Werchowna Rada bekommt am 12. Mai Einzelheiten zum neuen Regierungsabkommen zwischen der Ukraine und Russland zu hören

Am Mittwoch erhält die Werchowna Rada auf ihrer Sitzung Informationen des Ministerkabinetts zum Verlauf der Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland bezüglich der Vorbereitung eines Regierungsabkommens, welches am 17. Mai unterzeichnet werden soll.

Dies ist der Tagesordnung des Parlaments zu nehmen.

Erwartet wird dabei, dass die Rada über das Abkommen vom Ersten Vizepremierminister Andrej Kljujew informiert wird. Ein Teil des Regierungsabkommens könnte eine Einigung über die Demarkierung der Grenzen zwischen den beiden Staaten sein, was eine der Hauptvoraussetzungen für die Aufhebung der Visapflicht für Ukrainer für die Europäische Union ist.

Der oppositionelle Block Julia Timoschenko fürchtet hingegen, dass das Abkommen eine Zusammenarbeit im Flugzeugbau und im Bereich der Atomenergie beinhaltet, die nicht zum Vorteil der Ukraine ist. Für den 17./18. Mai ist ein Besuch des russischen Präsidenten Dmitrij Medwedjews in der Ukraine geplant.

Quelle: Ukrajinski Nowyny