Alle Artikel zum Thema: Wahlfälschungen

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Imitation von Demokratie

Der durchschnittliche Wähler stimmt für einen Kandidaten wie für einen Teilnehmer beim Eurovision Song Contest. Demokratie ist die schlechteste Regierungsform –...

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Warum Janukowytsch seine Position hält und Kutschma scheiterte: Die Krisen der Jahre 2004 und 2013 im vergleichenden Kontext

Krisen breiteren Ausmaßes entfalten sich in der Ukraine circa ein Mal pro zehn Jahre und jede weitere ist zugespitzter als...

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Warum erhebt sich die Ukraine nicht?

Der einzig bemerkenswerte Effekt der breiten sozialen Bewegung “Ukraine, erhebe dich!”, welche von der Vereinigten Opposition initiiert und über mehrere...

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Die ukrainische Parlamentswahl vom Oktober 2012 – Rückschau und Ausblick

Am 28. Oktober 2012 wurde in der Ukraine nach einem gemischt proportional-majoritärem System ein neues Parlament, ein neuer „Oberster Rat“...

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Interview mit Arsenij Jazenjuk: Der Vater des „Vaterlandes“

Arsenij Jazenjuk über eine [mögliche] lebenslange Haftstrafe für Julia Timoschenko, ein ägyptisches Szenario für die Ukraine sowie darüber, ob es...

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Über bäuerliche Mentalität, unseren James Bond und ein geheimnisvolles Tier

Zwei Wochen nach den Parlamentswahlen hat die zentrale Wahlkommission der Ukraine noch immer kein Endergebnis veröffentlicht. Das wichtigste Resultat steht...

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Die verzagte Revolution

Die Aktivisten der orangen Bewegung wenden sich nach den unfairen Parlamentswahlen von den Oppositionsparteien ab. Sie setzen auf einen Wandel...

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Parlamentswahl 2012: Prüfung in Demokratie nicht bestanden

Am 28. Oktober 2012 fanden in der Ukraine die regulären Parlamentswahlen statt. Bereits im Vorfeld wurden oppositionell eingestellte und unabhängige...

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Transkarpatien – Triumph der Regierung

Die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Transkarpatien gleichen einem Déjà-vu. Im Januar 2010 war die westlichste Oblast in der ersten Runde...

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Wir haben bereits nichts mehr zu hoffen

Wahlen verlaufen im Dorf gewöhnlich ziemlich ruhig, aber gleichzeitig auf gewisse Weise bedauerlich. In den Worten der Leute, die aus...

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Durch Metall in der Stimme ist das verschmähte Metall nicht zu ersetzen

Die scharfen Erklärungen, die Präsident Wiktor Janukowitsch auf dem traditionellen Treffen mit den ukrainischen Botschaftern abgegeben hat, sind lediglich für...

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Eine Rosenrevolution

Das Ukrainische Haus ist, wie auch früher schon mehrfach geschehen, zum „Epizentrum“ des politischen Lebens des Landes geworden – an...

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Die verschlossene Tür zum Balkon

Der ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch darf bereits nicht mehr auf dem europäischen Balkon neben anderen Führungssitzen der zivilisierten Welt stehen....

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Zur politischen Lage in der Ukraine im Vorfeld der Parlamentswahlen 2012

Neben den Dauerproblemen Armut, Korruption und politischer Repression wird die politische Debatte in der Ukraine nach wie vor von den...

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Keine Immunität, keine falsche Bewegung

„Was denn für eine Immunität? Raus hier! Es ist vorbei mit eurer Immunität… Ach nein, einen Moment, bleiben Sie bitte...

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Die Macht der Partei und die Verarmung des ganzen Landes

Der Gedanke Lenins, dass die Politik für sich die konzentrierte Wirtschaft ist (eigentlich: Die Konzentration der wirtschaftlichen Macht in relativ...

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Saison der Hexenjagd

Alles Geheime kommt irgendwann ans Tageslicht. Diese uralte Weisheit fand ihre Bestätigung in Ternopol, wo es in den letzten Jahren...

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WikiLeaks: In den Reihen der Partei der Regionen werden Wahlfälscher versteckt

Die “Ukrainskaja Prawda” veröffentlicht ein weiteres Memorandum, das von der amerikanischen Botschaft in Kiew Richtung Washington ging. Die Depesche wurde...

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Die Ukraine – auf dem Weg in den Einparteienstaat?

Inhaltsverzeichnis Die Lokal- und Regionalwahlen vom 31. Oktober 2010 – Landnahme der „Partei der Regionen“ Die „Partei der Regionen“: nicht länger eine...

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Kommunalwahlen sind noch nicht abgeschlossen

In der Ukraine finden heute Wiederholungen der Wahl zu 797 lokalen Räten statt. Dabei sind mehr als 1.500 Mitarbeiter des Innenministeriums...

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Die Illusion der eigenen Angst

Die heutige ukrainische Regierung wird des Klonens russischer Erfahrungen auf verschiedenem Gebiet – von der Machtvertikale bis zu berüchtigten „nationalen...

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Kommunalwahlen in der Ukraine: Frei, demokratisch, transparent?

Am 31.10. fanden die verschobenen Kommunalwahlen in der Ukraine statt. Viele sahen darin eine Bewährungsprobe für Janukowytsch und seine Regierung....

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Awakow klagt gegen die Ergebnisse der Bürgermeisterwahl in Charkow

Gestern wurde die Stimmauszählung nach den Bürgermeisterwahlen für Charkow abgeschlossen. Den Angaben der städtischen Wahlkommission nach wurde der Vertreter der...

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Kernes wurde anscheinend zum Bürgermeister von Charkow gezählt

Nach der Auszählung von 100 Prozent der Protokolle aus den Wahlkommissionen bei den Wahlen hat scheinbar Gennadij Kernes gewonnen. Demnach erzielte...

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BJuT blockierte gestern Parlamentsarbeit für eine faire Auszählung der Abstimmungsergebnisse bei den Kommunalwahlen

Abgeordnete der Parlamentsfraktion von BJuT (Block Julia Timoschenko) haben gestern ein weiteres Mal die Prüfung von Gesetzentwürfen der Opposition blockiert....

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GfK Ukraine verklagt Dobkin wegen Rufschädigung

Die Gfk Ukraine verklagt den Charkower Gouverneur, Michail Dobkin, wegen Rufschädigung. Dies ist einer Meldung des Unternehmens zu entnehmen. Bekanntlich hatte Dobkin...

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Charkow, Lugansk und Odessa bleiben umkämpft

Gestern setzten die Territorialwahlkommissionen die Auswertung der Kommunalwahlen fort. In Charkow, Lugansk und Odessa drohen die Bürgermeisterwahlen zu einem langen...

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Gouverneur Dobkin hat Kernes zum Wahlsieger in Charkow ausgerufen

Der Gouverneur der Oblast Charkow, Michail Dobkin, hat auf einer Pressekonferenz den Sieg des Sekretärs des Stadtrates, Gennadij Kernes, bei...

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Kommunisten werden Wahlen in Lugansk nicht anerkennen

Kommunisten erkennen Wahlergebnisse für den Lugansker Stadtrat und den Bürgermeister von Lugansk nicht an, sogar wenn ihr Kandidat gewinnt. Wie UNIAN...

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Internationale Beobachter stellten in Odessa massive Regelverstöße fest

Die Wahlen in Odessa sind reich an Fälschungen von statten gegangen und entsprechen nicht den internationalen Normen, erklärte der Vorsitzende...

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Briefe zur Verteidigung der Demokratie. Zweiter Brief

Der kürzeste Weg zu einer Balance in der Redaktionspolitik der hiesigen Massenmedien ist also die Schaffung eines vollwertigen Medienmarktes in...

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BJuT fordert Neuwahlen

Die Fraktion des Blockes Julia Tymoschenko (BJuT) fordert die Wiederholung der Wahlen in den Oblasten Kiew und Lwiw und ebenfalls...

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Ukraine hat Kommunalwahlen hinter sich gebracht

Gestern fanden in der Ukraine Wahlen für die lokalen Regierungsorgane statt. Gemäß dem Gesetz öffneten die Wahllokale um 8.00 Uhr...

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Briefe zur Verteidigung der Demokratie. Erster Brief

Auf der YES- Konferenz (Yalta European Strategy) war es in diesem Jahr, wie immer, wieder sehr interessant. Und wie immer...

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Es wird keine Vertreter von "Batkiwschtschyna" im Lwiwer Oblastrat geben

In der Lwiwer Gebietswahlkommission für die Oblast wurde gestern der Beschluss gefasst, die Registrierung der Kandidaten der Allukrainischen Vereinigung „Batkiwschtschyna/Vaterland“,...

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2.403 offizielle Wahlbeobachter für die Kommunalwahlen registriert

Den Verlauf der Kommunalwahlen beobachten 490 internationale offizielle Wahlbeobachter und 1.913 offizielle Beobachter von ukrainischen zivilgesellschaftlichen Organisationen. Die Daten über die...

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"Batkiwschtschyna" meldet falsche Wahlzettel in vier Oblasten

In der Oblast Odessa sind ebenfalls gesetzwidrig gedruckte Wahlscheine gefunden worden. Darüber informierte der Pressedienst der Partei “Batkiwschtschyna”. “Die Meldung über die...

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Innenminister Mohyljow hält Mehrzahl der derzeitigen Demonstrationen für Provokationen

Die Mehrzahl der Massenaktionen vor den Kommunalwahlen tragen einen provokativen Charakter. Dies erklärte Innenminister Anatolij Mohyljow bei einer Sitzung im Innenministerium. “Die...

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Block Julia Timoschenko deckt in Charkow scheinbar gefälschte Wahlzettel auf

Vertreter der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“ meldeten am Sonnabend die illegale Fertigung einer zusätzlichen Menge von Wahlscheinen und blockierten die Druckerei, wo...

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Timoschenko sieht Kommunalwahlen als Test für Parlamentswahlen und will um jede Stimme kämpfen

Der X. Kongress der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“ beschloss gestern eine neue Strategie zur Teilnahme an den Kommunalwahlen. Anstelle des vorher verkündeten...

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Timoschenko konnte Parteigenossen nicht vom Ende des Hungerstreiks überzeugen

Gestern suchte die Vorsitzende der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“, Julia Timoschenko, die Parteigenossen auf, die vor dem Gebäude der Zentralen Wahlkommission hungern....

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Mitglieder der Zentralen Wahlkommission sehen keine fairen Bedingungen bei den Kommunalwahlen

Die Stellvertreterin des Leiters der Zentralen Wahlkommission, Shanna Ussenko-Tschornaja, erklärte heute, dass die Beteiligung von Oppositionsparteien an den Kommunalwahlen aufgrund...

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Mitglieder von "Batkiwschtschyna" sind in den Hungerstreik getreten

Gestern verkündeten Vertreter der Kiewer und der Lwiwer Parteiorganisationen von „Batkiwschtschyna/Vaterland“ einen Hungerstreik als Zeichen des Protests gegen die Registrierung...

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Ukrainische Opposition warnt vor Wahlfälschungen bei den Kommunalwahlen und möchte Änderungen am Wahlgesetz durchsetzen

Die oppositionellen Parteien rufen die Führer der Welt dazu auf ihre Aufmerksamkeit auf die Gefahr von Fälschungen bei den Kommunalwahlen...

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Die Wahl von Viktor Janukovyč zum Präsidenten der Ukraine - Teil I

Teil I: Wahlsieg nach fünfjähriger Sperrfrist von Winfried Schneider-Deters 1. Das amtliche Wahlergebnis 2. Internationale Wahlbeobachtung: „…eindrucksvolle Demonstration ...

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„Unser stolzer „Waräger“ ergibt sich dem Feinde nicht…“

Schon die gesamten letzen Tage nach der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen stellen mir Journalisten, Diplomaten und ausländische Kollegen dieselben Fragen:...

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Tymoschenko stellt sich auf die Opposition ein

Guten Abend meine Lieben! Die Präsidentschaftswahlen sind abgeschlossen. Sie waren unsere einzige Chance ein für allemal die Unabhängigkeit und Stärke unseres...

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Timoschenko hat ihre Klage zurückgezogen

Julia Timoschenko hat ihre Klage beim Obersten Verwaltungsgericht gegen die Zentrale Wahlkommission und das Protokoll zum offiziellen Endergebnis der Präsidentschaftswahlen...

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Timoschenkos Klage wird heute im Obersten Verwaltungsgericht geprüft

Heute um 11:00 Uhr wird das Oberste Verwaltungsgericht der Ukraine in seiner Sitzung die Klage der Präsidentschaftskandidatin Julia Timoschenko zur...

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Oberstes Verwaltungsgericht hebt Wahlergebnis vorerst auf

Das Oberste Verwaltungsgericht hat die Geltung der Entscheidung der Zentralen Wahlkommission zu den Wahlergebnissen der Präsidentschaftswahlen bis zum Abschluss der...

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Tymoschenko: Janukowytsch ist nicht unser Präsident

Guten Abend, meine Lieben! Die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen ist abgeschlossen und ich möchte mich tief vor denen verneigen, die mich...

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Tymoschenko ficht Wahlergebnis in der Ukraine an

Julia Tymoschenko hat bis jetzt politisch noch nie verloren. Für sie ist es einfach nicht vorstellbar zu verlieren. Noch bitterer...

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Zentrale Wahlkommission gibt widersprüchliche Signale

Sich widersprechende Äußerungen von Vertretern der Zentralen Wahlkommission lassen auf Konflikt innerhalb derselben schließen. So trat als erster Michail Ochendowskij vor...

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Wahl in der Ukraine: Janukowytsch siegt, Tymoschenko schweigt

Der zweite Wahlgang ist vorbei und erwartungsgemäß liegt Wiktor Janukowytsch vor Verkündung des Endergebnisses mit über drei Prozent oder mehr...

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Vertreter vom Block Julia Timoschenko spricht von mindestens 1 Mio. gefälschten Stimmzettel

Beim Block Julia Timoschenko meint man, dass in den Oblasten Donezk, Lugansk und auf der Krim für Wiktor Janukowitsch wenigstens...

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Internationale Beobachter mit Ablauf der Wahlen zufrieden

Die Präsidentschaftswahlen entsprachen dem Großteil der internationalen Anforderungen. Darüber informierten heute auf einer Pressekonferenz die Beobachter der OSZE, der Parlamentarischen Versammlung...

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Tymoschenko glaubt weiter an ihren Sieg

Tymoschenko zweifelt Ergebnisse der Exit Polls an. Julia Tymoschenko hat eben in einer Pressekonferenz die übereinstimmenden Ergebnisse der Exit Polls lediglich...

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Partei der Regionen hat ab Mitternacht Demonstrationen vor der Zentralen Wahlkommission angemeldet

Morgen plant die Partei der Regionen Aktionen vor dem Gebäude der Zentralen Wahlkommissionen mit bis zu 50.000 Teilnehmern. Wie UNIAN berichtet,...

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Im Endspurt liegt Janukowytsch deutlich vorn

Am Sonntag fällt die Entscheidung, wer nächster Präsident in der Ukraine wird. Sollte es nicht zu unvorhersehbaren Ereignissen und...

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Juschtschenko lässt Sicherheitsmaßnahmen um die Zentrale Wahlkommission erhöhen

Präsident Wiktor Juschtschenko wies die Inneren Streitkräfte des Innenministeriums an, die Außensicherung der Zentralen Wahlkommission sicherzustellen. Davon sprach er bei der...

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Juschtschenko unterzeichnete die Änderungen zum Präsidentschaftswahlgesetz

Das gestern von der Rada beschlossene Gesetz zu Änderungen im Wahlgesetz zu den Präsidentschaftswahlen ist heute von Präsident Juschtschenko unterzeichnet...

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Julia Timoschenko droht mit neuem Maidan

Präsidentschaftskandidatin Julia Timoschenko verspricht, dass sie im Falle eines Sieges von Wiktor Janukowitsch durch Fälschungen beabsichtigt “die Leute zu erheben”. Wie...

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Tymoschenko sieht die Wahlen in Gefahr

Der Partei der Regionen ist es gelungen Änderungen im Wahlgesetz durchzusetzen, mit denen die Anwesenheit von zwei Dritteln der Mitglieder...

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Georgien wird diesmal keine Wahlbeobachter entsenden

Georgische Beobachter werden beim zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine nicht anwesend sein. Darüber informierte Michail Saakaschwilis Pressesprecherin Manana...

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Tymoschenko sieht um Kiew herum bereits paramilitärische Kräfte

Gestern gab Julia Tymoschenko dem “5. Kanal” ein Interview, welches auf der Regierungsseite veröffentlicht wurde. In diesem wirft sie Wiktor...

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Janukowytsch will ab dem 9. Februar über eine neue Parlamentskoalition verhandeln

Am 9. Februar beginnen die Verhandlung über die Bildung einer neuen parlamentarischen Koalition. Dies verkündete der Vorsitzende der Partei der Regionen,...

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Die Ukraine vor dem zweiten Wahlgang

Die Ukrainer haben im ersten Wahlgang am 17.01 wie erwartet entschieden, dass Julia Tymoschenko und Wiktor Janukowytsch sich in einem...

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Vertreter des "Nationalen Exit Polls" gibt Fehler zu

Der Präsident des Internationalen Soziologieinstitutes Kiew, Walerij Chmelko, erklärt den systematischen Fehler beim “Nationalen Exit Poll” mit der Umgestaltung der...

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Wie ich im Gericht für mein Recht auf Stimmabgabe kämpfte

Es scheint so, dass bereits in allen Medien darüber berichtet wurde, dass die Wählerlisten beinahe zum größten Problem bei der...

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3,28% der Wähler stimmten zu Hause ab

Heute werden bei den Präsidentschaftswahlen 3,28% der wahlberechtigten Ukrainer zu Hause abstimmen. Dies berichtet UNIAN unter Verweis auf das Mitglied der...

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Luzenko entdeckt tote Seelen

Innenminister Jurij Luzenko erklärte heute, dass insgesamt 36.881.300 Wähler ins Wählerregister aufgenommen wurden, von denen 781.290 Bürger schriftlich eine Abstimmung...

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Verschiedene politische Kräfte wollten die Exit-Polls kaufen

Die Organisatoren der Initiative “Nationalnyj Exit-Poll-2010” waren mit ernsthaften Schwierigkeiten bei der Finanzierungssuche konfrontiert, doch haben sie auf die Hilfe...

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Hryzenkos Pressedienst meldet manipulierte Wahlscheine in der Oblast Sumy

In drei Wahllokalen in Romny in der Oblast Sumy wurden 3.500 Wahlzettel mit dem Stempelvermerk “ausgeschieden” beim Präsidentschaftskandidaten Anatolij Hryzenko...

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Endspurt in Kiew – Gerüchte um mögliche Wahlfälschungen

Eine Woche vor der Präsidentschaftswahl in der Ukraine ist Gleichgültigkeit das bestimmende Gefühl unter den Wählern. Der Wahlkampf verlief...

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Timoschenko beschuldigt Partei der Regionen der Vorbereitung von Wahlfälschungen

Die Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, hat die Partei der Regionen der bewussten Sabotage des Wahlprozesses beschuldigt. Wie UNIAN berichtet, verkündete...

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Grizenko, Tigipko und Jazenjuk kooperieren bei der Überwachung der Stimmauszählung

Die Präsidentschaftskandidaten Anatolij Grizenko, Sergej Tigipko und Arsenij Jazenjuk haben eine Vereinigung ihrer Kräfte bei der Überwachung der Auszählung der...

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Beobachtermission stellt Regelverletzungen vor den Wahlen fest

Die Beobachtermission des „Office for Democratic Institutions and Human Rights“ (ODIHR) der OSZE hat den dritten Bericht darüber veröffentlicht, wie...

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Bislang 1.586 Wahlbeobachter offiziell registriert

Die Zentrale Wahlkommission hat noch weitere 581 internationale Beobachter zu den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine registriert. Wie UNIAN berichtet, wurde die...

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Ukrainische Politikwissenschaftler schließen Wahlfälschungen aus

Experten schließen Störungen bei den Präsidentschaftswahlen aus. Dies wurde auf einer Pressekonferenz verkündet. “Ich bin sehr überzeugt davon, dass es keine Sabotierung...

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Leserkommentare

«Dann ist also Kalkutta britisch. Denn Kalkutta war länger britisch als die Krym russisch war. Schon interessant, daß Russland...»

«Krim ist Russland. Das ist ein Fakt. Und nicht nur, weil das so die dort lebende Bevölkerung will. Auch historisch gesehen,...»

«Sehr netter Plan , aber ob das klappt? In Aleksandrija haben die noch vor einpaar Jahren ein neues Stadium gebaut anstatt...»

«Namen sind wie Schall und Rauch, sind sie nicht mit einer wahren Persönlichkeit verbunden.»

«Möge der Herrgott das ukrainische Volk vor einen korrupten Staat schützen.»

Torsten Lange mit 24 Kommentaren

Wolfgang Krause mit 19 Kommentaren

Jusstice For All mit 17 Kommentaren

stefan 75 mit 15 Kommentaren

E Siemon mit 15 Kommentaren

pauleckstein mit 14 Kommentaren

Anatole mit 11 Kommentaren

SorteDiaboli mit 10 Kommentaren

Dirk Neumann mit 9 Kommentaren

hanskarpf mit 8 Kommentaren

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