Politik // Sonntag, 14.11.2010
In der Ukraine finden heute Wiederholungen der Wahl zu 797 lokalen Räten statt.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 01.11.2010
Gestern fanden in der Ukraine Wahlen für die lokalen Regierungsorgane statt. Gemäß dem Gesetz öffneten die Wahllokale um 8.00 Uhr und schlossen um 22.00 Uhr. Der Meinung des Premierministers, Nikolaj Asarow, nach fanden faire, demokratische Wahlen ??„ohne Sensationen“ statt. Zur gleichen Zeit ist die Opposition vom Gegenteil überzeugt und führt als Argument hunderte von festgestellten Fakten von Verstößen gegen die Wahlgesetzgebung an. Experten meinen, dass die Situation schlechter sein könnte.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 31.10.2010
Am Sonntag, dem 31. Sonntag, finden in der Ukraine die regulären Kommunalwahlen statt.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 28.10.2010
Den Verlauf der Kommunalwahlen beobachten 490 internationale offizielle Wahlbeobachter und 1.913 offizielle Beobachter von ukrainischen zivilgesellschaftlichen Organisationen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 12.10.2010
Gestern suchte die Vorsitzende der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“, Julia Timoschenko, die Parteigenossen auf, die vor dem Gebäude der Zentralen Wahlkommission hungern. Ihre Unterhaltung mit den Teilnehmern der Aktion wurde von einem Konzert gestört, welches vor den Mauern der Zentralen Wahlkommission von der Kiewer Oblastverwaltung organisiert wurde. Eine weitere unangenehme Überraschung für Timoschenko sollte die Übergabe eines Kürbis an sie werden, welche die Organisatoren des Fests vorbereitet hatten.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 11.10.2010
Die Stellvertreterin des Leiters der Zentralen Wahlkommission, Shanna Ussenko-Tschornaja, erklärte heute, dass die Beteiligung von Oppositionsparteien an den Kommunalwahlen aufgrund der Nutzung von administrativen Ressourcen durch die Regierung faktisch blockiert wurde.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 06.10.2010
Gestern verkündeten Vertreter der Kiewer und der Lwiwer Parteiorganisationen von „Batkiwschtschyna/Vaterland“ einen Hungerstreik als Zeichen des Protests gegen die Registrierung von Listen bei den Gebietswahlkommissionen, die von ehemaligen Leitern der Oblastorganisationen eingereicht wurden. Heute setzen die Vertreter der Kiewer Oblastorganisation von „Batkiwschtschyna“ ihre Aktion vor der Zentralen Wahlkommission fort. Bei der Zentralen Wahlkommission bezeichnet man die Aktionen als Eigenwerbung, da die Kommission kein Recht hat die Wahllisten für die Oblasträte zu registrieren.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 28.09.2010
Die oppositionellen Parteien rufen die Führer der Welt dazu auf ihre Aufmerksamkeit auf die Gefahr von Fälschungen bei den Kommunalwahlen in der Ukraine zu richten.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 21.09.2010
Die Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“ beabsichtigt die Wähler in den Gebieten Kiew und Lwiw dazu aufzurufen die Wahlen zu boykottieren. Diese Erklärung machte gestern der Parlamentsabgeordnete Konstantin Bondarew danach, wie die Leitung von „Batkiwschtschyna“ vor dem Kiewer Berufungsgericht nicht die Illegitimität der vom Justizministerium anerkannten Führung der Kiewer und Lwiwer Parteiorganisationen beweisen konnte.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 03.04.2010
Fünf Jahre nach der Orangenen Revolution wählte die Bevölkerung der Ukraine mit knapper Mehrheit Viktor Janukovyč zum neuen Präsidenten – also den Mann, den der autoritäre Präsident Kučma im Jahre 2004 zu seinem Nachfolger „bestimmt“ hatte, und dessen gefälschter Wahlsieg vom Obersten Gericht unter dem Druck des empörten Wahlvolkes annulliert worden war.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 31.03.2010
Gestern wurde die Koalition der Partei der Regionen, der Kommunistischen Partei und des Blocks Litwin durch Abgeordnete der Oppositionsfraktionen erweitert. Die Führer von BJuT (Block Julia Timoschenko) und „Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“ bezichtigten ihre Kollegen des Verrats und versprachen ihnen die Abgeordnetenmandate zu entziehen. Derweil betrachten sich die vom “Kommersant-Ukraine“ befragten neuen Koalitionsmitglieder als in jeder Hinsicht unschuldig .
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 24.02.2010
Schon die gesamten letzen Tage nach der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen stellen mir Journalisten, Diplomaten und ausländische Kollegen dieselben Fragen: „Warum schweigt sie?“ (in den ersten Tagen nach der Wahl) und „Warum erkennt sie die Wahlergebnisse nicht an?“
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 19.02.2010
Heute um 11:00 Uhr wird das Oberste Verwaltungsgericht der Ukraine in seiner Sitzung die Klage der Präsidentschaftskandidatin Julia Timoschenko zur angeblichen Rechtswidrigkeit der Handlungen der Zentralen Wahlkommission bei der Feststellung des offiziellen Ergebnisses der Präsidentschaftswahlen prüfen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 17.02.2010
Das Oberste Verwaltungsgericht hat die Geltung der Entscheidung der Zentralen Wahlkommission zu den Wahlergebnissen der Präsidentschaftswahlen bis zum Abschluss der Prüfung der Klage von Julia Tymoschenko gegen das Wahlergebnis aufgehoben.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 14.02.2010
Die Zentrale Wahlkommission der Ukraine hat heute das amtliche Endergebnis für die zweite Wahlrunde der Präsidentschaftswahlen 2010 veröffentlicht.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 11.02.2010
Sich widersprechende Äußerungen von Vertretern der Zentralen Wahlkommission lassen auf Konflikt innerhalb derselben schließen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 09.02.2010
Mehr als drei Prozent liegt Janukowytsch nach den ersten Auszählungen vorne. Julia Tymoschenko zögert noch, das Ergebnis anzuerkennen. Am Wahltag fand ein regelrechter Informationskrieg statt, in dem sich die beiden Kandidaten immer wieder gegenseitig beschuldigten.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 08.02.2010
Der Vizeparlamentssprecher und einer der Führungspersonen des Blockes Julia Tymoschenko (BJuT), Mykola Tomenko, verkündete, dass BJuT bereit ist in die Opposition zu gehen, doch muss man unbedingt die offiziellen Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen abwarten.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 08.02.2010
Etwa 2.000 Anhänger der Partei der Regionen haben sich derzeit vor dem Gebäude der Zentralen Wahlkommission auf dem Boulevard Lesja Ukrajinka zur Unterstützung ihres Präsidentschaftskandidaten versammelt.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 08.02.2010
Die Wahlergebnisse im zweiten Wahlgang für Wiktor Janukowytsch und Julia Tymoschenko nach Regionen. Update: 100 Prozent ausgezählt.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 08.02.2010
Olexandr Turtschinow wird gegen ein Uhr Kiewer Zeit die Ergebnisse der parallelen Auswertung der Stimmzettel veröffentlichen. Update
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 07.02.2010
Die Zentrale Wahlkommission veröffentlicht zeitnah die Ergebnisse der von ihr ausgewerteten Stimmzettel. Update: 100 Prozent ausgezählt.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 07.02.2010
Die Zentrale Wahlkommission meldet für 15:00 Uhr eine Wahlbeteiligung von 50,05%. Update
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 07.02.2010
Morgen plant die Partei der Regionen Aktionen vor dem Gebäude der Zentralen Wahlkommissionen mit bis zu 50.000 Teilnehmern.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 07.02.2010
Der Pressedienst der Partei der Regionen dementiert die Information des Ersten Vizepremiers und Leiter des Wahlkampfstabes von Julia Timoschenko, Alexandr Turtschinow, darüber, dass Stepan Rudnyk, Sekretär eines Wahllokals und Vertreter von Julia Timoschenko in der Oblast Iwano-Frankiwsk, tot im Wahllokal aufgefunden wurde.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 07.02.2010
Zum Stand 13:00 Uhr haben 17,42% der Wahlberechtigten um 11 Uhr ihre Stimme abgegeben. Update
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 07.02.2010
Die Zahl der offiziellen Beobachter von anderen Staaten und internationalen Organisationen beträgt 3.779.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 07.02.2010
In der Ukraine haben alle Wahllokale pünktlich und ohne Unregelmäßigkeiten geöffnet.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 05.02.2010
Präsident Wiktor Juschtschenko wies die Inneren Streitkräfte des Innenministeriums an, die Außensicherung der Zentralen Wahlkommission sicherzustellen.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 31.01.2010
Gestern gab Julia Tymoschenko dem “5. Kanal” ein Interview, welches auf der Regierungsseite veröffentlicht wurde.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 18.01.2010
Die Zentrale Wahlkommission veröffentlicht zeitnah die Ergebnisse der von ihr ausgewerteten Stimmzettel. 100% der Stimmzettel ausgewertet
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 17.01.2010
Politik // Sonntag, 17.01.2010
Heute werden bei den Präsidentschaftswahlen 3,28% der wahlberechtigten Ukrainer zu Hause abstimmen.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 17.01.2010
Mit Stand 15:00 Uhr Kiewer Zeit haben nach der Zentralen Wahlkommission 45,32% der Wahlberechtigten abgestimmt. Updates
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 17.01.2010
Zum Stand 14:55 Uhr haben nur 15,95% der wahlberechtigten Ukrainer abgestimmt.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 17.01.2010
Am geringsten ist die Wahlbeteiligung bisher in der Oblast Shytomyr und der Autonomen Republik Krim. Update: Wahlbeteiligung liegt weit unter den Werten der letzten Präsidentschaftswahlen.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 17.01.2010
Julia Tymoschenko stimmte in Dnipropetrowsk ab, die anderen Hauptkandidaten in Kiew.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 16.01.2010
Die Zentrale Wahlkommission hat den Wahlkommissionen verboten auf den Wahlzetteln Familiennamen von Präsidentschaftskandidaten mit dem Stempelvermerk “ausgeschieden” zu versehen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 15.01.2010
In drei Wahllokalen in Romny in der Oblast Sumy wurden 3.500 Wahlzettel mit dem Stempelvermerk “ausgeschieden” beim Präsidentschaftskandidaten Anatolij Hryzenko entdeckt.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Samstag, 09.01.2010
Das Druckkombinat “Ukraina” hat 36.916.740 Wahlscheine für die erste Runde der Präsidentschaftswahlen am 17. Januar 2010 in der Ukraine gedruckt.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 09.01.2010
Das Kiewer Berufungsgericht hat die Klage der Präsidentschaftskandidatin und Ministerpräsidentin der Ukraine, Julia Timoschenko, gegen die Zentrale Wahlkommission bezüglich der Zulassung von Abstimmungen zu Hause/Briefwahl und der Eintragung von Änderungen in die Wählerlisten zurückgewiesen.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 09.01.2010
Die Zentrale Wahlkommission hat Präsident Wiktor Juschtschenko wegen der Nutzung von Fernsehzeiten im Staatsfernsehen für politische Agitation als Präsidentschaftskandidat verwarnt.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 08.01.2010
Die Zentrale Wahlkommission hat noch weitere 581 internationale Beobachter zu den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine registriert.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 23.12.2009
Gestern wurde bekannt, dass das Kiewer Berufungsgericht die Zentrale Wahlkommission am 18. Dezember dazu verpflichtete, die Verordnung über die Form und den Text des Wahlscheinen abzuändern und eben die Nummerierung der Zeilen mit den Familiennamen Präsidentschaftskandidaten zurückzunehmen. Diese Entscheidung traf das Gericht auf die Klage der Kandidatin Ljudmila Suprun, Chefin der Staatlichen Agentur für Investitionen und Innovationen, hin.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 31.10.2009
Die Zentrale Wahlkommission hat Premierministerin Julia Timoschenko als Kandidaten für den Posten der Präsidentin der Ukraine registriert.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 27.10.2009
Die Zentrale Wahlkommission hat heute Inna Bogoslowskaja und Sergej Tigipko als Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen registriert.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 27.10.2009
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, hat alle Dokumente für die Teilnahme am Wahlprozess bei der Zentralen Wahlkommission eingereicht. Zu seiner Unterstützung kamen vor dem Platz bei der Wahlkommission etwa 5.000 Menschen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 21.10.2009
Der Parlamentsabgeordnete und Vorsitzende der Bürgerinitiative “Front Smin/Front der Veränderung”, Arsenij Jazenjuk, hat bei der Zentralen Wahlkommission die Dokumente für die Registrierung als Präsidentschaftskandidat eingereicht.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 21.07.2009
Bei den nächsten Präsidentschaftswahlen werden die Nachwahlbefragungen von einem Konsortium dreier soziologischer Organisationen durchgeführt – dem Fonds “Demokratische Initiativen”, dem Kiewer Internationalen Institut für Soziologie (KIIS) und dem Rasumkowzentrum. Zum heutigen Tag ist übrigens die Finanzierung der Exit-Polls ungelöst. Den Einschätzungen der Soziologen nach, benötigen sie für die landesweite Befragung wenigstens 200.000$. Den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach, hat bislang lediglich der Fonds “Widrodshennja/Wiedergeburt” zugestimmt als Sponsor aufzutreten.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 05.10.2007
Politik // Freitag, 05.10.2007
Fünf Tage nach den vorgezogenen Neuwahlen ist immer noch kein vollständiges Ergebnis der Wahlen bekannt. Bislang sind 99,98% der Stimmen ausgezählt.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 04.09.2007
Die Zentrale Wahlkommission der Ukraine legte die Reihenfolge der Parteien auf dem Wahlzettel fest.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 27.07.2007
Wiktor Juschtschenko unterschreibt einen neuen Ukas über die Durchführung von vorgezogenen Neuwahlen, sollte die Zentrale Wahlkommission nicht bis zum 2. August die Zeit der Vorwahlkampagne eröffnen. Darüber informierte gestern die Vertreterin des Präsidenten in der Zentralen Wahlkommission Marina Stawnitschuk, dabei anmerkend, dass der neue Erlass das Datum der Neuwahlen nicht ändern wird. Außerdem, erklären Informanten des Kommersant-Ukraine im Präsidialamt, dass im Präsidialamt zur Zeit eine Reihe von Antikrisiserlassen vorbereitet wird, welche nicht zulassen, dass die Durchführung der Wahlen gefährdet wird, sogar wenn die Zentrale Wahlkommission (ZWK) die Vorbereitung auf die Wahlen nicht gewährleisten kann.
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