Meinungen & Analysen // Freitag, 14.01.2011
Vor zehn Jahren begannen in der Ukraine Massenproteste
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Meinungen & Analysen // Mittwoch, 17.11.2010
Die Partei der Regionen drückt ein neues Arbeitsgesetzbuch durch die Werchowna Rada, welches eine Arbeitswoche mit mehr als achtstündigen Arbeitstagen vorsieht. Dies zwingt die Ukrainer entweder jeden Tag 9 Stunden und 36 Minuten zu arbeiten oder nur einen freien Tag in der Woche zu haben.
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Politik // Montag, 01.11.2010
Die Partei der Regionen führt erwartungsgemäß bei den Kommunalwahlen am 31. Oktober.
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Politik // Montag, 23.08.2010
Bei Wahlen für die Werchowna Rada, würden derzeit sechs Parteien bzw. Bündnisse in das ukrainische Parlament einziehen.
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Politik // Montag, 12.04.2010
Die Partei der Regionen, der Block Julia Timoschenko, die Partei “Silnaja Ukraina/Starke Ukraine”, die Partei “Front Peremen/Front der Veränderung” und die Kommunistische Partei der Ukraine würden nach einer Umfrage des Kiewer Internationalen Instituts für Soziologie in die Werchowna Rada einziehen.
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Gesellschaft // Dienstag, 02.06.2009
Die Partei der Regionen, der Block Julia Timoschenko, ein zu bildender Block Arsenij Jazenjuk und die Kommunistische Partei würden derzeit bei Wahlen in die Werchowna Rada einziehen.
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Politik // Dienstag, 14.04.2009
Die Abgeordneten der drei größten Fraktionen der Rada haben gestern einen Gesetzesentwurf präsentiert, der eine Absenkung der Wahlhürde bei Parlamentswahlen von den derzeitigen 3% auf 2% vorsieht. Ihre Initiative verbinden sie nicht mit der Möglichkeit der Durchführung von außerordentlichen Wahlen, sondern erklären es damit, dass in der Rada “Vertreter aller Anschauungen” vertreten sein sollen. Parteien, deren Rating um die Grenze von 2% schwankt, unterstützten diesen Vorschlag erwartungsgemäß.
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Politik // Donnerstag, 26.03.2009
Etwa 2.000 Menschen protestieren heute vor dem Gebäude der Kiewer Stadtverwaltung insbesondere gegen die Politik von Bürgermeister Tschernowezkij.
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Politik // Mittwoch, 18.03.2009
Bei den vorgezogenen Wahlen der Abgeordneten des Oblastrates Ternopil haben die Allukrainische Vereinigung “Swoboda”, die Partei “Jedynyj Zentr” und die Partei der Regionen die meisten Stimmen bekommen.
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Politik // Samstag, 08.11.2008
Die Kommunistische Partei der Ukraine (KPU) wird keinen Wahlblock mit anderen politischen Kräften bei den vorgezogenen Wahlen zur Werchowna Rada bilden, da sie keine würdigen Partner sieht.
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Gesellschaft // Montag, 27.10.2008
31,1% der Ukrainer sind bereit den Block Julia Timoschenko bei den vorgezogenen Parlamentswahlen zu unterstützen.
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Gesellschaft // Mittwoch, 15.10.2008
In Kiew und anderen Städten der Ukraine fanden gestern Feiern, anlässlich
des Feiertages “Mariä Schutz und Fürbitte”, des ukrainischen Kosakentums und des 66. Jahrestages der Gründung der Ukrainischen Aufstandsarmee (UPA), statt. Aus Anlass des letzten Datums kamen Veteranen der UPA zu den zentralen Straßen der Hauptstadt und ebenfalls ihre ideologischen Widersacher – die Vertreter der Progressiven Sozialistischen Partei der Ukraine und der Kommunistischen Partei.
Damit es zwischen den Vertretern beider Seiten nicht zu Handgreiflichkeiten kommt, wurden 5.000 Milizionäre aufgeboten. Die Feiertagsveranstaltungen wurden von den Korrespondenten des “Kommersant-Ukraine”, Wadim Downar und Alexandr Rjabtschenko, verfolgt.
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Politik // Samstag, 13.09.2008
Gemäß den Resultaten einer Umfrage, die vom Internationalen Institut für Soziologie in Kiew durchgeführt wurde, beabsichtigen 62,6% der Befragten an möglichen vorgezogenen Wahlen zur Werchowna Rada teilzunehmen.
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Politik // Dienstag, 02.09.2008
1990 wurde Raissa Bogatyrjowa in die I. Werchowna Rada im Kramatorsker Wahlkreis Nr. 127 gewählt; sie begann ihre politische Karriere als Mitglied der Kommunistischen Partei der Ukrainischen SSR.
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Politik // Samstag, 09.08.2008
Etwa 70 Anhänger der Sozialistischen Partei, der “Union der jungen Sozialisten” und der Kommunistischen Partei der Ukraine führen eine Versammlung vor der Botschaft Georgiens zum Zeichen des Protests gegen die Politik Georgiens in Südossetien durch.
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Politik // Mittwoch, 27.02.2008
Der Vorsitzende der Sozialistischen Partei der Ukraine, der ehemalige Parlamentssprecher Alexandr Moros, erklärte, dass Präsident Wiktor Juschtschenko das Parlament nicht auflösen wird.
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Politik // Dienstag, 12.02.2008
Gestern beschloss das Petschersker Kreisgericht in Kiew auf der Verhandlung zur Angelegenheit des ehemaligen Transportministers, Nikolaj Rudkowskij, diesen unter Arrest zu stellen. Die Kiewer Staatsanwaltschaft begründete ihre Anordnung zur Änderung der Unterbindungsmaßnahme in eine strengere Variante damit, dass Rudkowskij sich den Ermittlungen entzieht. Die Entscheidung des Petschersker Gerichts nennt Nikolaj Rudkowskij eine “Order des Präsidialamtes” und seine Anwälte beabsichtigen in Berufung zu gehen. Zu seiner Unterstützung hinzugekommene Abgeordnete der Partei der Regionen versuchten sich in den Prozessverlauf einzumischen und irgendwie Einfluss auf die Position der Staatsanwaltschaft zu nehmen.
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Politik // Freitag, 05.10.2007
Heute um 19:31 Uhr Kiewer Zeit, gab die Zentrale Wahlkommission das Endergebnis der vorgezogenen Parlamentswahlen vom 30. September bekannt.
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Politik // Freitag, 14.09.2007
Gestern veröffentlichten zwei führende soziologische Dienste des Landes Ergebnisse von Umfragen, welche vom 1. – 10. September durchgeführt wurden. Gemäß den erhaltenen Daten, kommen nur fünf Parteien in die Werchowna Rada der 6. Legislaturperiode. Bleibt noch zu erwähnen, dass der 16. September der letzte Tag ist, an dem soziologische Dienste Untersuchungsergebnisse in Printmedien oder in elektronischer Form für die anstehenden Wahlen veröffentlichen können.
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Politik // Dienstag, 04.09.2007
Die Zentrale Wahlkommission der Ukraine legte die Reihenfolge der Parteien auf dem Wahlzettel fest.
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Politik // Mittwoch, 22.08.2007
Bei den vorgezogenen Wahlen haben nur vier Parteien eine Chance die dreiprozentige Wahlhürde zu überwinden: die Partei der Regionen, der Block Julia Timoschenko, der Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und die Kommunistische Partei der Ukraine.
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Politik // Mittwoch, 15.08.2007
Die Mehrheit der Kiewer würde heute für den Block Julia Timoschenko (BJuT) stimmen, wenn die Wahlen am nächsten Sonntag stattfinden würden.
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Politik // Samstag, 04.08.2007
Die Sozialistische Partei bestätigte die Liste aus 316 Kandidaten für die Wahlen zur “Werchowna Rada” im September.
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Politik // Montag, 30.07.2007
Kommunisten, Sozialisten, Progressive Sozialisten und Rechte brauchen bei den anstehenden vorgezogenen Neuwahlen nicht auf die Stimmen von Schwulen und Lesben zählen. Diese Erklärung machte der Präsident der Vereinigung “Gay-Forum Ukraine” Swjatoslaw Scheremet gegenüber der Nachrichtenagentur UNIAN. Das sind aber, seiner Rechnung nach, 3-4% derjenigen welche bei den Wahlen ihre Stimme abgeben.
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Politik // Mittwoch, 25.07.2007
Einen Monat vor Beginn der mit den vorgezogenen Parlamentswahlen in der Ukraine verbundenen Wahlkampagne haben 13 führende ukrainische Experten versucht, die politische Situation nach den Wahlen zu modellieren.
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Politik // Montag, 23.07.2007
Die Idee der Bildung einer einheitlichen Partei, über die im Gang der Vorbereitungen zu den vorgezogenen Neuwahlen sowohl bei “Unsere Ukraine” als auch beim Block Julia Timoschenko geredet wird, findet auch unter den Vertretern der linken Ideologie Unterstützung. Gestern wurde dem Kommersant-Ukraine vom Vorsitzenden der Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) Pjotr Simonenko mitgeteilt, dass die KPU allen Vorsitzenden der linken Parteien den Vorschlag zur Vereinigung für den Sieg bei den Wahlen unterbreitet habe. Die Parteigenossen von Simonenko bekräftigen, dass sich, für die Teilnehmenden, ein Platz in der Wahlliste der Kommunisten am 30. September finden wird. Dabei weigern sich die Vorsitzenden der anderen linken Parteien die Existenz des Vorschlages anzuerkennen und beschuldigen im Gegenzug die Kommunisten darin, dass diese wiederum die Vereinigungsvorschläge der anderen zu unterstützen.
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Politik // Freitag, 20.07.2007
Der Leiter des Wahlstabes des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) Wiktor Baloga teilte gestern mit, dass in nächster Zeit der UUNS mit dem Block Julia Timoschenko (BJuT) eine Vereinbarung über die Bildung einer Koalition im Parlament der 6. Legislaturperiode unterzeichnen wird. Grundlage dafür wird die Vereinbarung über die Zusammenarbeit, welche von den Fraktionen “Unsere Ukraine” und BJuT im Februar diesen Jahres erreicht wurde. In der Vereinbarung wird das Verbot der Koalitionsbildung mit den Parteien der momentanen Parlamentsmehrheit (Partei der Regionen, Kommunisten, Sozialisten) verstärkt.
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Politik // Freitag, 13.07.2007
Gestern erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Partei der Industriellen und Unternehmer (PIU) Lew Gnatenko gegenüber dem Kommersant-Ukraine dass die PIU zu den außerordentlichen Parlamentswahlen gemeinsam mit der Partei der Regionen antreten wird. In Anbetracht der Tatsache, dass die Partei der Regionen bereits beschloss allein zu den Wahlen anzutreten, dabei Abstand von der Bildung eines Wahlblockes nehmend, bleibt der PIU nur eine Möglichkeit um in das Parlament der 6. Wahlperiode zu gelangen – Selbstauflösung und Eintritt in die Partei der Regionen. Gegen eine solche Variante traten bereits Leiter einiger Gebietsorganisationen auf. Eine endgültige Antwort auf die Frage, ob die PIU bereit ist für die Selbstauflösung und Vereinigung mit den Regionalen, wir auf dem Parteikongress am 4. August gegeben.
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Politik // Mittwoch, 27.06.2007
Die dreiprozentige Wahlhürde würden heute fünf Parteien überwinden können.
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Politik // Freitag, 25.05.2007
Gestern beschuldigte Präsident Juschtschenko auf einer Sonderpressekonferenz Premierminister Wiktor Janukowitsch der Verletzung der erreichten Vereinbarungen und der Zurückweisung des vereinbarten Wahltermines. Die Koalitionskräfte dagegen behaupten, dass es zu keiner Zeit zu einer Übereinkunft gekommen ist und bezichtigen Juschtschenko der Manipulation.
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Politik // Donnerstag, 10.05.2007
Der Kommersant-Ukraine berichtet in seiner heutigen Ausgabe, dass die Parteiführer der Sozialistischen Partei und der Partei der Regionen, Alexander Moros und Wiktor Janukowitsch, übereingekommen sind, in einem gemeinsamen Block zu den anstehenden Neuwahlen anzutreten. Der dritte Teilnehmer im Block wird allem Anschein nach die Partei der Industriellen und Unternehmer unter ihrem Vorsitzenden, dem momentanen Wirtschaftsminister, Anatolij Kinach. Ausgeschlossen jedoch wird die Teilnahme der Kommunisten, da davon ausgegangen wird, dass diese aus eigener Kraft die 3% Prozent Hürde überwinden werden.
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Politik // Freitag, 04.05.2007
Der sozialistische Abgeordnete Wassilij Wolga bezeichnete die Vereinbarung zwischen Präsident Juschtschenko und Premier Janukowitsch über die Durchführung vorgezogener Neuwahlen als Verrat an der Verfassung, meldet UNIAN.
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