| Samstag, der 18. Mai 2013, 17:00 Uhr |
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Alle Artikel zum Thema
Wirtschaft // Dienstag, 30.04.2013
Eine Finanzpolizei? Ein Ombudsmann für die Wirtschaft wäre besser
Die beinahe einem Krimi gleichende Geschichte zum Gesetzesentwurf zur „Behörde für steuer- und finanzpolizeiliche Ermittlungen (Finanzpolizei)“ zeugt bereits von der fehlenden Einigkeit innerhalb der Führungsspitze selbst. Der zunehmende Einfluss der sogenannten „Familie“ hat die traditionellen Finanz- und Industriekonzerne gezwungen, nach neuen Einflussmöglichkeiten zu suchen.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Donnerstag, 07.03.2013
Massensuizid
Eine schamlose Lüge über den Tod von Kindern, verursacht durch Impfungen, entsetzt Mütter und Väter, die darauf angewiesen sind, den Informationen der Massenmedien zu vertrauen. Hunderttausende Kinder werden ihr Leben lang an Krankheiten leiden müssen, die hätten vermieden werden können.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Freitag, 08.02.2013
Sieben Unwahrheiten über die neue Strafprozessordnung
Seit mehr als einem Monat lebt die Ukraine nach einem neuen Strafprozessgesetzbuch, das am 20. November in Kraft trat. Ich finde es noch zu früh zu urteilen, ob es wirkungsvoll oder wirkungslos ist. Man soll erste Gerichtsprozesse und ihre Ergebnisse abwarten.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 08.02.2013
Russische Neokolonialisierung der Ukraine: Mythos oder Realität?
Angenommen in der Ukraine gibt es eine starke prorussische Lobby, mit dem Ziel unser Land in die Struktur des russischen Imperiums, der UdSSR oder eines ähnlichen Gebildes zurückzuholen. Unabhängig vom Namen eines solchen Gebildes würde es für die Ukraine immer eine Rückkehr unter die Kontrolle des „Älteren Bruders“ bedeutet.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 02.02.2013
Das Land, das nicht müde wird, uns zu überraschen
“Wir haben uns daran gewöhnt, dass die Ukraine uns immer wieder aufs Neue ins Staunen versetzte”, sagte vor einigen Jahren die damalige russische Vizeregierungssprecherin Ljubow Sliska über unser Land. Was soll man über unsere strategischen Partner sagen, wenn der ukrainische Staat nicht davon ablässt, die eigenen Bürger zu überraschen. Im Übrigen haben wir uns bereits an einige Absonderlichkeiten in unterschiedlichen Bereichen unseres Lebens soweit gewöhnt, dass wir sie kaum noch als außerhalb des Normalen liegenden Rahmens wahrnehmen. Wir haben uns damit versöhnt, dass das Erscheinen eines Verkehrspolizisten zu der unvermeidlichen und wundersamen Verwandlung von einem zäh fließenden Verkehr hin zu einem Stau führt. Dass eine Hälfte der Straßenlaternen in der Nacht nicht brennt, eine Hälfte jedoch auch tagsüber. Dass es sein kann, dass die kommunale Heizung, wenn die Frostperiode beginnt, nicht, jedoch in der Hitzezeit eingeschaltet wird. Dass die Straßen und Häuserblöcke nicht von der Kommune, sondern von den Kandidaten für die Parlamentswahlen instand gehalten und renoviert werden (allerdings auf unsere Rechnung).
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 31.03.2012
Lug, Betrug und Angst
Kürzlich veröffentlichte ein hoher Moskauer Beamter in der Presse einen Artikel, in dem er die gnadenlose Wahrheit über den Arzneimittelmarkt in Russland darlegte. Über die Arzneimittel, die nicht die geringste Heilwirkung haben, die zwar vehement beworben werden und jedem russischen Bürger zugänglich sind, doch offenkundig vollkommen wirkungslos sind. Erstaunlicherweise wurde dieser dem Amt für Arzneimittel vorstehende Beamte nicht seines Amtes enthoben. Und auch nicht vor seiner Haustür erschossen. Gesund und munter kämpft er weiterhin, nach seinen Möglichkeiten, für einen sauberen und transparenten Arzneimittelmarkt in Russland.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 28.01.2012
Aktion „Nachfolger“?
Jetzt wird sich die Atmosphäre in der Regierung dadurch verschlechtern, dass diese Ernennung Choroškovsʹkyjs wie ein Zwischenschritt in Richtung des Premierpostens aussieht. Und falls Janukovyč , während er diesen Erlass unterschrieb, diese Absichten nicht hatte, sind derartige Empfehlungen ab jetzt aktiv zu erwarten.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 18.01.2012
Walerij Choroschkowskyj ist neuer Finanzminister
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Janukowytsch, hat per Erlass Walerij Choroschkowskij zum neuen Finanzminister ernannt.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 09.12.2011 — Kommentare: 1
Richter nimmt Julia Timoschenko zur Sicherheit noch einmal in Untersuchungshaft
Gestern nahm das Gericht des Schewtschenko-Stadtbezirks in Kiew auf einer auswärtigen Sitzung in der EESU-Strafsache (Vereinte Energiesysteme der Ukraine – ehemalige Timoschenkofirma) im Untersuchungsgefängnis Lukjanowka Julia Timoschenko erneut in Untersuchungshaft. Die Verteidiger der Ex-Ministerpräsidentin bezeichneten das Vorgehen des Gerichts als „Tortur“ und informierten über eine scharfe Verschlechterung des Gesundheitszustands von Timoschenko. Diese Ereignisse gaben Anlass für die nächste Kritik an die Adresse der Ukraine vonseiten der internationalen Gemeinschaft. Der Botschafter der USA in der Ukraine, John Tefft, erklärte, dass der Prozess „nicht den internationalen Normen entspricht“. Im Gegenzug sagte Präsident Wiktor Janukowitsch, dass dies „eine Situation im Leben ist, in die jeder geraten kann“.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 08.12.2011
Gerichtsverhandlung bei Timoschenko im Gefängnis
Gestern begann das Gericht des Schewtschenko-Stadtbezirks in Kiew mit der Anhörung im SBU-Verfahren (SBU=Sicherheitsdienst der Ukraine) bezüglich der Ingewahrsamnahme von Julia Timoschenko. Das Gericht unternahm den Versuch die Sitzung spät Abends in ihrer Zelle im Lukjanowkaer Untersuchungsgefängnis vorzunehmen, doch verlegte sie die Anhörung am Ende auf heute. Die Verteidigung von Timoschenko hält die erneute Verhaftung der in Haft befindlichen Führerin der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“ für unlogisch, jedoch beharrt die staatliche Anklage auf der Rechtmäßigkeit ihrer Handlungen.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Montag, 05.12.2011
Wie viel kostet schlechte medizinische Behandlung?
Ende der 1960er Jahre landete ein amerikanischer Tourist in Moskau mit einem gewöhnlichen Passagierflug , der direkt zum Zentralbüro des KGB der Sowjetunion weiterfuhr. Dort erklärte er: „Ich bin Offizier des amerikanischen Geheimdienstes. Ich möchte nicht in den USA leben. Bitte gewähren Sie mir politisches Asyl.“
Weiterlesen ...Politik // Montag, 10.10.2011
Kutschmas Ex-Leibwächter Melnitschenko fürchtet um sein Leben und hält sich im Ausland versteckt
Der Ex-Major der Staatlichen Leibwache, Nikolaj Melnitschenko, hat die Ukraine verlassen, da er um sein Leben fürchtet. Er meint, dass im Land eine Operation mit dem Ziel seiner Beseitigung vorbereitet wird, um seine Beteiligung am Gerichtsprozess gegen Ex-Präsident Leonid Kutschma zu verhindern. Der Anwalt des Ex-Majors bekräftigt, dass sein Mandant unter Beobachtung stand, die von den Geheimdiensten organisiert wurde. Beim Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) bekräftigt man hingegen, dass man dazu in keiner Beziehung steht.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 07.10.2011
Janukowitsch sucht Gründe für die Entlassung von Finanzminister Jaroschenko
Der Präsident sucht Gründe für die Entlassung von Finanzminister Fjodor Jaroschenko. Die Kritik Wiktor Janukowitschs an der Arbeit der Finanzbehörde des Landes führte zu einer Überprüfung des Ministeriums unter Einbeziehung von Mitarbeitern des SBU (Sicherheitsdienst der Ukraine), der Steuerbehörde und der Finanzinspektion. Informanten des “Kommersant-Ukraine” im Ministerkabinett sagen, dass sie auf diese Weise den Platz für den derzeitigen SBU-Chef Walerij Choroschkowskij als neuen Vizepremier und Finanzminister vorbereiten. Er soll die Reform vollenden, welche die Steuer- und die Zollbehörden in der Struktur des Finanzministeriums vereinigt.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Montag, 03.10.2011
In Odessa wurden zwei Auftragsmörder durch Sondereinsatzkräfte getötet
Gestern begleiteten Mitarbeitern der Miliz von Odessa ihre Kollegen auf ihrem letzten Weg – den Angehörigen der Spezialeinheit des Innenministeriums „Berkut“ Wiktor Koshenko und den Mitarbeiter der Staatlichen Autoinspektion (GAI) Alexandr Rosmariza. Diese kamen in der Nacht zum 30. September in einer Schießerei mit der kriminellen Autorität Aslan Dikajew und seinen Komplizen um, die man aufgrund des Verdachts von Auftragsmorden festzunehmen versucht hatte. Am Sonnabend entdeckte die Miliz die Verbrecher in einem privaten Hotel in Odessa. Nach einem fünfstündigen Kampf, der unter Anwendung von automatischen Waffen und Granatwerfern stattfand, wurden Dikajew und ein Komplize getötet. Ein weiteres Mitglied der Gruppe, Andrej Schemjatenkow, konnte entkommen und nach ihm wird derzeit gefahndet.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 22.09.2011
Krankenhäuser, die wir niemals sehen werden
Lassen Sie uns gemeinsam den Fond „Ukraine 3000“ um das Geld bitten, das für den Bau des Kinderkrankenhauses der Zukunft für Knochenmarktransplantation für ukrainische Kinder im Ausland überwiesen wurde.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 14.07.2011
Geheimdienst ließ ehemaligen Präsidenten der Krim nach Russland abschieben
Das Bezirksverwaltungsgericht der Krim hat gestern angeordnet den Bürger der Russischen Förderation, Jurij Meschkow, der in den Jahren 1994-95 der erste und einzige Präsident der Republik Krim war, aus dem Territorium der Ukraine auszuweisen. Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU), auf dessen Gesuch das Gericht sein Urteil fällte, beschuldigt Meschkow darin, dass er Äußerungen machte, die zur Änderung des Verfassungsaufbaus des Landes aufrufen. Anhänger Jurij Meschkows sind sich sicher, dass seine Ausweisung aus der Ukraine von einem Angriff der „ukrainischen Regierung auf prorussische Organisationen“ zeugt.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 12.07.2011
Geheimdienst durchsucht Unternehmen von größtem Finanzier des Blocks Julia Timoschenko
Die Unternehmen der Finanz- und Industriegruppe „Finansy ta Kredit“ des Abgeordneten der Oppositionsfraktion „Block Julia Tymoschenko – Batkiwschtschyna/Vaterland“ Konstantin Shewago sind von den Strafverfolgungsbehörden durchsucht worden. Im Verlaufe der letzten Tage hatte der SBU (Sicherheitsdienst der Ukraine) in einem eingeleiteten Strafverfahren Ermittlungen bei der Bank „Finansy ta Kredit“, im Werk „Rossawa“ und dem Stachanower Maschinenbauwerk durchgeführt. Experten schließen nicht aus, dass die derzeitigen Machthaber entweder auf diese Weise der Fraktion die finanzielle Unterstützung entziehen oder das Geschäft aufteilen wollen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 08.06.2011
Schadet der Geheimdienst (SBU) den ukrainischen nationalen Interessen?
Als die Ukraine vor zwei Wochen tschechische Diplomaten wegen „Spionage“ ausgewiesen hat, entstanden praktisch sofort danach Versionen über die politischen Motive dieses Schritts.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 22.02.2011
Wie die derzeitige politische Elite der Ukraine das Projekt „Rechtsstaat“ vollends diskreditiert
Besonders zielstrebig und ehrgeizig erweist sich in diesem Zusammenhang Viktor Janukovyč. Seit seinem Sieg in den Präsidentenwahlen im Februar 2010 ist die Bindungsqualität der politischen Führung des Landes an geltende Verfassungsregeln auf ein erschreckend niedriges Niveau herabgesunken.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 21.02.2011
Geheimdienst wollte angeblich am Freitag die Parteizentrale von "Batkiwschtschyna" stürmen
Am Freitag meldeten die Abgeordneten der Fraktion „BJuT – Batkiwschtschyna/Block Julia Timoschenko – Vaterland“ den von Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes unternommenen Versuch in die Parteizentrale von „Batkiwschtschyna“ mit dem Ziel einzudringen, Dokumente und den zentralen Parteiserver zu beschlagnahmen. Beim Sicherheitsdienst der Ukraine dementierte man die Information über den Besuch von Vertretern der Behörde im Büro von „Batkiwschtschyna“, erklärend, dass die Spezialabteilung „Alpha“ zu der Zeit mit einer anderen Angelegenheit beschäftigt war – der Festnahme „eines hochgestellten Schmiergeldnehmers“. Als „Schmiergeldnehmer“ erwies sich infolge ein Verwandter des Ersten Stellvertreters des Fraktionsvorsitzenden von „BJuT-Batkiwschtschyna“, Andrej Koshemjakin.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Freitag, 21.01.2011
Zwei Explosionen und ein Erpresserbrief in Makejewka
Gestern Morgen erschütterten zwei Detonationen Makejewka, aufgrund derer Ermittlungen nach Absatz 2 des Artikels 258 des Strafgesetzbuches („Terrorakt“) eingeleitet wurden. Die Organisatoren der Explosionen forderten, dass man ihnen bis 17.00 Uhr des gestrigen Tages 4,2 Mio. Euro auszahlt. Andernfalls drohten sie mit fünf weiteren Explosionen in der Stadt, jedoch fand dies zur genannten Zeit nicht statt. In Verbindung mit den Ereignissen in Makejewkja verkürzte Präsident Wiktor Janukowitsch seinen Besuch in Japan und wies die Rechtsschutzorgane an im gesamten Land zu einem verstärkten Dienst überzugehen.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 16.12.2010
Geheimdienstchef Choroschkowskyj scheidet freiwillig aus dem Obersten Justizrat aus
Der Präsident der Ukraine hat Walerij Choroschkowskyj auf persönlichen Wunsch des letzteren aus dem Obersten Rat für Justiz entfernt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 07.12.2010
WikiLeaks: Luzenko erzählt über den Befehl Turtschinow zu verhaften
Timoschenko wollte Turtschinow ins Ministerium setzen, damit dieser gefährliche Informationen über ihre politischen Feinde sammeln konnte, behauptet Luzenko.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 31.10.2010
Janukovyčs Machtübernahme in der Ukraine – autoritäre Restauration oder staatliche Rekonstruktion ?
Die (Wieder-)Annäherung der Ukraine an Russland war von dem als „pro-russisch“ geltenden Präsidentschaftskandidaten Janukovyč im Wahlkampf angekündigt – und von dem gewählten neuen Präsidenten nicht anders erwartet worden. Überraschend war die Geschwindigkeit, mit welcher der neue Präsident Janukovyč nach seinem knappen Wahlsieg – er erhielt mit 49 Prozent nicht einmal die absolute Mehrheit1 – die ganze Macht im Staate an sich riss. Die mit seiner reibungslosen Machtübernahme verbundene Hoffnung auf politische Stabilität in der Ukraine wandelte sich in den europäischen Institutionen in (diplomatische) „Besorgnis“ über die Aushöhlung der Demokratie in der Ukraine.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 28.10.2010
Briefe zur Verteidigung der Demokratie. Erster Brief
Auf der YES- Konferenz (Yalta European Strategy) war es in diesem Jahr, wie immer, wieder sehr interessant. Und wie immer agierte ihr Vorsitzender Aleksander Kwaśniewski brillant. Ihm zuhörend, erinnerte ich mich unfreiwillig an den Weg dieses Politikers auf den Präsidentenposten, den er zwei Amtszeiten infolge besetzte.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 06.10.2010
Die Ukraine vor der Kommunalwahl
Am 31. Oktober wird in der Ukraine gewählt. Während die Partei von Julia Tymoschenko zunehmend zersplittert ist, werden Oppositionelle, Journalisten und Nichtregierunsgorganisationen vom Geheimdienst eingeschüchtert. Der Zustand der Demokratie in der Ukraine ist labil. Ein Bericht aus Kiew
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 21.09.2010
Janukowitsch möchte Holodomor-Archive öffnen lassen
Präsident Wiktor Janukowitsch verspricht die geheimen Archivmaterialien, welche die Zeit des Holodomors betreffen, öffnen zu lassen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 20.09.2010
SBU hat Turtschynow heute erneut vorgeladen
Ex-Vizepremier und Vizevorsitzender des Blocks Julia Tymoschenko, Olexandr Turtschynow, wurde heute erneut zum Geheimdienst für eine Befragung bestellt.
Weiterlesen ...Politik // Sonntag, 19.09.2010
Opposition möchte Geheimdienstchef Choroschkowskyj für eine Anhörung ins Parlament bestellen
In der Werchowna Rada ist ein Entwurf registriert worden, der eine Anhörung des Leiters des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU), Walerij Choroschkowskyj, vorsieht.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 10.09.2010
TVi hat angeblich eigene Mitarbeiter abgehört
Wie der “Kommersant-Ukraine“ mitteilte (gestrige Ausgabe), hat die Staatsanwaltschaft Kiew ein Ermittlungsverfahren wegen des Abhörens der Telefone des ehemaligen geschäftsführenden Direktors von TVi, Jewgenij Jakowitsch, und des Beraters des Teilhabers des Fernsehsenders Wladimir Gussinskij, Igor Malaschenko, eingeleitet. Im Interview mit dem “Kommersant-Ukraine“ erzählte der Manager des Unternehmens Media-Most International Igor Malaschenko Einzelheiten dieser Angelegenheit.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 10.09.2010
SBU nahm kurzzeitig Direktor von westukrainischem Museum wegen Geheimnisverrats fest
Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) informierte gestern über die Einleitung eines Strafverfahrens wegen der Vorbereitung der Verbreitung von geheimen Dokumenten durch einen Mitarbeiter des SBU. Einen Tag vorher hatte der SBU beim Direktor des Nationalen Gedenkkomplexes „Tjurma na Lonzkoho“ (Lwiw), Ruslan Sabilyj, Archivdokumente beschlagnahmt, welche die Prozedur der Freigabe von Geheimnissen nicht durchlaufen haben. Derweil bekräftigt Sabilyj, dass die beschlagnahmten Dokumente keine Geheimnisse darstellen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 08.09.2010
Turtschynow wurde vom SBU als Zeuge befragt
Heute erschien der ehemalige Erste Vizepremier der Regierung Tymoschenko, Olexandr Turtschynow, zur Vernehmung beim SBU (Sicherheitsdienst der Ukraine).
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 07.09.2010
Geheimdienst will Timoschenkos engsten Mitarbeiter verhören
Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) hat den Ersten Stellvertreter der Vorsitzenden von “Batkiwschtschyna/Vaterland”, Alexandr Turtschinow, zur Vernehmung vorgeladen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 07.09.2010
Geheimdienst überprüfte Tätigkeit der "Widrodshennja" Stiftung
Der SBU (Sicherheitsdienst der Ukraine) überprüfte die Zusammenarbeit des Internationalen Fonds “Widrodshennja/Renaissance” mit gesellschaftlichen Organisationen in der Oblast Kiew.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 03.09.2010
Abhöreinrichtungen des Geheimdienstes stehen bei allen Mobilfunkbetreibern der Ukraine
Ernsthafte Schrecken verbreiten sich um den neuen lauten Skandal zum Abhören von Telefonen. Vertreter des Unternehmens „Intertelekom“ vermeldeten Druck von Seiten des SBU (Sicherheitsdienst der Ukraine) – angeblich verpflichtet der Geheimdienst diesen Betreiber von Mobiltelefonverbindungen zur Installation von Ausrüstungen für das Abfangen von Gesprächen in ihrem Odessaer Büro. Jedoch stellte sich im Verlauf des Skandals heraus, dass die Forderung nach Installation von Ausrüstungen für das Abhören in den ukrainischen Gesetzen festgelegt ist und es diese bei allen Mobilfunkbetreibern gibt.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Freitag, 03.09.2010
"Stop Zensuri!" ruft zur Entlassung von Geheimdienstchef Choroschkowskij auf
Die zivilgesellschaftliche Initiative “Stop Zensuri!” meint, dass die Entscheidung des Kiewer Verwaltungsgerichtes für Berufungen zur Rücknahme der Ergebnisse des Wettbewerbs um terrestrische Frequenzen unter Druck zustande kam.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 01.09.2010
Ein deutscher Journalist an Janukowitsch: „Glauben Sie nicht, dass ihre Geheimdienste einen anderen Chef haben sollten?“
Wenn ukrainische Journalisten über den Druck auf die Massenmedien und die übermäßige Aktivität der Geheimdienste sprechen, zieht es die Umgebung Viktor Janukowitschs vor, dies als bezahlte Aktionen der Opposition abzustempeln. Wenn eben diese Journalisten auf die Korruption in den oberen Sphären der Macht im Land hinweisen – vom Premierminister bis zum Präsidenten selbst – so hört man einfach auf, sie zu bemerken. Ein einfaches Geheimnis: Sich rauszureden ist in den Augen des eigentlichen Wählers für die Staatsführung schlicht viel zu einfach.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 26.08.2010
Gerüchte: Staatsanwaltschaft bereitet Verhaftung von Ex-Vizepremier Turtschinow vor, um Timoschenko zu schwächen
Ex-Innenminister Jurij Luzenko ist überzeugt davon, dass die Staatsanwaltschaft hinter Alexandr Turtschinow her ist. Politologen meinen, dass er mehr Kontrolle über Timoschenkos Partei hat als Timoschenko selbst.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 16.08.2010
Drei Fernsehsender streikten am Sonnabend für eine Stunde, um die Pressefreiheit zu verteidigen
Die Kollektive dreier ukrainischer Fernsehsender, “Pjatyj Kanal”, TVi und die TRK “Tschernomorskaja”, führten am Sonnabend, den 14. August von 19 bis 20 Uhr einen Warnstreik durch, um die Aufmerksamkeit der Gesellschaft auf die Bedrohung der Meinungsfreiheit und der Grundlagen der Demokratie in der Ukraine zu lenken.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 11.08.2010
Geheimdienst behindert auf der Krim Arbeit des Blocks Julia Tymoschenko - Videos
Eine Gruppe bewaffneter Mitarbeiter des SBU (Sicherheitsdienst der Ukraine) blockiert das Büro der Parteiorganisation von “Batkiwschtschyna” (Vaterland) auf der Krim.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 06.08.2010
Die Ukraine in der Sommerpause: Streit um die Ausrichtung der Außenpolitik
Die sechste Sitzungsperiode der Werchowna Rada, dem Parlament der Ukraine, endete Mitte Juli. Mittlerweile haben sich alle Abgeordneten, Regierungsmitglieder und sogar Präsident Janukowytsch in die Sommerferien verabschiedet. Die Zeit vorher war geprägt von wichtigen Entscheidungen und Weichenstellungen für das Land. Die Serie „Ukraine in der Sommerpause“ fasst die wichtigsten Ereignisse zusammen
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 01.07.2010
Timoschenko fürchtet um das Image der Ukraine, wegen der Drohungen Lange abzuschieben
Angesichts fehlender offizieller Reaktion von Kiew hat die BJuT-Leiterin Julia Timoschenko im Namen der Ukraine Nico Lange um Verzeihung wegen seiner Festnahme im Flughafen Boryspil gebeten. Im Interview für die Deutsche Welle kritisierte sie das Verhalten der Staatsmacht.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 01.07.2010
Nach dem Skandal mit einem deutschen Experten wurden im Außenministerium andere Stiftungen gewarnt
Im Außenministerium der Ukraine wurden Gespräche mit Vertretern der Botschaften Russlands, Deutschlands, Polens und der USA durchgeführt.
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Diese Treffen wurden am Dienstag auf Anweisung des Außenministers Kostjantyn Hryschtschenko von seinen Stellvertretern Ruslan Demtschenko und Pawlo Klimkin durchgeführt, teil das Außenministerium mit.Politik // Mittwoch, 30.06.2010
Hanna Herman behauptet, dass der Geheimdienst Gründe für das Einreiseverbot für Nico Lange hatte
Die Dienste, welche den Leiter der Ukrainevertretung der Konrad-Adenauer-Stiftung, Nico Lange, nicht in die Ukraine ließen, hatten eine sehr ernste Begründung für ihre Vorgehensweise.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 30.06.2010
Weiterhin keine offiziellen Erklärungen zum Einreiseverbot für Nico Lange
Der Leiter der ukrainischen Vertretung der Konrad-Adenauer-Stiftung, Nico Lange, hat bislang keine offiziellen Erklärungen bezüglich des Einreiseverbots in die Ukraine erhalten.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 28.06.2010
SBU versuchte den Leiter des Ukrainebüros der Konrad-Adenauer-Stiftung abzuschieben
Dem Image der Ukraine im Ausland wurde ein weiterer Schlag versetzt. Diesmal in den Augen der treibenden Kraft der Europäischen Union – Deutschland.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Freitag, 18.06.2010
Ukrainer vertrauen der Kirche am meisten
Das höchste Vertrauen unter allen sozialen Institutionen genießt weiterhin die Kirche.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 16.06.2010
Julia Timoschenko soll für die Enteignung von RosUkrEnergo bestraft werden
Präsident Wiktor Janukowitsch erklärte gestern, dass vor der Umsetzung des Urteils des Stockholmer Schiedsgerichts über die Rückgabe der 12,1 Mrd. Kubikmeter Erdgas an RosUkrEnergo, Untersuchungen durchgeführt werden müssen. Seinen Worten nach sollen die Ermittlungen klären, wer Schuld an der Konfiskation des Gases hat. Experten sind überzeugt davon, dass das Hauptobjekt dieser Ermittlungen die ehemalige Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, ist, deren Entscheidung es „Naftogas“ erlaubte das Gas von RosUkrEnergo zu beschlagnahmen.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Mittwoch, 09.06.2010
"Inter" gewann den Prozess um die Neuverteilung von Fernsehfrequenzen
Der Vorsitzende des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU), Walerij Choroschkowskij, erwies sich gestern als involviert in den Streit der „Inter“ Gruppe mit dem Nationalen Rat für Fragen der Rundfunk- und Fernsehübertragung über die Verteilung von freien Frequenzen. Kurz vor der Entscheidung des Bezirksverwaltungsgerichts Kiew, welches der Forderung von „Inter“ nachkam“, beschuldigte die Leitung des „Fünften Kanals“ den Chef des SBU der Beeinflussung im Interesse seiner Unternehmensgruppe. Dies gab der Opposition erneut Anlass Druck auf die Massenmedien zu melden. Im Übrigen meinen Experten, dass die Rede ausschließlich von Geschäftskonflikten gehen kann.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 07.06.2010
Der 5. Kanal verspürt Druck von Seiten des Geheimdienstchefs
Der Chef des Sicherheitsdienstes der Ukraine, Walerij Choroschkowskij, versucht den “5. Kanal zu vernichten”.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 18.05.2010
Medwedjew wurde mit einer kleinen Kundgebung begrüßt
Vor dem Besuch des Präsidenten der Russischen Föderation, Dmitrij Medwedjew, in Kiew gelang es oppositionellen Politikern nur eine Versammlung durchzuführen; auf dem Sophienplatz versammelten sich gestern Vertreter der Allukrainischen Organisation “Swoboda/Freiheit”.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Donnerstag, 14.01.2010
Holodomor-Gerichtsverfahren aufgrund des Todes der Angeklagten eingestellt
Das Kiewer Berufungsgericht hat gestern ein Urteil in der Strafsache, die vom Sicherheitsdienst der Ukraine aufgrund der Tatsache des Genozids in der Ukraine in den Jahren 1932-33 eingeleitet wurde, gesprochen. Der Prozess zog sich über zwei Tage und im Endergebnis ordnete das Gericht eine Einstellung des Verfahrens in Verbindung mit dem Tod der Angeklagten an, darunter dem Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Allunions-Partei (Bolschewiki) Iossif Stalin (Dschughaschwili). Derweil bezeichnete das Gericht ihn und andere führende Bolschewiken als Hauptorganisatoren des Holodomors der 1930er Jahre.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 28.11.2009
Ukraine gedenkt heute der Opfer des Holodomors
Premierministerin Julia Timoschenko ruft alle Bürger der Welt dazu auf am Sonnabend, den 28. November eine Kerze anzuzünden und der Opfer des Holodomors 1932-33 vor 76 Jahren zu gedenken.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 27.10.2009
Eine Zirkusnummer vorhersehbarer Großzügigkeit
Dass die „russische Welt“ auf der Krim zersplittert ist und es in den letzten Jahren niemanden gegeben hat, der fähig gewesen wäre, diese zu einigen, ist keine Neuigkeit. Auch, dass die Klärung der Beziehungen zwischen den marginalen, pro-russischen Organisationen während des Wahlkampfes in den Medien unanständig hohes Interesse findet, ist zur Norm geworden. Und dass auf der Krim alle – sich gegenseitig an den Ellenbogen stoßende – Träger russischer Ideen an die Macht kommen, ist eine Eigenart der heutigen Kampagnen, eingeschlossen jene zur Präsidentschaft, zu Regional- und Lokalwahlen. Die Kommandos aus dem Steuerzentrum sehen auf diesem Flug etwas anders aus. Für heute sind deutlich drei Körbe zu erkennen, in welche die Eier gelegt werden, aus denen eine ganz konkrete Art von Küken schlüpfen soll. Keine Tauben, wie sie verstehen werden.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 14.10.2009
Juschtschenko entlässt stellvertretenden Geheimdienstchef nach Skandal mit gefälschtem Historikerdiplom
Gestern Abend hat Präsident Wiktor Juschtschenko den Stellvertreter des Vorsitzenden des Sicherheitsdienstes der Ukraine, Andrej Kislinskij, entlassen. Der ehemalige Stellvertreter erklärte dem “Kommersant-Ukraine“, dass er die Entscheidung des Staatsoberhauptes unterstützt.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 15.06.2009
Geheimdienstchef erklärte, dass die damalige ukrainische Regierung den Holodomor organisiert hat
Die Ukraine hat keinerlei Ansprüche gegenüber Russland oder anderen Staaten anlässlich der Organisierung des Holodomors der Jahre 1932-33.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 27.05.2009
Janukowitsch: Die Regierung zieht die Ukraine in einen Konflikt mit Russland
Der Vorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, verurteilt die Einleitung eines Strafverfahrens durch den Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) aufgrund des Faktes der Durchführung eines Genozides in der Ukraine in den Jahren 1932-33, da dies, seiner Meinung nach, den aktuellen Machthabern in der Ukraine dafür notwendig ist, um “die auch so bereits schlechten Beziehungen zur Russischen Föderation weiter zu verschlechtern”.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 18.03.2009
Geheimdienstchef Naliwajtschenko stand der Rada Rede und Antwort
Der Vorsitzende des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU), Walentin Naliwajtschenko, trat gestern in der Werchowna Rada mit seinem Bericht auf. Er erklärte, dass er bereits dem Präsidenten die Entlassung seines Stellvertreters Tiberij Durdinez vorgeschlagen hat. Außerdem dementierte der Leiter des SBU alle Verdächtigungen bezüglich eines Landesverrates durch Premierministerin Julia Timoschenko. Mit diesen Erklärungen verdiente er sich das Lob sowohl seitens der Abgeordneten der Fraktion von BJuT (Block Julia Timoschenko), als auch der Regierungschefin.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 13.03.2009
Interview mit dem Chef des Präsidialamtes Wiktor Baloha
Gestern hat der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Pjotr Simonenko die Prozedur der Amtsenthebung von Präsident Wiktor Juschtschenko eingeleitet. Der Leiter des Präsidialamtes Wiktor Baloha kommentierte in einem Interview mit dem Berichterstatter des “Kommersant-Ukraine“, Sergej Sidorenko, diese Initiative, ebenfalls über die Entwicklungen der ukrainisch-russischen Beziehungen und die Perspektiven eines Machtwechsels in Kiew erzählend.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 07.03.2009
Präsident Juschtschenko trat gestern bei "Swoboda na Intere" im Fernsehen auf
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, geht davon aus, dass die Versuche dem Unternehmen “RosUkrEnergo” Gas wegzunehmen zu riesigen internationalen Strafen führen können.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 06.03.2009
Neuer Geheimdienstchef von der Rada bestätigt
Die Werchowna Rada hat Walentin Naliwajtschenko zum Vorsitzenden des Sicherheitsdienstes der Ukraine ernannt.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 06.03.2009
"Ukrtransgas" ließ sich gestern nicht im Sturm nehmen
Gestern haben Mitarbeiter des SBU (Sicherheitsdienst der Ukraine) im Rahmen der Ermittlungen zum Strafverfahren zur ungesetzlichen Verzollung von 11 Mrd. Kubikmeter Erdgas versucht in die Zentrale von “UkrTransGas” – einem Tochterunternehmen von “Naftogas Ukrainy” – einzudringen. Doch sie wurden von Abgeordneten des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) nicht durchgelassen. Gestern wurde aus der Haft einer der Leiter einer der Abteilungen des Regionalzolls für Energie des Staatlichen Zolldienstes, Taras Schepitko, entlassen, welcher der ungesetzlichen Verzollung von 6,3 Mrd. Kubikmeter Gas verdächtigt wird.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 05.03.2009
Der Geheimdienst stürmte gestern die Zentrale von "Naftogas Ukrainy"
Der Konflikt in Bezug auf die Zugehörigkeit von 11 Mrd. Kubikmeter Gas, welche in ukrainische Gasspeicher von dem Unternehmen RosUkrEnergo gepumpt wurden, hat eine neue Ebene erreicht. Am Dienstag spät abends nahm der Sicherheitsdienst/Geheimdienst den Stellvertreter des Leiters einer der Abteilungen des Regionalen Zolls für Energie, Taras Schepitko, fest, welcher der ungesetzlichen Verzollung von 6,3 Mrd. Kubikmeter Gas zum Vorteil der NAK (Nationalen Aktiengesellschaft) “Naftogas Ukrainy” verdächtigt wird. Gestern tagsüber erschienen Ermittler des SBU (Sicherheitsdienst der Ukraine) in Begleitung von Kämpfern der Spezialabteilung “Alpha” im Sitz der NAK “Naftogas Ukrainy” für die Beschlagnahmung von Dokumenten. Zur gleichen Zeit stand in der Werchowna Rada der Erste Stellvertreter des Leiters des SBU, Walerij Choroschkowskij, den Abgeordneten Rede und Antwort, auf Forderung der Fraktion des Blockes Julia Timoschenko im Parlament erscheinend.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Mittwoch, 28.05.2008
SBU Fotoausstellung zur UPA in Kiew eröffnet
Gestern wurde die Ausstellung des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU) “Ukrainska Powstanska Armija (UPA)/Ukrainische Aufstandsarmee – Geschichte der Unüberwundenen” eröffnet. Als erste besuchten sie der kommissarische Leiter des SBU, Walentin Naliwajtschenko, der Exleiter des SBU Jewgenij Martschuk, der wissenschaftliche Sekretär des Institutes für Geschichte der Akademie der Wissenschaften der Ukraine Alexandr Lysenko, Veteranen und Nachkommen der UPA Anführer. Glückwünsche zur Eröffnung der Ausstellung sandten der Präsident Wiktor Juschtschenko und die Vorsitzendes des Aufsichtrates des gemeinnützigen Fonds “Ukraina 3000” Katherina Juschtschenko.
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