Koalition

Alle Artikel zum Thema

• Meinungen & Analysen // Samstag, 04.12.2010

  WikiLeaks: Firtasch über Juschtschenko, Timoschenko und RosUkrEnergo

  Der Milliardär, der einer der einflussreichsten Menschen in der Ukraine ist, brachte gegenüber Präsident Wiktor Juschtschenko seine vollständige Unterstützung zum Ausdruck und eine gleichstarke Geringschätzung gegenüber Premierministerin Julia Timoschenko.

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• Politik // Montag, 04.10.2010

  Heute wird neuer Koalitionsvertrag unterzeichnet

  Heute unterschreiben die Vertreter der Regierungskoalition ein neues Abkommen zur Zusammenarbeit.

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• Politik // Mittwoch, 22.09.2010

  "Tuschki" formieren sich im Parlament

  In der Werchowna Rada ist ein sechstes Subjekt aufgetaucht, welches Einfluss auf die Annahme von Beschlüssen des Parlaments nehmen kann. Nachdem die oppositionelle Fraktion von BJuT (Block Julia Timoschenko-Batkiwschtschyna/Vaterland) aus ihren Reihen Mitglieder der Koalition ausgeschlossen hat, konnte die Abgeordnetengruppe „Reformen für die Zukunft“ die notwendige Mindestzahl für Gruppen unter außerfraktionellen Abgeordneten – 15 Personen – sammeln. Gestern verkündeten Vertreter der Gruppe ihre Ansprüche auf das Recht die Tagesordnung mitzubestimmen und die eigene Position von der Redetribüne zu jeder der untersuchten Fragen zu äußern.

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• Politik // Freitag, 09.07.2010

  Weitere fünf Abgeordnete treten der Koalition bei

  Der Vorsitzende der Werchowna Rada der Ukraine, Wladimir Litwin, verkündete den Eintritt von weiteren fünf Parlamentsabgeordneten in die Regierungskoalition “Stabilität und Reformen”.

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• Politik // Dienstag, 29.06.2010

  Tymoschenko hegt keinen Groll gegenüber den Überläufern

  Die Führerin des Blockes gleichen Namens, Julia Tymoschenko, verspürt keinerlei Aggressionen gegenüber den einzelnen Abgeordneten der Fraktion ihres Blockes, die der Koalition “Stabilität und Reformen” beigetreten sind.

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• Politik // Mittwoch, 23.06.2010

  Partei der Regionen strebt verfassungsändernde Mehrheit in der Rada für den Herbst an

  Bereits im Herbst erwartet man in der Parlamentsmehrheit noch weitere 40-50 Übertritte aus der Opposition.

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• Politik // Montag, 21.06.2010

  Luzenkos Samoobrona wird sich einer "realen oppositionellen Kraft" anschließen

  Der Führer der „Nationalen Selbstverteidigung“, Jurij Luzenko, erzählte dem “Kommersant-Ukraine“ warum seine Mitstreiter darauf verzichten Oppositionspolitiker zu sein und sich der Regierungskoalition anschlossen.

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• Politik // Freitag, 18.06.2010

  Koalition wächst auf 256 Abgeordnete an

  Heute erklärte eine Gruppe um den Abgeordneten David Shwanija von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” ihren Eintritt in die Regierungskoalition.

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• Politik // Dienstag, 15.06.2010

  Jechanurow: Im Herbst könnte "Unsere Ukraine" der Regierungskoalition beitreten

  Die Partei “Unsere Ukraine” könnte die Kommunistische Partei in der Koalition ersetzen.

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• Meinungen & Analysen // Samstag, 05.06.2010

  100 Tage der Regierung und der Opposition: Was kommt als Nächstes?

  Einhundert Tage der Präsidentschaft von Wiktor Janukowytsch – sind ein ernsthafter Grund, um zu analysieren, in welche Richtung sich das politische System in der Ukraine entwickeln wird.

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• Politik // Mittwoch, 02.06.2010

  Regierungskoalition wird durch einen weiteren Abgeordneten verstärkt

  Ein weiterer Abgeordneter des Block Julija Tymoschenko (BJuT) ist der Regierungskoalition beigetreten.

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• Politik // Dienstag, 01.06.2010

  Regierungskoalition verfügt jetzt über 250 Abgeordnete

  Der Vorsitzende der Werchowna Rada der Ukraine, Wladimir Litwin, verkündete den Eintritt von drei weiteren Parlamentsabgeordneten aus dem Block Julia Timoschenko in die Koalition “Stabilität und Reformen”.

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• Politik // Dienstag, 11.05.2010

  Regierungskoalition wächst um weitere fünf Abgeordnete

  Fünf weitere Abgeordnete aus dem Block Julia Timoschenko – Alexandr Budsherak, Oleg Gejman, Walerij Kamtschatnyj, Jewgenij Konstantinow und Jurij Kruk – sind der Koalition “Stabilität und Reformen” beigetreten.

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• Politik // Dienstag, 27.04.2010

  Rada ratifiziert Flottenabkommen

  Die Werchowna Rada hat den Vertrag zur Verlängerung des Aufenthaltes der Schwarzmeerflotte auf der Krim um 25 Jahre ratifiziert.

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• Meinungen & Analysen // Montag, 26.04.2010

  Vergiftete „Tuschki”¹ - Politische Folgen des Niedergangs des ukrainischen Parlamentarismus

  Der neue Präsident der Ukraine Wiktor Janukowytsch hat eine de facto illegitime Regierung an die Macht gebracht. Obwohl durch eine scheinbar normale parlamentarische Prozedur bestätigt, verfügt das neue ukrainische Kabinett über kein adäquates demokratisches Mandat.

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• Meinungen & Analysen // Donnerstag, 22.04.2010

  Verliert Europa die Ukraine?

  In der Ukraine war in den vergangenen 20 Jahren der Einfluss ausländischer prodemokratischer Akteure – sowohl einzelner Staaten, wie Polen oder Kanada, als auch internationaler Organisationen, wie Europarat oder EU – ein wichtiger Faktor, der die Demokratisierung dieses postsowjetischen Staates beförderte.

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• Politik // Freitag, 16.04.2010

  Tymoschenko: Unsere Abgeordneten werden mit fünf Millionen Dollar pro Person abgeworben

  Die Führerin der vereinten Opposition, Julia Tymoschenko, erklärte, dass Parlamentsabgeordneten für den Übertritt in die Regierungsmehrheit jeweils 5 Millionen Dollar geboten werden.

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• Politik // Donnerstag, 15.04.2010

  Timoschenko fehlt es an Unterstützung in den eigenen Reihen

  Der Oppositionsführerin Julia Timoschenko blieben nur noch etwas mehr als 60 loyale Abgeordnete im Block Julia Timoschenko.

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• Politik // Dienstag, 13.04.2010

  Regierungskoalition wächst auf 241 Abgeordnete an

  Der Abgeordnete des Blocks Julia Tymoschenko, Wolodymyr Iwanenko, ist der Koalition “Stabilität und Reformen” beigetreten.

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• Meinungen & Analysen // Samstag, 10.04.2010

  Die Ukraine zwischen wirtschaftlichen Zwängen und der Einhaltung demokratischer Standards

  Die Administration Janukowytsch konnte recht schnell eine neue Regierung bilden und sowohl Ministerpräsidentin Tymoschenko als auch ihre Regierung zum Rücktritt zwingen. Dabei wählte sie jedoch aufgrund der Umstände nicht den von der Verfassung vorgesehenen Weg.

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• Politik // Donnerstag, 08.04.2010

  Tymoschenko bezeichnete die Verfassungsrichter als Verbrecher und wandte sich an die Weltgemeinschaft

  Die Führerin des Blocks gleichen Namens, Julia Tymoschenko, verkündete, dass das Verfassungsgericht mit seinem Urteil, mit dem es die neue Koalition legalisierte, ein Verbrechen verübt hat.

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• Meinungen & Analysen // Donnerstag, 08.04.2010

  Sex und Enthaltsamkeit

  Wenn man sich Titel für etwas ausdenkt, ergeben sich manchmal Vorkommnisse, die von den Autoren selbst im besten Fall erst dann erkannt werden, wenn die Titel bereits veröffentlicht wurden.

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• Politik // Mittwoch, 07.04.2010

  Verfassungsgericht legalisiert Regierungskoalition

  Das Verfassungsgericht hat sich gestern mehrheitlich für die Anerkennung der Rechtmäßigkeit der Bildung der neuen Regierung ausgesprochen.

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• Meinungen & Analysen // Sonntag, 04.04.2010

  Die Wahl von Viktor Janukovyč zum Präsidenten der Ukraine - Teil II

  Mit der Wahl eines neuen Präsidenten änderte sich nichts an der Dysfunktionalität des politischen Systems der Ukraine: Die – formale – Quelle der politischen Instabilität des Landes seit der Orangenen Revolution war die als „politische Reform“ apostrophierte Deformation der Verfassung, die der „orangene“ Präsidentschaftskandidat Juščenko dem Regime des damaligen Präsidenten Kučma als Preis für dessen „Verzicht“ auf die blutige Niederschlagung des Aufstandes zahlen musste.

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• Politik // Freitag, 02.04.2010

  Lytwyn rechnet mit 20 weiteren Koalitionsmitgliedern

  Im Laufe des nächsten Monats könnte die Koalition sich um 20 weitere Abgeordnete vergrößern.

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• Politik // Mittwoch, 31.03.2010

  Regierungskoalition wurde gestern offiziell um drei Abgeordnete erweitert

  Gestern wurde die Koalition der Partei der Regionen, der Kommunistischen Partei und des Blocks Litwin durch Abgeordnete der Oppositionsfraktionen erweitert. Die Führer von BJuT (Block Julia Timoschenko) und „Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“ bezichtigten ihre Kollegen des Verrats und versprachen ihnen die Abgeordnetenmandate zu entziehen. Derweil betrachten sich die vom “Kommersant-Ukraine“ befragten neuen Koalitionsmitglieder als in jeder Hinsicht unschuldig .

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• Politik // Montag, 29.03.2010

  Regierungskoalition wächst um zwei weitere Abgeordnete

  Zum heutigen Tag zählt die Koalition 237 Parlamentsabgeordnete.

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• Politik // Montag, 29.03.2010

  Timoschenko: Verfassungsrichtern werden 1 Mio. Dollar für "richtigen Beschluss" geboten

  “Von der Sache her, fordert man vom Verfassungsgericht die Annahme eines verfassungswidrigen Beschlusses”, verkündete die “Leaderin der vereinten demokratischen Opposition”, Julia Timoschenko, heute auf einer Pressekonferenz.

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• Politik // Freitag, 26.03.2010

  Präsident Janukowitsch: Wenn das Verfassungsgericht die Koalitionsbildung für verfassungswidrig erklärt, gibt es Neuwahlen

  Bis Ende März wird in der Ukraine der Prozess der Formierung der gesamten Machtvertikalen abgeschlossen sein.

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• Politik // Donnerstag, 25.03.2010

  Kommunisten wollen weitere Posten. Werden sie andernfalls die Koalition vor den Haushaltsdebatten verlassen?

  Kommunisten fordern weitere Posten und lassen sich die Möglichkeit, die Koalition zu verlassen, wenn sie bei der Sitzverteilung ignoriert werden.

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• Meinungen & Analysen // Mittwoch, 17.03.2010

  Die „Tuschki“ und der Niedergang der ukrainischen repräsentativen Demokratie

  In den vergangenen Wochen ist der Begriff „Tuschki“ (frischgerupfte oder -gehäutete Körper kleiner Tiere) in der Ukraine populär geworden. So bezeichnet man neuerdings einige ehemalige Mitglieder der Fraktionen von NUNS („Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“) und BJuT (Block von Julia Timoschenko).

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• Politik // Mittwoch, 10.03.2010

  Präsident Janukowytsch macht Weg frei für Koalitionsbildung auf fragwürdiger Grundlage

  Präsident Wiktor Janukowytsch hat die Änderungen zum Gesetz über das Reglement der Werchowna Rada unterzeichnet, wodurch Koalitionsbildungen auf individueller Grundlage möglich werden.

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• Politik // Dienstag, 09.03.2010

  Tihipko wirft Janukowitsch und den Regionalen Verfassungsbruch vor

  Serhij Tihipko, Vorsitzender der Partei “Sylna Ukrajina/Starke Ukraine”, meinte heute, dass das Team von Janukowytsch einen Fehler macht, wenn es eine neue Koalition unter Verletzung der Verfassung zu schaffen versucht.

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• Politik // Dienstag, 09.03.2010

  Werchowna Rada gab grünes Licht für eine Koalition mit "Abgeordnetengruppen"

  Werchowna Rada hat das Gesetz “Über die Eintragung von Änderungen in den Artikel 61 des Gesetzes der Ukraine “Über das Reglement der Werchowna Rada der Ukraine” verabschiedet.

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