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Wird die Ukraine den Anforderungen des IWF gerecht?

Unter den aufgeschobenen Fragen sind die Rekapitalisierung der Nadra-Bank und Tilgung der Schulden bei der Vorsteuerrückerstattung. Frei verfügbare Mittel hat das Ministerkabinett nicht zu seiner Disposition und die Möglichkeit, die Staatsverschuldung mit Wertpapieren zu decken, ist nun auch ausgeschöpft worden. Bei den Verhandlungen mit dem IWF wird der Frage einer möglichen fünften Tranche von MwSt-Obligationen im Wert von 10 Milliarden Hrywnja die Schlüsselrolle zukommen.

Ende November bekommt die ukrainische Regierung vom IWF die zweite Tranche des Darlehens in Höhe von 1 Milliarde SDR oder umgerechnet 1,56 Milliarden US Dollar.

Am Mittwoch wird in der Ukraine eine Mission des Fonds eintreffen. Bis 15. November soll sie über die Arbeit des Ministerkabinetts in Bezug auf die Einhaltung der Verpflichtungen gegenüber den Kreditgebern ein Gutachten abgeben.

Der «Ekonomitschna prawda» zu wird sich Präsident Viktor Janukowitsch, nachdem die IWF-Vertreter ihre Mission beenden, an die Bürger mit seiner jährlichen Ansprache wenden, in der er für die Unterstützung der IWF-Initiativen plädieren wird.

Höchst wahrscheinlich wird die zweite Tranche nach der IWF-Überprüfung freigegeben.

Im Sommer 2010 hat der IWF die Zusammenarbeit mit der Ukraine wieder aufgenommen, indem er das alte Abkommen mit der Regierung Timoschenkos aufgelöst und ein neues Abkommen im Rahmen des Stand by-Programms in Höhe von 10 Milliarden SDR unterzeichnet hat (heute sind es umgerechnet 15,35 Milliarden Dollar). Im Anschluss daran hat die Ukraine die erste Tranche bekommen – 1,25 Milliarden SDR.

Im vergangenen Jahresviertel hat das Ministerkabinett einige Verpflichtungen erfüllt, unter anderem sämtliche monetäre Anforderungen des IWF. Seit der Unterzeichnung des neuen Memorandums ist das vorrangige Ziel der Regierung, eine der wichtigsten Bedingungen des Fonds zu erfüllen: das Haushaltsdefizit (das Naftohas-Defizit nicht miteinbezogen) auf dem Niveau von 4,9% des BIP zu halten.

Um diesen Wert nicht zu überschreiten, will das Ministerkabinett Kapitalausgaben kürzen. Erstaunlicherweise liegt das Finanzministerium momentan hinter dem Plan zur Erfüllung dieser Bedingungen zurück. In neun Monaten des Jahres 2010 wurden von allen Projekten in diesem Bereich nur 41% des Jahresplans finanziert, so dass die Regierung Raum für ein Finanzmanöver hat.

Ein anderer Weg ist, die Wirtschaft verstärkt unter Druck zu setzen. 2010 ist die Zahl der Steuerzahler, deren Forderungen auf Vorsteuerrückerstattung stattgegeben wurde, zurückgegangen.

Darüber hinaus nimmt die Staatliche Finanzbehörde Erklärungen mit niedrigen Steuerverpflichtungen nicht auf. Unternehmen, die sich als Steuerzahler eintragen lassen, unterzeichnen eine Schuldverschreibung, in der festgehalten wird, welchen Anteil von ihrem Umsatz sie bereit sind, in den Staatshaushalt in Form von Steuern zu entrichten. In der Regel sind das 3-6%.

Das Haushaltsdefizit wird noch dadurch verringert, dass man traditionsgemäß bei der Vorsteuerrückerstattung sparen will. Anfang November betrugen die Schulden bei der Vorsteuerrückerstattung etwa 20 Milliarden Hrywnja, doch der Erstattungsplan liegt bei nur 12 Mrd. Hrywnja.

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Eine weitere Maßnahme des Ministerkabinetts zur Verringerung des Defizits ist die Verschlankung der Verwaltung. Die vom Parlament rechtzeitig in Kraft gesetzte Verfassungsreform bewog Präsident Wiktor Janukowitsch dazu, eine Verordnung über die Tätigkeit der Exekutive zu erlassen.

Demzufolge bekommt der Ausschuss für Wirtschaftsreformen einen Auftrag, noch bevor die IWF-Vertreter ankommen den Staatsapparatus zu verschlanken und die Verwaltungskosten zu optimieren.

Die Administration des Präsidenten hat vor, die Zahl der Beamten und die damit zusammenhängenden Unterhaltungskosten um 20% zu reduzieren. Mit dem Heranrücken der IWF-Visite beginnen die Ministerien künftige Personalentlassungen in ihren Instituten bekannt zu geben. Neulich haben die Chefs des Finanz- und Zollamtes sich bereit erklärt, ihre Reihen zu lichten.

Auch die „Gas“-Frage spricht zugunsten der zweiten Tranche. Trotz den nicht allzu aktiven Protesten der Opposition hat das Ministerkabinett es geschafft, die Gaspreise zu erhöhen – das war eine der unabdingbaren Forderungen des IWF zum Ausgleich des Naftohas-Defizits.

Bereits im August 2010, vor den Kommunalwahlen, hat die Nationale Kommission zur Regelung von Elektroenergiefragen beschlossen, die Gaspreise für die Bevölkerung und die Energieversorgungsunternehmen um 50% zu erhöhen.

Diese Erhöhung wird nicht die letzte sein: seit April 2011 wird eine neue Welle erwartet. Den Informationen der „EP“ nach planen die Urheber des Haushaltsentwurfes 2011 Einnahmen aus der weiteren Erhöhung im künftigen Staatshaushalt schon ein, was bedeutet, dass man es mit der nächsten Gaspreiserhöhung im Ministerkabinett ernst nimmt.

Im Zuge der finanziellen Optimierung von „Naftohas“ hat die Regierung laut den Anforderungen des IWF einige Gesetze verabschiedet, die dem Unternehmen finanzielle Unabhängigkeit sichern sollen.

Im Juli hat die Werhowna Rada das Gesetz über die Grundsätze des Funktionierens des Gasmarktes in Kraft gesetzt, womit „Naftohas“ in drei Unternehmen aufgeteilt wurde: für Gasförderung, Gastransport und Gasvertrieb. Diese Funktionen wurden unter bereits bestehenden Unternehmen verteilt: „Ukrhaswydobuwannja“, „Ukrtranshas“ und „Has Ukrajiny“.

Der Gasfrage wird die Schlüsselbedeutung bei den Verhandlungen mit dem IWF zukommen. Kiew will durchsetzen, dass die Frist zur Erfüllung der Forderung nach Erhöhung des Renteneintrittsalters erhöht wird.

Laut dem Memorandum ist die Ukraine weitgehende Verpflichtungen zur Reformierung ihres Rentensystems eingegangen. Die wichtigste davon ist: ab Januar 2011 das Rentenalter für Frauen mit dem für Männer anzugleichen, das heißt von 55 auf 60 anzuheben.

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Die Regierung hat sich des weiteren verpflichtet, die minimale Rentenversicherungsfrist von 5 auf 15 Jahre zu erhöhen und die Qualifikationsfrist zur Erlangung der vollen Rente um 10 Jahre zu erhöhen, was die Arbeitnehmer dazu anregen soll, länger erwerbstätig zu bleiben. Plangemäß wird diese Maßnahme das Haushaltsdefizit bereits 2011 um 2 Milliarden Hrywnja verringern.

Aus all diesen Reformen hätte ein Gesetzesentwurf hervorgehen sollen, der dem Parlament bis September 2010 hätte vorgelegt werden sollen. Das Arbeitsministerium hat die Akte erstellt, das Dokument ist jedoch misslungen, was technisch die Reform ins Stocken gebracht hat.

Zunächst wirkten diese Pläne utopisch. Bislang beschränkten sich die Bemühungen zum Ausgleich des Rentenfonds auf Manipulationen zur Erhöhung der Einnahmen.

Die Regierung ging in zwei Richtungen vor: sie kämpfte gegen Lohnzahlungen in „Umschlägen“ und „Es-Sich-Einfacher-Macher“, indem sie versuchte, die Unternehmer dazu zu verpflichten, wenigstens den minimalen Rentenbeitrag zu entrichten.

Wegen des akuten demographischen Problems traute man sich nicht, das Rentenalter zu erhöhen. Die Urheber des Moratoriums bei der Erhöhung des Renten- und Dienstalters sind der Meinung, dass eine derartige Ausbalancierung des Rentenfondsbudgets eine antisoziale Wirkung entfalten würde, das könnte nämlich zur Verschärfung Beschäftigungsproblem bei der Jugend führen.

Frauen, so heißt es, die künftig länger arbeiten müssen, und das sind etwa 1 Million, werden die Plätze der Hochschul- und Fachschulabsolventen besetzen. Folglich wird die Arbeitsmigration ansteigen und die Geburtenrate zurückgehen.

Der Leiter des Parlamentskommitees für Fragen der Arbeit und soziale Politik von der Partei der Regionen Wassyl Hara konnte diese Befürchtungen nicht ausräumen.

“Die Regierung hat keinen Kurs und frische Reformideen im sozialen Bereich. Schauen Sie doch: die Diskussion über Reformen im sozialen Bereich wurde aufs Eis gelegt”, – sagte der Ex-Stellverteter des Ministers für Arbeit und soziale Politik in der Regierung von Julia Tymoschenko Pawlo Rosenko.

Der öffentlichen Diskussion über die Notwendigkeit einer Erhöhung der Dienstzeit wurde vor den Kommunalwahlen künstlich ihre Brisanz genommen, damit dies die Wähler nicht abschreckt. Gut möglich, dass man dieses Thema in einer oder zwei Wochen wieder aufgreift, aber der Beginn der Reform wird ganz eindeutig wenigstens um ein Jahr verschoben.

Diese Frage wird zum wichtigsten Punkt im Laufe der nächsten Überprüfung des IWF-Programms vor der Überweisung der dritten Tranche im März in Höhe von 1 Milliarde SDR.

Unter hinausgeschobenen Fragen sind die Rekapitalisierung der Nadra-Bank und Tilgung der Schulden bei der Vorsteuererstattung. Im Memorandum zwischen der Regierung und dem IWF heißt es, die (Vorsteuer-)Schulden der Ukraine gegenüber den Exporteuren dürfe zum September 2010 3 Milliarden Hrywnja nicht übersteigen.

Frei verfügbare Mittel hat das Ministerkabinett nicht zu seiner Disposition. Die Möglichkeit, Schulden mithilfe von Wertpapieren zu tilgen, ist nun auch ausgeschöpft worden. Das Finanzministerium hat Mehrwertsteuer-Obligationen im Wert von 16,44 Milliarden Hrywnja herausgegeben, ohne allen Ansprüchen auf Vorsteuerrückerstattung stattgegeben zu haben.

Laut „EP“ wird bei den Verhandlungen der Frage nach einer möglichen fünften Tranche von Mehrwertsteuer-Obligationen im Wert von 10 Milliarden Hrywnja die Schlüsselrolle zukommen.

Als Kleingeld in den Verhandlungen mit dem Fonds fungiert nach wie vor das Projekt des Steuergesetzbuches, das am nächsten Donnerstag erörtert wird. Der IWF hat schon seine Anmerkungen diesbezüglich geäußert, und Premierminister Mykola Asarow hat versprochen, diese zu berücksichtigen.

02.11.2010 // Switlana Krjukowa

Quelle: Ekonomitschna Prawda

Übersetzerin:   Iryna Tsyumrak — Wörter: 1337

Iryna Tsyumrak stammt aus der westukrainischen Stadt Lwiw/Lemberg. Dort hat sie ihren Master in Angewandter Linguistik erlangt, zur Zeit studiert sie Konferenzdolmetschen an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz/Germersheim

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„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“

„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“

„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“

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„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“

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„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“

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„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“

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„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“

„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“

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„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“

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„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“

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„Handrij, du armer Kerl. Wie hast du bloß die ganzen Jahre mit den Chaoten ausgehalten. Wo ist denn eigentlich @mbert abgeblieben, der Anführer der Bekloppten.“

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„Habt ihr schon rausgefunden welcher User der Nazi vor 2022 hier im Forum war?“

„Nun ja zur Klarstellung, von @minimax ein Schwachkopf genannt zu werden, ist Anerkennung genug für mich, sicherlich würde wohl was falsch laufen, wenn ich in dessen Augen ein respektabler Experte bin!...“

„Ach da ist der lupenreine Nazi also ein vergangener vergammelter Russenfreund. Aber an ihm sieht man am besten die wahre zu verachtende Denkweise dort.“

„@Bernd D-UA Ein realitätsfremder Schwachkopf warst du schon vor dem Krieg, kann mich noch gut erinnern. Hat sich offensichtlich absolut nichts geändert.“

„Keine Bange der Troll kommt wieder. War bisher immer so dass er sich zwischendurch wohl woanders austobt. Und wenn es nur eine Gummizelle ist“

„Anscheinend haben ihm seine Pfleger/Wärter wohl erstmal wieder das Handy weggenommen. Der nächste Troll bitte... (Btw: Warum eigentlich Gogol hier nicht auch wieder seine Bosheiten ausbreitet ?)“

„@Frank , Danke für den Link, tolles Buch!“

„ ... " ... Vielleicht erkennt jemand sich oder seine Freunde auf diesen Fotos wieder.... " Dann bitte die Autorin kontaktieren bzw. ich kann das auch weiterleiten (PN)“

„Na, na, na, wer wird den gleich beleidigend werden. Da habe ich wohl einen oder mehrere wunde Punkte getroffen, @minimax ? Minimax und Adejwka befreien? Mädchen in Strumpfhosen, die vor dem PC sitzen...“

„"Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden." "Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen." Minimax,...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen. Bei dir ist sehr auffällig dass du immer anderen die Sachen aufdrücken willst welche...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen.“

„Ein gesunder Mensch bringt nicht zwangsläufig wehrlose Menschen um, auch nicht im Krieg, weil andere sich falsch verhalten haben und Kameraden umgebracht haben und nun in gleicher Situation das Gleiche...“

„Wie minimax sich das schön redet, ein Verbrechen ist ein Verbrechen und dran ist NICHTS "irgendwo verständlich". Kranke Menschen verhalten sich so und nur kranke Menschen finden das irgendwo verständlich....“

„Ach der Nazi ist also auch ein Stalinfan. ich kenne es an sich nur so dass wenn Putin das Maul aufmacht da nur Lügen raus kommen. Und sein ganzer faschistischer Apparat macht es ihm nach“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Minimax was doch gar nicht was Nazis sind, kennt ja nicht mal die Definition. @Frank hast recht, jemand hat wieder Ausgang! Sitzt mit ner Flasche Wodka in der Birne und verträgt es nicht, jetzt kotzt...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden.“

„Mal ganz harmlos gefragt: Gibt es eigentlich kein Psychoforum o.ä., wo Typen wie Du sich 24/7 so richtig auskotzen können ?“

„Als neue Juden sozusagen? Das hättest du und deinesgleichen natürlich gerne, ist schon klar und mit den grünen Faschisten + CDU/CSU ist einiges vorstellbar. Nazi-Schweine unterstützen Nazi-Schweine,...“

„Wenn das große Strafgericht kommt solltest Du aber bald die Seiten wechseln Minimax. Nicht daß Du als aufrechter Putintroll auch noch im Filtrationslager endest... Wer weiß, vielleicht gelingt es Dir...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Handrij, Mariupol blüht ja auch auf. Im aktuellen Kriegsverlauf sind großflächige Zerstörungen leider unvermeidlich. Ob später alle Dörfer und Städte aufgebaut werden, ist natürlich fraglich. Später...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden. Hat der Nazi wieder mal Ausgang bekommen ...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden.“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Aber minimax, ich muss auch einen Dank aussprechen, es herrscht Bürgerkrieg in der Ukraine? Das ist der Witz des Tages! Interessanter Ansatz, ich frage mich nur, warum wusste ich nicht, dass so viele...“

„Weil ein minimax überhaupt weiß was ein Nazi ist? Bitte eine Definition davon. Ansonsten würde ich meinen, deinen verbalen Dünnschiss kann man auch ohne die Beschimpfungen anderer " ablassen" und Druck...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken....“

„Der Trottel Scholz war ja zuletzt beim Biden und der hatte sicher versucht den Trottel zu überreden, den ukr. Nazis mehr Geld zu geben. Also wegen den deutschen Idioten geht dann vielleicht doch noch...“

„Ich kann dir zumindest sagen, dass das Wetter in D, speziell in NRW beschissen ist. Betreibe bspw. das schöne Hobby Astrofotografie und wegen dem Wetter braucht man es eigentlich gar nicht anfangen.“

„Irgendiwe werde ich das Gefühl nicht los, daß Selenskyi keine Ahnung von Diplomatie hat (und auch keine Ahnung von Völkerrecht - z.B. welche Befugnisse ein Land in einem anderen hat - oder eben nicht)“

„Wenn ich mir überlege wie es gerade in Ungarn rumort (im Volk - nicht in der Regierung), dann habe ich wieder mehr Hoffnung ... Allerdings arbeitet die Zeit für Putin und es ist offen wie lange es dauern...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken.“

„... Russland eher am Anfang ihrer Möglichkeiten. ja klar - ein Schritt vorm Abgrund ""Putin hat sich und sein System an den Rand der Katastrophe gelenkt. In dieser Katastrophe, davon bin ich überzeugt,...“

„Abwarten und Tee trinken. In Zeiten großer Umbrüche, die wir jetzt definitiv haben, kann sich manches auch schnell entwickeln. Ein Bürgerkrieg in den gottverdammten Staaten (in der Ukraine findet übrigens...“

„Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht man sich nicht wundern, wenn D irgendwann selber angegriffen wird. Von wem? Doch nicht etwa von den Russenkaspern...“

„Der minderbemittelte "Stratege" ist wieder am Fantasieren. D verliert gerade seine Konkurrenzfähigkeit. Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht...“

„Man darf ja wohl noch träumen, tatsächlich aber ein Armutszeugnis für Selenskyi, politischer Dünnschiss! Trotzdem liegt er an anderer Stelle auch mal richtig. Zuviel Politik in der Ukraine, man sollt...“

„@minimax, Du bist nicht mal nützlich als I....., solch einen "subtilen" Russentroll hatten wir noch nie hier. Deutschland tut, was Deutschland tut, die Notwendigkeiten sind klar gegeben. Die deutsche...“

„Die Deutschen sind besonders nützliche Idioten, da geht sicher was. Auch wenn dabei das eigene Land zugrunde geht.“

„Der Clown will schon mal viel, wenn der Tag lang ist. Ne, eigentlich andauernd und nicht selten besonders absurd.“

„Ein Päckchen von Berlin nach Kiew hat mit der Nova Post / Nowa Poschta jetzt gerade einmal fünf Tage benötigt. In umgedrehter Richtung genau so. Wurde am Sonntag in der Nähe von Kyjiv aufgegeben und...“

„Hi, bin auf der Suche für ein Projekt nach privaten Bildern von den ersten Tagen der Majdan Revolution. Mich interessieren Bilder von Majdan Platz bei Nacht in der Zeit bis 30.11.2013 am besten mit vielen...“

„He Minimax. Nur noch einmal kurz zu Ihrer Äußerung, Salo und Slava, GEROJAM - Salo ist eine Beleidigung es heißt Slava. Man sollte sich vielleicht vorher etwas eingehender informieren ehe man seine...“