FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

Wenig Spielraum

0 Kommentare

Der designierte ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch sendet erste außen- und wirtschaftspolitische Signale in Richtung Moskau

In einer ersten außenpolitischen Stellungnahme bemühte sich der neugewählte ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch um leise Töne: »Ich werde mir Mühe geben, der ausgewogenen und ausgeglichenen Politik zwischen Europa und Rußland zu folgen«, zitierte ihn die nationale Hörfunkgesellschaft der Ukraine am 10. Februar. Er werde „ausschließlich im Interesse der Ukraine handeln,“ betonte Janukowitsch. Dennoch waren schon in den ersten Stellungnahmen des aus der russischsprachigen Ostukraine stammenden designierten Präsidenten die Annäherungsversuche an Moskau unüberhörbar. Die vergangenen Konflikte zwischen Rußland und der Ukraine seien »überflüssig« gewesen, erklärte er gegenüber dem britischen Daily Telegraph. Während eines im russischen Fernsehen ausgestrahlten Interviews deutete der künftige Staatschef sogar an, die Stationierung der russischen Schwarzmeerflotte in dem ukrainischen Hafen Sewastopol über das Jahr 2017 hinaus zu erlauben.

Diese Avancen Janukowitschs gegenüber dem Kreml müssen aber keineswegs dem »Interesse der Ukraine« zuwiderlaufen. Bereits während des Wahlkampfes hatte der Chef der ostukrainischen Partei der Regionen für eine Neuausrichtung der energiepolitischen Zusammenarbeit zwischen Rußland und der Ukraine plädiert, mittels derer die Konfrontationen der vergangenen Jahre überwunden werden sollen, die zuletzt im vergangenen Winter zu großen Lieferausfällen von Erdgas in weiten Teilen Mittelosteuropas geführt hatten. So hat Janukowitsch die Gründung eines Gastransportkonsortiums unter Beteiligung Rußlands und der Euro­päischen Union ins Gespräch gebracht, in dessen Rahmen die Modernisierung und Kapazitätserweiterung des ukrainischen Pipelinenetzes durchgeführt werden soll. Rußland solle »als Hauptlieferant des Erdgases nach Europa und als unser Hauptpartner« auch Zugang »zur Kontrolle über das Gastransportsystem« erhalten, so Janukowitsch gegenüber dem russischen Fernsehsender Rossija-24. Die europäischen Länder wiederum erhielten im Rahmen des Konsortiums »Garantien für die eigene Energiesicherheit«.

Im Gegenzug fordert Janukowitsch, daß Moskau sich zum Transit einer Mindestmenge von 100 Milliarden Kubikmeter Erdgas im Jahr über ukrainisches Territorium verpflichtet. Der russische Monopolist Gasprom befördert – noch – etwa 80 Prozent seines für die Europäische Union bestimmten Erdgases mittels des ukrainischen Pipelinesystem. Doch diese starke Position ist durch den Bau von Gasleitungen in der Nordsee und im Schwarzen Meer bedroht. In Kiew hofft man offensichtlich, zumindest die South-Stream-Pipeline mit dieser Initiative verhindern zu können, die in russisch-italienischer Kooperation auf dem Boden des Schwarzen Meeres verlegt werden soll.

Die ukrainische Staatskasse hat die – kürzlich um 60 Prozent erhöhten – Einnahmen aus dem Erdgastransit von Ost nach West bitter nötig. Kurz nach den Wahlen wurden Berechnungen des Rechnungshofes publik, die von einer Finanzierungslücke in Höhe von 26 Milliarden Hrywnja allein bei den laufenden Ausgaben der ukrainischen Regierung ausgehen (ein Euro entspricht ca. 11 Hrywnja). Der Haushaltsnotstand wurde bislang durch äußerst kreative Maßnahmen der Regierung abgewendet: So wurde die Mehrwertsteuer bis zu drei Monate im voraus auf Basis von Umsatzschätzungen eingetrieben, um hierdurch die laufenden Ausgaben zu decken. Ihre Gasrechnungen bei Gasprom begleicht die Ukraine inzwischen aus den Zentralbankreserven, wofür der Internationale Währungsfonds (IWF) im Dezember grünes Licht gab. Bei der Berechnung des Haushaltsdefizits, das 2009 angeblich nur bei 3,4 Prozent lag, scheint ebenfalls ein eher lockeres Verhältnis zur Realität geherrscht zu haben. Ein Volkswirt der Österreichischen Raiffeisenbank gab gegenüber Reuters an, daß er für 2009 ein Budgetdefizit von bis zu zehn Prozent erwarte.

Zudem ist die Auszahlung einer weiteren Tranche des IWF-Notkredits in Höhe von 16,5 Milliarden Dollar kurzfristig nicht in Sicht, da bis dato kein Budget für 2010 verabschiedet wurde. Ein Haushalt, der den drakonischen Sparauflagen des Währungsfonds nachkommt, gilt als Vorbedingung der Auszahlung der restlichen sechs Milliarden des IWF-Kredits. Auch die Europäische Union hat ein Darlehn in Höhe von 600 Millionen Euro eingefroren. Neben einer Erhöhung der Gaspreise für private Abnehmer in der Ukraine fordern IWF und EU die Rücknahme der in Wahlkampfzeiten erlassenen Gesetze, die eine Erhöhung der Sozialausgaben vorsehen.

Die Wirtschaftskrise in der Ukraine verlief dramatisch. Der Konjunktureinbruch soll sich im vergangenen Jahr auf 13 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) summiert haben. Besonders hart wurde die Baubranche getroffen, die zuvor von der spekulativen Blasensbildung auf dem ukrainischen Immobilienmarkt profitiert hatte. Die Bauwirtschaft erreichte 2009 nur 51,8 Prozent ihrer Vorjahresleistung, dabei wurden bereits 2008 nur 84,2 Prozent des Wertes von 2007 erreicht. Enorm ist auch der 2009 verzeichnete Einbruch in der Industrieproduktion um 21,9 Prozent, der mit einem Rückgang des Güterverkehrs von 43 Prozent einherging. Der Einzelhandel verbuchte ein Minus von 16 Prozent. Im Gefolge dieser Entwicklung sanken die Löhne um durchschnittlich 9,97 Prozent. Der Zusammenbruch der schuldenfinanzierten ukrainischen Defizitökonomie hinterließ dem osteuropäischen Land inzwischen 104 Milliarden US-Dollar an Auslandsschulden.

Immerhin scheint sich der Absturz der ukrainischen Ökonomie zu verlangsamen. Im vierten Quartal 2009 ging im Jahresvergleich das BIP »nur« noch um sieben Prozent zurück. Für 2010 prognostizieren etliche Ökonomen sogar ein Wachstum von bis zu drei Prozent. Doch selbst eine bescheidene ökonomische Erholung steht unter Vorbehalt: Ein eventueller Aufschwung bleibe äußerst »wackelig«, da er von der Entwicklung der Weltwirtschaft abhängen würde, erklärte ein Ökonom vom Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche gegenüber dem österreichischen Wirtschaftsblatt.

Autor:    — Wörter: 810

Der Autor ist freier Journalist und berichtet über Osteuropa und die Staaten der ehemaligen Sowjetunion. Seine Texte finden sich unter der Adresse im Netz.

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Facebook, Google News, Telegram, Twitter, VK, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 6.3/7 (bei 4 abgegebenen Bewertungen)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Kann die ukrainische Armee 2024 die Initiative im Krieg mit Russland zurückgewinnen?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)13 °C  Ushhorod11 °C  
Lwiw (Lemberg)11 °C  Iwano-Frankiwsk15 °C  
Rachiw6 °C  Jassinja8 °C  
Ternopil12 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)15 °C  
Luzk12 °C  Riwne12 °C  
Chmelnyzkyj13 °C  Winnyzja15 °C  
Schytomyr13 °C  Tschernihiw (Tschernigow)12 °C  
Tscherkassy12 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)13 °C  
Poltawa14 °C  Sumy13 °C  
Odessa9 °C  Mykolajiw (Nikolajew)16 °C  
Cherson17 °C  Charkiw (Charkow)13 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)14 °C  Saporischschja (Saporoschje)14 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)14 °C  Donezk14 °C  
Luhansk (Lugansk)14 °C  Simferopol16 °C  
Sewastopol16 °C  Jalta12 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“

„Habe gerade einen Aufsatz von DIJuF Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. ein Forum für Fachfragen gelesen, mit dem Thema "Ukrainisches Abstammungs- und Sorgerecht– Anerkennung...“

„Stimmt. Meine Idee weicht etwas ab. Aber ggf. kein Grund, das noch einmal auszudiskutieren. Es verwundert mich aber doch sehr, dass diese Idee noch nicht in den großen Medien angekommen ist, um sie dort...“

„Die Ukraine wird mit beispielloser Aggressivität mit Raketen (Stand 26.03.2024) vom russischen Terrorstaat angegriffen. Verteidigen kann sich die Ukraine inzwischen fast nur noch mit Hilfe der Unterstützung...“

„Hallo Ihr Lieben, eine etwas längere Geschichte, die ich probiere kurz wiederzugeben. Eine Bekannte aus der Ukraine hat folgendes Problem. Ihre Schwester war verheiratet, wurde geschieden, hat später...“

„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“

„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“

„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“

„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“

„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“

„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“

„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“

„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“

„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“

„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“

„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“

„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“

„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“

„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“

„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“

„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“

„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“

„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“

„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“

„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“

„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“

„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“

„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“

„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“

„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“

„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“

„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“

„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“

„@minimax welch armseliger Mensch Du sein musst, kannst es nicht lassen Dich hier wieder anzumelden, Du hast ja wirklich schwerwiegende Probleme!“

„Man kann auch vom Ausland aus viel für sein Land tun. Spenden zum Beispiel, mit Geld, das man in der Ukraine nie verdienen würde. Hilfspaket unterstützen. Wer bitteschön würde in ein Kriegsgebiet...“

„Ist wohl sehr unterschiedlich. Bekannte sind zum Jahresanfang über Krakowez ausgereist und sagten die waren alleine am Übergang. Hat allerdings trotzdem paar Stunden gedauert da der Busfahrer nicht weiter...“

„Ich fahre jetzt wieder über Ungarn. In Berehove waren wir in 15 Minuten über beide Kontrollen drüber, in Koson beim Rausfahren in 10 Minuten. 8.Dezember eingereist um 6.30 Uhr, 26.01. um 18.00 Uhr ausgereist.“

„Ist jemanden etwas zum Grenzübertritt bzgl. der Ausgangssperre bekannt? Durch die nicht kalkulierbare Dauer kann man ja sowohl bei Ein- wie auch Ausreise genau in das Zeitfenster geraten. Wie sollte man...“

„Handrij, du armer Kerl. Wie hast du bloß die ganzen Jahre mit den Chaoten ausgehalten. Wo ist denn eigentlich @mbert abgeblieben, der Anführer der Bekloppten.“

„Mit solchen Freunden braucht man wirklich keine Feinde mehr. Sobald Russland die ukr. Armee stark geschwächt hat, werden die Polen sich ein Teil der Westukraine einverleiben. Schauen wir mal, wieviel...“

„Habt ihr schon rausgefunden welcher User der Nazi vor 2022 hier im Forum war?“

„Nun ja zur Klarstellung, von @minimax ein Schwachkopf genannt zu werden, ist Anerkennung genug für mich, sicherlich würde wohl was falsch laufen, wenn ich in dessen Augen ein respektabler Experte bin!...“

„Ach da ist der lupenreine Nazi also ein vergangener vergammelter Russenfreund. Aber an ihm sieht man am besten die wahre zu verachtende Denkweise dort.“

„@Bernd D-UA Ein realitätsfremder Schwachkopf warst du schon vor dem Krieg, kann mich noch gut erinnern. Hat sich offensichtlich absolut nichts geändert.“

„Keine Bange der Troll kommt wieder. War bisher immer so dass er sich zwischendurch wohl woanders austobt. Und wenn es nur eine Gummizelle ist“

„Anscheinend haben ihm seine Pfleger/Wärter wohl erstmal wieder das Handy weggenommen. Der nächste Troll bitte... (Btw: Warum eigentlich Gogol hier nicht auch wieder seine Bosheiten ausbreitet ?)“

„@Frank , Danke für den Link, tolles Buch!“

„ ... " ... Vielleicht erkennt jemand sich oder seine Freunde auf diesen Fotos wieder.... " Dann bitte die Autorin kontaktieren bzw. ich kann das auch weiterleiten (PN)“

„Na, na, na, wer wird den gleich beleidigend werden. Da habe ich wohl einen oder mehrere wunde Punkte getroffen, @minimax ? Minimax und Adejwka befreien? Mädchen in Strumpfhosen, die vor dem PC sitzen...“

„"Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden." "Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen." Minimax,...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen. Bei dir ist sehr auffällig dass du immer anderen die Sachen aufdrücken willst welche...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen.“

„Ein gesunder Mensch bringt nicht zwangsläufig wehrlose Menschen um, auch nicht im Krieg, weil andere sich falsch verhalten haben und Kameraden umgebracht haben und nun in gleicher Situation das Gleiche...“

„Wie minimax sich das schön redet, ein Verbrechen ist ein Verbrechen und dran ist NICHTS "irgendwo verständlich". Kranke Menschen verhalten sich so und nur kranke Menschen finden das irgendwo verständlich....“

„Ach der Nazi ist also auch ein Stalinfan. ich kenne es an sich nur so dass wenn Putin das Maul aufmacht da nur Lügen raus kommen. Und sein ganzer faschistischer Apparat macht es ihm nach“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Minimax was doch gar nicht was Nazis sind, kennt ja nicht mal die Definition. @Frank hast recht, jemand hat wieder Ausgang! Sitzt mit ner Flasche Wodka in der Birne und verträgt es nicht, jetzt kotzt...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden.“

„Mal ganz harmlos gefragt: Gibt es eigentlich kein Psychoforum o.ä., wo Typen wie Du sich 24/7 so richtig auskotzen können ?“

„Als neue Juden sozusagen? Das hättest du und deinesgleichen natürlich gerne, ist schon klar und mit den grünen Faschisten + CDU/CSU ist einiges vorstellbar. Nazi-Schweine unterstützen Nazi-Schweine,...“

„Wenn das große Strafgericht kommt solltest Du aber bald die Seiten wechseln Minimax. Nicht daß Du als aufrechter Putintroll auch noch im Filtrationslager endest... Wer weiß, vielleicht gelingt es Dir...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Handrij, Mariupol blüht ja auch auf. Im aktuellen Kriegsverlauf sind großflächige Zerstörungen leider unvermeidlich. Ob später alle Dörfer und Städte aufgebaut werden, ist natürlich fraglich. Später...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden. Hat der Nazi wieder mal Ausgang bekommen ...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden.“