Politik // Mittwoch, 30.11.2011
Gestern veröffentlichte das Kiewer Internationale Institut für Soziologie (KMIS) die Ergebnisse einer Untersuchung der Wählerstimmung in der Ukraine. An der Befragung, die vom 4. bis 15. November stattfand, nahmen 2.037 Personen über 18 Jahren aus allen Oblasten der Ukraine teil.
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Meinungen & Analysen // Sonntag, 20.11.2011
”Der teutonische Marsch” von Herrn Bondarenko ist ein für den ukrainischen Medienbereich zugleich gewöhnlicher und ungewöhnlicher Artikel. Ungewöhnlich, da es offensichtlicher Unsinn mit einem antieuropäischen Beigeschmack ist. Doch derartiger Unsinn ist Teil der offiziellen Propaganda und wird mehr und mehr gebräuchlich je weiter sich die Ukraine von Europa wegbewegt.
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Politik // Mittwoch, 14.09.2011
Ein Beitritt des “Jedynnyj Zentr” zur Partei der Regionen bringt der Regierungspartei keine Vorteile.
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Politik // Montag, 12.09.2011
Am Freitag verkündete Vizepremier Sergej Tigipko seine Absicht danach Vorsitzender der Partei der Regionen zu werden, nachdem die von ihm geführte „Silnaja Ukraina/Starke Ukraine“ sich in diese politische Kraft eingegliedert hat. Bei der Partei der Regionen sagt man, dass dem Vize-Premier bereits einen Platz im Parteivorstand garantiert ist, doch dessen weiterer Aufstieg wird von der Autorität Tigipkos in der vereinigten Partei abhängen.
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Politik // Freitag, 26.08.2011
Die Beraterin des Präsidenten und Leiterin der Hauptverwaltung für kulturelle und gesellschaftlich-politische Fragen bei der Präsidialverwaltung, Anna German, bekräftigt, dass alle Oppositionsführer, mit Ausnahme der Führerin der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“, Julia Timoschenko, regelmäßig bei ihr in der Präsidialadministration sind.
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Politik // Dienstag, 23.08.2011
Das Rasumkowzentrum hat gestern die Ergebnisse einer Untersuchung veröffentlicht, die vom 10. bis 17. August durchgeführt wurde.
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Meinungen & Analysen // Montag, 22.08.2011
Gerade Interessen der Systemerhaltung zwingen solch unterschiedliche – und zugleich gleiche – Menschen, wie Janukowitsch, Juschtschenko, Tigipko oder Asarow zu kooperieren. Nicht sie verteidigen sich, sondern das System verteidigt sich. Das Tote zieht das Lebendige zu Boden.
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Politik // Mittwoch, 20.04.2011
Bei Parlamentswahlen würden derzeit sieben Parteien in die Werchowna Rada einziehen.
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Politik // Montag, 14.03.2011
Im Februar haben die Medien die Sprache der Zahlen gesprochen. Janukowytsch und Asarow haben das Wachstum des BIP und die Zahl der angekündigten Reformen berechnet; Tymoschenko — die „vom IWF finanzierten Milliarden für Firtasch”; Jazenjuk – die ukrainischen Bücher, die er einer Moskauer Bibliothek geschenkt hat; und Tihipko – wieviele Bürger noch die Absicht haben, das Rentenalter zu erreichen. Und inzwischen berechneten vier Forschungsinstitute ihre jeweiligen Umfragewerte.
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Politik // Mittwoch, 23.02.2011
Wenn Mitte Februar Wahlen zur Werchowna Rada stattgefunden hätten, wären sechs politische Kräfte ins Parlament gelangt.
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Meinungen & Analysen // Donnerstag, 18.11.2010
Am 31. Oktober 2010 wählten die rund 35 Millionen wahlberechtigten Ukrainer die Mitglieder der Provinz- (Oblast’-)Räte, der kommunalen Räte auf den verschiedenen Ebenen sowie die Bürgermeister. Eine Analyse von Winfried Schneider-Deters.
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Meinungen & Analysen // Dienstag, 09.11.2010
Am 31.10. fanden die verschobenen Kommunalwahlen in der Ukraine statt. Viele sahen darin eine Bewährungsprobe für Janukowytsch und seine Regierung.
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Politik // Montag, 08.11.2010
In elf Oblastzentren wurden Vertreter der Partei der Regionen zum Bürgermeister gewählt.
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Meinungen & Analysen // Montag, 08.11.2010
Die Regionalwahlen in der Ukraine zeigen Veränderungen im Wählerverhalten auf und lassen Rückschlüsse auf Ungeduld und Unzufriedenheit der Wähler zu.
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Meinungen & Analysen // Sonntag, 07.11.2010
In der Ukraine läuft die Stimmenauszählung nach der Wahl gerade auf Hochtouren. Die Landeskarte mit Ergebnissen der Kommunalwahlen ist noch nicht ganz vollständig, lässt aber schon jetzt Rückschlüsse auf die aktuellen Tendenzen zu. Mit einigen Ausnahmen haben die Wähler offenbar so abgestimmt, wie sie es bei der Präsidentenwahl getan haben.
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Politik // Mittwoch, 03.11.2010
Vizepremier Serhij Tihipko hält seine Arbeit in der Regierung für einen Grund der Niederlage seiner Partei bei den Kommunalwahlen.
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Politik // Dienstag, 02.11.2010
In den Ushhoroder Stadtrat gelangten Vertreter von zwölf Parteien.
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Politik // Dienstag, 02.11.2010
Die städtische Wahlkommission in Charkiw hat etwa 45 Prozent der Protokolle aus den 267 Wahllokalen verarbeitet.
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Politik // Montag, 01.11.2010
Der Bürgermeisterkandidat der Partei der Regionen in Saporishshja, Wolodymyr Kalzew, prognostiziert den Sieg des Kandidaten von “Batkiwschtschyna/Vaterland”, Oleksandr Sin.
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Politik // Montag, 01.11.2010
Die Kandidaten der Partei „Swoboda/Freiheit“ haben in den Stadträten von Lwiw, Ternopil und Iwano-Frankiwsk mehr als 30 Prozent.
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Politik // Montag, 01.11.2010
Die Partei der Regionen gewinnt nach den Nachwahlbefragungen bei den Wahlen zu den Oblasträten in der Ukraine.
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Politik // Montag, 01.11.2010
Die Partei der Regionen führt erwartungsgemäß bei den Kommunalwahlen am 31. Oktober.
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Politik // Mittwoch, 20.10.2010
Dem Rasumkowzentrum nach würden bei Parlamentswahlen derzeit sieben politische Kräfte in die Werchowna Rada einziehen.
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Politik // Montag, 18.10.2010
Der X. Kongress der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“ beschloss gestern eine neue Strategie zur Teilnahme an den Kommunalwahlen. Anstelle des vorher verkündeten Boykotts des Wahlkampfes stellte Timoschenko die Aufgabe „um jede Stimme“ in den Direktwahlkreisen zu kämpfen. Die Delegierten des Kongresses unterstützten ebenfalls die Initiative von Timoschenko die Sanktionen gegen Abweichler von der Parteidisziplin zu verschärfen.
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Politik // Montag, 11.10.2010
Am Sonnabend endete die Registrierung von Kandidaten für die Bürgermeisterposten und als Abgeordnete der Gemeinde-, Stadt- und Oblasträte. Nach vorläufigen Ergebnissen schafften es in einigen Regionen nicht alle Parteien ihre Kandidaten zu registrieren.
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Meinungen & Analysen // Mittwoch, 06.10.2010
Am 31. Oktober wird in der Ukraine gewählt. Während die Partei von Julia Tymoschenko zunehmend zersplittert ist, werden Oppositionelle, Journalisten und Nichtregierunsgorganisationen vom Geheimdienst eingeschüchtert. Der Zustand der Demokratie in der Ukraine ist labil. Ein Bericht aus Kiew
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Politik // Mittwoch, 08.09.2010
Der Sekretär der Fraktion von BJuT (Block Julia Tymoschenko) im Dnipropetrowsker Stadtrat, Serhij Paschalow, tritt aus der Tymoschenko-Partei “Batkiwschtschyna/Vaterland” aus.
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Politik // Samstag, 28.08.2010
Die Abstimmung bezüglich der Änderungen im Kommunalwahlgesetz werden zu einem Test für die demokratischen Kräfte.
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Politik // Montag, 23.08.2010
Bei Wahlen für die Werchowna Rada, würden derzeit sechs Parteien bzw. Bündnisse in das ukrainische Parlament einziehen.
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Politik // Samstag, 21.08.2010
Präsident Wiktor Janukowitsch hat entschieden, Änderungen in das Gesetz zu den Kommunalwahlen einzubringen.
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Meinungen & Analysen // Mittwoch, 04.08.2010
Die sechste Sitzungsperiode der VI. Werchowna Rada, dem Parlament der Ukraine, endete Mitte Juli. Mittlerweile haben sich alle Abgeordneten, Regierungsmitglieder und sogar Präsident Janukowytsch in die Sommerferien verabschiedet. Die Zeit vorher war geprägt von wichtigen Entscheidungen und Weichenstellungen für das Land. Die dreiteilige Serie „Die Ukraine in der Sommerpause“ fasst die wichtigsten Ereignisse zusammen:
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Politik // Dienstag, 06.07.2010
Die Vertreter der parlamentarischen Opposition haben gestern in die Werchowna Rada Vorlagen für Erlasse zur Entlassung des Vizepremiers für ökonomische Fragen, Sergej Tigipko, von Wirtschaftsminister Wassilij Zuschko, und des Chefs des Energieministeriums, Jurij Bojko, eingebracht. Bei der Partei der Regionen bekräftigt man, dass es nach der kürzlichen Entlassung des Vizepremiers für humanitäre Fragen, Wladimir Seminoshenko, bis zum Herbst keine anderen personellen Änderungen im Ministerkabinett geben wird und nennt die Initiative von BJuT (Block Julia Timoschenko) einen Versuch das Team zu zerrütten.
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Gesellschaft // Montag, 05.07.2010
Am Freitag hat das Kiewer Internationale Institut für Soziologie (KMIS) Ergebnisse einer eigenen Untersuchung des Wahlverhaltens der Ukrainer veröffentlicht. Vom 11. bis zum 20. Juni wurden in allen Oblasten der Ukraine 2.028 Personen befragt.
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