| Samstag, der 04. Februar 2012, 23:02 Uhr |
Politik // Mittwoch, 19.10.2011
Rada führt Winterzeit wieder ein
Die Werchowna Rada hat gestern im dritten Versuch den Entwurf der Anordnung Nr. 9297 vom 17. Oktober 2011 unterstützt, der von Parlamentssprecher Wladimir Litwin eingereicht wurde. Damit verlor die Anordnung “Über den Wechsel der Ordnung der Zeitberechnung auf dem Territorium der Ukraine” ihre Geltung.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 14.09.2011
Baloha: "Jedynyj Zentr" wird Partei der Regionen nicht beitreten
Ein Beitritt des “Jedynnyj Zentr” zur Partei der Regionen bringt der Regierungspartei keine Vorteile.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 10.12.2010
Das umgebildete Kabinett Asarow
Präsident Wiktor Janukowytsch hat gestern per Ukas eine Reihe von Ministern entlassen und unter eine verringerte Zahl unter anderer Bezeichnung wieder eingestellt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 26.11.2010
Spiel um die Macht in Transkarpatien
In der vergangenen Woche bekam das Katastrophenministerium (MTschS) endlich den lange erwarteten Vorsitzenden – Präsident Janukowitsch ernannte für diesen Posten den ehemaligen „grauen Kardinal“ des ehemaligen Präsidenten Juschtschenko.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 14.11.2010
"Jedynyj Zentr" verliert nach Balohas Regierungseintritt erste Abgeordnete
Lesja Orobez, Abgeordnete von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” hat ihren Austritt aus der Partei “Jedynyj Zentr” erklärt.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 12.11.2010
Janukowytsch ernennt Juschtschenkos Präsidialamtschef zum Zivilschutzminister
Wiktor Baloha wurde heute zum Minister für Fragen außerordentlicher Situationen ernannt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 06.08.2010
Die Ukraine in der Sommerpause: Streit um die Ausrichtung der Außenpolitik
Die sechste Sitzungsperiode der Werchowna Rada, dem Parlament der Ukraine, endete Mitte Juli. Mittlerweile haben sich alle Abgeordneten, Regierungsmitglieder und sogar Präsident Janukowytsch in die Sommerferien verabschiedet. Die Zeit vorher war geprägt von wichtigen Entscheidungen und Weichenstellungen für das Land. Die Serie „Ukraine in der Sommerpause“ fasst die wichtigsten Ereignisse zusammen
Weiterlesen ...Politik // Montag, 12.07.2010
Rada entließ Katastrophenschutzminister Schufritsch
Am Sonnabend entließ die Werchowna Rada den Katastrophenschutzminister Nestor Schufritsch. Einen Tag vorher hatte Präsident Wiktor Janukowitsch einen Erlass zur Ernennung Schufritschs zum Stellvertreter der Sekretärin des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung unterzeichnet. Schufritsch erklärte seine Entlassung mit politischen Motiven – im Einzelnen mit der Notwendigkeit der Erweiterung der Regierungskoalition.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 26.04.2010
Juschtschenko und Tymoschenko koordinieren Aktionen gegen Ratifizierung des Flottenabkommens
Wiktor Juschtschenko, faktischer Vorsitzender von “Unsere Ukraine”, hat sich am Montag mit Julia Tymoschenko, Führerin des gleichnamigen Blockes, getroffen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 25.02.2010
Der Marsch der Blinden
Wenn ein klassische Gemälde geeignet ist das einmalige Kolorit der ukrainischen Politik wiederzugeben, dann steht das Bild von Pieter Bruegel Der Blindensturz“ außer Konkurrenz.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 04.02.2010
Julia Tymoschenko wurde ihr „Plan B“ genommen
Die letzte Sitzung des Parlaments vor dem zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen brachte Julia Tymoschenko zwei Neuigkeiten – eine schlechte und eine mit schlechten Aussichten.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 30.10.2009
Ukrainische Politiker versuchen Grippeepidemie für ihren Wahlkampf zu nutzen
Sofort nach Feststellung einer A/H1N1 Epidemie in der westlichen Ukraine meldeten sich die Präsidentschaftskandidaten mit “Empfehlungen” zu Wort.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 20.05.2009
Wera Uljantschenko ist neue Präsidialamtschefin
Wiktor Juschtschenko hat gestern die Vorsitzende der Kiewer Oblastverwaltung, Wera Uljantschenko, zur Leiterin des Präsidialamtes ernannt. Der vom Posten entlassene Wiktor Baloga beschuldigte das Staatsoberhaupt der Inkompetenz, der Ineffektivität bei der Verwaltung des Landes und der “Vetternwirtschaft”, damit die Beziehungen zu diesem vollständig abbrechend. Jetzt konzentriert sich Baloga auf die Arbeit bei “Jedinyj Zentr” und wahrscheinlich wird er zum Präsidentschaftskandidaten dieser Partei.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 19.05.2009
Präsident entlässt Baloha und dieser teilt seine Rücktrittsgründe der Presse mit
Der ehemalige Leiter des Präsidialamtes, Wiktor Baloha, erklärt seinen Rücktritt mit seinem Nichteinverständnis mit der Entscheidung von Präsident Wiktor Juschtschenko noch einmal kandidieren zu wollen.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 17.05.2009
Wiktor Baloha möchte das Präsidialamt nicht mehr leiten
Wiktor Baloha, Leiter des Präsidialamtes, hat seinen Rücktritt eingereicht.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 16.04.2009
Europäische Kommission sieht bei Wiedereinführung der Visapflicht europäische Finanzflüsse in die Ukraine versiegen
Eine Rückkehr der Ukraine zur Visapflicht für Bürger der Europäischen Union könnte die Finanzflüsse in die Realwirtschaft verringern, was eine bedeutende Rolle während der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise spielen könnte, von der die Wirtschaft der Ukraine spürbar betroffen ist. Dies ist einer Erklärung der Delegation der Europäischen Kommission in der Ukraine zu entnehmen, welche von deren Pressedienst verbreitet wurde.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 06.04.2009
Juschtschenko ist für gleichzeitige Präsidentschafts- und Parlamentswahlen
Ende letzter Woche fasste Präsident Wiktor Juschtschenko den Beschluss der gleichzeitigen Durchführung von vorgezogenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen. Das juristische Schema deren Organisation, welches von der Präsidialverwaltung ausgearbeitet wurde, sieht die Verabschiedung zweier Gesetze durch die Werchowna Rada vor. Bei der Partei der Regionen wurde die Initiative des Staatsoberhauptes unterstützt, doch beim Block Julia Timoschenko sprach man sich kategorisch dagegen aus. Eines der Hauptmotive, welches Juschtschenko zur Zustimmung zur verkürzten Frist seiner Anwesenheit auf dem Posten des Präsidenten trieb, ist die Überzeugung, dass, den Ergebnissen der Wahlen nach, Timoschenko weder den Posten des Präsidenten noch den der Premierministerin besetzen kann.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 01.04.2009
Parlament beschloss Erhöhung der Zigaretten- und der Alkoholsteuern
Die Werchowna Rada schaffte es nicht das Paket der Antikrisengesetze, welches für den Erhalt des IWF-Geldes notwendig ist, zu verabschieden. Die Abgeordneten bewilligten lediglich zwei Gesetze – das zur Erhöhung der Zigarettensteuer und jenes zur Erhöhung der Alkohol- und der Dieselsteuer, dabei auf die Untersuchung der Änderungen im Staatshaushalt und der Rentengesetze verzichtend. Im Ergebnis beschuldigten Premierministerin Julia Timoschenko und der Leiter des Präsidialamtes, Wiktor Baloga, sich gegenseitig der Sabotage der Abstimmung. Die Abgeordneten selbst sind hingegen bereit, die übrigen Gesetzen bis zum Ende der aktuellen Woche zu beschließen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 31.03.2009
Präsidialamtschef Baloha legt Timoschenko den Rücktritt nahe
Der Leiter der Präsidialverwaltung, Wiktor Baloha, weist die Vorwürfe der Premierministerin Julia Timoschenko zur beabsichtigten Vereitelung der Abstimmung für einige Gesetzesentwürfe der Regierung entschieden zurück.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 26.03.2009
Präsidialamtschef Baloga droht mit Wiedereinführung der Visapflicht für Europäer
Die Ukraine, in Person von Präsident Wiktor Juschtschenko, hat während dessen Staatsbesuches in der Tschechischen Republik keine Bestätigung für eine Erleichterung der Visaregelungen für Ukrainer erhalten. Daher fasst Wiktor Baloga im Gegenzug eine Rücknahme der einseitigen Aufhebung der Visapflicht ins Auge.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 19.03.2009
Finanzkrise bei "Unsere Ukraine"
Die Volksunion “Unsere Ukraine” (Narodnyj Sojus “Nascha Ukrajina”) schickt aufgrund von Finanzproblemen alle ihre regionalen Funktionäre in unbezahlten Urlaub.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 13.03.2009
Interview mit dem Chef des Präsidialamtes Wiktor Baloha
Gestern hat der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Pjotr Simonenko die Prozedur der Amtsenthebung von Präsident Wiktor Juschtschenko eingeleitet. Der Leiter des Präsidialamtes Wiktor Baloha kommentierte in einem Interview mit dem Berichterstatter des “Kommersant-Ukraine“, Sergej Sidorenko, diese Initiative, ebenfalls über die Entwicklungen der ukrainisch-russischen Beziehungen und die Perspektiven eines Machtwechsels in Kiew erzählend.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 19.12.2008
Präsidialamt sieht Regierung Timoschenko in der Verantwortung für die wirtschaftliche Krise
Beim Präsidialamt geht man davon aus, dass das Ministerialkabinett die Verantwortung für die ökonomische und finanzielle Situation im Lande übernehmen soll.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Dienstag, 28.10.2008
Umfrage: Ukrainische Bevölkerung unterstützt die Arbeit ihrer Politiker nicht
75,6% der vom Rasumkowzentrum für Ökonomische und Politische Forschungen Befragten unterstützen die Tätigkeit von Präsident Wiktor Juschtschenko nicht.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 24.09.2008
Auch Baloga hält vorgezogene Wahlen für unvermeidlich
Der Leiter des Präsidialamtes, Wiktor Baloga, sieht vorgezogene Wahlen als das wahrscheinlichste Szenario der weiteren Entwicklung der Ereignisse an.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 22.09.2008
Block Julia Timoschenko weist Vorwürfe aus dem Präsidialamt bezüglich einer Veränderung des Status der russischen Sprache zurück
Julia Timoschenko, Premierministerin der Ukraine, betrachtet die Äußerungen des Präsidialamtsleiters, Wiktor Baloga, in Bezug auf eine angebliche Unterstützung des offiziellen Status für die russische Sprache durch den Block Julia Timoschenko, als Provokation.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 06.09.2008
Julia Timoschenko wendet sich an den Präsidenten und fordert Entschuldigungen
Julia Timoschenko, die Premierministerin der Ukraine, veröffentlichte ihre Antwort auf das Ultimatum Wiktor Juschtschenkos, des Präsidenten der Ukraine, in Bezug auf die Bedingungen der Beibehaltung der Koalition.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 25.07.2008
Wiktor Juschtschenko stellte sich den Fragen der Journalisten
Gestern unterzog Präsident Wiktor Juschtschenko in seiner vierteljährlichen Pressekonferenz die Tätigkeit der Regierung und der Premierministerin einer harten Kritik und gab zu verstehen, dass die letzten Handlungen Julia Timoschenkos von ihrem Wunsch für den Posten des Präsidenten zu kandidieren bestimmt sind. Informanten des “Kommersant-Ukraine“ im Umfeld des Staatsoberhauptes bestätigen, dass der Präsident überzeugt ist von der Zusammenarbeit von Timoschenko mit russischen Regierungsstellen, die in Verbindung mit der nahenden Wahlkampfzeit steht.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 21.07.2008
Die Hoverla bekam am Wochenende ein neues Nationalmonument
Am Freitag fand auf dem Berg Hoverla/Goverla (höchster Berg der Ukraine mit 2.061 m) die Eröffnung einer “Dreizack/Trisub” Skulpur statt. An der feierlichen Zeremonie nahmen Präsident Wiktor Juschtschenko, der Leiter des Präsidialamtes Wiktor Baloga, die Sekretärin des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung Raissa Bogatyrjowa, die “Heldin der Orangen Revolution” Baba Paraska, Governeure und Vertreter politischer Parteien und gesellschaftlicher Organisationen teil. Der Präsident eröffnete am 18. Juli feierlich das Monument von staatlicher Bedeutung. Auf der Hoverla wurde ein drei Meter hohes Denkmal in der Form des kleinen Staatswappens der Ukraine, des Dreizacks, und einer Marmorstele errichtet.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 18.07.2008
Timoschenko verweigert der "Privat" Holding die Kontrolle über die Odessa-Brody Pipeline
Das Präsidialamt hat einen neuen Anlass für Widerstand gegenüber dem Kabinett der Minister gefunden. Gestern wurde verkündet, dass die Regierung die Unterschrift des Abkommens zur Verwaltung der Pipeline Odessa-Brody mit dem Unternehmen der “Privat” Holding Igor Kolomojskijs behindert. Im Gegenzug beschuldigte das Kabinett die Opponenten der Korruption. Den Angaben der Informanten des “Kommersant-Ukraine“ in der “Privat” Holding nach, gewährt der Vertrag der Holding die vollständige Kontrolle über die Pipeline – mit der Möglichkeit der Verlängerung und Nutzung sowohl in der einen als auch in der anderen Richtung. Tatsächlich, ohne Erhalt der Garantie der Befüllung mit Öl, betonen Experten.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 24.06.2008
Baloga stellt Timoschenko Bedingungen für den Fortbestand der Koalition
Gestern wurde dem “Kommersant-Ukraine“ bekannt, dass der von der Partei der Regionen geplante Rücktritt des Kabinetts der Minister wohl nicht stattfindet. Den Informationen von Informanten in der Regierung nach, fand Ende vergangener Woche ein Treffen der Premierministerin Julia Timoschenko und des Leiters des Präsidialamtes Wiktor Baloga statt, welches der Suche nach Varianten für die Beibehaltung der Koalition der “demokratischen Kräfte” gewidmet war. Julia Timoschenko wurde vorgeschlagen den Rücktritt der Minister der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” zu initiieren und öffentliche Reue vom Innenminister Jurij Luzenko und des Parlamentsabgeordneten David Shwanijas zu fordern, welche mit unerfreulichen Erklärungen in Richtung Wiktor Juschtschenko auftraten. Im Austausch garantiert Wiktor Baloga die Beibehaltung der Mehrheit und die Einbeziehung des Blockes Litwin in die Koalition.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Samstag, 26.04.2008
22. Jahrestag der Tschernobylkatastrophe
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, nahm am Gedenkgebet und der Zeremonie der Blumenniederlegung am Gedächtnishügel für die “Helden von Tschernobyl” teil.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 16.04.2008
Baloga fordert Minister zum Rücktritt auf
Gestern rief der Leiter des Präsidialamtes, Wiktor Baloga, die Premierministerin Julia Timoschenko dazu auf, die Minister des Wirtschaftsblockes zu entlassen. Seiner Meinung nach, führte deren Tätigkeit zu einer Verschlechterung der Situation im Lande. Im Kabinett nannte man die Erklärung Balogas “eine weitere Portion Schmutz” und beim Block Julia Timoschenko (BJuT) ist man bereit Strafanzeige gegen Wiktor Baloga zu erstatten. Experten nennen die letzte Wendung in der Konfrontation des Präsidialamtes mit der Regierung eine Etappe “im inoffiziell eröffneten Präsidentschaftswahlkampf”.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 10.04.2008
Klitschko bleibt bei seiner Kandidatur
Der Anwärter auf den Posten des Kiewer Stadtoberhaupts, Witalij Klitschko, schließt die Möglichkeit des Rückzugs seiner Kandidatur bei den vorgezogenen Bürgermeisterwahlen aus.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Freitag, 14.03.2008
Ukrainische Nationalisten von ungarischem Denkmal aufgeschreckt
Gestern wandten sich die Abgeordneten des Oblastparlamentes der Transkarpaten an den Sicherheitsdienst der Ukraine, das Außenministerium und den Leiter der Sakapartska Oblastverwaltung (Transkarpartien) mit der Bitte auf die Erklärung über “den zweifachen Verrat” zu reagieren, dessen sie von Vertretern nationalistischer Parteien beschuldigt werden, die wegen der Einweihung des Denkmals zu Ehren des 1100-jährigen Jahrestages der Einwanderung der ungarischen Stämme in das pannonische Becken entrüstet sind. Der Vorsitzende der Sakapartska Oblastverwaltung, Oleg Gawaschi, nannte die Situation um das Denkmal “stark politisiert”.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 13.03.2008
Ministerialkabinett fordert Absetzung Tschernowezkijs
Gestern unternahm das Ministerialkabinett Schritte zur Amtsenthebung des Kiewer Bürgermeisters Leonid Tschernowezkijs. Die Regierung richtete an den Präsidenten Wiktor Juschtschenko den Antrag zur Entlassung Leonid Tschernowezkijs vom Posten der Leitung der Kiewer Stadtverwaltung, an den Generalstaatsanwalt den Antrag Tschernowezkij zeitweise von seinem Posten zu entheben, an die Werchowna Rada die Bitte um Einberufung von vorgezogenen Wahlen für den Bürgermeister und den Stadtrat Kiews. Tschernowezkij ist, wie vorherzusehen war, gegen diese Entscheidung des Kabinetts und versprach sich an den Präsidenten mit der Bitte um Entlassung der Regierung zu wenden.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 20.02.2008
"Unsere Ukraine" vor Spaltung
Gestern erklärten gleichzeitig sechs hochgestellte Mitglieder von “Unsere Ukraine” ihren Austritt aus der Partei. Ihre Entscheidung erklärten sie damit, dass die Partei aufgehört hat eine politische Kraft zu sein, auf die sich der Präsident Wiktor Juschtschenko stützen kann. Dabei erklärten sie ihre Absicht an der Bildung einer neuen Partei teilzunehmen, über die man nach dem Austritt des Präsidialamtsleiters, Wiktor Baloga, aus “Unsere Ukraine” zu reden begann. Zur gleichen Zeit ist man sich im Block Julia Timoschenko und bei “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” sicher, dass der Austritt aus “Unserer Ukraine” sich nicht auf die Arbeit der parlamentarischen Mehrheit auswirkt und die Koalition ihre Existenz fortsetzen wird.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 29.11.2007
Pljuschtsch sagte, wieso er die Koalitionsvereinbarung nicht unterzeichnete
Der Abgeordnete aus der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” Iwan Pljuschtsch unterzeichnete die Vereinbarung über die Bildung einer “demokratischen” Koalition nicht.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 31.10.2007
Sitzung von "Unsere Ukraine - Nationale Selbstverteidigung"
Gestern fand die Sitzung des Vorstandes des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” statt, auf welcher die Frage der Bildung einer gemeinsamen Partei diskutiert wurde und gleichzeitig die Prozedur der Abstimmung für die 12 vordringlichen Gesetzesprojekte. Die Führer des Blockes bekräftigten ihre Absicht sich in einer Partei zu vereinigen. Die Prozedur für die Abstimmung der vordringlichen Gesetzesprojekte wurde dagegen nicht bestätigt.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 17.10.2007
Witalij Klitschko möchte weiterhin Bürgermeister von Kiew werden
Das Versprechen der Mitstreiter von Präsident Wiktor Juschtschenko Neuwahlen für den Bürgermeister von Kiew durchzuführen, gab Witalij Klitschko den Anlass an seine politischen Ambitionen zu erinnern. Gestern erklärte er seine Absicht erneut für den Posten des Stadtoberhauptes zu kandidieren. Dabei, so die Informanten des Kommersant-Ukraine, kann er auf die Unterstützung der Anführerin von BJuT Julia Timoschenko und des Leiters des Präsidialamtes Wiktor Baloga zählen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 16.10.2007
Koalitionsvereinbarungen erzielt
Gestern unterschrieben die Führerin des “Blockes Julia Timoschenko” (BJuT) Julia Timoschenko und das Haupt des Vorstandes des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” Wjatscheslaw Kirilenko eine Vereinbarung über die Bildung einer Koalition in der Werchowna Rada der 6. Legislaturperiode. Der Unterschriftszeremonie ging ihr Treffen mit Präsident Wiktor Juschtschenko voraus. Die Verhandlungen erwiesen sich als hinreichend schwere und im Resultat mussten alle Seiten Zugeständnisse machen. Im Detail, stimmte der Präsident der Forderung Timoschenkos zu die Armee bereits in 2008 in eine Berufsarmee zu überführen, im Gegenzug stimmte die Führerin von BJuT zu das Gesetz “Über das Ministerialkabinett” in der Form, welche vom Präsidenten vorgeschlagen wurde, zu unterstützen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 20.07.2007
"Demokraten" fixieren Verbot mit der Partei der Regionen zu koalieren
Der Leiter des Wahlstabes des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) Wiktor Baloga teilte gestern mit, dass in nächster Zeit der UUNS mit dem Block Julia Timoschenko (BJuT) eine Vereinbarung über die Bildung einer Koalition im Parlament der 6. Legislaturperiode unterzeichnen wird. Grundlage dafür wird die Vereinbarung über die Zusammenarbeit, welche von den Fraktionen “Unsere Ukraine” und BJuT im Februar diesen Jahres erreicht wurde. In der Vereinbarung wird das Verbot der Koalitionsbildung mit den Parteien der momentanen Parlamentsmehrheit (Partei der Regionen, Kommunisten, Sozialisten) verstärkt.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 05.07.2007
Die zehn Spitzenkandidaten des Megablockes der Demokraten
Der Megablock der demokratischen Kräfte wird die Bezeichnung “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” tragen.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 28.06.2007
Ukrainische Rechte scheinbar nicht in gemeinsamen demokratischem Wahlblock
Gestern erklärte Wiktor Juschtschenko, dass die Volksunion “Unsere Ukraine” und der Block “Nationale Selbstverteidigung Jurij Luzenko” sich geeinigt haben über die Gründung einer gemeinsamen Partei sofort nach den Wahlen der 6. Legislaturperiode. Außerdem folgt aus den Worten des Präsidenten, dass sich das Prinzip der Bildung eines Megablockes der national-demokratischen Kräfte von Grund auf geändert hat. Wiktor Juschtschenko schlug vor einen Wahlblock zu gründen, nur mit Teilnahme der Kräfte, welche bereit sind zu einer einzigen Partei zu fusionieren. Wie dem Kommersant-Ukraine bekannt wurde beabsichtigen die Führer des Wahlblockes die “Ukrainische Rechte” außen vor zu lassen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 29.05.2007
Die Wahlen für die 6. Rada wurden auf den 30.September gelegt
Die vorgezogenen Neuwahlen werden am 30. September stattfinden, darüber informiert der Kommersant-Ukraine in seiner heutigen Ausgabe. Dieses Datum wurde in der Vereinbarung angegeben, welche in der Nacht vom 26. auf den 27. Mai von Präsident Juschtschenko, Premier Janukowitsch und Parlamentssprecher Moros unterzeichnet wurde. Die Teilnehmer vereinbarten, dass diese Übereinkunft von den oppositionellen Kräften Block Julia Timoschenko und Unsere Ukraine mitgetragen werden muss. Diese haben entsprechende Parteikongresse für diese Woche anberaumt. Heute wurde eine Sitzung der Werchowna Rada einberufen, auf der die für die Neuwahlen notwendigen Gesetze beschlossen werden sollen.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 24.05.2007
Turtschinow zum stellvertretenden Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates ernannt
Präsident Wiktor Juschtschenko ernannte gestern einen der Führer vom Block Julia Timoschenko, den stellvertretenden Vorsitzenden der Partei “Vaterland” Alexandr Turtschinow, zum stellvertretenden Sekretär des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung. In der Koalition ist man sich sicher, dass die Entscheidung des Präsidenten der Vorbereitung einer gewaltsamen Lösung des sich hinziehenden Konfliktes darstellt. Im Sekretariat des Präsidenten versichert man dagegen, dass der neue Stellvertreter das gegenseitige Verständnis zwischen dem Präsidenten und den politischen Kräften in Ordnung bringen soll. Ein Bericht aus dem heutigen Kommersant-Ukraine
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 10.05.2007
Sozialisten bereit für Wahlblock mit Partei der Regionen
Der Kommersant-Ukraine berichtet in seiner heutigen Ausgabe, dass die Parteiführer der Sozialistischen Partei und der Partei der Regionen, Alexander Moros und Wiktor Janukowitsch, übereingekommen sind, in einem gemeinsamen Block zu den anstehenden Neuwahlen anzutreten. Der dritte Teilnehmer im Block wird allem Anschein nach die Partei der Industriellen und Unternehmer unter ihrem Vorsitzenden, dem momentanen Wirtschaftsminister, Anatolij Kinach. Ausgeschlossen jedoch wird die Teilnahme der Kommunisten, da davon ausgegangen wird, dass diese aus eigener Kraft die 3% Prozent Hürde überwinden werden.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 20.03.2007
Volksunion "Unsere Ukraine" will wachsen
Gestern wurde bekannt, dass die Führung des Rates der Volksunion “Unsere Ukraine” (VUU) Wiktor Baloga den Parteien des ehemaligen “orangen” Lagers den Vorschlag der Selbstliquidation und des Beitrittes in die VUU unterbreitet hat. Den Worten Balogas nach ist dies für die anderen Parteien die einzige Chance bei den nächsten Wahlen gemeinsam mit der VUU anzutreten.
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