Biometrie

Alle Artikel zum Thema

• Politik // Montag, 24.10.2011

  Präsident legte Veto gegen Gesetz zur Einführung biometrischer Pässe ein

  Am Freitag hat Präsident Wiktor Janukowitsch sein Veto gegen das Gesetz zur Einführung biometrischer Dokumente eingelegt und begründete dies mit dessen Nichtübereinstimmung mit der Verfassung. Die Verabschiedung dieses Gesetzes war eine der Schlüsselforderungen der EU, so dass das auferlegte Verbot zum Hindernis auf dem Weg zur Liberalisierung des Visaregimes wird. Derweil beabsichtigt man im Parlament, eine erneute Prüfung des Dokuments nach Einbringung von einigen Änderungen einzuleiten.

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• Politik // Donnerstag, 16.06.2011

  Ukraine berichtet EU über Ergebnisse bei der Umsetzung des Plans zur Einführung der Visafreiheit

  Gestern traf die Europakommissarin Cecilia Malmström, welche die Visapolitik der EU betreut, in Kiew ein. Im Verlaufe des Besuchs beabsichtigt sie mit Vertretern der ukrainischen Regierung den Gang der Umsetzung des Maßnahmenplans zur Liberalisierung des Visaregimes durch Kiew zu diskutieren. Dem “Kommersant-Ukraine” liegt der Bericht der Ukraine über die Erfüllung des Maßnahmenplanes vor, der einen Fortschritt in allen Bereichen deklariert. Gleichzeitig sind Experten überzeugt davon, dass Kiew bessere Ergebnisse hätte erzielen können. Vorher versprach Wiktor Janukowitsch die Forderungen der EU in diesem Jahr zu erfüllen und jetzt ist offensichtlich, dass diese Arbeit sich über einige Jahre ziehen wird.

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• Politik // Donnerstag, 17.02.2011

  Ukraine stellt sich der biometrischen Aufgabe

  Gestern hat das Ministerkabinett den Entwurf des nationalen Planes zur Erfüllung des Maßnahmenplans für die Liberalisierung des Visaregimes mit der Europäischen Union bestätigt. Das Dokument sieht vor, dass die Ukraine bis zum Ende des Jahres den Maßnahmenplan umsetzt und die EU um die Aufhebung der Schengenvisa für Ukrainer bitten kann. Derweil haben bereits die nächsten Maßnahmen, die vom Plan vorgesehen sind, einen verstärkten Kampf hervorgerufen; Anhänger und Gegner des EDAPS Konsortiums streiten um die Möglichkeit der Beteiligung an der Ausfertigung der Vorlagen für die neuen biometrischen Auslandspässe.

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• Politik // Freitag, 08.05.2009

  Juschtschenko legt Veto gegen das "Fingerabdruckgesetz" ein

  Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, hat das Gesetz “Zur Eintragung von Änderungen in den §25 des Gesetzes der Ukraine ‘Zum rechtlichen Status von Ausländern und Staatenlosen’” mit eigenen Vorschlägen in das Parlament zur erneuten Prüfung zurückgegeben.

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• Politik // Dienstag, 14.04.2009

  Ab 2010 werden biometrische Daten von Ausländern erfasst

  Die Werchowna Rada hat das Gesetz “Zur Eintragung von Änderungen in den Artikel 25 des Gesetzes der Ukraine ‘Zum rechtlichen Status von Ausländern und Personen ohne Staatsbürgerschaft’” beschlossen.

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• Politik // Dienstag, 31.03.2009

  Biometrie hält auch in der Ukraine Einzug

  Beim Ministerium für auswärtige Angelegenheiten wird die Möglichkeit einer Änderung der Prozedur des Erhalts ukrainischer Visa für ausländische Staatsbürger untersucht. Den Informationen des Außenministeriums nach, werden die neuen Visa biometrische Daten enthalten – eine digitale Fotografie des Besitzers und Abdrücke seiner Finger. Gleiche Änderungen sollen die Auslandspässe für Ukrainer betreffen. Die Notwendigkeit dessen erklärt man beim Ministerium mit der Anpassung der ukrainischen Gesetze an die Normen der Europäischen Union. Den Informationen des Innenministeriums nach, erfordert der Wechsel der Form des Auslandspasses Änderungen im Gesetzeswerk.

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