| Sonntag, der 19. Mai 2013, 03:01 Uhr |
Alle Artikel zum Thema
Meinungen & Analysen // Montag, 18.02.2013
Eine Reihe von Unregelmäßigkeiten bei den ukrainischen Parlamentswahlen am 28. Oktober 2012, Mängel im ukrainischen Justizwesen und Verwaltungssystem sowie eine neue Anklage gegen die bereits inhaftierte Oppositionsführerin Julia Tymoschenko stellen die weitere Annäherung der Ukraine an die EU in Frage. Die Beziehungen zwischen Brüssel und Kiew sind in eine Sackgasse geraten. Die Ukraine wird womöglich bis zum Ostpartnerschaftsgipfel im November 2013 in Vilnius wichtige Bedingung für die zu diesem Zeitpunkte anvisierte Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU nicht erfüllt haben.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 08.07.2012 Kommentare: 7
Die Ukrainer sind in der Ukraine geblieben. Hinter der Grenze, für deren Übergang viele europäische Bürger, darunter auch Deutsche, kein Visum brauchen. Diese Grenze ist nicht ewig, wie jede künstliche Grenze in der Geschichte. Sie ist kurzfristig. Ob die Grenze in unseren Köpfen auch eine kurzfristige bleibt, ist fraglich.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 24.06.2012 Kommentare: 5
Das Verhältnis zwischen der ukrainischen und deutschen Regierung lässt sich in diesen Tagen nicht gerade als freundschaftlich beschreiben. Vielmehr ist auf der obersten Ebene – vertreten durch die Kanzlerin Angela Merkel und einige andere Politiker in Deutschland –, eine Abkühlung zu beobachten, die nicht nur aufgrund der Timoschenko-Angelegenheit und dem Verhältnis zur Ex-Premierministerin hervorgerufen wurde.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 19.04.2012 Kommentare: 7
Bis zu 90 Tage pro Halbjahr dürfen sich Angehörige eines EU-Mitgliedsstaates ohne Visum in der Ukraine aufhalten. Will man länger bleiben, braucht man Sprachkenntnisse, Ausdauer, geduldige Mitstreiter und jede Menge Frustrationstoleranz. Im Gegenzug erhält man wertvolle Einblicke in den alltäglichen Irrsinn lokaler Bürokratie.
Weiterlesen ...Pressemitteilungen // Freitag, 13.04.2012
Am 15. Februar 2012 hat das Ministerkabinett der Ukraine Regelungen über das Verfahren der Verlängerung bzw. der Verkürzung von Aufenthaltsfristen für Ausländer und staatenlose Personen in der Ukraine verabschiedet.
Weiterlesen ...Pressemitteilungen // Freitag, 23.03.2012
Presseerklärung der Bundestagsabgeordneten Viola von Cramon zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen (Bundestagsdrucksache 17/8859) zur Situation in der Ukraine vor der EURO 2012.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 03.02.2012 Kommentare: 3
EU-Bürger dürfen in die Ukraine seit Jahren ohne Visum einreisen. Für die Ukrainer – mit Ausnahme von Diplomaten – ist eine solche Freizügigkeit hingegen nach wie vor ein Traum und das Visumverfahren nicht selten ein Trauma. Vom übrigen Europa trennt sie ein eiserner Visavorhang.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 20.12.2011
Gestern wurden auf dem XV. Ukraine-EU-Gipfel Gipfel die Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen abgeschlossen. Wie erwartet, wurde die europäische Perspektive des Landes nicht im Dokument festgehalten. Die Pressekonferenz unter Beteiligung der Präsidenten zeigte Differenzen in den Positionen Kiews und Brüssels im Energiebereich auf, außerdem bekräftigte die Europäische Union ihre Beunruhigung über die politische Situation in der Ukraine. Nichtsdestotrotz kann der Gipfel als erfolgreich bezeichnet werden – die ukrainischen Diplomaten haben das maximal Mögliche in der derzeitigen Situation erreicht. Beide Seiten haben den Vertrag über die Vereinfachung des Visaregimes abgestimmt. Die EU versprach das Assoziierungsabkommen ohne Bindung an den Zustand der Demokratie im Lande zu paraphieren und der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, hält zukünftig eine engere Integration der Ukraine und der EU für möglich.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 11.12.2011 Kommentare: 6
Alle haben gehört, wie laut die EU die ukrainische Regierung aufrief Buchstaben und Geist der Gesetze zu befolgen, die in der Ukraine erlassen wurden? Wundervoll, lassen Sie uns jetzt schauen, ob das zivilisierte Europa das selbst umsetzt.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Mittwoch, 09.11.2011
Gestern verkündete der Botschafter Polens in der Ukraine, Henryk Litwin, dass in nächster Zeit 14 zusätzliche Visazentren für die Betreuung von Ukrainern eröffnet werden.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 24.10.2011
Am Freitag hat Präsident Wiktor Janukowitsch sein Veto gegen das Gesetz zur Einführung biometrischer Dokumente eingelegt und begründete dies mit dessen Nichtübereinstimmung mit der Verfassung. Die Verabschiedung dieses Gesetzes war eine der Schlüsselforderungen der EU, so dass das auferlegte Verbot zum Hindernis auf dem Weg zur Liberalisierung des Visaregimes wird. Derweil beabsichtigt man im Parlament, eine erneute Prüfung des Dokuments nach Einbringung von einigen Änderungen einzuleiten.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Donnerstag, 15.09.2011
Den Ergebnissen des Verhandlungsprozesses mit der polnischen Seite nach wurde die Prozedur zur Ausstellung von Schengenvisa durch die Konsularstellen der Republik Polen vereinfacht.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Donnerstag, 15.09.2011
Im Jahr 2010 wurden in der Ukraine im Vergleich zum Vorjahr 100.000 Schengenvisa mehr ausgegeben.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 10.09.2011
Die Zollunion hat sich vom ukrainischen Bier abgekapselt. Bereits vorher hat sie Beschränkungen für den Export von Milch und Fleisch, Karamel, Röhren, synthetischen Fasern, Schrauben und Muttern eingeführt. Russland hat die Zölle für Kohl und Kartoffeln angehoben und auf den Kauf der Hubschraubermotoren der Motor-Sitsch verzichtet. Und vor kurzem hat sich der Konflikt auf die Schwarzmeerflotte Russlands übertragen.
Weiterlesen ...Pressemitteilungen // Mittwoch, 07.09.2011
Die vom Ministerkabinett neu verabschiedeten Visaregeln für die Einreise in die Ukraine und die Durchreise durch das ukrainische Hoheitsgebiet treten ab dem 10. September 2011 in Kraft. Die Neuregelungen sehen wesentliche Änderungen im Verfahren der Erteilung von Visa an ausländische Staatsangehörige sowie staatenlosen Personen vor.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Freitag, 02.09.2011
Die Schlangen vor dem polnischen Konsulat in Lwiw, wohin Arbeitsmigranten aus der gesamten Westukraine für Visa fahren, lösen sich nicht auf. Auch nach der Einführung einer Internetregistrierung für den Empfang im Konsulat in diesem Sommer, wurde es nicht leichter. Der Strom an Interessenten für den Erhalt eines polnischen Visums wächst mit jedem Mal nur weiter. Immer mehr Menschen möchten um zu arbeiten nach Polen gelangen und gerade fahren sie für die Apfelernte und für die Arbeit auf Baustellen hin.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 16.06.2011
Gestern traf die Europakommissarin Cecilia Malmström, welche die Visapolitik der EU betreut, in Kiew ein. Im Verlaufe des Besuchs beabsichtigt sie mit Vertretern der ukrainischen Regierung den Gang der Umsetzung des Maßnahmenplans zur Liberalisierung des Visaregimes durch Kiew zu diskutieren. Dem “Kommersant-Ukraine” liegt der Bericht der Ukraine über die Erfüllung des Maßnahmenplanes vor, der einen Fortschritt in allen Bereichen deklariert. Gleichzeitig sind Experten überzeugt davon, dass Kiew bessere Ergebnisse hätte erzielen können. Vorher versprach Wiktor Janukowitsch die Forderungen der EU in diesem Jahr zu erfüllen und jetzt ist offensichtlich, dass diese Arbeit sich über einige Jahre ziehen wird.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 17.02.2011
Gestern hat das Ministerkabinett den Entwurf des nationalen Planes zur Erfüllung des Maßnahmenplans für die Liberalisierung des Visaregimes mit der Europäischen Union bestätigt. Das Dokument sieht vor, dass die Ukraine bis zum Ende des Jahres den Maßnahmenplan umsetzt und die EU um die Aufhebung der Schengenvisa für Ukrainer bitten kann. Derweil haben bereits die nächsten Maßnahmen, die vom Plan vorgesehen sind, einen verstärkten Kampf hervorgerufen; Anhänger und Gegner des EDAPS Konsortiums streiten um die Möglichkeit der Beteiligung an der Ausfertigung der Vorlagen für die neuen biometrischen Auslandspässe.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 09.02.2011
Heute tritt das Abkommen zwischen der Ukraine und Israel über die Aufhebung der Visapflicht für Kurzreisen der Bürger in Kraft.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 26.01.2011
Gestern fand in Kiew ein Treffen von Präsident Wiktor Janukowitsch mit dem Premierminister der Türkei, Recep Erdoğan, statt. Die Staatsvertreter erreichten eine prinzipielle Vereinbarung über die Schaffung einer Freihandelszone und die Einführung eines visafreien Regimes zwischen den beiden Ländern. Beide Dokumente sind für Ankara wichtiger als für Kiew, daher forderte Janukowitsch im Verlaufe der gestrigen Verhandlungen von der Türkei die Verabschiedung eines Kompensationspakets, welches der Ukraine ökonomische Vorteile verschafft.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 26.11.2010
Das Europaparlament hat gestern eine Resolution zur Ukraine verabschiedet, die fraglos ein Sieg ukrainischer Diplomaten und der mit der Partei der Regionen zusammen arbeitenden europäischen Sozialdemokraten ist. Aus dem Dokument verschwand die Mehrzahl der kritischen Formulierungen, darunter die vergangenen Kommunalwahlen betreffende. Außerdem hat das Europäische Parlament das Recht der Ukraine zugestanden einen Beitrittsantrag zur Europäischen Union zu stellen und rief die EU-Staaten dazu auf, die Visagebühren für Ukrainer unverzüglich abzuschaffen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 24.11.2010
Dem “Kommersant-Ukraine” liegt der Maßnahmenplan des Visadialogs mit der Europäischen Union vor, der am Vortag in Brüssel im Ergebnis des Ukraine-EU Gipfels beschlossen wurde. Die Prognosen von Präsident Wiktor Janukowitsch, der erklärte, dass man damit rechnen kann den Maßnahmenplan 2011 zu umzusetzen, werden sich kaum bewahrheiten – dafür sind wenigstens einige Jahre und bedeutende finanzielle Investitionen notwendig. Im Maßnahmenplan sind ebenfalls Forderungen eingeschlossen, welche die Visapolitik nicht betreffen. Beispielsweise soll die Ukraine den Mechanismus der Registrierung von Bürgern ändern. Doch sogar im Fall der Erfüllung der Bedingungen des Dokuments behält sich Brüssel das Recht vor, auf die Aufhebung der Visapflicht für die Ukraine zu verzichten.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 03.11.2010
Der Erfolg der „Swoboda-Leute“ in Galizien zwingt dazu nachzudenken: Wie wird die Ukraine mit ihnen leben?
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 27.10.2010
Gestern fand in Brüssel das erste Treffen im Rahmen des Dialogs auf hoher Ebene statt – das neue Format der bilateralen Beziehungen zwischen der Ukraine und der EU. Kiew meldete einen „außerordentlich schnellen Fortschritt“ beim Dialog über Visafreiheit mit Brüssel. Jedoch bis zur Europameisterschaft im Fußball 2012 können Vereinbarungen über die Aufhebung der Schengenvisa für Ukrainer nicht erreicht werden. Das Außenministerium führt lediglich Gespräche über eine Erleichterung der Kontrolle an der westlichen Grenze der Ukraine.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 06.09.2010
Am Sonnabend wurde in der Sonderverwaltungszone Xiānggǎng (Hongkong) ein Abkommen zur gegenseitigen Aufhebung der Visapflicht zwischen der Ukraine und Hongkong unterzeichnet.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 31.08.2010
Gestern traf sich Präsident Wiktor Janukowitsch im Rahmen seines Besuches in Deutschland mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Hauptthema der Gespräche waren die bilateralen Beziehungen zwischen der Ukraine und der EU, darunter die Vorbereitung des Assoziierungsabkommens und der Dialog zur Visafreiheit. Deutschland ist, den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach, nicht auf Zugeständnisse in den Schlüsselfragen eingestellt. Auf dem Treffen wurde ebenfalls das Thema der Meinungsfreiheit angesprochen. In Berlin meint man übrigens, dass die Situation in diesem Bereich in der Ukraine bei weitem keine kritische ist.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Montag, 21.06.2010
Die Regierung Israels unter Führung von Benjamin Netanjahu hat gestern mit der Mehrzahl der Stimmen die Entscheidung zur Aufhebung des Visaregimes gegenüber der Ukraine getroffen. Die Gegner dessen konnten die israelischen Minister nicht davon überzeugen, dass die Ukraine ein problematischer Staat mit einer instabilen politischen Situation ist. Übrigens wird die Visafreiheit nicht vor Herbst dieses Jahres in Kraft treten. In Israel rechnet man mit einer mehrfachen Erhöhung des Touristenstroms aus der Ukraine, doch die ukrainischen Reiseveranstalter betonen, dass der Zufluss unbedeutend sein wird.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 08.06.2010
Für bestimmte ukrainische Personenkreise wird es einfacher nach Bulgarien zu gelangen.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Donnerstag, 13.05.2010
Ukrainer führen bei der Zahl der Einreiseverweigerungen in die Europäische Union.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 26.03.2010
Bis Ende März wird in der Ukraine der Prozess der Formierung der gesamten Machtvertikalen abgeschlossen sein.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Mittwoch, 24.03.2010
Der Tourismusminister von Israel, Stas Miseshnikow, erwartet, dass nach der Einführung der Visafreiheit die Zahl der ukrainischen Touristen, die Israel besuchen, von 70.000 auf 210.000 im Jahr steigen wird.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 02.03.2010
Präsident Wiktor Janukowitsch besuchte gestern Brüssel zu einem Arbeitsbesuch. Er erfüllte dabei vollständig die Erwartungen der europäischen Beamten, versprechend, dass die Ukraine den Kurs auf die europäische Integration fortsetzen wird. Im Gegenzug unterstützten die Führer der Europäischen Union die Bitte Kiews zur Unterzeichnung eines Fahrplans zur Visafreiheit. Der erste Auslandsbesuch des Staatsoberhaupts fand nicht ohne Irrungen statt – in einem Interview für Euronews verwechselte er Montenegro und den Kosovo.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 26.02.2010
Im Europäischen Parlament wurde gestern eine Resolution zur Ukraine verabschiedet, in der die Abgeordneten ihr Bedauern darüber ausdrücken, dass Präsident Wiktor Juschtschenko dem Führer der Organisation der Ukrainischen Nationalisten Stepan Bandera den Titel “Held der Ukraine” verliehen hat. Im Europäischen Parlament zählt man darauf, dass die neue Führung des Landes diese Entscheidung revidiert. Bei der Partei der Regionen, deren Vorsitzender Wiktor Janukowitsch gestern offiziell den Posten des Staatsoberhauptes antrat, erklärte man, dass man bislang die Frage der Rücknahme der Verleihung des Heldentitels an Stepan Bandera nicht diskutiert hat.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 15.01.2010
Außenminister Pjotr Poroschenko erklärte in einem Interview mit dem Wochenmagazin “Korrespondent”, dass die Ukrainer bereits im Jahre 2011 auf Visafreiheit mit den Ländern der Schengenzone zählen können.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Samstag, 12.12.2009
Wie man ein Schengenvisum kauft, ohne ein langjähriges Einreiseverbot zu riskieren.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 09.12.2009
Liebe Freunde! Ich hatte mich zu einem wichtigen Protest entschlossen und mit ihm an die Zeitung «Gazeta Wyborcza» gewendet. Dort erklärte man sich sofort bereit zu helfen, doch heute stellte sich heraus, dass ohne mit mir abzusprechen, mein Text erheblich gekürzt wurde. In Folge dessen wurde er von einem «Aufruf» und einem «offenen Brief» in einen «launischen Artikel» geändert. Jetzt sehe ich keine andere Möglichkeit, als an alle die ursprüngliche Variante des Aufrufs zu schicken und diejenigen von Ihnen, die mit der ukrainischen Presse (Druck- oder Internetpresse) zu tun haben, zu bitten, bei der Veröffentlichung meines Schreibens gerade so, wie es ist, zu helfen.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Samstag, 03.10.2009
Das Abkommen über das vereinfachte Visaverfahren half den Mitarbeitern der Botschaften in Kiew mehrheitlich nicht, sich von paranoiden Verdächtigungen und groben Methoden bei der Arbeit mit Ukrainern zu verabschieden, heißt es in der neuesten Ausgabe der Zeitschrift “Korrespondent”, die ein Rating der freundlichsten und feindseligsten Botschaften ausländischer Staaten in der Ukraine zusammenstellte.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 12.06.2009
Die politische Führung der Ukraine und die ukrainische Zivilgesellschaft leben nicht mehr in der Illusion, dass sie eine baldige EU-Beitrittsperspektive erhalten werden und dass die EU-Integration des Landes schnell und reibungslos verlaufen wird. In den letzten Jahren wurde deutlich, dass der EU-Beitritt der Ukraine aus rein geopolitischen Gründen nicht vergeben wird, wie es z.B. bei den neuen EU-Mitgliedstaaten Rumänien und Bulgarien der Fall war.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 08.05.2009
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, hat das Gesetz “Zur Eintragung von Änderungen in den §25 des Gesetzes der Ukraine ‘Zum rechtlichen Status von Ausländern und Staatenlosen’” mit eigenen Vorschlägen in das Parlament zur erneuten Prüfung zurückgegeben.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 23.04.2009
Präsident Wiktor Juschtschenko hält eine mögliche Wiederbelebung des Visazwanges für die Bürger der Europäischen Union nicht für möglich und ist überzeugt, dass Russland einer Revision der Gasverträge zustimmen wird. Dies erklärte er gestern im Laufe einer Pressekonferenz für landesweite und regionale Massenmedien. Außerdem bekräftigte das Staatsoberhaupt seine Absicht erneut für den Präsidentenposten zu kandidieren.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 16.04.2009
Eine Rückkehr der Ukraine zur Visapflicht für Bürger der Europäischen Union könnte die Finanzflüsse in die Realwirtschaft verringern, was eine bedeutende Rolle während der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise spielen könnte, von der die Wirtschaft der Ukraine spürbar betroffen ist. Dies ist einer Erklärung der Delegation der Europäischen Kommission in der Ukraine zu entnehmen, welche von deren Pressedienst verbreitet wurde.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 16.04.2009
Der ehemalige Präsident Leonid Krawtschuk (1991-1994) steht einer möglichen Erneuerung des Visaregimes mit den Staaten der Europäischen Union ablehnend gegenüber.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 14.04.2009
Die Werchowna Rada hat das Gesetz “Zur Eintragung von Änderungen in den Artikel 25 des Gesetzes der Ukraine ‘Zum rechtlichen Status von Ausländern und Personen ohne Staatsbürgerschaft’” beschlossen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 07.04.2009
Beim Präsidialamt verzichtete man gestern auf Erklärungen zur baldigen Rücknahme der Visa-Freiheit für Europäer, als Wiktor Juschtschenko über den spürbaren Fortschritt in den Verhandlungen zu dieser Frage berichtete. Dem “Kommersant-Ukraine“ wurde der Kern der Vereinbarungen zwischen Kiew und Brüssel bekannt, welche die Unterzeichnung eines Fahrplanes für die Einführung eines visafreien Grenzregimes (für die Ukrainer) vorsehen. Nach optimistischen Prognosen könnten Visa für die Länder der EU in drei bis vier Jahren entfallen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 31.03.2009
Beim Ministerium für auswärtige Angelegenheiten wird die Möglichkeit einer Änderung der Prozedur des Erhalts ukrainischer Visa für ausländische Staatsbürger untersucht. Den Informationen des Außenministeriums nach, werden die neuen Visa biometrische Daten enthalten – eine digitale Fotografie des Besitzers und Abdrücke seiner Finger. Gleiche Änderungen sollen die Auslandspässe für Ukrainer betreffen. Die Notwendigkeit dessen erklärt man beim Ministerium mit der Anpassung der ukrainischen Gesetze an die Normen der Europäischen Union. Den Informationen des Innenministeriums nach, erfordert der Wechsel der Form des Auslandspasses Änderungen im Gesetzeswerk.
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