Das Ministerialkabinett hat gestern die Änderungen im Staatsbudget für 2008 veröffentlicht. Der Löwenanteil des Ausgabenanstieges von 24 Mrd. Hrywnja (ca. 3,15 Mrd. €) entfällt, wie erwartet, auf den Sozialbereich, insbesondere auf die Rentenerhöhung und die Auszahlung der Kompensationen für die Einlagen der Sberbank der UdSSR. Dabei wurden die Vorschläge des Präsidenten nur teilweise finanziert. Damit in Verbindung könnte “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” sich weigern die Budgetänderungen zu unterstützen und falls die Änderungen trotzdem das Parlament mit Unterstützung des Blockes Julia Timoschenko und der Partei der Regionen passieren, dann wird der Präsident sehr wahrscheinlich dagegen votieren, prognostizieren Abgeordnete.
Ein halbes Jahr benötigte die Regierung für die Vorbereitung des Gesetzesvorhabens “Über die Eintragung von Änderungen in das Gesetz ‘Über das Staatsbudget 2008’ und einige andere Gesetzeswerke”, welche die Staatsausgaben um mehr als 30 Mrd. Hrywnja (ca. 3,95 Mrd. €). Gestern wurde das Gesetzesvorhaben #2713, am Sonnabend vom Kabinett bestätigt, registriert und in der Werchowna Rada veröffentlicht. Diese Korrekturen sollte das Ministerialkabinett bis zum 1. März einbringen.
Aus dem Gesetzestext folgt, dass die Einkünfte des Staatsbudgets um 25,443 Mrd. Hrywnja (ca. 3,35 Mrd. €) und die Ausgaben um 24,034 Mrd. Hrywnja (ca. 3,16 Mrd. €). Dank diesem sinkt die Defizithöhe um 148 Mio. Hrywnja (ca. 19,47 Mio. €) auf 18,674 Mrd. Hrywnja (ca. 2,457 Mrd. €) (von 2,12% auf 1,95% des BIP). Zusätzliche Einnahmen erfolgen aus dem Wirtschaftswachstum: die Inflationsprognose wurde von 9,6% auf 15,9% angehoben, das nominelle BIP soll staat 889,4 Mrd. Hrywnja (ca. 117 Mrd. €) auf 959,2 Mrd. Hrywnja (ca. 126,2 Mrd. €) steigen, das Wachstumstempo des Imports von 22,6% auf 37,4%, das des Exports von 20,9% auf 30,2%. Die gute Konjunktur auf den Auslandsmärkten erlaubt es zusätzliche Gewinnsteuern von 4 Mrd. Hrywnja (ca. 526 Mio. €) einzunehmen, Mehrwertsteuer im Inneren in Höhe von 2,964 Mrd. Hrywnja (ca. 390 Mio. €) und die Importmehrwertsteuer von 20,549 Mrd. Hrywnja (ca. 2,7 Mrd. €). Der Plan sieht die Erhöhung von Steuererstattungen um 6,7 Mrd. Hrywnja (ca. 882 Mio. €) vor. Weitere 6,7 Mrd. Hrywnja erhalten die lokalen Budgets, aus der Einkommenssteuer und den Grundstückssteuern.
Die zusätzlichen Einnahmen möchte die Regierung an erster Stelle für “Ausgaben, verbunden mit der Änderung des Lebensstandards” verwenden: 1,5 Mrd. Hrywnja (ca. 197 Mio. €) für die Erhöhung des Existenzminimums, was eine Erhöhung der Mindestrenten (vom 1. Juli an beträgt sie 544 Hrywnja, ca. 71,58 €, anstatt 482 Hrywnja, ca. 63,4 €) nach sich zieht, 6,1 Mrd. Hrywnja (ca. 803 Mio. €) für die Rentenversorgung, 1,4 Mrd. Hrywnja (ca. 184 Mio. €) für die Kompensationszahlungen für die Einlagen bei der Sberbank der UdSSR, weitere 1,4 Mrd. Hrywnja für die dritte Etappe eines einheitlichen Tarifrasters.
Unter den Investitionsausgaben sind: Programme für die Vorbereitung der EURO-2012 für 5 Mrd. Hrywnja (ca. 658 Mio. €, bis 2012 plant man 37 Mrd. Hrywnja, ca. 4,9 Mrd. €, im Budget ein), zur Finanzierung der Kohle-, Energie-, Transport- und Agrarbranchen. Premierministerin Julia Timoschenko hofft auf eine schnelle Annahme dieses Dokumentes. Das Projekt wurde sogar nicht mit Präsident Wiktor Juschtschenko abgestimmt, doch wurden seine Budgetwünsche teilweise berücksichtigt. Aus den vom Staatsoberhaupt vorgeschlagenen Ausgabenposten von 9 Mrd. Hrywnja (ca. 1,184 Mrd. €) wurden 6,3 Mrd. (ca. 829 Mio. €) bewilligt. Weniger Mittel wurden für den Agrarfonds, die Streitkräfte und das Wohnungsbauprogramm bewilligt. “Die Regierung hat anstelle, das sie die zusätzlichen Einnahmen für die Stärkung der ökonomischen Stabilität und die Entwicklung des Staates nutzt, vorgeschlagen diese für eine Politik des Kapitalverzehrs zu benutzen.”, übermittelte die Worte Juschtschenkos dessen Pressesprecherin Irina Wannikowa.
Der Präsident ist ebenfalls unzufrieden damit, dass das Kabinett und die Zentralbank die Makroprognosen nicht abgestimmt haben, was zu einem “großen Risiko zum Ende des Jahres” werden kann. Die NBU hat zugestimmt die Inflationsprognose von 15,9% zu unterstützen, wenn 30 Mrd. Hrywnja der Einnahmen zur Tilgung des Budgetdefizits oder für den Ausgleich der Steuerausfälle aus dem Währungshandel und der Abzweigung von Gas in die Gasspeicher verwenden.
Den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach, wurde gestern bei dem Treffen Wiktor Juschtschenkos mit Vertretern der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) die Entscheidung getroffen, nicht für das Projekt ohne die Vorschläge des Präsidenten zu stimmen. Den Worten des Abgeordneten Anatolij Matwijenko nach, ist eine Erhöhung der Sozialausgaben gefährlich, da das Kabinett sich im “Inflationsstrudel verlieren kann”. “Eine endgültige Position der Fraktion zum Budget werden wir am Abend oder Morgen veröffentlichen.”, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ die Abgeordnete Xenia Ljapina.
Doch das Projekt ist bereits in der Tagesordnung der heutigen Plenarsitzung aufgenommen worden. Das Mitglied des Budgetausschusses der Werchowna Rada, Jaroslaw Dshodshik (UUNS), geht davon aus, dass die Budgetänderungen nach der ersten Lesung beschlossen werden könnten, doch danach ist muss es in den Ausschüssen nachbearbeitet werden. In Verbindung damit besteht man bei der Partei der Regionen auf eine Verlängerung der Plenarsitzung bis in die nächste Runde. Wenn das Paket der sozialen Dokumente, welche von den Abgeordneten der Partei der Regionen eingereicht wurde (zum Existenzminimum, der Beschäftigung der Bevölkerung, zur Erhöhung der Unterstützung für minderbegüterte Familien mit Kindern) und der Bericht des Kabinetts über die Umsetzung des 2007er Budget angehört wird, dann stimmt die Partei der Regionen für die Budgetänderungen, versprach der stellvertretende Vorsitzende des Budgetausschusses, Alexander Pekluschenko (Partei der Regionen). Den Worten des Ausschussvorsitzenden für Fragen der Arbeit und der Sozialpolitik der Werchowna Rada, Wassilij Chara (Partei der Regionen), nach, hat die Fraktion Anmerkungen zu den Korrekturen im Teil der Bildung des Warenkorbes, des Mindestlohnes und der Umsetzung der Verfassungsgerichtsentscheidung.
Diese Erklärungen der Opposition bewertete man bei UUNS gestern, als Möglichkeit der Annahme der Budgetänderungen ohne präsidiale Empfehlung. Matwijenko ist sich sicher, dass die gemeinsame Abstimmung mit einem Veto enden kann: “Der Präsident wird die Änderungen nicht unterschreiben. Hier ist es wichtig, keine separaten Verhandlungen zu führen.” Für die Überwindung eines Vetos sind wenigstens 300 Stimmen erforderlich – der Block Julia Timoschenko und die Partei der Regionen haben zusammen 330.
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
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„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag ziehen wir weiter. Es geht ins Ministerstvo Desertiv auf der Bohdana Khmel'nyts'koho 32 (50.4466, 30.5107; ... )....“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Du hast mich sehr geholfen. Vielen Dank“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
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„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“
Frank in Wirtschaft • Re: Amerikanische Tesla-Wracks kriegen in der Ukraine ein zweites Leben
„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
stammtisch-bot in Termine • [Sonntagsstammtisch Kyjiw/Kiew] Einladung ins Gogi (Metro Ploshcha Ukrainskykh Heroiv)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„was schluckst du für Zeug? das will ich nicht haben ...“
Anonymer Gast in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Wird Scholz von Putin erpresst? Kann er deshalb Taurus nicht liefern? Hat Putin nicht nur Generäle abgehört sondern auch Scholz und verfügt über vernichtende Details aus Cum Ex und Wirecard Sünden...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
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„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
bootsmann67 in Hilfe und Rat • Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
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Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“