Meinungen & Analysen // Sonntag, 01.07.2012
Es reicht, am Heck eine gelb-blaue Fahne anzubringen, der Mannschaft Ukrainisch beizubringen, die Feinde über Bord zu werfen und schon wird der herrliche Liner „Ukraine“ ganz von alleine Schwimmen.
Weiterlesen ... Politik // Donnerstag, 17.11.2011
In der Ukraine wurden gestern die Protestaktionen der ehemaligen Liquidatoren der Havarie des Atomkraftwerks in Tschernobyl gegen die Kürzung der Rentenzahlungen fortgesetzt. Nach Donezk und Charkow forderten die Lwiwer die Wiederherstellung der Rentenzahlungen in vollständiger Höhe. Die Aktionen sind unkoordiniert und finden auf Eigeninitiative lokaler Aktivisten statt, was es den Machthabern gestattet, die Konfliktherde schnell zu beseitigen.
Weiterlesen ... Meinungen & Analysen // Mittwoch, 22.06.2011
Den Ukrainern fällt es schwer, die Welt durch die realistische Brille zu betrachten. Gestern beneideten wir das satte Dasein Portugals oder Weißrusslands, wollten aber nicht erfahren, wie dieser vergängliche Wohlstand erreicht wurde.
Weiterlesen ... Meinungen & Analysen // Dienstag, 07.06.2011
Eines der wichtigsten Ereignisse der vorherigen Woche in den nationalen Medien war Veröffentlichung des Schreibens von Sergej Arbusov, dem Leiter der Nationalbank der Ukraine, an Ministerpräsident Nikolaj Asarov. Das Aufblitzen dieser Information hat viel bedeutendere Tatsachen verdrängt: die Ukraine hat damit begonnen, aktiv an der Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit dem IWF zu arbeiten.
Weiterlesen ... Politik // Mittwoch, 01.06.2011
Der Minister für Arbeit und Sozialpolitik, Sergej Tigipko, beabsichtigt zurückzutreten, wenn das Parlament den heute eingebrachten Entwurf für eine Rentenreform nicht beschließt.
Weiterlesen ... Meinungen & Analysen // Samstag, 09.04.2011
Ich bin 47 und bis zur Rente bleiben noch viele Jahre. Doch es ist kein Fakt, dass ich Rente bekommen werde. Zu deprimierend sind die Vorhersagen der Demographen, Leute, die die zukünftige Gesellschaft professionell ermessen, indem sie von biologischen, sozialen und natürlichen Prozessen ausgehen, die sich auf die Geburtenrate, Sterberate und Migration auswirken.
Weiterlesen ... Politik // Mittwoch, 22.12.2010
In der Ukraine hat die Rentenreform begonnen, die sowohl die derzeitigen, als auch die zukünftigen Rentner betrifft. Die Regierung schlug dabei unter anderem vor das Renteneintrittsalter für die Frauen und Militärangehörige anzuheben, die Inflationsanpassung/Indexierung der Sonderrenten abzuschaffen und die Renten der arbeitenden Rentner zu verringern. Experten betonen, dass diese Änderungen bereits vor zehn Jahren hätten beschlossen werden sollen. Dabei geben sie zu, dass die Vorschläge der Regierung nur schwer eine Reform genannt werden können, da die Einführung eines kapitalgedeckten Rentensystems auf unbestimmte Zeit verschoben wird.
Weiterlesen ... Politik // Donnerstag, 16.12.2010
Gestern wurde die Ex-Premierin Julia Timoschenko der zweckfremden Nutzung von Geldern. die aus dem Verkauf von Treibhausgasquoten erhalten wurde, beschuldigt. Die Ermittler kamen zu der Schlussfolgerung, dass Timoschenko kein Recht hatte 200 Mio. Euro für den Bedarf des Rentenfonds zu verwenden. Diese Gelder befanden sich bis zum letzten Moment auf den Konten des Staates, versichern hingegen Anhänger der ehemaligen Premierin. Julia Timoschenko selbst ist überzeugt davon, dass die Angelegenheit nichts anders ist als ein „politischer Auftrag der Machthaber“.
Weiterlesen ... Politik // Mittwoch, 15.12.2010
Die Generalstaatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen Julia Tymoschenko eingeleitet.
Weiterlesen ... Meinungen & Analysen // Freitag, 10.12.2010
Die Kleinunternehmer/innen der Ukraine konnten am 2. Dezember einen großen Erfolg verzeichnen. Durch ihren anhaltenden Protest gegen die Benachteiligungen im neuen Steuergesetzbuch, erwirkten sie ein Veto des Präsidenten Wiktor Janukowytsch, das vorerst die Beibehaltung der derzeitigen Besteuerung durch einen einheitlichen niedrigen Steuersatz (Jedynyj Podatok) nach sich zieht.
Weiterlesen ... Meinungen & Analysen // Mittwoch, 24.11.2010
Das Ministerkabinett fand eine gemeinsame Sprache mit dem IWF und vertagte die Frage nach einer Anhebung des Rentenalters. Doch viele Experten meinen, dass eine Anhebung des Rentenalters möglichst bald erfolgen muss.
Weiterlesen ... Wirtschaft // Sonntag, 07.11.2010
Unter den aufgeschobenen Fragen sind die Rekapitalisierung der Nadra-Bank und Tilgung der Schulden bei der Vorsteuerrückerstattung. Frei verfügbare Mittel hat das Ministerkabinett nicht zu seiner Disposition und die Möglichkeit, die Staatsverschuldung mit Wertpapieren zu decken, ist nun auch ausgeschöpft worden. Bei den Verhandlungen mit dem IWF wird der Frage einer möglichen fünften Tranche von MwSt-Obligationen im Wert von 10 Milliarden Hrywnja die Schlüsselrolle zukommen.
Weiterlesen ... Meinungen & Analysen // Donnerstag, 14.10.2010
Als die Ukraine im Herbst 2008 zum ersten Mal auf die Hilfsbedingungen des IWF einging, schien es, als ob dies das Ende der ökonomischen Selbstständigkeit des Landes bedeutet
Weiterlesen ... Politik // Freitag, 10.09.2010
Die Abgeordneten des “Block Julia Tymoschenko – Batkiwschtschyna/Vaterland” (BJuT) blockierten heute die Arbeit der Werchowna Rada.
Weiterlesen ... Politik // Samstag, 28.08.2010
Vorzugsrenten werden auf Vorschlag von Präsident Wiktor Janukowitsch bedeutend gekürzt.
Weiterlesen ... Meinungen & Analysen // Montag, 23.08.2010
Die Ukraine hat dem Internationalen Währungsfonds (IWF) versprochen, das Renteneintrittsalter für Frauen um fünf Jahre zu erhöhen. Auf diese Art und Weise findet eine Gleichstellung der Geschlechter statt: sowohl Männer als auch Frauen werden mit 60 Jahren in Rente gehen.
Weiterlesen ... Politik // Samstag, 21.08.2010
Das Ministerium für Arbeit und Sozialpolitik der Ukraine schlägt vor die minimale Einzahlungszeit in die Rentenversicherung, die für den Erhalt der Mindestrente notwendig ist, gleich um zehn Jahre zu erhöhen.
Weiterlesen ... Politik // Montag, 09.08.2010
In dem heute bekannt gewordenen Memorandum der ukrainischen Regierung und des IWFs ist eine Angleichung des Renteneintrittsalters der ukrainischen Frauen an das der Männer vorgesehen.
Weiterlesen ... Meinungen & Analysen // Sonntag, 04.07.2010
In der Ukraine ist ein Bündnis zwischen Kommunisten, Apparatschiks und Direktoren von Staatsbetrieben gebildet worden. Sie haben Sitze im Parlament gekauft, sie haben Bestechungsgelder an Beamte gezahlt, sie haben ein System geschaffen, das ihren Interessen gedient hat, sie haben die Medien gekauft, durch die sie ihre Ansichten vorangebracht haben.
Weiterlesen ... Gesellschaft // Freitag, 11.06.2010
Zum heutigen Tag erhalten etwa 4,6 Mio. Menschen in der Ukraine Arbeitslöhne “in Umschlägen” (an der Steuer vorbei).
Weiterlesen ... Politik // Dienstag, 08.06.2010
Vizepremier Serhij Tihipko ist überzeugt davon, dass es ein erneutes Kooperationsprogramm zwischen der Ukraine und dem IWF geben wird.
Weiterlesen ... Politik // Donnerstag, 03.06.2010
Präsident Wiktor Janukowitsch stellte gestern sein Programm der ökonomischen Reformen in der Ukraine bis zum Jahr 2014 vor. Das Dokument enthält keine grundlegend neue Initiativen, die nicht bereits von der vorhergehenden Regierung umzusetzen versucht wurden, doch die Mehrzahl der Vorschläge zur Reformierung der Wirtschaft, der Staatsfinanzen und der sozialen Sphäre bleibt trotzdem noch aktuell. Außerdem sind im Programm keine prioritären Ziele und klare Fristen für deren Erreichung bestimmt, was deren Effektivität senkt, meinen ukrainische Experten und internationale Kreditgeber.
Weiterlesen ... Wirtschaft // Montag, 22.03.2010
Das Ministerkabinett begann damit die Zinssätze für Binnenstaatsanleihen bedeutend schneller zu senken, als Investoren dies gehofft haben. Am Freitag verkaufte das Finanzministerium Staatspapiere über 2,66 Mrd. Hrywnja zu für die letzten Jahre rekordhaft niedrigen 11%. Wie es dem “Kommersant-Ukraine“ zu klären gelang, kauften die Hauptsumme der Emission verstaatlichte Banken und mit den eingenommenen Mitteln finanzierte das Kabinett das Defizit des Rentenfonds. Dabei sind sich Banker sicher, dass eine große Zahl von Gesuchen von Nichtresidenten in der nächsten Zeit geeignet ist auch die Zinsen bei Marktauktionen auf 10-11% zu drücken.
Weiterlesen ... Politik // Donnerstag, 07.01.2010
Der Präsidentschaftskandidat und Vorsitzende der Partei der Regionen Wiktor Janukowitsch verspricht, dass innerhalb von zwei Jahren die Mindestrente auf 1.200 Hrywnja (etwas mehr als 100 €) und die Durchschnittsrente auf 2.000 Hrywnja (173 €) angehoben wird.
Weiterlesen ... Politik // Sonntag, 03.01.2009
Die Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, verspricht, dass nach dem Ende der Wirtschaftskrise von der Regierung einige soziale Reformen verwirklicht werden.
Weiterlesen ... Politik // Freitag, 30.10.2009
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, hat das Gesetz “Zur Festsetzung des Existenzminimums und des Mindeslohnes” unterzeichnet.
Weiterlesen ... Politik // Donnerstag, 30.07.2009
Der Internationale Währungsfonds hat der Ukraine die dritte Kredittranche in Höhe von mehr als 3 Mrd. $ gewährt. Ein großer Teil der Mittel wird für die Finanzierung des Haushaltsdefizits aufgewendet. Erreicht hat dies das Ministerkabinett indem es eine Reihe von Verpflichtungen übernahm, darunter das Versprechen die Tarife für die kommunalen Dienstleistungen zu erhöhen und den Anstieg der Sozialtransfers zu begrenzen. Die Realisierung dieser Pläne erlauben es der Wirtschaft zu überleben, doch könnten diese das Image der Regierung beschädigen.
Weiterlesen ... Politik // Mittwoch, 27.05.2009
Der Einnahmenplan für den Pensionsfonds ist im Mai um 8% übererfüllt worden. Dies teilte Premierministerin Julia Timoschenko bei der Eröffnung der Regierungssitzung mit.
Weiterlesen ... Politik // Montag, 04.05.2009
Der Vorstandsvorsitzende des Pensionsfonds, Alexej Sarudnyj, meldete, dass der Pensionsfonds im April 4,7% mehr eingenommen hat, als geplant.
Weiterlesen ... Politik // Dienstag, 28.04.2009
Das reale Defizit des Pensionsfonds, dessen Finanzierung im Haushalt nicht vorgesehen ist, beträgt 13 Mrd. Hrywnja (ca. 1,2 Mrd. €), erklärte gestern Präsident Wiktor Juschtschenko. Diese pessimistischen Erwartungen stehen in Verbindung mit der Verringerung der Gelder im Arbeitsvergütungsfonds, der Erhöhung der Schulden des Pensionsfonds gegenüber dem Staatshaushalt und des Fehlens freier Mittel beim Fonds. Diese Faktoren berücksichtigend, ist eine Verzögerung der Rentenzahlung vollständig möglich, sagen Experten.
Weiterlesen ... Wirtschaft // Mittwoch, 22.04.2009
Im ersten Quartal des Jahres 2009 beliefen sich die Einnahmen des Pensionsfonds auf 33,4 Mrd. Hrywnja (ca. 3,18 Mrd. €). Dabei wurden 40 Mrd. Hrynwja (ca. 3,8 Mrd. €) an Renten gezahlt. Auf diese Weise ergab sich ein Defizit des Pensionsfonds im I. Quartal von 6,6 Mrd. Hrywnja (ca. 628 Mio. €).
Weiterlesen ... Wirtschaft // Dienstag, 07.04.2009
Die Schulden der Schwarzmeerflotte-Unternehmen der Russischen Föderation gegenüber der Hauptverwaltung des Rentenfonds in Sewastopol bilden schon die Hälfte der Gesamtverschuldung der Stadt.
Weiterlesen ... Wirtschaft // Freitag, 20.03.2009
Der Pensionsfonds (PFU) entschied sich, die Kontrolle über die Zahlung der Rentenbeiträge durch die Unternehmen zu verschärfen und die Höhe der Verbindlichkeiten, welche 2 Mrd. Hrywnja (ca. 176 Mio. €) übersteigen, zu verringern. Gemäß dem vom Fonds ausgearbeiteten Beschlüssen, werden die Banken verpflichtet von den Unternehmen die Bestätigung der Überweisung der Versicherungssummen an den PFU – vor der Auszahlung von Gehältern – zu fordern. Unternehmen, die keine Umlaufmittel haben, werden jetzt entweder die Höhe der Löhne reduzieren oder damit beginnen, diese inoffiziell auszuzahlen, sagen Experten.
Weiterlesen ... Politik // Freitag, 13.03.2009
Gestern hat der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Pjotr Simonenko die Prozedur der Amtsenthebung von Präsident Wiktor Juschtschenko eingeleitet. Der Leiter des Präsidialamtes Wiktor Baloha kommentierte in einem Interview mit dem Berichterstatter des “Kommersant-Ukraine“, Sergej Sidorenko, diese Initiative, ebenfalls über die Entwicklungen der ukrainisch-russischen Beziehungen und die Perspektiven eines Machtwechsels in Kiew erzählend.
Weiterlesen ... Politik // Dienstag, 10.03.2009
Premierministerin Julia Timoschenko tritt gegen eine Erhöhung des Rentenalters ein.
Weiterlesen ... Wirtschaft // Mittwoch, 04.03.2009
Der Pensionsfonds hat dem “Kommersant-Ukraine“ sein Vorhaben mitgeteilt, Verträge mit Banken aufzulösen, welche die Auszahlung der Renten verzögern. In den nächsten Tagen haben neun Kreditinstitute, bei denen die Zentralbank eine Zwangsverwaltung eingeführt hat, die größten Chancen ihre Rentnerkunden zu verlieren. Regionale Vertreter des Fonds betonen, dass in diesen Banken ein unbedeutender Teil der Rentner bedient wird und die Hauptunbequemlichkeit für die Rentner in der Beschränkung der Geldabhebung liegt.
Weiterlesen ... Politik // Mittwoch, 25.02.2009
Die Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, meldet Stabilität bei den Einnahmen des Pensionsfonds und die baldige Überweisung aller Mittel für den Februar, die für die Gewährleistung der Rentenzahlungen notwendig sind.
Weiterlesen ... Wirtschaft // Dienstag, 11.11.2008
Präsident Wiktor Juschtschenko erklärte, dass das Budgetdefizit des Rentenfonds bis Ende des Jahres bei 14 Mrd. Grywnja (ca. 1,9 Mrd. €) liegen wird, was einen Anstieg des Budgetdefizits auf 25 Mrd. Grywnja (ca. 3,4 Mrd. €) hervorrufen wird. Beim Finanzministerium sagt man, dass es keine Probleme bei der Auszahlung der Renten geben wird: Der Rentenfonds erhält ein Darlehen in Höhe von 7 Mrd. Grywnja (ca. 958 Mio. €) für die Vorfinanzierung der Renten im Januar 2009 und das Defizit des laufenden Jahres, in Höhe von 6,6 Mrd. Grywnja (ca. 904 Mio. €), wird über den Eintrag von Änderungen im Staatsbudget von 2008 gedeckt. Doch dies löst die Probleme nicht, sind sich Experten sicher. Ihrer Meinung nach, lassen sich in 2009, aufgrund des Rückgangs der Einzahlungen aus dem Lohnfonds, Stockungen bei der Finanzierung der Sozialtransfers und ein Anstieg der Zahlungsrückstände erwarten.
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