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Scheinbar Einigung bei Streit um Nikopoler Werk für Eisenlegierungen erzielt

Gestern wurde bekannt, dass das Hohe Gericht der Ukraine die Entscheidung des Höchsten Wirtschaftsgerichtes vom 26. August 2005 über den unrechtmäßigen Verkauf von 50 % + 1 Aktie des Nikopoler Werkes für Eisenlegierungen an das Konsortium “Pridneprowje” Wiktor Pintschuks zurückgenommen hat. Die Entscheidung des Gerichtes stützt sich auf die Position der Vertreter der Gruppe “Privat”, welche ihre Belege für die Nichtgesetzmäßigkeit des Verkaufes zurückriefen.

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Weiterhin negative Außenhandelsbilanz

Ungeachtet des Wachstums der Exporte ukrainischer Waren, stieg der negative Außenhandelssaldo im Januar/Februar bereits auf 1,38 Mrd. Dollar. Damit erreicht er bereits die Hälfte der vom Wirtschaftsministerium prognostizierten Höhe für das ganze Jahr. Experten veranschlagen für dieses Jahr einen negativen Saldo von 6 – 6,5 Mrd. Dollar, dabei werden die Hauptabsatzmärkte für ukrainische Waren weiterhin in der EU und in den Staaten der GUS liegen. Doch die Türkei steigt ebenfalls in der Gunst der ukrainischen Exporteure.

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Gebäude des Verfassungsgerichts blockiert

Am gestrigen Tage fand vor dem Sitz des Verfassungsgericht ein Massenhandgemenge statt. Mehrere Tausend Unterstützer der Koalition und Aktivisten der Oppositionsparteien versuchten die Mitglieder des Verfassungsgerichtes am Zutritt zum Gerichtsgebäude zu hindern. Hinzugekommenen Abgeordneten der Koalition blieb nicht anderes übrig als mit Gewalt die Opponenten vom Eingang zum Gerichtsgebäude abzudrängen. Nachdem die Richter trotz allem an ihre Arbeitsplätze gelangten, hielten die Unterstützer beider Seiten ein mehrstündiges Meeting ab.

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Sonderwirtschaftszonen wurde Frist verlängert

Gestern veröffentlichte die Untersuchungskommission der Werchowna Rada zu den Sonderwirtschaftszonen und den Gebieten bevorzugter Entwicklung einen vorläufigen Bericht. In diesem erkennen die Abgeordneten an, dass diese ausgewiesenen Gebiete nicht zu Zentren der Einführung neuer Technologien wurden und die Exportfähigkeit der Projekte nicht sicherstellten. Deshalb erklären die Abgeordneten bereits jetzt, dass eine Reihe nichteffektiver Zonen liquidiert werden, doch wird die abschließende Liste der zu liquidierenden Gebiete erst im Oktober veröffentlicht. Experten befürchten, dass die Entscheidung nach geografischen Kriterien getroffen werden wird.

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Juschtschenko gab in- und ausländischen Journalisten Pressekonferenz

Präsident Juschtschenko lud am Donnerstag Vertreter in- und ausländischer Massenmedien zu einer Pressekonferenz. Hier erklärte er, dass es einen Kompromiss zwischen der Regierung und der Opposition nur geben kann, wenn die Opposition in das Parlament zurückkehrt und die Rada ein Gesetz annimmt über das imperative Mandat und damit das Wahlgesetz ändert. Danach kann die Vorwahlkampagne beginnen.

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„ENDLICH ist das Verbot da (.) Lebenswerk betrogen(.) mimimi..... Das die Tiere mit ihren "Leben" dafür geqäult zahlen mussten, Das geht den Domteure am ..... vorbei.“

„BHOA...nicht zu fassen Beamten sind welweit ein schlag Menschen die ich am liebsen mit ein one-way Ticket zum Mond schicken würde. Hier in Frankreich habe ich das gleiche erlebt mit der staatliche Krankenkasse-Behörde....“

„Das mit den Ölgesichtern schreibt er im falschen Kontext. Ist wohl wieder irgend ein Quark von der AfD "Am Laufen gehalten wird das Schiff durch die Maschinenmenschen, die sogenannten Ölgesichter, die...“

„Dass bei gestiegenen Export-Preisen die Nachfrage zurückgeht, wird in der ukrainischen Ökonomie übersehen. Das mit der sinkenden Nachfrage ist richtig - eine uralte wolkswirtschaftliche Weisheit, auch...“

„Während des Zweiten Weltkrieges haben die deutschen Besatzer in der Ukraine über 12.000 Rom*nija ermordet. Doch im Gedächtnis von Deutschen wie Ukrainer*innen ist dieser Völkermord kaum verankert....“

„Das fiel mir nur auf, nachdem ich mir das kurze Interview anhörte. Schade, würde mir gerne den gesamten Film auch mal anschauen. Vielleicht wird er irgendwann einmal im TV gesendet.“

„Ladendiebstahl ist nichts Neues, kommt bei und in allen Nationen vor, auch bei Deutschen. Ein "Flaschenpfandsammler" oder regelmäßiger Tafelkunde sieht hier sicher eine lukrativere Chance zu etwas zu...“