Gestern gelangte der Text des Memorandums zu den Etappen und der Reihenfolge des Abzugs der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation vom Territorium der Ukraine, der vorher der russischen Seite vom Außenminister, Wladimir Ogrysko, übergeben wurde, in die Hände des “Kommersant-Ukraine“. Über eine Unterzeichnung des Dokuments geht die Rede momentan noch nicht – Moskau weigert sich sogar eine Diskussion des Dokuments zu beginnen.
Das Memorandum zwischen der Ukraine und der Russischen Föderation “Zu den Etappen und der Reihenfolge des Abzugs der Militärformation der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation bis zum 28. Mai 2017 von den Stellen der zeitweiligen Stationierung auf dem Territorium der Ukraine” übergab der Außenminister Wladimir Ogrysko der russischen Seite bereits im April. Doch das Dokument ist bislang nicht unterzeichnet worden und dessen Inhalt blieb unbekannt. Beide Seiten führten nicht eine Konferenz durch, welche der Diskussion der Positionen dieses Dokumentes gewidmet wäre. Wie man dem “Kommersant-Ukraine“ beim Außenministerium der Ukraine mitteilte, sollte im Herbst eine Sitzung der Unterkommission zu Fragen der Tätigkeit der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation und deren Aufenthalt auf dem Territorium der Ukraine stattfinden. “Doch, leider, hat die russische Seite eine für uns völlig unverständliche Position eingenommen”, gab dem “Kommersant-Ukraine“ gegenüber ein Gesprächspartner im Außenministerium zu.
Gestern gelangte eine Kopie des Memorandums in die Hände des “Kommersant-Ukraine“, dessen Ziel die Festlegung der “Etappen, Mechanismen und Prozeduren” des Abzugs der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation ist. Gemäß diesem, sollte der Verhandlungsprozess zu Fragen “der praktischen Realisierung des Abzugs der militärischen Formationen der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation” und die Konsultationen – auf der Ebene von Unterausschüssen, deren ukrainischer Teil seit Mai vom kommissarischen Ersten Stellvertretenden Außenminister, Jurij Kostenko, geleitet wird, bis zum 1. Juni 2008 beginnen. “Im Ergebnis des Verhandlungsprozesses soll ein bilaterales Protokoll zustande kommen, welches den Abzugsplan der Russischen Schwarzmeerflotte bis zum 28. Mai 2017 festlegt, der bis Ende 2009 unterzeichnet werden soll”, heißt es im Dokument.
“Wir sind bislang nicht zur Diskussion dieses Memorandums gekommen. Soweit wir aus den Erklärungen einiger Beamter der Russischen Föderation verstehen, dass Russland bislang nicht bereit ist zu dessen Diskussion, doch werden wir trotzdem die Partner von der Notwendigkeit der Unterzeichnung des Dokumentes überzeugen”, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ der Direktor der Ersten Territorialabteilung des Außenministeriums, in dessen Tätigkeitsbereich die ukrainisch-russischen Beziehungen fallen, Leonid Ossawoljuk.
Derweil teilte man gestern dem “Kommersant-Ukraine“ beim russischen Außenministerium mit, dass man nicht nur nicht beabsichtigt das Dokument zu unterschreiben, sondern dieses nicht einmal diskutieren will. “Bis 2017 ist noch viel Zeit und derzeit ist es zu früh um über einen Abzug der Schwarzmeerflotte zu reden. In etwa neun Jahren reden wir darüber”, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“ ein Gesprächspartner beim Außenministerium (Russlands), dem der Verlauf der Gespräche bekannt ist.
Den Worten von Ossawoljuk nach, wird die ukrainische Seite, ungeachtet der Nichtbereitschaft Moskaus, auch weiter “beharrlich vorschlagen” sich an den Verhandlungstisch zu setzen.
“Wir wollen der russischen Seite nichts diktieren, wir möchten nur, dass unsere Partner es schaffen die notwendige Infrastruktur auf ihrem Territorium vorzubereiten”, unterstrich Leonid Ossawoljuk.
Mit der Sorge über die russische Seite erklärt man beim Außenministerium die Notwendigkeit einer baldigen Unterzeichnung des Memorandums. Doch diese Sorge der außenpolitischen Behörde unterstützen nicht alle Vertreter des Deputiertenkorpus. “Das Problem ist erdacht. Bis zum Abzug der Flotte sind noch neun Jahre. Unter Berücksichtigung der sich schnell ändernden Konzeptionen der Entwicklung der Streifkräfte, in erster Linie in Russland, könnte die Schwarzmeerflotte in Zukunft eine vollständig andere Bedeutung erhalten”, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ der Leiter des Unterausschusses der Werchowna Rada zu Fragen der Zusammenarbeit mit den Ländern der GUS, Alexej Logwinenko (Block Julia Timoschenko).
Die russische Seite wünscht nicht von der Vorbereitung zum Abzug der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation vom Territorium der Ukraine zu reden und lässt keine Möglichkeit der Revision der Mietkosten für die Infrastrukturobjekte, die von der Flotte genutzt werden, zu. Bereits 2006 hatte der Rat für Nationale Sicherheit und Verteidigung entschieden, die Arbeiten zu Inventarisierung der Objekte, die von der Russischen Schwarzmeerflotte belegt werden, zu verstärken, und eine neue Gebühr für die Grundstücks- und Immobilienmiete ausgehend von den zeitgemäßen Normativen und der Einzigartigkeit der Natur der Krim zu berechnen. “Den Berechnungen des Staatsausschusses für Bodenressourcen/Grundstücksressourcen, beträgt der Wert für die Nutzung der Grundstücke, die von der Schwarzmeerflotte auf der Krim belegt werden, heute wenigsten 1,8 Mrd. $”, erklärte der damalige Sekretär des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung, Anatolij Kinach (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 10. Februar 2006).
“In Entsprechung mit dem Basierungsabkommen mit Russland wird anstelle von Zahlungen für den Aufenthalt der Flotte auf der Krim jährlich ein Teil der Staatsschulden der Ukraine abgeschrieben – das sind 97,75 Mio. $. Und wir werden dies bis 2017 tun. Die Ukraine kann sich an uns mit dem Vorschlag wenden das Abkommen im Bereich der Mietkosten zu ändern und wir haben ebenso das Recht diesen zu untersuchen. Doch bislang verspüren wir diesen Wunsch nicht”, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“ der Leiter der Abteilung für die GUS Staaten beim russischen Außenministerium, Wiktor Sorokin.
Jelena Geda, Wladimir Solowjow
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Frank in Wirtschaft • Re: Amerikanische Tesla-Wracks kriegen in der Ukraine ein zweites Leben
„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
stammtisch-bot in Termine • [Sonntagsstammtisch Kyjiw/Kiew] Einladung ins Gogi (Metro Ploshcha Ukrainskykh Heroiv)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„was schluckst du für Zeug? das will ich nicht haben ...“
Anonymer Gast in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Wird Scholz von Putin erpresst? Kann er deshalb Taurus nicht liefern? Hat Putin nicht nur Generäle abgehört sondern auch Scholz und verfügt über vernichtende Details aus Cum Ex und Wirecard Sünden...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
bootsmann67 in Hilfe und Rat • Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Habe gerade einen Aufsatz von DIJuF Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. ein Forum für Fachfragen gelesen, mit dem Thema "Ukrainisches Abstammungs- und Sorgerecht– Anerkennung...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Stimmt. Meine Idee weicht etwas ab. Aber ggf. kein Grund, das noch einmal auszudiskutieren. Es verwundert mich aber doch sehr, dass diese Idee noch nicht in den großen Medien angekommen ist, um sie dort...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Die Ukraine wird mit beispielloser Aggressivität mit Raketen (Stand 26.03.2024) vom russischen Terrorstaat angegriffen. Verteidigen kann sich die Ukraine inzwischen fast nur noch mit Hilfe der Unterstützung...“
ina868 in Recht, Visa und Dokumente • rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Hallo Ihr Lieben, eine etwas längere Geschichte, die ich probiere kurz wiederzugeben. Eine Bekannte aus der Ukraine hat folgendes Problem. Ihre Schwester war verheiratet, wurde geschieden, hat später...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“
macchiatokatja in Berichte und Reisetipps • Regelmäßige Busfahrten in die Ukraine
„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“
nedinger in Hilfe und Rat • Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok super danke“
Rico in Hilfe und Rat • Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“