| Freitag, der 24. Mai 2013, 12:04 Uhr |
Weißrussland
Alle Artikel zum Thema
Gesellschaft // Dienstag, 05.03.2013 — Kommentare: 2
Stalingrad 2013: Zum Zustand der ukrainischen Straßen im Frühjahr 2013
„Schlagloch-Kollaps“ und „Minenfelder“: Temperaturschwankungen, unzureichende Finanzierung und Veruntreuung öffentlicher Gelder haben den ukrainischen Straßen in diesem Frühjahr besonders stark zugesetzt und selbst für hiesige Verhältnisse bislang ungekannte Spuren der Verwüstung hinterlassen. Etwa 90 Prozent der Straßen bedürfen einer Generalüberholung.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 25.02.2013 — Kommentare: 3
EU-Ukraine: Welche Rolle könnte Deutschland spielen?
Die Ukraine steht heute am Scheideweg: der Zollunion zwischen Russland, Kasachstan und Belarus beizutreten oder das Assoziierungsabkommen mit der EU zu unterzeichnen. Dabei geht es nicht nur um wirtschaftliche Vor- und Nachteile, sondern um die künftige Zugehörigkeit der Ukraine zu den unterschiedlichen Wertesystemen.
Weiterlesen ...Politik // Samstag, 16.02.2013
Weshalb kann Janukowytsch der Zollunion nicht beitreten?
Der Grund für eine derartige Form der Fragestellung liegt darin, dass Janukowytsch eine einschlägige Entscheidung unter dem Einfluss einer kleinen Gruppe treffen wird. Die Interessen des Volkes und des Landes werden dabei wie immer außer Acht gelassen. Ansonsten wäre der Präsident bestrebt das Land näher an die EU zu bringen anstatt Gespräche über eine schrittweise Annäherung mit der Zollunion aufnehmen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 31.01.2013
Was erwarten die Ukraine, Europa und die Welt im Jahre 2013?
Dies ist eine triviale Frage, die aber in diesen Tagen so oft gestellt wird, obwohl niemand eine richtige Antwort dafür hat, weil niemand ein Hellseher ist. Interessant sind die Prognosen, die man verifizieren, überprüfen kann, wie sehr die Autoren recht hatten oder wie sehr sie sich dabei getäuscht haben. So eine Prognose macht seit einigen Jahren der European Council on Foreign Relations (ECFR).
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 17.01.2013 — Kommentare: 4
Sieben Mythen über das Assoziationsabkommen zwischen der Ukraine und der EU
Im laufenden Jahr wird das Schicksal des Assoziationsabkommens zwischen der Ukraine und der EU entschieden. Auf diese Entscheidung warten sowohl die Befürworter der europäischen Integration der Ukraine als auch ihre Gegner. Es ist die Stunde der Wahrheit, die Zivilisationswahl, mit der die Ukraine ihre Entwicklungsrichtung für die kommenden Jahrzehnte festlegen wird. Kein Wunder, dass dieses Problem breit diskutiert wird – von der Wohnungsküche bis zu den Büros hochrangiger Entscheidungsträger. Es werden unterschiedliche Meinungen geäußert, sowohl professionelle als auch ziemlich widersprüchliche und auch politisch motivierte. Im Grunde genommen ist es ein Zeichen dafür, dass außenpolitische Diskussion in der Ukraine ebenso aktiv ist, wie auch das innenpolitische Leben im Lande.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 19.11.2012 — Kommentare: 1
Jewgenij Golowacha: „Die Ukrainer haben eine spontane Neigung zur Demokratie“
Jewgenij Golowacha, Doktor der Philosophie, Stellvertreter des Direktors und Leiter der Abteilung der Geschichte, Theorie und Methodologie der Soziologie vom Institut für Soziologie der Nationalen Akademie der Wissenschaften der Ukraine, sagte in einem Interview mit LB.ua, dass der Kritizismus der Regierung eine der Leistungen der letzten 20 Jahre sei, weil das ein Indikator der realen Aussicht sei, einen demokratischen Staat aufzubauen. Heute haben wir Jewgenij Ivanowytsch gefragt, wie der Kritizismus den Erfolg der heutigen Parlamentswahlen beeinflusste und inwieweit diese Wahlen uns einer demokratischen Perspektive näher gebracht haben.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Freitag, 16.11.2012
Doing Business-2013: Auf dass der Lichtstrahl nicht vergehe…
Zu Beginn der vergangenen Woche, am 23. Oktober, haben die Weltbank und die Internationale Finanz-Corporation (IFC) die Ergebnisse ihrer zehnten Untersuchung zur Unternehmerfreundlichkeit in unterschiedlichen Ländern (Doing Business-2013) veröffentlicht. Zum ersten Mal konnte für die Ukraine eine spürbar positive Entwicklung konstatiert werden – ein Sprung nach oben im Ranking um ganze 15 Plätze (vom 152. auf den 137. Platz). Zudem befand sich Kiew bei den Verbesserungen der Kontextbedingungen für Geschäftstätigkeiten unter der führenden Troika (hinter Polen und Sri Lanka). Unserem Land wurde in drei der zehn im Ranking untersuchten Kategorien Reformen bescheinigt. In den Bereichen „Geschäftsgründung“, „Steuerveranlagung“ und „Registrierung von Eigentum“ konnte eine relativ signifikante Verbesserung festgestellt werden.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Dienstag, 06.11.2012
Wir haben bereits nichts mehr zu hoffen
Wann aber die lang ersehnte Zeit der „Verbesserung“ kommen wird, konnte uns auf unserer Reise niemand sagen. Doch einen Hinweis bekamen wir: „Meine verstorbene Großmutter sagte mir voraus, wenn 2013 eine Frau in der Ukraine an die Macht kommt, dann wird alles gut“, teilte uns seine Prognose ein Mann aus Pamjat Lenina mit.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 24.10.2012 — Kommentare: 2
Durch Metall in der Stimme ist das verschmähte Metall nicht zu ersetzen
Die Feindseligkeit im Ton und Kritikmissachtung sind die Kennzeichen von jedem Diktator und autoritären Herrscher. Genau mit diesem verächtlichen Ton spricht Wladimir Putin über Chodorkowski. Genau mit diesem gereizten Ton äußert sich Alexandr Lukaschenko über die von ihm ins Gefängnis gebrachten politischen Gegner. Und Hugo Chávez!
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 24.06.2012 — Kommentare: 5
Ukraine – Deutschland: Für wen ist der "Kalte Krieg" vorteilhaft?
Das Verhältnis zwischen der ukrainischen und deutschen Regierung lässt sich in diesen Tagen nicht gerade als freundschaftlich beschreiben. Vielmehr ist auf der obersten Ebene – vertreten durch die Kanzlerin Angela Merkel und einige andere Politiker in Deutschland –, eine Abkühlung zu beobachten, die nicht nur aufgrund der Timoschenko-Angelegenheit und dem Verhältnis zur Ex-Premierministerin hervorgerufen wurde.
Weiterlesen ...Pressemitteilungen // Mittwoch, 16.05.2012
Volker Beck beim ersten CSD in Kiew – Europa oder Moskau? Wohin geht die Ukraine?
Am kommenden Sonntag, den 20.5. findet in Kiew erstmalig ein CSD in dem osteuropäischen Land statt. Volker Beck wird als Beobachter an der Demonstration teilnehmen. Wie in anderen osteuropäischen Städten leider auch ist mit Übergriffen von Rechtsextremen zu rechnen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Freitag, 13.04.2012
Europas andere Seite
Heute, da wird die ukrainische Regierung lautstark triumphieren, ihre Minister werden von den Erfolgen der europäischen Integration berichten, deren Befürworter werden den Präsidenten glorifizieren, der den endlosen Prozess ins Rollen gebracht hat.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Freitag, 23.03.2012
Ukraine hatte 2011 niedrigste Inflation innerhalb der GUS
Am stärksten stiegen die Preise in Belarus. Die Ukraine verzeichnete die geringste Inflationsrate in der GUS.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 19.03.2012
Allein mit Wladimir Putin
Der Präsident Weißrusslands Aleksandr Lukaschenko entschied sich für eine neue Runde der Konfrontation mit der Europäischen Union. Nachdem in Brüssel die Liste der weißrussischen Staatsbeamten mit Einreiseverbot erweitert wurde, hat das weißrussische Außenministerium ihren Ständigen Vertreter bei der EU aus Brüssel und ihren Botschafter in Polen aus Warschau zurückgerufen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 14.03.2012 — Kommentare: 3
Die "Lukaschenkoisierung" der Ukraine
In dieser Woche haben zwei Nachbarstaaten erneut die gesamte Welt schockiert. In der Ukraine wurde eine führende Persönlichkeit der Opposition – Jurij Luzenko – zu vier Jahren Haft verurteilt. Und in Weißrussland hat die Regierung innerhalb von vierundzwanzig Stunden zwei Botschafter des Landes verwiesen: den Botschafter Polens und der EU.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 11.02.2012
Was wird bedeutender in den Beziehungen der Ukraine zu Russland - der März oder der Mai 2012?
Dass die Gasgespräche bis zum heutigen Zeitpunkt nicht mit einem konkreten Kompromiss zwischen Kiew und Moskau abgeschlossen wurden, gilt ohne Frage im Kontext der heutigen ukrainisch-russischen Beziehungen als das interessanteste Faktum. Die Mannschaft Wiktor Janukowitschs kam in der Ukraine an die Macht maßgeblich mit Hilfe der Stimmen derjenigen, die keine Verschlechterung und auch eine Verbesserung der ukrainisch-russischen Beziehungen wünschten.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 25.01.2012
Krieg und Käse
In welchem Verhältnis stehen die Äußerungen des obersten russischen Gesundheitsinspektors Gennadij Onischtschenko und der „Gaskrieg“ zwischen Moskau und Kiev? Offensichtlich in einem sehr unmittelbaren. Onischtschenko mischt sich immer dann ein, wenn politische Entscheidungen getroffen werden, die die freundschaftliche Atmosphäre im Dialog mit einem Nachbarland stören.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 10.01.2012 — Kommentare: 1
Nord Stream, South Stream und andere Heldentaten Gazproms
Projekte von Umgehungsgaspipelines wie Nord Stream und, in erster Linie, South Stream gelten in den russisch-ukrainischen Gasverhandlungen in letzter Zeit als Hauptargumente für die russische Seite, um Druck auf Ukraine auszuüben. Das Kernkalkül der Drohung ist einfach: ein Betrieb dieser beiden Pipelines mit voller Kapazität, also mit einem Durchflussvolumen zu Vorkrisenmengen des Transits des russischen Erdgases über die Ukraine (118 Mrd. Kubikmeter), würde die Ukraine praktisch ohne Transitgas lassen. Deshalb soll Ukraine für eine Verminderung des Gaspreises den Großteil oder gar sein ganzes Gastransportsystem an Gazprom abtreten oder zu einem symbolischen Preis verkaufen.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Samstag, 24.12.2011
Ist die Ukraine bereit 400 Dollar für Gas zu zahlen?
Im April 2011 erhöhte das Ministerkabinett das prognostizierte Finanzierungsvolumen des Programms für Energieeffizienz von 285,32 Mrd. (ca. 27,2 Mrd. €) auf 347,82 Mrd. Hrywnja (ca. 33,1 Mrd. €). Sind diese Zahlen realistisch, wenn man unsere bisherige Reformgeschichte bedenkt? Die ersten fast zwei Jahre der Arbeit des staatlichen Programms für Energieeffizienz zeigen, dass es nicht so ist.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Freitag, 23.12.2011
Die Exporteure von Elektroenergie besiegeln ihre Rechte für 2012
Jede Information über den irgendeinen Verkauf sorgt in der Ukraine bereits für sich für höchstes Interesse. Dieser Kelch ging auch nicht an der jüngsten Auktion von Exportrechten von Stromenergie für 2012 vorbei, die mit einem Triumph der etablierten und einem ordentlichen Fiasko für die nicht etablierten Markteilnehmer seinen Abschluss fand.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 16.12.2011 — Kommentare: 2
EU-Assoziierungsabkommen: Kiew möchte am Montag wenigstens den Abschluss der Verhandlungen verkünden
Gestern verkündete Wiktor Janukowitsch die Bereitschaft, die letzten Unstimmigkeiten mit der EU beim Assoziierungsabkommen beizulegen. Eine Paraphierung des Dokuments ist auf dem Ukraine-EU-Gipfel bereits technisch nicht mehr möglich, somit wird am 19. Dezember in Kiew im besten Fall lediglich der Abschluss der Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen verkündet. Die weitere Unterzeichnung und das Inkrafttreten des Dokuments hängen sowohl von der Situation um die Demokratie im Lande als auch von den Ergebnissen der Gasverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland ab.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Montag, 05.12.2011
Die Ukraine verliert an Punkten beim Korruptionswahrnehmungsindex
Vergangenen Donnerstag veröffentlichte die internationale Organisation Transparency International den „Korruptionwahrnehmungsindex 2011“ (Corruption Perceptions Index). Der Index zeigt an, wie die Bevölkerung den Korruptionsgrad in ihrem jeweiligen Land einschätzt. In diesem Jahr wurden 185 Länder bewertet (2010 waren es 178). Bei der Bewertung wurden die Wirksamkeit der Antikorruptionsgesetzgebung, die Zugänglichkeit zu Informationen sowie die Methoden der Regulierung von Interessenkonflikten berücksichtigt.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 29.11.2011
Die letzte Polonaise in Donezk
Der Donezker Besuch des polnischen Außenministers Radoslaw Sikorski und des schwedischen Außenministers Carl Bildt zum Fußballspiel „Schachtjor“ gegen den „FC Porto“ ist eine echte politische Sensation, an welche man sich häufig erinnern wird, wenn man versucht zu verstehen, weshalb sich die Ukraine in der Annäherung an Europa immer weiter entfernt hat.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 22.11.2011
Ein Aquarium für Janukowitsch
Die Reise des ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch zur Jubiläumsfeier der Breslauer Universität wird allenfalls als eine „neblige Geschichte“ in Erinnerung bleiben, die übrigens vollständig, beziehungsweise ohnehin nicht aufgeklärt ist.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 16.11.2011
Moral als Zensurwerkzeug: eine typisch ukrainische Erfahrung
Die ukrainischen Bürger haben Moralprobleme nie als besonders beunruhigend eingestuft. Aber die ukrainischen Parlamentarier haben ihnen schon immer ziemlich viel Aufmerksamkeit geschenkt. Auch jetzt stehen die Moral und ihre Einhaltung im Brennpunkt der Aufmerksamkeit von Abgeordneten verschiedenster Fraktionen, die den Gesetzentwurf „Über den Schutz der gesellschaftlichen Moral“ vorgelegt und schon in der ersten Lesung unterstützt haben.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Montag, 24.10.2011
Ukraine erreichte Recht auf Schutzmaßnahmen beim Freihandel mit der EU
Die Ukraine hat sich mit der EU auf Mechanismen zur Anwendung von Schutzmaßnahmen beim beiderseitigen Handel mit für beide Märkte empfindlichen Produkten geeinigt. Das gestattet dem Land, den Binnenmarkt bei der Gründung der Freihandelszone mit der EU vor einem starken Anstieg des Imports von Autos und des Exports von Sonnenblumenkernen zu schützen.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Donnerstag, 20.10.2011
Kiew forciert die wirtschaftliche Integration in den postsowjetischen Raum
Sofort nach der Unterzeichnung des neuen Freihandelsvertrages im Rahmen der GUS verkündeten ukrainische Beamte die Absicht analoge Abkommen über den Dienstleistungshandel abzuschließen und die Möglichkeit des Beitritts zum technischen Reglement der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft. Die neuen Schritte in dieser Richtung könnten die Wiederaufnahme der wirtschaftlichen Integration zwischen der Ukraine und der EU gefährden, sind sich Experten sicher.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 15.10.2011 — Kommentare: 1
Urteil für Janukowitsch
Ich erinnere mich an das Schaufenster des jugoslawischen Generalkonsulats in den fernen 80er Jahren, wo das Porträt von Josip Broz Tito – dem Präsidenten der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien – mit den klangvollen Worten “Weltmeister in der Disziplin Frieden” ausgehängt wurde.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 14.09.2011
Andreas Umland: Der aktuelle Stand der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine
2011 gilt als entscheidendes Jahr in den Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine. Über die Ergebnisse des ersten Halbjahres sowie Zukunftsperspektiven sprach der ukrainischen „Eurobulletin“ mit dem Dozenten des Fachbereichs Politologie der Nationalen Universität “Kiewer Mohyla-Akademie” (Ukraine) und Herausgeber der Buchreihe „Soviet and Post-Soviet Politics and Society“ (Deutschland) Andreas Umland.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 05.09.2011
GUS bleibt auch nach dem XX. Gipfel weiterhin ein Debattierklub
Ende letzter Woche fand in Duschanbe der XX. GUS-Gipfel statt. Das Jubiläumstreffen der Vertreter der Länder der Gemeinschaft kam nicht ohne Skandale aus. Drei Präsidenten ignorierten den Gipfel, die Vertreter zweier Staaten – Aserbaidschan und Armenien – stritten offen und Kiew konstatierte den fehlenden Fortschritt in der Frage der Freihandelszone zwischen den GUS-Ländern, die, den Informationen des “Kommersant-Ukraine” nach, in diesem Jahr nicht gegründet wird. Doch das Hauptergebnis des Gipfels, das in dessen Arbeitsdokumenten festgehalten wurde, besteht darin, dass die GUS auf Versuche der eigenen Reformierung verzichtet und von der Sache her lediglich ein Diskussionsklub bleibt.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 29.08.2011
Kiew "droht" mit drastischer Senkung des Gasimports aus Russland
Die Ukraine sucht neue Einflusshebel auf „Gasprom“. Am Vorabend der nächsten Verhandlungsrunde über den Preis für russisches Erdgas hat das Energieministerium Änderungen in das Hauptenergiedokument des Landes eingebracht: die Strategie zur Entwicklung der Branche bis zum Jahr 2030. Gemäß den Vorschlägen soll sich der Gasimport aus der Russischen Föderation in den nächsten Jahren um zwei Drittel verringern. Experten zweifeln daran, dass die Ukraine in einer so kurzen Zeit fähig ist für das russische Gas einen Ersatz zu finden und daran, dass diese Handlungen legitim sind.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 25.08.2011
Andreas Umland: Es entsteht der Eindruck, dass die Präsidialadministration am Image von Tymoschenko arbeitet.
Es wird eine Situation geschaffen, in der die ukrainische Regierung gezwungen sein wird, ihre Aufmerksamkeit darauf zu richten, was man in Europa, insbesondere was die Führung der EU, in Bezug auf die Verhandlungen über die Assoziierung und Schaffung einer Freihandelszone denkt. Falls das Gerichtsverfahren gegen Tymoschenko fortgesetzt wird, wenn sie weiter hinter Gittern bleibt, wird dies zu einem Halt in der Bewegung der Ukraine in Richtung EU führen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 24.08.2011
„Pustosowjetismus“¹
Viele Kenner der gesellschaftlichen Struktur gaben einer solchen Erscheinung wie dem Postsowjetismus eine Lebensdauer von 20 Jahren, diese Zeitperiode entspricht einem Generationenwechsel. Aber de facto ist der in seiner Amorphie verheerende Terminus nur zum Präfix „post“ übergegangen (inhaltlich zum „pust-“). Am Boden verblieb der wirklich dauerhafte Sowjetismus. Der frühere Sowjetmensch kann dieses „post“ nicht überschreiten, so wie das Fischfilet keine Flossen und Kiemen mehr bekommen kann.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 09.07.2011
Versuche, die Nachbarn umzubauen
Obwohl kontrovers und unklar hat das Konzept der “Russischen Welt” mindestens ein klares Merkmal: Nationen, die russisches Territorium oder solches, welches die russische Führung als das ihre betrachtet, bevölkern, mussten in den letzten Jahrhunderten systematische und totale Russifizierung erdulden. Die Grundlage war die Russifizierung der Sprache und Kultur, um die Einstellung, den Lebensstil und die Psychologie der eroberten Nationen zu verändern. Das Endziel der Russifizierung war, mit Hilfe des wohlpräparierten “biologischen Materials” die Ambitionen der russischen Führung zu verwirklichen. Dennoch zeigt die Geschichte, dass die Russifizierung im Falle verschiedener Nationen unterschiedlich erfolgreich war. Nationen, denen es gelang, diesem Phänomen zu widerstehen, endeten in einer besseren Position, wenn es um das Wohlbefinden und den Platz in der Welt ging.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 26.06.2011
Migration: Ukraine - Koffer - Bahnhof
Derzeit kommen auf jeden Antrag zur Annahme der ukrainischen Staatsbürgerhaft sieben Anträge auf den Verzicht derselben. Dies teilte Jelena Lukasch, Leiterin der Kommission für Staatsbürgerschaftsfragen beim Präsident der Ukraine, dem “Serkalo Nedeli” mit. Die Statistik ist besorgniserregend, besonders unter Berücksichtigung dessen, dass bei weitem nicht alle unsere Mitbürger, die für immer ins Ausland gehen und dort eine ausländische Staatsbürgerschaft annehmen, sich mit dem formalen Verzicht auf die ukrainische Staatsbürgerschaft belasten. Aus der Sicht der ukrainischen Gesetzgebung ist das ein Verstoß, doch die für immer Weggehenden bewegt das in der Regel bereits nicht mehr.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 22.06.2011
Beobachtungen mit bewaffnetem Auge
Den Ukrainern fällt es schwer, die Welt durch die realistische Brille zu betrachten. Gestern beneideten wir das satte Dasein Portugals oder Weißrusslands, wollten aber nicht erfahren, wie dieser vergängliche Wohlstand erreicht wurde.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Mittwoch, 01.06.2011
Zollunion beginnt Druck auf die Ukraine auszuüben
Die Zollunion wendet die ersten Sanktionen gegenüber ukrainischen Importeuren an. Die Abwehrmaßnahmen, die derzeit in Bezug auf ukrainische Metaller in Russland gelten, werden bald in Weißrussland und Kasachstan wirksam werden. Am Ende wird der ukrainische Export faktisch aus diesen Märkten verdrängt, befürchten die Hersteller.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 24.05.2011
Die europäische Funktion der Ukraine oder: Wie die Ukraine „ein gesamteuropäischer Faktor“ werden kann
In seinem im Januar in der Zeitung ZN.UA (Nr.1 2011) veröffentlichten Grundsatzartikel stellte der ukrainische Außenminister, Konstantin Grischtschenko, die „Zweivektorenpolitik“ des Präsidenten Janukowitsch, d.h., zum Einen die „europäische Integration“ der Ukraine, und zum Anderen ihre „strategische Partnerschaft“ mit Russland, in einen „paneuropäischen“ Kontext. Seine Verharmlosung der autoritären Restauration in der Innenpolitik, die in diesem Artikel zum Ausdruck kommt, kann als obligatorischer Tribut an das Regime Janukowitsch gewertet werden; aber die außenpolitische Vision des Außenministers K. Grischtschenko verdient Aufmerksamkeit, wenn nicht sogar Zustimmung.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 18.05.2011
Ukraine erneut zwischen Europäischer Union und Russland?
Die Ukraine wird erneut intensiv mit zwei konkurrierenden Integrationsangeboten seitens der Europäischen Union und Russlands konfrontiert und muss sich wie auch früher für eine Richtung der künftigen Integration entscheiden. Diesmal geht es um wirtschaftliche Aspekte der Integration, doch in diesem geopolitischen Kampf geht es um viel mehr als nur um Wirtschaft.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 08.05.2011
Andreas Umland: „Die Ukraine könnte der EU helfen, Russland in die europäische Völkerfamilie zurückzuführen“
Die Ukraine könnte, was Demokratisierung betrifft, eine Art „Trojanisches Pferd“ der EU bezüglich Russlands werden. Wenn die Ukraine zeigen könnte, dass eine orthodoxe, ostslawische Nation in der Lage ist, ein demokratisches politisches System aufzubauen und zu leben, kann dies auch zu einem Impuls für eine neue Demokratisierung Russlands werden.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 03.03.2011
Deutschland sieht keine Gefährdung der ukrainischen Demokratie mehr
Gestern traf der Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland, Außenminister Guido Westerwelle, zu einem zweitägigen Besuch in Kiew ein. Im Unterschied zu den vorherigen ukrainisch-deutschen Treffen drückte der Vertreter Berlins auf diesem seine Zufriedenheit mit der Entwicklung der ukrainischen Demokratie aus. Der Leiter des Außenministeriums Deutschlands erkannte ebenfalls die europäische Perspektive der Ukraine an und äußerte dabei, dass sie „ein Teil des vereinten Europas werden soll“.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 02.03.2011
2011: POINT OF NO RETURN
Innerhalb eines Jahres, seit der Inauguration W. Janukowitschs, hat sich die Ukraine auffallend verändert. Die Veränderungen betreffen dabei sämtliche Bereiche und Richtungen. Aber die substantiellsten, quasi grundlegendsten Veränderungen betrafen das politische System. Die Transformation des politischen Systems der vorangegangenen Periode in ein neues politisches System erfolgt durch die institutionelle Umgestaltung des politischen Regimes und die “statusbezogene” Umwälzung in den Eliten.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Mittwoch, 02.03.2011
Wird in der Ukraine ein "neues Belarus" errichtet?
Das kürzliche diplomatische Geplänkel zwischen dem Botschafter der Ukraine in Belarus, Roman Bessmertnyj, und Außenminister Kostjantyn Hryschtschenko wurde zu einem anschaulichen Beispiel dessen, was tatsächlich hinter den Versicherungen der ukrainischen Regierung zu ihrer Ergebenheit gegenüber demokratischen Werten steht, mit denen sie Europa zu füttern nicht müde wird.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Montag, 21.02.2011
Andruchowitsch und sein Trauma
Der Schriftsteller Jurij Andruchowitsch versetzte der Perspektiven der Europäischen Integration der Ukraine den nächsten Schlag: er forderte die EU dazu auf, sich zur Ukraine wie zu Weißrussland zu verhalten. Woher dieser Wunsch? Ist es berechtigt, Janukowitsch Lukaschenko gleichzustellen?
Weiterlesen ...Wirtschaft // Dienstag, 15.02.2011
"UkrTransNafta" hat Odessa-Brody wieder in Betrieb genommen
Odessa-Brody hat in umgekehrter Richtung zu arbeiten begonnen. „UkrTransNafta“ verkündete gestern die Wiederaufnahme der Lieferungen über die Erdölpipeline, die im Frühling letzten Jahres eingestellt wurden. Bislang sind die Kapazitäten nur zu einem Drittel ausgelastet, doch dank des weltweit hohen Erdölpreises hat „UkrTransNafta“ die Möglichkeit die Lieferung des kaspischen Rohstoffs in die Länder Osteuropas in Gang zu bringen.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Dienstag, 21.12.2010
Die ukrainische Wirtschaft benötigt Multivektorialität, allerdings fehlt es an der Lobby
Für die Ukraine wäre eine multivektorale wirtschaftliche Außenpolitik vorteilhaft, allerdings fehlt in dieser Richtung eine ernsthafte Lobby. Darüber berichtete im Laufe einer Expertenbefragung der Präsident der Industriegruppe „UPEK“ Anatoli Girschfeld dem Gorschenin Institut.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Mittwoch, 15.12.2010
Zollunion oder Freihandelszone mit der EU: beitreten oder nicht beitreten
Im Gorschenin-Institut fand ein „Runder Tisch“ zu dem Thema „Wovon wird die Ukraine mehr profitieren – von der Freihandelszone mit der Europäischen Union oder mit der Russischen Föderation?“ statt. Nachfolgend das Stenogramm.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Freitag, 05.11.2010
Miliz soll weißrussischem Journalisten gedroht haben, ihn zu einem "zweiten Gongadse" zu machen
In die Kiewer Wohnung des belarussischen Journalisten Alexandr Zinkewitsch versuchten Milizionäre einzudringen.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 19.10.2010
Venezuela und die Ukraine vereinbaren gemeinsame Erdölprojekte
Die Präsidenten der Ukraine und Venezuelas, Wiktor Janukowitsch und Hugo Chávez, verkündeten gestern den Beginn einer neuen Etappe der bilateralen Zusammenarbeit. Chávez hielt sich mit Erklärungen zum Thema des Kampfes mit dem Weltimperialismus zurück und konzentrierte sich auf die Wirtschaft. Er versprach Kiew Zugang zur Förderung von Erdöl und Erdgas auf dem Territorium seines Landes. Die Ukraine verkündete den Beschluss zur Umstellung der Pipeline Odessa-Brody für die Lieferung von venezolanischem Erdöl für Belarus. Die verkündeten Pläne bleiben jedoch lediglich laute Deklarationen, warnen Experten.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Mittwoch, 15.09.2010
Kasachstan möchte den Erdöltransit über die Ukraine wiederaufnehmen
Die Ukraine und Kasachstan haben sich auf den Transit von 6 Mio. t Erdöl jährlich und die Lieferung von weiteren 2 Mio. t für die ukrainischen Raffinerien geeinigt. Das gestattet es „UkrTransnafta“ bis zu 25-30 Mio. $ zusätzlichen Gewinn im Jahr zu erzielen. Jedoch, um mit dem Transit zu beginnen, bedarf es der Zustimmung Russlands. Kasachstan zählt darauf diese über die Unterstützung der Ukraine in den Verhandlungen zu bekommen, die sie gemeinsam mit Weißrussland mit dem russischen Energieministerium führen. Doch Experten sind überzeugt davon, dass Russland mit einer Ablehnung reagiert – Russlands Verluste aus der Konkurrenz aus dem kasachischen Erdöl übersteigen die Transiteinnahmen bei weitem.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 18.08.2010
Russischer Kommunistenführer sprach sich auf der Krim für eine Vereinigung von Russland, der Ukraine und Weißrussland aus
Der Abgeordnete der Duma der Russischen Föderation, Gennadij Sjuganow, tritt am Vorabend des ukrainischen Unabhängigkeitstages für eine Wiedervereinigung von Russland, der Ukraine und Belarus ein.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 12.07.2010
Präsident Janukowitsch feierte seinen 60. Geburtstag mit einem kleinen GUS-Gipfel
Am letzten Wochenende feierte Präsident Wiktor Janukowitsch seinen 60. Geburtstag und die Feierlichkeiten zogen sich drei Tage. Am Freitag empfing das Staatsoberhaupt Gäste in der Residenz Salesje bei Kiew. Am Sonnabend und Sonntag wurden die Feiern auf der Krim fortgesetzt, wo anlässlich des Geburtstages von Janukowitsch ein informeller Gipfel der Staatsführer der GUS Teilnehmerstaaten stattfand.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 02.07.2010
Rada entlässt Vizepremier
Die Rada hat den Vizepremier für humanitäre Fragen, Wolodymyr Semynoshenko, entlassen.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Donnerstag, 01.07.2010
Philaret warnt Kyrill I. vor politischen Äußerungen in der Ukraine
Die Ukrainische Orthodoxe Kirche (Kiewer Patriarchat) warnt den Vorsteher der Russischen Orthodoxen Kirche Kyrill vor politischen Äußerungen während seines nächsten Besuchs in der Ukraine.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 23.06.2010
Regierung legte Rechenschaft über die ersten einhundert Tage ihrer Amtszeit ab
Gestern berichteten die Vertreter des Ministerkabinetts Journalisten über die Resultate der ersten einhundert Tage ihrer Arbeit. Premierminister Nikolaj Asarow erklärte, dass die Ukraine stabiler und fröhlicher/leichter lebt, woran die Opposition sofort zweifelte. Der Regierungschef ist überzeugt, dass die Führer des vorherigen Kabinetts für ihre staatsfeindlichen Tätigkeiten zur Verantwortung gezogen werden müssen. Und Vizepremier Sergej Tigipko gab unerwartet zu, dass die Möglichkeit der Integration der Ukraine in die Zollunion mit Russland, Belarus und Kasachstan nicht ausgeschlossen ist.
Weiterlesen ...Gesellschaft // Freitag, 28.05.2010
Tabatschnik lässt Darstellung des Holodomors in den Lehrbüchern ändern
Bildungsminister Dmitrij Tabatschnik verspricht im Lehrplan vorzuschreiben, dass der Holodomor kein Genozid am ukrainischen Volk ist.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Donnerstag, 13.05.2010
Zu den ökonomischen Auswirkungen der Ostseepipeline auf die Ukraine
Das westeuropäische Projekt der Nord Stream-Pipeline zielt der landläufigen Meinung nach auf die Umgehung der osteuropäischen Transitstaaten wegen politischer Unwägbarkeiten und zur Vermeidung von Transitkosten ab. Als unsicherer Transitstaat wird in der Öffentlichkeit nach den vergangenen Gasstreits vor allem die Ukraine wahrgenommen. Welche Folgen wird daher die Errichtung und nachfolgende Inbetriebnahme der zwei Stränge der Ostseepipeline und der übrigen russischen Pipelineprojekte für die Ukraine haben?
Weiterlesen ...Gesellschaft // Donnerstag, 13.05.2010
Ukrainern wird öfter als anderen die Einreise in die Europäische Union verweigert
Ukrainer führen bei der Zahl der Einreiseverweigerungen in die Europäische Union.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 28.04.2010
Parlamentarische Versammlung des Europarates erkennt Holodomor nicht als Völkermord an
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat eine Resolution zum Gedenken an die im Ergebnis der Hungersnot der Jahre 1932-33 in der Ukraine und anderen Republiken der damaligen Sowjetunion Umgekommenen verabschiedet.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Montag, 12.04.2010
Negativer Warenaußenhandelssaldo der Ukraine verringert sich
Der negative Warenaußenhandelssaldo der Ukraine belief sich im Januar/Februar 2010 auf 656,3 Mio. Dollar, was 7,8% weniger ist als in der analogen Periode des Jahres 2009.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Sonntag, 04.04.2010
Ukraine hat bislang 2010 höchste Inflation in der GUS
Das höchste Inflationsniveau unter den Mitgliedern der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten wurde im Januar-Februar 2010 im Jahresvergleich in der Ukraine gemessen (11,3%) – das niedrigste in Kirgisistan (1,8%).
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Sonntag, 04.04.2010
Charme-Offensive verpufft
Demonstratives Desinteresse: Rußland und die Ukraine eröffnen neue Runde im Energie-Poker. Regierung in Kiew verspricht Zugeständnisse. Putin reagiert abwartend
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 02.04.2010
Regierung Asarow bietet Russland Beteiligung an der Modernisierung des ukrainischen Gastransportsystems an
Die Verhandlungen zur Gründung eines Gastransportkonsortiums mit Beteiligung von Russland und der Ukraine befinden sich in einer Sackgasse. Aufgrund dessen schlug Premierminister Nikolaj Asarow dem Ersten Stellvertreter des Premierministers der Russischen Föderation, Igor Schuwalow, vor, sich auf eine Beteiligung an der Modernisierung des ukrainischen Gastransportsystems (GTS) zu beschränken. Bei „Gasprom“ ist man nur unter der Bedingung einverstanden sich am Gastransportsystem zu beteiligen, wenn das Kontrollpaket der Aktien des ukrainischen GTS an „Gasprom“ geht.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 01.04.2010
Janukowytsch weist Vizepremier Semynoshenko zurecht
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Janukowytsch, erklärte, dass Regierungsvertreter kein Recht haben Diskussionen zu führen, in denen die Unabhängigkeit und Souveränität der Ukraine in Zweifel gezogen werden und er meinte, dass Vizepremier, Wolodymyr Semynoshenko, öffentlich seine Position zur Initiative einer Union von Ukraine, Russland und Weißrussland präzisieren soll.
Weiterlesen ...Politik // Dienstag, 30.03.2010
BJuT möchte auch Vizepremier Semynoshenko entlassen
In der Werchowna Rada wurde ein Entwurf für die Entlassung von Vizepremier Wolodymyr Semynoshenko registriert.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Mittwoch, 24.03.2010
Kiew möchte in Moskau günstigeren Gaspreis erreichen
Gestern begannen in Moskau die Gasverhandlungen im Verlaufe derer Kiew darauf zählt von “Gasprom” eine spürbare Senkung der Gaspreise zu erreichen. Im Austausch schlagen der Minister für Brennstoffe und Energiewirtschaft, Jurij Bojko, und der Leiter von “Naftogas”, Jewgenij Bakulin, Russland die Gründung eines Gaskonsortiums vor und den russischen Monopolisten für direkte Lieferungen russischen Gases auf den Binnenmarkt der Ukraine zu lassen.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Montag, 22.03.2010
Die Ukraine fordert niedrigeren Gaspreis im Austausch für einen Teil des Gastransportsystems
Die Ukraine hat ihre Bereitschaft erklärt, zum Projekt der Gründung eines Gastransportkonsortiums mit Russland zurückzukehren. Doch im Gegenzug fordert sie eine spürbare Senkung der Gaspreise – von den derzeitigen 305$ pro tausend Kubikmeter auf 168$, die Belarus zahlt. Andernfalls droht Kiew faktisch mit der Einstellung der Gaszahlung, dabei versprechend die Finanzierung aus dem Haushalt einzustellen. Belarus hat Russland die Hälfte seines Gastransportsystems abgegeben, doch bietet die Ukraine nicht mehr als ein Drittel an.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Samstag, 13.02.2010
Die Wiederbelebung des Konsortiums: Ist Janukowitsch schon bereit, die Leitungen an Russland zu übergeben?
Die nationale Aktiengesellschaft Naftogas wird zu einer technologischen Unterabteilung Gasproms umgestaltet… Weißrussland erhält Gas zu einem billigeren Preis und wird in diesem Jahr die Übergabe von 50% seines Gasleitungssystems an Russland vollenden… Ein dreiseitiges Format des Konsortiums existiert nicht…
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 12.11.2009
Litwin hält Wirtschaftsunion mit Russland für notwendig
Der Vorsitzende der Werchowna Rada und Präsidentschaftskandidat, Wladimir Litwin, hält eine baldige Wiederbelebung des “Einheitlichen Wirtschaftsraumes” mit Russland für notwendig. Dies erklärte er vor Journalisten in Lugansk.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 06.11.2009
Weißrussland ratifiziert ukrainisch-weißrussischen Grenzvertrag
Das offizielle Kiew und Minsk haben sich gestern auf die Lösung des Hauptproblemes der ukrainisch-weißrussischen Beziehungen geeinigt; der Präsident Weißrusslands, Alexandr Lukaschenko, versprach seinem ukrainischen Kollegen Wiktor Juschtschenko, dass das weißrussische Parlament den bereits im Jahr 1997 unterzeichneten Vertrag zur Staatsgrenze ratifizieren wird. Wie dem “Kommersant-Ukraine“ bekannt wurde, stimmte die Ukraine im Gegenzug der Begleichung der Schulden der Staatsunternehmen zu, die sich gegenüber Minsk noch zu Zeiten der UdSSR angehäuft haben. Das Zahlungsschema sieht den Export ukrainischer Elektroenergie nach Weißrussland zu Vorzugstarifen vor. Für die Realisierung dessen müssen die energieerzeugenden Unternehmen mit Verlusten arbeiten, doch zukünftig könnte die Ukraine Hauptexporteur für Elektroenergie nach Weißrussland werden.
Weiterlesen ...Politik // Donnerstag, 05.11.2009
Umfrage: Ukrainer mögen Weißrussen und Lukaschenko
Die Mehrzahl der Ukraine bezieht sich positiv auf die Weißrussen und den Präsidenten Weißrusslands, Alexandr Lukaschenko.
Weiterlesen ...Politik // Freitag, 09.10.2009
Juschtschenko und Medwedjew wechselten ein paar Worte beim GUS-Gipfel
Entgegen des Wunsches des Kremls haben sich die Präsidenten Russlands und der Ukraine trotzdem direkt getroffen. Medwedjew war gezwungen Juschtschenko die Hand zu geben und einige Worte zu wechseln.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 07.10.2009
Juschtschenko hofft auf ein direktes Treffen mit Medwedjew
Präsident Wiktor Juschtschenko hält es für notwendig, sich mit dem Präsidenten Russlands, Dmitrij Medwedjew, auf dem Treffen des Rats der Staatsoberhäupter der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten in Chisinau/Kischinjow (Moldawien) am 9. Oktober zu treffen.
Weiterlesen ...Meinungen & Analysen // Dienstag, 29.09.2009
Einige Thesen und Fakten zum ukrainischen Markt für Agrartechnik
Den Markt für Landtechnik in der Ukraine kann man durch zwei Worte charakterisieren: stärker und weiter. Das bedeutet, dass die Landwirte in jedem Jahr immer stärkere Traktoren und Mähdrescher und immer breitgefächerte Ausrüstungen für die Bestellung und die Aussaat zu kaufen beabsichtigen.
Weiterlesen ...Politik // Montag, 15.06.2009
Weißrussland und die Ukraine verschreiben sich dem Freihandel
Am Freitag traf sich Premierministerin Julia Timoschenko mit dem weißrussischen Regierungschef Sergej Sidorskij. Im Verlaufe der Verhandlungen unterzeichneten die Teilnehmer der Delegationen ein Dokumentenpaket, unter denen ein Abkommen ist, welches es Ukrainern erlaubt, sich auf dem Territorium Weißrusslands bis zu 30 Tage ohne Registrierung aufzuhalten. Aber Hauptresultat ist die Vereinbarung über die Aufhebung aller Einschränkungen, die den Handel zwischen beiden Staaten betreffen.
Weiterlesen ...Wirtschaft // Mittwoch, 11.03.2009
Ukraine passt sich europäischen Elektroenergiestandards an
Die Ukraine verlor die Chance auf den litauischen Energiemarkt zu gelangen. Am vergangenen Freitag verkündete die russische “Inter RAO EES” den Abschluss eines zehnjährigen Vertrages über die Lieferung von 2,5 Mrd. kWh im Jahr. Die einzige Möglichkeit den Export von Elektroenergie aus der Ukraine zu erhöhen ist, das ukrainische und das europäische Energiesystem/Stromnetz zu vereinigen. Doch aus technischen Gründen kann dies nicht früher als in drei Jahren geschehen.
Weiterlesen ...Politik // Mittwoch, 21.01.2009
Lukaschenko und Juschtschenko bauen freundschaftliche Beziehungen auf
Gestern fand in Tschernigow das Treffen der Präsidenten der Ukraine und Weißrusslands, Wiktor Juschtschenko und Alexandr Lukaschenko, statt. Deren Gespräche zogen sich länger als vier Stunden und, der Meinung der Oberhäupter der beiden Staaten, waren sie sehr erfolgreich. Sie einigten sich auf Elektroenergielieferungen für Weißrussland, den Transit von Elektroenergie in die Länder des Baltikums und den Bau einer neuen Erdölpipeline für kaspisches Erdöl. Im Laufe der abschließenden Pressekonferenz kommentierte Juschtschenko die Gasvereinbarungen zwischen der Ukraine und Russland.
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