Heute läuft die Handlungsfrist für den Versicherungsvertrag zwischen “Energoatom” und einem Pool an Atomversicherungen ab, dessen Verlängerung von der überamtlichen Kommission zu Fragen staatlicher Einkäufe blockiert wird. Bei “Energoatom” erklärt man, dass ohne Versicherungsvertrag der zivilen Verantwortung des Unternehmens bei möglichen atomaren Schäden, sich das Unternehmen außer Stande sieht Brennstoffe in die Ukraine zu importieren. Regulierer schließen auch ernsthaftere Folgen nicht aus – der Entzug der Lizenz “Energoatoms” für die Nutzung der 15 Atomenergieblöcke-, was ihren vollständigen Stillstand verursachen könnte.
Wie dem “Kommersant-Ukraine“ bekannt wurde, wird “Energoatom” die Atomkraftwerke ab morgen ohne Versicherung der zivilen Verantwortung für atomare Schäden betreiben, welche im Fall eines Atomunfalls herangezogen werden könnte. “Die Gültigkeit des Versicherungsvertrages, welcher jährlich mit ‘Energoatom’ unterzeichnet wird, lief am 11. Januar aus. Wir haben eine zusätzliche kurzfristige Vereinbarung abgeschlossen, welche den Vertrag bis zum 5. März verlängert hat. Dies stellt eine grobe Verletzung von Gesetzen und internationalen Verpflichtungen dar.”, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“ der Generaldirektor des Atomversicherungspools (AVP) Wladimir Sacharow. Seinen Worten nach, können atomare Risiken nach den Gesetzen “Über Versicherungen” (Artikel 13) und “Über die zivile Verantwortung für atomare Schäden und deren finanzielle Gewährleistung” (Artikel 8) nur über einen AVP versichert werden. “‘Energoatom’ sollte eine Empfehlung von der überamtlichen Kommission für staatliche Einkäufe (für Käufe von Versicherungsdienstleistungen bei nur einem Ausschreibungsteilnehmer) erhalten, doch die Kommission behindert dies. Am 18. Dezember schickte ihr das Unternehmen eine Reihe an Dokumenten über 15 Seiten, doch erhielt keine Antwort.”, teilte dem “Kommersant-Ukraine“ Sacharow mit.
Der Vorstandsvorsitzende der Versichung “Krona” (beim AVP dabei), Anatolij Iwanziw, erläuterte dem “Kommersant-Ukraine“, dass der Versicherungsvertrag nicht verlängert werden kann, aufgrund von Kollisionen zwischen den Versicherungsgesetzen und den Änderungen im Gesetz “Über den staatlichen Einkauf von Waren, Arbeit und Dienstleistungen über staatliche Mittel”, welches 2006 in Kraft getreten ist. “‘Energoatom’ wurde verpflichtet eine Ausschreibung für die Wahl des Versicherers durchzuführen, doch in den Gesetzen ist vorgeschrieben, dass eine Versicherung nur über einen Versicherungspool erfolgen kann. Den Anforderungen zweier Gesetzt zufolge, müssten wir die Erlaubnis durch die Ausschreibungskammer erhalten. Im letzten Jahr haben wir diese erhalten, doch in diesem Jahr haben wir sie bislang nicht erhalten können .”, erzählte dem “Kommersant-Ukraine“ Iwanziw. “Wir haben Änderungen im Gesetz ‘Über Staatskäufe’ vorbereitet, um die Versicherung von atomaren Schäden aus der Liste der Dienstleistungen zu streichen, welche Ausschreibungen unterliegen, doch die Werchowna Rada arbeitet nicht.” Der Vorsitzende des Rates des AVP, Alexander Sawada, merkte an, dass, wenn der Versicherungsvertrag für 2008 nicht bis 6. März unterschrieben wird, dann wird die Wiener Konvention zur zivilen Verantwortung bei atomaren Schäden (von der Ukraine ratifiziert) verletzt wird.
Beim Pressedienst von “Energoatom” bestätigte man dem “Kommersant-Ukraine“, dass man keine Erlaubnis von der überamtlichen Kommission erhalten kann. “Am 3. März schickte ‘Energoatom’ erneut eine Anfrage an die überamtliche Kommission mit der Bitte um Erlaubnis zur Durchführung einer Ausschreibung für die Versicherung von atomaren Schäden mit einem Teilnehmer – dem ‘Atomaren Versicherungspool’. Die Durchführung einer Ausschreibung nach der üblichen Prozedur, mit drei Teilnehmern, ist unmöglich. Es gibt in der Ukraine keine Konkurrenz zu dem Versicherungspool.”
Der Vize-Präsident von “Energoatom”, Wladimir Bronnikow, ist erstaunt über die Position der Mitglieder der überamtlichen Kommission, die davon ausgehen, dass “in der Ukraine viele Atomversicherungspools bestehen, welche in der Lage sind ein solches Objekt, wie ein Atomkraftwerk, zu versichern.” Ein Informant des “Kommersant-Ukraine“ bei “Energoatom” erläuterte, dass die Abwesenheit einer Versicherung es nicht erlaubt atomaren Brennstoff zu importieren: “In der ersten Hälfte des Jahres muss Brennstoff eingeführt werden, doch dies kann ohne Versicherung nicht durchgeführt werden.”
Beim Pressedienst der Ausschreibungskammer dementierte man die Blockade der Versicherung von “Energoatom”: “Die Ausschreibungskammer kann nichts blockieren, wir sind eine gesellschaftliche Organisation. Es liegt weniger an uns, sondern mehr an der überamtlichen Kommission.”
Der stellvertretende Leiter des Antimonopolkommitees, das Mitglied der überamtlichen Kommission für Staatseinkäufe, Sergej Stefanowskij, konnte den Grund für Zustimmung zu den Ausschreibungsbedingungen nicht nennen und versprach dem “Kommersant-Ukraine“ die Untersuchung dieser Frage in der nächsten Sitzung der Kommission – am 6. März – vorzuschlagen.
Bei der Staatlichen Kommission zur Regulierung der Elektroenergie sagt man, dass das Fehlen der Versicherung einen Lizenzentzug für “Energoatom” nach sich ziehen kann und daher hofft man auf eine Verlängerung des Vertrages. “‘Energoatom’ kann auch ohne Versicherung arbeiten, doch das Staatliche Komitee zur Atomregulierung kann die Bedingung zur Lösung dieses Problems verlangen, andernfalls wird die Lizenz zum Betrieb der Atomenergieblöcke ausgesetzt.”, warnte den “Kommersant-Ukraine“ der Leiter der Verwaltung der Regulierungskommission, Wassilij Woloschenjuk.
Beim Staatlichen Komitee für Atomregulierung bestätigt man die Möglichkeit des Lizenzentzuges für “Energoatom”. “Wir wissen, dass bei der Kommission für Staatseinkäufe der Vorgang verschleppt wird. Wir haben an den Minister für Brennstoffe und Energie einen Brief mit der Forderung der Lösung des Problems geschickt. Eine Aussetzung der Lizenz kann folgen. Die Hauptsache ist, eine Sicherstellung der Sicherheit der Atomanlagen. Wenn die 15 Energieblöcke von ‘Energoatom’ stillstehen, dann bricht das Energiesystem der Ukraine zusammen.”, denkt der Direktor der Abteilung für Bewertung der Sicherheit von Atomanlagen im staatlichen Komitee, Alexander Demtschuk.
Der Präsident der Unternehmensvereinigung der Lieferanten von Waren, Arbeit und Dienstleistungen für staatliche Mittel, Wladimir Dobroskok, ist sich sicher, dass “Energoatom” nur zwei Möglichkeiten der Beibehaltung der Lizenz hat. “Wenn die überamtliche Kommission für Staatseinkäufe keine Entscheidung trifft, kann der AVP den Vertrag verlängern und weiter nach dem alten Schema arbeiten.”, sagt er. “Wenn dies von der Kommission behindert wird, dann muss ‘Energoatom’ über den Präsidenten der Ukraine intervenieren, um den entsprechende Punkt aus dem Gesetz über staatliche Käufe zu entfernen.”
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Frank in Wirtschaft • Re: Amerikanische Tesla-Wracks kriegen in der Ukraine ein zweites Leben
„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
stammtisch-bot in Termine • [Sonntagsstammtisch Kyjiw/Kiew] Einladung ins Gogi (Metro Ploshcha Ukrainskykh Heroiv)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„was schluckst du für Zeug? das will ich nicht haben ...“
Anonymer Gast in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Wird Scholz von Putin erpresst? Kann er deshalb Taurus nicht liefern? Hat Putin nicht nur Generäle abgehört sondern auch Scholz und verfügt über vernichtende Details aus Cum Ex und Wirecard Sünden...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
bootsmann67 in Hilfe und Rat • Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Habe gerade einen Aufsatz von DIJuF Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. ein Forum für Fachfragen gelesen, mit dem Thema "Ukrainisches Abstammungs- und Sorgerecht– Anerkennung...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Stimmt. Meine Idee weicht etwas ab. Aber ggf. kein Grund, das noch einmal auszudiskutieren. Es verwundert mich aber doch sehr, dass diese Idee noch nicht in den großen Medien angekommen ist, um sie dort...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Die Ukraine wird mit beispielloser Aggressivität mit Raketen (Stand 26.03.2024) vom russischen Terrorstaat angegriffen. Verteidigen kann sich die Ukraine inzwischen fast nur noch mit Hilfe der Unterstützung...“
ina868 in Recht, Visa und Dokumente • rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Hallo Ihr Lieben, eine etwas längere Geschichte, die ich probiere kurz wiederzugeben. Eine Bekannte aus der Ukraine hat folgendes Problem. Ihre Schwester war verheiratet, wurde geschieden, hat später...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“
macchiatokatja in Berichte und Reisetipps • Regelmäßige Busfahrten in die Ukraine
„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“
nedinger in Hilfe und Rat • Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok super danke“
Rico in Hilfe und Rat • Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“