Das Oberste Schiedsgericht hat die Sanierung der Offenen Aktiengesellschaft “Dneproenergo” als gesetzeskonform anerkannt. Auf diese Weise gelang es einem Minderheitsaktionär, welcher mit der Gruppe “Privat” in Verbindung gebracht wird, nicht, die Entscheidung der zusätzlichen Aktienemitierung, in Folge dessen mehr als 26% der Aktien des Unternehmens zur “Donbasser Brennstoff- und Energiefirma” (DBEF) Rinat Achmetows übergingen, zurückzunehmen. Das bedeutet jedoch nicht das Ende für den Übernahmekampf um das Unternehmen. Wie dem “Kommersant-Ukraine“ bekannt wurde, bereitet man im Ministerialkabinett einen neuen Plan zur Rücknahme der Sanierung vor. Dieser widerspricht, nach Expertenmeinung, den geltenden ukrainischen Gesetzen.
“Dneproenergo” ist einer der größten Energieerzeuger der Ukraine. Besitzt drei Wärmekraftwerke mit einer installierten Kraftwerksleistung von 8,185 Gigawatt. Der Umsatz in 2006 betrug 530 Mio. Hrywnja (ca. 71,62 Mio. €), bei einem Reingewinn 12,6 Mio. Hrywnja (ca. 1,7 Mio. €) 50% + 1 Aktie besitzt die staatliche Aktiengesellschaft “Energetitscheskaja Kompanija Ukrainy”, 44% die DBEF, die restlichen Anteile gehören Minderheitsaktionären. Die Marktkapitalisierung an der PFTS betrug zum 25. Januar 9,6 Mrd. Hrywnja (ca. 1,29 Mrd. €).
Aus der Mitteilung des Pressedienstes der “Dneproenergo” folgt, dass das Oberste Schiedsgericht am 25. Januar der eingelegten Berufung des Unternehmens statt gegeben hat und damit die Forderungen des Minderheitsaktionärs – der Investmentfirma “Business-Invest”, welche zur “Privat” Gruppe gehört (besitzt 0,00655% der Aktien) – als haltlos anerkannte. Nach der Klage der “Business-Invest” vor dem Berufungsgericht der Saporoshjer Oblast am 21. Dezember 2007, nahm das Gericht die Entscheidung der Aktionärsversammlung vom 27. August zurück (”Kommersant-Ukraine“ vom 25. Dezember). Auf dieser stimmten mehr als 98% der Aktionäre dem Sanierungsplan zu, welcher vorher vom Berufungsgericht der Saporoshjer Oblast bestätigt wurde. Gemäß dem Plan, erhielten die Gesellschaft mit beschränkter Haftung “Investizionnoje Obschtschestwo”, die den Kreditgebern der “Dneproenergo” untergeordnete Firma “Pawlogradugol” und der Schacht “Komsomolez Donbassa”, welche zur DBEF gehören, erhielten die Aktien aus der Zusatzemission im Wert von 25 Mio. Hrywnja (ca. 3,38 Mio. € = 26%). Im Austausch übernahm die “Investizionnoje Obschtschestwo” Zahlungsverpflichtungen des Unternehmens in Höhe von 950 Mio. Hrywnja (ca. 128,38 €, ein Großteil davon ging an staatliche Kreditgeber) und überwies einen Teil der für den Investitionsplan vorgesehenen Mittel. Insgesamt sollen laut Plan in die Produktionskapazitäten mehr als 1 Mrd. Hrywnja (ca. 135,135 Mio. €) investiert werden.
“Der Beschluss des Obersten Schiedsgericht ist motiviert vom Fehlen einer Verletzung der Rechte und Interessen der Aktionäre der Gesellschaft mit beschränkter Haftung ‘Investizionnaja Kompanija ‘‘Business-Invest’‘ ‘ bei dem Aufruf zur und Durchführung der Aktionärsversammlung von ‘Dneproenergo’ und den dort getroffenen Entscheidungen.”, heißt es in der Erklärung der ‘‘Dneproenergo’‘. “Die Entscheidung des Gerichtes bekräftigte noch einmal die Gesetzes- und Rechtmäßigkeit aller Maßnahmen, welche von den Aktionären der ‘Dneproenergo’, den Kreditgebern und Investoren mit dem Ziel der Wiederherstellung der Zahlungsfähigkeit und der Beendigung des Insolvenzverfahrens angenommen wurden.”, zitierte der Pressedienst das Vorstandsmitglied des Unternehmens Dmitrij Tewelew.
Ein Informant des “Kommersant-Ukraine“ in der “Privat” Gruppe erklärte gestern, dass die Holding nicht beabsichtigt die Entscheidung der letzten Aktionärsversammlung “Dneproenergos” anzufechten und bereitet sich vor eine Rücknahme vor Gericht, mit “Hilfe eines Dokumentes, welches recht bald vom Ministerialkabinett angenommen wird”, zu erreichen.
Wie dem “Kommersant-Ukraine“ bekannt wurde, geht die Rede um die Rücknahme der Regierungsanordnung Nr. 407-R vom 13. Juli 2007, in welcher der Regierungsvertreterin – der Staatlichen Aktiengesellschaft “Energetitscheskaja Kompanija Ukrainy” – vorgeschrieben wurde für die Zusatzemission zu stimmen. Dem “Kommersant-Ukraine“ liegt das vom Energieministerium vorbereitete Projekt eines Beschlusses über die Rücknahme dieser Anweisung vor. Seine Ausarbeitung wurde vom Ministerium für Brennstoffe und Energie bereits Ende letzten Jahres initiiert. Danach wies der erste Vizepremier, Alexander Turtschinow, die Vorbereitung des Dokumentes an. Im Erklärungsteil der neuen Vorlage wird erklärt, dass die vorangegangene Entscheidung des Ministerialkabinetts unbedingt zurückgenommen werden muss, da die Sanierung zu einer Verringerung der staatlichen Rechte am Stammkapital der “Dneproenergo” führte. Dies ist nicht der erste Fall, bei dem das Energieministerium die Annahme einer Entscheidung auslöst, welche vorteilhaft für die Gruppe “Privat” ist.
Bereits früher verbot das Ministerium der Staatlichen Aktiengesellschaft “Energetitscheskaja Kompanija Ukrainy” den Registrator der Aktien des größten zur Gruppe “Privat” gehörenden Energieerzeugers, der Offenen Aktiengesellschaft “Finanzgesellschaft ‘Ukrneftegas’”, zu wechseln (”Kommersant-Ukraine“ vom 16. Januar).
Im Übrigen gehen die vom “Kommersant-Ukraine“ befragten Juristen davon aus, dass ein Verbot der Sanierung sogar nach der Rücknahme der alten Kabinettsanweisung nicht möglich sein wird. “Das Gesetz kann nicht rückwirkend sein. Und die vom Energieministerium initiierte Änderung im Kabinettsbeschluss kann nur nachfolgende Geschäfte betreffen und nicht bereits abgeschlossene.”, sagt der Teilhaber der Kanzlei “Prawowyje Partnjory”, Andrej Domanskij. Der leitende Partner der Kanzlei “Astapov Lawyers”, Andrej Astapow, merkt an, dass es juristisch keine Möglichkeit gibt, die Entscheidung der Aktionärsversammlung zurückzunehmen, für die 98% der Aktionäre gestimmt haben.
Alexander Tschernowalow
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
stammtisch-bot in Termine • Einladung ins Ministerstvo Desertiv (Metro Zoloti Vorota)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag ziehen wir weiter. Es geht ins Ministerstvo Desertiv auf der Bohdana Khmel'nyts'koho 32 (50.4466, 30.5107; ... )....“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Du hast mich sehr geholfen. Vielen Dank“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
Haertig in Hilfe und Rat • 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“
Frank in Wirtschaft • Re: Amerikanische Tesla-Wracks kriegen in der Ukraine ein zweites Leben
„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
stammtisch-bot in Termine • [Sonntagsstammtisch Kyjiw/Kiew] Einladung ins Gogi (Metro Ploshcha Ukrainskykh Heroiv)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„was schluckst du für Zeug? das will ich nicht haben ...“
Anonymer Gast in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Wird Scholz von Putin erpresst? Kann er deshalb Taurus nicht liefern? Hat Putin nicht nur Generäle abgehört sondern auch Scholz und verfügt über vernichtende Details aus Cum Ex und Wirecard Sünden...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
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„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
bootsmann67 in Hilfe und Rat • Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
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Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“
macchiatokatja in Berichte und Reisetipps • Regelmäßige Busfahrten in die Ukraine
„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“
nedinger in Hilfe und Rat • Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok super danke“
Rico in Hilfe und Rat • Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“