Die Konfliktlinie bei den außerordentlichen Wahlen für den Bürgermeister von Kiew, über deren Durchführung gestern entschieden wurde, verläuft zwischen dem amtierenden Stadtoberhaupt, Leonid Tschernowezkij, und einem wahrscheinlichen Kandidaten der Koalition. Als solchen sieht sich der Kiewer Stadtratsabgeordnete Witalij Klitschko. Doch auch beim Block Julia Timoschenko wurden eigene Anwärter auf den Bürgermeisterposten von Kiew genannt: das sind der Vize-Premier Alexander Turtschinow und der Leiter der Staatlichen Kommission für materielle Reserven Michail Poshiwanow.
Gestern beschloss die Werchowna Rada vorgezogene Neuwahlen des Bürgermeisters von Kiew und der Abgeordneten des Kiewer Stadtrates anzuordnen. Dies wurde von 246 Abgeordneten der Koalition, der Fraktionen der Kommunisten und des Blockes Litwin unterstützt. Die Neuwahlen finden 70 Tage nach Inkrafttreten des Dokuments – also Anfang Juni – statt.
Die Hauptintrige nach der Ausrufung von außerordentlichen Neuwahlen des Stadtoberhauptes wurde die Festlegung eines Kandidaten für diesen Posten von der Koalition. Eine Vereinbarung in dieser Frage zwischen den Fraktionen des Blockes Julia Timoschenko und “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” fehlt. Den Worten des Abgeordneten Andrej Schewtschenko (BJuT) nach, wurde die Frage der Kandidatur auf den Bürgermeisterposten auf der Fraktionssitzung bislang nicht diskutiert. “Zuallererst wollten wir die Ausrufung von Neuwahlen erreichen.”, gab er gegenüber dem “Kommersant-Ukraine“ gestern zu. Dabei hat sein Fraktionskollege, der Abgeordnete Jurij Gnatkjewitsch, bereit Ende letzten Jahres dem “Kommersant-Ukraine“ gegenüber erklärt: “Wiktor Juschtschenko wollte, dass BJuT keinen eigenen Vertreter für den Bürgermeisterposten aufstellte. Wir gehen doch davon aus, dass, in Kiew eine Unterstützung von mehr als 50% habend, wir nicht auf die Teilnahme an den Wahlen verzichten können.” Den letzten Satz wiederholte gestern dem “Kommersant-Ukraine“ fast bis aufs Wort der Abgeordnete Schewtschenko. “Es ist vollständig klar, dass der Block Julia Timoschenko am Wahlkampf teilnehmen wird.”, erklärte er.
Momentan redet keiner der Mitstreiter Julia Timoschenkos unter Angabe des Namens über die Einzelheiten der Verhandlungen über einen einzigen Kandidaten auf den Bürgermeisterposten, welche von Zeit zu Zeit zwischen der Premierin, dem Präsidenten und den Führern von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” stattfinden. “Das letzte Mal diskutierte der Präsident mit Julia Timoschenko die Kandidatur für den Bürgermeister von Kiew im Dezember 2007.”, sagte ein Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“ von BJuT. “Vor der Abgabe seiner Zustimmung zur Ernennung Juli Wladimirownas (Timoschenko) zur Premierministerin, erinnerte Wiktor Andrejewitsch (Juschtschenko) sie daran, dass im Fall der Durchführung von Neuwahlen er an der Stelle eines gemeinsamen Kandidaten, er einen Menschen sehen will, der gleichweit entfernt von BJuT als auch von ‘Unserer Ukraine’ ist.” Ein anderer Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“ bestätigte gestern: “Weniger als einen Tag vor der Abstimmung über die Anweisung zu Neuwahlen des Bürgermeisters von Kiew, versicherte sich Julia Timoschenko der Unterstützung des Innenministers Jurij Luzenko dafür, dass als gemeinsamer Kandidat von der Koalition der Vizepremier Alexander Turtschinow aufgestellt wird.”
Man kann vermuten, dass in den Gesprächen mit der Führerin von BJuT der Präsident auf den Abgeordneten des Kiewer Stadtrates, den parteilosen Witalij Klitschko anspielte. Bei den letzten Bürgermeisterwahlen 2006 belegte Klitschko den zweiten Platz. Für den Sieg über den amtierenden Bürgermeister Leonid Tschernowezkij, für den 457.000 Wähler stimmten, fehlten ihm etwas weniger als 117.000 Stimmen. BJuT und “Unsere Ukraine” nahmen am Kampf um den Bürgermeistersessel in 2006 nicht teil.
Momentan entschied sich Witalij Klitschko eine abwartende Position einzunehmen. “Ich führe Verhandlungen mit allen Schlüsselteilnehmern, politischen Figuren und politischen Kräften, welche im Kiewer Stadtrat vertreten sind.”, erklärte er dem “Kommersant-Ukraine“.
“Sie reden von ‘Unsere Ukraine’ und BJuT? Und mit den Gegnern der Koalition, den Abgeordneten der Partei der Regionen, führen Sie ebenfalls Verhandlungen?”
“Führe ich. Die Partei der Regionen hat eine große Wählerunterstützung in Kiew. Das gleiche kann man vom Block Litwin sagen.”
Dabei warnt Witalij Klitschko davor, dass er unabhängig von der Entscheidung der Parteien und Blöcke, mit denen er Verhandlungen führt, für den Bürgermeisterposten kandidieren wird. “In jedem Fall werde ich bei diesen Wahlen bis zum Ende gehen.”, versprach er dem “Kommersant-Ukraine“.
Als der Leiter der Staatlichen Kommission für Materialreserven, Michail Poshiwanow, auf der Liste von BJuT in die Rada gewählt, mit dem “Kommersant-Ukraine“ per Telefon redete, diskutierte er gleichzeitig mit dem ehemaligen Bürgermeister von Kiew, dem Abgeordneten Alexander Omeltschenko (UUNS) die Details seiner Wahlkampagne.
“Ich war dreifach ihre Vertrauensperson bei den Bürgermeisterwahlen”, sagte Poshiwanow. “Jetzt schlage ich Ihnen vor die Vertrauensperson des Kandidaten Poshiwanow zu werden. Eine Minute, Alexander, hallo, ich höre.”
Als erste Handlung informierte Michail Poshiwanow den “Kommersant-Ukraine“, dass seine Absicht für den Bürgermeisterposten zu kandidieren “sehr ernst” sei. Darauf folgend kritisierte er die Idee der Unterstützung eines Kandidaten der nicht bei BJuT ist. “Wir können keinen unverständlichen Menschen unterstützen.”, erklärte der Abgeordnete. “Von uns wird nur ein Kandidat aufgestellt, der bereits bewiesen hat, dass er die programmatische Basis von BJuT durchsetzen kann.” Den Worten von Michail Poshiwanow nach, plant die Fraktion von BJuT sich auf einen Kandidaten für den Bürgermeister bis Freitag festzulegen.
Die Führer des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” begrenzte gestern ihre Äußerungen damit, dass von der Koalition für den Posten des Stadtoberhauptes von Kiew unbedingt nur eine Person kandidieren soll. “Wir bezweifeln, dass ohne Festlegung eines gemeinsamen Kandidaten die Wahlkampagne erfolgreich sein wird.”, erklärte der Fraktionsvorsitzende in der Rada, Wjatscheslaw Kirilenko. Ihm stimmte der Innenminister Jurij Luzenko zu. “Der gemeinsame Kandidat der demokratischen Koalition kann Witalij Klitschko, Jurij Luzenko, Alexander Omeltschenko oder ein Vertreter von BJuT werden.”, sagte der Abgeordnete Kirill Kulikow.
Im Übrigen wird ein weiterer Teilnehmer der des Wahlkampfes der Bürgermeister von Kiew, Leonid Tschernowezkij, werden. “Ich mir meines Sieges sicher.”, erklärte er gestern. “Ich glaube, dass die Kiewer verstehen, wer wirklich im Interesse der Einwohner der Stadt arbeitet und wer Populismus betreibt.”
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Frank in Wirtschaft • Re: Amerikanische Tesla-Wracks kriegen in der Ukraine ein zweites Leben
„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
stammtisch-bot in Termine • [Sonntagsstammtisch Kyjiw/Kiew] Einladung ins Gogi (Metro Ploshcha Ukrainskykh Heroiv)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„was schluckst du für Zeug? das will ich nicht haben ...“
Anonymer Gast in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Wird Scholz von Putin erpresst? Kann er deshalb Taurus nicht liefern? Hat Putin nicht nur Generäle abgehört sondern auch Scholz und verfügt über vernichtende Details aus Cum Ex und Wirecard Sünden...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
bootsmann67 in Hilfe und Rat • Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Habe gerade einen Aufsatz von DIJuF Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. ein Forum für Fachfragen gelesen, mit dem Thema "Ukrainisches Abstammungs- und Sorgerecht– Anerkennung...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Stimmt. Meine Idee weicht etwas ab. Aber ggf. kein Grund, das noch einmal auszudiskutieren. Es verwundert mich aber doch sehr, dass diese Idee noch nicht in den großen Medien angekommen ist, um sie dort...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Die Ukraine wird mit beispielloser Aggressivität mit Raketen (Stand 26.03.2024) vom russischen Terrorstaat angegriffen. Verteidigen kann sich die Ukraine inzwischen fast nur noch mit Hilfe der Unterstützung...“
ina868 in Recht, Visa und Dokumente • rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Hallo Ihr Lieben, eine etwas längere Geschichte, die ich probiere kurz wiederzugeben. Eine Bekannte aus der Ukraine hat folgendes Problem. Ihre Schwester war verheiratet, wurde geschieden, hat später...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“
macchiatokatja in Berichte und Reisetipps • Regelmäßige Busfahrten in die Ukraine
„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“
nedinger in Hilfe und Rat • Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok super danke“
Rico in Hilfe und Rat • Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“