| Mittwoch, der 22. Mai 2013, 21:36 Uhr |
Alle Artikel zum Thema
Meinungen & Analysen // Mittwoch, 03.04.2013
Am 28. Oktober 2012 wurde in der Ukraine nach einem gemischt proportional-majoritärem System ein neues Parlament, ein neuer „Oberster Rat“ gewählt. Die „Partei der Macht“ ging geschwächt aus der Wahl hervor: Die Regime-Partei der Regionen gewann zwar die Parlamentswahl – aber mit erheblich weniger Mandaten, als sie erwartet hatte. Sie hatte auf eine solide absolute Mehrheit von über 226 Stimmen gehofft, um ohne die Unterstützung der Kommunisten „regieren“ zu können. Die Opposition dagegen ging aus ihrer numerischen Niederlage – moralisch – gestärkt hervor.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 30.03.2013 Kommentare: 2
Witalij Klitschko, der Anführer der Partei UDAR, entwickelt sich zum Hauptkonkurrenten Wiktor Janukowitschs im Kampf um die Präsidenten-Schärpe im Jahr 2015. Im Gespräch mit Ksenja Karpenko teilt der ehemalige Schwergewichts-Boxer seine Erfahrungen über seine ersten Monate im Parlament und die Arbeitsmethoden des Präsidenten mit und erläutert, was er dem Land stattdessen anzubieten hat.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 01.02.2013
Arsenij Jazenjuk über eine [mögliche] lebenslange Haftstrafe für Julia Timoschenko, ein ägyptisches Szenario für die Ukraine sowie darüber, ob es 2015 überhaupt Wahlen geben wird.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 19.01.2013
Am Jahresende kann es sehr interessant und aufschlussreich sein, Artikel zum Jahreswechsel der vergangenen Jahre zu lesen. Hiervon zeugen zumindest folgende Zeilen, die dem scheidenden Jahr 2005 gewidmet sind und voll von echtem Optimismus sind:
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 16.12.2012
Ich wollte nicht vorher schreiben, bevor die Opposition sich hinsichtlich der Anfechtung der Wahlen festgelegt hat. Ich hatte aber keine großen Zweifel bezüglich dieser Entscheidung: Die Opposition hat ihre Mandate nicht abgegeben. Jetzt kann man sicher sagen, dass kein Wunder geschehen ist. Die Opposition hat das gemacht, was man von ihr erwarten konnte.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 16.11.2012 Kommentare: 1
Nicht vergessen werden sollten auch die sich rapide verschlechternden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die den aktuellen Ministerpräsidenten Mykola Asarow bereits um eine große Koalition ersuchen ließen. Die vor der Wahl geringfügig erhöhten Renten und Mindestlöhne werden sich bei einer weiteren Verschlechterung der Wirtschaftsleistung, die im dritten Quartal real bereits um 1,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr schrumpfte, kaum halten lassen. Die anstehende Abwertung der Landeswährung in Verbindung mit einem blockierten Parlament könnten alle „kühlen Berechnungen“ zur weiteren politischen Entwicklung in der Ukraine ad absurdum führen und das auch so schon bestehende Bedürfnis nach einer „starken Hand“ verstärken und im schlimmsten Fall aus den bestehenden autoritären Tendenzen in der Regierung eine harte Diktatur nach weißrussischem Vorbild formen. Die “harte Hand” muss dabei nicht unbedingt die von Janukowytsch bleiben.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 16.11.2012
Selbst wenn Klitschko in seine Wahlliste irgendeinen Cocker-Spaniel eingetragen hätte, wäre dieser Cocker-Spaniel ein Volksdeputierter der Ukraine geworden. Deshalb ist es eigentlich gar nicht wichtig, dass auf seiner Liste ehemalige „Orangene“ stehen. Es geht nur darum, wie sich Klitschko selbst politisch positioniert.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 23.10.2012
Einige im Umfeld der Opposition zu beobachtende Entwicklungen lassen Zweifel an ihrem Sieg bei den Parlamentswahlen 2012 aufkommen. Nicht nur in Bezug auf die Direktwahlkreise, sondern auch die Wahllisten. Und was am wichtigsten ist – in Bezug auf Fragen, die das Vertrauen seitens der Bürger sowie das soziale Kapital betreffen, die Perspektiven allgemein als politische Akteure.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 13.06.2012
Die Partei „Udar“ erhielt vor den Wahlen von den Gegnern aus der Partei der Regionen ein günstiges Geschäft von unglaublicher Großzügigkeit. Die Rede handelt von den Wählern der südöstlichen Regionen, welche traditionell die Regionalen unterstützen, aber gegenwärtig von ihnen enttäuscht sind.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 06.06.2012
Gestern nahm die Werchowna Rada in der ersten Lesung den Gesetzentwurf Nr. 9073 „Über die Grundlagen der staatlichen Sprachpolitik“ an, der, der Meinung der Opposition nach, der russischen Sprache die Rechte einer zweiten Amtssprache gibt. Obgleich die Opposition öffentlich versprachen alles mögliche dafür zu tun, dass das Gesetz nicht verabschiedet wird, leisteten sie keinen Widerstand. Die Annahme des Dokuments lief ruhig im Sitzungssaal ab, doch auf der Straße kam es zu massiven Zusammenstößen zwischen Verteidigern der ukrainischen Sprache und der Miliz.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 19.04.2012
Positiv stimmt jedoch die große internationale Aufmerksamkeit, die der Wahl aller Voraussicht nach zukommen wird. Eine Vielzahl an Wahlbeobachtern dürfte Fälschungen im großen Stil beträchtlich erschweren. Des Weiteren ist die Perspektive eines Zugangs zum EU-Binnenmarkt für politisch einflussreiche Wirtschaftseliten verlockend – unabhängig von ihrer Haltung zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Somit besteht durchaus die Möglichkeit, dass die Wahl ruhig, frei und fair vonstatten gehen und der ukrainischen Politik – wenn schon nicht die Lösung aller Probleme – so doch wenigstens etwas frischen Wind bringen wird.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 06.03.2012
Nur 63 Prozent der Ukrainer würden sich gerade an Parlamentswahlen beteiligen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 05.03.2012
Bei Präsidentschaftswahlen würde der Abstand zwischen Tymoschenko und Janukowytsch unter einem Prozent liegen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 05.03.2012
Fünf Parteien würden derzeit nach einer Umfrage aus dem Februar bei Parlamentswahlen über der Fünfprozenthürde liegen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 30.01.2012 Kommentare: 1
Auf der am Freitag in Davos stattfindenden Lunch-Konferenz versuchte Wiktor Janukowitsch Investoren von der Attraktivität der Ukraine und der Einhaltung der europäischen Werte zu überzeugen. Jedoch waren die Vertreter der EU und des ukrainischen Großkapitals mit seinen Ausführungen nicht einverstanden. Allein die Türkei unterstützte die Ukraine. Deren Vertreter erklärte, dass sich das Land jetzt in ähnlich schwierigen bilateralen Beziehungen zu den EU-Staaten wie die Türkei befindet.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 23.01.2012 Kommentare: 1
Gestern wurde in der Ukraine der Tag der Einheit und Freiheit begangen. Bei seinem Auftritt im Palast „Ukraina“ erklärte Präsident Wiktor Janukowitsch, dass sich das Land richtig in der gewählten Richtung der Reformen bewegt. Die Verantwortung für die Verbesserung des Lebens in der Ukraine nahm Janukowitsch auf sich. Oppositionsvertreter, die auf dem Sophienplatz eine Versammlung abhielten, vereinbarten ihrerseits alles mögliche dafür zu tun, um Wiktor Janukowitsch auf verfassungskonformen Wege von der Regierung zu entfernen und und unterzeichneten eine Vereinbarung “Über das gemeinsame Vorgehen der vereinten Opposition der Ukraine“.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 05.12.2011
Innerhalb der letzten vier Monate hat Wiktor Janukowitsch die Unterstützung eines Fünftels seiner Wählerschaft verloren.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 30.11.2011
Gestern veröffentlichte das Kiewer Internationale Institut für Soziologie (KMIS) die Ergebnisse einer Untersuchung der Wählerstimmung in der Ukraine. An der Befragung, die vom 4. bis 15. November stattfand, nahmen 2.037 Personen über 18 Jahren aus allen Oblasten der Ukraine teil.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 30.11.2011
Der Vorsitzende der Partei UDAR, Witalij Klitschko, kritisierte gestern die Initiative der Oppositionsparteien, die Mitglieder des Widerstandskomitees gegen die Diktatur sind, unverzüglich mit der Bildung einer einheitlichen Kandidatenliste für die Direktwahlkreise zu beginnen. Klitschkos Meinung nach sollte die Vorbereitung auf die Wahlen nicht mit der Zusammenstellung von Listen, sondern mit der Festlegung von Kriterien für die zukünftigen Kandidaten beginnen. Vertreter des Widerstandskomitees fassten die Erklärung des UDAR-Vorsitzenden als Beleg dafür auf, dass „er Wasser auf die Mühlen Janukowitschs gießt“.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 13.09.2011
Parlamentsabgeordnete durften sich nicht mit Julia Tymoschenko und Jurij Luzenko im Lukjanowkaer Untersuchungsgefängnis treffen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 26.08.2011
Die Beraterin des Präsidenten und Leiterin der Hauptverwaltung für kulturelle und gesellschaftlich-politische Fragen bei der Präsidialverwaltung, Anna German, bekräftigt, dass alle Oppositionsführer, mit Ausnahme der Führerin der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“, Julia Timoschenko, regelmäßig bei ihr in der Präsidialadministration sind.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 26.08.2011
Vertreter der Oppositionskräfte haben den 20. Jahrestag der Unabhängigkeit der Ukraine mit Protestaktionen beim Taras-Schewtschenko-Denkmal begangen. Nach Beendigung der Versammlung entschlossen sich die Oppositionellen eine friedliche Demonstration zur Präsidialadministration durchzuführen, jedoch verwandelte sich diese in Zusammenstöße mit Mitarbeitern der Rechtsschutzorgane. Den Informationen des “Kommersant-Ukraine” nach waren die Parteiführer, die ihre Anhänger gegen die Miliz führten, zu einem noch härteren Szenario bereit. Dennoch erwiesen sich die stattgefundenen Zusammenstöße als ausreichend für die Einleitung von Strafermittlungen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 23.08.2011
Das Rasumkowzentrum hat gestern die Ergebnisse einer Untersuchung veröffentlicht, die vom 10. bis 17. August durchgeführt wurde.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 27.07.2011
Am Freitag dem 24. Juni 2011 begann der Prozess gegen die ehemalige Premierministerin Julija Timoschenko in der Ukraine. Der prominenten Oppositionspolitikerin drohen wegen angeblichen Amtsmissbrauchs bis zu zehn Jahre Haft. Der Justiz wird dabei eine selektive und willkürliche Strafverfolgung vorgeworfen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 20.04.2011
Wenn am nächsten Sonntag Präsidentschaftswahlen wären, dann würden auf Wiktor Janukowytsch nur noch 16,7% der Wählerstimmen entfallen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 14.03.2011
Im Februar haben die Medien die Sprache der Zahlen gesprochen. Janukowytsch und Asarow haben das Wachstum des BIP und die Zahl der angekündigten Reformen berechnet; Tymoschenko — die „vom IWF finanzierten Milliarden für Firtasch”; Jazenjuk – die ukrainischen Bücher, die er einer Moskauer Bibliothek geschenkt hat; und Tihipko – wieviele Bürger noch die Absicht haben, das Rentenalter zu erreichen. Und inzwischen berechneten vier Forschungsinstitute ihre jeweiligen Umfragewerte.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 11.02.2011
Dass die Repräsentanten Jazenjuks faktisch überall in den Kommunalverwaltungen solidarisch mit der Partei der Regionen abstimmen, hat noch nichts zu bedeuten: Jazenjuk hat bewusst den Markennamen seiner Partei verpachtet, um das eigene Rating zu erhöhen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 25.01.2011
Der Führer der „Front Smin/Front der Veränderungen“, der Parlamentsabgeordnete Arsenij Jazenjuk, hat der Werchowna Rada vorgeschlagen eine Nationale Verfassungsversammlung mit dem Ziel der Veränderung der Verfassung zu schaffen. Vertreter der Parlamentsmehrheit meinen, dass diese Initiative nicht unterstützt werden wird, da vorher Präsident Janukowitsch für eine ähnliche Idee eintrat.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 17.01.2011
Die Führer der oppositionellen Parlamentsparteien „Front Smin/Front der Veränderungen“, „Grashdanskaja Posizija/Bürgerposition“, Europäische Partei der Ukraine und Ukrainische Republikanische Partei URP „Sobor/Versammlung“ haben sich mit der Schaffung eines Statuts für eine neue Partei beschäftigt, die im Ergebnis der Vereinigung dieser vier politischen Kräfte gegründet werden soll. Teilnehmer der Verhandlungen schließen die Einbeziehung anderer Parteien zu diesem Prozess, mit Ausnahme von „Batkiwschtschyna/Vaterland“, nicht aus. Übrigens legen Experten nahe, dass die Rede nicht von einer Vereinigung, sondern von einem Anschluss der weitaus schwächeren Oppositionsparteien an „Front Smin“ geht.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 04.12.2010
Kutschma behauptet, dass weder Janukowitsch, noch einer seiner Berater Marionetten Russlands seien und Timoschenko nicht unbedingt für einen “proeuropäischen” Kurs steht. Seinen Worten nach hat Russland hinreichend Einflusshebel, um Timoschenko auf Linie zu bringen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 18.11.2010
Am 31. Oktober 2010 wählten die rund 35 Millionen wahlberechtigten Ukrainer die Mitglieder der Provinz- (Oblast’-)Räte, der kommunalen Räte auf den verschiedenen Ebenen sowie die Bürgermeister. Eine Analyse von Winfried Schneider-Deters.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 16.11.2010
Lange Zeit hielt niemand Arseni Jazenjuk für einen ernsthaften Politiker.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 08.11.2010
Die Regionalwahlen in der Ukraine zeigen Veränderungen im Wählerverhalten auf und lassen Rückschlüsse auf Ungeduld und Unzufriedenheit der Wähler zu.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 29.10.2010
Würden heute Präsidentschaftswahlen stattfinden, bekäme Wiktor Janukowytsch im ersten Wahlgang 29,4 Prozent der Stimmen bei allen Wahlberechtigten.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 18.10.2010
Der X. Kongress der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“ beschloss gestern eine neue Strategie zur Teilnahme an den Kommunalwahlen. Anstelle des vorher verkündeten Boykotts des Wahlkampfes stellte Timoschenko die Aufgabe „um jede Stimme“ in den Direktwahlkreisen zu kämpfen. Die Delegierten des Kongresses unterstützten ebenfalls die Initiative von Timoschenko die Sanktionen gegen Abweichler von der Parteidisziplin zu verschärfen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 06.10.2010
Am 31. Oktober wird in der Ukraine gewählt. Während die Partei von Julia Tymoschenko zunehmend zersplittert ist, werden Oppositionelle, Journalisten und Nichtregierunsgorganisationen vom Geheimdienst eingeschüchtert. Der Zustand der Demokratie in der Ukraine ist labil. Ein Bericht aus Kiew
Weiterlesen ...Politik // Montag, 04.10.2010
Am 1. und 2. Oktober fand im Liwadija-Palast der 7. Gipfel „Jaltinskaja Jewropejskaja Strategija/Yalta European Strategy (YES)“ statt. Hauptthema des Forums im Bereich der Politik wurde die europäische Integration der Ukraine. Ukrainische und europäische Politiker tauschten eine Reihe von gegenseitigen Anforderungen aus, wonach der Europakommissar für Erweiterung und europäische Nachbarschaftspolitik, Štefan Füle, vorsichtig die europäische Perspektive der Ukraine anerkannte. Eine weitere Schlüsselfrage der Veranstaltung wurde die Entscheidung des Verfassungsgerichts zur Rücknahme der politischen Reformen.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 28.08.2010
Die Abstimmung bezüglich der Änderungen im Kommunalwahlgesetz werden zu einem Test für die demokratischen Kräfte.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 23.08.2010
Bei Wahlen für die Werchowna Rada, würden derzeit sechs Parteien bzw. Bündnisse in das ukrainische Parlament einziehen.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 21.08.2010
Präsident Wiktor Janukowitsch hat entschieden, Änderungen in das Gesetz zu den Kommunalwahlen einzubringen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 04.08.2010
Die sechste Sitzungsperiode der VI. Werchowna Rada, dem Parlament der Ukraine, endete Mitte Juli. Mittlerweile haben sich alle Abgeordneten, Regierungsmitglieder und sogar Präsident Janukowytsch in die Sommerferien verabschiedet. Die Zeit vorher war geprägt von wichtigen Entscheidungen und Weichenstellungen für das Land. Die dreiteilige Serie „Die Ukraine in der Sommerpause“ fasst die wichtigsten Ereignisse zusammen:
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 18.06.2010
Wenn es heute Wahlen zur Werchowna Rada gäbe, würden 41,2 Prozent die Partei der Regionen wählen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 05.06.2010
Einhundert Tage der Präsidentschaft von Wiktor Janukowytsch – sind ein ernsthafter Grund, um zu analysieren, in welche Richtung sich das politische System in der Ukraine entwickeln wird.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 02.06.2010
Präsident Wiktor Janukowytsch würde im Falle von Präsidentschaftswahlen die meisten Stimmen bekommen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 26.04.2010
Wiktor Juschtschenko, faktischer Vorsitzender von “Unsere Ukraine”, hat sich am Montag mit Julia Tymoschenko, Führerin des gleichnamigen Blockes, getroffen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 23.04.2010
Vertreter der parlamentarischen Opposition verkündeten gestern die Vereinigung ihrer Kräfte mit dem Ziel die Ratifizierung des Abkommens über eine Verlängerung des Aufenthalts der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation in der Ukraine um 25 Jahre zu verhindern. Es gelang ihnen bislang nicht für den Sonnabend eine außerordentliche Sitzung der Werchowna Rada zu erreichen, um die Frage der Unannehmbarkeit dieses Abkommens zu prüfen. Anstelle dessen verspricht die Opposition die Ratifizierung des Dokuments zu sabotieren, die für den Dienstag angesetzt ist.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 08.04.2010
Die Außenpolitik ist die Domäne des Präsidenten; er vertritt die Ukraine in internationalen Angelegenheiten, führt internationale Verhandlungen und schließt internationale Verträge; doch die Prinzipien der auswärtigen Politik bestimmt nach der ukrainischen Verfassung das Parlament. Der Präsident ernennt den Minister für auswärtige Angelegenheiten; seine Ernennung bedarf aber der Bestätigung durch das Parlament, das diesen auch seines Amtes entheben kann.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 04.04.2010
Mit der Wahl eines neuen Präsidenten änderte sich nichts an der Dysfunktionalität des politischen Systems der Ukraine: Die – formale – Quelle der politischen Instabilität des Landes seit der Orangenen Revolution war die als „politische Reform“ apostrophierte Deformation der Verfassung, die der „orangene“ Präsidentschaftskandidat Juščenko dem Regime des damaligen Präsidenten Kučma als Preis für dessen „Verzicht“ auf die blutige Niederschlagung des Aufstandes zahlen musste.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 03.04.2010
Fünf Jahre nach der Orangenen Revolution wählte die Bevölkerung der Ukraine mit knapper Mehrheit Viktor Janukovyč zum neuen Präsidenten – also den Mann, den der autoritäre Präsident Kučma im Jahre 2004 zu seinem Nachfolger „bestimmt“ hatte, und dessen gefälschter Wahlsieg vom Obersten Gericht unter dem Druck des empörten Wahlvolkes annulliert worden war.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 31.03.2010
Gestern wurde die Koalition der Partei der Regionen, der Kommunistischen Partei und des Blocks Litwin durch Abgeordnete der Oppositionsfraktionen erweitert. Die Führer von BJuT (Block Julia Timoschenko) und „Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“ bezichtigten ihre Kollegen des Verrats und versprachen ihnen die Abgeordnetenmandate zu entziehen. Derweil betrachten sich die vom “Kommersant-Ukraine“ befragten neuen Koalitionsmitglieder als in jeder Hinsicht unschuldig .
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 23.02.2010
Die Fraktion NU-NS hat nicht genügend Stimmen, um eine neue Koalition zu bilden, sagte Hennadij Moskal – der stellvertretende “Samooboronez“.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 23.02.2010
Die Werchowna Rada hat am 16. Februar mit 238 Stimmen aus den Reihen der Partei der Regionen, der Kommunisten, aus dem Block Lytwyn und der “Jedynyj Zentr” Gruppe in der Fraktion von “Unsere Ukraine – Selbstverteidigung des Volkes” die feierliche Ablegung des Amtseides von Wiktor Janukowytsch in der Werchowna Rada für den 25. Februar angesetzt.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 21.02.2010
Der neugewählte Präsident der Ukraine und Vorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, hat versprochen, dass die neue Koalition bereits zum Ende der nächsten Woche gebildet wird.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 12.02.2010
Julia Tymoschenko hat bis jetzt politisch noch nie verloren. Für sie ist es einfach nicht vorstellbar zu verlieren. Noch bitterer ist für sie die Niederlage nach dem Wahlkampf 2010. Sie hatte alle vorhandenen Ressourcen eingesetzt und am Wahlsonntag fast das Unmögliche erreicht – einen minimalen Abstand zu Janukowytsch.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 02.02.2010
Eine Woche vor der entscheidenden Runde in den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine ist der Ausgang zwar noch nicht sicher, jedoch scheint tendenziell das Pendel in Richtung Janukowytsch auszuschlagen. Dennoch kann eine Überraschung nicht ausgeschlossen werden. Insgesamt konzentrieren sich die Kandidaten jedoch weniger auf den klassischen Wahlkampf, als auf gegenseitige Anschuldigungen und Provokationen. Die Wähler_innen schauen dabei unbeteiligt zu.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 31.01.2010
Gestern gab Julia Tymoschenko dem “5. Kanal” ein Interview, welches auf der Regierungsseite veröffentlicht wurde.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 29.01.2010
Premierministerin Julia Tymoschenko bietet Serhij Tihipko und Arsenij Jazenjuk (erneut) an, sich nach ihrem Sieg bei den Präsidentschaftswahlen an der Regierung zu beteiligen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 25.01.2010
Die Ukrainer haben im ersten Wahlgang am 17.01 wie erwartet entschieden, dass Julia Tymoschenko und Wiktor Janukowytsch sich in einem zweiten Wahlgang gegenüberstehen werden. Janukowytsch gewann die erste Runde mit 2,5 Mio. Stimmen und hatte somit etwas mehr als zehn Prozent Vorsprung
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 19.01.2010
Gemäß dem von ICTV gemeinsam mit der GFK NOP durchgeführten Exit Poll würden 56,7% der Wähler von Serhij Tihipko im zweiten Wahlgang Wiktor Janukowytsch unterstützen. Die restlichen 43,3% der 3.211.257 Stimmen Tihipkos kämen demnach dann an Julia Tymoschenko.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 19.01.2010
80.849 der Wähler in Gefängnissen stimmten für Julia Timoschenko (56,6%), 34.034 für Wiktor Janukowitsch (23,8%).
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 19.01.2010
Der Präsidentschaftskandidat und Bürgermeister der Stadt Ushgorod, Sergej Ratuschnjak, teilte gestern mit, dass er beabsichtigt im zweiten Wahlgang Premierministerin Julia Timoschenko zu unterstützen.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 17.01.2010
Inzwischen kam es zu den ersten Reaktionen.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 16.01.2010
Im Blogteil der “Ukrajinska Prawda“ gab es heute noch einmal letzte Umfragewerte.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 16.01.2010
Gestern wurde in der Ukraine von den Top-Kandidaten noch einmal alles gegeben.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 15.01.2010
In der Wochenzeitschrift “Kommentarii” wurden heute Erwartungen von vier ukrainischen Politologen für den ersten Wahlgang veröffentlicht.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 11.01.2010
Die Präsidentschaftskandidaten Anatolij Grizenko, Sergej Tigipko und Arsenij Jazenjuk haben eine Vereinigung ihrer Kräfte bei der Überwachung der Auszählung der Stimmen am 17. Januar vereinbart.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 08.01.2010
Der 1. Vizepremierminister der Ukraine, Alexandr Turtschinow, erklärte, dass alle “Präsidentschaftskandidaten der demokratischen Kräfte” in der zweiten Wahlrunde die Kandidatur Julia Timoschenkos unterstützen sollen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 06.01.2010
Am 17. Januar ist Präsidentschaftswahl in der Ukraine. Der Wahlkampf nähert sich langsam dem Ende und wenn in den nächsten Tagen nichts Außerordentliches passiert, dann kann man schon jetzt behaupten, dass das Wahlergebnis für den ersten Wahlgang feststeht.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 06.01.2010
Inna Bogoslowskaja, Präsidentschaftskandidatin und fraktionslose Abgeordnete der Werchowna Rada, beschuldigt Sergej Tigipko des Scheiterns von Gesprächen zur Aufstellung eines Einheitskandidaten bei den Präsidentschaftswahlen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 05.01.2010
Der Führer der “Front Smin/Front der Veränderung” und Präsidentschaftskandidat, Arsenij Jazenjuk, ist überzeugt davon, dass im Falle eines Sieges des Vorsitzenden der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, bei den Präsidentschaftswahlen Julia Timoschenko Premierministerin bleibt.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 04.01.2010
Gestern erklärte Juschtschenko, dass er mit vier Kandidaten Gespräche zur Unterstützung eines “einheitlichen demokratischen Kandidaten” führt.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 04.01.2010
Heute beginnen die Fernsehdebatten der Präsidentschaftskandidaten auf dem Ersten Nationalen Telekanal.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 02.01.2009
Ab dem heutigen 2. Januar dürfen keine neuen Umfrageergebnisse zu den Präsidentschaftswahlen mehr veröffentlicht werden.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 18.11.2009
Heute ist die Kandidatenliste für die Präsidentschaftswahl in den Amtsblättern veröffentlicht worden, wodurch die Liste offiziell bestätigt wurde.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 17.11.2009
„… Ich“, stellte der französische König Ludwig der XIV. ohne Umschweife klar. In vaterländischer Hinsicht sind diese Worte aktueller denn je.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 16.11.2009
Premierministerin Julia Timoschenko erklärte zum wiederholten Male, dass sie eine Privatisierung des ukrainischen Gastransportsystems nicht zulassen wird.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 09.11.2009
Die Zentrale Wahlkommission hat zwei weitere Kandidaten für die Präsidentschaftswahl registriert und mehreren die Registrierung verweigert.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 03.11.2009
24,7% der vom Zentrum für ökonomische und politische Forschungen namens Alexandr Rasumkow befragten Personen sind bereit den Vorsitzenden der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, bei den Präsidentschaftswahlen zu unterstützen. 17,3% sind dabei bereit für Julia Timoschenko zu stimmen.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 31.10.2009
Die Zentrale Wahlkommission hat Premierministerin Julia Timoschenko als Kandidaten für den Posten der Präsidentin der Ukraine registriert.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 30.10.2009
Heute wurden Jurij Kostenko, Vorsitzender der Ukrainischen Volkspartei und Mitglied der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, und Oleh Tjahnybok, Vorsitzender der “Allukrainischen Vereinigung ‘Swoboda’” als Präsidentschaftskandidaten registriert.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 28.10.2009
Die Zentrale Wahlkommission beschloss heute einstimmig Janukowitsch in die Kandidatenliste für die Präsidentschaftswahlen aufzunehmen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 26.10.2009
Heute stimmten alle 15 Mitglieder der Zentralen Wahlkommission für die Kandidatur Litwins.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 21.10.2009
Der Parlamentsabgeordnete und Vorsitzende der Bürgerinitiative “Front Smin/Front der Veränderung”, Arsenij Jazenjuk, hat bei der Zentralen Wahlkommission die Dokumente für die Registrierung als Präsidentschaftskandidat eingereicht.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 19.10.2009
Heute startet in der Ukraine der Präsidentschaftswahlkampf. In der Zeit vom 20. Oktober bis 6. November 2009 können noch Präsidentschaftskandidaten aufgestellt werden.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 14.10.2009
30,2% der vom Unternehmen Research & Branding Group Befragten sind bei den Präsidentschaftswahlen bereit für den Führer der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, und 18,5% für die Premierministerin, Julia Timoschenko, zu stimmen.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 10.10.2009
Den amerikanischen Ökonomen Anders Åslund erkennt man nicht wieder. 2005 hat er den Rücktritt von Julija Timoschenko als Ministerpräsidentin begrüßt, und nannte ihre Regierung „eine absolute Katastrophe des sozialistischen Populismus“.
Heute klatscht Åslund wieder Beifall – aber dies mal Timoschenko selbst. Die Zeiten sind vorbei, als sie sich über die Oligarchen beschwerte, die “internationale Experten zu ihrer Diskreditierung” beauftragt haben sollten, dabei die regulären Auftritte Åslunds in der Presse im Blick habend.
Politik // Montag, 28.09.2009
Am letzten Wochenende fand in Jalta der VI. Gipfel der “Europastrategie” statt. An diesem nahmen Premierministerin Julia Timoschenko, der Führer der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, und der Parlamentsabgeordnete, der Führer der Gesellschaftsinitiative “Front Smin/Front der Veränderung”, Arsenij Jazenuk, teil. Jeder von ihnen erzählte davon, womit er zu den Präsidentschaftswahlen antritt und es erwies sich, dass es keine Unterschiede zwischen den zukünftigen Kandidaten gibt – alle treten für eine Konsolidierung der Gesellschaft, notwendige Reformen des Systems und pragmatische Beziehungen in der Außenpolitik ein.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 24.09.2009
Das Präsidentschaftsrating von Wiktor Janukowitsch und Julia Timoschenko hat sich erhöht im Vergleich zum August des laufenden Jahres, doch das Rating von Arsenij Jazenjuk sank hingegen. Dies ist den Ergebnissen der monatlichen Befragung “Omnibus”, die vom Unternehmen TNS durchgeführt wurde, zu entnehmen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 21.09.2009
In der Ukraine führt der Wahlkampf für den im Januar zu bestimmenden neuen Präsidenten zur politischen Blockade
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 10.09.2009
Am Vorabend des 18. Jahrestages der Unabhängigkeit schlug einer der wahrscheinlichen Präsidentschaftskandidaten, Wolodymyr Lytwyn, eine Klassifizierung vor, nach der man die Ukraine als Staat betrachten muss, der nicht zustande kam.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 10.09.2009
Der Minister für innere Angelegenheiten, Jurij Luzenko, wird Julija Tymoschenko bei den Präsidentschaftswahlen unterstützen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 09.09.2009
Die neue politische Saison in der Ukraine hat mit der Eröffnung der 5. Sitzungsperiode der Werchowna Rada am 01.09. 2009 begonnen. Dass sie nicht einfach aber sehr spannend sein wird, bestätigt die Tatsache, dass die Arbeit des Parlaments gleich nach der Eröffnung der Sitzung und nach einer erfolglosen Abstimmung nachhaltig blockiert wurde. Der Wahlkampf wird offiziell erst am 19.10.2009 beginnen, de facto wird er jedoch schon seit Juli dieses Jahres intensiv geführt.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 07.09.2009
Arsenij Jazenjuk, Abgeordneter der Werchowna Rada im Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und Führer der Organisation “Front Smin/Front der Veränderung”, ruft Premierministerin Julia Timoschenko und den Führer der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, dazu auf, die Quellen der Finanzierung ihrer Wahlkampagnen zu den Präsidentschaftswahlen offen zulegen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 22.07.2009
Gestern fand der Arbeitsteil des Besuchs des Vizepräsidenten der USA, Joseph Biden, in der Ukraine statt, dessen zentrale Veranstaltung das Treffen mit Präsident Wiktor Juschtschenko war. Auf diesem machte der Vizepräsident erwartbare Äußerungen zur Washingtoner Unterstützung des Kurses von Kiew zum Beitritt in die NATO und gab zu, dass eines der Ziele seines Besuches Gespräche mit den aussichtsreichsten Kandidaten auf den Präsidentenposten ist.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 06.07.2009
Arsenij Jazenjuk, Abgeordneter der Fraktion des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und Führer der Bewegung “Front Smin/Front der Veränderung”, schließt eine Unterstützung eines der anderen Kandidaten im Austausch für die Überlassung des Premierministerpostens nach den Präsidentschaftswahlen aus.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 02.07.2009
34,7% der vom Kiewer Internationalen Institut für Soziologie Befragten, die bereit sind an den Präsidentschaftswahlen teilzunehmen, beabsichtigen für den Vorsitzenden der Partei der Regionen Wiktor Janukowitsch zu stimmen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 29.06.2009
Alexandr Lawrinowitsch, Erster Stellvertreter des Vorsitzenden der Werchowna Rada und Mitglied der Partei der Regionen, schließt nicht aus, dass Arsenij Jazenjuk, Mitglied der Fraktion des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, in dem Falle zum Premierminister gewählt werden könnte, wenn der Fraktionsvorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, Präsident wird.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 27.06.2009
Ein realer Mechanismus der Volksherrschaft wird benötigt und kein weiterer Versuch irgendetwas im “Grundgesetz” zum Nutzen der einen oder anderen Politiker zu “drehen” …
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 16.06.2009
Der Parlamentsabgeordnete und Führer der “Front Smin”, Arsenij Jazenjuk, ist überzeugt, dass er im zweiten Durchgang der Präsidentschaftswahlen auf den Vorsitzenden der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, trifft und diesen besiegt.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Dienstag, 02.06.2009
Dem Bürgermeister von Kiew, Leonid Tschernowezkij, vertrauen 87,5% der Hauptstadteinwohner nicht.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Dienstag, 02.06.2009
Die Partei der Regionen, der Block Julia Timoschenko, ein zu bildender Block Arsenij Jazenjuk und die Kommunistische Partei würden derzeit bei Wahlen in die Werchowna Rada einziehen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 31.05.2009
Voraussichtlich im Januar wird es in Kiew einen neuen Präsidenten geben
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 26.05.2009
Am Freitag, den 22. Mai, feiert Arsenij Jazenjuk seine VIP Politvolljährigkeit. Bei deren Erreichen er, als qualifizierter Jurist und gesetzestreuer Bürger, in aller Öffentlichkeit seine Ambitionen auf den Präsidentensessel erklären kann (mit 35 Jahren kann er für den Posten des Präsidenten kandidieren).
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 24.04.2009
Das Kiewer Internationale Institut für Soziologie hat die Entwicklung der Wählersympathien im letzten halben Jahr untersucht.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 22.04.2009
33,8% der vom Kiewer Internationalen Institut für Soziologie Befragten gehen davon aus, dass Präsident Wiktor Juschtschenko den ehemaligen Vorsitzenden der Werchowna Rada und Abgeordneten der Fraktion des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Arsenij Jazenjuk, gern als Nachfolger auf seinem Posten sehen würde.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 15.04.2009
27,9% der vom Unternehmen Research&Branding Group Befragten sind bereit für den Vorsitzenden der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, bei Präsidentschaftswahlen zu stimmen.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 09.04.2009
Gestern traf der Parlamentsabgeordnete Arsenij Jazenjuk zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch auf der Krim ein. In Simferopol stellte er die Krimunterorganisation der von ihm angeführten Vereinigung “Front Smin/Front des Wechsels” vor. Traditionell auf eine eindeutige Antwort auf die Frage zu seiner Teilnahme an den Präsidentschaftswahlen verzichtend, redete Arsenij Jazenjuk selbstsicher von seinen anstehenden Siegen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 06.04.2009
Wir leben doch in einer interessanten Zeit. Nicht jeder hat die Chance ein Zeuge von Veränderungen zu werden, deren Umfang und Bedeutung sogar für die besonders begabten Hellseher und Prognostiker schwer zu begreifen ist.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 06.04.2009
Der Abgeordnete der Werchowna Rada und Mitglied der Fraktion des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Arsenij Jazenjuk, schließt eine Änderung des Datums für die Wahlen des Präsidenten nicht aus.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 02.03.2009
Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wladimir Litwin, erklärt, dass er erst nach einer Entscheidung des ukrainischen Parlamentes das Schreiben an den Internationalen Währungsfonds unterzeichnen kann.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 27.02.2009
Der Vorsitzende der “Front der Veränderung/Front Smin”, Arsenij Jazenju, hat Ambitionen auf das Präsidentenamt und ist überzeugt, dass diese realisiert werden. Dies erzählte er auf einem Treffen mit Absolventen der Kiewer Mohyla Business-School.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Mittwoch, 25.02.2009
Präsident Wiktor Juschtschenko registrierte gestern einen Account im sozialen Netz Twitter. Den Worten von Mitarbeitern des Präsidialamtes nach, wurde dies für die Übertragung von Kurzmitteilungen und Ankündigungen zu Tätigkeiten des Staatsoberhauptes getan, da die existierenden Versandmöglichkeiten langsam arbeiten. Die Präsidentenseite ist nicht für persönliche Kommunikation bestimmt, doch ein anderer bei Twitter registrierter Nutzer hat trotzdem die Möglichkeit Wiktor Juschtschenko eine Mitteilung zu senden.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 01.02.2009
Der Abgeordnete der Werchowna Rada von der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Arsenij Jazenjuk, tritt für den Bau neuer Atomkraftwerke in der Ukraine ein.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 09.12.2008
Der ehemalige Vorsitzende der Werchowna Rada, das Mitglied der Fraktion des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Arsenij Jazenjuk, prognostiziert einen Gaspreis von etwa 250 Dollar pro tausend Kubikmeter im Jahr 2009.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Donnerstag, 27.11.2008
Gestern wurden die Daten der soziologischen Studie, die vom 12-24. November vom Zentrum “Fonds der öffentlichen Meinung-Ukraine” (FOM-Ukraina) durchgeführt wurde. Es wurden 2.000 Teilnehmer in 160 Siedlungen befragt. Die statistische Abweichung beträgt nicht mehr als 2,2%.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 17.11.2008
Der Ex-Vorsitzende der Werchowna Rada, Arsenij Jazenjuk, erklärte, dass Jurij Luzenko, Witalij Klitschko und Anatolij Grizenko kein Interesse an seinem Parteiprojekt haben.der von ihm zu gründenden Partei haben.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 13.11.2008
Gestern schickten die Parlamentsabgeordneten mit 233 Stimmen den Vorsitzenden der Werchowna Rada, Arsenij Jazenjuk, in den Ruhestand. Dieser, für das Parlament schicksalhaften, Entscheidung, ging eine Schlägerei zwischen Abgeordneten des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) und der Partei der Regionen voran. Jazenjuk nahm den Rücktritt ruhig auf, beabsichtigt er sich auf die Gründung einer eigenen Partei zu konzentrieren.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Donnerstag, 06.11.2008
Wenn Wahlen zum Präsidenten der Ukraine Ende Oktober stattgefunden hätten, dann hätten mehr als 24% der Ukrainer den Vorsitzenden der Partei der Regionen Wiktor Janukowitsch unterstützt und fast 23% die Führerin des Blockes gleichen Namens Julia Timoschenko.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Dienstag, 28.10.2008
75,6% der vom Rasumkowzentrum für Ökonomische und Politische Forschungen Befragten unterstützen die Tätigkeit von Präsident Wiktor Juschtschenko nicht.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Montag, 27.10.2008
31,1% der Ukrainer sind bereit den Block Julia Timoschenko bei den vorgezogenen Parlamentswahlen zu unterstützen.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Dienstag, 21.10.2008
Ungeachtet der aktiven Kampagne zur Popularisierung der Idee einer Verstaatlichung der PromInvestBank, gelang es gestern dem Präsidenten der Nationalbank, Wladimir Stelmach, dem Rat für Nationale Sicherheit und Verteidigung (RNSV) zu beweisen, dass man in die Bank unbedingt einen zahlungskräftigen Investor holen muss. Experten erklären den Verzicht auf die Verstaatlichung mit dem nicht vorhandenen Geld beim Staat, da die Nationalbank (NBU) beabsichtigt die Bank für nicht weniger als 1,2 Mrd. $ zu verkaufen. Auf diese Weise, könnte eine der größten Banken des Landes bereits bis Ende des Jahres verkauft sein.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 20.10.2008
Premierministerin Julia Timoschenko geht davon aus, dass die aktuelle Krise die Einigung aller politischen Kräfte und Machtflügel erfordert.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Montag, 06.10.2008
Am letzten Wochenende feierte Tscherniwzi den 600. Jahrestag der Gründung der Stadt.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 24.09.2008
Premierministerin Julia Timoschenko geht davon aus, dass Präsident Wiktor Juschtschenko an der Durchführung außerordentlicher Wahlen zur Werchowna Rada interessiert ist.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 23.09.2008
Die Sekretärin des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine, Raissa Bogatyrjowa, dementiert ihre Teilnahme an der Gründung eines neuen politischen Projektes zum heutigen Tage.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 22.09.2008
Am letzten Freitag brachten Parlamentsabgeordnete Änderungen in den Kalenderplan der Arbeit der Werchowna Rada ein, damit eine zusätzliche Plenarwoche einberufend. Beim Block Julia Timoschenko und der Partei der Regionen hofft man darauf, dass dies dabei hilft eine neue Koalition zu bilden. Diese Fraktionen beschuldigten Präsident Wiktor Juschtschenko in der Blockierung der Parlamentsarbeit über die wiederholte Einlegung von Vetos.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 17.09.2008
Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Arsenij Jazenjuk, erklärte seinen Rücktritt.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 16.09.2008
Der Sprecher der Werchowna Rada der Ukraine, Arsenij Jazenjuk, verkündete offiziell
das Ende des Bestehens der demokratischen Koalition der Fraktionen Block Julia Timoschenko und “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”.
Politik // Samstag, 13.09.2008
Über ihren Ausschluss aus der Partei der Regionen redend, sagte Bogatyrjowa, dass sie davon aus dem Internet erfahren hat und Janukowitsch versuchte nicht, sich persönlich mit ihr in Verbindung zu setzen, weder vor noch nach der Parteivorstandssitzung.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 12.09.2008
Das Internationale Institut für Soziologie in Kiew führte eine Befragung durch, deren Resultate davon zeugen, dass im Falle eines zweiten Wahlgangs mit Julia Timoschenko und Wiktor Janukowitsch bei Präsidentschaftswahlen, die Premierministerin den Sieg erlangen würde.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 10.09.2008
“Unsere Ukraine” hat aktiv mit den Vorbereitungen auf außerordentliche Parlamentswahlen begonnen. Den Ergebnissen des Treffens der Leitung der Partei mit Präsident Wiktor Juschtschenko nach, gingen die Mitglieder von “Unsere Ukraine” mit der Meinung auseinander, dass die Koalition mit dem Block Julia Timoschenko nicht wiederbelebt wird. Im Falle der eigenständigen Teilnahme an den Wahlen ist “Unsere Ukraine” mit einem Personalproblem konfrontiert; von den ersten Fünf (der letzten Wahl) könnte nur Wjatscheslaw Kirilenko in der Liste übrig bleiben.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 08.09.2008
Wladimir Litwin, der Vorsitzende des gleichnamigen Blockes, sprach in einem Interview mit dem Fernsehsender “Inter” über die politische Krise in der Ukraine.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 03.09.2008
Gestern stellte die Koalition der Fraktion des Block Julia Timoschenko (BJuT) und “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) faktisch ihre Existenz ein. Mit Unterstützung der Abgeordneten der Fraktion der Partei der Regionen konnte BJuT vier Gesetze beschließen, welche die Vollmachten des Präsidenten spürbar einschränken. Parlamentssprecher Arsenij Jazenjuk, der sich der Teilnahme an der Diskussion der erwähnten Dokumente enthielt, erklärte am Abend, dass zwischen BJuT und der Partei der Regionen “eine Abmachung zustande gekommen ist”.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 19.08.2008
Gestern gelangte ein von der Regierung ausgearbeitetes Gesetz “Zur Innen- und Außenpolitik der Ukraine für die Periode bis 2010” in die Hände des “Kommersant-Ukraine“ . Dessen sozialökonomischer Teil enthält nur allgemeine Phrasen zur Notwendigkeit der Verbesserung des Lebens der Ukrainer, derweil im Teil, welcher der Außenpolitik gewidmet ist, fand der “Kommersant-Ukraine“ weitere interessante und unerwartete Momente. So wird im Gesetz die Notwendigkeit des Beitritts zum Membership Action Plan der NATO nicht erwähnt und das Verteidigungministerium fordert deutlichere Formulierungen bezüglich der Kampffähigkeit der Armee einzutragen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 29.07.2008
Gestern unterstützte im Laufe einer Sondersitzung der Rate für Nationale Sicherheit und Verteidigung (RNSV) den Vorschlag des Präsidenten Wiktor Juschtschenko und erklärte die westlichen Oblaste der Ukraine, die vom Hochwasser betroffen sind, zum Notstandsgebiet. Im Laufe des ganzen Tages wurde nicht klar – geht die Rede von der Erklärung des Notstandes oder der Erklärung der betroffenen Oblaste zur Zone einer “außerordentlichen ökologischen Situation” (AÖS). In jedem Falle wird zur gesetzgebenden Bestätigung der Entscheidung des RNSV am Donnerstag eine außerordentliche Sitzung der Werchowna Rada einberufen. Neben dem untersuchte der Sicherheitsrat noch eine Reihe von ökonomischen Fragen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 11.07.2008
Der Vorsitzende der Werchowna Rada der Ukraine, Arsenij Jazenjuk, schloss heute die zweite Sitzungsperiode der VI. Werchowna Rada.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 10.07.2008
Gestern gelang es den Parlamentsabgeordneten wieder nicht zur Arbeit überzugehen. Die Fraktion des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) setzte die Blockade der Tribüne fort, dabei die Annahme der Korrekturen im Staatsbudget für 2008 fordernd. Der Parlamentssprecher Arsenij Jazenjuk wies einen Profil-Ausschuss dazu an, die vom Kabinett vorgeschlagenen Änderungen im Budget zu prüfen und die Interessen aller politischen Kräfte zu berücksichtigen. Er hofft, dass bereits heute das Parlament wieder arbeitet.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 09.07.2008
Ungeachtet der Aufrufe an die Werchowna Rada die Änderungen im Gesetz zum Staatsbudget zu beschließen, blockierten gestern Abgeordnete des Blockes Julia Timoschenko die Arbeit des Parlamentes. Zu diesem Schritt entschlossen sie sich nach der Absichtserklärung der Opposition für eine Resolution für ein Misstrauensvotum gegenüber dem Ministerialkabinett zu stimmen. Sowohl in der Koalition als auch bei der Opposition ist man sich sicher, dass in den nächsten Tagen die Rada nicht voll arbeiten kann und es Zeit dafür ist, die Abgeordneten in die Ferien zu schicken.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 20.06.2008
Der Block Julia Timoschenko und der Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” haben dem Block Litwin vorgeschlagen in die Koalition einzutreten.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 16.06.2008
Der Generalsekretär der NATO, Jaap de Hoop Scheffer, traf heute in der Ukraine ein.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Samstag, 26.04.2008
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, nahm am Gedenkgebet und der Zeremonie der Blumenniederlegung am Gedächtnishügel für die “Helden von Tschernobyl” teil.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 02.04.2008
Gestern führte der Präsident der USA, George Bush, mit dem Präsidenten der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, Verhandlungen in Bezug auf die Aufnahme der Ukraine in den Mitgliedsschaftsaktionsplan der NATO (MAP). In der abschließenden Pressekonferenz erzählten die Präsidenten, mit welchen Argumenten sie sich für die Mitglieder der Allianz versorgt haben, welche sich gegen eine Aufnahme der Ukraine zum MAP auf dem Treffen in Bukarest aussprechen. George Bush traf sich ebenfalls mit dem Parlamentssprecher Arsenij Jazenjuk, der Premierministerin Julia Timoschenko und dem Führer der Oppositionspartei, der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch. Gestern Abend flog der amerikanische Präsident von Kiew nach Bukarest.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 06.03.2008
Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Arsenij Jazenjuk, eröffnete heute die Parlamentssitzung. Im Sitzungssaal waren 446 (von 450) Abgeordneten registriert. Die Werchowna Rada legte fest, dass die Entscheidung über einen NATO Beitritt in einem allukrainischen Referendum getroffen wird.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 13.02.2008
Gestern führte die Werchowna Rada zum ersten Mal seit einem Monat wieder eine Plenarsitzung durch. Dieser ging eine weitere Blockade durch die Opposition voran, die in einer Sprengung der Sitzung kulminierte. In der zweiten Hälfte des Tages stimmten die Vertreter der Partei der Regionen zu, die Blockade für anderthalb Stunden aufzuheben, damit die Rada eine Reihe von Gesetzesprojekten näher betrachten konnte.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 05.02.2008
Die Abgeordneten der Partei der Regionen und der Kommunisten sperrten den Parlamentssprecher, Arsenij Jazenjuk, in seinem Büro ein. Der Regionale Wladislaw Lukjanow erklärte, dass die Partei der Regionen das Büro Jazenjuks unter der Bedingung freigeben wird, wenn die Koalition das von der Opposition vorgelegte Projekt, bezüglich der Beitrittsprozedur zur NATO, unterstützt.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 16.01.2008
Gestern lehnte die Werchowna Rada es ab, das Moratorium zum Verkauf von Ackerland zu verlängern. Dies nimmt das Verbot zum Verkauf von Boden nicht zurück, da einige notwendige Gesetze nicht beschlossen sind. Im Übrigen, kann man eine Zustimmung zu diesen noch in diesem Frühling erwarten. Bis dahin bleiben die Spielregeln auf dem Grundstücksmarkt ungeändert, merken Händler an.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 14.12.2007
Die Fraktion der Partei der Regionen stellte die Forderung auf, die Abstimmung über die Kandidatur Julia Timoschenkos zur Premier-Ministerin der Ukraine auf Dienstag, den 18 Dezember, zu verschieben. Heute, nach dem sich die Fraktionen über die Frage der Wahl der Premierministerin, die Regierungsbildung und die Abgabe der Vollmachten des vorangegangenen Ministerialkabinetts geeinigt haben werden, plant die Rada über die Tagesordnung des 18. Dezembers abzustimmen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 11.12.2007
Die Führerin von BJuT, Julia Timoschenko, erklärt, dass das Datum der neuen Abstimmung über die Kandidatur zur Premier-Ministerin nach dem Treffen der Fraktionsvorsitzenden mit dem Präsidenten der Ukraine Wiktor Juschtschenko bestimmt wird.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 11.12.2007
Die Werchowna Rada der Ukraine konnte die Vorsitzende von BJuT, Julia Timoschenko, nicht als Ministerpräsidentin ernennen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 05.12.2007
Biographie
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 05.12.2007
Gestern fanden Positionskämpfe im Parlament statt, in deren Resultat der Abgeordnete der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” Arsenij Jazenjuk zum Vorsitzenden der 6. Werchowna Rada gewählt wurde. Seiner Wahl ging eine kurzlebige Intrige mit dem Versuch der Durchführung einer Paketabstimmung über die Leitung des Parlamentes voran, wobei für den Posten des Vizesprechers unerwartet der Kommunist Adam Martynjuk vorgeschlagen wurde. Doch wurde am Ende auf den Abstimmungszetteln nur ein Kandidat eingetragen. Arsenij Jazenjuk unterstützten 227 der Abgeordneten der Regierungskoalition. Die Opposition nahm an der Abstimmung nicht teil.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 26.11.2007
Am Freitag wurde die erste Sitzung der Werchowna Rada der 6. Legislaturperiode eröffnet. Dabei, wie vom Gesetz vorgesehen, erklärte der Ministerpräsident die Niederlegung der Vollmachten des Ministerialkabinetts, und der Vorsitzende der Werchowna Rada der 5. Legislaturperiode trat mit einem Abschlussbericht auf. Während der Sitzung und nach ihr versuchten Abgeordnete der Fraktionen “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) und BJuT Unterschriften für eine Koalitionsbildung zu sammeln, doch sieben Abgeordnete von UUNS weigerten sich diese Initiative zu unterstützen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 12.10.2007
Die zukünftigen Abgeordneten der Werchowna Rada des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, unterzeichneten heute bei einer gemeinsamen Sitzung die Verpflichtung eine Koalition mit dem Block Julia Timoschenko (BJuT) zu bilden.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 05.07.2007
Der Megablock der demokratischen Kräfte wird die Bezeichnung “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” tragen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 26.06.2007
Gestern traf Präsident Juschtschenko zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch in der Türkei ein. Der Präsident nahm am Jubiläumsgipfel der Organisation für Schwarzmeer – Wirtschaftskooperation (BSEC) teil, in der die Ukraine ab dem 1. Oktober den Vorsitz inne hat. Bei seinem Auftritt auf der Konferenz, erklärte Präsident Juschtschenko, dass sich die BSEC in nächster Zeit auf die Realisierung von Projekten im Transport und Energiebereich konzentrieren soll. Dabei insbesondere der Bau einer Autobahn um das Schwarze Meer, so der Kommersant-Ukraine.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 22.03.2007
Gestern wurde Arsenij Jazenjuk zum Außenminister ernannt. Der 33-jährige ist der erste Außenminister in der Geschichte der Ukraine, welcher ohne diplomatische Erfahrung dieses Amt bekleidet. Er wurde dabei von der Koalition unterstützt, welche Wladimir Ogrysko von diesem Amt fernhalten wollte, der als rotes Tuch für Russland gilt.
Weiterlesen ...| Kiew | 15 °C | |
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