Das offizielle Kiew und Minsk haben sich gestern auf die Lösung des Hauptproblemes der ukrainisch-weißrussischen Beziehungen geeinigt; der Präsident Weißrusslands, Alexander Lukaschenko, versprach seinem ukrainischen Kollegen Wiktor Juschtschenko, dass das weißrussische Parlament den bereits im Jahr 1997 unterzeichneten Vertrag zur Staatsgrenze ratifizieren wird. Wie dem “Kommersant-Ukraine“ bekannt wurde, stimmte die Ukraine im Gegenzug der Begleichung der Schulden der Staatsunternehmen zu, die sich gegenüber Minsk noch zu Zeiten der UdSSR angehäuft haben. Das Zahlungsschema sieht den Export ukrainischer Elektroenergie nach Weißrussland zu Vorzugstarifen vor. Für die Realisierung dessen müssen die energieerzeugenden Unternehmen mit Verlusten arbeiten, doch zukünftig könnte die Ukraine Hauptexporteur für Elektroenergie nach Weißrussland werden.
Der offizielle Besuch Alexander Lukaschenkos in der Ukraine begann am 4. November und zieht sich bis heute. Gestern fanden die Hauptveranstaltungen im Rahmen des Besuches statt: Lukaschenko traf sich mit Wiktor Juschtschenko und Premierministerin Julia Timoschenko.
Bleibt anzumerken, dass sich die bilateralen Beziehungen zwischen der Ukraine und Weißrussland in der letzten Zeit spürbar verbessert haben – seit Anfang des Jahres trafen sich die Präsidenten dreimal in Tschernigow, Mogiljow und Chisinau/Kischinjow. Dem ging eine mehr als zehnjährige Pause in den Beziehungen zwischen den beiden Staaten voraus. Die Seiten versuchten erfolglos das Problem der Verbindlichkeiten der ukrainischen Staatsunternehmen gegenüber Weißrussland zu lösen, die sich bereits während der UdSSR Zeit angehäuft haben. Minsk erklärte, dass nach dem Zerfall der UdSSR diese Schulden sich in Staatsschulden der Ukraine umgewandelt haben, Kiew war seinerseits damit kategorisch nicht einverstanden. Im Gegenzug erklärte Lukaschenko in aller Schärfe, dass er den Vertrag über die Staatsgrenzen, der im Mai 1997 unterzeichnet wurde, dem Parlament solange nicht zur Ratifizierung vorlegen wird, wie die Frage der Schulden nicht gelöst wird.
Unklar war ebenfalls die Summe der vermutlichen Schulden. “Auf Regierungsebene erklangen bei den Verhandlungen zu unterschiedlichen Zeiten unterschiedliche Zahlen. Zuerst wurden uns 228 Mio. $ vorgewiesen, danach waren es 135 Mio. $, 80 Mio. $ und 60 Mio. $”, erzählte dem “Kommersant-Ukraine“ ein Informant beim diplomatischen Korps, der seinerzeit an den Verhandlungen teilnahm. Den Worten des Gesprächspartners des “Kommersant-Ukraine“ nach, stimmte Kiew am Ende “50 mit ein paar Zerquetschten Millionen Dollar” unter der Bedingung zu, dass diese Summe nicht als Staatsschuld ausgewiesen wird, sondern als freiwillige Kompensation. Der gestrige Besuch von Lukaschenko war dafür geplant, um diese Vereinbarung zu legitimieren.
“Wir haben uns auf die Vorlage des Vertrages über die Staatsgrenzen bei der nationalen Versammlung Weißrusslands zur Ratifizierung geeinigt. Wir konnten jahrelang diese Frage nicht von der Stelle bewegen, doch heute haben wir uns darauf geeinigt”, verkündete Juschtschenko, zu den Journalisten nach dem Vieraugengespräch mit seinem weißrussischen Kollegen heraustretend.
Die Präsidenten entschieden sich die Vereinbarungen zu der strittigen Staatsschuld nicht zu erwähnen, doch dem “Kommersant-Ukraine“ gelang es die Details herauszufinden. Wie bekannt ist, hatte einer der Kreditgeber unter den Republiken der UdSSR – Kirgisien – im Jahre 2007 den Beitritt der Ukraine zur WTO blockiert, dabei die Tilgung einer analogen strittigen Schuld fordernd. Kiew stimmte Bischkek damals zu, die gefordert Summe in Form von humanitärer Hilfe im Austausch für die Abschreibung der nicht anerkannten Staatsschuld zu zahlen.
“Theoretisch hätte die Ukraine erneut zur kirgisischen Variante übergehen können, doch wie sollte das umgesetzt werden? Was passiert denn so schreckliches in Weißrussland, um ihm humanitäre Hilfe zu gewährleisten?, teilte der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“ mit. Seinen Worten nach, wurde im Verlaufe der Regierungsgespräche eine alternative Variante der Tilgung der Schulden mit Hilfe von Elektroenergielieferungen nach Weißrussland zu Vorzugstarifen abgestimmt. ??“Diese Ermäßigung, die sich in einiger Zeit ansammelt, beläuft sich auf eben jene 50 Mio. $”, erläuterte der Informant dem “Kommersant-Ukraine“.
Gestern bestätigte Alexander Lukaschenko indirekt, dass die Ukraine Weißrussland im Bereich der Elektroenergielieferungen entgegen kommt. “Es gibt hier eine diskrete Komponente und wir haben vereinbart diese nicht zu verbreiten. Doch ich möchte sagen, dass dies für uns sehr eine sehr vorteilhafte Vereinbarung ist. Vorteilhafter sogar, als zwischen Weißrussland und Russland”, erklärte er.
Bleibt anzumerken, dass Minsk zum heutigen Tag bereits vertraglich Elektroenergie mit Kiew und Moskau zu ungefähr den gleichen Tarifen vereinbart hat. “Der heutige Tarif für Weißrussland deckt die Ausgaben für die Produktion, die Verteilung und den Transport der Elektroenergie, doch die Rendite ist eine minimale”, teilte dem “Kommersant-Ukraine“ der Pressesprecher des ukrainischen Energieministeriums, Fent Di (Фэнт Ди), mit. Aus den Äußerungen von Di folgt, dass die Ukraine beim Export mit Nachlässen gezwungen sein wird für Weißrussland einen Tarif unter den Selbstkosten festzulegen.
Bei der Umsetzung der Vereinbarungen zwischen Wiktor Juschtschenko und Alexander Lukaschenko könnte die Ukraine zum Hauptexporteur von Elektroenergie in das Land werden und den Platz des russischen Unternehmens RAO JeES besetzen, welche im Jahr 2008 nach Weißrussland 2,2 Mrd. kWh lieferte. Kiew, das die Elektroenergielieferungen an Minsk im Sommer dieses Jahres wieder aufnahm, kündigte die Bereitschaft noch größere Mengen zu liefern an. “Für heute belaufen sich die kommerziellen Lieferungen auf 205-210 Mio. kWh im Monat. Theoretisch kann man diese Menge erhöhen”, betonte Fent Di.
Der zweite Block der von den Präsidenten diskutierten Themen ist mit den Beziehungen Kiews und Minsks zur Europäischen Union verbunden. Wie der “Kommersant-Ukraine“ mitteilte (Ausgabe vom 21. Januar), hatte der Präsident der Ukraine beim Januartreffen in Tschernigow die Verpflichtung auf sich genommen “als Anwalt Weißrusslands in Brüssel aufzutreten”. Gestern demonstrierte Juschtschenko effektiv seinem weißrussischen Kollegen seine Möglichkeiten in diesem Bereich.
Bei den bilateralen Gesprächen waren Juschtschenko und Lukaschenko einer Meinung, dass die Ukraine und Weißrussland nach Ratifizierung des Vertrages über die Staatsgrenzen gemeinsam die Mittel nutzen könnten, die von der EU im Rahmen der “Östlichen Partnerschaft” bereitgestellt werden, um die Markierung der Grenzen und die Einrichtung/Ausrüstung der Grenzübergänge, die gemeinsam kontrolliert werden, vorzunehmen. Wiktor Juschtschenko schlug vor diese Initiative mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, Jose Manuel Barroso, abzustimmen, jedoch konnte niemand ahnen, dass der ukrainische Präsident dies in einigen Minuten tun wird.
“Vor 15 Minuten habe ich mit Barroso geredet und von ihm ernsthafte Unterstützung erhalten. Die Ukraine und Weißrussland könnten Partner bei der Nutzbarmachung der Ressourcen der Europäischen Union werden”, erklärte Juschtschenko auf der Abschlusspressekonferenz.
“Ich möchte Wiktor für die Unterstützung danken, die er unserem Land bei der Regelung der gegenseitigen Beziehungen sowohl mit dem Westen (der EU), als auch mit den USA erwiesen hat. Diese Unterstützung ist sehr wertvoll”, schätzte der weißrussische Präsident die Geste Juschtschenkos.
Mit dem Umbau der Grenzen über das Geld der Europäischen Union hielten sich die Präsidenten nicht auf; sie sind bereit im Mechanismus der “Östlichen Partnerschaft” zusammenzuarbeiten und bei der Anwerbung für Kreditmitteln europäischer Finanzinstitute.
“Wir vereinbarten den gemeinsamen Ausbau der Transport- und Straßeninfrastruktur und beabsichtigen uns an europäische Finanzinstitute für die Finanzierung der Sanierung der Straße Minsk-Kiew zu wenden”, erklärte Wiktor Juschtschenko.
Die Kommunikation mit den Pressevertretern beendend, schaffte es Juschtschenko sogar die Diplomaten zu erstaunen, welche die Verhandlungen vorbereitet hatten, er informierte über eine weitere Vereinbarung, die im Vieraugengespräch mit Lukaschenko erreicht wurde.
“Sehr wichtig ist, dass wir heute von der Tagesordnung die Frage der Readmission/Rücküberführung von Personen genommen haben”, erklärte der Präsident mit stolz. “Wir haben mit Alexander Grigorjewitsch (Lukaschenko) diese Frage sehr eingängig diskutiert, bis zu den Details der menschlichen Ressourcen. Offensichtlich ist, das dies eine große Eröffnung für die Leiter unserer Außenministerien wird. Doch die Hauptsache ist, dass wir uns persönlich geeinigt haben”.
Sergej Sidorenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
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„Du hast mich sehr geholfen. Vielen Dank“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
Haertig in Hilfe und Rat • 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“
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„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
stammtisch-bot in Termine • [Sonntagsstammtisch Kyjiw/Kiew] Einladung ins Gogi (Metro Ploshcha Ukrainskykh Heroiv)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
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„was schluckst du für Zeug? das will ich nicht haben ...“
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Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
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„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
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„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
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Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
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„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“
macchiatokatja in Berichte und Reisetipps • Regelmäßige Busfahrten in die Ukraine
„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“
nedinger in Hilfe und Rat • Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok super danke“
Rico in Hilfe und Rat • Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“