8
Der teutonische Marsch
Die Ukraine stört das Spiel Deutschlands. Jegliche Zugeständnisse für die Ukraine können Deutschland eine Ressourcenbasis – die Russland heute für Deutsche ist – wegnehmen. Die transnationale Gesellschaft „Gasprom“ beeinflusst die transnationale Gesellschaft „Europäische Union“ stark. Es ist klar, dass die Ukraine nach Eurasien gedrängt wird.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 19.11.2011 — Kommentare: 2
Die Phantome des galizischen Separatismus und Ultranationalismus
Jedes Mal wenn die Ukraine gerade dabei ist, sich wieder mal der EU oder generell Europa zu nähern, wird Galizien auf einmal seltsamer- oder vielleicht durchaus logischerweise von den wiederkehrenden Krämpfen des sogenannten galizischen Separatismus befallen.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Mittwoch, 16.11.2011
Ausländische Direktinvestitionen steigen nur langsam
Dank der Beibehaltung der Unterstützung ukrainischer Banken vonseiten der ausländischen Aktionäre erreichte der Zufluss an ausländischen Investitionen in die Ukraine im III. Quartal fast 2 Mrd. $, dabei den Ergebnissen der ersten drei Quartale nach 4,7 Mrd. $ erreichend. Jedoch ist damit das Potenzial der ukrainischen Wirtschaft zur Anziehung von Kapital von Nichtresidenten in dieser Entwicklungsetappe des Landes erschöpft und daher erwarten Experten in der nächsten Zeit einen Investitionszufluss ins Land in den Grenzen von 6 Mrd. $ im Jahr.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 16.11.2011
Moral als Zensurwerkzeug: eine typisch ukrainische Erfahrung
Die ukrainischen Bürger haben Moralprobleme nie als besonders beunruhigend eingestuft. Aber die ukrainischen Parlamentarier haben ihnen schon immer ziemlich viel Aufmerksamkeit geschenkt. Auch jetzt stehen die Moral und ihre Einhaltung im Brennpunkt der Aufmerksamkeit von Abgeordneten verschiedenster Fraktionen, die den Gesetzentwurf „Über den Schutz der gesellschaftlichen Moral“ vorgelegt und schon in der ersten Lesung unterstützt haben.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 13.11.2011 — Kommentare: 1
Der Kampf um die Regeln
Die Regeln bestimmen das Spiel. Unsere Regeln sind ganz offensichtlich andere, als die ukrainischen und russischen. Dies macht nicht nur persönliche Partnerschaften schwierig, sondern auch politische. Der Annäherungsprozess zwischen Europa und den postsowjetischen Gesellschaften könnte davon abhängen, ob man sich auf gemeinsame Regeln einigen kann, ohne dass eine Verhandlungspartei die Regeln der anderen aufgedrückt bekommt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 10.11.2011
Botschafter Jacques Faure: Die Zeit der Worte ist für die ukrainische Führungsspitze vorbei
Wir haben alle gesehen, wie das Recht Timoschenkos auf Verteidigung verletzt wurde. Ich fürchte, dass die ukrainischen Machthaber etwas mit der weiteren Bewegung nach Europa warten möchten.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Montag, 07.11.2011
IWF legt Pause ein
Die Ukraine konnte sich mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) nicht auf eine Revision des Kooperationsprogramms und die Bereitstellung einer neuen Kredittranche einigen. Der Fonds nahm sich eine weitere Verhandlungspause und gewährte der Ukraine Zeit für eine Übereinkunft mit Russland in der Frage der Senkung der Gaspreise. Parallel fordert der IWF von Kiew den Haushalt für 2012 auf der Grundlage der realistischen Wachstumsprognose von 4% neu zu berechnen, was eine Reduzierung der Einnahmeerwartungen bzw. eine Kürzung der Ausgaben um 3 Mrd. Hrywnja (ca. 273 Mio. €) erfordert. Außerdem wird vorgeschlagen, die Vertreter der Mittelschicht mit einer Steuer in Höhe von 19% zu belasten.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 03.11.2011
Julia Timoschenko bittet EU darum, das Assoziierungsabkommen zu unterzeichnen
Gestern wurde im Namen der Parteiführerin von „Batkiwschtschyna/Vaterland“, Julia Timoschenko, ein Brief an die Regierungsorgane der Europäischen Union und die Weltpresse verschickt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 01.11.2011 — Kommentare: 1
Der faulende Westen
Sie haben mit einem leblosen Markt, dem wirtschaftlichen Zusammenbruch, hilflosen Regierungen und Volksaufständen gegen die zwanghafte und ungerechte Ordnung zu kämpfen. Bei uns herrschen slawische Brüderschaft, Sorge um die Menschen, ein starker und fürsorglicher Staat, die Wiedergeburt der humanistischen sowjetischen Traditionen. Wem soll nun die Ukraine folgen?
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 30.10.2011 — Kommentare: 1
Der „russische Faktor“ in der deutschen Ukraine-Politik
Nicht Brüssel verweigert der Ukraine die “europäische Perspektive”, sondern vor allem Berlin. Worin liegt der Grund für diese Position Berlins?
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 30.10.2011
Wenn die Tataren die Krim erobern, geben die Russen sie dann Russland?
Für den norwegischen Terroristen Breivik, der sich sicher war, dass es kein Land gibt, wo Moslems sich friedlich an Nichtmoslems gewöhnen, hätte es sich gelohnt, sich für die Krim zu interessieren. Nicht ohne Grund sehen die EU und USA in der Situation des krimtatarischen Volkes eine gewisse positive Alternative zu den europäischen Problemen des nicht sehr gelungenen Multikulturalismus.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 28.10.2011 — Kommentare: 1
Europäisches Parlament beschloss harte Resolution zur Ukraine
Gestern verabschiedete man im Europäischen Parlament eine harte Resolution zur Situation in der Ukraine. Das Europäische Parlament verurteilte das Urteil über die Führerin der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“, Julia Timoschenko, verkündete die Notwendigkeit einer Revision und rief die Führung der Europäischen Union dazu auf, ein neues Treffen mit Präsident Wiktor Janukowitsch anzusetzen. Beim Außenministerium bezeichnet man die Resolution als erfolgreich, da im Dokument die europäische Perspektive Kiews anerkannt wird. Übrigens hat das Europäische Parlament auch in dieser Frage seine Position verschärft.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Donnerstag, 27.10.2011
Kiew will Moskau bei den Gasverhandlungen nicht mehr verklagen
Die Ukraine und Russland sind dem Abschluss eines Abkommens über die Lieferung von Gas nahe. Wie dem “Kommersant-Ukraine” bekannt wurde, hat man beim Energieministerium auf die Idee der Anfechtung der geltenden Verträge bei internationalen Gerichten verzichtet. Beide Seiten diskutieren gerade einige Szenarien für eine Revision der Verträge, die wahrscheinlichste ist die Gründung eines Konsortiums auf der Basis des ukrainischen Gastransportsystems. Für die Ukraine ist es wichtig die Verhandlungen bis Ende des Jahres abzuschließen, denn die Gaspreise steigen erneut.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 26.10.2011
Nächste Station – Sanktionen
Der ukrainischen Führung ist es bis dato nicht gelungen, die Amerikaner dermaßen zu verärgern. Keine leichte Angelegenheit, wenn mehr Interesse dafür besteht, was aus der Wirtschaft der USA werden wird, sogar eine recht schwierige. Hätte Janukowitsch Obama während des Treffens unter vier Augen lediglich mit einem Hinweis auf die Marschrichtung gekränkt, wäre der Effekt wahrscheinlich geringer. Nun wird auf dem Kapitolshügel die Zukunft der Ukraine vom Ausgang der Sache Timoschenko abhängig gemacht. Nein, nicht die „europäische“, sondern die Zukunft allgemein. Und das Problem lässt sich nicht nur an Julia Wladimirowna festmachen, die zu einem Symbol der Willkür des Regimes geworden ist – die ukrainische Führung hat dem Westen ins Gesicht gespuckt. Und ich würde vor der Freude über die „Demonstration einer starken Position“ der Anhänger des prorussischen Vektors warnen – Moskau hat auch seinen Teil Spucke abbekommen. Nur diejenigen, die sich daran gewöhnt haben, die Löwen im Zoo zu ärgern, haben vergessen, dass es in freier Wildbahn besser ist, sich angemessener zu verhalten. Aber was geschehen ist, ist geschehen. „Sanktionen“ – noch vor einem halben Jahr hat niemand in der amerikanischen Hauptstadt daran gedacht, diesen Ausdruck ernsthaft zu erwähnen. Mittlerweile ist dieser bei jedem Treffen zu hören und beinahe immer dann, wenn die Ukraine erwähnt wird. Gewiss auch wegen des Urteils gegen Timoschenko, aber nicht nur aus diesem Grund.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Montag, 24.10.2011
Ukraine erreichte Recht auf Schutzmaßnahmen beim Freihandel mit der EU
Die Ukraine hat sich mit der EU auf Mechanismen zur Anwendung von Schutzmaßnahmen beim beiderseitigen Handel mit für beide Märkte empfindlichen Produkten geeinigt. Das gestattet dem Land, den Binnenmarkt bei der Gründung der Freihandelszone mit der EU vor einem starken Anstieg des Imports von Autos und des Exports von Sonnenblumenkernen zu schützen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 22.10.2011
Zwischenbilanz ohne Illusionen
In der Ukraine, der ehemaligen demokratischen Hoffnung des Ostens, ist es vor allem die Demokratie, die sich jetzt auf dem Rückzug befindet. Auch hier sind die Menschen gespalten, das Paradies ist vorübergehend geschlossen, die EU hat ihre eigenen Probleme und der unaufhaltsame wirtschaftliche Niedergang der Ukraine wird von vielen Bürgern nicht als Folge der postsowjetischen Strukturprobleme, sondern als Zeichen gesehen, dass die Übernahme westlicher Regeln nicht zu mehr Wohlstand, sondern zu Not, Elend und Ungerechtigkeit führt. Sogar die Orange Revolution gilt vielen inzwischen als vom Westen finanzierte Inszenierung und nicht als demokratischer Befreiungsschlag der Ukrainer.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Donnerstag, 20.10.2011
Kiew forciert die wirtschaftliche Integration in den postsowjetischen Raum
Sofort nach der Unterzeichnung des neuen Freihandelsvertrages im Rahmen der GUS verkündeten ukrainische Beamte die Absicht analoge Abkommen über den Dienstleistungshandel abzuschließen und die Möglichkeit des Beitritts zum technischen Reglement der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft. Die neuen Schritte in dieser Richtung könnten die Wiederaufnahme der wirtschaftlichen Integration zwischen der Ukraine und der EU gefährden, sind sich Experten sicher.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 16.10.2011
Angst und Ehrfurcht
Auf den Petschersker Hügeln (Viertel von Kiew) verschanzten sich eigennützige und selbstverliebte Egoisten. Aber sind Machthaber, die nur an sich selbst und an den eigenen Vorteil denken, wirklich so schlimm? Durchaus nicht, gesetzt den Fall, dass sie wirklich denken. Und Denkstoff gibt es mehr als genug.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 15.10.2011 — Kommentare: 1
Urteil für Janukowitsch
Ich erinnere mich an das Schaufenster des jugoslawischen Generalkonsulats in den fernen 80er Jahren, wo das Porträt von Josip Broz Tito – dem Präsidenten der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien – mit den klangvollen Worten “Weltmeister in der Disziplin Frieden” ausgehängt wurde.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Mittwoch, 12.10.2011
Hyundai verhandelt mit der ukrainischen Regierung über den Bau eines Autowerks
In der Ukraine könnte das erste Werk eines ausländischen Autoherstellers entstehen. Wie dem “Kommersant-Ukraine” bekannt wurde, führt das koreanische Unternehmen Hyundai Verhandlungen mit der Regierung über die Eröffnung einer Produktion von Kleinbussen und Pickups. Der Binnenmarkt für diese Produkte ist nicht sehr groß, doch ist eine Produktion in der Ukraine für die Märkte der EU und der GUS vorteilhaft, betonen Experten.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 03.10.2011 — Kommentare: 1
Die Wahl eines kranken Landes: zwischen Osten und Westen
Am vergangenen Samstag wurde im PolitClub von Witalij Portnikow die heikle Frage der geopolitischen Entscheidung der Ukraine diskutiert.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 03.10.2011 — Kommentare: 2
Der Putinismus ist ausgereizt – Janukowitsch steckt in der Sackgasse
Janukowitsch erfährt jetzt, wie kalt und dickfällig man sein muss, um eine Politik a la Putin durchhalten zu können. Der Ukraine fehlt für den russischen Weg schlicht und einfach die Kraft, denn eigentlich ist das Land ein Fall für die internationale Sozialhilfe.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 30.09.2011 — Kommentare: 1
Die ukrainische Führung in der Sackgasse
Wie sich Anfang des Sommers bereits abzeichnete, hat sich die ukrainische Regierung unter Präsident Janukowitsch mit dem Prozess gegen die ehemalige Ministerpräsidentin in eine außenpolitische Sackgasse manövriert. Die Inhaftierung Julia Tymoschenkos am 5. August rief international eine heftige Reaktion hervor, die jedoch die verantwortlichen Leute in der Präsidialadministration nicht sonderlich überrascht haben wird. Erst nach mehrfachen direkten Warnungen an Janukowytsch von westlicher Seite wurde der Prozess am 12. September für zwei Wochen bis zum 27. September unterbrochen, vorgeblich um der Angeklagten Vorbereitungszeit für die Abschlussdebatten vor Verkündung des Urteils zu geben.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 30.09.2011
Timoschenko-Prozess: Julia Timoschenko wird niemals um Begnadigung bitten
Gestern trat Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko in den Gerichtsdebatten auf. Sie wies alle Anschuldigungen an ihre Adresse zurück und erklärte, dass sie bei einer Wiederholung der Gaskrise genauso vorgehen würde wie damals. Timoschenko ist überzeugt davon, dass sie schuldig gesprochen wird, jedoch versprach sie, dass sie niemals und unter keinen Umständen Präsident Wiktor Janukowitsch um Begnadigung bitten wird.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 21.09.2011
Ukraine hat Winterzeit abgeschafft
Gestern hat die Werchowna Rada eine Anordnung beschlossen, welche die Praxis des jährlichen Übergangs zur Winter- und zur Sommerzeit abschafft. Der Meinung des Autoren des Dokuments, des Parlamentsabgeordneten Oleg Nadoschi, nach wird sich das positiv auf die Gesundheit der Ukrainer auswirken, die aufgrund der Zeitumstellung unter Stress und der Verschärfung chronischer Krankheiten leiden. Mediziner bezogen sich positiv zu dieser Entscheidung. Derweil erinnert eine Reihe von Experten daran, dass der Verzicht auf die Winterzeit zu wirtschaftlichen Verlusten führt.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Donnerstag, 15.09.2011
Neue Probleme bei der Atomkooperation zwischen Russland und der Ukraine
Die Ukraine und Russland sind auf neue Hindernisse im Energiebereich gestoßen – diesmal in der Atomenergie. Gestern wurde verkündet, dass beide Seiten Schwierigkeiten bei der Frage der Vorbereitung der wirtschaftlich-technischen Fundierung für den Bau des neuen Werks zur Herstellung von Brennstoffelementen für die ukrainischen Atomkraftwerke haben. Wie dem “Kommersant-Ukraine” bekannt wurde, beeilt sich die russische Seite entgegen den Vereinbarungen nicht, der Ukraine die Technologie zu übergeben, obgleich eben deren Erhalt zum entscheidenden Faktor bei der Wahl der russischen Gesellschaft TWEL als Partner beim Bau des Werks wurde.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 14.09.2011
Andreas Umland: Der aktuelle Stand der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine
2011 gilt als entscheidendes Jahr in den Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine. Über die Ergebnisse des ersten Halbjahres sowie Zukunftsperspektiven sprach der ukrainischen „Eurobulletin“ mit dem Dozenten des Fachbereichs Politologie der Nationalen Universität “Kiewer Mohyla-Akademie” (Ukraine) und Herausgeber der Buchreihe „Soviet and Post-Soviet Politics and Society“ (Deutschland) Andreas Umland.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 13.09.2011
Ministerpräsident Asarow: "Timoschenko ist eine Frau von gestern"
Premier Nikolaj Asarow erklärte in einem Interview mit der Zeitung Le Figaro, dass die europäische Kritik am Prozess von Ex-Premierin Julia Timoschenko unbegründet ist.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 10.09.2011
Nun, meine Herren, ist das der Krieg?
Die Zollunion hat sich vom ukrainischen Bier abgekapselt. Bereits vorher hat sie Beschränkungen für den Export von Milch und Fleisch, Karamel, Röhren, synthetischen Fasern, Schrauben und Muttern eingeführt. Russland hat die Zölle für Kohl und Kartoffeln angehoben und auf den Kauf der Hubschraubermotoren der Motor-Sitsch verzichtet. Und vor kurzem hat sich der Konflikt auf die Schwarzmeerflotte Russlands übertragen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 09.09.2011
Timoschenko-Prozess: Julia Timoschenko erwartet am 15./16. September den Urteilsspruch
Gestern weigerte sich das Petschersker Stadtbezirksgericht in Kiew das Strafverfahren gegen die ehemalige Ministerpräsidentin Julia Timoschenko zu schließen, die der Überschreitung ihrer Vollmachten bei der Unterzeichnung der Gasabkommen mit Russland im Jahre 2009 beschuldigt wird. Diese Entscheidung war für Timoschenko nicht überraschend, die gestern das Datum nannte, an dem ihr Urteil verkündet wird. Den Informationen der Quellen der Ex-Ministerpräsidentin in der Präsidialadministration nach findet dies am 15./16. September statt und bereits jetzt begann die Regierung damit aus der gesamten Ukraine Angehörige der Spezialabteilung „Berkut“ in Kiew zusammenzuziehen.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 08.09.2011
Timoschenko-Prozess: Julia Timoschenko machte ihre Aussagen
Die Ex-Premierin Julia Timsochenko machte gestern Aussagen in der Strafsache der Überschreitung der Amtsbefugnisse bei der Unterzeichnung der Gasabkommen mit Russland im Jahre 2009. Dabei bezichtigte sie Ex-Präsident Wiktor Juschtschenko der Falschaussage und erzählte, dass sie auf Bitte des ehemaligen Leiters der NAK (Nationalen Aktiengesellschaft) „Naftogas Ukrainy“, Oleg Dubina, die Direktiven für die Verhandlungen angefertigt hat. Die ehemalige Premierin entrüstete besonders, dass sie, der Version der Ermittlung nach, den für die Ukraine unvorteilhaften Gaslieferbedingungen zustimmte, da sie „für sich ein positives Images einer effektiven Führerin schaffen wollte“.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Mittwoch, 07.09.2011
"Naftogas Ukrainy" hat sich auf einen Gaskrieg eingestellt
Bei der NAK (Nationalen Aktiengesellschaft) „Naftogas Ukrainy“ hat man sich auf einen Gaskrieg mit Russland vorbereitet. Wie der Leiter der NAK, Jewgenij Bakulin, mitteilte, hat das Unternehmen genügend Gas in den Untertagespeichern für die Herbst- und Wintersaison angesammelt. Beim Energieministerium erläuterte man, dass sich für den Fall, wenn ein Gericht den laufenden Vertrag mit Russland auflöst, die Möglichkeit ergibt, Verhandlungen über den Abschluss eines neuen Abkommen ohne übermäßige Eile zu führen. Experten halten einen dritten Gaskrieg für äußerst wahrscheinlich, sogar wenn kein Gericht die Verträge zwischen der NAK und „Gasprom“ auflöst.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 06.09.2011
Interview mit Wiktor Janukowitsch: Wir sind keine armen Verwandten und werden dies niemals sein
Die Ukraine hat die Dokumente vorbereitet, die für die Einreichung einer Klage beim Schiedsgericht im Streit im Gasbereich mit Russland nötig sind. Kiew fordert von Moskau sich bei der Festlegung des Gaspreises auf die Berechnungen zu stützen, die Russland Deutschland vorlegt, abzüglich der Transportkosten und dem in den Charkower Abkommen vorgesehenen zusätzlichen Nachlass von 100$. Über diesen Streit und ebenfalls über die Möglichkeit eines Beitritts der Ukraine zur Zollunion und zu seinem Verhältnis zum Gericht über Julia Timoschenko berichtete der Präsident der Ukraine, Wiktor Janukowitsch, in einem Interview mit dem Spezialkorrespondenten des “Kommersant-Ukraine”, Sergej Sidorenko.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 01.09.2011
Über "unseren" und "ihren" Sieg
Unabhängigkeitstag – dies ist in erster Linie ein Fest ehemaliger Kolonien. Klassische Imperien haben es ein solches Fest nämlich nicht. Die Russen hätten eine Ausnahme sein und ihren Unabhängigkeitstag ihrem Kalender hinzufügen können. Jedoch scheint unter dem neuen Führer das Feiern der “größten geopolitischen Katastrophe des 20. Jahrhunderts” eher unangebracht.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 29.08.2011
Kiew "droht" mit drastischer Senkung des Gasimports aus Russland
Die Ukraine sucht neue Einflusshebel auf „Gasprom“. Am Vorabend der nächsten Verhandlungsrunde über den Preis für russisches Erdgas hat das Energieministerium Änderungen in das Hauptenergiedokument des Landes eingebracht: die Strategie zur Entwicklung der Branche bis zum Jahr 2030. Gemäß den Vorschlägen soll sich der Gasimport aus der Russischen Föderation in den nächsten Jahren um zwei Drittel verringern. Experten zweifeln daran, dass die Ukraine in einer so kurzen Zeit fähig ist für das russische Gas einen Ersatz zu finden und daran, dass diese Handlungen legitim sind.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 27.08.2011
Nutzpflanzen– und Zierpflanzenbesitzer
Falls es, wie Immanuel Kant meinte, einen Nationalcharakter gibt, so kann man den ukrainischen als lässig, gewitzt und fatalistisch bezeichnen, den russischen als von tiefschwarzem Sarkasmus und fast femininer Bescheidenheit geprägt, den deutschen als neurotisch und ahnungslos.
Weiterlesen ...Landwirtschaft // Freitag, 26.08.2011
Ukraine denkt über Aufhebung der Getreideexportzölle nach
Beim Ministerium für Agrarpolitik hat man einen Entwurf zur Änderung des Gesetzes „Über den Zolltarif“ ausgearbeitet, der eine Aufhebung der derzeit geltenden Exportzölle für Getreide vorsieht, erzählte dem “Kommersant-Ukraine” der Stellvertreter des Leiters der Abteilung für die Entwicklung des Agrarmarktes beim Ministerium, Anatolij Rasgon. „Den Staat stellen die Getreideexportmengen in letzter Zeit nicht zufrieden“, betonte er. „Wir haben bereits beim Wirtschaftsministerium ein Dokument eingereicht und derzeit werden Beratungen durchgeführt. Ich denke, dass der Gesetzentwurf in nächster Zeit abgestimmt wird“.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 25.08.2011
Andreas Umland: Es entsteht der Eindruck, dass die Präsidialadministration am Image von Tymoschenko arbeitet.
Es wird eine Situation geschaffen, in der die ukrainische Regierung gezwungen sein wird, ihre Aufmerksamkeit darauf zu richten, was man in Europa, insbesondere was die Führung der EU, in Bezug auf die Verhandlungen über die Assoziierung und Schaffung einer Freihandelszone denkt. Falls das Gerichtsverfahren gegen Tymoschenko fortgesetzt wird, wenn sie weiter hinter Gittern bleibt, wird dies zu einem Halt in der Bewegung der Ukraine in Richtung EU führen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 25.08.2011
Untergang eines Imperiums
Vor zwanzig Jahren erreichte die Agonie der Sowjetunion ihr Endstadium. Doch ist der symbolträchtige Jahrestag nicht für alle ein fröhliches Ereignis. Noch heute bedauert ein beträchtlicher Teil der Ukrainer den Zusammenbruch der UdSSR. Solche Bürger mit mangelndem Bewusstsein lassen sich nicht umerziehen und das ärgert die aufgeklärte Intelligenz.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 25.08.2011
Jurij Luzenko: Die Ukraine der widerspenstigen Seelen
Auf die letzten Jahre zurückblickend, meine ich, dass die Theorie der Konfrontation zwischen dem Osten und dem Westen der Ukraine mehr als alles andere der Ukraine geschadet hat. Gefangen in diesem Schema haben wir viele Fehler begangen. Und ich auch.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 25.08.2011
Wiktor Janukowitsch: 20 Jahre Ukraine - Wir stehen erst am Anfang unseres Weges
20 Jahre – das ist für die Entwicklung eines Menschen ausreichend Zeit. Aber für einen jungen Staat sind das lediglich die ersten Schritte. Und unsere wichtigste Errungenschaft zum jetzigen Zeitpunkt der Geschichte ist das klare Erkennen unseres allgemeinen Zieles. Wir wissen, was zu tun ist, und sind uns im Klaren, wie dies zu erreichen ist. Wir haben eine Entwicklungsstrategie bestimmt und wir verfügen über genügend politischen Willen zu ihrer Umsetzung. Eine europäische, demokratische, wohlhabende Ukraine und ein freier Staat, in welchem sich jeder Mensch geschützt fühlt – das ist unser Ziel, und dieses wird erreicht werden. Auf diesem Weg hoffen wir auf die Unterstützung aller Europäer.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 24.08.2011
„Pustosowjetismus“¹
Viele Kenner der gesellschaftlichen Struktur gaben einer solchen Erscheinung wie dem Postsowjetismus eine Lebensdauer von 20 Jahren, diese Zeitperiode entspricht einem Generationenwechsel. Aber de facto ist der in seiner Amorphie verheerende Terminus nur zum Präfix „post“ übergegangen (inhaltlich zum „pust-“). Am Boden verblieb der wirklich dauerhafte Sowjetismus. Der frühere Sowjetmensch kann dieses „post“ nicht überschreiten, so wie das Fischfilet keine Flossen und Kiemen mehr bekommen kann.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 24.08.2011
1991-2011: Die Ukraine wird 20
Wie hat sich die Nation in den letzten 20 Jahren entwickelt? Welche politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung hat die Ukraine seit 1991 durchlaufen? Ist die Orange Revolution tatsächlich gescheitert? Wie hat sich das kollektive Gedächtnis in den letzten 20 Jahren verändert? Ist eine nationale Identität entstanden?
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 10.08.2011
Andreas Umland: Man sollte nicht vergessen unter welchen Bedingungen die Gasverträge 2009 unterzeichnet wurden
Interview mit dem Politologen Andreas Umland über mögliche politische und diplomatische Folgen der Verhaftung Julia Tymoschenkos und einen möglichen Einfluss auf die weitere Entwicklung der Beziehungen zur EU.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 27.07.2011
Ein rutschiger Abhang
Russifizierung im weiteren Sinne, inklusive ökonomische, gesellschaftspolitische und andere, stellt eine Bedrohung dar – nicht nur für die betroffenen Gesellschaften sondern auch für jedes ihrer Mitglieder.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 27.07.2011
Gerichtsverfahren gegen Julija Tymoschenko: Fair und Gerecht?
Am Freitag dem 24. Juni 2011 begann der Prozess gegen die ehemalige Premierministerin Julija Timoschenko in der Ukraine. Der prominenten Oppositionspolitikerin drohen wegen angeblichen Amtsmissbrauchs bis zu zehn Jahre Haft. Der Justiz wird dabei eine selektive und willkürliche Strafverfolgung vorgeworfen.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 14.07.2011
Geheimdienst ließ ehemaligen Präsidenten der Krim nach Russland abschieben
Das Bezirksverwaltungsgericht der Krim hat gestern angeordnet den Bürger der Russischen Förderation, Jurij Meschkow, der in den Jahren 1994-95 der erste und einzige Präsident der Republik Krim war, aus dem Territorium der Ukraine auszuweisen. Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU), auf dessen Gesuch das Gericht sein Urteil fällte, beschuldigt Meschkow darin, dass er Äußerungen machte, die zur Änderung des Verfassungsaufbaus des Landes aufrufen. Anhänger Jurij Meschkows sind sich sicher, dass seine Ausweisung aus der Ukraine von einem Angriff der „ukrainischen Regierung auf prorussische Organisationen“ zeugt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 09.07.2011
Versuche, die Nachbarn umzubauen
Obwohl kontrovers und unklar hat das Konzept der “Russischen Welt” mindestens ein klares Merkmal: Nationen, die russisches Territorium oder solches, welches die russische Führung als das ihre betrachtet, bevölkern, mussten in den letzten Jahrhunderten systematische und totale Russifizierung erdulden. Die Grundlage war die Russifizierung der Sprache und Kultur, um die Einstellung, den Lebensstil und die Psychologie der eroberten Nationen zu verändern. Das Endziel der Russifizierung war, mit Hilfe des wohlpräparierten “biologischen Materials” die Ambitionen der russischen Führung zu verwirklichen. Dennoch zeigt die Geschichte, dass die Russifizierung im Falle verschiedener Nationen unterschiedlich erfolgreich war. Nationen, denen es gelang, diesem Phänomen zu widerstehen, endeten in einer besseren Position, wenn es um das Wohlbefinden und den Platz in der Welt ging.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 08.07.2011
Überleben in der Ukraine
Als Fahrradfahrer reist man privilegiert. Statt sich an der Grenze in die kilometerlange Autoschlange einzureihen, kann man die armen Autofahrer bedauern, die oft mehrere Stunden warten müssen, bis sie in die Ukraine einreisen können. Man rollt eben an der Schlange vorbei und überquert als Fußgänger die Grenze.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 08.07.2011
Von Russifizierung zur Armut
Die Aufdrängung der russischen Sprache ist nur ein Aspekt des Exports russischer Lebensart in die Ukraine.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 04.07.2011
Der Großmeister spielt «е-2—е-4»
Während er um seine eigene Machterhaltung kämpft, bestimmt Wiktor Janukowitsch die geopolitische Wahl der Ukraine. Zu dieser Schlussfolgerung könnte man gelangen, wenn man das Simultanspiel des Hausherrn der Bankowaja auf den russischen, europäischen, amerikanischen und chinesischen Spieltischen beobachtet. Darüber hinaus findet das für Janukowitsch außerordentlich wichtige Spiel auf dem innenpolitischen Spieltisch statt, in dessen Zusammenhang die Rufe „Hau ab“ laut Umfragen immer deutlicher werden. Eine ernsthafte Auseinandersetzung über die Positionen auf den Spieltischen folgt allerdings in einer der nächsten Ausgaben. Im Interesse Janukowitschs sollten die Spielergebnisse so lang wie möglich Richtung Remis hinausgezögert werden. Jedoch können sämtliche Pläne nach einer offensichtlichen Niederlage in einer einzigen der Partien zusammenstürzen. Deshalb sprechen wir heute über das Treffen mit dem Premierminister der Russischen Föderation, Wladimir Putin.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 26.06.2011
Migration: Ukraine - Koffer - Bahnhof
Derzeit kommen auf jeden Antrag zur Annahme der ukrainischen Staatsbürgerhaft sieben Anträge auf den Verzicht derselben. Dies teilte Jelena Lukasch, Leiterin der Kommission für Staatsbürgerschaftsfragen beim Präsident der Ukraine, dem “Serkalo Nedeli” mit. Die Statistik ist besorgniserregend, besonders unter Berücksichtigung dessen, dass bei weitem nicht alle unsere Mitbürger, die für immer ins Ausland gehen und dort eine ausländische Staatsbürgerschaft annehmen, sich mit dem formalen Verzicht auf die ukrainische Staatsbürgerschaft belasten. Aus der Sicht der ukrainischen Gesetzgebung ist das ein Verstoß, doch die für immer Weggehenden bewegt das in der Regel bereits nicht mehr.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Donnerstag, 23.06.2011
70. Jahrestag des Beginns des "Großen Vaterländischen Krieges" verlief ohne Zwischenfälle
Gestern fanden in der Hauptstadt und allen Gebietszentren der Ukraine Veranstaltungen, die dem 70. Jahrestag des Beginns des “Großen Vaterländischen Krieges” gewidmet waren, statt. Es wurde erwartet, dass die Hauptereignisse in Lwiw stattfinden, wo Parteien und gesellschaftliche Organisationen des rechten und linken Flügels, ungeachtet des Verbots des Lwiwer Bezirksverwaltungsgerichts, beabsichtigten Massenaktionen im Stadtzentrum durchzuführen. Entgegen allen Prognosen lief der Tag ruhig ab.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 22.06.2011
Beobachtungen mit bewaffnetem Auge
Den Ukrainern fällt es schwer, die Welt durch die realistische Brille zu betrachten. Gestern beneideten wir das satte Dasein Portugals oder Weißrusslands, wollten aber nicht erfahren, wie dieser vergängliche Wohlstand erreicht wurde.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Montag, 20.06.2011
"Energoatom" kooperiert intensiver mit Westinghouse
Die NAEK (Nationale Atomenergiegesellschaft) „Energoatom“ weitet ihre Zusammenarbeit mit der amerikanischen Westinghouse aus, einem Konkurrenten des Hauptlieferanten für Atombrennstoff für die Ukraine der russischen TWEL. Bei der NAEK meint man, dass die Schaffung einer Konkurrenz zwischen den Unternehmen es dem Land erlaubt Brennstoff höherer Qualität zu bekommen. Doch das Fehlen eines einheitlichen Lieferanten könnte zu einem Hindernis für die Einführung von Brennstoff neuer Generation werden, vermuten Experten.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 15.06.2011
Demokratie - die beste und gleichzeitig schwierigste Staatsform
Wir haben recht große Schwierigkeiten, die Entwicklungsrichtung der Ukraine als Staat festzulegen – denn wir sind selbst nicht sicher, ob die Demokratie ein guter Weg für uns ist. Warum denn nicht eher Monarchie, Diktatur oder Despotie?
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 08.06.2011
Schadet der Geheimdienst (SBU) den ukrainischen nationalen Interessen?
Als die Ukraine vor zwei Wochen tschechische Diplomaten wegen „Spionage“ ausgewiesen hat, entstanden praktisch sofort danach Versionen über die politischen Motive dieses Schritts.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 07.06.2011
"Gasprom" ist der Ukraine gegenüber zu keinen Zugeständnissen bereit
Russland hat mit einer scharfen Absage auf den Vorschlag geantwortet, den Gaspreis für die Ukraine zu überprüfen. Gestern verkündete man bei „Gasprom“, dass der Gaspreis bereits zum IV. Quartal stark ansteigen wird – den Daten des „*Kommersant-Ukraine*“ nach von den derzeitigen 350$ auf 390-420$ pro tausend Kubikmeter. Die Ukraine versprach im Gegenzug den Preis für den Transit russischen Gases zu erhöhen. Doch bislang scheinen die Positionen der beiden Länder am Vorabend der Verhandlungen zu Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit nicht von Vorteil für die Ukraine zu sein, meinen Experten.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Samstag, 04.06.2011
In Russland sollen zwei ukrainische Gymnasien eingerichtet werden
Das Bildungsministerium Russlands unterstützt die Eröffnung von ukrainischen Gymnasien in Moskau und Sankt-Petersburg.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Mittwoch, 01.06.2011
Zollunion beginnt Druck auf die Ukraine auszuüben
Die Zollunion wendet die ersten Sanktionen gegenüber ukrainischen Importeuren an. Die Abwehrmaßnahmen, die derzeit in Bezug auf ukrainische Metaller in Russland gelten, werden bald in Weißrussland und Kasachstan wirksam werden. Am Ende wird der ukrainische Export faktisch aus diesen Märkten verdrängt, befürchten die Hersteller.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 27.05.2011
Vier Dimensionen der ukrainischen Integration in Europa. Innen- und außenpolitische Vorteile einer Annäherung zwischen der Ukraine und EU
Wie wichtig ist die Europäische Union für die Ukraine, und wie bedeutend ist die Ukraine für Europa? Oft konzentriert sich die Diskussion solcher Fragen in erster Linie oder gar ausschließlich auf den ökonomischen Nutzen einer Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und EU. Jedoch sind einige politische Aspekte dieses Prozesses nicht weniger bedeutend, als die finanziellen und sozialen Chancen und Risiken der Integration der Ukraine in europäische Strukturen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 24.05.2011
Die europäische Funktion der Ukraine oder: Wie die Ukraine „ein gesamteuropäischer Faktor“ werden kann
In seinem im Januar in der Zeitung ZN.UA (Nr.1 2011) veröffentlichten Grundsatzartikel stellte der ukrainische Außenminister, Konstantin Grischtschenko, die „Zweivektorenpolitik“ des Präsidenten Janukowitsch, d.h., zum Einen die „europäische Integration“ der Ukraine, und zum Anderen ihre „strategische Partnerschaft“ mit Russland, in einen „paneuropäischen“ Kontext. Seine Verharmlosung der autoritären Restauration in der Innenpolitik, die in diesem Artikel zum Ausdruck kommt, kann als obligatorischer Tribut an das Regime Janukowitsch gewertet werden; aber die außenpolitische Vision des Außenministers K. Grischtschenko verdient Aufmerksamkeit, wenn nicht sogar Zustimmung.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 18.05.2011
Ukraine erneut zwischen Europäischer Union und Russland?
Die Ukraine wird erneut intensiv mit zwei konkurrierenden Integrationsangeboten seitens der Europäischen Union und Russlands konfrontiert und muss sich wie auch früher für eine Richtung der künftigen Integration entscheiden. Diesmal geht es um wirtschaftliche Aspekte der Integration, doch in diesem geopolitischen Kampf geht es um viel mehr als nur um Wirtschaft.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 17.05.2011
Julia Timoschenko: Der Tag des PR-Sieges?
Julia Timoschenko: Sie versuchen mit der Föderalisierung zu beginnen und enden, Gott bewahre, mit dem jugoslawischen Szenario. Die Süd- und die Ostukraine werden in dieser tragischen Variante zu Geiseln ihrer ideologischen Überzeugungen …
Weiterlesen ...Politik // Montag, 16.05.2011
Medwedjew verlieh Litwin Freundschaftsorden
Der Präsident Russlands, Dmitrij Medwedjew, hat dem Vorsitzenden der Werchowna Rada, Wladimir Litwin, den Orden der Freundschaft verliehen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 13.05.2011
Ukraine: Eine Suche nach den Fehlern ihrer Architekten
Vor 20 Jahren nahmen mehrere Architekten, die verschiedene Ziele anstrebten, am Projekt „Errichtung der Ukraine“ teil. Die stärksten außenpolitischen Architekten wie Russland und die USA verfolgten ihre eigenen entgegengerichteten Ziele.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 11.05.2011
Oleh Tjahnybok: „Wir sind auf die Provokationen nicht eingegangen, wir haben Ordnung geschaffen“
Der Führer der Partei „Swoboda“, Oleg Tjagnybok, legte dem Korrespondenten des “Kommersant-Ukraine”, Artjom Skoropadskij, seine Version dessen dar, warum die Feiern zum Tag des Sieges in Lwiw mit Massenprügeleien endeten.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 08.05.2011
Andreas Umland: „Die Ukraine könnte der EU helfen, Russland in die europäische Völkerfamilie zurückzuführen“
Die Ukraine könnte, was Demokratisierung betrifft, eine Art „Trojanisches Pferd“ der EU bezüglich Russlands werden. Wenn die Ukraine zeigen könnte, dass eine orthodoxe, ostslawische Nation in der Lage ist, ein demokratisches politisches System aufzubauen und zu leben, kann dies auch zu einem Impuls für eine neue Demokratisierung Russlands werden.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 03.05.2011
Warum die Entpolitisierung des Staatsdienstes unabdingbar ist
Wenn man jetzt die Parteizugehörigkeit von Staatsfunktionären nicht verbietet, dann wird sich die Mehrheit der ukrainischen Beamten sehr bald in den Reihen der Partei der Regionen befinden. Dann passiert das, was Anfang der 2000er Jahre mit der Partei „Einiges Russland“ in der Russländischen Föderation passierte, die jetzt nicht nur Staatspartei, sondern Partei der Funktionäre ist.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Freitag, 15.04.2011
Niedriglohnarbeit – Segen oder Unglück?
Die Arbeitslosigkeit nimmt ab, doch auf das Wachstum der Löhne wirkt sich das so gut wie gar nicht aus. Die Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt ist zu groß. LB.ua (Lewyj Bereg) hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob Niedriglohnarbeit der Ukraine auf die Beine helfen wird, oder nicht.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 09.03.2011
Taras Schewtschenko: Ukrainischer Nationaldichter. Sozialrevolutionäre Ikone der Sowjetmacht. Bohemien und Trunkenbold. Kein Fußballer - Eine Würdigung zum 150. Todestag
Das Ereignis des Jahres 2012 in der Ukraine ist die Fußballeuropameisterschaft. Darüber ist das deutsche Publikum bereits im Vorfeld informiert: von der Wirtschaftskrise gebeutelte Sponsoren, veruntreute Gelder, Verzögerungen im Stadionbau und Ausbau der Hotelkapazitäten, Andrij Schewtschenkos Wechsel zu Dynamo Kiew und sein Rekord im letzten Jahr als erster Ukrainer das 100. Länderspiel erreicht zu haben. Das ukrainische Ereignis dieses Jahres jedoch, der Todestag des Nationaldichters Taras Schewtschenko, bleibt in Deutschland unsichtbar.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 02.03.2011
2011: POINT OF NO RETURN
Innerhalb eines Jahres, seit der Inauguration W. Janukowitschs, hat sich die Ukraine auffallend verändert. Die Veränderungen betreffen dabei sämtliche Bereiche und Richtungen. Aber die substantiellsten, quasi grundlegendsten Veränderungen betrafen das politische System. Die Transformation des politischen Systems der vorangegangenen Periode in ein neues politisches System erfolgt durch die institutionelle Umgestaltung des politischen Regimes und die “statusbezogene” Umwälzung in den Eliten.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 21.02.2011
Wie werden wir teilen?
Moskau und Kiew sind der Lösung eines alten Problems näher gekommen: der Delimitation der Meerenge von Kertsch.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Dienstag, 15.02.2011
"UkrTransNafta" hat Odessa-Brody wieder in Betrieb genommen
Odessa-Brody hat in umgekehrter Richtung zu arbeiten begonnen. „UkrTransNafta“ verkündete gestern die Wiederaufnahme der Lieferungen über die Erdölpipeline, die im Frühling letzten Jahres eingestellt wurden. Bislang sind die Kapazitäten nur zu einem Drittel ausgelastet, doch dank des weltweit hohen Erdölpreises hat „UkrTransNafta“ die Möglichkeit die Lieferung des kaspischen Rohstoffs in die Länder Osteuropas in Gang zu bringen.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Dienstag, 08.02.2011
Der Donbass gleicht dem Donbass nicht
In Donezk schloss man die letzte Mine und beendete damit die Gewinnung von Kokskohle. Fast anderthalb tausend Bergleute riet man, sich eine neue Arbeit zu suchen. Darüber, das sich Wiktor Juschtschenko und Julia Timoschenko als „die Schuldigen“ erwiesen haben, wunderte sich niemand. Tatsächlich zählt man zu den „Schuldigen“ auch Rinat Achmetow.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 04.02.2011
Ein Chodorkowski werden
Man wird es als Erfolg sehen können, wenn Janukowitsch die nächsten Wahlen einfach verlieren würde, andernfalls wird man ihn vom Thron stoßen und der Scherz über Heugabeln als populärstes Instrument des politischen Protests dürfte sich in eine traurige Realität verwandeln.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 31.01.2011
Die Ukraine als gesamteuropäischer Faktor
Der ukrainische Außenminister Konstantin Grischtschenko zu den Perspektiven der ukrainischen Außenpolitik.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 26.01.2011
Europäische Union treibt Ukraine zu Joint-Venture mit Gasprom
Die Führung der Europäischen Union hält es für sinnlos Geld in die Modernisierung des Gastransportsystems der Ukraine zu investieren. In Brüssel geht man davon aus, dass es im Falle des Baus der beiden Gaspipelines aus Russland in die EU – South Stream und Nord Stream – weder für Russland noch für die Europäische Union eine Notwendigkeit für weißrussischen oder ukrainischen Transit geben wird. Eine entsprechende Erklärung machte gestern der Energiekommissar der EU Günther Oettinger. Faktisch treibt die Europäische Kommission Kiew zur Gründung eines gemeinsamen Unternehmens mit „Gasprom“.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 19.01.2011
Die oben können nicht mehr
Wen stürzen die furchtlosen Revolutionäre? Wenn man Abenteuerromanen und Hollywoodfilmen glauben will – die grausamen und prinzipienlosen Tyrannen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 31.12.2010
Existentielle Niederlage
Nach dem Konflikt zwischen Milizionären und dem Journalisten Mustafa Najem, sowie auch den anderen Pressevertretern erschien eine große Zahl von Publikationen und Notizen in sozialen Netzwerken, deren Sinn sich folgenderweise ausdrücken lässt: Alles klar… Wir sind in Russland angekommen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 31.12.2010
Warum wurde in Moskau die einzige Bibliothek der ukrainischen Literatur geschlossen?
In Moskau wurde die Bibliothek der ukrainischen Literatur von russischen Extremismusbekämpfern versiegelt und geschlossen. Sie war die einzige ukrainische Bibliothek auf dem Territorium Russlands.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 23.12.2010
Der „große Bruder“ und seine tödliche Liebe
Die Prozesse, die heutzutage in der Ukraine ablaufen, lassen sich nicht als reiner Zufall bezeichnen. Sie zeugen von einer durchdachten nachhaltigen Politik. Das System kommt langsam in Gang, die Ideologiemaschine beginnt zu funktionieren. Die Ukraine gerät langsam in eine Falle, es bleibt nur fraglich, ob sie noch die Kraft haben wird, ihr zu entrinnen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 22.12.2010
Pogrome in der Ukraine? „Das ist in Lwiw genauso möglich wie in Moskau“
Gibt es Nationalisten in der Ukraine? Ja! Viele? Ausreichend! Ausreichend wofür? Sind sie fähig, einen Pogrom an Kaukasiern, Juden, Chinesen, Vietnamesen oder anderen in der Metropole oder anderen Ständen zu organisieren? Können die Machthaber sie zur Ablenkung der öffentlichen Aufmerksamkeit nutzen oder zur „Auseinandersetzung“ mit den Unbequemen? Welche Probleme beschäftigen die Fußballfans in der Ukraine?
Weiterlesen ...Wirtschaft // Dienstag, 21.12.2010
Die ukrainische Wirtschaft benötigt Multivektorialität, allerdings fehlt es an der Lobby
Für die Ukraine wäre eine multivektorale wirtschaftliche Außenpolitik vorteilhaft, allerdings fehlt in dieser Richtung eine ernsthafte Lobby. Darüber berichtete im Laufe einer Expertenbefragung der Präsident der Industriegruppe „UPEK“ Anatoli Girschfeld dem Gorschenin Institut.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Mittwoch, 15.12.2010
Zollunion oder Freihandelszone mit der EU: beitreten oder nicht beitreten
Im Gorschenin-Institut fand ein „Runder Tisch“ zu dem Thema „Wovon wird die Ukraine mehr profitieren – von der Freihandelszone mit der Europäischen Union oder mit der Russischen Föderation?“ statt. Nachfolgend das Stenogramm.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 14.12.2010
Mustafa Najem: Xenophobie sollte nicht zum Antlitz der ukrainischen Nation werden
Der gestern geschehene Vorfall steht in keinerlei Beziehungen zu meiner beruflichen Tätigkeit und ich verbinde die Geschehnisse nicht mit meiner Arbeit. Gleichzeitig ist offensichtlich, dass ich als Journalist das Recht habe meine Meinung zu diesem Ereignis zu äußern, zumal es mich unmittelbar selbst betroffen hat.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Dienstag, 07.12.2010
Naftohas bezahlt pünktlich für den November
Der ukrainische Gasmonopolist “Naftohas Ukrajiny” vermeldet am 7. Dezember die pünktliche Überweisung der Novemberrechnung an “Gasprom”.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Montag, 06.12.2010
"UkrTransGas" besinnt sich bei der Modernisierung des Gastransportsystems auf die eigenen Kräfte
Die Ukraine begann ihr Gastransportsystem mit eigenen Mitteln zu modernisieren. Über einen Anstieg der Durchleitungsmengen und ebenfalls über interne Einsparungen hat „UkrTransGas“ in die Erhöhung der Effektivität der Arbeit des Systems etwa 200 Mio. $ investiert und plant für diese Ziele im nächsten Jahr mehr als 300 Mio. $ aufzuwenden. Experten merken an, dass dies völlig realistisch ist: in fünf bis sieben Jahren könnte das ukrainische Gastransportsystem auch ohne Hilfe Russlands oder der Länder der Europäischen Union vollständig modernisiert sein.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 06.12.2010
Die ukrainische Diaspora in Russland beschwert sich über Unterdrückung
Internationale ukrainische Vereinigungen protestieren gegen die Auflösung der Föderalen National-Kulturellen Autonomie der Ukrainer in Russland. Sie schlagen Alarm, weil die ukrainische Diaspora in der Russischen Föderation keine nationale Schulen und Kulturzentren hat und die Rechte der Diaspora eingeschränkt werden.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 05.12.2010
WikiLeaks: Zur Feindschaft zwischen Juschtschenko und Timoschenko aus der Sicht Russlands
Sorokin fügte hinzu, dass die Mitglieder der russischen Regierung Timoschenko für unflexibel und weniger zuverlässig als Juschtschenko halten .
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 04.12.2010
WikiLeaks: Firtasch über Juschtschenko, Timoschenko und RosUkrEnergo
Der Milliardär, der einer der einflussreichsten Menschen in der Ukraine ist, brachte gegenüber Präsident Wiktor Juschtschenko seine vollständige Unterstützung zum Ausdruck und eine gleichstarke Geringschätzung gegenüber Premierministerin Julia Timoschenko.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 04.12.2010
WikiLeaks: Kutschma über Timoschenko und Janukowitsch
Kutschma behauptet, dass weder Janukowitsch, noch einer seiner Berater Marionetten Russlands seien und Timoschenko nicht unbedingt für einen “proeuropäischen” Kurs steht. Seinen Worten nach hat Russland hinreichend Einflusshebel, um Timoschenko auf Linie zu bringen.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Mittwoch, 24.11.2010
Viktor Wechselberg: Das russische Business genießt keine Vorteile
Welche Beziehungen unterhalten Sie zum Präsidenten?. „Die Ukraine braucht eine konstruktive Politik. Ich hoffe, dass Viktor Fjodorowitsch mit dieser Aufgabe fertig wird. Ich empfinde große Sympathie und Respekt für ihn.“
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 24.11.2010
Europa gibt der Ukraine ein falsches Signal
Brüssel wird bei den Verhandlungen mit Kiew einen anderen Ton finden müssen
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 19.11.2010
Programm „Viktor der Allmächtige“: fatal Error
Am Vorabend der Regionalwahlen waren sowohl von Seiten der Opposition als auch von Journalisten oft beängstigende Erwartungen zu vernehmen: Gleich, nachdem die Wahlen vorbei sind, wird es anfangen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 18.11.2010
Die Ukraine in der Welt oder die Ukraine zwischen zwei Welten
Die erstgenannte Losung, und zwar „Die Ukraine in der Welt“, wirkt etwas postmodern. Angeblich existieren auf der Welt mehrere hundert verschiedene Kulturen. Die ukrainische Kultur ist eine von vielen und kann mit diesen beliebig in Kontakt treten, ohne sich irgendeinem teleologischem Determinismus beugen zu müssen. Politische Bündnisse entstehen willkürlich auf der Grundlage rational analysierter politischer Interessen. Mit dieser Vorstellung haben wir auch das erste Jahrzehnt der ukrainischen Unabhängigkeit gelebt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 17.11.2010
Die Ukraine sozial entwaffnet
Die Partei der Regionen drückt ein neues Arbeitsgesetzbuch durch die Werchowna Rada, welches eine Arbeitswoche mit mehr als achtstündigen Arbeitstagen vorsieht. Dies zwingt die Ukrainer entweder jeden Tag 9 Stunden und 36 Minuten zu arbeiten oder nur einen freien Tag in der Woche zu haben.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Dienstag, 16.11.2010
Die nationale Idee: Aus dem Land verschwinden…
Was die Zahl der Emigranten angeht, befindet sich die Ukraine mittlerweile auf dem fünften Platz weltweit und wird nur von Mexiko, Indien, Russland und China übertroffen, was bei der großen Einwohnerzahl dieser Länder auch nicht verwunderlich ist.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Montag, 15.11.2010
In Kiew fand eine Konferenz zum "Schutz der russischsprachigen Bevölkerung der Ukraine" statt
Am Freitag begann in Kiew eine zweitägige internationale Konferenz mit ihrer Arbeit, die den Fragen des Schutzes der russischen Sprache und Kultur in der Ukraine gewidmet war. Der Meinung der Teilnehmer des Forums nach kann man die Rechte der russischsprachigen Ukrainer mit der Einführung einer russischsprachigen Bildung gleichberechtigt zur ukrainischsprachigen schützen. Gegner der Zweisprachigkeit sind überzeugt davon, dass die russischsprachige Bevölkerung nicht in ihren Rechten beeinträchtigt ist und derartige Veranstaltungen zu einer Polarisierung der ukrainischen Gesellschaft nach ethnischen Merkmalen führen könnten.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 11.11.2010
Präsident vs. Janukowitsch
Offizielle Wahlergebnisse liegen noch nicht vor, die Konsequenzen zeichnen sich jedoch durch Vorlieben der Wähler ab: Im Westen des Landes wird man Ukrainisch auskosten, im Osten – Russisch, in Petschersk – schwarzen Kaviar.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 10.11.2010
Russland als Ressource
Viele Russen denken, die Ukraine sei entweder Russland oder ein anderes Russland. Warum verdienen die Ukrainer nicht daran?
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 08.11.2010
Briefe zur Verteidigung der Demokratie. Dritter Brief
Ein bekannter westlicher Politiker sagte, dass man auf die Stimme der Opposition in der Ukraine hören sollte, aber zum realen Kommunikator bei der Inszenierung eines wirklichen Dialogs zwischen Machthabern und Gesellschaft sind die Nichtregierungsorganisationen geworden. Die NGO’s sind in ihrer drückenden Mehrheit unabhängig und deswegen kann man ihrer Meinung Glauben schenken.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Sonntag, 07.11.2010
"Naftohas Ukrajiny" bezahlt pünktlich für den Oktober
Der ukrainische Gasmonopolist “Naftohas Ukrajiny” vermeldete die pünktliche Überweisung der Oktoberrechnung an “Gasprom”.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 03.11.2010
Nach dem Sieg von Tjagnibok fürchten Russen Pogrome
Der Erfolg der „Swoboda-Leute“ in Galizien zwingt dazu nachzudenken: Wie wird die Ukraine mit ihnen leben?
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 31.10.2010
Julia Timoschenko beabsichtigt nach Übersee zu gehen. Wie wird sie in den USA empfangen werden?
Julia Timoschenko beabsichtigt in die USA zu fahren, sagen Experten. Unmittelbar nach den Kommunalwahlen. Ihr Hauptspezialist für internationale Angelegenheiten Grigorij Nemyrja wurde damit beauftragt Treffen, öffentliche Auftritte vor Politologen und Pressekonferenzen zu organisieren.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Freitag, 29.10.2010
Ukraine könnte zusätzliche Maismengen an Russland liefern
Neben den geltenden Exportquoten über 2 Mio. t Mais, könnte sich in diesem Jahr für Unternehmen die Möglichkeit ergeben, eben soviel nach Russland zu liefern. Am letzten Dienstag wurde bei dem Treffen zwischen den Premierministern der Russischen Föderation und der Ukraine der Beschluss gefasst, diese Möglichkeit zu prüfen. Das Ministerium für Agrarpolitik bietet der Regierung zwei Varianten für die Lieferungen an – entweder mit Hilfe eines Staatsunternehmens oder über private Unternehmen, die bei einer Auktion ausgesucht werden. 2 Mio. t ist eine große Menge und deren Aufkauf könnte zu einem bedeutenden Preisanstieg bei Mais im Binnenmarkt führen, sagen Experten.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 28.10.2010
Die Ukraine und Russland erzählen eine gemeinsame Geschichte
Gestern fand die vierte gemeinsame Sitzung des Unterausschusses für Fragen der humanitären/kulturellen Zusammenarbeit der ukrainisch-russischen zwischenstaatlichen Kommission statt. In deren Ergebnis wurde ein Protokoll über die Hauptrichtung der Zusammenarbeit der Länder im humanitären/kulturellen Bereich unterzeichnet. Unter den gemeinsamen Bildungsprojekten ist die Vorbereitung von Lehrbüchern für die Naturwissenschaften und die exakten Wissenschaften und ebenfalls die Ausarbeitung eines methodischen Handbuchs für die Geschichtslehrer beider Länder.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 28.10.2010
Putin und Asarow unterzeichneten sechs Abkommen über Zusammenarbeit
Gestern fand in Kiew die Sitzung des ukrainisch-russischen Regierungsausschusses unter dem Vorsitz der Premierminister beider Länder, Nikolaj Asarow und Wladimir Putin, statt. Hauptergebnis wurden sechs Abkommen über sektorale Zusammenarbeit zwischen staatlichen Organen und kommerziellen Unternehmen der Ukraine und Russlands. Die Premierminister erreichten ebenfalls Vereinbarungen über die Zusammenarbeit in anderen Bereichen, wovon das Sitzungsprotokoll zeugt, welches dem “Kommersant-Ukraine“ vorliegt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 27.10.2010
Das ukrainische Parteienspektrum vor dem Wandel? - Zum Aufstieg der rechtsradikalen Freiheits-Partei
Vor dem Hintergrund der stürmischen Entwicklungen in der ukrainischen Exekutive, Legislative und Judikative der letzten Monate blieb eine weitere, sich derzeit ankündigende Veränderung des politischen Systems der Ukraine in Medien und Forschung wenig beachtet.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Montag, 25.10.2010
Getreideexportquoten bleiben wohl bis ins nächste Jahr bestehen
Die Ausfuhr von Getreide aus der Ukraine wird bis zum Ende des Vermarktungsjahres bestehen bleiben. Am Freitag erklärte der Minister für Agrarpolitik, Nikolaj Prisjashnjuk, dass die Quoten vor allem für Gerste, Buchweizen und Roggen beibehalten werden. Nicht ausgeschlossen ist, dass die Geltung der Quoten für die Ausfuhr von Weizen und Mais verlängert werden. Objektive Gründe für diese Maßnahmen gibt es nicht und die Entscheidung wird wahrscheinlich für eine Abstimmung der Exportpolitik mit Russland getroffen, meinen Experten.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Montag, 25.10.2010
Ukraine investiert in eigene Urananreicherung
Die Ukraine beabsichtigt die Kapazitäten zur Urananreicherung zu erhöhen, erklärte Präsident Wiktor Janukowitsch am Freitag. Wie dem “Kommersant-Ukraine“ bekannt wurde, plant das Kabinett mehr als 250 Mio. $ in den Bau eines neuen Unternehmens auf der Basis der Nowokonstantinowkaer Lagerstätte zu investieren. Derzeit wird der Bedarf des Landes an Uranerz nur zu einem Drittel gedeckt und zukünftig wird sich der atomare Brennstoff weltweit nur verteuern, sind sich Experten sicher. Daher könnte die Ukraine mit dem Bau der neuen Produktion bedeutend sparen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 19.10.2010
Venezuela und die Ukraine vereinbaren gemeinsame Erdölprojekte
Die Präsidenten der Ukraine und Venezuelas, Wiktor Janukowitsch und Hugo Chávez, verkündeten gestern den Beginn einer neuen Etappe der bilateralen Zusammenarbeit. Chávez hielt sich mit Erklärungen zum Thema des Kampfes mit dem Weltimperialismus zurück und konzentrierte sich auf die Wirtschaft. Er versprach Kiew Zugang zur Förderung von Erdöl und Erdgas auf dem Territorium seines Landes. Die Ukraine verkündete den Beschluss zur Umstellung der Pipeline Odessa-Brody für die Lieferung von venezolanischem Erdöl für Belarus. Die verkündeten Pläne bleiben jedoch lediglich laute Deklarationen, warnen Experten.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 04.10.2010
Parlamentarische Versammlung des Europarates bereitet harte Resolution in Bezug auf die Ukraine vor
Die parlamentarische Versammlung des Europarates könnte eine der härtesten Resolutionen bezüglich des Funktionierens der demokratischen Institutionen in der Ukraine verabschieden.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 04.10.2010
In Jalta wurde über die europäische Perspektive der Ukraine diskutiert
Am 1. und 2. Oktober fand im Liwadija-Palast der 7. Gipfel „Jaltinskaja Jewropejskaja Strategija/Yalta European Strategy (YES)“ statt. Hauptthema des Forums im Bereich der Politik wurde die europäische Integration der Ukraine. Ukrainische und europäische Politiker tauschten eine Reihe von gegenseitigen Anforderungen aus, wonach der Europakommissar für Erweiterung und europäische Nachbarschaftspolitik, Štefan Füle, vorsichtig die europäische Perspektive der Ukraine anerkannte. Eine weitere Schlüsselfrage der Veranstaltung wurde die Entscheidung des Verfassungsgerichts zur Rücknahme der politischen Reformen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 14.09.2010
Janukowytsch hat Medwedjews Geburtstag nicht vergessen
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Janukowytsch, gratulierte dem Präsidenten Russlands, Dmitrij Medwedjew, zu seinem Geburtstag.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Montag, 13.09.2010
Russischer Experte befürchtet nach ukrainischer Steuerreform Abwanderung des russischen Kapitals in die Ukraine
Michail Deljagin, bekannter russischer Experte und Direktor des Instituts für Globalisierungsprobleme, meint, dass das von der Regierung Nikolaj Asarow vorbereitete Steuergesetzbuch der Ukraine nicht nur ernsthaft die ukrainische Wirtschaft verändert, sondern auch die russische Politik.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Donnerstag, 02.09.2010
"Luganskteplowos" könnte ein drittes Mal zur Privatisierung ausgeschrieben werden
Der Fonds für Staatseigentum (FSE) könnte noch einen weiteren Wettbewerb zum Verkauf von „LuganskTeploWos“ durchführen. Den Worten des Leiters des FSE, Alexandr Rjabtschenkos, nach geschieht dies, wenn der Käufer – die Transmaschholding – nicht innerhalb der nächsten 20 Tage die Gelder für die Aktien des Unternehmens und ebenfalls die Strafe für den Zahlungsverzug überweist. Bei der „Transmaschholding“ erklärt man, dass falls die Drohung des FSE umgesetzt wird, dann wird das Unternehmen kein drittes Mal am Wettbewerb teilnehmen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 31.08.2010
Janukowitsch konnte Merkel nicht von der europäischen Perspektive der Ukraine überzeugen
Gestern traf sich Präsident Wiktor Janukowitsch im Rahmen seines Besuches in Deutschland mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Hauptthema der Gespräche waren die bilateralen Beziehungen zwischen der Ukraine und der EU, darunter die Vorbereitung des Assoziierungsabkommens und der Dialog zur Visafreiheit. Deutschland ist, den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach, nicht auf Zugeständnisse in den Schlüsselfragen eingestellt. Auf dem Treffen wurde ebenfalls das Thema der Meinungsfreiheit angesprochen. In Berlin meint man übrigens, dass die Situation in diesem Bereich in der Ukraine bei weitem keine kritische ist.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 25.08.2010
Premier Asarow möchte die Gasverträge mit Russland revidieren
Die Ukraine will eine Revision des Gasabkommens mit Russland erreichen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 24.08.2010
Der Tag der Auswertung
Hohe Feiertage muss man mit Pomp, Phantasie und symbolischer Kreativität begehen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 18.08.2010
Russischer Kommunistenführer sprach sich auf der Krim für eine Vereinigung von Russland, der Ukraine und Weißrussland aus
Der Abgeordnete der Duma der Russischen Föderation, Gennadij Sjuganow, tritt am Vorabend des ukrainischen Unabhängigkeitstages für eine Wiedervereinigung von Russland, der Ukraine und Belarus ein.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Freitag, 06.08.2010
Slowakei könnte aus dem Breitspurprojekt von Asien nach Europa aussteigen
Aus dem Bauprojekt eines Eisenbahnkorridors, der Asien mit Westeuropa über das Territorium der Ukraine verbinden soll, könnte die Slowakei aussteigen. Die Premierministerin des Landes Iveta Radičová teilte in der letzten Woche mit, dass für die Slowakei die Beibehaltung des existierenden Eisenbahnnetzes Priorität hat und für eine Beteiligung am Bau gibt es keine Mittel. Dies bedroht die Umsetzung des Projekts, welches es der „UkrSalisnyzja“ gestatten würde das Jahrestransportvolumen um 50 Prozent zu erhöhen. Übrigens könnte Ungarn den Platz der Slowakei einnehmen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 06.08.2010
Die Ukraine in der Sommerpause: Streit um die Ausrichtung der Außenpolitik
Die sechste Sitzungsperiode der Werchowna Rada, dem Parlament der Ukraine, endete Mitte Juli. Mittlerweile haben sich alle Abgeordneten, Regierungsmitglieder und sogar Präsident Janukowytsch in die Sommerferien verabschiedet. Die Zeit vorher war geprägt von wichtigen Entscheidungen und Weichenstellungen für das Land. Die Serie „Ukraine in der Sommerpause“ fasst die wichtigsten Ereignisse zusammen
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 04.08.2010
Die Ukraine in der Sommerpause: Verfassungsänderung um jeden Preis?
Die sechste Sitzungsperiode der VI. Werchowna Rada, dem Parlament der Ukraine, endete Mitte Juli. Mittlerweile haben sich alle Abgeordneten, Regierungsmitglieder und sogar Präsident Janukowytsch in die Sommerferien verabschiedet. Die Zeit vorher war geprägt von wichtigen Entscheidungen und Weichenstellungen für das Land. Die dreiteilige Serie „Die Ukraine in der Sommerpause“ fasst die wichtigsten Ereignisse zusammen:
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 30.07.2010
Auf der Suche nach dem Volk
„Wir wollen ein Regime, unter dem es etwas zu essen gibt!“, wenn man den Polizeiberichten glauben darf, genoss diese Losung im zehnten Jahr der französischen Revolution unter den unzufriedenen Bürgern große Popularität.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 12.07.2010
Präsident Janukowitsch feierte seinen 60. Geburtstag mit einem kleinen GUS-Gipfel
Am letzten Wochenende feierte Präsident Wiktor Janukowitsch seinen 60. Geburtstag und die Feierlichkeiten zogen sich drei Tage. Am Freitag empfing das Staatsoberhaupt Gäste in der Residenz Salesje bei Kiew. Am Sonnabend und Sonntag wurden die Feiern auf der Krim fortgesetzt, wo anlässlich des Geburtstages von Janukowitsch ein informeller Gipfel der Staatsführer der GUS Teilnehmerstaaten stattfand.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 08.07.2010
Rada ratifiziert Grenzabkommen mit Russland
Die Werchowna Rada hat den Vertrag über die Demarkation der ukrainisch-russischen Staatsgrenze ratifiziert.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 05.07.2010
Ukraine bietet weiteren Pipelinebau an
Die Ukraine hat Russland und der EU eine weitere Alternative zu South Stream vorgeschlagen – die Gründung eines Joint-Ventures für den Bau neuer Gaspipelines im Lande. Beim Energieministerium führte man aus, dass das Projekt mit Kosten von insgesamt 5 Mrd. Dollar eine Erhöhung der Kapazitäten um 60 Mrd. Kubikmeter Erdgas im Jahr vorsieht. Zum Vergleich: die von den Kapazitäten her gleichwertige South Stream kostet 28-30 Mrd. Euro. Doch Russland strebt danach unabhängig von den Transitstaaten zu werden und wird, ungeachtet der Vorteile des Vorschlags, dieses wahrscheinlich ablehnen, meinen Experten.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 02.07.2010
Rada entlässt Vizepremier
Die Rada hat den Vizepremier für humanitäre Fragen, Wolodymyr Semynoshenko, entlassen.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Donnerstag, 01.07.2010
Philaret warnt Kyrill I. vor politischen Äußerungen in der Ukraine
Die Ukrainische Orthodoxe Kirche (Kiewer Patriarchat) warnt den Vorsteher der Russischen Orthodoxen Kirche Kyrill vor politischen Äußerungen während seines nächsten Besuchs in der Ukraine.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 01.07.2010
Nach dem Skandal mit einem deutschen Experten wurden im Außenministerium andere Stiftungen gewarnt
Im Außenministerium der Ukraine wurden Gespräche mit Vertretern der Botschaften Russlands, Deutschlands, Polens und der USA durchgeführt.
Weiterlesen ...
Diese Treffen wurden am Dienstag auf Anweisung des Außenministers Kostjantyn Hryschtschenko von seinen Stellvertretern Ruslan Demtschenko und Pawlo Klimkin durchgeführt, teil das Außenministerium mit.Politik // Mittwoch, 23.06.2010
Regierung legte Rechenschaft über die ersten einhundert Tage ihrer Amtszeit ab
Gestern berichteten die Vertreter des Ministerkabinetts Journalisten über die Resultate der ersten einhundert Tage ihrer Arbeit. Premierminister Nikolaj Asarow erklärte, dass die Ukraine stabiler und fröhlicher/leichter lebt, woran die Opposition sofort zweifelte. Der Regierungschef ist überzeugt, dass die Führer des vorherigen Kabinetts für ihre staatsfeindlichen Tätigkeiten zur Verantwortung gezogen werden müssen. Und Vizepremier Sergej Tigipko gab unerwartet zu, dass die Möglichkeit der Integration der Ukraine in die Zollunion mit Russland, Belarus und Kasachstan nicht ausgeschlossen ist.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Montag, 21.06.2010
Wneschtorgbank sieht erst einmal vom Kauf ukrainischer Banken ab
Die russische WTB (Außenhandelsbank) hat sich von der Idee des Kaufs einer weiteren ukrainischen Bank verabschiedet. Für eine aktive Positionierung im Konsumentenkreditbereich entschied sich die WTB Bank ein Kreditportfolio mit einigen Tausend Konsumentenkrediten zu erwerben. Den Worten von Experten nach könnten ausländische Banken als Verkäufer dieser Aktiva auftreten, die den finanziellen Zustand ihrer Tochtergesellschaften verbessern möchten.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Freitag, 18.06.2010
Ukrainer stehen mehrheitlich hinter der "neuen" Politik
Ukrainer bewerten die ersten einhundert Tage der Amtszeit des neuen Präsidenten und der neuen Regierung überwiegend positiv.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Mittwoch, 16.06.2010
Ukrainische Unternehmen verhandeln über Fusion, um russische Übernahme zu verhindern
Das Mariupoler Iljitsch-Metallkombinat (MMK) führt Verhandlungen über eine Fusion mit dem größten ukrainischen Metallunternehmen – der „Metinvest-Holding“ von Rinat Achmetow und Wadim Nowinskij. Die Informationen wurden von beiden Seiten bestätigt. Die Fusion soll das MMK vor einer unfreundlichen Übernahme schützen. Wenn dies gelingt, gehört das vereinte Unternehmen zu den 20 größten Stahlherstellern der Welt.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Dienstag, 15.06.2010
"Luganskteplowos" wird erneut an russisches Unternehmen verkauft
Der Privatisierungswettbewerb von “Luganskteplowos” endete mit einem Sieg des russischen Unternehmens “Brjansker Maschinenbauwerk”.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 14.06.2010
Die Unfreiheit des Wortes
Der Einfluss der Massenmedien auf die breiten Volksmassen ist kaum zu überschätzen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 11.06.2010
IWF treibt Ukraine Russland in die Arme
Die Verzögerung der Verhandlungen mit dem Internationalen Währungsfonds und die fehlenden Möglichkeiten Mittel über Euroanleihen anzuwerben zwingen die Ukraine, sich um Hilfe an Russland zu wenden. Gestern wurde der Erhalt eines Kredits der russischen WTB in Höhe von 2 Mrd. Dollar bekannt.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 11.06.2010
Präsident Janukowytsch erklärte Russland den Krieg
Von Informanten aus dem Umfeld Wiktor Janukowytschs wurde der Zeitung “Ukrajina Moloda“ eine sensationelle Neuigkeit bekannt: der skandalreiche Verkauf von “Saporishstal” und des Mariupoler Iljitsch-Metallkombinats erwies sich sogar für den Garanten der Verfassung als unangenehme Überraschung.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 11.06.2010
Einhundert Tage Präsidentschaft von Wiktor Janukowytsch
Seit der Amtseinführung von Wiktor Janukowytsch am 25. Februar 2010 sind einhundert Tage vergangen, ein allgemein üblicher Zeitpunkt um ein erstes Resümee der Regierungszeit von Wiktor Janukowytsch zu ziehen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 09.06.2010
Präsident Janukowitsch machte "Gasprom" ein Angebot
Die Ukraine hat ihre Vorschläge für einen Austausch von Aktiva im Gasbereich mit Russland konkretisiert. Im Fall des Erhalts von Förderrechten bei den Gaslagerstätten in Urengoj oder Astrachan in Russland ist die ukrainische Seite bereit zu einem von drei Zugeständnisse: einen Anteil am Gastransportsystem, Zugang zum Binnenmarkt oder die Gewährung der Möglichkeit der Förderung von Kohlenwasserstoffen im Schwarzmeerschelf. Bei „Gasprom“ bezeichnete man dieses Angebot als lebensfähig.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 05.06.2010
100 Tage der Regierung und der Opposition: Was kommt als Nächstes?
Einhundert Tage der Präsidentschaft von Wiktor Janukowytsch – sind ein ernsthafter Grund, um zu analysieren, in welche Richtung sich das politische System in der Ukraine entwickeln wird.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 05.06.2010
Ein sehr besonderer Partner der NATO
Viktor Janukowitsch hatte immer eine ganz eigene Beziehung zur NATO. Während seiner ersten Amtsperiode als Premier versprach er, die Ukraine schon bis 2008 in die Allianz zu führen. Während seiner zweiten Amtszeit machte er gute Mine in Bezug auf eine Einladung zur Erfüllung des Membership Action Plans zur NATO …
Weiterlesen ...Wirtschaft // Dienstag, 01.06.2010
"Saporoshstal" ist das dritte von russischen Investoren in der Ukraine erworbene große Metallunternehmen
„Saporoshstal“ wurde zum dritten Metallaktiv, dessen Kauf „ungenannten“ russischen Investoren zugeschrieben wird. Die Mittel für den Kauf der Aktien der Holding, die das Unternehmen besitzt, wurden wie im Fall des Verkaufs der Anteile der „Industrieunion Donbass“, von der russischen WneschEkonomBank zur Verfügung gestellt. Es drängt sich der Eindruck auf, dass die russische Regierung eine transnationale Metallholding gründet, in der die größten ukrainischen Unternehmen eingeschlossen sind, betonen Marktteilnehmer.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 28.05.2010
Kutschma glaubt nicht, dass die russische Flotte jemals von der Krim abgezogen wird
Ex-Präsident Leonid Kutschma meint, dass die russische Flotte auf der Krim keine Gefahr für die Ukraine darstellt und man sich mit deren Existenz abfinden muss.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Freitag, 28.05.2010
Mariupoler Metallkombinat steht vor unfreundlicher Übernahme
Der Unternehmenskonflikt um das Iljitsch-Metallkombinat klingt nicht ab. Gestern beschuldigte die Unternehmensleitung Vertreter des zypriotischen Unternehmens Formigos Holding und Revain des Versuchs der gewaltsamen Übernahme des Unternehmensregistrators. Im Betrieb schließt man jetzt nicht aus, dass sich hinter den „russischen Investoren“, in deren Namen am Vortag die Vertreter der Formigos Holding und von Revain auftraten, die gleichen Unternehmen verbergen, die Anfang des Jahres 50% der Aktien der Industrieunion Donbass erwarben.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Freitag, 28.05.2010
Tabatschnik lässt Darstellung des Holodomors in den Lehrbüchern ändern
Bildungsminister Dmitrij Tabatschnik verspricht im Lehrplan vorzuschreiben, dass der Holodomor kein Genozid am ukrainischen Volk ist.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Freitag, 28.05.2010
"Gasprom" und "Naftogas" diskutieren weiter eine Teilfusion
Ein gemeinsames Unternehmen von “Gasprom” und “Naftogas” könnte in der ersten Etappe auf paritätischer Grundlage gebildet werden.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 21.05.2010
Hryschtschenko weist Anschuldigungen zur Abgabe des ukrainischen Gastransitsystems zurück
Außenminister Kostjantin Hryschtschenko dementiert, dass die ukrainische Regierung das Gastransportsystem an Russland übergeben möchte.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 19.05.2010
Demarkation der Interessen
Es würde keine Improvisationen geben, versicherte der erste Vizepremier Andrej Klujew von der Parlamentstribüne. Seinen Worten nach werden während der Kiewer Visite Dimitrij Medwedjews fünf Dokumente unterzeichnet: über die Demarkation der ukrainisch-russischen Grenze, die Zusammenarbeit bei der Nutzung und Entwicklung des Sattelitennavigationssystems GLONASS, die Zusammenarbeit der ukrainischen Ukreximbank und der Wnjeschtorgbank aus Russland, die beginnende Entwicklung einer Wissenschafts- und Bildungskooperation in den Jahren 2010-2012 und außerdem über ein Programm über ein Zusammenwirken des Ministeriums für Kultur und Tourismus in der Ukraine und des Kultusministeriums der RF in den Jahren 2010-2014.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 18.05.2010
Medwedjew wurde mit einer kleinen Kundgebung begrüßt
Vor dem Besuch des Präsidenten der Russischen Föderation, Dmitrij Medwedjew, in Kiew gelang es oppositionellen Politikern nur eine Versammlung durchzuführen; auf dem Sophienplatz versammelten sich gestern Vertreter der Allukrainischen Organisation “Swoboda/Freiheit”.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 18.05.2010
Medwedjews erster Tag in Kiew
Gestern führte der Präsident der Russischen Föderation, Dmitrij Medwedjew, im Rahmen seines Besuches in der Ukraine Verhandlungen mit seinem ukrainischen Kollegen, Wiktor Janukowitsch. Die Staatsoberhäupter bekräftigten den Übergang der Länder auf ein neues Niveau der Partnerschaft, deklarierten das Ziel einen gegenseitigen Warenumsatz von 100 Mrd. $ zu erreichen und unterzeichneten eine Reihe gemeinsamer Erklärungen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 17.05.2010
Medwedjew in Kiew eingetroffen
Zur offiziellen Delegation der Russischen Föderation, die heute gemeinsam mit Präsident Dmitrij Medwedjew in Kiew eingetroffen ist, gehört nicht der Präsident Tschetscheniens, Ramsan Kadyrow, wie es vorher von einigen Medien berichtet wurde.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 16.05.2010
Die Partei der Regionen versucht durch die russische Tür nach Europa zu gelangen
Die neue ukrainische Regierung startete eine Propaganda-Kampagne im Ausland. Der gewählte Mechanismus ist einfach und bewährt: aufklärende Reisen durch die ausländische Hauptstädte, die von treuen Propagandafachleuten, die sich selbst loben können und gegenüber den Vorgängern nicht mit bösen Worten sparen, durchgeführt werden.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 16.05.2010
Abschied von der Demokratie
Janukowitsch und Co. haben nur zwei Monate dafür gebraucht, um alle demokratischen Errungenschaften der letzten fünf Jahre zunichte zu machen. Nun, wie gut die Errungenschaften sind, so ist auch die Geschwindigkeit ihrer Beseitigung. Der schnelle Donezker Blitzkrieg wurde deshalb möglich, weil die Demokratie als zufälliger Gast in unserem Land war und keine wirkliche Verankerung in der ukrainischen Gesellschaft hatte.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 15.05.2010
Gericht verbietet Protestaktionen beim Kiew-Besuch von Medwedjew
Am Sonnabend hat das Kiewer Bezirksverwaltungsgericht der Opposition Protestaktionen während des Besuchs des Präsidenten Russlands, Dmitrij Medwedjew, in Kiew am 17. Mai 2010 verboten.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 14.05.2010
Kiew möchte Kontrolle über "Naftogas" behalten
Kurz vor dem Besuch des Präsidenten Russlands, Dmitrij Medwedjew, in Kiew hat der Leiter des Energieministeriums Jurij Bojko in Moskau die ersten Verhandlungen zur Frage einer Fusion „Gasproms“ und „Naftogas“ geführt. Ihre Ergebnisse sind unbekannt, doch die Regierenden auf allen Ebenen unterstreichen, dass sie mit einer Fusion von „Naftogas“ und „Gasprom“ nicht einverstanden sind. Anstelle dessen würde die Ukraine gern die Kontrolle über das neue Unternehmen behalten, Russland vorschlagend als Aktiv einen Teil der russischen Gaslagerstätten und das ukrainische Pipelinesystem einzubringen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 14.05.2010
Janukowytsch: Fusion von "Gasprom" und "Naftohas Ukrajiny" unmöglich
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Janukowytsch, erklärte, dass eine Fusion von “Naftohas Ukrajiny” mit der russischen “Gasprom” unmöglich ist. Dies erklärte er in einem Interview mit der BBC.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 13.05.2010
Zu den ökonomischen Auswirkungen der Ostseepipeline auf die Ukraine
Das westeuropäische Projekt der Nord Stream-Pipeline zielt der landläufigen Meinung nach auf die Umgehung der osteuropäischen Transitstaaten wegen politischer Unwägbarkeiten und zur Vermeidung von Transitkosten ab. Als unsicherer Transitstaat wird in der Öffentlichkeit nach den vergangenen Gasstreits vor allem die Ukraine wahrgenommen. Welche Folgen wird daher die Errichtung und nachfolgende Inbetriebnahme der zwei Stränge der Ostseepipeline und der übrigen russischen Pipelineprojekte für die Ukraine haben?
Weiterlesen ...Gesellschaft // Donnerstag, 13.05.2010
Ukrainern wird öfter als anderen die Einreise in die Europäische Union verweigert
Ukrainer führen bei der Zahl der Einreiseverweigerungen in die Europäische Union.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 11.05.2010
Werchowna Rada bekommt am 12. Mai Einzelheiten zum neuen Regierungsabkommen zwischen der Ukraine und Russland zu hören
Am Mittwoch erhält die Werchowna Rada auf ihrer Sitzung Informationen des Ministerkabinetts zum Verlauf der Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland bezüglich der Vorbereitung eines Regierungsabkommens, welches am 17. Mai unterzeichnet werden soll.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 07.05.2010
Die Krim vor der Zerreißprobe?
Die Ukraine nach den Wahlen – eine krimtatarische Perspektive
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 07.05.2010
Die Ratifikation dieses Vertrages impliziert einen Bomben-Mechanismus, der eindeutig zum Zerfall der Ukraine führen könnte…
Ein Kommentar von Ali Khamzin, dem Leiter der Abteilung für Außenbeziehungen beim Parlament des krimtatarischen Volkes “Medschlis”, zu den Verträgen von Charkiw.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 05.05.2010
Wiktor Janukowitsch: An die Initiative Wladimir Putins muss man pragmatisch herangehen, ausgehend von den Interessen der Ukraine
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Janukowitsch, kommentierte auf Bitte der Nachrichtenagentur “Interfax” die Erklärung des Premierministers Russlands, Wladimir Putin, bezüglich einer Fusion von “Gasprom” und “Neftegas Ukrainy”.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 05.05.2010
Fünf Argumente für und gegen „Neftegasprom“
Putin hat vorgeschlagen „Neftegas“ mit „Gasprom“ zu vereinen. Was erhält die Ukraine dafür?
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 03.05.2010
Brüderliche Umarmung?
Sotschi: Premier Putin schlägt Fusion des russischen Energieriesen Gasprom mit ukrainischem Gasversorger Naftogas vor. Investitionen in marodes Pipelinenetz versprochen
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 01.05.2010
Die Ukraine in der Nahrungskette Wladimir Putins
Ein Kommentar von Gasan Gusejnov
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 29.04.2010
Doppelschlag - Besiegeln die Charkiwer Verträge die freiwillige Rückkehr der Ukraine in die russische Einflusssphäre?
Die Verträge, welche die Präsidenten Janukowytsch und Medwedew am 21.04 in Charkiw unterschrieben haben, sind von ihrer Bedeutung deutlich mehr als Gas- und Flottenvereinbarungen zwischen der Ukraine und Russland – sie werden eine nachhaltige geopolitische Wirkung haben.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 28.04.2010
Parlamentarische Versammlung des Europarates erkennt Holodomor nicht als Völkermord an
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat eine Resolution zum Gedenken an die im Ergebnis der Hungersnot der Jahre 1932-33 in der Ukraine und anderen Republiken der damaligen Sowjetunion Umgekommenen verabschiedet.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Mittwoch, 28.04.2010
"Interpipe" hat kein Zollproblem mehr
Die Unternehmen von „Interpipe“ erhalten das Recht auf zollfreie Lieferung ihrer Röhren nach Russland. Gestern verkündete der Regierungschef der Russischen Föderation, Wladimir Putin, dass in diesem Jahr die Quote für den Import von ukrainischen Stahlröhren 260.000 t betragen wird. Das ist praktisch die Menge, auf der die ukrainische Seite im Verlaufe ihrer Verhandlungen bestanden hatte. Dieses Ergebnis wurde über die Aufhebung der Antidumpingzölle für den Import von russischem Ammoniaksalpeter erreicht.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Mittwoch, 28.04.2010
Moskau bietet der Ukraine unvorteilhafte Zusammenarbeit im Energiebereich an
Russland hat der Ukraine vorgeschlagen ein äußerst unvorteilhaftes Abkommen zur Ausweitung der Zusammenarbeit im Energiebereich zu unterzeichnen. Im Vertragsentwurf sind Punkte zur Notwendigkeit der Abstimmung der Erdöltransittarife mit dem Unternehmen „TransNeft“, der Gewährung des Kontrollrechts für Russland für das ukrainische Gastransportsystem und die Garantie der Sicherheit russischer Investitionen, durch Verzicht auf die Immunität gegen Gerichtsverfahren, vorgesehen. Im Kabinett beeilt man sich nicht, sich mit den Vorschlägen einverstanden zu erklären. Dabei wird versucht für die Ukraine eine vorteilhaftere Redaktion des Vertrags durchzusetzen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 27.04.2010
Rada ratifiziert Flottenabkommen
Die Werchowna Rada hat den Vertrag zur Verlängerung des Aufenthaltes der Schwarzmeerflotte auf der Krim um 25 Jahre ratifiziert.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 26.04.2010
Juschtschenko und Tymoschenko koordinieren Aktionen gegen Ratifizierung des Flottenabkommens
Wiktor Juschtschenko, faktischer Vorsitzender von “Unsere Ukraine”, hat sich am Montag mit Julia Tymoschenko, Führerin des gleichnamigen Blockes, getroffen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 26.04.2010
"Unsere Ukraine" ruft zur Verteidigung der Unabhängigkeit des Landes auf
Die Partei “Unsere Ukraine” plant am Dienstag eine Versammlung vor der Werchowna Rada mit dem Ziel der Ratifizierung des Charkiwer Vertrages der Präsidenten der Ukraine und Russlands Widerstand zu leisten.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 26.04.2010
Abgeordnete beider Lager bereiten sich für morgen auf Gewaltanwendung vor
Regierungstreue und oppositionelle Abgeordnete bereiten sich auf ein gewaltsames Szenario im Parlament bei der Abstimmung zur Ratifizierung des Vertrages zur Schwarzmeerflotte am Dienstag vor.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 26.04.2010
Goodbye Lenin?
Am 22. April wäre der proletarische Führer Uljanow/Lenin 140 Jahre alt geworden. Das ehemalige Idol von Millionen rückte für kurze Zeit erneut ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Das jetzige Jubiläum erinnert an Lenins „Schwanenlied“, ein letztes Aufplätschern des Interesses für Lenin vor dem endgültigen Vergessen.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 25.04.2010
Präsidialamt zweifelt nicht an der Ratifizierung des Flottenabkommens
Im Parlament gibt es die notwendige Stimmenzahl für die Ratifizierung des Vertrages zur Verlängerung der Aufenthaltsfrist der russischen Flotte auf der Krim.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 25.04.2010
Medwedjew und Janukowitsch vereinbarten angeblich auch Brückenbau über die Straße von Kertsch
Den Angaben des Vorsitzenden des Ministerrates der Krim, Wassilij Dsharty, nach, haben die Präsidenten der Ukraine und Russlands, Wiktor Janukowitsch und Dmitrij Medwedjew, im Verlaufe ihres Treffens in Charkow ein Abkommen über die Projektierung und den Bau einer Brücke Kertsch-Kuban unterzeichnet.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 24.04.2010
Tymoschenko schwört den "Janukowytsch-Medwedjew Pakt" zu kündigen
Nach dem Machtwechsel in der Ukraine werden alle Verträge gekündigt, die den nationalen Interessen der Ukraine widersprechen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 23.04.2010
Administration Janukowitsch rechtfertigte Schwarzmeerflottenabkommen vor diplomatischen Vertretern
In der Präsidialadministration fand gestern ein Treffen mit Vertretern diplomatischer Missionen statt, die man versuchte von der Gesetzeskonformität des Vertrages zur Verlängerung der Aufenthaltsfrist der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation auf der Krim zu überzeugen. Gleichzeitig erhielt der “Kommersant-Ukraine“ eine Kopie des Dokuments. In diesem fehlt der Verweis auf den Vertrag zur Lieferung von Gas, was es „Naftogas Ukrainy“ erlaubt nach 2019 von der russischen „Gasprom“ eine Beibehaltung des geltenden Rabattsystems zu fordern.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Donnerstag, 22.04.2010
Ukraine erhält Ermäßigung beim Gaspreis
Die Ukraine und Russland haben sich auf eine Senkung der Preise für zu lieferndes Gas um ein Drittel geeinigt. Dabei werden formell die Verträge nicht geändert. Ihnen wird lediglich ein Nachlass hinzugefügt, was Russland in jedem Moment erlaubt zum vorherigen Liefersystem zurückzukehren. Marktteilnehmer bewerten die unterzeichneten Dokumente positiv – sie erlauben es die Auslastung der Unternehmen der Chemieindustrie zu erhöhen und mit deren Modernisierung zu beginnen.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Mittwoch, 21.04.2010
Antonow stellte An-158 vor
Gestern stellte die Ukraine ihr neues Passagierflugzeug An-158 vor. Für dieses gibt es bereits mehr als 20 Bestellungen in Höhe von 500 Mio. $. Deren Erfüllung ist übrigens kaum ohne finanzielle Unterstützung Russlands möglich und die Entscheidung zur Endmontage der An-158 im Flugzeugwerk Woronesh, wo bereits die An-148 produziert wird, ist bislang nicht gefällt worden. Die Sache ist die, dass die Version des Flugzeugs mit bis zu 100 Plätzen ein direkter Konkurrent zum ambitioniertesten russischen Flugzeugprojekt ist – dem SukhoiSuperJet-100.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 21.04.2010
Russische Schwarzmeerflotte bleibt weitere 25 Jahre auf der Krim
Die Präsidenten der Ukraine und Russlands, Wiktor Janukowitsch und Dmitrij Medwedjew, haben ein zwischenstaatliches Abkommen über die Verlängerung des Aufenthalts der Schwarzmeerflotte Russlands auf dem Territorium der Ukraine über 25 Jahre unterzeichnet.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 20.04.2010
Vizepremier Tihipko äußerte sich zum für die Ukraine annehmbaren Gaspreis
Russisches Gas kann für die Ukraine 230-240 Dollar pro tausend Kubikmeter kosten. Dies erklärte Vizepremier Serhij Tihipko in einem Interview mit dem 5. Kanal.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Samstag, 17.04.2010
Am 9. Mai nehmen ukrainische Soldaten an der Parade in Moskau teil
An den Siegesparaden in der Ukraine und Russland werden Soldaten beider Staaten gemeinsam teilnehmen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 16.04.2010
Janukowitsch und Medwedjew werden sich in Charkow treffen
Präsident Wiktor Janukowitsch könnte sich mit dem Präsidenten Russlands, Dmitrij Medwedjew, einen Monat früher als geplant treffen, am 21. April in Charkow. Der Status der Gespräche ist bislang nicht festgelegt worden, doch zur Hauptfrage wird das Gas. Die Ukraine bittet Russland um Vergünstigungen über 4 Mrd. $ im Jahr und kann ohne diese den Haushalt nicht entsprechend den Forderungen des IWF verabschieden. Den Daten des “Kommersant-Ukraine“ nach, ist Kiew im Austausch bereit „Gasprom“ einen Teil der Gasspeicher zu vermieten, Russland die Krementschuger Raffinerie zurückzugeben und Russland als Teilhaber an zukünftigen atomaren Energieblöcken zuzulassen.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 15.04.2010
Ukrainische Nationalisten betrachten Russland, Polen und Israel als Feind
Gestern versuchten Mitglieder der Organisation „Patriot Ukrainy“ in Kiew einen Fackelmarsch durchzuführen, der dem 242. Jahrestag der „Kolijiwschtschyna“ gewidmet war, einem Bauern- und Kosakenaufstand im Jahre 1768 in der rechtsufrigen Ukraine gegen die polnische Herrschaft.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 14.04.2010
Premier Asarow verkündet Bereitschaft Russlands die Gasverträge neu zu verhandeln
Russland hat seine Zustimmung zur Revision der Gasverträge mit der Ukraine gegeben.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 13.04.2010
Janukowitsch möchte die Beziehungen zu asiatischen Ländern verbessern
Gestern führte Präsident Wiktor Janukowitsch ein kurzes Treffen mit dem Präsidenten der USA, Barack Obama, durch. Das Gespräch der Präsidenten trug Kennenlerncharakter. Die Hauptresultate des Besuchs werden auch nicht in der amerikanischen Richtung sondern in der asiatischen erwartet; Janukowitsch zählt auf eine Aktivierung der Zusammenarbeit der Ukraine mit China und Indien im Ergebnis der Gespräche mit den Führern dieser Länder.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Dienstag, 13.04.2010
Gaseinkäufe steigen
Die Ukraine erhöht 2010 die Gaskäufe von Russland.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 13.04.2010
Katyn: Polnische Lehren für die neue ukrainische Regierung
Als bezeichnend und beklagenswert erscheint vor dem Hintergrund der Tragödie die Tatsache, dass von der Webseite des neuen ukrainischen Präsidenten die Informationen über den Holodomor verschwunden sind. Die jetzigen Machtinhaber stehen im Einklang mit den sowjetischen Historikern des Kreml…
Weiterlesen ...Politik // Montag, 12.04.2010
Ukraine bittet um Preisnachlass über 4 Mrd. $ bei russischem Erdgas
Premierminister Nikolaj Asarow bittet Russland um einen Preisnachlass bei Gas für das Jahr 2010 in Höhe von 4 Mrd. $. Im Austausch dafür könnte die Russische Föderation am Bau zweier Blöcke des Chmelnizkijer Atomkraftwerks mit dem nachfolgenden Verkauf von Elektroenergie in der Ukraine und nach Europa beteiligt werden und ebenfalls die Integration der ukrainischen Flugzeugbauunternehmen in die „Vereinte Flugzeugbaugesellschaft“ erhalten. Die Gründung eines Gastransportkonsortiums unter Beteiligung von „Gasprom“ hörte auf Hauptgegenstand der Verhandlungen mit der russischen Seite zu sein.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Montag, 12.04.2010
Negativer Warenaußenhandelssaldo der Ukraine verringert sich
Der negative Warenaußenhandelssaldo der Ukraine belief sich im Januar/Februar 2010 auf 656,3 Mio. Dollar, was 7,8% weniger ist als in der analogen Periode des Jahres 2009.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 11.04.2010
Russland stellt Markierung der Grenzen in Aussicht
Die Ukraine und Russland hoffen, dass 2010 die Arbeiten zur Festlegung und Markierung der Grenzen zwischen den beiden Staaten aktiviert werden können.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 10.04.2010
Die Ukraine zwischen wirtschaftlichen Zwängen und der Einhaltung demokratischer Standards
Die Administration Janukowytsch konnte recht schnell eine neue Regierung bilden und sowohl Ministerpräsidentin Tymoschenko als auch ihre Regierung zum Rücktritt zwingen. Dabei wählte sie jedoch aufgrund der Umstände nicht den von der Verfassung vorgesehenen Weg.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Freitag, 09.04.2010
"Gasprom" verzichtet wieder auf Strafen gegenüber "Naftogas"
Die Nationale Aktiengesellschaft “Naftogas Ukrainy” und die Offene Aktiengesellschaft “Gasprom” bestätigten, dass sie gegeneinander keinerlei Ansprüche bezüglich der Erfüllung der Gasabkommen im I. Quartal 2010 haben. Eine entsprechende Vereinbarung wurde von beiden Seiten am 8. April im Verlaufe von Verhandlungen in Moskau erreicht, teilte der Pressedienst von “Naftogas Ukrainy” mit.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Freitag, 09.04.2010
"Interpipe" hat Zollprobleme
Gestern verkündete der Föderale Zolldienst Russlands die Einstellung der zollfreien Einfuhr von Stahlröhren aus der Ukraine. Beide Seiten konnten sich nicht auf eine Verlängerung des Abkommens zur Quotierung der Lieferungen einigen. Im Ergebnis könnte der größte ukrainische Röhrenhersteller „Interpipe“ von Wiktor Pintschuk seinen Hauptabsatzmarkt verlieren – die Lieferungen aus der Ukraine nach Russland werden auf 250 – 300 Mio. $ im Jahr geschätzt.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Donnerstag, 08.04.2010
Philaret beschuldigt Moskau der Behinderung der Gründung einer ukrainischen Einheitskirche
Der Patriarch der Ukrainischen Orthodoxen Kirche des Kiewer Patriarchats, Philaret, erklärte, dass Russlands Position die Schaffung einer einheitlichen lokalen orthodoxen Kirche in der Ukraine behindert.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 08.04.2010
Sex und Enthaltsamkeit
Wenn man sich Titel für etwas ausdenkt, ergeben sich manchmal Vorkommnisse, die von den Autoren selbst im besten Fall erst dann erkannt werden, wenn die Titel bereits veröffentlicht wurden.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 08.04.2010
Die Wahl von Viktor Janukovyč zum Präsidenten der Ukraine – Teil IV und Schluss
Die Außenpolitik ist die Domäne des Präsidenten; er vertritt die Ukraine in internationalen Angelegenheiten, führt internationale Verhandlungen und schließt internationale Verträge; doch die Prinzipien der auswärtigen Politik bestimmt nach der ukrainischen Verfassung das Parlament. Der Präsident ernennt den Minister für auswärtige Angelegenheiten; seine Ernennung bedarf aber der Bestätigung durch das Parlament, das diesen auch seines Amtes entheben kann.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Sonntag, 04.04.2010
Ukraine hat bislang 2010 höchste Inflation in der GUS
Das höchste Inflationsniveau unter den Mitgliedern der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten wurde im Januar-Februar 2010 im Jahresvergleich in der Ukraine gemessen (11,3%) – das niedrigste in Kirgisistan (1,8%).
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 04.04.2010
Charme-Offensive verpufft
Demonstratives Desinteresse: Rußland und die Ukraine eröffnen neue Runde im Energie-Poker. Regierung in Kiew verspricht Zugeständnisse. Putin reagiert abwartend
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 02.04.2010
Regierung Asarow bietet Russland Beteiligung an der Modernisierung des ukrainischen Gastransportsystems an
Die Verhandlungen zur Gründung eines Gastransportkonsortiums mit Beteiligung von Russland und der Ukraine befinden sich in einer Sackgasse. Aufgrund dessen schlug Premierminister Nikolaj Asarow dem Ersten Stellvertreter des Premierministers der Russischen Föderation, Igor Schuwalow, vor, sich auf eine Beteiligung an der Modernisierung des ukrainischen Gastransportsystems (GTS) zu beschränken. Bei „Gasprom“ ist man nur unter der Bedingung einverstanden sich am Gastransportsystem zu beteiligen, wenn das Kontrollpaket der Aktien des ukrainischen GTS an „Gasprom“ geht.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 01.04.2010
Janukowytsch weist Vizepremier Semynoshenko zurecht
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Janukowytsch, erklärte, dass Regierungsvertreter kein Recht haben Diskussionen zu führen, in denen die Unabhängigkeit und Souveränität der Ukraine in Zweifel gezogen werden und er meinte, dass Vizepremier, Wolodymyr Semynoshenko, öffentlich seine Position zur Initiative einer Union von Ukraine, Russland und Weißrussland präzisieren soll.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 30.03.2010
BJuT möchte auch Vizepremier Semynoshenko entlassen
In der Werchowna Rada wurde ein Entwurf für die Entlassung von Vizepremier Wolodymyr Semynoshenko registriert.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 26.03.2010
Stabilität über alles
Die neue Administration Janukowytsch hat sich formiert und nach der Regierungsbildung lassen sich erste Schlüsse auf die weitere Entwicklung im politischen und wirtschaftlichen Sinne in der Ukraine machen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 25.03.2010
Die Ukraine und Russland – Eine unsymmetrische Partnerschaft
Der Besuch des neuen, ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch in Moskau stand – wie im Übrigen auch jener in Brüssel – ganz im Zeichen überhöhter diplomatischer Erwartungen und Versprechungen. Aber insgesamt war die Reise nach Moskau für den ukrainischen Präsidenten von größerer Bedeutung.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 25.03.2010
Russland scheinbar nicht an Gaskonsortium interessiert
Wie dem “Kommersant-Ukraine“ bekannt wurde, werden die Premierminister Russlands und der Ukraine, Wladimir Putin und Nikolaj Asarow, heute auf ihrem Treffen einen weiten Fragenkreis diskutieren – von der Produktion für atomaren Brennstoff bis zum Flugzeugbau. Außerdem ist, den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach, die Gründung eines Gastransportkonsortiums keine ausreichende Grundlage mehr für eine Senkung des Gaspreises für die Ukraine.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Mittwoch, 24.03.2010
Kiew möchte in Moskau günstigeren Gaspreis erreichen
Gestern begannen in Moskau die Gasverhandlungen im Verlaufe derer Kiew darauf zählt von “Gasprom” eine spürbare Senkung der Gaspreise zu erreichen. Im Austausch schlagen der Minister für Brennstoffe und Energiewirtschaft, Jurij Bojko, und der Leiter von “Naftogas”, Jewgenij Bakulin, Russland die Gründung eines Gaskonsortiums vor und den russischen Monopolisten für direkte Lieferungen russischen Gases auf den Binnenmarkt der Ukraine zu lassen.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Dienstag, 23.03.2010
Legale Rücküberweisungen ukrainischer Arbeitsmigranten beliefen sich 2009 auf fast 3 Mrd. Dollar
Der Zeitung „*Delo*“ liegen Daten zu den Ergebnissen der Arbeit des Geldüberweisungssystems für das Jahr 2009 vor. Ungeachtet der Finanzkrise erwies sich der in die Ukraine eingehende Geldstrom als historisch einmalig. So wurden im letzten Jahr mit Hilfe von Western Union, „Unistream“ und anderen Betreibern in die Ukraine 2,94 Mrd. $ überwiesen, was 16,25% mehr sind als ein Jahr vorher. Gleichzeitig wurden aus der Ukraine nur 0,51 Mrd. $ (plus 33,5% im Vergleich zu 2008) überwiesen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 23.03.2010
Ukrainische TV-Sender in Russland: Wozu braucht Medwedew sie?
In absehbarer Zeit könnte der Fall eintreten, dass ein oder zwei ukrainischsprachige TV-Sender in Russland ausgestrahlt werden.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Montag, 22.03.2010
Die Ukraine fordert niedrigeren Gaspreis im Austausch für einen Teil des Gastransportsystems
Die Ukraine hat ihre Bereitschaft erklärt, zum Projekt der Gründung eines Gastransportkonsortiums mit Russland zurückzukehren. Doch im Gegenzug fordert sie eine spürbare Senkung der Gaspreise – von den derzeitigen 305$ pro tausend Kubikmeter auf 168$, die Belarus zahlt. Andernfalls droht Kiew faktisch mit der Einstellung der Gaszahlung, dabei versprechend die Finanzierung aus dem Haushalt einzustellen. Belarus hat Russland die Hälfte seines Gastransportsystems abgegeben, doch bietet die Ukraine nicht mehr als ein Drittel an.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 16.03.2010
Zwei Wochen Janukowytsch: die Methoden sind definiert, das Ziel fehlt
Der Moskau-Besuch wurde ein wenig von den deutlichen Anzeichen von Schmeicheleien in den Gesprächen mit Medwedew und Putin verdorben. Jedoch schaffte es der ukrainischer Garant zweimal das Volk “zu beglücken”.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Samstag, 13.03.2010
Stabilität vor Reformen
Den gestern von der Werchowna Rada ernannten Block des realen Sektors der Regierung kann man als stabiles Team bezeichnen. Auf die Mehrzahl der Posten sind Staatsangestellte ernannt worden, deren Anstrengungen nicht so sehr auf Reformen ausgerichtet sind, denn auf die Stabilisierung der Tätigkeit ihrer Bereiche. Experten vermuten, dass im neuen Kabinett keine ernsthaften Konflikte auftreten werden, was den Unternehmern eine systematische und stabile Arbeit gestattet.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 12.03.2010
Held ohne Schengenvisum
Der Schatten einer tragischen Vergangenheit lastet wie bisher auf der Ukraine. In jedem Falle hat das Versprechen Präsident Janukowitschs, die Aufsehen erregenden Verordnungen zu Bandera und Schuchewitsch zu überprüfen, die ukrainische Gesellschaft nicht weniger erregt, als die zweifelhaften Machenschaften in der Koalition oder die lauten Kaderentscheidungen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 02.03.2010
Michail Surabow ist jetzt offiziell Botschafter der Russischen Föderation in der Ukraine
Der außerordentliche und bevollmächtigte Botschafter der Russischen Förderation in der Ukraine, Michail Surabow, hat dem Präsidenten der Ukraine, Wiktor Janukowitsch, seine Ernennungsurkunde überreicht.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 22.02.2010
Demokratie ohne Demokraten – die Ukraine nach der Wahl
„Nicht einmal die größten deutschen Zeitungen schaffen es, Korrespondenten in der Ukraine arbeiten zu lassen”, erzählt Kyryl Savin, Leiter der Heinrich-Böll-Stiftung in Kiev. “Bei besonderen Ereignissen, wie zum Beispiel den Wahlen, kommen einige aus Moskau oder Warschau, sie bleiben einige Tage, zitieren die Meinung des Taxifahrers, der sie ins Hotel brachte, das ist mehr oder weniger Katastrophenjournalismus.“ Nur Clemenz Hoffmann lebt hier und berichtet für den Deutschlandfunk.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Freitag, 19.02.2010
Ukrainische Metallwirtschaft verzeichnet mehr Aufträge
Der ukrainische Markt für Walzerzeugnisse beginnt sich wieder zu beleben. In der vergangenen Woche wurde ein großer Vertrag abgeschlossen; “Metinvest-Ukraina” erhöht die Lieferungen für das größte einheimische Maschinenbauwerk “Asowmasch” um das siebenfache. Der Verkaufsanstieg wurde von der Nachfrage nach Maschinen von Seiten eben jener Metallwirtschaft hervorgerufen. Die Auslastung können vor allem Kombinate erhöhen, die fähig sind mit der russischen Metallwirtschaft zu konkurrieren, betonen Experten.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Donnerstag, 18.02.2010
Ukrainischer Finanzexperte sieht weiterhin Gefahr der Zahlungsunfähigkeit der Ukraine
Für die Ukraine besteht weiterhin die Gefahr eines Defaults.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 17.02.2010
Boris Beresowski: Botschaft an das Randvolk
Ich wende mich an Euch, das Randvolk, an alle die Janukowitsch unterstützt haben, ohne Ausnahme.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 17.02.2010
Wenig Spielraum
Der designierte ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch sendet erste außen- und wirtschaftspolitische Signale in Richtung Moskau
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 16.02.2010
Zwischen Europa und Russland
Der französische Historiker und Soziologe Alain Blum äußert sich über die Unberechenbarkeit ukrainischer Machtinhaber, ukrainisch-russische Beziehungen und die Sprache als Bestandteil der Staatspolitik.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 13.02.2010
Die Wiederbelebung des Konsortiums: Ist Janukowitsch schon bereit, die Leitungen an Russland zu übergeben?
Die nationale Aktiengesellschaft Naftogas wird zu einer technologischen Unterabteilung Gasproms umgestaltet… Weißrussland erhält Gas zu einem billigeren Preis und wird in diesem Jahr die Übergabe von 50% seines Gasleitungssystems an Russland vollenden… Ein dreiseitiges Format des Konsortiums existiert nicht…
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 13.02.2010
Gibt es ein Leben nach der Wahl von Janukowytsch?
Der Sieg des Antihelden von 2004 bei den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2010 hat eine Menge an Pessimismus unter seinen Gegnern hervorgerufen. Aber macht es Sinn in Panik zu geraten oder in wärmere Länder auszuwandern?
Weiterlesen ...Politik // Montag, 08.02.2010
Shirinowskij/Schirinowski gratulierte Janukowytsch
Der Stellvertretende Vorsitzende der Russischen Duma und Vorsitzende der Liberal-Demokratischen Partei Russlands, Wladimir Shirinowskij, gratulierte heute Wiktor Janukowytsch zu seinem Sieg bei den Präsidentschaftswahlen sandte Julia Tymoschenko einen Brief mit tröstenden Worten.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 01.02.2010
„Die Orange Revolution in der Ukraine ist nicht gescheitert“
Am siebten Februar wählen die Bürger der Ukraine im zweiten Wahlgang einen neuen Präsidenten. Welche Bedeutung diese Wahl für das Land hat, erläutert Nico Lange im Gespräch mit dem Eurasischen Magazin. Er ist Leiter des Auslandsbüros Ukraine der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kiew.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 01.02.2010
Andreas Umland: Die ukrainische Protodemokratie im zeitgeschichtlichen Kontext
Replik auf eine Kritik von Ingmar Bredies
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 15.01.2010
Poroschenko: 2011 können die Ukrainer visafrei in die Europäische Union einreisen
Außenminister Pjotr Poroschenko erklärte in einem Interview mit dem Wochenmagazin “Korrespondent”, dass die Ukrainer bereits im Jahre 2011 auf Visafreiheit mit den Ländern der Schengenzone zählen können.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 13.01.2010
Stillstand oder Fortschritt? Entwicklungsszenarien für die Ukraine nach der Wahl
In der Ukraine zeichnet sich eine Stichwahl zwischen Julia Tymoschenko und Wiktor Janukowytsch ab – Grund genug, sich auf diese beiden Kandidaten zu konzentrieren und ausgehend von deren Handlungen, Wahlprogrammen und öffentlichen Aussagen, Szenarien für die zukünftige Entwicklung der Ukraine zu entwerfen. Hauptaugenmerk gilt, ausgehend von den Kompetenzen des ukrainischen Präsidenten, den außen- und sicherheitspolitischen Orientierungen beider Kandidaten.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 13.01.2010
Eine Forscherin aus Russland schreibt die Wahrheit über Masepa
„Es ist erstaunlich, wie sich das politische Spektakel um den Bann, den Peter I. Iwan Masepa für die Erfüllung verschiedener Aufgaben auferlegte, über drei Jahrhunderte im Verständnis eines Großteils der russischen Historiker verwurzelt hat. Die Verdammnis des „Verrats“ – die Anklage, welche die Zeitgenossen – und sei es nur als Vorwand für die Zerstörung der autonomen Ukraine – wahrnehmen, gewinnt die Form von Axiomen und unbestreitbarer Sünde.“
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 12.01.2010
Andreas Umland: Was geschieht, nachdem das erste Blut geflossen ist?
Obwohl eine Eskalation des russisch-ukrainischen Konflikts weiterhin unwahrscheinlich ist, sollten die führenden Politiker beider Seiten besser heute schon darüber nachdenken, wie zu reagieren ist, wenn sie trotz allem stattfindet
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 05.01.2010
Juschtschenko: Die Ukraine hat bereits 70% ihres Gastransportsystems verloren
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, erklärte, dass die Ukraine heute bereits fast 70% des eigenen Gastransportsystems verloren hat.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 30.12.2009
Die NATO muss das Vertrauen wiederherstellen
Die Ostexpansion der NATO, welche möglicherweise eine NATO Mitgliedschaft der Ukraine einschließt, ist ständiger Gegenstand von Besorgnis und Irritation unter den Einwohnern und der Führung Russlands. Einer Umfrage vom April 2009 vom russischen VCIOM Institut nach haben 58 Prozent der Befragten eine negative Einstellung zur NATO und 31 Prozent glauben, dass das Hauptziel der NATO die Durchführung von militärischen Aktionen gegen Nicht-NATO-Staaten ist.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 23.12.2009
Juschtschenko feierte gestern den Tag der Mitarbeiter des diplomatischen Diensts
Gestern nahm Präsident Wiktor Juschtschenko an den Feierlichkeiten anlässlich des Tages der Mitarbeiter des diplomatischen Dienstes teil. Er erklärte, dass die Probleme in den gegenseitigen Beziehungen zwischen Kiew und Moskau durch die unzureichende Demokratisierung Russlands hervorgerufen wurden und große Erfolge im Bereich der europäischen Integration wurden durch die „verschlossenen Türen der Europäischen Union“ verhindert. Nicht wenig Zeit widmete Juschtschenko der Agitation für seine Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 21.12.2009
Juschtschenko: BJuT und die Partei der Regionen werden sich nach den Wahlen vereinen
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, ist überzeugt davon, dass BJuT (Block Julia Timoschenko) und die Partei der Regionen sich nach den Präsidentschaftswahlen vereinen, unabhängig davon, wer von ihnen gewinnt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 19.12.2009
Gaskrieg
Wie es scheint, steht den Ukrainern schon in absehbarer Zukunft eine Erhöhung der Gaspreise bevor. Die Frage besteht nur darin, wie diese ausfallen wird: moderat (um 30-40%) oder erheblich (um ein vielfaches). Letzteres scheint unausweichlich, wenn die Ukraine vor Russland weiterhin Schwäche zeigt und sich unfähig erweist, ihre einzige, wirkliche Trumpfkarte richtig auszuspielen – ihr Gasleitungssystem.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 16.12.2009
Poroschenko erzählte gestern, wie das Image der Ukraine beschädigt wird
Gestern berichtete Außenminister Pjotr Poroschenko über die Desinformationsgefahren, welchen die Ukraine unterliegt. Insbesondere hob er die vielzahligen Versuche der russischen Massenmedien hervor, die Zuverlässigkeit der Ukraine als Gaslieferant nach Europa in Zweifel zu ziehen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 07.12.2009
Vor dem Bankrott
Im ukrainischen Wahlkampf überbieten sich Kandidaten mit teuren Versprechen. Doch internationale Geldgeber drehen den Hahn zu.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 03.12.2009
Der Preis der Freundschaft
Für die Kernenergie und den Flugzeugbau erhielt die Ukraine von Russland Gas, Geld und… Komplimente
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 28.11.2009
Juschtschenko äußerte sich gestern zum Holodomor, Russland und der Feststellung der Wahrheit
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, ist überzeugt davon, dass die Feststellung der historischen Wahrheit über den Holodomor in den Jahren 1932-33 und eine würdige Ehrung des Gedenkens der Opfer außerordentlich wichtig für die Wertbildung dieser und nachfolgender Generationen von Bürgern der Ukraine ist.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 27.11.2009
Die ukrainische Frage gestern und heute
In der Geschichte der ukrainischen Frage erweisen sich aus logischer Sicht die Momente einer „endgültigen Entscheidung“ als bemerkenswert.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 26.11.2009
Russisch-ukrainischer Gaskompromiss – Ein trügerischer Frieden
Die Anpassung der Liefermenge zugunsten der Ukraine ist nur eine kurze Atempause im andauernden Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine. Der nächste Gasstreit wird in absehbarer Zeit kommen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 22.11.2009
Ukrainisch-russische Gasverträge: Pro et Contra
Am 19. Januar 2009 haben „Naftogas“ und „Gasprom“ einen Vertrag über den Kauf und den Verkauf von Erdgas für die Jahre 2009-2019 abgeschlossen (weiter Liefervertrag) und ebenfalls einen Vertrag über die Mengen und die Bedingungen des Transits von Erdgas über das Territorium der Ukraine im Zeitraum 2009 bis 2019 (weiter Transitvertrag), Texte die bald nach der Unterzeichnung veröffentlicht wurden. Beide Verträge wurden Gegenstand der Kritik in der Ukraine seitens einer Reihe von Politikern und Experten, die von ihrem diskriminierenden – in Bezug auf die Ukraine – Charakter und der Notwendigkeit ihrer kardinalen Revision sprachen. Diese Kritik ist teilweise begründet und gerechtfertigt, jedoch dem Blickfeld der Kritiker entgehen einige wichtige Nuancen, die bestimmte Möglichkeiten für die Ukraine eröffnen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 20.11.2009
Präsidialamtsvertreter äußerte sich zu den Gründen für Juschtschenkos Schreiben an Medwedjew
Im Brief an den Präsidenten der Russischen Föderation hat Wiktor Juschtschenko konkrete Vorschläge zu den Gasverträgen gemacht.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 16.11.2009
Timoschenko wird eine Veräußerung des ukrainischen Gastransportsystems niemals zulassen
Premierministerin Julia Timoschenko erklärte zum wiederholten Male, dass sie eine Privatisierung des ukrainischen Gastransportsystems nicht zulassen wird.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 13.11.2009
Die Ukraine und Russland – Mensch und Staat
Den rational denkenden Menschen muss es wundern, dass ausgerechnet Fragen humanitärer Art, Ton und Inhalt des ukrainisch-russischen Dialogs bestimmen. Offenbar versteckt sich der Grund hierfür darin, dass sich Russland und die Ukraine – bis dahin ehern verbunden – nach dem Zerfall der UdSSR in ihren gesellschaftspolitischen- und Wertemodellen sehr verschieden entwickelten.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 12.11.2009
Litwin hält Wirtschaftsunion mit Russland für notwendig
Der Vorsitzende der Werchowna Rada und Präsidentschaftskandidat, Wladimir Litwin, hält eine baldige Wiederbelebung des “Einheitlichen Wirtschaftsraumes” mit Russland für notwendig. Dies erklärte er vor Journalisten in Lugansk.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 11.11.2009
Ukraine und Russland verhandeln auf Regierungsebene über ein neues Gasabkommen
Die Ukraine und Russland haben neue Entwürfe für ein Regierungsabkommen zur Zusammenarbeit im Gasbereich ausgetauscht. Kiew braucht das Abkommen, um den langfristigen Vertrag zwischen “Gasprom” und der NAK (Nationale Aktiengesellschaft) “Naftogas Ukrainy” zu revidieren, da die Ukraine in diesem Jahr 24 Mrd. Kubikmeter Gas anstelle der vertraglich vereinbarten 40 Mrd. Kubikmeter kaufen wird. Russland ist bereits alles mögliche zu unterzeichen, solange es nicht den Vertrag betrifft.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 10.11.2009
Faschistische Tendenzen im russischen Establishment: Alexander Dugins Internationale Eurasische Bewegung
Der radikal antiwestliche Ideologe und bekennende Faschist Alexander Dugin äußerte sich in den vergangen Jahren wiederholt zu Fragen der russisch-ukrainischen Beziehungen. Er schlug mehrfach eine russische Annexion insbesondere südukrainischer Gebiete sowie eine Teilung des ukrainischen Staates vor. Dugin hat sich seit Ende der Neunziger von einer gesellschaftlichen Randfigur in einen politischen Akteur verwandelt, dessen Netzwerke in russische Regierungsstrukturen, Massenmedien, zivilgesellschaftliche Organisationen und Hochschulen reichen. Sollten Dugins Ansichten weiter an Akzeptanz in Russland gewinnen, wäre ein neuer Kalter Krieg mit erheblichen Risiken für die ukrainische, europäische und internationale Sicherheit möglich.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 03.11.2009
Juschtschenko fordert Revision der Gasverträge mit Russland
Präsident Wiktor Juschtschenko hat die Regierung und die NAK (Nationale Aktiengesellschaft) “Naftogas Ukrainy” angewiesen, die Gasverträge mit Russland zu revidieren. Das Staatsoberhaupt besteht auf einer Verringerung der Gaseinkaufsmengen im nächsten Jahr, einer Erhöhung der Transitgebühren und der Einführung von Strafsanktionen für die Reduzierung der von “Gasprom” im Transit über die Ukraine transportierten Gasmengen. Beim russischen Monopolisten erklärte man, dass man mit allen Forderungen einverstanden ist, außer der Einführung des “take or pay” Prinzips in Bezug auf den Gastransit. Bei dessen Anwendung würde Russland bereits im nächsten Jahr eine Strafe in Höhe von 120 Mio. $ drohen, merken Experten an.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 03.11.2009
Andreas Umland: Europas Beitrag zur ukrainischen Misere
Mit ihrer Verweigerung einer Mitgliedschaftsperspektive für die Ukraine begeht die EU einen historischen Fehler
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 27.10.2009
Eine Zirkusnummer vorhersehbarer Großzügigkeit
Dass die „russische Welt“ auf der Krim zersplittert ist und es in den letzten Jahren niemanden gegeben hat, der fähig gewesen wäre, diese zu einigen, ist keine Neuigkeit. Auch, dass die Klärung der Beziehungen zwischen den marginalen, pro-russischen Organisationen während des Wahlkampfes in den Medien unanständig hohes Interesse findet, ist zur Norm geworden. Und dass auf der Krim alle – sich gegenseitig an den Ellenbogen stoßende – Träger russischer Ideen an die Macht kommen, ist eine Eigenart der heutigen Kampagnen, eingeschlossen jene zur Präsidentschaft, zu Regional- und Lokalwahlen. Die Kommandos aus dem Steuerzentrum sehen auf diesem Flug etwas anders aus. Für heute sind deutlich drei Körbe zu erkennen, in welche die Eier gelegt werden, aus denen eine ganz konkrete Art von Küken schlüpfen soll. Keine Tauben, wie sie verstehen werden.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 22.10.2009
Tigipko fürchtet rumänische Forderungen
Der ehemalige Zentralbankchef, Sergej Tigipko, befürchtet, dass Rumänien die Gewährung eines Autonomiestatus für die Rumänen in der Oblast Tscherniwzi erreichen wird.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 21.10.2009
Timoschenko und Putin treffen sich spätestens am 19. November
Premierministerin Julia Timoschenko und der Premierminister Russlands, Wladimir Putin, treffen sich bei der Sitzung der gemeinsamen Regierungskommission zur ökonomischen Zusammenarbeit am 19. November in der Ukraine.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 21.10.2009
Litwin will russische Schwarzmeerflotte auch nach 2017 auf der Krim
Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wladimir Litwin, tritt für eine Mietverlängerung für die Basis der Schwarzmeerflotte Russland auf der Krim über das Jahr 2017 hinaus ein.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 18.10.2009
Die Deutschen werden die Ukraine aus einem neuen Blickwinkel sehen, doch nicht in der Frage der NATO
Aktuell wird in der Ukraine viel über die zukünftige Verbesserung der deutschen Politik gesprochen. Der Grund liegt darin, dass es einen neuen Außenminister in Deutschlands geben wird, nämlich Guido Westerwelle – den Vorsitzenden der Freien Demokraten. Es hängt hauptsächlich damit zusammen, dass er der erste deutsche Politiker ist, in dessen Programm klar die europäische Integration der Ukraine eingeschrieben ist.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 10.10.2009
Anders Åslund: "Am professionellsten ist heute Julija Wolodymyriwna (Tymoschenko)“
Den amerikanischen Ökonomen Anders Åslund erkennt man nicht wieder. 2005 hat er den Rücktritt von Julija Timoschenko als Ministerpräsidentin begrüßt, und nannte ihre Regierung „eine absolute Katastrophe des sozialistischen Populismus“.
Weiterlesen ...
Heute klatscht Åslund wieder Beifall – aber dies mal Timoschenko selbst. Die Zeiten sind vorbei, als sie sich über die Oligarchen beschwerte, die “internationale Experten zu ihrer Diskreditierung” beauftragt haben sollten, dabei die regulären Auftritte Åslunds in der Presse im Blick habend.Politik // Freitag, 09.10.2009
Juschtschenko und Medwedjew wechselten ein paar Worte beim GUS-Gipfel
Entgegen des Wunsches des Kremls haben sich die Präsidenten Russlands und der Ukraine trotzdem direkt getroffen. Medwedjew war gezwungen Juschtschenko die Hand zu geben und einige Worte zu wechseln.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 08.10.2009
Alexej Tolkatschow: Das Gespenst eines bevorstehenden Krieges
Vor Beginn jedes Krieges gibt es in der Gesellschaft viele, die es bezweifeln. “Alles ist Unsinn! Es kann nicht sein!” , sagen sie. Doch das Krachen der Explosionen und der zahlreichen abgefeuerten Schüsse zwingen sie dann, ihre Meinung zu ändern.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 07.10.2009
Timoschenko gratuliert heute Putin zum Geburtstag
Premierministerin Julia Timoschenko beabsichtigt dem Premierminister Russlands, Wladimir Putin, persönlich zu seinem 57. Geburtstag zu gratulieren.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 07.10.2009
Juschtschenko hofft auf ein direktes Treffen mit Medwedjew
Präsident Wiktor Juschtschenko hält es für notwendig, sich mit dem Präsidenten Russlands, Dmitrij Medwedjew, auf dem Treffen des Rats der Staatsoberhäupter der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten in Chisinau/Kischinjow (Moldawien) am 9. Oktober zu treffen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 05.10.2009
Russische Oppositionelle trafen sich in Kiew
Am Freitag fand in Kiew ein Kongress der russischen radikalen Opposition statt. Der Grundidee der Organisatoren nach, sollte er eine einheitliche Front des Kampfes mit den derzeitigen russischen Machthabern begründen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 02.10.2009
Michail Dubinjanskij: Der große Bruder denkt für dich!
2009 wurde das 60-jährige Jubiläum gefeiert … “Der Organisation des Nordatlantikpaktes!“, könnte die Antwort eines eifrigen Befürworters des Beitritts der Ukraine zur NATO sein. “Der sowjetischen Atombombe!” – würde der beflissene Russenfreund und Stalinist verkünden. “Von Alla Borisowna Pugatschjowa”, – würde der nicht anspruchsvolle Bürger hinzufügen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 01.10.2009
Die Ukraine zwischen „Russischer Welt“ und Westen
Die Beziehungen zwischen Ukrainern und Russen, einst „slawische Brudervölker“, stehen immer mehr im Schatten eines „kalten Konflikts“. In letzter Zeit sieht es allerdings mehr und mehr danach aus, als ob dieser Konflikt unter Umständen auch zu offenen militärischen Auseinandersetzungen führen könnte. Der Kreml baut gegenüber der Ukraine eine Drohkulisse auf und bietet ihr zwei Optionen: entweder eine offene militärische Aggression seitens Russlands mit faktischer Annexion einiger Gebiete wie zum Beispiel der Krim – oder die faktische „freiwillige“ Aufgabe der Unabhängigkeit und eine Entwicklung hin zum gehorsamen Vasallen Russlands.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 01.10.2009
Juschtschenko lud gestern zu einer großen Pressekonferenz
Gestern hat Präsident Wiktor Juschtschenko eine Pressekonferenz gegeben, im Verlaufe derer er versprach, bei den Präsidentschaftswahlen zu gewinnen. Übrigens, aus den weiteren Äußerungen des Präsidenten geht hervor, dass er sich der Unerfüllbarkeit seiner Pläne bewusst ist. Das Staatsoberhaupt widersprach sich auch in der Frage der Privatisierung des Odessaer Hafenwerks. Und die ukrainisch-russischen Beziehungen kommentierend, teilte Juschtschenko mit, dass er sich in der nächsten Woche im Laufe des GUS-Gipfels mit dem Präsidenten der Russischen Föderation, Dmitrij Medwedjew, treffen wird.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 30.09.2009
Roman Kultschynskyj: Wie die Deutschen Russland schmeicheln. Das jüngste Beispiel unaufdringlicher Propaganda
Der deutsche Politologe Andreas Umland veröffentlichte in der Ukrajinska Prawda eine Kolumne darüber, wie die Ergebnisse der deutschen Wahlen sich auf unsere Annäherung an die EU auswirken. Aus den Materialien bleiben zwei Messages hängen. Die erste: für die Ukraine haben sich die Chancen auf einen EU-Beitritt erhöht, doch davon sind sie nicht weniger kurzlebig geworden. Die zweite: Der Außenminister und Vermittler der “schröderschen” – das heißt prorussischen – Außenpolitik geht in den Ruhestand. Und von jetzt an wird die Außenpolitik Deutschlands eine völlig andere. Diese These vertauscht die Begriffe, denn die Unterstützungsgesten für die aggressiven Ansprüche Russlands machte nicht der Leiter des Außenministeriums von Deutschland – Steinmeier, sondern die Kanzlerin Merkel selbst, dabei in systematischer Weise.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 29.09.2009
Merkel-2: "mehr pro-ukrainische Koalition"
Trotz Wirtschaftskrise, die manchmal als “Krise des Kapitalismus” bezeichnet wird, haben die Wähler während der Wahlen in Deutschland – und früher auch in anderen Ländern – lieber die Vertreter der Rechten oder des Rechtszentrismus gewählt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 29.09.2009
Einige Thesen und Fakten zum ukrainischen Markt für Agrartechnik
Den Markt für Landtechnik in der Ukraine kann man durch zwei Worte charakterisieren: stärker und weiter. Das bedeutet, dass die Landwirte in jedem Jahr immer stärkere Traktoren und Mähdrescher und immer breitgefächerte Ausrüstungen für die Bestellung und die Aussaat zu kaufen beabsichtigen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 28.09.2009
In Jalta stellten sich die drei aussichtsreichsten Präsidentschaftskandidaten der Weltöffentlichkeit vor
Am letzten Wochenende fand in Jalta der VI. Gipfel der “Europastrategie” statt. An diesem nahmen Premierministerin Julia Timoschenko, der Führer der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, und der Parlamentsabgeordnete, der Führer der Gesellschaftsinitiative “Front Smin/Front der Veränderung”, Arsenij Jazenuk, teil. Jeder von ihnen erzählte davon, womit er zu den Präsidentschaftswahlen antritt und es erwies sich, dass es keine Unterschiede zwischen den zukünftigen Kandidaten gibt – alle treten für eine Konsolidierung der Gesellschaft, notwendige Reformen des Systems und pragmatische Beziehungen in der Außenpolitik ein.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 28.09.2009
Tjahnybok nimmt an den Präsidentschaftswahlen teil und bereitet sich bereits auf Parlamentswahlen im nächsten Jahr vor
Der Vorsitzende der Allukrainischen Vereinigung “Swoboda”, Oleh Tjanybok, hat bereits 3,8 Mio. Hrywnja (ca. 304.000 €) für die Präsidentschaftswahlkampagne gesammelt.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 22.09.2009
Ukraine muss wohl auf direkte Gaslieferungen aus Turkmenistan verzichten
Die Pläne zur Wiederaufnahme der Lieferungen turkmenischen Gases in die Ukraine könnten erneut von Russland durchkreuzt werden. Gestern teilte der Präsident Turkmenistans, Gurbanguly Berdimuhamedow, mit, dass Aschchabad bereit ist Verhandlungen mit “Gasprom” zur Wiederaufnahme des Aufkaufs zu beginnen. Experten sind überzeugt davon, dass Moskau einverstanden ist turkmenisches Gas sogar zu unvorteilhaften Bedingungen zu kaufen, nur um den Anschluss Aschchabads an das Nabuccoprojekt zu verhindern.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 22.09.2009
Juschtschenko schätzt die Beziehungen zu den USA
Präsident Wiktor Juschtschenko schätzt das Niveau der Entwicklung der Beziehungen der Ukraine zu den USA hoch ein.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 20.09.2009
Juschtschenko: Die Gasvereinbarungen mit Russland kann man jederzeit revidieren
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, erklärte, dass man das Gasabkommen zwischen der Ukraine und Russland “in jedem Moment” ändern kann.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 14.09.2009
Gridlock as usual
„Gridlock as usual“: so könnte man die zurückliegende Woche im politischen Kiew beschreiben. Das Land befindet sich im Wahlkampf, das Parlament ist blockiert, die Wirtschaft steckt in einer tiefen Rezession und außenpolitisch steht es unter starkem Druck aus Russland
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 10.09.2009
Bekannte Ukrainer fordern staatliche Sicherheitsgarantien für die Ukraine und Russland zu warnen
Die Botschaft der Intellektuellen, Politiker und Gesellschaftsvertreter der Ukraine an die Parlamente, Regierungen und die Völker der Welt
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 09.09.2009
Beginn der neuen politischen Saison 2009/2010 in der Ukraine
Die neue politische Saison in der Ukraine hat mit der Eröffnung der 5. Sitzungsperiode der Werchowna Rada am 01.09. 2009 begonnen. Dass sie nicht einfach aber sehr spannend sein wird, bestätigt die Tatsache, dass die Arbeit des Parlaments gleich nach der Eröffnung der Sitzung und nach einer erfolglosen Abstimmung nachhaltig blockiert wurde. Der Wahlkampf wird offiziell erst am 19.10.2009 beginnen, de facto wird er jedoch schon seit Juli dieses Jahres intensiv geführt.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Dienstag, 08.09.2009
Die deutsche Seite ist an einer stabilen langfristigen ukrainisch-russischen Zusammenarbeit im Gas-Bereich interessiert
Die deutsche Seite ist an einer stabilen langfristigen ukrainisch-russischen Zusammenarbeit im Gas-Bereich interessiert. Dies teilte Bogdan Sokolowsky – Vertreter des ukrainischen Präsidenten in Fragen der internationalen Energiesicherheit – während seines Arbeitstreffen in Deutschland mit, wo er sich seit 7. September im Auftrag des Staatsoberhauptes aufhält.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 08.09.2009
"Gasprom" ist nicht mehr bereit für den Erdgastransit im Voraus zu zahlen
Der Präsident Russlands, Dmitrij Medwedjew, hat “Gasprom” verboten der Ukraine eine nächste Vorauszahlung für den Transit russischen Gases zu zahlen. Kiew unterstrich im Gegenzug, dass das Geld derzeit nicht so nötig ist, dabei die Möglichkeit der Beendigung des Gaskaufes für die unterirdischen Gasspeicher verkündend. Doch bald muss die NAK (Nationale Aktiengesellschaft) “Naftogas Ukrainy” Kredite über 1,5 Mrd. $ refinanzieren und “Gasprom” hat die Situation genutzt, um erneut an das Recht “Naftogas” zu Strafzahlungen zu zwingen zu erinnern.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 13.08.2009
Juschtschenko antwortete Medwedjew
Wiktor Juschtschenko wandte sich heute mit einer Botschaft an das ukrainische Volk, die den Inhalt des Antwortbriefes an Dmitrij Medwedjew wiedergab.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 13.08.2009
Ukrainische Nationalisten forderten erneut Atomwaffen für die Ukraine
Experten betrachten die Initiative einzelner politischer Kräfte zur Wiederherstellung des Atommachtstatus der Ukraine als perspektivlos.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 12.08.2009
Uljantschenko antwortete Medwedjew im Namen von "Unsere Ukraine"
Die öffentliche Botschaft des Präsidenten der Russischen Föderation, Dmitrij Medwedjew, an den Präsidenten der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, sollte alle politischen Kräfte und gesellschaftlichen Organisationen und Bewegungen der Ukraine an die Notwendigkeit der Binneneinigung erinnern, ungeachtet der politischen oder parteilichen Zugehörigkeit.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 12.08.2009
Medwedjew sprach Klartext mit Juschtschenko
Auf der Seite des Präsidenten der Russischen Föderation, Dmitrij Medwedjew, wurde gestern ein Brief an Präsident Wiktor Juschtschenko veröffentlicht. Medwedjew beschuldigte seinen ukrainischen Kollegen in scharfer Form einer unfreundlichen Politik in Bezug auf Russland. Experten sind überzeugt davon, dass der russische Führer versucht, den Verlauf des Wahlkampfes in der Ukraine zu beeinflussen. Die nächste Verschärfung der ukrainisch-russischen Beziehungen könnte die Umfragewerte sowohl der prorussisch, als auch der antirussisch eingestellten Politiker erhöhen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 06.08.2009
Tomasz Konicz: Putin sprengt »Nabucco«
Ankara gestattet Moskau Gasleitungsbau durch Hoheitsgewässer. Das russisch-italienische Southstream-Konsortium läßt so Konkurrenz aus Westeuropa hinter sich.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Donnerstag, 06.08.2009
Patriarch Kyrill beendete seinen Ukrainebesuch
Gestern endete der Besuch des Patriarchen der Moskauer und der ganzen Rus, Kyrill, in der Ukraine. Beim Verlassen des Landes rief er zur Einigung der orthodoxen Kirchen auf. Die Leitung der Ukrainischen Orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats nahm diese Erklärung als Aufruf zu einer Intensivierung des Dialogs mit dem Kiewer Patriarchat auf. Derweil betrachtet man die Perspektive von Gesprächen mit dem Moskauer Patriarchat beim Kiewer Patriarchat skeptisch.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 06.08.2009
Juschtschenko stimmte neuem russischen Botschafter zu
Wie dem “Kommersant-Ukraine“ bekannt wurde, hat Präsident Wiktor Juschtschenko endlich der Ernennung Michail Surabows zum Botschafter der Russischen Föderation in der Ukraine zugestimmt und unterzeichnete eine Einverständniserklärung. Surabow tritt übrigens seinen Dienst nicht gleich an: den Informationen der Informanten des “Kommersant-Ukraine“ nach, wird das Staatsoberhaupt nicht so bald das Akkreditierungsschreiben entgegennehmen. Dies könnte einen neuen Skandal provozieren, wenn man dabei berücksichtigt, dass das Schweigen Kiews auf die russische Anfrage zur Kandidatur Michail Surabows sich auch so bereits außerhalb der diplomatischen Gepflogenheiten bewegte. Im Kreml schließt man sogar nicht mehr aus, dass der Leiter der diplomatischen Mission erst nach den Präsidentschaftswahlen in die Ukraine entsandt wird.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Mittwoch, 05.08.2009
Ukraine verkaufte 2008 weniger Waffen
Die UNO hat die Daten des letzten Berichts veröffentlicht, welche die Ukraine für das Waffenregister der UNO einsandte. Gemäß diesem Dokument, verkaufte das Land im letzten Jahr Waffen an mehr als 20 Staaten. Im Vergleich zu den Jahren 2007 und 2006 demonstrierte die Ukraine fast einen zweistelligen Rückgang der Verkaufsmengen bei schweren Waffen und Militärtechnik. Experten erklären dies mit der schrittweisen Erschöpfung der nach dem Zerfall der UdSSR übrigegebliebenen Vorräte an Spezialtechnik, mit denen die Ukraine hauptsächlich handelt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 01.08.2009
Katerina Schtschotkina: Der rotangestrichene Tag im Kalender
Präsident Juschtschenko kann man vieler Dinge verdächtigen, nur nicht des Bestrebens die Ukraine in die “Wiege der Völker“ hineinzupressen. Er verlor die letztjährige Runde und versäumte die wahrscheinlich einzige Chance zur Gründung einer lokalen orthodoxen Kirche in der Ukraine. Schwer zu sagen, was bei diesem Scheitern eine größere Rolle spielte – die diplomatische Schwäche des Präsidenten oder sein Unvermögen Verbündete zu wählen und diese zu beeinflussen. Patriarch Philaret stellte in einer kritischen Minute auf stur, damit gleichzeitig zwei Moskauer Patriarchen in die Hände spielend – dem alten und dem neuen. Dem Präsidenten der Ukraine blieb in diesem Jahr nur übrig eine gute Miene zum bösen Spiel zu machen. Wobei sich das Spiel des Präsidenten um so schlechter erwies, wie es Patriarch Kyrill besser gelang, der sogar die für ihn schlechteste Situation zu seinem Nutzen wendete. So erwiesen sich die gemeinsame Blumenniederlegung am Denkmal des Unbekannten Soldaten und dem Memorial für die Opfer des Holodomors nicht als diplomatischer Kompromiss, wie es vorgesehen war, sondern als “Ehrung unserer übernationalen Heiligtümer“. In jedem Fall hat die kurze, doch sensible Rede von Patriarch Kyrill auch nur den kleinsten Zweifel beim Auditorium gelassen – die Tragödie des Holodomors, als auch die Tragödie des Großen Vaterländischen Krieges – das ist das, was unsere unter gottlosen Regimen identisch leidenden Völker eint.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 30.07.2009
Russland möchte zwei ukrainische Diplomaten ausweisen
Russland beabsichtigt zwei ukrainische Diplomaten auszuweisen. Dies steht in Verbindung mit der Entscheidung der Ukraine zwei russische Diplomaten des Landes zu verweisen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 24.07.2009
Neuer diplomatischer Konflikt zwischen Russland und der Ukraine
Gestern haben sich die gegenseitigen diplomatischen Beziehungen zwischen der Ukraine und Russland erneut verschärft. Die Miliz hat zum dritten Mal seit Anfang des Monats in Sewastopol eine Militärkolonne festgehalten, die unerlaubt Raketen transportierte. Abends wurde bekannt, dass aus der Ukraine der Berater der russischen Botschaft, welcher die Tätigkeit der Schwarzmeerflotte Russlands beaufsichtigt, ausgewiesen wurde. Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“ prognostizieren eine Fortsetzung des diplomatischen Konfliktes.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Mittwoch, 22.07.2009
Patriarch Philaret möchte Kyrill I. bei seinem Ukrainebesuch treffen
Gestern erhielt der “Kommersant-Ukraine“ den Text der Botschaft des Patriarchen der Kiewer und der ganzen Rus-Ukraine Philaret. Das Haupt der Ukrainischen Orthodoxen Kirche des Kiewer Patriarchats ist überzeugt, dass der anstehende Besuch des Patriarchen der Moskauer und der ganzen Rus Kyrill in der Ukraine politischen Charakter trägt. Dennoch schlägt Patriarch Philaret dem Patriarchen Kyrill vor, sich zu treffen und “Wege zur Überwindung der existierenden Widersprüche” zu diskutieren. In der Ukrainischen Orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats versprach man über diesen Vorschlag nachzudenken.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 22.07.2009
Joseph Biden traf sich mit den aussichtsreichsten Präsidentschaftsanwärtern
Gestern fand der Arbeitsteil des Besuchs des Vizepräsidenten der USA, Joseph Biden, in der Ukraine statt, dessen zentrale Veranstaltung das Treffen mit Präsident Wiktor Juschtschenko war. Auf diesem machte der Vizepräsident erwartbare Äußerungen zur Washingtoner Unterstützung des Kurses von Kiew zum Beitritt in die NATO und gab zu, dass eines der Ziele seines Besuches Gespräche mit den aussichtsreichsten Kandidaten auf den Präsidentenposten ist.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 22.07.2009
Russland präferiert angeblich keinen der derzeitigen Präsidentschaftskandidaten
Der ehemalige Botschafter Russlands in der Ukraine und jetzige Vertreter des Präsidenten Russlands bei Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zu den Ländern der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Wiktor Tschernomyrdin, zweifelt daran, dass sein Land irgendjemanden der Kandidaten bei den ukrainischen Präsidentschaftswahlen unterstützen wird.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 18.07.2009
"Spielarten, Konflikte und Wechselbeziehungen des ukrainischen und russischen Nationalismus in der heutigen Ukraine" - Studentische Kiew-Exkursion, Mai 2009
Was man über die Ukraine in unseren Medien hört, ist meist spärlich oder stimmt nicht gerade euphorisch. Nach der enthusiastischen Rezeption der friedlichen Orange Revolution, die das Ende der autoritären Kutschma-Ära einläutete sowie Demokratisierung und Westorientierung erwarten ließ, wurde es still um die Ukraine. Erst im Januar 2009 geriet das Land vor allem wegen des Gasstreits mit seinem russischen Nachbarn wieder in die Schlagzeilen, nicht zuletzt, weil man die europäische Energieversorgung in Gefahr sah.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 16.07.2009
Tigipko möchte die Europäische Union und Russland mit jeweils 25% am ukrainischen Gastransportsystem beteiligen
Der ehemalige Berater der Premierministerin und Ex-Chef der Nationalbank, Sergej Tigipko, schlägt vor, 50% des Gastransportsystems der Ukraine Russland und der EU zu übergeben.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 14.07.2009
Ostap Krywdyk: Verunglückte Ethnovereinnahmung
“Die in der Ukraine geführte Linie der Derussifizierung, die forcierte vollständige Übertragung des Bildungs- und Informationsraumes, des Gerichts- und Verwaltungsbereiches in die ukrainische Sprache, stärkt die Abgrenzung der ukrainischen Gesellschaft”. Andrej Nesterenko, Vertreter des Innenministeriums Russlands, am 9. Juli 2009.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 07.07.2009
Timoschenko kündigte an, im zweiten Halbjahr mehr Gas bei Gasprom kaufen zu wollen
Gestern verkündete Premierministerin Julia Timoschenko, dass die Ukraine beabsichtigt in nächster Zeit in die unterirdischen Gasspeicher Gas für 5 Mrd. $ zu pumpen, da im zweiten Halbjahr im Markt ein äußerst niedriger Preis für den Brennstoff erwartet wird. Bei “Gasprom” seinerseits, verkündet man, dass der Gaspreis im nächsten Jahr für die Ukraine sogar niedriger sein könnte, als in diesem. Dabei gehen Experten davon aus, dass die Ukraine gezwungen sein wird, Rekordmengen des Brennstoffes hineinzupumpen, um Strafsanktionen und eine Wiederholung des Gaskrieges zu vermeiden.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 06.07.2009
Juschtschenko feierte in Sewastopol den Tag der Flotte
Präsident Wiktor Juschtschenko nahm gestern an den Feierlichkeiten zum Tag der Flotte der Ukraine teil. Zum ersten Mal wurde entschieden, diesen Festtag lange vor dem Tag der Flotte Russlands zu begehen und nicht unmittelbar danach. Auf einer Pressekonferenz unterstrich das Staatsoberhaupt zum wiederholten Male, dass nach 2017 nicht ein Soldat, außer einem ukrainischen, auf der Krim sein soll. Dabei bat Juschtschenko darum diese Frage nicht zu politisieren und den Abgang der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation als unvermeidliche Erscheinung aufzunehmen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 28.06.2009
Wiktor Brechunenko: Reifeprüfung
Heute jährt sich die Schlacht von Poltawa zum 300. Mal, welche dazu bestimmt war, zu einem der Schlüsselereignisse der ukrainischen Geschichte zu werden. Ein weiteres Jubiläum in der Kette der runden Daten, welche die Ukraine am Anfang des XXI. Jahrhunderts buchstäblich eindecken. Hier sind auch der 75. Jahrestag des Holodomor-Genozids der Jahre 1932-33, der 350. Jahrestag des Rates von Perejaslaw, der Hadjatscher Union von 1658, der Schlacht von Konotop 1659 zu nennen. Der ukrainische Geschichtskalendar hört nicht auf Jubiläen “unterzuschieben”, welche geeignet sind, die Aufmerksamkeit für die nicht einfachen Seiten unserer Vergangenheit zu schärfen. Von der Höhe des heutigen Tages ist verständlich, dass Poltawa mit Perejaslaw für einige Jahrhunderte die historische Perspektive der Ukraine definierten und ebenfalls die imperiale Zukunft Russlands und die geopolitische Konstruktion Osteuropas.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 25.06.2009
Ukrainische Gasspeicher sind ausreichend gefüllt
Die Ukraine hat keine Probleme mit der Befüllung der unterirdischen Gasspeicher, wie es vorher verkündet wurde, teilte gestern Premierministerin Julia Timoschenko mit. Die NAK (Nationale Aktiengesellschaft) “Naftogas Ukrainy” hat in den Speichern 19,2 Mrd. Kubikmeter angesammelt und für die Heizsaison, sowie für die unterbrechungsfreie Versorgung Europas, sind insgesamt weitere 7,6 Mrd. Kubikmeter Gas notwendig. Auf diese Weise ist der Kredit in Höhe von 4,2 Mrd. $, den das Unternehmen bei europäischen Finanzorganisationen angeblich für die Gasbefüllung der unterirdischen Speicher anzuwerben versucht, tatsächlich ausschließlich für die Erfüllung des Vertrages mit “Gasprom” notwendig.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 22.06.2009
Gasprom kann der Ukraine keine Vorschüsse mehr gewähren
Die Ukraine überschreitet systematisch den im Vertrag festgelegten Umfang vom russischen Gas und hat bis jetzt noch keinen Lieferungsplan vom Gas für den Juni verabschiedet.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Dienstag, 16.06.2009
Beteiligung an einer "Getreide OPEC" mit Russland und Kasachstan würde der Ukraine Schwierigkeiten mit der Europäischen Union bringen
Die Europäische Union drohte der Ukraine mit Problemen im Fall ihrer Beteiligung an Verhandlungen zur Gründung einer “Korn OPEC” – der Vereinigung von Kasachstan, Russland und der Ukraine für die Verwirklichung einer gemeinsamen Politik auf dem Weltgetreidemarkt. Die EU könnte die Verhandlungen zur Gründung einer Freihandelszone einfrieren und ebenfalls gegenüber dem Lande ökonomische Sanktionen anwenden, betonen Experten. Es sieht so aus, als ob man das auch im Ministerium für Agrarpolitik versteht – die Position der Ukraine, die bislang eine Vereinigung unterstützte, war gestern bereits nicht mehr so eindeutig.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 15.06.2009
Andreas Umland: Wie lässt sich ein postrevolutionärer Kollaps verhindern?
Nach Jahren beeindruckenden wirtschaftlichen Wachstums und ungestümer politischer Pluralisierung, blickt die Ukraine schweren Zeiten entgegen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 15.06.2009
Geheimdienstchef erklärte, dass die damalige ukrainische Regierung den Holodomor organisiert hat
Die Ukraine hat keinerlei Ansprüche gegenüber Russland oder anderen Staaten anlässlich der Organisierung des Holodomors der Jahre 1932-33.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 13.06.2009
Tomasz Konicz: Moskau gibt Gas
Zahlungsschwierigkeiten in Kiew: Die energiepolitischen Auseinandersetzungen zwischen Rußland und der Ukraine schwelen weiter.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 12.06.2009
Ära Tschernomyrdin in der russischen Botschaft endet
Der Präsident Russlands, Dmitrij Medwedjew, hat gestern den Botschafter der Russischen Föderation in der Ukraine, Wiktor Tschernomyrdin, entlassen. Wie Informanten des “Kommersant-Ukraine“ bestätigen, hat Tschernomyrdin selbst um seine Entlassung gebeten, sich dabei auf Gesundheitsprobleme berufend. Neuer Botschafter wird wahrscheinlich Grigorij Karasin – Stellvertreter des Außenministers von Russland, der sich mit den Verbindungen zur Ukraine befasst.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 10.06.2009
Janukowitsch stieg am Sonntag aus den Koalitionsverhandlungen aus
Die Partei der Regionen und BJuT (Block Julia Timoschenko) haben offiziell die Unmöglichkeit der Bildung einer Koalition in der aktuellen Etappe verkündet. In vielem steht dies in Zusammenhang mit der Überzeugung des Vorsitzenden der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, bei allgemeinen Präsidentschaftswahlen siegen zu können, wobei es keine Notwendigkeit zu einer Änderung der Verfassung gibt. Julia Timoschenko ist überzeugt, dass Präsident Wiktor Juschtschenko den Führer der Opposition stark beeinflusst hat. Doch, ungeachtet des demonstrativen Abbruchs der Beziehungen, ist man bei der Partei der Regionen und BJuT überzeugt, dass man nicht endgültig die Unmöglichkeit einer zukünftigen Union verkünden kann.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 10.06.2009
Timoschenko dementiert Gelddruck für die Bezahlung der Gasrechnung vom Mai
Die Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, dementiert die Äußerung des Präsidenten der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, darüber, dass die NAK (Nationale Aktiengesellschaft) “Naftogas Ukrainy” für die Erfüllung ihrer Zahlungsverpflichtungen gegenüber der russischen OAO (Offene Aktiengesellschaft) “Gasprom” emittierte Mittel in Höhe von 3,8 Mrd. Hrywnja (ca. 358 Mio. €) genutzt hat.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 05.06.2009
NBU Reserven werden für die Naftogasrechnungen verwandt
Für die Abrechnung des Maigases bei Gasprom wird offiziell kein neues Geld “gedruckt”.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 05.06.2009
Juschtschenko gibt Anweisung zur Bezahlung des russischen Gases vom Mai
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, traf die Entscheidung 3,8 Mrd. Hrywnja (ca. 355 Mio. €) zur Abrechnung des im Mai erhaltenen russischen Gas im Laufe einer Stunde zu überweisen. Darüber informierte er heute auf der Sitzung des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung. “Ich hatte keinen anderen Ausweg, als heute die Entscheidung zur Ausgabe der Ressourcen zu treffen und innerhalb einer Stunde wird die Zahlung für das Gas erfolgen”, betonte der Präsident.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 04.06.2009
Tjahnybok fürchtet bei "Großer Koalition" Verlust der Souveränität der Ukraine
Die Partei “Allukrainische Vereinigung ‘Swoboda’” (neofaschistische Partei vergleichbar mit der deutschen NPD) befürchtet den Verlust der Souveränität der Ukraine im Fall der Bildung einer Koalition zwischen der Partei der Regionen und BJuT (Block Julia Timoschenko) in der Werchowna Rada.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 02.06.2009
Tymoschenko wurde daran erinnert, dass Janukowitsch „Geld mit einer Geschwindigkeit von 60 $ pro Sekunde gestohlen hat“
Die bürgerliche Bewegung „Für die Ukraine!/Sa Ukrajinu“ (Teil der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung im Parlament) ist der Meinung, dass der Block von Juliya Tymoschenko und die Partei der Regionen im Fall einer Koalitionsbildung die Macht usurpieren werden.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 31.05.2009
Tomasz Konicz: Vorwahlkampf in der Ukraine
Voraussichtlich im Januar wird es in Kiew einen neuen Präsidenten geben
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 29.05.2009
Ukraine kann derzeit nicht mit finanzieller Unterstützung der EU bei der Bezahlung von Erdgas rechnen
Der Präsident der Europäischen Kommission, José Barroso, erklärte, dass die EU bislang der Ukraine finanziell nicht bei der Bezahlung von Erdgas helfen kann.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Freitag, 29.05.2009
Die EU wird "Naftohas" Geld unter der Bedingung einer Reorganisation geben
Anstatt eine eigene Infrastruktur neuer Gasspeicher auszubauen, kann die EU in die Gasspeicherinfrastruktur in der Ukraine investieren, wenn das ukrainische Unternehmen in ein Gas speicherndes und ein Gas lieferndes Unternehmen geteilt bzw. getrennt wird.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 27.05.2009
Janukowitsch: Die Regierung zieht die Ukraine in einen Konflikt mit Russland
Der Vorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, verurteilt die Einleitung eines Strafverfahrens durch den Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) aufgrund des Faktes der Durchführung eines Genozides in der Ukraine in den Jahren 1932-33, da dies, seiner Meinung nach, den aktuellen Machthabern in der Ukraine dafür notwendig ist, um “die auch so bereits schlechten Beziehungen zur Russischen Föderation weiter zu verschlechtern”.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 26.05.2009
Andrej Miseljuk: Who is Mr.Yatsenyuk?
Am Freitag, den 22. Mai, feiert Arsenij Jazenjuk seine VIP Politvolljährigkeit. Bei deren Erreichen er, als qualifizierter Jurist und gesetzestreuer Bürger, in aller Öffentlichkeit seine Ambitionen auf den Präsidentensessel erklären kann (mit 35 Jahren kann er für den Posten des Präsidenten kandidieren).
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 26.05.2009
Sicherheitsrat sorgt sich um die Informationssicherheit der Ukraine
Der Rat für Nationale Sicherheit und Verteidigung hat gestern einen Entwurf für eine Doktrin der informationellen Sicherheit der Ukraine vorgelegt, die reale und potentielle Bedrohungen im Informationsbereich und Arten der Bekämpfung festlegt. Insbesondere betrifft dies die Verbreitung von zweifelhaften Informationen über die Ukraine, Erscheinungen von ethnischen und sprachlichen Separatismen in den Massenmedien, destruktive Informationseinflüsse von Außen auf die Bürger und Militärformationen unseres Staates. Nach der Bestätigung der Doktrin durch den Präsidenten soll das Kabinett zur Umsetzung der Positionen übergehen. Übrigens sagt man im zuständigen Parlamentsausschuss, dass die Regierung dafür nicht genügend Mittel hat.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 25.05.2009
Tomasz Konicz: Ukraine angeschlagen
Wirtschaft am Boden, Banken klamm: Kiew kann Rechnungen für Energieträger nicht mehr pünktlich zahlen. Neuauflage des »Gaskriegs« mit Moskau droht
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 22.05.2009
Medwedew: Die EU hat Russland von der Vorteilhaftigkeit der „Östlichen Partnerschaft“ nicht überzeugt
Die EU konnte bis jetzt die Russische Föderation nicht von den Vorteilen der „Östlichen Partnerschaft“ überzeugen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 22.05.2009
Jechanurow hält die ukrainische Armee für fähig, der russischen Armee zu widerstehen
Verteidigungsminister Jurij Jechanurow denkt, dass Länder, die territoriale Ansprüche gegenüber der Ukraine haben, deren wahrscheinlichste Gegner sind.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 13.05.2009
Jörg Drescher: Ukraine – Das Land am Rand
Die Ukraine ist nach dem europäischen Teil der Russischen Föderation der zweitgrößte Flächenstaat in Europa. Ihre Grenzen wurden mit dem Beitritt zur Sowjetunion im Jahre 1922 als Sowjetrepublik festgelegt. Diese Grenzen blieben nach der Unabhängigkeitserklärung im Jahr 1991 erhalten und bildeten erstmals das Territorium einer unabhängigen Ukraine.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 13.05.2009
Zur Situation der ukrainische Sprache in der Russischen Föderation
In der Ukraine ist ständig die Rede von der Gefährdung der russischen Sprache und Kultur durch die Zwangsukrainisierung der jetzigen Regierung und insbesondere des Präsidenten. So wird immer wieder betont, dass die Zahl der auf Russisch unterrichtenden Einrichtungen in der Ukraine beständig abnehme, russische Fernsehsender verboten werden, russischsprachige Filme und Serien zwangsweise ukrainisch synchronisiert und untertitelt werden. Doch wie verhält es sich mit der Situation der Ukrainer und der ukrainischen Sprache in der Russischen Föderation? Schafft die Regierung der Russischen Föderation bessere Bedingungen für Sprachvielfalt und die Entwicklung beispielsweise der ukrainischen Sprache?
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 10.05.2009
Dmitrij Tymtschuk: Wir lieben sie, doch sie uns nicht
Von den Beziehungen zwischen der Ukraine und Russland im Kontext ihrer nationalen Interessen redend, wird teilweise die Hauptsache vergessen – das Verhältnis der beiden Völker zu diesen Beziehungen selbst. Dabei wird der Mechanismus der“Realisierung” der Meinung der Bürger bei der Formung der Außenpolitik des Staates unterschiedlich gesehen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 04.05.2009
Andreas Umland: Droht ein zweiter Krimkrieg?
In einem Worst-Case-Szenario hebt eine Eskalation der russisch-ukrainischen Auseinandersetzungen um die Schwarzmeerhalbinsel das heutige System europäischer Sicherheit aus den Angeln
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 30.04.2009
Putin und Timoschenko einigen sich bei Gaslieferungen auf Verrechnungssystem
Premierministerin Julia Timoschenko hat gestern Russland dazu eingeladen, “an der Modernisierung und Rekonstruktion des Gastransportsystems der Ukraine teilzunehmen”. Im Austausch hat Kiew bereits von Moskau das Versprechen erhalten keine Strafen für nicht entnommenes Gas zu erheben und für den Transit im voraus zu zahlen. Dieses Geld erlaubt es “Naftogas Ukrainy” für das Gas im April gelieferte Gas zu zahlen und ebenfalls die unterirdischen Gasspeicher zu befüllen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 29.04.2009
Putin: Die Ukraine soll die russischen Interessen berücksichtigen
Der Premierminister Russlands, Wladimir Putin, ruft die Ukraine dazu auf die Interessen seines Landes bei ökonomischen Fragen zu berücksichtigen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 29.04.2009
Timoschenko schlägt Putin neues Konsortium vor
Heute diskutiert Premierministerin Julia Timoschenko mit dem russischen Regierungschef, Wladimir Putin, ein neues Abkommen zwischen den Regierungen, welches eine Erweiterung der Kapazitäten des ukrainischen Gastransportsystems (GTS) vorsieht. Den Angaben der Branchenministerien der Ukraine und Russlands nach, geht die Rede über den gemeinsamen Bau neuer Gasleitungen. Allerdings ist man bei den Gasmonopolisten beider Länder davon überzeugt, dass die Modernisierung des gesamten GTS mehr Sinn macht.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 29.04.2009
Timoschenko ist heute in Moskau
Die Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, ist heute zu einem eintägigen Arbeitsbesuch in Russland.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 23.04.2009
Juschtschenko: Visazwang für Europäer bringt mehr Schaden als Nutzen
Präsident Wiktor Juschtschenko hält eine mögliche Wiederbelebung des Visazwanges für die Bürger der Europäischen Union nicht für möglich und ist überzeugt, dass Russland einer Revision der Gasverträge zustimmen wird. Dies erklärte er gestern im Laufe einer Pressekonferenz für landesweite und regionale Massenmedien. Außerdem bekräftigte das Staatsoberhaupt seine Absicht erneut für den Präsidentenposten zu kandidieren.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 19.04.2009
Tomasz Konicz: Punktsieg für den Westen in der Ukraine
Europäische Union bindet Kiew mit Milliardenkredit für Sanierung des Pipelinenetzes.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Freitag, 17.04.2009
Ukraine, Russland, die Slowakei und Österreich wollen durchgehende Breitspur von Wladiwostok bis Wien errichten
Die Eisenbahnbehörden der Ukraine, Russlands, der Slowakei und Österreichs haben sich auf die Gründung eines gemeinsamen Unternehmens für den Ausbau des Eisenbahnkorridors, der die asiatische Region am Stillen Ozean mit Westeuropa verbindet, geeinigt. Derzeit ist es schwierig die notwendige Auslastung in dieser Richtung aufgrund der Konkurrenz mit dem billigeren Meerestransport zu gewährleisten, sagen Experten. Doch wird erwartet, dass abgeschlossen ist, die Auslastung 30-40 Mio. t im Jahr betragen wird.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 15.04.2009
Juschtschenko: Hinter mir stehen Millionen Menschen
Heute wurde im “Kommersant-Ukraine“ ein Interview mit Wiktor Juschtschenko veröffentlicht in dem er sich zu seiner Beteiligung an den anstehenden Wahlen, der Situation bei “Unsere Ukraine”, der Beziehung zur NATO, zu Russland und den Finanzierungsproblemen des ukrainischen Staates äußerte.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Montag, 13.04.2009
"Gasprom" droht Verluste auf "Naftogas Ukrainy" abzuwälzen
Der Gaskrieg zwischen Russland und Turkmenistan wirkte sich auch auf die Ukraine aus. Ungeachtet dessen, dass heute die Reparatur der Gasleitung Mittelasien-Zentrum abgeschlossen wird, bleibt die Senkung des Einkaufs turkmenischen Erdgases um 90% durch Russland, dessen Hauptverbraucher die Ukraine darstellt, bislang in Kraft. “Gasprom” hat sich für den Fall rückversichert, falls Turkmenistan die Wiederaufnahme der Durchleitung erreicht – der russische Monopolist verkündete “Naftogas” Strafsanktionen für die Gasmindereinnahmen im März, die bis zu 530 Mio. $ betragen können.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 10.04.2009
Timoschenko: Die Ukraine und Russland haben ihre Differenzen bei der Modernisierung des ukrainischen Gastransportsystems überwunden
Im Verlaufe eines Telefongespräches zwischen den Premierministern der Ukraine und Russland, Julia Timoschenko und Wladimir Putin, überwanden beide Seiten ihre Differenzen, die nach dem Gipfel in Brüssel bei den Fragen der Modernisierung des ukrainischen Gastransportsystems aufkamen. Dies erklärte Julia Timoschenko heute in Dnepropetrowsk, die Ergebnisse ihres Telefongespräches mit Wladimir Putin vom Abend des 9. April kommentierend, berichtete die Nachrichtenagentur RBK-Ukraina. “Wir haben geklärt, dass wir Partner bei der Modernisierung des Gastransportsystems sind. Wir gehen davon aus, dass die Frage gelöst ist und wir weiter arbeiten können”, sagte sie.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 06.04.2009
Präsident des Europaparlaments trat vor der Rada auf
Die Europäische Union und die Ukraine müssen eine gemeinsame Strategie für die Energiesicherheit gemäß den Prinzipien der Energiecharta ausarbeiten.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 01.04.2009
Medwedjew stellt Kredit an die Ukraine in Frage
Russland schließt einen Verzicht auf die Gewährung des 5 Mrd. Dollarkredites an die Ukraine aufgrund der Unterzeichnung der Deklaration zur Modernisierung des Gastransportsystems zwischen der Europäischen Union und der ukrainischen Seite nicht aus.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Donnerstag, 26.03.2009
Ukrainer sind pessimistischer als Russen und Kasachen
61,1% der vom “Fonds für gesellschaftliche Meinung – Ukraine” Befragten denken, dass sich in den nächsten Monaten die ökonomische Situation im Lande verschlechtern wird.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 26.03.2009
Timoschenko glaubt an eine Beteiligung Russland bei der Modernisierung des ukrainischen Gastransportsystems
Premierministerin Julia Timoschenko ist überzeugt davon, dass die Missverständnisse, die zwischen der Ukraine, der Europäischen Union und Russland bei der Modernisierung des ukrainischen Gastransportsystems aufgetreten sind, in nächster Zeit beseitigt werden.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 24.03.2009
Die Modernisierung des ukrainischen Gastransportsystems findet ohne Russland statt
Gestern fand in Brüssel die Investitionskonferenz statt, welche den Verhandlungsprozess der Vergabe von 2,57 Mrd. $ für die Modernisierung des Gastransportsystems durch europäische Finanzorganisationen an die Ukraine einleitete. Vertreter der russischen Delegation verkündeten die “Irrealität” der ukrainischen Vorschläge und verließen die Konferenz, Europa damit drohend, neue Abnehmer für das Gas zu finden.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Montag, 16.03.2009
Die Modernisierung des ukrainischen Gastransportsystems sollen europäische Unternehmen finanzieren - doch ohne Mitspracherecht
Das Präsidialamt hat sich entschieden 4,62 Mrd. $ für die Modernisierung des Gastransportsystems der Ukraine (GTS) in Form von Krediten von europäischen Gasunternehmen anzuwerben. Wie dem “Kommersant-Ukraine“ bekannt wurde, beabsichtigt sich die ukrainische Delegation mit diesem Ansinnen am 23. März an die Gasunternehmen in Brüssel auf der Konferenz, welche das Präsidialamt gemeinsam mit der Europäischen Kommission durchführt, zu wenden. Im Gegenzug beabsichtigt “Gasprom”, welches ebenfalls auf eine Beteiligung an der Modernisierung des ukrainischen GTS Anspruch erhebt, auf dem Gipfel mit einem Alternativvorschlag an die Investoren aufzutreten – die Gasleitung “Jushnij Potok/South Stream” in Umgehung der Ukraine zu finanzieren.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 13.03.2009
Interview mit dem Chef des Präsidialamtes Wiktor Baloha
Gestern hat der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Pjotr Simonenko die Prozedur der Amtsenthebung von Präsident Wiktor Juschtschenko eingeleitet. Der Leiter des Präsidialamtes Wiktor Baloha kommentierte in einem Interview mit dem Berichterstatter des “Kommersant-Ukraine“, Sergej Sidorenko, diese Initiative, ebenfalls über die Entwicklungen der ukrainisch-russischen Beziehungen und die Perspektiven eines Machtwechsels in Kiew erzählend.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Mittwoch, 11.03.2009
Ukraine passt sich europäischen Elektroenergiestandards an
Die Ukraine verlor die Chance auf den litauischen Energiemarkt zu gelangen. Am vergangenen Freitag verkündete die russische “Inter RAO EES” den Abschluss eines zehnjährigen Vertrages über die Lieferung von 2,5 Mrd. kWh im Jahr. Die einzige Möglichkeit den Export von Elektroenergie aus der Ukraine zu erhöhen ist, das ukrainische und das europäische Energiesystem/Stromnetz zu vereinigen. Doch aus technischen Gründen kann dies nicht früher als in drei Jahren geschehen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 06.03.2009
Andreas Umland: Die andere Anomalie der Ukraine: ein Parlament ohne rechtsradikale Fraktionen
Die ukrainische Orange Revolution ist – nach dem teilweisen Scheitern der Tulpen- und Rosenrevolution in Kyrgyzstan und Georgien – als ein Ereignis anerkannt, dass die Ukraine von anderen Gründungsrepubliken der Sowjetunion abhebt. Eine weitere Eigenart der postsowjetischen Ukraine hat dagegen bisher kaum Anerkennung gefunden. Nicht nur im ost-, sondern auch gesamteuropäischen Vergleich ist das ukrainische Parlament insofern eine Besonderheit, als es keine rechtsradikale Fraktionen enthält. Die politische Schwäche sowohl pro- als auch antirussischer Ultranationalismen auf nationaler Ebene ist um so bemerkenswerter, als die Werchowna Rada mit ihrer 3%-Hürde eine relativ niedrige Zugangsbarriere hat. Andreas Umland stellt in seinem Beitrag den internationalen Kontext und mögliche Bestimmungsfaktoren dieser faszinierenden ukrainischen Anomalie dar.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 03.03.2009
Rada entlässt Außenminister Ohrysko
Die Werchowna Rada hat Wolodymyr Ohrysko des Außenministerpostens enthoben.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 18.02.2009
Interview des russischen Botschafters löst Skandal aus
Gestern hat das Ministerium für äußere Angelegenheiten seinen Protest gegenüber dem Botschafter der Russischen Föderation in der Ukraine, Wiktor Tschernomyrdin, ausgedrückt, diesen der “unfreundlichen und äußerst undiplomatischen” Äußerungen an die Adresse der Ukraine und die Leitung des Landes beschuldigend. Das Außenministerium drohte damit den Botschafter – und ebenfalls andere Vertreter des russischen diplomatischen Korps, die in der Ukraine akkreditiert sind – zu Persona Non Grata zu erklären. Beim russischen Außenministerium sieht man den Protest als Ausdruck der allgemeinen Verhaltenslinie, die auf die Erzeugung von Spannungen in den ukrainische-russischen Beziehungen abzielt.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 12.02.2009
Das ukrainische Außenministerium verhandelt mit mehr als 14 Staaten über eine Kreditvergabe
Die Ukraine hat sich an mehr als 14 Staaten mit der Bitte um Gewährung eines Kredites für die Bekämpfung der Finanz- und Wirtschaftskrise gewandt.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 08.02.2009
Russland gewährt der Ukraine einen Kredit über 5 Mrd. $
Russland hat seine Zustimmung zu einem Kredit für die Ukraine zur Deckung des Staatsdefizits gegeben.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 06.02.2009
Die Ukraine ist nicht bereit für die Gasausfälle der europäischen Länder zu zahlen
Präsident Wiktor Juschtschenko hält die Erklärung des Präsidenten Russlands, Dmitrij Medwedjew, dazu, dass die Ukraine Ländern, die unter dem Gaslieferausfall im Januar 2009 litten, die Verluste ersetzen soll, für unfreundlich.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Donnerstag, 05.02.2009
Im vergangenen Jahr haben knapp 50.000 Ausländer die ukrainische Staatsangehörigkeit angenommen
Im Jahr 2008 haben 45.873 Personen die ukrainische Staatsangehörigkeit angenommen, und zwar durch die Entscheidungen des Präsidenten, der inneren Staatsorgane, diplomatischer Vertretungen und der Konsulate. 5.456 Personen sind dagegen aus der ukrainischen Staatsangehörigkeit ausgetreten.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 27.01.2009
Außenministerium verkündet Prioritäten für 2009
Das Ministerium für äußere Angelegenheiten veröffentlichte gestern die Liste der Aufgaben mit Priorität für das Jahr 2009. Unter den wichtigsten befinden sich die Ausarbeitung und Umsetzung des ersten nationalen Jahresprogrammes zur Integration der Ukraine in die NATO und die Minimierung der ideologischen Bestandteile in den Beziehungen zu Russland. Bei der Allianz ist man seinerseits bereit Hilfe bei der Erfüllung des Jahresplanes zu leisten und Russland erklärt sein Interesse daran, die Zahl der zwischenstaatlichen Probleme auf ein Minimum zu reduzieren.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 23.01.2009
Die Lehren der Gaskrise legen das nationale Interesse der Ukraine fest
Der Gaskonflikt zwischen der Ukraine und Russland, der lange und sorgfältig von unserem nördlichen Nachbarn (d.h. Russland) vorbereitet wurde, ist zu Ende. Dieser Streit wurde mit einem taktischen Kompromiss beendet, den jede Streitpartei immer noch als eigenen Sieg in ihren Massenmedien darstellen wird.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 19.01.2009
Putin: Gasprom bekam eine Anweisung, den Gastransport nach Europa wiederherzustellen
„Als das Ergebnis mehrerer zeitaufwendiger und anstrengender Verhandlungen, wurde eine Vereinbahrung für die gesamten Fragenstellungen getroffen, bei denen es sich um die Gaslieferungen in die Ukraine und den Gastransport nach Europa handelt.“ – Darüber berichtete der Premierminister der Russischen Föderation Wladimir Putin vor wenigen Stunden bei der Unterzeichnung der Gasvereinbahrungen zwischen Kiew und Moskau.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 18.01.2009
Medwedjew hält eine 2 bis 2,5-malige Gaspreissenkung für Europa für möglich
Der Präsident der Russischen Föderation Dmitrij Medwedjew schließt es nicht aus, dass der europäische Gaspreis bald 2 bis 2,5 Mal niedriger sein wird.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 16.01.2009
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Gaskonflikt hörte sich den Bericht Oleg Dubinas an
Auf der gestrigen Sitzung der zeitweiligen Untersuchungskommission zu Fragen der Versorgung der Verbraucher mit Gas wurde der Bericht des Leiters der Staatlichen Aktiengesellschaft “Naftogas Ukrainy”, Olega Dubina, angehört. Den Resultaten des Treffens nach erklärte die Leiterin der Kommission, Inna Bogoslowskaja (Partei der Regionen), dass alle Möglichkeiten auf Unternehmensebene zur Führung der Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland bezüglich des Preises für Gas und die Kosten des Transits erschöpft sind.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 15.01.2009
Merkel und Timoschenko haben miteinander telefoniert
Die Kanzlerin Deutschlands, Angela Merkel, hält die Befolgung der Positionen des Memorandums zwischen den Regierungen der Ukraine und Russlands, welches am 2. Oktober 2008 unterzeichnet wurde und eine Periode des Übergangs für den Gaspreis für die Ukraine vorsah, für wichtig.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 15.01.2009
Vertreter des ukrainischen Präsidenten nennt genaue Bedingung für die Wiederaufnahme des Gastransits
Die Ukraine kann den Transit russischen Gases nicht wieder aufnehmen, solange kein technischer Vertrag über dessen Transport unterzeichnet ist.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 15.01.2009
Putin: Welche Papiere auch immer die Ukraine präsentiert, ich bin bereit diese in den Ofen zu werfen!
Wladimir Putin persönlich erscheint als Schlüsselfigur im propagandistischen Gaskrieg. Eben auf seinen Phrasen baut sich die Informations-“Agenda” Russlands auf, die sich danach in tausenden Fernsehsendungen, Zeitungsseiten und Internetseiten vervielfältigt.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 15.01.2009
Timoschenko und Bojko beschuldigen sich gegenseitig der Korruption bei den Gasverhandlungen mit Russland
Auf der gestrigen Regierungssitzung erklärte Premierministerin Julia Timoschenko, dass alle Versuche der Partei der Regionen das Ministerialkabinett zum Rücktritt zu zwingen, zum Scheitern verurteilt sind. Die Premierin ist überzeugt davon, dass die Probleme mit den Gaslieferungen sowohl in der Ukraine, als auch in Europa mit der Tätigkeit des Mittlers – dem Unternehmen RosUkrEnergo – in Verbindung stehen und ebenfalls den Abgeordneten Jurij Bojko und Sergej Ljowotschkin (beide von der Partei der Regionen). Bojko geht dagegen davon aus, dass die Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland deswegen scheiterten, weil die Regierungschefin die Interessen des Gasunternehmens vertrat, hinter dem Leute aus dem Umfeld des ehemaligen Präsidenten Leonid Kutschma stehen – Wiktor Medwedtschuk und Igor Bakaj.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 14.01.2009
Juschtschenko lud gestern zu einer Pressekonferenz
Wiktor Juschtschenko entschied sich die Informationslücke der Ukrainer zu den Gründen des Gaskonfliktes zu füllen und führte gestern eine außerordentliche Pressekonferenz durch, die dieser Frage gewidmet war. Unterstellend, dass sich hinter der Unterbrechung der Lieferung russischen Gases der Wunsch den Bau der “Nord Stream” Pipeline verbirgt, beschuldigte der Präsident der Ukraine Russland der Organisation der Krise aufgrund politischer Motive.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Dienstag, 13.01.2009
"Gasprom" kann seine Vertragsverpflichtungen wegen der Ukraine nicht erfüllen
“Gasprom” ist nicht verpflichtet dazu, mit der Ukraine die Transitroute für Gas nach Europa abzustimmen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 13.01.2009
Juschtschenko weist russische Anschuldigungen erneut zurück
Die Ukraine hat nicht einen Kubikmeter Gas aus dem russischen Transit entnommen und hat Russland das gesamte Gas noch im Dezember 2008 bezahlt.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 13.01.2009
Gaslieferungen wieder gestoppt
Russland hat verkündet, dass es nicht möglich ist, Transitgas über das Gastransportsystem der Ukraine zu liefern.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Dienstag, 13.01.2009
„Gaskrieg“: wer gewinnt und was passiert weiter? Oder…worüber schweigt „Gasprom“
Nachdem Russland die Gaslieferungen nach Europa gestoppt hat, wurde das Fehlen von Energieressourcen ein Thema auf dem internationalen Niveau. Wer ist an dem russisch-ukrainischen Gaskonflikt, unter dem heute ganz Europa leidet, schuld? Wie können sich die Ereignisse auf das ukrainische Gastransportsystem auswirken? Können die realisierten Gasleitungsprojekte „Nord Stream“ und „South Stream“ die Ukraine vom Markt verdrängen? Kann die Ukraine es sich leisten, die Preise für den Gastransport noch mal zu überlegen? Mit diesen Fragen wandte sich UNIAN an Experten und bekam folgende Antworten zu hören.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 12.01.2009
Überwachungsprotokoll jetzt von allen Seiten unterzeichnet
Die Europäische Kommission hat das Protokoll zur Überwachung des Transits russischen Erdgases über das Territorium der Ukraine unterzeichnet.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 12.01.2009
Überwachungsprotokoll von der Ukraine unterzeichnet
Die russische “Gasprom” hat verkündet, dass die Ukraine das Protokoll zur Überwachung des Transits russischen Erdgases ohne Zusatzerklärungen unterzeichnet hat.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 11.01.2009
Medwedjew nennt Bedingungen für die Wiederaufnahme des Gastransits
Das Vorliegen eines von allen Seiten unterzeichneten Dokumentes zur Überwachung des Gastransits über das Territorium der Ukraine und die Anwesenheit von Beobachtern an den Kontrollpunkten bleiben wie gehabt die notwendigen Bedingungen für die Wiederaufnahme der Lieferungen von Gas aus Russland, erklärte der Präsident der Russischen Föderation, Dmitrij Medwedjew.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 11.01.2009
Die Ukraine unterzeichnete das "Gasprotokoll"
Die Ukraine hat das Protokoll über den Zutritt von Experten zum ukrainischen Gastransportsystem unterzeichnet. Dies erklärten die Premierminister Tschechiens und der Ukraine, Mirek Topolanek und Julia Timoschenko, den Ergebnissen der Verhandlungen nach, die in der Nacht vom Sonnabend auf den Sonntag in Kiew abgeschlossen wurden.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 11.01.2009
Die „Hürden“ für den Gastransport nach Europa sind beseitigt worden
Nach der Vereinbahrung zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wiktor Juschtschenko, dem tschechischen EU-Ratsvorsitzenden, der Eurokommission und der Russischen Föderation, wird eine gemeinsame Expertengruppe für die Beobachtung des Transportes des russischen Gases zu den europäischen Kunden zusammengestellt. Ziel der Vereinbahrung ist es, den Prozess des Gastransportes durch das ukrainische Territorium zu erneuern.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 09.01.2009
Timoschenko bestreitet ukrainische Gasentnahmen
Die Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, erklärte, dass die Ukraine seit Anfang des Gaskonflikts mit Russland kein Gas russischen Ursprunges ohne Vertragsgrundlage genutzt hat.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 09.01.2009
Juschtschenko sieht Russland in der Pflicht
Die Ukraine und die Europäische Union sind bereit zur Bildung einer dreiseitigen Beobachterkommission bezüglich des Gastransits sowohl über das Territorium der Ukraine als auch über das Russlands.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 09.01.2009
Naftogas Ukrainy und Gasprom setzen ihre Gespräche in Moskau fort
Der Vorstandsvorsitzende der Staatlichen Aktiengesellschaft “Naftogas Ukrainy”, Oleg Dubina, und der Vorstandsvorsitzende von “Gasprom”, Alexej Miller, setzen zur Zeit ihre Verhandlungen zur Lieferung und dem Transit von Gas in Moskau fort.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Donnerstag, 08.01.2009
Miller und Dubina verhandelten in Brüssel direkt miteinander
Der Vorstandsvorsitzende der Staatlichen Aktiengesellschaft “Naftogas Ukrainy”, Oleg Dubina, und der Vorstandsvorsitzende der russischen “Gasprom”, Alexej Miller, führten in Brüssel ein bilaterales Treffen durch, im Verlaufe dessen die Zusammenarbeit beider Unternehmen diskutiert wurde.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 08.01.2009
Spielt Reputation keine Rolle, wenn es um Gas geht?
Die Lösung des Gasproblems zwischen Russland und der Ukraine ist noch lange nicht in Sicht. Es wurde kein Kompromiss gefunden, die Gaslieferung wurde gestoppt, die Verhandlungen wurden unterbrochen.
Weiterlesen ...
Nervöse Beobachter und Experten aus Europa diskutieren Ihre Eindrücke über das diesjährige Déjà-vu-Erlebnis, was die Gaslieferungen angeht. Allerdings nicht ohne Grund…Politik // Dienstag, 09.12.2008
Jazenjuk glaubt, dass Russland beim Gaspreis blufft
Der ehemalige Vorsitzende der Werchowna Rada, das Mitglied der Fraktion des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Arsenij Jazenjuk, prognostiziert einen Gaspreis von etwa 250 Dollar pro tausend Kubikmeter im Jahr 2009.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 09.12.2008
Janukowitsch reiste zur Beisetzung Alexij II. nach Moskau
Der Vorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, reiste mit einer Gruppe von Parlamentsabgeordneten der Ukraine nach Moskau zur Teilnahme an der Zeremonie zum Abschied von dem Patriarchen für Moskau und die gesamte Rus, dem Vorsteher der Russischen Orthodoxen Kirche Alexij II.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 05.12.2008
Juschtschenko beschuldigt den Kreml der direkten Einmischung in die ukrainische Innenpolitik
Juschtschenko gab gestern der französischen AFP ein Interview.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 04.12.2008
NATO Außenministertreffen endet mit interpretierbaren Beschlüssen für die Ukraine
Gestern wurde auf dem Außenministertreffen der Mitgliedsstaaten der NATO in Brüssel die Entscheidung getroffen, der Ukraine ein Nationales Jahresprogramm zu gewähren, welches eventuell den Membership Action Plan (MAP) ersetzen wird. Dabei erhielt die Ukraine keine konkreten Versprechungen für die Zukunft: Der Text des Abschlusskommuniques erlaubt den Mitgliedern der Allianz, falls es notwendig wird, zum MAP Format in jedem Moment zurückzukehren.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 02.12.2008
Beeline macht keine Werbung für die NATO
Beim Außenministerium der Ukraine informierte man gestern darüber, dass das Unternehmen “Ukrainskije Radiosistemy” (URS, Beeline) auf die technische Unterstützung des SMS-Quiz “Was wissen Sie über die NATO”, welches vergangene Woche startete, verzichtet. Der russische Mobilfunkanbieter, die Offene Aktiengesellschaft “Wympelkom”, dessen Tochterunternehmen URS ist, beruft sich auf die mangelnde Koordinierung der Handlungen der Mitarbeiter und verweist auf das Fehlen von geschäftlichen Abmachungen mit dem Außenministerium. Gleichzeitig bekräftigt man beim Geschäftsbereich NATO des Außenministeriums der Ukraine, dass alle Vereinbarungen mit URS eingehalten wurden. Derzeit sucht die ukrainische außenpolitische Behörde einen neuen Partner für das Quiz.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 28.11.2008
Ukrainisches Außenministerium wollte bis 2009 einen Abzugsplan für die Russische Schwarzmeerflotte unter Dach und Fach bringen
Gestern gelangte der Text des Memorandums zu den Etappen und der Reihenfolge des Abzugs der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation vom Territorium der Ukraine, der vorher der russischen Seite vom Außenminister, Wladimir Ogrysko, übergeben wurde, in die Hände des “Kommersant-Ukraine“. Über eine Unterzeichnung des Dokuments geht die Rede momentan noch nicht – Moskau weigert sich sogar eine Diskussion des Dokuments zu beginnen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 26.11.2008
Ukraine verstärkt 2009 Truppen an der russischen Grenze
2009 wird das ukrainische Militär Truppen verlegen, um die Verteidigung der südöstlichen Grenzen des Landes zu verstärken.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 24.11.2008
Ukraine und Russland rüsten sich für den nächsten Gaskrieg
Die Ukraine und Russland haben einen neuen Gaskrieg begonnen. Als Antwort auf die Drohung Moskaus die Gaspreise zu erhöhen, forderte Präsident Wiktor Juschtschenko am Freitag von der Regierung alle Schulden gegenüber “Gasprom” zu tilgen und danach zu Marktbeziehungen mit Moskau in Fragen der Miete der Objekte der Schwarzmeerflotte auf der Krim, der Gastransittarife und der Tarife der Zwischenlagerung von Erdgas überzugehen. Bei einem negativen Ausgang der Konfrontation beim Gaskampf, könnte die Ukraine, nach Berechnungen des “Kommersant-Ukraine“, dazu gezwungen sein “Gasprom” bis zu 7 Mrd. $ mehr zu zahlen.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 02.10.2008
Timoschenko vor schweren Verhandlungen in Moskau
Bei den heutigen Verhandlungen planen die Häupter der ukrainischen und der russischen Regierungen in Moskau einen Schlusspunkt unter den Gaskonflikt zwischen den beiden Staaten zu setzen. Wie dem “Kommersant-Ukraine“ bekannt wurde, wurden für dieses Treffen Dokumente vorbereitet, in denen der Übergang zu direkten Gaslieferungen von “Gasprom” an “Naftogas Ukrainy” und der Beginn der Zusammenarbeit der beiden Seiten beim Re-Export von Kohlenwasserstoffen nach Europa deklariert wird. Im Übrigen soll die Ukraine im Austausch darauf einem Übergang zu Marktpreisen und einer Anerkennung der Schulden in Höhe von 1,8 Mrd. $ zustimmen. Eine Unterzeichnung dieser Abkommen ist vor allem der russischen Seite von Nutzen, betonen Experten.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 01.10.2008
Verlängerung des Freundschaftsvertrages zwischen der Ukraine und Russland von beiden Seite bestätigt
Das Abkommen über die Freundschaft zwischen der Ukraine und Russland wird um zehn Jahre verlängert.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 22.09.2008
Parteivorstand von "Unsere Ukraine" einigt sich auf Bedingungen für eine Koalition
Am Sonnabend fand die Konferenz des Vorstandes der Partei “Unsere Ukraine” (UU) statt, auf der unerwartet der Präsident erschien. Wiktor Juschtschenko versicherte den Parteigenossen, dass UU die einzige propräsidiale politische Kraft ist und rief dazu auf in den Regionen aktiver zu arbeiten. Der Vorstand von UU beschloss im Laufe eines Monats die Vereinigung der propräsidialen Parteien zu beenden und bestätigte die Bedingungen für den Eintritt in eine Koalition. Übrigens, dieses Dokument lässt der Partei keine Chancen Teilnehmer einer neuen Mehrheit zu werden.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Sonntag, 14.09.2008
Russisches Außenministerium veröffentlicht offizielle Dokumente zum Holodomor in der Ukraine
Mit dem Holodomor/Golodomor/Hungertod in der Ukraine kämpfte das Zentralkomitee der Kommunistischen Allunions-Partei (Bolschewiki) über Resolutionen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 12.09.2008
Russische Botschaft in Kiew dementiert die Ausgabe von russischen Pässen an ukrainische Staatsbürger
Der Gesandtschaftsberater in der russischen Botschaft in der Ukraine, Wsewolod Loskutow, dementiert die Informationen über die massenhafte Ausgabe von russischen Staatsbürgerschaften an Ukrainer und nennt dies eine Provokation.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Dienstag, 02.09.2008
Umfrage: Mehrheit der Ukrainer wünscht eine neutrale Position der Ukraine im russisch-georgischen Konflikt
Das Nationale Institut für strategische Forschungen beim Präsidenten der Ukraine (NISF) präsentierte gestern die Resultate der allukrainischen Befragung “Die Sicherheit der Ukraine vor dem Hintergrund des Konfliktes in Georgien”. In der Zeit vom 21. bis zum 26. August wurden 2.011 Personen befragt, die Abweichung beträgt 2,3%.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 30.08.2008
Ukraine setzt Waffenlieferungen für Georgien fort
Die Ukraine plant nicht die Lieferungen von Produkten für Rüstungs- und Spezialzwecke nach Georgien einzustellen, solange nicht ein entsprechendes Verbot erlassen wird, erklärte Sergej Bondartschuk, der Generaldirektor von UkrSpezExport, des staatlichen Unternehmens für den Import und Export von Produkten und Dienstleistungen militärischer und spezieller Bestimmung.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 28.08.2008
Die Fraktion "Unsere Ukraine" möchte in einer Resolution des Parlamentes Russland verurteilen
Wjatscheslaw Kirilenko, der Vorsitzende von “Unsere Ukraine”, registrierte im Parlament ein Projekt zu einem Erlass “Zur Erklärung der Werchowna Rada der Ukraine anlässlich des russisch-georgischen Konfliktes”.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 27.08.2008
Juschtschenko: Die Ukraine könnte die Gebühren für die Schwarzmeerflotte in Sewastopol erhöhen
Die Ukraine könnte die Frage der Erhöhung der Miete für die Schwarzmeerflotte Russlands in der Basis in Sewastopol stellen, erklärte der Präsident der Ukraine in einem Interview mit der Agentur Reuters.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 27.08.2008
Wiktor Janukowitsch tritt für eine Anerkennung Südossetiens und Abchasiens durch die Ukraine ein
Gestern weigerte sich die Ukraine Russland zu unterstützen und die Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien anzuerkennen. Das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten nannte diesen Vorstoß der russischen Behörden “eine abenteuerliche Entscheidung”. Auf die Seite Moskaus schlug sich die oppositionelle Partei der Regionen, deren Anführer, Wiktor Janukowitsch, rief die Ukraine dazu auf dem Beispiel Russlands zu folgen. Experten befürchten, dass die russische Anerkennung und die prinzipielle Position der Ukraine eine Reihe von negativen Folgen für den Staat haben könnten – bei der Verschärfung von territorialen Konflikten beginnend und der Einführung eines Visa-Regimes mit Russland endend.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 27.08.2008
Juschtschenko: Die Ukraine wird Südossetien und Abchasien nicht anerkennen
Präsident Wiktor Juschtschenko erklärte, dass die Ukraine die Entscheidung Russlands zur Anerkennung der Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien nicht unterstützt und auf der Unantastbarkeit des internationalen Prinzips der Sicherung der territorialen Integrität jedes Staates besteht.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Donnerstag, 21.08.2008
Die Hälfte der Ukrainer fürchtet einen Krieg mit Russland
Das Internationale Institut für Soziologie in Kiew führte eine Befragung durch, gemäß der 49,6% der Befragten davon ausgehen, dass für die Ukraine im Fall einer Verschärfung des Konfliktes zwischen Russland und Georgien die Gefahr eines Krieges droht, besonders aufgrund der Tatsache, das die Schwarzmeerflotte Russlands in Sewastopol basiert ist.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 20.08.2008
Timoschenko tritt für eine Deeskalation in den angespannten Beziehungen zu Russland ein
Premierministerin Julia Timoschenko erklärte, dass sie gegen eine Erhöhung des Drucks in den Beziehungen der Ukraine und Russlands in der Frage des Aufenthaltes der Schwarzmeerflotte Russlands auf der Krim eintritt.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 20.08.2008
Juschtschenko fordert die Spekulationen über eine Kündigung des Schwarzmeerflottenvertrages mit Russland zu beenden
Präsident Wiktor Juschtschenko rief die Politiker dazu auf, nicht über die Vereinbarungen mit Russland zum Aufenthalt der Schwarzmeerflotte Russlands auf dem Territorium der Ukraine zu spekulieren.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 19.08.2008
Neues Gesetzprojekt zur Ausrichtung der Außenpolitik setzt Schwerpunkte bei der Eurointegration und nicht bei der NATO
Gestern gelangte ein von der Regierung ausgearbeitetes Gesetz “Zur Innen- und Außenpolitik der Ukraine für die Periode bis 2010” in die Hände des “Kommersant-Ukraine“ . Dessen sozialökonomischer Teil enthält nur allgemeine Phrasen zur Notwendigkeit der Verbesserung des Lebens der Ukrainer, derweil im Teil, welcher der Außenpolitik gewidmet ist, fand der “Kommersant-Ukraine“ weitere interessante und unerwartete Momente. So wird im Gesetz die Notwendigkeit des Beitritts zum Membership Action Plan der NATO nicht erwähnt und das Verteidigungministerium fordert deutlichere Formulierungen bezüglich der Kampffähigkeit der Armee einzutragen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 19.08.2008
Stellvertretender Präsidialamtsleiter Kislinskij baut weiter an der Verschwörungtheorie bezüglich der russischen Unterstützung für Timoschenko
Das Präsidialamt setzt damit fort, darauf zu bestehen, dass Premierministerin Julia Timoschenko die nationalen Interessen mit der politischen Unterstützung von Seiten Russlands getauscht hat. Gestern erweiterte das Präsidialamt den Kreis der Personen, die angeblich zu dem Koordinationsstab bei der Vorbereitung auf die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine gehören, dabei Abgeordnete der Partei der Regionen als auch den Präsidenten der Fußballföderation der Ukraine (FFU) Grigorij Surkis hinzufügend. Außerdem bekräftigt der stellvertretende Leiter des Präsidialamtes, Andrej Kislinskij, dass für die Wahlkampagne von Timoschenko 1 Mrd. $ “reserviert worden sind”. Bei der Partei der Regionen und der FFU weist man die Anschuldigungen kategorisch zurück.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 18.08.2008
Ukrainische Parteien bewerten die Folgen des Konflikts in Georgien für die Sicherheitspolitik der Ukraine
Am Freitag erklärte Präsident Wiktor Juschtschenko, die Folgen des russisch-georgischen Konfliktes für die Ukraine auswertend, die Notwendigkeit “in ein System der kollektiven Sicherheit zu treiben”. Dabei konkretisierte das Staatsoberhaupt nicht, welches System der Sicherheit er genau meint. Und wenn die Partei der Regionen einer Stärkung der militärpolitischen Beziehungen zu Russland zuneigt, dann schlägt man beim Block Julia Timoschenko (BJuT) vor, sich auf die Gründung einer kollektiven Verteidigung zu konzentrieren, welcher die Länder der Europäischen Union beitreten sollen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 15.08.2008
Das Präsidialamt glaubt offenbar an eine geheime Abmachung zwischen Julia Timoschenko und der russischen Regierung
Das Präsidialamt verkündete gestern die Existenz einer Absprache zwischen Julia Timoschenko und der “russischen Regierung”. Der Überzeugung der Beamten des Präsidialamtes nach, sehen diese Vereinbarungen eine Reihe ökonomischer und politischer Zugeständnisse von Seiten der ukrainischen Premierin im Austausch für die Unterstützung ihrer Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen durch Russland vor. Keine Beweise für diese Anschuldigungen vorlegend, forderte man beim Präsidialamt von Timoschenko Antworten auf jeden Punkt der Anschuldigungen. Eine Antwort der Premierministerin lag zum Moment der Drucklegung dieser Ausgabe (”Kommersant-Ukraine“) nicht vor.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 15.08.2008
Die Ukraine hat eine Möglichkeit gefunden, die russische Schwarzmeerflotte stillzulegen
Seit dem gestrigen Tag gelten für die Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation (RSF) neue Bewegungsregeln auf dem Territorium der Ukraine. Die entsprechenden Erlasse unterschrieb Präsident Wiktor Juschtschenko, mit denen er die Entscheidung des Nationalen Sicherheitsrates wirksam macht. Jetzt muss das Kommando der RSF alle Verlagerungen von Kampfeinheiten mit den verantwortlichen ukrainischen Organen abstimmen. Russland nannte die Einführung der neuen Regeln bereits einen “ernsthaften antirussischen Schritt” und erklärte, dass dies dem gesamten Komplex der beiderseitigen Beziehungen einen schweren Schlag versetzt hat.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 12.08.2008
Mehr als 10% der ukrainischen Waffenexporte gingen 2007 nach Georgien
Die UNO veröffentlichte gestern den Bericht über den internationalen Handel mit militärischen Waren für 2007.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 11.08.2008
Ukrainische Nationalisten protestieren vor der russischen Botschaft
Heute, um 14:00 Uhr (Kiewer Zeit), führte die Organisation UNA-UNSO (Ukrainische Nationalversammlung-Ukrainische Nationale Selbstverteidigung) eine Protestaktion vor der Botschaft Russlands in der Ukraine in Verbindung mit den Ereignissen in Georgien durch.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 11.08.2008
Auf der Krim wurde Saakaschwili mit Hitler gleichgesetzt
Etwa 50 Gegner der Kriegshandlungen in Südossetien beschuldigten den Präsidenten Michail Saakaschwili der Aggression gegen friedliche Einwohner und verbrannten Fotografien von ihm bei einer Versammlung in Simferopol.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 10.08.2008
Die Ukraine droht damit, ausgelaufenen Blockadeschiffe der russischen Schwarzmeerflotte nicht mehr nach Sewastopol zurückkehren zu lassen
Die Ukraine warnt die russische Seite vor einer möglichen Teilnahme der Schiffe der Schwarzmeerflotten der Russischen Föderation im Konflikt um Südossetien, erklärte man beim ukrainischen Außenministerium.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 01.07.2008
Die Ukraine nähert sich Europa an - bei den Gaspreisen
Der Gaspreis für die Ukraine 2009 wird 400$ für die tausend Kubikmeter betragen – auf der Erhöhung des Preises auf Weltmarktniveau bestehen die Länder Zentralasiens, erklärte letzten Sonnabend die russische “Gasprom”. Die Ukrainische Seite stimmte mit dieser Variante nicht überein und forderte von Moskau die Teilnahme der Ukraine an den Verhandlungen mit den mittelasiatischen Lieferanten zuzulassen. Übrigens, “Gasprom” ist bislang nicht bereit zur dreiseitigen Form der Verhandlungen und die Lieferanten selbst verkündeten, dass die Teilnahme der Ukraine nichts ändern wird – Turkmenistan und Usbekistan beabsichtigen nicht die Preise schrittweise zu erhöhen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 25.06.2008
Ukrainisches Außenministerium verbittet sich russische Einmischung
Gestern bat das ukrainische Außenministerium zum wiederholten Mal das Außenministerium der Russischen Föderation darum, sich nicht in die inneren Angelegenheiten der Ukraine einzumischen. Grund dafür waren die negativen Äußerungen von Mitarbeitern des russischen Außenministeriums zu den Veranstaltungen, die dem 65. Jahrestag der Gründung der SS-Division “Galizien” gewidmet waren und am 24./25. Mai in Iwano-Frankiwsk stattfanden.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 17.06.2008
Russisches Außenministerium sorgt sich um die russische Sprache in der Ukraine
Das russische Außenministerium informiert über die Verfolgung der russischen Sprache in der Ukraine.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Dienstag, 17.06.2008
Russland droht der Ukraine mit Gasschock zum Jahreswechsel
Die Ukraine warnt davor, dass sie im Falle einer Preiserhöhung für Erdgas durch Russland entsprechende Gegenmaßnahmen ergreifen wird. Am Freitag erklärte der stellvertretende Leiter des Präsidialamtes, Alexandr Tschalyj, dass, wenn der Preis für Gas scharf steigt, die Ukraine die Tarife für dessen Transit und die Aufbewahrung in den unterirdischen Speichern erhöhen wird. In diesem Fall kann “Naftogas” die Einkünfte um 2,15 Mrd. $ im Jahr erhöhen. Doch verlieren wird dabei die ukrainische Industrie – der wiederholte Preisanstieg kann zu einer richtigen Katastrophe für ganze Branchen werden, warnen Experten.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 21.02.2008
Premierministerin Julia Timoschenko in Moskau
Julia Timoschenko besuchte gestern Moskau zum ersten Mal als Premierministerin. Dort traf sie sich mit dem Präsidenten Russlands, Wladimir Putin, und dem Premierminister, Wiktor Subkow. Ungeachtet dessen, dass das Hauptziel des Besuchs Julia Timoschenkos die Revision der Gasverträge war, diskutierten beide Seiten nur Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, wo dem Gasthema nur wenig Aufmerksamkeit zu teil wurde. Die russischen Partner bei den Verhandlungen erklärten, dass die Vereinbarungen eingehalten werden, welche in der letzten Woche von den Präsidenten Wiktor Juschtschenko und Wladimir Putin erreicht wurden. Dabei gab das Haupt der russischen Regierung zu verstehen, wie weit Beziehungen zwischen den Ländern gehen können, wenn die Ukraine die russischen Bedingungen der Gaslieferung akzeptiert.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Dienstag, 19.02.2008
Ukrainer lehnen NATO Beitritt ab
Das Kiewer Institut für Politikprobleme namens Gorschenin führte eine Untersuchung durch, deren Resultate davon zeugen, dass im Fall einer Durchführung eines Referendums zur NATO nur 19,2% der Befragten für einen Beitritt der Ukraine zur Allianz stimmen würden.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Freitag, 15.02.2008
"Gasprom" und "Naftogas-Ukrainy" haben sich noch nicht einigen können
“Gasprom” und die Staatliche Aktiengesellschaft “Naftogas Ukrainy” konnten die neue Vereinbarung für die Gaslieferung in die Ukraine nicht bekräftigen. Die Verhandlungen sind verschoben worden und wurden auf die Ebene der Stellvertreter der Vorstandsvorsitzenden verlegt. Wie sich herausstellte, ließ der am Dienstag verkündete Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine beim Gas, noch eine Reihe von ungeklärten Fragen offen. Dennoch wurden der Ukraine bereits neue Fristen gesetzt. Ein neues Schema der Lieferungen muss bis zum 1. April ausgearbeitet werden und die Bezahlung der 1 Mrd. $ bis zum 14. März erfolgen. Andernfalls besteht wieder die Frage der Kürzung der Gaslieferungen.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Donnerstag, 14.02.2008
Dmitrij Firtasch bleibt weiter im Geschäft
Gestern wurde bekannt, welche Kompensation der Mitbesitzer von RosUkrEnergo, Dmitrij Firtasch, für den Verlust der Möglichkeit Gas in die Ukraine zu liefern, erhält. Sein Unternehmen erhielt die Exklusivrechte mittelasiatisches Gas in die Länder Osteuropas zu exportieren, was, den Einschätzungen von Experten nach, dem Unternehmen zwischen 500 Mio. und 1,3 Mrd. $ im Jahr einbringt.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 12.02.2008
Putin und Juschtschenko erzielen Einigung bei Gasfrage
Der Präsident Russlands, Wladimir Putin, verkündete, dass Russland und die Ukraine die Prinzipien der Zusammenarbeit im Gasbereich für 2008 und die nachfolgenden Jahre ausgearbeitet haben. Gleichzeitig informierte Putin darüber, dass am Donnerstag Verträge für die nächste Zeit unterschrieben werden.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 12.02.2008
Juschtschenko und Putin haben unter vier Augen miteinander geredet
In Moskau wurde das Treffen des Präsidenten der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, mit dem Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, mit einem Gespräch unter vier Augen beendet.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 05.11.2007