Parlamentsblockade

Alle Artikel zum Thema

• Politik // Dienstag, 21.12.2010

  Vertreter der Regionalen entschuldigt sich für die Schlägerei bei den Ukrainern, aber nicht bei BJuT

  Der Abgeordnete der Partei der Regionen, Walerij Konowaljuk, hat sich offiziell für die Schlägerei im Parlament am 16. Dezember vor den Ukrainern entschuldigt.

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• Politik // Donnerstag, 16.12.2010

  Wüste Schlägerei im Parlament

  Abgeordnete der Partei der Regionen kontrollieren das Präsidium der Werchowna Rada.

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• Politik // Donnerstag, 16.12.2010

  Radablockade durch BJuT: "Hände weg von Timoschenko!"

  Abgeordnete der Fraktion “BJuT-Batkiwschtschyna/Block Julia Timoschenko-Vaterland” blockierten heute die Tribüne und das Präsidium der Werchowna Rada.

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• Politik // Donnerstag, 04.11.2010

  BJuT blockierte gestern Parlamentsarbeit für eine faire Auszählung der Abstimmungsergebnisse bei den Kommunalwahlen

  Abgeordnete der Parlamentsfraktion von BJuT (Block Julia Timoschenko) haben gestern ein weiteres Mal die Prüfung von Gesetzentwürfen der Opposition blockiert. BJuT Vertreter erklärten, dass sie auf diese Art ihren Protest gegen die Weigerung der Parlamentsmehrheit eine Untersuchungskommission zur Untersuchung von Fälschungen während der Kommunalwahlen ausdrücken. Bei der Partei der Regionen erklärte man die Handlungen der Opposition mit „dem Fehlen eines intellektuellen kreativen Potentials“.

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• Politik // Freitag, 10.09.2010

  Block Julia Tymoschenko legt Werchowna Rada wieder lahm

  Die Abgeordneten des “Block Julia Tymoschenko – Batkiwschtschyna/Vaterland” (BJuT) blockierten heute die Arbeit der Werchowna Rada.

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• Politik // Dienstag, 27.04.2010

  Tymoschenko droht mit Blockade des Parlaments bis zur Kündigung des Flottenabkommens oder Neuwahlen

  Julia Tymoschenko, Führerin des Blocks gleichen Namens, verkündete die Absicht die Arbeit der Werchowna Rada solange zu blockieren, wie der Vertrag zur russischen Flotte nicht gekündigt oder das Parlament aufgelöst wird.

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• Politik // Donnerstag, 10.07.2008

  Werchowna Rada weiter blockiert

  Gestern gelang es den Parlamentsabgeordneten wieder nicht zur Arbeit überzugehen. Die Fraktion des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) setzte die Blockade der Tribüne fort, dabei die Annahme der Korrekturen im Staatsbudget für 2008 fordernd. Der Parlamentssprecher Arsenij Jazenjuk wies einen Profil-Ausschuss dazu an, die vom Kabinett vorgeschlagenen Änderungen im Budget zu prüfen und die Interessen aller politischen Kräfte zu berücksichtigen. Er hofft, dass bereits heute das Parlament wieder arbeitet.

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• Politik // Mittwoch, 09.07.2008

  Parlamentsarbeit diesmal von BJuT blockiert

  Ungeachtet der Aufrufe an die Werchowna Rada die Änderungen im Gesetz zum Staatsbudget zu beschließen, blockierten gestern Abgeordnete des Blockes Julia Timoschenko die Arbeit des Parlamentes. Zu diesem Schritt entschlossen sie sich nach der Absichtserklärung der Opposition für eine Resolution für ein Misstrauensvotum gegenüber dem Ministerialkabinett zu stimmen. Sowohl in der Koalition als auch bei der Opposition ist man sich sicher, dass in den nächsten Tagen die Rada nicht voll arbeiten kann und es Zeit dafür ist, die Abgeordneten in die Ferien zu schicken.

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• Politik // Mittwoch, 13.02.2008

  Parlamentsarbeit mit Schwierigkeiten

  Gestern führte die Werchowna Rada zum ersten Mal seit einem Monat wieder eine Plenarsitzung durch. Dieser ging eine weitere Blockade durch die Opposition voran, die in einer Sprengung der Sitzung kulminierte. In der zweiten Hälfte des Tages stimmten die Vertreter der Partei der Regionen zu, die Blockade für anderthalb Stunden aufzuheben, damit die Rada eine Reihe von Gesetzesprojekten näher betrachten konnte.

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• Politik // Dienstag, 05.02.2008

  Opposition blockiert Parlamentsarbeit

  Die Abgeordneten der Partei der Regionen und der Kommunisten sperrten den Parlamentssprecher, Arsenij Jazenjuk, in seinem Büro ein. Der Regionale Wladislaw Lukjanow erklärte, dass die Partei der Regionen das Büro Jazenjuks unter der Bedingung freigeben wird, wenn die Koalition das von der Opposition vorgelegte Projekt, bezüglich der Beitrittsprozedur zur NATO, unterstützt.

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