Meinungen & Analysen // Samstag, 28.01.2012
Jetzt wird sich die Atmosphäre in der Regierung dadurch verschlechtern, dass diese Ernennung Choroškovsʹkyjs wie ein Zwischenschritt in Richtung des Premierpostens aussieht. Und falls Janukovyč , während er diesen Erlass unterschrieb, diese Absichten nicht hatte, sind derartige Empfehlungen ab jetzt aktiv zu erwarten.
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Politik // Mittwoch, 18.01.2012
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Janukowytsch, hat per Erlass Walerij Choroschkowskij zum neuen Finanzminister ernannt.
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Meinungen & Analysen // Samstag, 17.12.2011
Letzte Woche teilte Vize-Premierminister Serhij Tihipko den Tschornobylliquidatoren die schlechte Nachricht mit, dass es für sie kein Geld im Staatsbudget gäbe. Dabei verspricht er schon seit einem Jahr, die Offshore-Löcher im Budget zu schließen. Den Worten folgen aber leider keine Taten.
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Politik // Freitag, 07.10.2011
Der Präsident sucht Gründe für die Entlassung von Finanzminister Fjodor Jaroschenko. Die Kritik Wiktor Janukowitschs an der Arbeit der Finanzbehörde des Landes führte zu einer Überprüfung des Ministeriums unter Einbeziehung von Mitarbeitern des SBU (Sicherheitsdienst der Ukraine), der Steuerbehörde und der Finanzinspektion. Informanten des “Kommersant-Ukraine” im Ministerkabinett sagen, dass sie auf diese Weise den Platz für den derzeitigen SBU-Chef Walerij Choroschkowskij als neuen Vizepremier und Finanzminister vorbereiten. Er soll die Reform vollenden, welche die Steuer- und die Zollbehörden in der Struktur des Finanzministeriums vereinigt.
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Meinungen & Analysen // Donnerstag, 01.09.2011
Unabhängigkeitstag – dies ist in erster Linie ein Fest ehemaliger Kolonien. Klassische Imperien haben es ein solches Fest nämlich nicht. Die Russen hätten eine Ausnahme sein und ihren Unabhängigkeitstag ihrem Kalender hinzufügen können. Jedoch scheint unter dem neuen Führer das Feiern der “größten geopolitischen Katastrophe des 20. Jahrhunderts” eher unangebracht.
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Meinungen & Analysen // Freitag, 11.02.2011
Dass die Repräsentanten Jazenjuks faktisch überall in den Kommunalverwaltungen solidarisch mit der Partei der Regionen abstimmen, hat noch nichts zu bedeuten: Jazenjuk hat bewusst den Markennamen seiner Partei verpachtet, um das eigene Rating zu erhöhen.
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Meinungen & Analysen // Montag, 07.02.2011
Die Entwicklung der Medienstruktur und ihrer Eigentumsverhältnisse in der unabhängigen Ukraine war ein komplizierter und langwieriger Prozess, welcher noch immer andauert. Er lässt sich in Etappen einteilen, welche zeitlich mit den Präsidentschaften von Leonid Krawtschuk, Leonid Kutschma und Viktor Juschtschenko zusammenfallen.
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Gesellschaft // Freitag, 21.01.2011
Gestern Morgen erschütterten zwei Detonationen Makejewka, aufgrund derer Ermittlungen nach Absatz 2 des Artikels 258 des Strafgesetzbuches („Terrorakt“) eingeleitet wurden. Die Organisatoren der Explosionen forderten, dass man ihnen bis 17.00 Uhr des gestrigen Tages 4,2 Mio. Euro auszahlt. Andernfalls drohten sie mit fünf weiteren Explosionen in der Stadt, jedoch fand dies zur genannten Zeit nicht statt. In Verbindung mit den Ereignissen in Makejewkja verkürzte Präsident Wiktor Janukowitsch seinen Besuch in Japan und wies die Rechtsschutzorgane an im gesamten Land zu einem verstärkten Dienst überzugehen.
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Politik // Donnerstag, 16.12.2010
Der Präsident der Ukraine hat Walerij Choroschkowskyj auf persönlichen Wunsch des letzteren aus dem Obersten Rat für Justiz entfernt.
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Meinungen & Analysen // Donnerstag, 11.11.2010
Offizielle Wahlergebnisse liegen noch nicht vor, die Konsequenzen zeichnen sich jedoch durch Vorlieben der Wähler ab: Im Westen des Landes wird man Ukrainisch auskosten, im Osten – Russisch, in Petschersk – schwarzen Kaviar.
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Meinungen & Analysen // Sonntag, 26.09.2010
Der Riss innerhalb der Regierungsmannschaft von Wiktor Janukowytsch wird immer tiefer.
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Politik // Sonntag, 19.09.2010
In der Werchowna Rada ist ein Entwurf registriert worden, der eine Anhörung des Leiters des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU), Walerij Choroschkowskyj, vorsieht.
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Politik // Freitag, 10.09.2010
Wie der “Kommersant-Ukraine“ mitteilte (gestrige Ausgabe), hat die Staatsanwaltschaft Kiew ein Ermittlungsverfahren wegen des Abhörens der Telefone des ehemaligen geschäftsführenden Direktors von TVi, Jewgenij Jakowitsch, und des Beraters des Teilhabers des Fernsehsenders Wladimir Gussinskij, Igor Malaschenko, eingeleitet. Im Interview mit dem “Kommersant-Ukraine“ erzählte der Manager des Unternehmens Media-Most International Igor Malaschenko Einzelheiten dieser Angelegenheit.
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Gesellschaft // Freitag, 03.09.2010
Die zivilgesellschaftliche Initiative “Stop Zensuri!” meint, dass die Entscheidung des Kiewer Verwaltungsgerichtes für Berufungen zur Rücknahme der Ergebnisse des Wettbewerbs um terrestrische Frequenzen unter Druck zustande kam.
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Meinungen & Analysen // Mittwoch, 01.09.2010
Wenn ukrainische Journalisten über den Druck auf die Massenmedien und die übermäßige Aktivität der Geheimdienste sprechen, zieht es die Umgebung Viktor Janukowitschs vor, dies als bezahlte Aktionen der Opposition abzustempeln. Wenn eben diese Journalisten auf die Korruption in den oberen Sphären der Macht im Land hinweisen – vom Premierminister bis zum Präsidenten selbst – so hört man einfach auf, sie zu bemerken. Ein einfaches Geheimnis: Sich rauszureden ist in den Augen des eigentlichen Wählers für die Staatsführung schlicht viel zu einfach.
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Meinungen & Analysen // Freitag, 06.08.2010
Die sechste Sitzungsperiode der Werchowna Rada, dem Parlament der Ukraine, endete Mitte Juli. Mittlerweile haben sich alle Abgeordneten, Regierungsmitglieder und sogar Präsident Janukowytsch in die Sommerferien verabschiedet. Die Zeit vorher war geprägt von wichtigen Entscheidungen und Weichenstellungen für das Land. Die Serie „Ukraine in der Sommerpause“ fasst die wichtigsten Ereignisse zusammen
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Meinungen & Analysen // Donnerstag, 05.08.2010
Die sechste Sitzungsperiode der Werchowna Rada, dem Parlament der Ukraine, endete Mitte Juli. Mittlerweile haben sich alle Abgeordneten, Regierungsmitglieder und sogar Präsident Janukowytsch in die Sommerferien verabschiedet. Die Zeit vorher war geprägt von wichtigen Entscheidungen und Weichenstellungen für das Land. Die Serie „Ukraine in der Sommerpause“ fasst die wichtigsten Ereignisse zusammen.
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Politik // Mittwoch, 07.07.2010
Präsident Wiktor Janukowitsch hat eine der Forderungen des IWF erfüllt, indem er in die Werchowna Rada einen Gesetzesentwurf zur Stärkung der Unabhängigkeit der Zentralbank einbrachte. Nach dem Beschluss wird die Zentralbank berechtigt sein die Wirtschaftspolitik des Kabinetts nicht zu unterstützen, falls Inflation oder Instabilität der Hrywnja drohen. Außerdem werden in den Zentralbankrat keine Politiker oder Banker mehr aufgenommen. Die Partei der Regionen verspricht für das Dokument zu stimmen, doch verringert dessen Umsetzung die Bedeutung des Zentralbankrates, sagen dessen Mitglieder.
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Politik // Donnerstag, 01.07.2010
Angesichts fehlender offizieller Reaktion von Kiew hat die BJuT-Leiterin Julia Timoschenko im Namen der Ukraine Nico Lange um Verzeihung wegen seiner Festnahme im Flughafen Boryspil gebeten. Im Interview für die Deutsche Welle kritisierte sie das Verhalten der Staatsmacht.
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Politik // Mittwoch, 30.06.2010
Der Leiter der ukrainischen Vertretung der Konrad-Adenauer-Stiftung, Nico Lange, hat bislang keine offiziellen Erklärungen bezüglich des Einreiseverbots in die Ukraine erhalten.
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Politik // Montag, 28.06.2010
Dem Image der Ukraine im Ausland wurde ein weiterer Schlag versetzt. Diesmal in den Augen der treibenden Kraft der Europäischen Union – Deutschland.
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Politik // Mittwoch, 16.06.2010
Präsident Wiktor Janukowitsch erklärte gestern, dass vor der Umsetzung des Urteils des Stockholmer Schiedsgerichts über die Rückgabe der 12,1 Mrd. Kubikmeter Erdgas an RosUkrEnergo, Untersuchungen durchgeführt werden müssen. Seinen Worten nach sollen die Ermittlungen klären, wer Schuld an der Konfiskation des Gases hat. Experten sind überzeugt davon, dass das Hauptobjekt dieser Ermittlungen die ehemalige Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, ist, deren Entscheidung es „Naftogas“ erlaubte das Gas von RosUkrEnergo zu beschlagnahmen.
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Wirtschaft // Mittwoch, 09.06.2010
Der Vorsitzende des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU), Walerij Choroschkowskij, erwies sich gestern als involviert in den Streit der „Inter“ Gruppe mit dem Nationalen Rat für Fragen der Rundfunk- und Fernsehübertragung über die Verteilung von freien Frequenzen. Kurz vor der Entscheidung des Bezirksverwaltungsgerichts Kiew, welches der Forderung von „Inter“ nachkam“, beschuldigte die Leitung des „Fünften Kanals“ den Chef des SBU der Beeinflussung im Interesse seiner Unternehmensgruppe. Dies gab der Opposition erneut Anlass Druck auf die Massenmedien zu melden. Im Übrigen meinen Experten, dass die Rede ausschließlich von Geschäftskonflikten gehen kann.
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Politik // Montag, 07.06.2010
Der Chef des Sicherheitsdienstes der Ukraine, Walerij Choroschkowskij, versucht den “5. Kanal zu vernichten”.
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Meinungen & Analysen // Dienstag, 06.04.2010
Der neue Präsident Janukovyč diente dem kriminalisierten Regime des autoritären Präsidenten Kučma nicht nur als Premierminister, sondern auch als williger Vollstrecker anderer Aufträge, durch die er sich diesem als Nachfolger empfahl. Ob der bisherige Vorsitzende der Partei der Regionen in der Opposition geläutert wurde, sei dahin gestellt; in den drei Wochen vor der entscheidenden Wahl am 7. Februar verschmierte in der Tat nur selten die Maske, welche die professionellen politischen Visagisten aus den USA ihm aufgetragen hatten.
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Meinungen & Analysen // Samstag, 16.01.2010
Gestern wurde in der Ukraine von den Top-Kandidaten noch einmal alles gegeben.
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Meinungen & Analysen // Dienstag, 26.05.2009
Am Freitag, den 22. Mai, feiert Arsenij Jazenjuk seine VIP Politvolljährigkeit. Bei deren Erreichen er, als qualifizierter Jurist und gesetzestreuer Bürger, in aller Öffentlichkeit seine Ambitionen auf den Präsidentensessel erklären kann (mit 35 Jahren kann er für den Posten des Präsidenten kandidieren).
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Politik // Mittwoch, 18.03.2009
Der Vorsitzende des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU), Walentin Naliwajtschenko, trat gestern in der Werchowna Rada mit seinem Bericht auf. Er erklärte, dass er bereits dem Präsidenten die Entlassung seines Stellvertreters Tiberij Durdinez vorgeschlagen hat. Außerdem dementierte der Leiter des SBU alle Verdächtigungen bezüglich eines Landesverrates durch Premierministerin Julia Timoschenko. Mit diesen Erklärungen verdiente er sich das Lob sowohl seitens der Abgeordneten der Fraktion von BJuT (Block Julia Timoschenko), als auch der Regierungschefin.
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Politik // Freitag, 13.03.2009
Gestern hat der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Pjotr Simonenko die Prozedur der Amtsenthebung von Präsident Wiktor Juschtschenko eingeleitet. Der Leiter des Präsidialamtes Wiktor Baloha kommentierte in einem Interview mit dem Berichterstatter des “Kommersant-Ukraine“, Sergej Sidorenko, diese Initiative, ebenfalls über die Entwicklungen der ukrainisch-russischen Beziehungen und die Perspektiven eines Machtwechsels in Kiew erzählend.
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Politik // Samstag, 07.03.2009
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, geht davon aus, dass die Versuche dem Unternehmen “RosUkrEnergo” Gas wegzunehmen zu riesigen internationalen Strafen führen können.
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Politik // Donnerstag, 05.03.2009
Der Konflikt in Bezug auf die Zugehörigkeit von 11 Mrd. Kubikmeter Gas, welche in ukrainische Gasspeicher von dem Unternehmen RosUkrEnergo gepumpt wurden, hat eine neue Ebene erreicht. Am Dienstag spät abends nahm der Sicherheitsdienst/Geheimdienst den Stellvertreter des Leiters einer der Abteilungen des Regionalen Zolls für Energie, Taras Schepitko, fest, welcher der ungesetzlichen Verzollung von 6,3 Mrd. Kubikmeter Gas zum Vorteil der NAK (Nationalen Aktiengesellschaft) “Naftogas Ukrainy” verdächtigt wird. Gestern tagsüber erschienen Ermittler des SBU (Sicherheitsdienst der Ukraine) in Begleitung von Kämpfern der Spezialabteilung “Alpha” im Sitz der NAK “Naftogas Ukrainy” für die Beschlagnahmung von Dokumenten. Zur gleichen Zeit stand in der Werchowna Rada der Erste Stellvertreter des Leiters des SBU, Walerij Choroschkowskij, den Abgeordneten Rede und Antwort, auf Forderung der Fraktion des Blockes Julia Timoschenko im Parlament erscheinend.
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Politik // Donnerstag, 17.04.2008
Die Konkurrenz zwischen dem Präsidenten Wiktor Juschtschenko und der Premierministerin Julia Timoschenko ist zu einer offenen Konfrontation übergegangen. Wie dem “Kommersant-Ukraine“ bekannt wurde, hat die Staatliche Zollbehörde ein Strafverfahren aufgrund der Einfuhr von 5,515 Mrd. Kubikmeter Gas eingeleitet, damit faktisch das gegenüber der Regierung loyale Management der “Naftogas Ukrainy” beschuldigend. Diese Beschuldigungen sind vollständig berechtigt, sagen Experten. Doch die Tatsache, das sie erst zwei Monate nach der Lieferung erhoben wurden, kann davon zeugen, dass die Entscheidung einen politischen Hintergrund haben.
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Wirtschaft // Mittwoch, 27.06.2007
Der Mitbesitzer von RosUkrEnergo Dmitrij Firtasch trennt sich vom Mediengeschäft. Wie dem “Kommersant-Ukraine“ vom Hauptgründer des Fernsehkanals “Inter” Walerij Choroschkowskij mitgeteilt wurde, wurden die Firtasch gehörenden Kanäle K1, K2 und Megasport vollständig der Firma U. A. Inter Media Group Ltd. übertragen. Dmitrij Firtasch konzentriert sich zukünftig auf die Entwicklung der Immobilienobjekte und der Aktiva im chemischen und im Öl/Gas-Bereich seiner Gruppe.
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