| Samstag, der 25. Mai 2013, 08:52 Uhr |
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Alle Artikel zum Thema
Meinungen & Analysen // Dienstag, 13.11.2012
Nichtideologische Motivationen der "Swoboda"-Wähler
Hypothesen zum Elektorat der ukrainischen radikalen Nationalisten bei den Parlamentswahlen vom Oktober 2012
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 13.06.2012
Die verschlossene Tür zum Balkon
Sie werden einfach gemeinsam abtreten – sowohl Janukowitsch als auch das Parlament. Nur zu diesem Zeitpunkt ohne irgendeine Gewähr. Und ironischerweise ist genau dieses Szenario, das unsere westlichen Freunde so verzweifelt zu verhindern versuchen, das realistischere – und bei weiten kathartischere – als der mögliche Wechsel der Machtspitze in die Opposition.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 25.05.2012 — Kommentare: 3
Man könnte bereits glauben, dass "in Kiew zwei Botschaften der Russischen Föderation existieren, nur spricht eine von diesen deutsch"
Am 13. Februar 2010 hat die Bundeskanzlerin Angela Merkel, als sie Wiktor Janukowitsch zur Wahl zum ukrainischen Präsidenten beglückwünschte, folgende Worte zum Ausdruck gebracht: “Sie übernehmen die Führung eines Landes, das sich zurzeit großen Herausforderungen stellen muss”. War das eine Feststellung oder eine Warnung?
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 16.04.2012 — Kommentare: 1
Weder Isolation noch Sanktionen: Die Außenpolitik von Janukowytsch im Jahr 2012
Die Ukraine fängt nun auch an, sich für den Nahen Osten zu interessieren, für Lateinamerika, Indien und verstärkt auch für Südostasien. Der Präsident holt nun das alles auf, für das unser vorheriges Regime keine Zeit hatte.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 20.03.2012
„Swoboda“ schleust die „Russische Welt“ ein - Eine Analyse der Schriften ukrainischer und russischer Rechtsradikaler
Hass auf europäische Werte, Brandmarkung von „Liberasten“ und „Tolerasten“, Feindschaft gegenüber der NATO, Heimweh nach der kommunistischen Vergangenheit, Angst vor dem Privatbesitz von Land, Begeisterung für islamistische Fundamentalisten, der Wunsch nach einer „Staatskirche“, provokative Äußerungen bezüglich Ereignissen auf der Krim – das und vieles Andere haben „Swoboda“ und russische Nationalisten gemeinsam.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 14.09.2011
Andreas Umland: Der aktuelle Stand der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine
2011 gilt als entscheidendes Jahr in den Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine. Über die Ergebnisse des ersten Halbjahres sowie Zukunftsperspektiven sprach der ukrainischen „Eurobulletin“ mit dem Dozenten des Fachbereichs Politologie der Nationalen Universität “Kiewer Mohyla-Akademie” (Ukraine) und Herausgeber der Buchreihe „Soviet and Post-Soviet Politics and Society“ (Deutschland) Andreas Umland.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 12.09.2011
Julia Timoschenko rief die EU dazu auf, das Assoziierungsabkommen nicht zu unterzeichnen
Die Führerin von „Batkiwschtschyna/Vaterland“, Julia Timoschenko, hat ihre Position bezüglich des Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der Europäischen Union scharf geändert. Sie rief Brüssel dazu auf „der Janukowitsch-Bande nicht in die Hände zu spielen“, obgleich sie im Sommer noch Brüssel darum bat, die Unterzeichnung des Vertrages nicht wegen der Demokratieprobleme in der Ukraine auszusetzen. Experten sprechen von negativen Folgen eines Stopps der Verhandlungen und warnen vor der möglichen Wiederholung des Szenarios des Jahres 2008, als die Gewährung des NATO Membership Action Plans für Kiew scheiterte.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 06.09.2011
Interview mit Wiktor Janukowitsch: Wir sind keine armen Verwandten und werden dies niemals sein
Die Ukraine hat die Dokumente vorbereitet, die für die Einreichung einer Klage beim Schiedsgericht im Streit im Gasbereich mit Russland nötig sind. Kiew fordert von Moskau sich bei der Festlegung des Gaspreises auf die Berechnungen zu stützen, die Russland Deutschland vorlegt, abzüglich der Transportkosten und dem in den Charkower Abkommen vorgesehenen zusätzlichen Nachlass von 100$. Über diesen Streit und ebenfalls über die Möglichkeit eines Beitritts der Ukraine zur Zollunion und zu seinem Verhältnis zum Gericht über Julia Timoschenko berichtete der Präsident der Ukraine, Wiktor Janukowitsch, in einem Interview mit dem Spezialkorrespondenten des “Kommersant-Ukraine”, Sergej Sidorenko.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 25.08.2011
Wiktor Janukowitsch: 20 Jahre Ukraine - Wir stehen erst am Anfang unseres Weges
20 Jahre – das ist für die Entwicklung eines Menschen ausreichend Zeit. Aber für einen jungen Staat sind das lediglich die ersten Schritte. Und unsere wichtigste Errungenschaft zum jetzigen Zeitpunkt der Geschichte ist das klare Erkennen unseres allgemeinen Zieles. Wir wissen, was zu tun ist, und sind uns im Klaren, wie dies zu erreichen ist. Wir haben eine Entwicklungsstrategie bestimmt und wir verfügen über genügend politischen Willen zu ihrer Umsetzung. Eine europäische, demokratische, wohlhabende Ukraine und ein freier Staat, in welchem sich jeder Mensch geschützt fühlt – das ist unser Ziel, und dieses wird erreicht werden. Auf diesem Weg hoffen wir auf die Unterstützung aller Europäer.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 08.06.2011
Schadet der Geheimdienst (SBU) den ukrainischen nationalen Interessen?
Als die Ukraine vor zwei Wochen tschechische Diplomaten wegen „Spionage“ ausgewiesen hat, entstanden praktisch sofort danach Versionen über die politischen Motive dieses Schritts.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 27.05.2011
Vier Dimensionen der ukrainischen Integration in Europa. Innen- und außenpolitische Vorteile einer Annäherung zwischen der Ukraine und EU
Wie wichtig ist die Europäische Union für die Ukraine, und wie bedeutend ist die Ukraine für Europa? Oft konzentriert sich die Diskussion solcher Fragen in erster Linie oder gar ausschließlich auf den ökonomischen Nutzen einer Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und EU. Jedoch sind einige politische Aspekte dieses Prozesses nicht weniger bedeutend, als die finanziellen und sozialen Chancen und Risiken der Integration der Ukraine in europäische Strukturen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 24.05.2011
Die europäische Funktion der Ukraine oder: Wie die Ukraine „ein gesamteuropäischer Faktor“ werden kann
In seinem im Januar in der Zeitung ZN.UA (Nr.1 2011) veröffentlichten Grundsatzartikel stellte der ukrainische Außenminister, Konstantin Grischtschenko, die „Zweivektorenpolitik“ des Präsidenten Janukowitsch, d.h., zum Einen die „europäische Integration“ der Ukraine, und zum Anderen ihre „strategische Partnerschaft“ mit Russland, in einen „paneuropäischen“ Kontext. Seine Verharmlosung der autoritären Restauration in der Innenpolitik, die in diesem Artikel zum Ausdruck kommt, kann als obligatorischer Tribut an das Regime Janukowitsch gewertet werden; aber die außenpolitische Vision des Außenministers K. Grischtschenko verdient Aufmerksamkeit, wenn nicht sogar Zustimmung.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 08.05.2011
Andreas Umland: „Die Ukraine könnte der EU helfen, Russland in die europäische Völkerfamilie zurückzuführen“
Die Ukraine könnte, was Demokratisierung betrifft, eine Art „Trojanisches Pferd“ der EU bezüglich Russlands werden. Wenn die Ukraine zeigen könnte, dass eine orthodoxe, ostslawische Nation in der Lage ist, ein demokratisches politisches System aufzubauen und zu leben, kann dies auch zu einem Impuls für eine neue Demokratisierung Russlands werden.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 31.01.2011
Die Ukraine als gesamteuropäischer Faktor
Der ukrainische Außenminister Konstantin Grischtschenko zu den Perspektiven der ukrainischen Außenpolitik.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 05.12.2010
WikiLeaks: Janukowitsch droht dem litauischen Botschafter und Achmetow wird direkt als "Pate" bezeichnet
Janukowitsch arbeitet an der Änderung seines Images und strebt danach sich des Rufs der Zuflucht für kriminelle Kreise zu entledigen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 05.12.2010
WikiLeaks: Zur Feindschaft zwischen Juschtschenko und Timoschenko aus der Sicht Russlands
Sorokin fügte hinzu, dass die Mitglieder der russischen Regierung Timoschenko für unflexibel und weniger zuverlässig als Juschtschenko halten .
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 18.11.2010
Die Ukraine in der Welt oder die Ukraine zwischen zwei Welten
Die erstgenannte Losung, und zwar „Die Ukraine in der Welt“, wirkt etwas postmodern. Angeblich existieren auf der Welt mehrere hundert verschiedene Kulturen. Die ukrainische Kultur ist eine von vielen und kann mit diesen beliebig in Kontakt treten, ohne sich irgendeinem teleologischem Determinismus beugen zu müssen. Politische Bündnisse entstehen willkürlich auf der Grundlage rational analysierter politischer Interessen. Mit dieser Vorstellung haben wir auch das erste Jahrzehnt der ukrainischen Unabhängigkeit gelebt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 24.08.2010
Der Tag der Auswertung
Hohe Feiertage muss man mit Pomp, Phantasie und symbolischer Kreativität begehen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 05.06.2010
Ein sehr besonderer Partner der NATO
Viktor Janukowitsch hatte immer eine ganz eigene Beziehung zur NATO. Während seiner ersten Amtsperiode als Premier versprach er, die Ukraine schon bis 2008 in die Allianz zu führen. Während seiner zweiten Amtszeit machte er gute Mine in Bezug auf eine Einladung zur Erfüllung des Membership Action Plans zur NATO …
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 27.05.2010
Janukowitsch: Ukraine kann nicht ohne die NATO sein
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Janukowitsch, erklärte heute, dass die Ukraine nicht ohne die NATO existieren kann und verpflichtet ist mit der Allianz zusammenzuarbeiten.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 18.05.2010
Medwedjews erster Tag in Kiew
Gestern führte der Präsident der Russischen Föderation, Dmitrij Medwedjew, im Rahmen seines Besuches in der Ukraine Verhandlungen mit seinem ukrainischen Kollegen, Wiktor Janukowitsch. Die Staatsoberhäupter bekräftigten den Übergang der Länder auf ein neues Niveau der Partnerschaft, deklarierten das Ziel einen gegenseitigen Warenumsatz von 100 Mrd. $ zu erreichen und unterzeichneten eine Reihe gemeinsamer Erklärungen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 07.05.2010
Die Ratifikation dieses Vertrages impliziert einen Bomben-Mechanismus, der eindeutig zum Zerfall der Ukraine führen könnte…
Ein Kommentar von Ali Khamzin, dem Leiter der Abteilung für Außenbeziehungen beim Parlament des krimtatarischen Volkes “Medschlis”, zu den Verträgen von Charkiw.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 29.04.2010
Doppelschlag - Besiegeln die Charkiwer Verträge die freiwillige Rückkehr der Ukraine in die russische Einflusssphäre?
Die Verträge, welche die Präsidenten Janukowytsch und Medwedew am 21.04 in Charkiw unterschrieben haben, sind von ihrer Bedeutung deutlich mehr als Gas- und Flottenvereinbarungen zwischen der Ukraine und Russland – sie werden eine nachhaltige geopolitische Wirkung haben.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 08.04.2010
Die Wahl von Viktor Janukovyč zum Präsidenten der Ukraine – Teil IV und Schluss
Die Außenpolitik ist die Domäne des Präsidenten; er vertritt die Ukraine in internationalen Angelegenheiten, führt internationale Verhandlungen und schließt internationale Verträge; doch die Prinzipien der auswärtigen Politik bestimmt nach der ukrainischen Verfassung das Parlament. Der Präsident ernennt den Minister für auswärtige Angelegenheiten; seine Ernennung bedarf aber der Bestätigung durch das Parlament, das diesen auch seines Amtes entheben kann.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 08.02.2010
Internationale Beobachter mit Ablauf der Wahlen zufrieden
Die Präsidentschaftswahlen entsprachen dem Großteil der internationalen Anforderungen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 01.02.2010
„Die Orange Revolution in der Ukraine ist nicht gescheitert“
Am siebten Februar wählen die Bürger der Ukraine im zweiten Wahlgang einen neuen Präsidenten. Welche Bedeutung diese Wahl für das Land hat, erläutert Nico Lange im Gespräch mit dem Eurasischen Magazin. Er ist Leiter des Auslandsbüros Ukraine der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kiew.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 01.02.2010
Andreas Umland: Die ukrainische Protodemokratie im zeitgeschichtlichen Kontext
Replik auf eine Kritik von Ingmar Bredies
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 13.01.2010
Stillstand oder Fortschritt? Entwicklungsszenarien für die Ukraine nach der Wahl
In der Ukraine zeichnet sich eine Stichwahl zwischen Julia Tymoschenko und Wiktor Janukowytsch ab – Grund genug, sich auf diese beiden Kandidaten zu konzentrieren und ausgehend von deren Handlungen, Wahlprogrammen und öffentlichen Aussagen, Szenarien für die zukünftige Entwicklung der Ukraine zu entwerfen. Hauptaugenmerk gilt, ausgehend von den Kompetenzen des ukrainischen Präsidenten, den außen- und sicherheitspolitischen Orientierungen beider Kandidaten.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Freitag, 01.01.2009
Neujahrsfeierlichkeiten in der Ukraine
Die Ukraine hat Silvester gefeiert. In Kiew und in vielen anderen Städten gab es Feiertagskonzerte.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 30.12.2009
Die NATO muss das Vertrauen wiederherstellen
Die Ostexpansion der NATO, welche möglicherweise eine NATO Mitgliedschaft der Ukraine einschließt, ist ständiger Gegenstand von Besorgnis und Irritation unter den Einwohnern und der Führung Russlands. Einer Umfrage vom April 2009 vom russischen VCIOM Institut nach haben 58 Prozent der Befragten eine negative Einstellung zur NATO und 31 Prozent glauben, dass das Hauptziel der NATO die Durchführung von militärischen Aktionen gegen Nicht-NATO-Staaten ist.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 11.12.2009
Die Berliner Mauer und die Ukraine
Europa feierte das Jubiläum des Mauerfalls in Berlin. Die Politiker, die in dem längst vergangenen aber immer noch unvergesslichen Jahr 1989 Beschlüsse fassten, tauschten bewegende Erinnerungen aus. Feierliche, aber weniger emotionelle Reden hielten die Führungspersönlichkeiten, von denen die heutige Ausrichtung Europas abhängt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 03.11.2009
Andreas Umland: Europas Beitrag zur ukrainischen Misere
Mit ihrer Verweigerung einer Mitgliedschaftsperspektive für die Ukraine begeht die EU einen historischen Fehler
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 22.10.2009
Tigipko fürchtet rumänische Forderungen
Der ehemalige Zentralbankchef, Sergej Tigipko, befürchtet, dass Rumänien die Gewährung eines Autonomiestatus für die Rumänen in der Oblast Tscherniwzi erreichen wird.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 10.10.2009
Anders Åslund: "Am professionellsten ist heute Julija Wolodymyriwna (Tymoschenko)“
Den amerikanischen Ökonomen Anders Åslund erkennt man nicht wieder. 2005 hat er den Rücktritt von Julija Timoschenko als Ministerpräsidentin begrüßt, und nannte ihre Regierung „eine absolute Katastrophe des sozialistischen Populismus“.
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Heute klatscht Åslund wieder Beifall – aber dies mal Timoschenko selbst. Die Zeiten sind vorbei, als sie sich über die Oligarchen beschwerte, die “internationale Experten zu ihrer Diskreditierung” beauftragt haben sollten, dabei die regulären Auftritte Åslunds in der Presse im Blick habend.Meinungen & Analysen // Donnerstag, 01.10.2009
Die Ukraine zwischen „Russischer Welt“ und Westen
Die Beziehungen zwischen Ukrainern und Russen, einst „slawische Brudervölker“, stehen immer mehr im Schatten eines „kalten Konflikts“. In letzter Zeit sieht es allerdings mehr und mehr danach aus, als ob dieser Konflikt unter Umständen auch zu offenen militärischen Auseinandersetzungen führen könnte. Der Kreml baut gegenüber der Ukraine eine Drohkulisse auf und bietet ihr zwei Optionen: entweder eine offene militärische Aggression seitens Russlands mit faktischer Annexion einiger Gebiete wie zum Beispiel der Krim – oder die faktische „freiwillige“ Aufgabe der Unabhängigkeit und eine Entwicklung hin zum gehorsamen Vasallen Russlands.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 30.09.2009
Roman Kultschynskyj: Wie die Deutschen Russland schmeicheln. Das jüngste Beispiel unaufdringlicher Propaganda
Der deutsche Politologe Andreas Umland veröffentlichte in der Ukrajinska Prawda eine Kolumne darüber, wie die Ergebnisse der deutschen Wahlen sich auf unsere Annäherung an die EU auswirken. Aus den Materialien bleiben zwei Messages hängen. Die erste: für die Ukraine haben sich die Chancen auf einen EU-Beitritt erhöht, doch davon sind sie nicht weniger kurzlebig geworden. Die zweite: Der Außenminister und Vermittler der “schröderschen” – das heißt prorussischen – Außenpolitik geht in den Ruhestand. Und von jetzt an wird die Außenpolitik Deutschlands eine völlig andere. Diese These vertauscht die Begriffe, denn die Unterstützungsgesten für die aggressiven Ansprüche Russlands machte nicht der Leiter des Außenministeriums von Deutschland – Steinmeier, sondern die Kanzlerin Merkel selbst, dabei in systematischer Weise.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 13.07.2009
Litwin möchte bei der Sicherheitspolitik der EU mitreden
Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wladimir Litwin, denkt, dass die EU keine einheitliche Verteidigungspolitik ohne Berücksichtigung der Positionen der Länder durchführen kann, die ihre östlichen Nachbarn sind.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 09.07.2009
Kiewer Gericht verlangt Referendum über einen NATO-Beitritt
Das Bezirksverwaltungsgericht Kiew verpflichtet Präsident Wiktor Juschtschenko ein Referendum in der Frage eines möglichen NATO-Beitritts der Ukraine durchzuführen.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 08.05.2009
Litauens Präsident unterstützt EU- und NATO-Integration der Ukraine
Der Präsident Litauens, Waldas Adamkus, denkt, dass die Mitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Union und der NATO vom Tempo der für die Mitgliedschaft notwendigen Reformen abhängt.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 28.04.2009
Donezker Oblastrat sieht in NATO-Manövern Verletzung des neutralen Status der Ukraine
Der Donezker Oblastrat verfasste ein Schreiben an die Werchowna Rada mit der Bitte nicht zuzulassen, dass in diesem Jahr ausländische Streitkräfte NATO-Übungen auf dem Territorium der Ukraine durchführen.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 23.04.2009
Juschtschenko will ukrainisches Engagement in Afghanistan ausweiten
Die Ukraine plant ihren Beitrag an der Stabilisierung der Situation in Afghanistan zu erhöhen. Dies erklärte Präsident Wiktor Juschtschenko während der Verhandlungen mit der Generalgouverneurin Kanadas Michaëlle Jean, teilt der Pressedienst des Staatsoberhauptes mit.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 27.01.2009
Außenministerium verkündet Prioritäten für 2009
Das Ministerium für äußere Angelegenheiten veröffentlichte gestern die Liste der Aufgaben mit Priorität für das Jahr 2009. Unter den wichtigsten befinden sich die Ausarbeitung und Umsetzung des ersten nationalen Jahresprogrammes zur Integration der Ukraine in die NATO und die Minimierung der ideologischen Bestandteile in den Beziehungen zu Russland. Bei der Allianz ist man seinerseits bereit Hilfe bei der Erfüllung des Jahresplanes zu leisten und Russland erklärt sein Interesse daran, die Zahl der zwischenstaatlichen Probleme auf ein Minimum zu reduzieren.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 04.12.2008
NATO Außenministertreffen endet mit interpretierbaren Beschlüssen für die Ukraine
Gestern wurde auf dem Außenministertreffen der Mitgliedsstaaten der NATO in Brüssel die Entscheidung getroffen, der Ukraine ein Nationales Jahresprogramm zu gewähren, welches eventuell den Membership Action Plan (MAP) ersetzen wird. Dabei erhielt die Ukraine keine konkreten Versprechungen für die Zukunft: Der Text des Abschlusskommuniques erlaubt den Mitgliedern der Allianz, falls es notwendig wird, zum MAP Format in jedem Moment zurückzukehren.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 02.12.2008
Beeline macht keine Werbung für die NATO
Beim Außenministerium der Ukraine informierte man gestern darüber, dass das Unternehmen “Ukrainskije Radiosistemy” (URS, Beeline) auf die technische Unterstützung des SMS-Quiz “Was wissen Sie über die NATO”, welches vergangene Woche startete, verzichtet. Der russische Mobilfunkanbieter, die Offene Aktiengesellschaft “Wympelkom”, dessen Tochterunternehmen URS ist, beruft sich auf die mangelnde Koordinierung der Handlungen der Mitarbeiter und verweist auf das Fehlen von geschäftlichen Abmachungen mit dem Außenministerium. Gleichzeitig bekräftigt man beim Geschäftsbereich NATO des Außenministeriums der Ukraine, dass alle Vereinbarungen mit URS eingehalten wurden. Derzeit sucht die ukrainische außenpolitische Behörde einen neuen Partner für das Quiz.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 26.11.2008
Ukrainische Armee kann nicht über Soldatenmangel klagen
Gestern fand eine erweiterte Konferenz des Kollegiums des Verteidigungsministeriums statt, auf welcher der höhere Kommandostab der Streitkräfte der Ukraine die Ergebnisse des Jahres 2008 diskutierte und einen Entwicklungsplan für das nächste Jahr entwarf. Als eines der Hauptprobleme der ukrainischen Armee sehen die Militärs deren technische Umrüstung. Der Oberste Befehlshaber, Wiktor Juschtschenko, ignorierte die Sitzung des Kollegiums.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 19.11.2008
Sekretariat Juschtschenko erkennt mögliches Scheitern der Aufnahme in den Aktionsplan der NATO an
Im Sekretariat des ukrainischen Präsidenten Juschtschenko mache man kein Drama daraus, falls es im Dezember nicht zu einer Aufnahme der Ukraine in den NATO Membership Action Plan kommen sollte. Das erklärte der stellvertretende Chef des Präsidentensekretariats Andrej Gontscharuk am Dienstag bei einem Interview mit „Korrespondent“ in Kiew.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 14.11.2008
Die Ukraine könnte ohne Durchlaufen des Membership Action Plans in die NATO aufgenommen werden
Gestern fanden in Tallinn informelle Konsultationen der Ukraine und der NATO statt. Die Verteidigungsminister der Mitgliedsstaaten der Allianz diskutierten den Gang der Reformen in der Ukraine, insbesondere im Verteidigungs- und Sicherheitssektor. Und obgleich den Ergebnissen der Unterredungen nach keine offizielle Entscheidung getroffen wurde, gab man der Ukraine zu verstehen, dass sie bislang nicht bereit ist für eine Aufnahme in den Membership Action Plan (MAP) der NATO. Aus Tallinn die Spezialkorrespondentin des “Kommersant-Ukraine“ Jelena Geda.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 19.08.2008
Neues Gesetzprojekt zur Ausrichtung der Außenpolitik setzt Schwerpunkte bei der Eurointegration und nicht bei der NATO
Gestern gelangte ein von der Regierung ausgearbeitetes Gesetz “Zur Innen- und Außenpolitik der Ukraine für die Periode bis 2010” in die Hände des “Kommersant-Ukraine“ . Dessen sozialökonomischer Teil enthält nur allgemeine Phrasen zur Notwendigkeit der Verbesserung des Lebens der Ukrainer, derweil im Teil, welcher der Außenpolitik gewidmet ist, fand der “Kommersant-Ukraine“ weitere interessante und unerwartete Momente. So wird im Gesetz die Notwendigkeit des Beitritts zum Membership Action Plan der NATO nicht erwähnt und das Verteidigungministerium fordert deutlichere Formulierungen bezüglich der Kampffähigkeit der Armee einzutragen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 18.08.2008
Ukrainische Parteien bewerten die Folgen des Konflikts in Georgien für die Sicherheitspolitik der Ukraine
Am Freitag erklärte Präsident Wiktor Juschtschenko, die Folgen des russisch-georgischen Konfliktes für die Ukraine auswertend, die Notwendigkeit “in ein System der kollektiven Sicherheit zu treiben”. Dabei konkretisierte das Staatsoberhaupt nicht, welches System der Sicherheit er genau meint. Und wenn die Partei der Regionen einer Stärkung der militärpolitischen Beziehungen zu Russland zuneigt, dann schlägt man beim Block Julia Timoschenko (BJuT) vor, sich auf die Gründung einer kollektiven Verteidigung zu konzentrieren, welcher die Länder der Europäischen Union beitreten sollen.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 09.08.2008
Sozialisten und Kommunisten protestieren vor georgischer Botschaft
Etwa 70 Anhänger der Sozialistischen Partei, der “Union der jungen Sozialisten” und der Kommunistischen Partei der Ukraine führen eine Versammlung vor der Botschaft Georgiens zum Zeichen des Protests gegen die Politik Georgiens in Südossetien durch.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 08.08.2008
Kommunisten fordern Einstellung der Waffenlieferungen für Georgien
Pjotr Simonenko von der Kommunistischen Partei der Ukraine verkündete, dass die Ukraine unverzüglich ihre Militärangehörigen aus Georgien abziehen und die Lieferung von Waffen einstellen soll.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 08.08.2008
Kommunisten betrachten die Krim als das Südossetien der Ukraine
Der Vorsitzende der Kommunisten der Krim, der Parlamentsabgeordnete Leonid Gratsch, verkündete, dass auf der Krim sich ein Szenario wiederholen kann, ähnlich dem südossetischen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 22.07.2008
Der Besuch Angela Merkels in Kiew
Gestern besuchte die Kanzlerin Deutschlands, Angela Merkel, zum ersten Mal Kiew für einen Arbeitsbesuch. Sie führte kurze Treffen mit Wiktor Juschtschenko und Julia Timoschenko durch, ihnen mitteilend, dass die Europäische Union damit einverstanden ist, ein Assoziierungsabkommen zu unterzeichnen. Zweites Ergebnis des Besuchs wurde die Erklärung Merkels darüber, dass für eine weitere Integration, die Ukraine eine Reihe von Bedingungen erfüllen muss, insbesondere die innenpolitische Situation stabilisieren.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 21.07.2008
Merkel verspricht Timoschenko Unterstützung beim Weg zur Demokratie
Die Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, und die deutsche Bundeskanzlerin einigten sich darauf die Zusammenarbeit beider Staaten im Energiebereich zu intensivieren.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 21.07.2008
Merkel verspricht Unterstützung bei der Aufnahme in den NATO Membership Action Plan
Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte, dass Deutschland der Ukraine Hilfe bei der Aufnahme in den Membership Action Plan der NATO anbietet.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 21.07.2008
Merkel in Kiew eingetroffen
Die Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Angela Merkel, traf in der Ukraine zu einem Regierungsbesuch ein.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 16.06.2008
Demonstrationen für und gegen die NATO in Kiew
Etwa 300 Anhänger der Kommunistischen und der Progressiven Sozialistischen Partei protestieren, gegen die Ankunft des Generalsekretärs der NATO, Jaap de Hoop Scheffer, in der Ukraine, auf der Luteranska in Kiew.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 16.06.2008
De Hoop Scheffer in der Ukraine
Der Generalsekretär der NATO, Jaap de Hoop Scheffer, traf heute in der Ukraine ein.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 11.06.2008
Charkower Oblast "Ohne NATO"
Das Charkower Oblastparlament hat beschlossen, der Oblast einen Status der Blockfreiheit und Neutralität zu geben.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 03.06.2008
Jaap de Hoop Scheffer im Juni in der Ukraine
Das Treffen mit dem Vorsitzenden der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, wird zur zentralen Veranstaltungen des zweitägigen Besuches, welcher für Mitte Juni anberaumt wurde. Gemeinsam mit den “Regionalen” bereist der NATO Generalsekretär die südlichen und östlichen Regionen des Landes, wo es die stärkste Anti-Natostimmung gibt. Den Worten eines Informanten von “Delo“ in der Partei der Regionen nach, ist die Leitung bereit Verhandlungen mit den Befürwortern der NATO, auch um den Preis des Verlustes von Wählerstimmen, doch für ein solides “Reuegeld”, zu führen. Momentan werden lediglich die Forderungen , welche die “Regionalen” dem Präsidenten Wiktor Juschtschenko im Austausch für ihre Loyalität präsentieren, diskutiert. Das Zuckerbrot für die Opposition soll der Rücktritt der Regierung und die Bildung einer großen Koalition sein.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Freitag, 25.04.2008
Ukrainer ziehen EU-Beitritt der NATO vor
Gestern veröffentlichten der Fonds “Demokratitscheskije Initiatiwy” und die Firma “Ukrainian Sociology Service” die “Resultate der landesweiten soziologischen Befragung in Bezug auf die Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO und der EU”, welche vom 17. bis 31. März durchgeführt wurde. Es wurden 2.000 Menschen befragt.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 02.04.2008
George Bush in Kiew
Gestern führte der Präsident der USA, George Bush, mit dem Präsidenten der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, Verhandlungen in Bezug auf die Aufnahme der Ukraine in den Mitgliedsschaftsaktionsplan der NATO (MAP). In der abschließenden Pressekonferenz erzählten die Präsidenten, mit welchen Argumenten sie sich für die Mitglieder der Allianz versorgt haben, welche sich gegen eine Aufnahme der Ukraine zum MAP auf dem Treffen in Bukarest aussprechen. George Bush traf sich ebenfalls mit dem Parlamentssprecher Arsenij Jazenjuk, der Premierministerin Julia Timoschenko und dem Führer der Oppositionspartei, der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch. Gestern Abend flog der amerikanische Präsident von Kiew nach Bukarest.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 06.03.2008
Die Rada arbeitet wieder
Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Arsenij Jazenjuk, eröffnete heute die Parlamentssitzung. Im Sitzungssaal waren 446 (von 450) Abgeordneten registriert. Die Werchowna Rada legte fest, dass die Entscheidung über einen NATO Beitritt in einem allukrainischen Referendum getroffen wird.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 01.03.2008
Janukowitsch warnt vor Zwangsukrainisierung
Der Vorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, vor Delegierten des zweiten allukrainischen Kongresses von Abgeordneten aller Ebenen auftretend, erklärte, dass er die Ukraine als multikulturelles und tolerantes Land sieht.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Dienstag, 19.02.2008
Ukrainer lehnen NATO Beitritt ab
Das Kiewer Institut für Politikprobleme namens Gorschenin führte eine Untersuchung durch, deren Resultate davon zeugen, dass im Fall einer Durchführung eines Referendums zur NATO nur 19,2% der Befragten für einen Beitritt der Ukraine zur Allianz stimmen würden.
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