Justizminister

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• Meinungen & Analysen // Dienstag, 06.12.2011 — Kommentare: 1

  Eine Saga über den Aufzug, der hätte aufsteigen können, stattdessen schnellt er in den Abgrund

  Viele haben diesen Beitrag des ukrainischen Nachrichtendienstes TSN gesehen. In Dnipropetrowsk hat ein Hochhausbewohner den Aufzug repariert und zog damit den Zorn der restlichen Hausbewohner auf sich. Sie richteten ihre Beschwerden bis hin an die Präsidentenadministration. Der freche Nachbar wolle ihnen den Zugang zum Aufzug verweigern, solange sie ihm ihren Teil der Reparaturkosten nicht zurückerstatten, und diese belaufen sich auf circa 21.000 Hrywnja (ca. 2.100 Euro).

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• Politik // Donnerstag, 17.11.2011

  Neues Parlamentswahlgesetz wird keine Wahlblöcke mehr zulassen

  Heute soll die Werchowna Rada in ihrer Abendsitzung den Gesetzentwurf „Über die Wahlen der Parlamentsabgeordneten“ prüfen, der von einem zeitweiligen Spezialausschuss des Parlaments vorbereitet wurde. Die Hauptforderungen der Opposition – Parteiblöcke zu den Wahlen zuzulassen und die Wahlhürde abzusenken – fanden bei der Mehrheit keine Unterstützung. Derweil gelang es der Opposition eine Reihe von Normen durchzusetzen, welche die Organisation des Wahlprozesses betreffen und den Rückruf der Entwürfe, die dem Parlament vorher zur Prüfung vorgelegt wurden.

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