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Entlassene Verfassungsrichterin Stanik schießt zurück

Gestern erklärte die Stellvertreterin des Vorsitzenden des Verfassungsgerichts (VG) Susanna Stanik, dass sie als Antwort auf den Erlass des Präsidenten über ihre Entlassung alle ihre Unterschriften unter alle Entscheidungen des VG in den vier Jahren ihrer Tätigkeit zeitweilig zurückruft. Jetzt, der Meinung des Vorsitzenden des Parlamentsausschusses zu Fragen der Rechtsprechung, Sergej Kiwalow, kann die Legitimität der Entscheidungen des VG vor Gericht angefochten werden. Bemerkenswert ist, dass eine der Entscheidungen, für welche Stanik stimmte, grünes Licht für die dritte Runde der Präsidentenwahlen war, in deren Resultat Wiktor Juschtschenko zum Präsidenten der Ukraine gewählt wurde.

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"UkrNafta" verkauft wieder Benzin

Am Freitag hat das größte Erdölunternehmen der Ukraine “UkrNafta” den Verkauf von Treibstoff wieder aufgenommen. Am gleichen Tag informierte das Antimonopolkomitee über die Aufnahme eines Verfahrens gegen die “UkrNafta” und einige andere Marktteilnehmer wegen Anzeichen von Monopolmissbrauchs. Dies gab Beobachtern Grund zu der Annahme, dass die Entscheidung “UkrNaftas” aufgrund von staatlichem Druck erfolgte. Und obgleich, ihrer Meinung nach, auf diese Weise kein Einfluss auf andere, weitaus kleinere, Unternehmen, die trotzdem bis zu 40% Marktanteil besitzen, genommen werden kann, kann man jetzt davon reden, dass einer der Hauptgründe für die Frühlingsteuerung beseitigt wurde. Zusätzlich begann der Weltmarktpreis für Erdöl zu ...

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Klitschko bekommt prominente Berater

Wie dem “Dserkalo Tishdnja/Spiegel der Woche” bekannt wurde, versprachen der New Yorker Ex-Bürgermeister Rudolph W. Giuliani und der momentane Berliner Bürgermeister Klaus Wowereit dem Kandidaten für das Bürgermeisteramt in Kiew, Witalij Klitschko, ihre Unterstützung.

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Poroschenko sieht die Gefahr verlangsamten Wirtschaftswachstums

Gestern erklärte der Leiter des Zentralbankrates der Ukraine, Pjotr Poroschenko, im Laufe der Konferenz zum Thema “Investitionen unter den Bedingungen der Krisis auf den Finanzmärkten”, veranstaltet von der Zeitung “Kommersant” und der “Alfa Bank”, dass die Zentralbank der Ukraine über genügend Gold- und Währungsvorräte verfügt um den Kurs der Hrywnja zu stützen.

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OMV erschließt sich das Schwarzmeerschelf

Das österreichische Erdöl-/Erdgasunternehmen OMV baut seine Anwesenheit im Schelf am Schwarzen Meer aus. Gestern wurde bekannt, dass die zur OMV gehörende BlackSea Oil & Gas AG mit der “Tschernomorneftegas” eine Vereinbarung abschließt über die gemeinsame Erkundung von Öl und Gas im Schelf. Unter Einbeziehung von früheren Investitionen der OMV bei der Erschließung von Lagerstätten, erscheint das Unternehmen als größter Entwickler von Öl-Gaslagerstätten im Schelf des Schwarzen Meeres.

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Katerintschuk möchte ebenfalls Bürgermeister von Kiew werden

Gestern verletzte der Vorsitzende der Europäischen Partei der Ukraine, Nikolaj Katerintschuk, als erster die nichtöffentliche Absprache der demokratischen Kräfte über die Aufstellung eines gemeinsamen Kandidaten bei den Bürgermeisterwahlen in Kiew verletzt. Gestern reichte er seine Kandidatur bei der Kiewer Wahlkommission ein. Ihre eigenständige Teilnahme erklärte auch die Ukrainische Volkspartei, welche mit zum Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” gehört. Darin, dass es keinen gemeinsamen Kandidaten gibt, herrscht weder bei Experten noch bei der Opposition noch bei den Vertretern der Koalition Zweifel.

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Aktienpakete der ''Oblenergos'' im Mai zum Verkauf

Ungeachtet der Position der Leiterin des Fonds für Staatseigentum (FSE), Walentina Semenjuk, findet die Privatisierung der attraktivsten Energieaktiva – Aktienpakete von sechs Gebietenergieerzeugern – bereits in der zweiten Maihälfte statt. Beim Fonds sagt man, dass deren Verkauf möglich wurde, nachdem das Ministerialkabinett die Vorschläge des FSE zur “Energiestrategie der Ukraine in der Periode bis 2030” berücksichtigt hatte. Experten schließen nicht aus, dass bald analoge Entscheidungen bei anderen strittigen Aktiva gefällt werden – “UkrTelekom”, “Turboatom” und dem Odessaer Hafenwerk.

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Der Leiter des IWF Büros in der Ukraine im Interview

Heute beendet die jährliche Mission des Internationalen Währungsfonds (IWF) ihre Arbeit in Kiew. Ihrem Ergebnis nach beabsichtigt der IWF seine Makroprognosen der Entwicklung der ukrainischen Wirtschaft 2008 abzusenken. Über die Verstärkung der Inflationsrisiken im Land, die Notwendigkeit des Übergangs zu einem freien Wechselkurs und der Schließung des Büros des IWF in der Ukraine sprach der Leiter der Mission des IWF Robert Ford mit dem Korrespondenten des “Kommersant-Ukraine“ Jurij Pantschenko.

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George Bush in Kiew

Gestern führte der Präsident der USA, George Bush, mit dem Präsidenten der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, Verhandlungen in Bezug auf die Aufnahme der Ukraine in den Mitgliedsschaftsaktionsplan der NATO (MAP). In der abschließenden Pressekonferenz erzählten die Präsidenten, mit welchen Argumenten sie sich für die Mitglieder der Allianz versorgt haben, welche sich gegen eine Aufnahme der Ukraine zum MAP auf dem Treffen in Bukarest aussprechen. George Bush traf sich ebenfalls mit dem Parlamentssprecher Arsenij Jazenjuk, der Premierministerin Julia Timoschenko und dem Führer der Oppositionspartei, der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch. Gestern Abend flog der amerikanische Präsident von Kiew nach Bukarest.

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Witalij Klitschko reicht Kandidatur ein

Gestern gab der erste Kandidat für die Wahlen zum Bürgermeister von Kiew alle erforderlichen Dokumente für die Kandidatur ab – der Abgeordnete des Kiewer Stadtrates Witalij Klitschko, der davon ausgeht, dass nur er bei den aktuellen Bürgermeister Leonid Tschernowezkij bei den Wahlen besiegen kann. Heute wird der Name des Kandidaten für den Posten des Stadtoberhaupts des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) bekanntgegeben. Doch bereits gestern, vor der offiziellen Vorstellung, bestätigten Mitglieder von BJuT die Information des “Kommersant-Ukraine“ darüber, dass der erste Vizepremier Alexander Turtschinow um den Bürgermeistersessel kämpfen wird.

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"Aerosvit" verliert Grundstücke

Im lautesten Streit in der Geschichte der ukrainischen Luftfahrt, der sich über drei Jahre hinzog, wurde ein Endpunkt gesetzt. Das Höchste Gericht wies die Beschwerde der Fluggesellschaft “Aerosvit” zurück und deklarierte damit den Kauf von 32 ha durch die Firma für den Bau eines eigenen Terminals auf dem Flughafen “Borispol” als unrechtmäßig. Juristen bezeichnen die Gerichtsentscheidung als endgültig und gehen davon aus, dass die Chancen für eine Neuuntersuchung minimal sind. Das Verbot beschränkt die Entwicklungsmöglichkeiten des Unternehmens erheblich ein, da es keinen Flughafen im Land mit vergleichbaren Einkünften gibt, merken Marktteilnehmer an.

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Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“

„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“

„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“

„Habe gerade einen Aufsatz von DIJuF Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. ein Forum für Fachfragen gelesen, mit dem Thema "Ukrainisches Abstammungs- und Sorgerecht– Anerkennung...“

„Stimmt. Meine Idee weicht etwas ab. Aber ggf. kein Grund, das noch einmal auszudiskutieren. Es verwundert mich aber doch sehr, dass diese Idee noch nicht in den großen Medien angekommen ist, um sie dort...“

„Die Ukraine wird mit beispielloser Aggressivität mit Raketen (Stand 26.03.2024) vom russischen Terrorstaat angegriffen. Verteidigen kann sich die Ukraine inzwischen fast nur noch mit Hilfe der Unterstützung...“

„Hallo Ihr Lieben, eine etwas längere Geschichte, die ich probiere kurz wiederzugeben. Eine Bekannte aus der Ukraine hat folgendes Problem. Ihre Schwester war verheiratet, wurde geschieden, hat später...“

„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“

„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“

„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“

„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“

„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“

„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“

„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“

„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“

„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“

„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“

„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“

„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“

„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“

„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“

„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“

„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“

„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“

„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“

„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“

„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“

„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“

„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“

„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“

„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“

„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“

„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“

„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“

„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“

„@minimax welch armseliger Mensch Du sein musst, kannst es nicht lassen Dich hier wieder anzumelden, Du hast ja wirklich schwerwiegende Probleme!“

„Man kann auch vom Ausland aus viel für sein Land tun. Spenden zum Beispiel, mit Geld, das man in der Ukraine nie verdienen würde. Hilfspaket unterstützen. Wer bitteschön würde in ein Kriegsgebiet...“

„Ist wohl sehr unterschiedlich. Bekannte sind zum Jahresanfang über Krakowez ausgereist und sagten die waren alleine am Übergang. Hat allerdings trotzdem paar Stunden gedauert da der Busfahrer nicht weiter...“

„Ich fahre jetzt wieder über Ungarn. In Berehove waren wir in 15 Minuten über beide Kontrollen drüber, in Koson beim Rausfahren in 10 Minuten. 8.Dezember eingereist um 6.30 Uhr, 26.01. um 18.00 Uhr ausgereist.“

„Ist jemanden etwas zum Grenzübertritt bzgl. der Ausgangssperre bekannt? Durch die nicht kalkulierbare Dauer kann man ja sowohl bei Ein- wie auch Ausreise genau in das Zeitfenster geraten. Wie sollte man...“

„Handrij, du armer Kerl. Wie hast du bloß die ganzen Jahre mit den Chaoten ausgehalten. Wo ist denn eigentlich @mbert abgeblieben, der Anführer der Bekloppten.“

„Mit solchen Freunden braucht man wirklich keine Feinde mehr. Sobald Russland die ukr. Armee stark geschwächt hat, werden die Polen sich ein Teil der Westukraine einverleiben. Schauen wir mal, wieviel...“

„Habt ihr schon rausgefunden welcher User der Nazi vor 2022 hier im Forum war?“

„Nun ja zur Klarstellung, von @minimax ein Schwachkopf genannt zu werden, ist Anerkennung genug für mich, sicherlich würde wohl was falsch laufen, wenn ich in dessen Augen ein respektabler Experte bin!...“

„Ach da ist der lupenreine Nazi also ein vergangener vergammelter Russenfreund. Aber an ihm sieht man am besten die wahre zu verachtende Denkweise dort.“

„@Bernd D-UA Ein realitätsfremder Schwachkopf warst du schon vor dem Krieg, kann mich noch gut erinnern. Hat sich offensichtlich absolut nichts geändert.“

„Keine Bange der Troll kommt wieder. War bisher immer so dass er sich zwischendurch wohl woanders austobt. Und wenn es nur eine Gummizelle ist“

„Anscheinend haben ihm seine Pfleger/Wärter wohl erstmal wieder das Handy weggenommen. Der nächste Troll bitte... (Btw: Warum eigentlich Gogol hier nicht auch wieder seine Bosheiten ausbreitet ?)“

„@Frank , Danke für den Link, tolles Buch!“

„ ... " ... Vielleicht erkennt jemand sich oder seine Freunde auf diesen Fotos wieder.... " Dann bitte die Autorin kontaktieren bzw. ich kann das auch weiterleiten (PN)“

„Na, na, na, wer wird den gleich beleidigend werden. Da habe ich wohl einen oder mehrere wunde Punkte getroffen, @minimax ? Minimax und Adejwka befreien? Mädchen in Strumpfhosen, die vor dem PC sitzen...“

„"Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden." "Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen." Minimax,...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen. Bei dir ist sehr auffällig dass du immer anderen die Sachen aufdrücken willst welche...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen.“

„Ein gesunder Mensch bringt nicht zwangsläufig wehrlose Menschen um, auch nicht im Krieg, weil andere sich falsch verhalten haben und Kameraden umgebracht haben und nun in gleicher Situation das Gleiche...“

„Wie minimax sich das schön redet, ein Verbrechen ist ein Verbrechen und dran ist NICHTS "irgendwo verständlich". Kranke Menschen verhalten sich so und nur kranke Menschen finden das irgendwo verständlich....“

„Ach der Nazi ist also auch ein Stalinfan. ich kenne es an sich nur so dass wenn Putin das Maul aufmacht da nur Lügen raus kommen. Und sein ganzer faschistischer Apparat macht es ihm nach“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Minimax was doch gar nicht was Nazis sind, kennt ja nicht mal die Definition. @Frank hast recht, jemand hat wieder Ausgang! Sitzt mit ner Flasche Wodka in der Birne und verträgt es nicht, jetzt kotzt...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden.“

„Mal ganz harmlos gefragt: Gibt es eigentlich kein Psychoforum o.ä., wo Typen wie Du sich 24/7 so richtig auskotzen können ?“

„Als neue Juden sozusagen? Das hättest du und deinesgleichen natürlich gerne, ist schon klar und mit den grünen Faschisten + CDU/CSU ist einiges vorstellbar. Nazi-Schweine unterstützen Nazi-Schweine,...“

„Wenn das große Strafgericht kommt solltest Du aber bald die Seiten wechseln Minimax. Nicht daß Du als aufrechter Putintroll auch noch im Filtrationslager endest... Wer weiß, vielleicht gelingt es Dir...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Handrij, Mariupol blüht ja auch auf. Im aktuellen Kriegsverlauf sind großflächige Zerstörungen leider unvermeidlich. Ob später alle Dörfer und Städte aufgebaut werden, ist natürlich fraglich. Später...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden. Hat der Nazi wieder mal Ausgang bekommen ...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden.“