Gestern hat Präsident Wiktor Janukowitsch eine weitere Personalumstellung im Bereich der Machtorgane vorgenommen. Er entließ Verteidigungsminister Michail Jeshel und ernannte auf diesen Posten Dmitrij Salatamin. Experten sind bezüglich der Prognosen für die Effektivität der vorgenommenen Rotation geteilter Meinung, sehen in ihr einerseits eine Chance auf Modernisierung und Ausrüstung der Armee mit modernen Waffen, als auch eine weitere Personalumstellung nach dem Prinzip der persönlichen Ergebenheit gegenüber dem Staatsoberhaupt.
Heute endet der Staatsbesuch des Staatspräsidenten der Volksrepublik China, Hu Jintao, in der Ukraine. Hauptergebnis der Verhandlungen mit dem Präsidenten der Ukraine, Wiktor Janukowitsch, wird die Erklärung Kiews und Pekings über den Beginn einer Epoche der strategischen Partnerschaft sein. Eine der Richtungen dieser Partnerschaft verspricht die Zusammenarbeit im militärtechnischen Bereich zu werden.
Das Staatsunternehmen „UkrSpezExport“ hat einen Vertrag mit dem Ministerium für Landesverteidigung Äthopiens über die Lieferung von 200 modernisierten Panzern im Gesamtwert von mehr als 100 Mio. $ abgeschlossen. Wie die Panzer in das Land geliefert werden sollen, präzisierte man beim Staatsunternehmen nicht. Den Informationen des “Kommersant-Ukraine” nach könnte die Rede von T-72 gehen. Experten betonen, dass dies der größte Panzervertrag seit dem Abkommen mit Pakistan über die Lieferung von 320 Panzern des Typs T-80UD vor 15 Jahren ist.
Gestern traf Präsident Wiktor Janukowitsch zu einem viertägigen Staatsbesuch in der Volksrepublik China ein. Den Ergebnissen seines Treffens mit dem Staatspräsidenten der Volksrepublik China, Hu Jingtao, nach wurden 13 bilaterale Dokumente unterzeichnet, darunter eine Erklärung über die Erhöhung des Niveaus der zwischenstaatlichen Beziehungen. Staatsbedienstete reden von einer neuen Etappe der ukrainisch-chinesischen Partnerschaft und erwarten eine Erhöhung des gegenseitigen Warenumsatzes.
In der gesamten Zeit ihrer Unabhängigkeit schaffte es die Ukraine nicht aus dem Tal des postsowjetischen BIP-Rückgangs herauszukommen. „Lewyj Bereg“ klärte, auf welchem Wege das Land gehen muss, um Erfolge zu erzielen.
Washington hat die Ukraine bereits mit dem zweiten Großauftrag für die Lieferung von Militärtechnik in den Irak versorgt. In der letzten Woche hat das Staatsunternehmen “UkrSpezExport”, welches den Export und Import von Produkten und Dienstleistungen militärischer und Sonderbestimmungen betreibt, einen Vertrag über die Produktion von Panzern für die irakische Armee abgeschlossen. Die Gesamtsumme des Geschäfts beträgt 2,4 Mrd. $. Das ist der größte Auftrag für Militärtechnik in der gesamten Geschichte der Ukraine.
Den Informationen des “Serkalo Nedeli” nach hat der kommissarische Finanzminister Igor Umanskij einen Brief mit Garantien für die Realisierung einer Reihe von Rüstungsprojekten mit dem Irak unterzeichnet.
Gestern wurden die Daten des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) bezüglich des Exportes der Hauptarten von Rüstungsgütern durch die Ukraine im Jahre 2008 bekannt. Den Informationen von SIPRI nach, verkaufte die Ukraine im letzten Jahr Waffen für 233 Mio. $ und belegte den 14. Platz in der Weltrangliste der Exporteure. Das sind sieben Ränge weniger als im Jahre 2007. Ukrainische Experten nehmen an, dass die Daten von SIPRI für das Jahr 2008 um einiges zu tief sind.
Die UNO hat die Daten des letzten Berichts veröffentlicht, welche die Ukraine für das Waffenregister der UNO einsandte. Gemäß diesem Dokument, verkaufte das Land im letzten Jahr Waffen an mehr als 20 Staaten. Im Vergleich zu den Jahren 2007 und 2006 demonstrierte die Ukraine fast einen zweistelligen Rückgang der Verkaufsmengen bei schweren Waffen und Militärtechnik. Experten erklären dies mit der schrittweisen Erschöpfung der nach dem Zerfall der UdSSR übrigegebliebenen Vorräte an Spezialtechnik, mit denen die Ukraine hauptsächlich handelt.
Die Ukraine plant nicht die Lieferungen von Produkten für Rüstungs- und Spezialzwecke nach Georgien einzustellen, solange nicht ein entsprechendes Verbot erlassen wird, erklärte Sergej Bondartschuk, der Generaldirektor von UkrSpezExport, des staatlichen Unternehmens für den Import und Export von Produkten und Dienstleistungen militärischer und spezieller Bestimmung.
Der Sondergesandte des Präsidenten der Ukraine, der stellvertretende Außenminister Konstantin Jelissejew, erklärte, dass die Ukraine in der jetzigen Phase die Möglichkeit der Gewährung von Militär- oder Militärtechnikhilfe für Georgien nicht in Betracht zieht.
Pjotr Simonenko von der Kommunistischen Partei der Ukraine verkündete, dass die Ukraine unverzüglich ihre Militärangehörigen aus Georgien abziehen und die Lieferung von Waffen einstellen soll.